Kasseler Neueste Nachrichten
Sonnabend/Sonntag, 1./2. März 1930
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20. Zahrgan-
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Neue Oeuischenhetze in Ostoberschsesien
tlebergnffe gegen hie deutsche Minderheit / Konflikte »ei den englischen Liberalen / Ser Kampf um das Aoiopser geht weiter
Or. Waentig
Der neue preußische Innenminister.
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Warschau, 1. März.
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Protest gegen Stalin
Berlin, L März.
Hindenburg für das Notopfer
Von unserer Berliner Schriftleitung.
Nummer 51
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Paris, L März.
Aus den Besprechungen, die T a r d i e u am Donnerstag und Freitag mit den politischen Führern der
den Sowjetwachen unbarmherzig niedergeschoffen.
In Polen rechnet man damit, daß die Zahl der Flüchtlinge weiter ailsteigen werde. In polnischen Regierungslreisen wird angesichts der schweren Wirt, schaftslage der Plan erwogen, ein Konzentrat ions- lager für die Flüchtlinge zu schaffen.
Die neue Regierung wird zum mindesten aus dem Papier bereits in den Abendstunden des Sonnabend gebildet sein. Soviel scheint schon setzt festzustehen, daß sowohl Briand als Außenminister als auch M a- g i n o t als Kriegsminister ihre alten Posten beibehalten werden. Für das Finanzministerium rechnet man mit dem bisherigen Postminister Martin, während Piötri das Kolonialministerium wieder übernehmen soll.
Die erweiterte Grundlage des Kabinetts geht schon daraus hervor, daß man in den späten Abendstunden des Freitag sehr viel von Paul Reynaud und Franklin Boullon als zukünftigen Ministern sprach. Das von Chautemps eingerichtete Haushaltsministerium hat anscheinend auch den Anklang Tardieus gefunden denn man spricht von Keret als zukünftig-m Minister denn man spricht von Pöret als zukünftigem Minister des Kabinetts, wenn auch vielleicht nicht so weitgehende wie es Tardieu wünschte, steht aber schon jetzt fest.
unterstehen. Zudem hätten die Gläubigerstaaten das Hauptinteresse an der Bank und seien daher berechtigt, sowohl den Vorsitzenden als auch den Generaldirektor zu stellen.
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durch
Vorschlunn dieser Form lebhaft umstritten; 'er ist der Sprengstoff, der unter Umständen die Koalition
Berlin, 1. März. Das Amtsgericht Berlin Mitte hat gestern auf Antrag der Staatsanwaltschaft 1 die von der Polizei auf der kommunistischen I f a - Sch a u ausgeführte Beschlagnahme zweier dort ausgestellter Bilder (Kirchenfenster und Kruzifix von Groß» bestätigt und die Beschlagnahme dreier weiterer Bilder bezw. Figuren angeordnek. Neu beschlagnahmt sind 1. eine figürliche Nachbildung Papst Pius xi. im Ornat mit einem Revolver in der auf den Beschauer ausgestreckten Hand mit der Inschrift „Retter die christliche Zivilisation vor dem Teufel und dem Bolschewismus". 2. Die Darstellung eines durch einen Pfarrer erteilten Unterrichts an Zuhörer, die statt der, Menschen- Schafsköpfe tragen, 3. eine Nachbildung des beschlagnahmten Kreuzes mit einem Lichtbild des Cbristusbildes von Groß und einer Karikatur, die die erste in der Ausstellung durchgeführte Beschlagnahme der Kirchenfenster dattkellt.
Einige Morgenblatter «eben die in der Berliner Presse erschienenen Meldung über die deutsch-polnische Handelzvertragsverhandliurge-n kommentarlos wieder und bemängeln gleichzeitig daß die polnischen Zeitungen in dieser Frage seit längerer Zeit ganz aus Berliner Meldungen angewiesen seien.
