Kasseler Neueste Nachrichten

Nummer 58

Montag, 10. März 1930

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig.

20. Zahrganß

Einzelpreis: Sonntags 20 Pfennig.

Regierungskrise in Gicht!

Von unserer Berliner Schriftleitung.

L

die not- Artikels

der SPD.) haben an den Landesvorstand der Deut­schen Volkspartei die schriftliche Anfrage-gerichtet, ob die Deutsche Volkspartei bereit ist, mit der sozial­demokratischen Partei in Verhandlungen zum Zwecke einer gemeinsamen Regierungsbildung, emzukreten.

ihre Fraktionen in den Finanzfragen nicht mit den übrigen Koalitionsparteien einig gehen? Daraus würden sich wahrscheinlich schwere innere Differenzen in der Volkspartei ergeben, die man unmittelbar vor dem Mannheimer Parteitag selbstverständlich vermei­den will.

Der Kanzler hat sich wiederholt gegen ein Rumpfkabinett ausgesprochen, und die Baye­rische Volkspartei hat ebenfalls Abneigung gegen eine Regierung der Weimarer Koalition bekundet. An­ter diese« Umstäudeu würde nur die Eesamtdemisfiou der Regiernug übrig bleiben, und mau rechnet damit, daß dann auch eine Auflösung de» Reichs-

auch bei der Reichstagsabstimmung noch bei sei­ner Stimmenthaltung zu bleiben. Die

anderen Weimarer Parteien bemühen sich, dem Zen- trum eine finanzpolitische Handhabe zu geben, die ihm eine positive Stimmenabgabe über den Uoung- plan erleichtert.

Paris, 10. März.

Staatspräsident Toumergue und Ministerprä- stdonr T a r d i e u haben am Sonntag nachmittag die Rückreise aus den, Nnwettergebiete nach Paris ange treten.

Am Zuge gab Tärdieu einem Mitreisenden Jour­nalisten Erklärungen über oie Hilfsmaßnahmen, die die Regierung einzuleiren beabsichtigt. Den Geschä­digten beabsichtigt mau, durch Geld oder Sach­leistungen und durch den Bau von Nutwoh­nungen Hilfe zu bringen. Vor allen Dingen soll der Landwirtschaft schnellstens geholfen werden, deren Aecker durch das Waffer ja vollkommen verwüstet sind. Die Bevölkerung ist vorläufig in Baracken untergebracht, die unmittelbar neben den zer­störten Dörfern aufgestellt werden.

Die Kammer wird eine Reihe von neuen Gesetzs- vorlageu zu beraten haben, die die Unweiterkata- strophe betreffen.

Wocheuend in Lhequers

Erfolglose Aussprache Macdonalds mit Briand.

London, 11. März.

In der gestrigen Aussprache über die Seeabrü- tungsfragen zwischen Macdonald und Hender- o n einerseits und Briand andererseits in Macdo­nalds Landhaus in Chequers sollen keine nennenswer­ten Fortschritte erzielt worden sein. Briands Ziel ist der Abschluß eines Fünf-Mächte-Paktes zwischen den an der Konferenz beteiligten Mächten, in dem sich die Regierungen gegenseitige Unterstützung zusagen. Mit dem bloßen Versprechen der übrigen Mächte, im Falle eines Krieges untereinander über Gegenmaßnahmen zu beraten, ohne aktive Unterstützung, will die fran­zösische Delegation sich nicht zufrieden geben. Die französischen Delegierten wollen vor allem eine Er­klärung der fünf Mächte fordern, in der festgelegt wird, daß ein Krieg zwischen ihnen undenkbar sei.

Es erscheint aufgrund der bisherigen Haltung und nach den Instruktionen des Präsidenten Hoover au die amerikanische Delegation außerordentlich unwahr­scheinlich, daß Staatssekretär Stimson sich a n e i n e m derartigenPaktbeteiligen wird. Auf eng­lisch:! Seite ist man ebenfalls keineswegs geneigt, neue Versprechungen ähnlicher Art wie im Locarno­pakt zu übernehmen.

th. Berlin, 10. März.