Am übrigen heißt es, daß der deutsche Gesandte Rauscher angeblich neue Weisungen der Reichsregierung nach Warschau mitgebracht Ijat. Tatsächlich Hai zwischen dem deutschen Gesandten und dem Außenminister Zalefki eine wichtige Besprechung ftattgefunden, über deren Inhalt noch nichts verlautet.
verschiedenen Gruppen von Kammer und Senat hatte, läßt sich ungesiihr Vie Zusammensetzung des kornmen- *«•* st« tt-emiE‘ zialtsten ii». Verpfänd um adwelwigide
genüber einem suvuuu v<..ont Haven, desset, .1
Taroieu ist, so scheint doch der rechte Flügel dieser Gruppe einer derartigen Kombination nicht mehr feindlich gegenüber zu stehen und dem zukünftigen Kabinett seine Unterstützung zusagen zu wollen.
in die Luft sprengen kann. Ein anderer Gedanke ist jetzt in die Diskussion geworfen worden, der Gedanke eines freiwilligen Notopfers. Die Verwirklichung dieses Gedankens, den ein Beamter, der Regierungsrat Max Harteck, in einem Berliner Blatts näher dargelegt hat, würde zweifellos großen Schwierigkeiten begegnen. Aus einem Grunde aber muß dieser Vorschlag nachdrücklich erwähnt werden: Er ist geboren aus dem Gefühl der Schicksalsverbundenheit und aus dem Willen zum Handeln, und es wäre nut M wünschen, daß diese Kräfte in allen Kreisen, die in wirtschaftlich gesicherten Verhältnissen leben, wirksam gemacht würden. Wenn es stimmt, daß Reichspräsident von Hindenburg für das — gesetzlich festgelegte — Notopfer gewonnen ist, dann dürften ihn, der den Opfergedanken zur Richtschnur des eigenen Handelns gemacht hat, ähnliche Erwägungen geleitet haben.
Die Woche der Entscheidungen har begonnen! So wurde uns am vergangenen Montag wieder einmal aus Berlin verkürrdet, und es wurde uns dargelegt, da« von der Reichsregierung und dem Parlament m dreien Tagen ein umfangreicherer und wichtigerer Arbeirsstott zu bewältigen sei, als jemals verantwortliche Stellen in Deutschland zu erledigen gehabt hatten. Und was ist das Ergebnis dieser Woche? Ern Nichts oder doch fast ein Nichts! Der Reichstag ist überhaupt, nicht bis an die Abstimmungen gekommen; die entscheidenden Beratungen über denHoung» plan und die Liguidattonsveriräge sind erneut verschoben worden, und nur die Vereinigten Ausschüsse, die sich, mit den Reparations- und Liquidationsfragen befaßten, haben ihr Votum abgegeben. Das Plenum selbst aber hat in seine Beratungen eine Pause eingelegt, die traditionsgeheiligte „Faschinqs- pause" Sicherlich werden nicht gar viele der Reichsväter schleunigst nach Hause fahren, die Narrenmütze auffetzen und mit Muttern zum Fasching gehen; umso berechtigter ist die Frage, ob eine „Faichingspanse" in der gegenwärtigen Zeit ein unbedingtes Erfordernis sei Selbst wenn der Beratunasstoff für das Parlament rar gewesen wäre, so hätte man doch schon aus Taktgefühl diese Unterbrechung vermeiden sollen. Aber wesentlicher als dieser Regiefehler ist doch die Tatsache, daß der Parteiismus, jene Zurückstellung der sachlichen Erwägungen hinter taktische Maßnahmen auch in den letzten Tagen neue Triumphe feierte. Was soll man schließlich dazu sagen, wenn alle möglichen Fragen, die nichts, aber auch gar nichts miteinander zu tun haben, zusammenqe- koppelt werden, und zwar nur deshalb, weil die eine Partei auf die andere einen Druck ausüben und ir- gendwelche Geschäfte im Kuhhandelstil tätigen will? Die Sucht, den Partner zu bluffen, gefährdet die Sachlichkeit der Verhandlungen. Oder spiegelt die Abstimmung im Boungausschuß, bei der eine nur knappe Mehrheit für den Youngplan und die Liguidattonsveriräge heraussprang, das wirkliche Kräfteverhältnis wider? Dann würde allerdings der Ausgang der Endabstimmung im Plenum des Reichstages noch ungewiß sein. Vorläufig freilich kann man aber immer noch mit der Wahrscheinlichkeit rechnen, daß das Regierungsschifflein an den außenpolitischen Fragen nicht scheitern wird, obgleich sich jetzt noch eine Anzahl von Mitgliedern der Beiatzung in den Rollen der Revoltierenden gefällt. Der wirkliche Stein des Anstoßes ist die Finanz frage, und hier bestehen allerdings Meinungsverschiedenheiten, die eine Regierungskrise in bedrohliche Nähe rücken.