Die Verhandlungen, die der Reichskanzler in den letzten Tagen mit den Parteiführern hatte, find nunmehr endgültig als ergebnislos abge- brache» worden. Die Besprechungen, die am Sonn- tag nachmittag im Reichstag stattfanden, haben kaum eine halbe Stunde gedauert: Man ist ohne Ergebnis auseinandergegangen. Der Kanzler hat erklärt, daß er keine neuen Besprechungen mehr führen werde, und daß den Parteien nur noch der heutige Montag zu in­ternen Verhandlungen übrig bleibt. Am morgigen Dienstag dagegen soll unbedingt die Abstimmung über de» Youngplan in zweiter Lesung stattfinden, und der Mittwoch soll dann die dritte Lesung und die Schluß- Wbstimmung bringen.

Der Mißerfolg der gestrigen Verhandlungen ist lmf verschiedene Gründe zurückzuführen. Die Sozial­demokraten standen dem Steuersenkungsproblem ab­lehnend gegenüber, während sich die Bayrische Volks- Partei gegen die Erhöhung der Biersteuer und die Deutsche 'Volkspartei gegen die Erhöhung der Ar- beitslosenversicherungsbeiträge gewendet hat. Nun­mehr ist also festgestellt worden, daß die große Koa­lition sich über das Moldenhauersche Finanzpro- gramm nicht einigen kann, und der Kanzler hat mir Energie betont, daß jetzt erst der Youngplan erledigt werden soll.

AoO George wird offensiv

London, 10. März.

tage» erfolgen könnte, und daß man dann wendigen Finanzmaßnahmen ans Grund des 48 im Verordnungswege regeln müßte.

Sächsischer Volksparteiler gegen Sozialdemokraten

Dresden, 10. März.

Die sozialdemokratischen Landesinstanzen Sach­sens (Landtagsfraktion und Landesarbeitsausschuß

(Anstatt 60 Millionen „U 22—24 Mill, jährlich.) Die ebenfalls gesetzlich gegebene Möglichkeit, einen Kreis von leitenden Beamten zu bestimmen (es sind beute 285), deren Gehalt vom Verwaltungsrat be­stimmt wird, hat sich bei Besonderheit des Reichsbahn­betriebes als von besonderem Wert erwiesen.

Die phantastischen Zahlen, die über die Einkommen dieser leitenden Beamten immer wieder gemacht wurden, seien frei erfunden.

Das Gesamteinkommen des Generaldirek­tors der Reichsbahn einschließlich Dienstaufwand er­reicht nicht 100 000 Rm., die Gehälter der 7 Mitglie­der des Vorstands bewegen sich weit darunter, und dementsprechend liegen wiederum die Einkommen der leitenden Beamten tief unter diesen Beträgen.

Die Behauptung, daß irgendein Mitglied des Ver- waltunasrats jemals seine Stellung dazu ausge­nutzt habe, persönlich Vorteil- für ft*' "der sein eige­nes Unternehmen herauszuholen, sei absurd.

Die jetzt über 5 Jahre dauernde Verwaltung der Deutschen Reichsbahn-Gesellschaft habe ihre zielbe­wußte gute Führung und die Zweckmäßigkeit ihrer Verfaflung erwiesen. Heute

steht dieses Riesenunternehmen finanziell gesund da und bilde bei seiner engen Verbindung mit dem Reich und seiner Finanzwirtschaft eine Basis zur Fortführung einer gesunden deutschen Finanzwirt­schaft.

Ms der Youngplan in Paris durch das vor­gesehene Eisenbahn-Organisations-Komitee beraten wurde, dem Reichsbahnmitglieder nicht angehörten, hielt sich die Reichbahn-Verwaltung als solche be­wußt von diesen Verhandlungen zurück. Ebenso tat sie es bei den nachfolgenden Verhandlungen im Haag Als es sich um die Beratung der künftigen Ar­beitszeitfrage des Personals handelte, richtete das gesamte Organisations Komitee an den Verwaltungsrat und die Reichsbahn-Hauptverwal­tung die Aufforderung. Sachverständige zu entsen­den. Der Prädcnt des Verwaltungsrats der Reichs­bahn entschloß sich selbst zur Teilnahme, in der Ab­sicht, bei'Meinungsverschiedenheiten zwischen Vertre­tern der Verwaltung und des Personals ausgleichend zu wirken. Das fei an* bei den Verhandlungen qe- luitgen. Eine andere Bewandtnis habe es mit dieser Reise des Präsidenten des Verwaltungsrats nicht.

Es kann sich dabei zwar nur um eine allge­mein gehaltene Formel handeln, aber, die Besprechungen darüber, die sich auf der Basis einer Erhöhung einiger Steuern hewegen, haben immer­hin Aussicht auf raschen Erfolg.

Die Volkspartei ist daran selbstverständlich nicht beteiligt, da ja das System dieser Finanzeinigung genau ihren Vorschlägen und Wünschen widerspricht. Dre Volkspartei hat außerdem darauf hingewiesen, daß es eigentlich unmöglich fei, die Finanzfragen vor dem Youngplan zu erledigen, weil man erst wissen muye, ob der Youngplan angenommen wird, denn bet e,nem Scheitern des Youngplanes müßte man den Etat und die Steuergesetze ja sofort um 700 Mil­lionen hoher stellen.

Es ist nun nicht mehr daran zu zweifeln, daß der Youngplan tn dritter Lesung unbedingt angenommen werden wird, und die Vermutungen der Rechts-Opposstionsblätter, daß möglicherweise nur eine Mehrheit von etwa fünf Stimmen herauskommen tonnte, also der Youngplan unter Umständen sogar ge- fahrdet sei, sind durch die jetzige Entwicklung der Dinge gegenstandslos geworden. Der Kanzler hat erklärt day er mit dem Youngplan und den Finanzgesetzen nach den langen, erfolglose» Parteiverhandlungen nunmehr in die sogenannte ° ’

Dresden, 10. März. Am Sonntag tagte in Dres­den der Vertretertag des Landesverbandes Sachsen der Deutschen Volkspartei. Der Vertretertag gab in der Aussprache seinem tiefsten Bedauern über den Sturz der Regierung Ausdruck. Die Volkspartei werde alle Kräfte daran setzen, um erneut die B i I« düng einer von der Sozialdemokratie unabhängigen Regierung in die Wege zu leiten. Sollten jedoch diese Versuche ergebnislos bleiben, so werde das politische Schicksal des Landes erneut von dem Willen der Wählerschaft abhängig zu machen sein.

Keine „Feme"-Amnestie in Preußen. Nach der Antwort des Preußische,. Justizminisiers auf eine Kieme Anfrage eines Landtagsabgeordneten ist eine Amnestie für Angehörige des ehemaligen Selbstschutzes und der ehemaligen Freikorps nicht in Aussicht ge- | nommen.

Goldene Brücken für das Zentrum

Angesichts dieser Sachlage haben gestern nach der gemeinsamen Parteiführerbesprechung noch Sonder­verhandlungen zwischen Vertretern der Wei­marer Koalition ^Sozialdemokraten, Demokra­ten und Zentrum) mit den Vertretern der Bayrischen Volkspartei stattgesunden. Man ist bestrebt, dem Zen­trum eine goldene Brücke zu bauen, damit es sich bei der dritten Lesung des Youngplanes nicht wieder der Stimme enthalten, sondern positiv mit Ja stimmen wird.

i Der Kanzler hat zu verstehe» gegeben, daß er mit | einer Annahme des Youngplanes bei Stimment- I Haltung des Zentrums nicht zufrieden wäre, weil dann ein so wichtiges Gesetze, welches eine Ver­pflichtung des deutschen Volkes auf viele Jahre ent­halte, nur mit einer sehr knappen Mehrheit angenom­men würde. Außerdem hat der Kanzler schwere koalitionspolitische Bedenk en, weil er es für unmöglich hältz daß eine koalitionspolitische Par­tei in einer so wichtigen Lebensfrage des deutschen Volkes abseits steht. Man glauht aber in politischen Kreisen allgemein, daß das Zentrum in letzter Stun­de die Verantwortung nicht dafür übernehmen wird,

Kasseler Abendzeitung

Kückzahluna des n böbercr ©eroalt be steht kein Anivruch auf Lieferung der Zeitung oder auf

Sa-nmelnllmmer Verlag, «chrisileiwng und Druckerei: Sölnische Strohe 10. — Televhou:

«--«--le.nummer f»800. Juristische Svrechstuude leben Dienstag von 5 bis 7 Ubr «öluische Strah« Mr. 10.

Ghandts Kampf

Bombay, 11. März.

Als Auftakt der Boykott-Bewegung der indischen Bevölkerung gegen die englische Regierung steht man die für Mittwoch nach Bombay einberufenen Mas­senversammlungen und Kundgebungen an.