Tie Gefahr einer Regierungskrise ist groß! Daran ändert alles Beschönigen und Beschwichtigen nichts! Es waren bereits Gerüchte im Umlauf, die von einem bevorstehenden Rücktritt des Reichsfinanz- minisiers wissen wollten. Professor Moldenhauer bat zweifellos mit dem festen Vorsatz sein Amt an- Setreten. Führer in den finanziellen Fragen zu
Berlin, 1. März.
Die außerordentlichen Schwierigkeiten, die sich bei den Abschlützberatungen über den Etat und die Steuerpläne herausoestellt haben, haben auch gestern wieder dazu geführt, daß die Erörterungen nicht abgeschlossen werden konnten, sondern auf Montag vertagt werden mutzten. In der Hauptsache handelt es sich um die Deckung des Defizits von 100 Millionen Mark bei der Arbeitslosenversicherung, aber gestern ist auch bei dem übrigen Programm noch eine Reihe schwerwiegender Meinungs- Verschiedenheiten zutage getreten.
In der R o t o p f e r f r a g e hat sich inzwischen ergeben, datz das Zentrum, die Sozialdemokraten und die Demokraten sich gemeinsam auf den Boden dieses Vorschlages stellen, während die Deutsche Volkspartei nach wie vor den Grundsatz vertritt, datz die Arbeits- losenversicherung durch innere, autonome Reform- matznahmen dauernd saniert werden müsse, anstatt daß durch ein Notopfer lediglich für dieses Jahr ein Zuschuß gewährt werde, der evtl, im nächsten Jahre wiederholt werden müßte. Zu einer Einigung ist es in dieser Frage gestern im Kabinett nicht gekommen, weil Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer selbstverständlich an seine grundsätzlichen Standpunkte für die innere Sanierung und gegen das Notopfer festhielt. An diesem Standpunkte hat sich auch nichts geändert, obwohl in der gestrigen Kabinettssitzung mitgeteilt wurde, daß der
Reichspräsident von Hindenburg sich ebenfalls für den Gedanken eines Rotopfers ausgesprochen
hat. Durch dieses Hineinziehen der Person des Reichspräsidenten in die Debatte, ist die Situation aber noch weiter verschärft worden. Man hat in den Kreisen der Gegner des Notopfers den Eindruck, daß der Reichspräsident in den letzten Tagen besonders seitens einiger prominenter Zentrums-Politiker beeinflußt worden ist, und man strebt hier nunmehr danach, die Unterrichtung des Reichspräsidenten auch nach der anderen Seite hin zu vervollständigen. Infolgedessen werden weitere Besprechungen stattfinden, in denen der Reichspräsident auch über den Standpunkt der Deutschen Volkspartei unterrichtet ta-rdL» eoll.
Die Volkspartei sieht sich also jetzt den drei anderen Koaliti.onsparteien allein gegenüber. Angesichts der gestern begonnenen Reichstagspause ist eine Frak- tionssitzung nicht vor dem nächsten Donnerstag wieder möglich. Der Fraktionsvorftand der Volkspartei wird voraussichtlich heute eine Sitzung abhalten, dürste jedoch ohne Befragen der gesamten Fraktion schwerlich in der Lage sein, an dem bekannten Standpunkt der Partei gegen das Notopfer etwas zu ändern.
Neben den Meinungsverschiedenheiten über das Notopfer find
auch die Steverpläue noch umstritten.
Die bekannten Vorschläge des Finanzministers (Erhöhung der Biersteuer, der Kaffee- und Teezölle, Einführung einer Mineralwassersteuer, Erhöhung des Benzinzolles usw.) werden von den Sozialdemokraten nach wie vor als einseitige Massenbelastungen bekämpft, und die Sozialdemokraten versuchen, ein Gegengewicht in Gestalt einer Belastung der Besitzenden einzuführen. Dazu soll gerade das Notopfer dienen. Im übrigen sind auch noch Meinungsverschiedenheiten über den Sozialetat und über den Wehretat vorhanden.
Bon allen Seiten wird jetzt erneut bestätigt, daß die Zuspitzung der „ politischen Situation keineswegs beseitigt ist. Die nächste Entscheidung wird allerdings bei der Deutschen Bolkspartei zu suchen sein, die sich darüber klar werden muß, ob sie dem Gedanken eines Notopfers doch noch zustimmen kann, oder ob an dieser Frage der Versuch einer finanziellen Einigung der Regierungsparteien endgültig scheitern muß.