An diesem Tage wird G h a n d i, der Vorkämpfer der Boykott-Bewegung mit 100 Freiwillige» die Ian» jje Reise nach dem Golf von Ganby antreten, wo er als Protest gegen das Salzmonopol der indischen Re­gierung Salz aus dem Meereswasser gewinne» will. Ghandi hat alle aus dem Wege »ach dem Golfe lie. genden Ortschaften ersucht,, ihm und seinen Anhän­gern auf ihrer Durchreise Nahrung und Unterkunft zu gewähren.

Syrd in Neuseeland

Wellington, 10. März.

Die unter Führung von Admiral Byrd stehende antarktische Expedition ist an Bord des Dampfers „City of Reuqork" und des Expeditwnsschiffes „Elea- nor Bossing" hier eingetroffen. Den Teilnehmern an der Expedition wurde von der Bevölkerung ein begei­sterter Empfang zuteil.

Ser Advokat and die Kommunisten

Budapest, 10. März.

Hessische Abendzeitung

78.mm breite Zeile 45 A. Offertgebützr 25 A (bei Zustellung 85 4). — Kür baS Erscheinen von Anzeigen in bestimmten Ausgaben, an besonderen Plätzen und für televbonisch erteilte Aufträge keine Gewähr Rech, nungsbetrö,« innerbalb von 5 Tagen »ablbar. Serichisnanb Kastel. — Postscheckkonto Frankfun a. M. 636a

„offene Feldschsacht"

ins Parlament gehen werde, und er werde, soweit der Youngplan in Betracht komme, dabei zweifellos einen leichten Sieg erringen, aber soweit die Finanzfragen und die Koalitwnspolitik in Betracht kommen, sei die Niederlage nur um so sicherer vorauszusehen. Die Finanzgesetze werden am Sonnabend vom Reichs­rat verabschiedet und sollen am nächsten Montag in den Reichstag kommen. Es ist

ganz ausgeschlossen, daß unter deu jetzigeu Um- stäude» »och eine Einigung zwischen den Koali- tiousparteien über die Finanzfrage erzielt wird.

ba geschehen soll? Sollten die Curt, us und Moldenhauer und die ftspartei aus der Regierungskoalition xx .churde der Reichskanzler aus einem c Schritt die Notwendigkeit einer Gesamt- hilmhIfhlLOw b®» Regierung herleiten? Oder sollten die beiden Minister tn der Regierung bleiben, obwohl

Mr hoffnung-freudigen

BZ Z.-Direktoren

Paris, 10. März. eine8^fhr^»nFi^fA^„nC $at gestern abend hier ern« Besprechung zwischen Heu amerikanischen, ital-ie-

. Die gegenwärtige Woche ist in innerpolitischer Be­gehung von besonderem Interesse. In der heutigen llnterhaussitzung wird der Führer der Liberalen, Lloyd Eeorge, in einer längeren Rede einen Ästigen Angriff auf die Politik des Ministers zur Bekämpfung der Erwerbslosigkeit, Thomas unter­nehmen und die Regierung über ihre Pläne zur Be­hebung der Arbeitslosigkeit interpellieren

Wie von liberaler Seite erklärt wird 'sei die Zeit eines Waffenstillstandes zwischen Regierung und Libe­ralen tn der Arbeitslosenfrage vorüber.

Berlin, 10. März. Ein linksstehendes Berliner Blatt brachte am Freitag, den 7. März 1930, einen Artikel, überschrieben „Der Machtkampf um die Reichsbahn", den die Redaktion als Erzählung einer Persönlichkeit bezeichnet, die die Entwicklung der Neuen Gestaltung des Reichsbahngesetzes aus nächster Nähe hätte beobachten können.

Diese Darstellung, so wird dazu von zuständiger Seite erklärt, sei geeignet, das Ansehen der Organe der Reichsbahn in der Oeffentlichkeit herabzusetzen. Durch die gesamte Darstellung laufe der Grundge­danke, daß

die Leitung der Reichsbahn im Verwaltungsrat und Direktorium aus der heutigen gesetzliche» Organisationsform der Deutschen Reichsbahn- Gesellschaft für sich Kapital geschlagen hätte.

Verwaltungsratsmitglieder nützten ihre Stellung da­zu aus, um Lieferungen von der Reichsbahn zu er­halten, und die leitenden Beamten der Ruchsbahn fegne'e» sich mit unsaßlichen Gehäliern. Auch be. der Neuordnung der Reichsbahn in Ausführung des Young-Plans hätten leitende Reichsbahnpersönlich- keiten dahin Einfluß genommen, daß der unabhängige Charakter der Reichsbahn erhalten bliebe, nur aus dem Grunde, damit ihre angeblichen perfönlichen Vor- teile gewahrt blieben.

Der wirkliche Sachverhalt sei folgen.Die Reichs­bahn war durch die neue Reichsve» fassung (Art. 92) als selbständiges wirtschaftli­ch e's Unternehmen in Aussicht genommen. Die Form dafür wurde in der Notverordnung über das Unter­nehmen „Deutsche Reichsbahn" festgelegt Die selbstän­dige Geschästsgebarung und Verwaltung auf privat- wirtschafllicher kaufmännischer Basis waren schon da, als der Dawes-Plan kam. Deshalb konnte gerade der Dawes-Plan, in dessen Befolgung das heute noch geltende Reichsbahngesetz am 30. April 1924 erlassen wurde, organisatorisch in weitem Umfange der vor­handenen Entwicklung folgen. Das

gesetzlich eingeführte System von Leistungszula­gen für die Beamtenschaft

diente dazu, dort, wo es angebracht schien, Dienstlei­stungen zu belohnen und hervorzuheben. Wegen der finanziellen Lage war es nur möglich, die theoretisch mögliche Summe von 5 Prozent der Gesamtpersonal­ausgaben zu etwa ein Drittel in Anspruch zu nehmen j

f

Nischen und französischen Direktoren der B. I. Z. stattgefunden. Darin sei die Ueberzeugung zum Ausdruck gekommen, daß die Annahme des Youngplanes durch die beteiligten Rezieru.ig.it und damit die endgültige Organisation der B. I. Z. trotz der inzwischen erfolgten Demission des Reichs- hankpräsidenten Dr. Schacht innerhalb der nächte» drei Wochen als sicher betrachtet werden dürfte.. Die amerikanischen Direktoren hätten die Absicht au- gefünbigt, solange in Europa zu bleiben, bis die B.

I. Z. ihre Tätigkeit ausgenommen hat.. .

„Oer Machtkampf um die Reichsbahn"

Reichsbahn gegen preffeangrtffe / Der Kanzler gibt die Vermittlung-attion auf / „offene Feldschlacht" um Aoungplan und Sinanzvorlage

Die GeMer der leitenden deamten

Eigener Drahtberichi.

Dir Mssaktion für Sffdfrankreich

Eigener Drahtbericht.

Unter den anläßlich des roten Donnerstags in Budapest Verhafteten befindet sich auch ein junger Budapester Advokat namens Dr. Josef Revesz. der feine Stellung als Rechtsanwalt dazu benutzte, um mit den in ungarischen Gefängnisse» befindlichen Kommunisten in Verbindung zu treten und sie mit Moskauer Geldern und Instruktionen zu versehe». Insgesamt wurden neun Männer und sechs trauen verhaftet, gegen die das Verfahren wegen versuchte»

Der mißglückte Hungermarsch

Leipzig, 10. März.

Sie Kommunistische Partei hatte für gestern einen Don ^«pzig nach Dresden angesetzt. xlls sich in der Nähe vom Park Meusdorf etwa 80 Teilnehmer sammelten, erschien in einem Auto ein Kommando der Polizei, das den Zug auflöste und 38 Mann festnahm, die nach dem Leipziger Polizeipräsi­dium gebracht wurde». Ei» Teil der verfprengle» Zugteilnehmer sammelle sich wieder in der Röhe von -xiebertwolkwitz und marschierte von dort nach Groß. Pösna. Dort wurde der Zug wiederum von der Poli­zei ausgelöst, fünf Personen wurde» sestgenomme».

Im Apollo-Theater am Bayrischen Bahnhof fand gestern nachmittag anläßlich des Internationalen Frauentages eine kommunistische Versammlung statt »ach deren Abschluß die Tellnehmer einen Zug ;» bil' ben suchten, der jedoch sehr bald von dem Ueberkall- kommando aufgelöst wurde.