Andererseits wird in der nächsten Woche das Zentrum wiederum vor eine ähnlich schwere Entscheidung gestellt fein, weil es sich dann darüber klar werden muß, ob bei der endgültigen Ratifizierung des Vonngplanes die Front der Regierungsparteien geschlossen mit „3a“ stimmen wird, oder ob das Zentrum, so wie es gestern in den vereinigten Ausschüssen des Reichstags geschehen ist, wieder durch Stimmenthal- tuno aus der ReAierungsjront austritt. ___
Russische Sauern auf der Flucht
' Warschau, 1. März.
Ein Teil der polnischen Presse bringt «larmnach richten über massenhafte Grenzüberschrettungen weiß russischer Bauern aus Sowjetrutzland nach Polen. Die Bauern flüchten aus ihrer Heimat wegen der von den Sowjetbehörden durchgesührten Koückttvie- rung der landwirtschaftlichen Betriebe. Die Sowjetgrenzwachen seien aus das dreifache verstärkt war den, nm Grenznberfchrei'ungen zu verhindern. Wer bei einem solchen Bettuch etuiitten werde, würde von
Aschermittwoch-Stimmung
W. P. Noch ist Fasching! Aber er hat ein merkwürdiges Gesicht, dieser Fasching des Jahres 1930: Groß, allzu groß ist auch heute noch die Zahl derer, die sich unbekümmert, ungehemmt dem Rausch der Vergnügungen hingeben; diese Unbekümmerten werden noch tanzen, wenn das Feuer schon in den Balken, von denen die Tanzfläche getragen wird, knistert. Diele aber ziehen sich das Narrenkleid nur deshalb an, weil sie einmal für ein paar Stunden dem alltäglichen Grau entfliehen wollen, weil sie Entspannung suchen, um neue Kräfte, neue Hofsnungsfreude für den Daseinskampf zu gewinnen. Und dann, auf der anderen Seite, die vieken Tausende, die diese lärmende Fröhlichkeit des Faschings für unvereinbar mit dem Ernst unserer Zeit und mit der Not unseres Volkes halten. Hinter ihnen steht das riesengroße Heer derer, die selbst die Faust der Not verspürt haben, die an dem Leben, das ihnen nicht einmal mehr die Möglichkeit zum Schaffen und Wirken gibt, verzweifeln. Fasching? Kann dieses Wort, das für einen großen Teil des deutschen Volkes wie Hohn klingt, für die anderen, für die Glücklicheren wirklich reine, ungetrübte Freude bedeuten?
Kasseler Abendzeitung
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Rauscher bei Aaleski
Neue Weisungen aus Berlin?
Rache für die Kommunalwahlen
Eigener Drahtbericht.
Rücktritt Lloyd Georges?
Eigener Drahtbericht.
Kattowitz, 1. März.
' Seit den Komunrn-aüvaihken in Pikar, wobei die deutschen eine starke Mehrheit erzielt haben, wird gegen die deutschen Bürger von den Aufständischen ein wahrer Terror ausgeübt. Immer wieder werden
friedliche deutsche Bürger überfallen und schwer mißhandelt.
So wird jetzt ein neuer schwerer Ueberfall gemeldet, der auf den Lehrer G aller und seine Gattin ver- Wt wurde. Der Ueberfallene ist seit 35 Jahren im Orte als Lehrer tätig und erfreut sich größter Wer:- fchätzumg. Als Galler mit fejuer Frau abends Heimkehr re, wurde er plötzlich von einem Aufständischen überfallen. Dieser
schlug auf den alten Herrn mit einem Knüppel ein, so daß er sich nur mit Mühe retten konnte, um nicht löblich getroffen zu werden. Als feine Frau den Banditen anflehte, ihren Manu doch in Ruhe z^ lassen, erhteft auch sie mehrere Schläge auf den Kopf, so daß sie blutüberströmt zusammen- brach Erst nachdem (tri) mehrere Straßenpassanten angesammelt hatten, ergriff der Ütonbit die Flucht. Die beiden Schwerverletzten wurden zum nächsten Arzt geschafft
Die deutschen Abgeordneten wollen ^beim th Präsiden en Ealonder vorstellig werden,
em weitere Ausschreitungen gegen die Deutschen zu ' verhindern. Der Täter befindet sich noch immer auf freiem Fuß
Wir wollen nicht rechten, und wir wollen auch nicht dem Pessimismus, der heute schon weite Kreise erfaßt hat, Vorschub leisten. Aschermittwoch mag denen dienlich sein, die Selbstbesinnung nötig haben; ein Volk darf aber in dieser pessimistischen Stimmung nicht verharren, wenn es sich nicht selbst aufgeben will. Notwendig ist etwas anderes: Das Gefühl der Schicksalsverbundenheit und der Wille zum Handeln müssen überall geweckt werden. Daran fehlt es heute in unserem Volke noch. Der Plan eines „Noiopfers" wird gegenwärtig viel erörtert. Er ist zugejchnitten auf einen bestimmten Zweck; durch ihn soll beJonr- t bie Sanierung^ -rung er1'
“....... eie : äRo/aenfeier: \
Der Direktor 6er 333
Rom, 1. März.
Der Gründungsatt der BIZ. stützt sich auf die bekannten Beschlüsse vom Haag und Baden-Baden, zählt die Verpflichtungen der an der Gründung beteiligten Notenbanken auf und schließt mit dem Verzeichnis der 25 Verwaltungsräte, die auf Grund der einzelnen Bezeichnungen der Gouverneure der Notenbanken ernannt wurden.
Znm Generaldirektor der Internationalen Zahlungsbank wurde trotz des Einspruchs des Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht der französische Delegier- te Q u e s ne y bezeichnet, indem man geltend machte, der Direktor werde nur Treuhänder des Verwaltungsrates fein und feiner unmittelbaren Kontrolle
Hessische Abendzeitung
«nzeigenvretfe: Gefchüf'8- nnb K.imtlten-Anzetsen Sie SO mm. Aelle 11 Pfennig. Kleine Anzeigen au» Staffel das Sott 7 4. Auswärtige Kleine Anzeigen Sie SO mm breite Seile 11 J). Anzeigen im Rek'ameieil die '8 mm brate Seile 45 4 Crfertgebuhr 25 Ä (bei .-Zustellung 85 .8). - ftür das grftbeinen von Anzeigen in bestimmten Ausgabe», an belondeien Plätzen und für telephonisch erteilte Aufträge keine Gewähr. Rech, nungsbeträge innerhalb von 5 Tagen zahlbar. Geriansuand Kastel. — PoÜicheckkonto Sranffun a. M. 6380.
London, 1. März.
- t5 unter ldot 'Jt . c, ,
Mitglieder Ur ----- uocr r« tffcbwip« ,
der Kohlen-Bill, durch Regierung vor einer sicheren Niederlage gereitet wurde, dürste wahrscheinlich ein bedeutsames Nachspiel haben.
In parlameutarischen Kreisen verlautet mit ge- wiffer Bestimmtheit, daß der bisherige Führer der liberalen Fraktion Lloyd George als Folge der Haltung dieser liberalen Unterhausmitglieder, auf der für nächsten Dienstag angesetztcn Konferenz der liberalen parlamcittarischcn Partei, feinen Posten niederzulegen gedenke.
Lloyd George hatte gestern ausgedehnte Konferenzen mit liberalen Persönlichkeiten, in der wahrscheinlich die Angelegenheit des Rücktritts von sei» nein Posten erörtert wurde. Die Haltung der vier liberalen Mitglieder, die unter Nichtachtung der Parteidisziplin mit der Regierung stimmten hat innerhalb der liberalen Partei heftige Kritik gefunden.
Tardieus Chancen ffeigen!
Kabinettsbildung wahrfcheinlich noch heute.
Die beiden kommunistischen Berliner Stadträte Letz und Landtagsabgeordneter R a d d a tz, die in ihren Aemtern von der Aufsichtsbehörde bestätigt wurden, weil sie das Versprechen positiver Mitarbeit ab- gaben, wenden sich zusammen mit 60 anderen kommunistischen Parteifunktionären in einem Aufruf gegen d i e Z e n t r a l e der K. P. D. Die K. P. D: habe eine deutliche Schwenkung vollzogen, die nicht mehr der Stärkung der Arbeiterschaft, sondern lediglich dem agitatorischen Bedürfn.s der Gruppe um Stalin d.ene, die auch ine russische Partei völlig vehcrrscye. Verantwortungsbewußte Parteimitglieder würden oft gegen ihren Willen gezwungen, sich in nutzlosen Kämpfen herauszustellen. In der Parteileitung selbst gebe es nur gegenseitig sich bekämpfende Cliquen. Der Aufruf schließt mit den Worten: „Wir fordern alle Gleichgesinnten auf, den Zwang einer ungesunden Parteidisziplin zu brechen und ihre Meinung offen bei jeder Gelegenheit zu vertreten.“
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