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Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

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20. Zahrgan«

Dienstag, 25. Februar 1930

Einzelpreis: Sonntags 20 Pfennig.

Nummer 47

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig.

Immer neue Schwierigkeiten

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Schobers dritter Erfolg

Eigener Drahtbericht.

Ser Simdeskauzler wieder in Wien

eine Untersuchung eingeleitet und die Bewachung d«S Exprästdenien verschärft.

Wissest war aber bekanntlich im Kabinett von allen anderen Ministern einschließlich den sozialde- mokratischen Kabineitsmitgliedern in dieser Frage überstimmt worden. Für das Notopfer treten außer den Sozialdemokra'en jetzt auch Teile des Zen­trums ein, während die Deutsche Volkspartei die­sen Gedanken nach wie vor scharf ablehnt.

Man sieht also voraus. bn6 gerade über diese Fragen sehr schwere koalitionspolitische Auseinander, setzungen kommen müffcn.

. Bukarest, 25. Februar.

Das Kronstädter Blatt „Prafai Lapok" bringt am Montag einen Artikel über die Entlobung der rumänischen Prinzessin Jleana. Zum ediliiffe wird festgestellt, daß diese Angelegenheit noch ein diplomatisches Nachspiel haben werde, und daß die Stellung des deutschen Gesand­ten von M u t i u s erschüttert sei, welcher eS unter­laßen habe, die rumänische Regierung über die Per­sönlichkeit des Grafen Hochberg aufzuklären.

Man könnte die in dem Artikel zum Ausdruck kommende eigenartige Auffassung nicht unwiderspro­chen kaffen, wenn nrcht gleichzeitig die Bukarester „Stifta", die dem Außenministerium nahcsteht, aus diplomatischen Kreisen erfahren haben will, daß der deutsche «Gesandte von Mutius im Zusammen­hänge mit einer „peinlichen Affäre", dir sich un­längst abgespielt habe, abberufen wird.

Wien, 25. Februar.

Die Blätter heben mit größter Befriedigung die Einigung über den deutsch-österreichi­schen Handelsvertrag als guten Abschluß des Besuches des Bundeskanzlers Schober in Berlin her­vor. In der „Reichspost" heißt es unter der Ueber- schrift „Haag-Rom-Berlin": Es ist eine besondere willkommene Kunde, die der Bundeskanzler bei sei­nem Abschied von Berlin in seine österreichische Hei­mat vorausschickt. Er bringt nun den dritten Erfolg heim.

Das „Wiener Reue Tageblatt" schreibt: Der Handelsvertrag mit dem stammverwandten gro­ßen deutschen Nachbarn bedeutet für Oesterreich, aber auch für Mitteleuropa, mehr als wirtschaftliche Ab­machungen gleicher Art unter den anderen Staaten. Das deutsche Reich stellt heute in der Mitte des Erd­teils den größten Wirlschaftskörper dar, der den geo­graphischen, natürlichen Schwerpunkt für die unum­gänglich notwendige zukünftige Wirtschaftsorgani­sation der europäischen Mitte darbietet. Für die hei­mische Wirtschastsarbeit ist ein gutes Fundament ge­legt, der sich der Bundeskanzler jetzt mit voller Kraft widmen wird. Auf dieser Grundlage kann rüstig weiter geschafft werden. —

Die „Reue Freie Presse" erklärt: Der Ber­liner Aufenthalt des Bundeskanzlers war durch die besondere Herzlichkeit gekennzeichnet, in der das ein­mütige Gefühl der Zusammengehörigkeit zwischen Oesterreich und dem Reich zum Ausdruck kam. Sei­ne Reise hatte jedoch auch eine sehr wesentliche reale Aufgabe. Die Ankündigungen des bevorstehen- den Abschluffes des Handelsvertrages ist ein wert­voller Ertrag der schönen Tage der Berliner Zusam­menkunft.

zum Abschluß gelangen wird. Die noch zu bereini­genden Einzelfragen werden sofort nach Beendigung der Genfer Zollsriedenskonferenz durch die beiden Delegationen erledigt werden.

Bundeskanzler Schober erklärte nach Abschluß seines Berliner Aufenthaltes dem Berliner Vertreter der Wiener amtlichen Nachrichtenstelle u. a.: Ich be­nutze mit Freuden die Gelegenheit, Ihnen zu sagen, daß sich meine Erwartungen, die ich an den Ber­liner Besuch geknüpft habe, in vollem Maße erfüllt haben. Die warme Herzlichkeit, mit der die ganze deutsche Oeffentlichkeit an unserer Anwesenheit teil- genommen hat, entsprach vollkommen dem besonderen Charakter der Beziehungen zwischen Deutschland und Oesterreich. Ich möchte es nicht unterlaffen, darauf hinzuweisen, daß auf mich die ehrwürdige Per­sönlichkeit des deutschen Reichspräsi­denten den stärksten Eindruck ausgeübt hat.

Es klingt vielleicht selbstverständlich, wenn ich wei­ter erkläre, daß die umfangreiche Aussprache, die wir mit den verantwortlichen Leitern der deutschen Politik in diesen Tagen halten konnten, bewiesen hat, wie einig wir uns in allen Grundfra­gen sind, die das Schicksal des deutschen Volkes an­gehen. Es ist bekannt, daß wir aber bei dem Ber­liner Besuch auch konkrete wirtschaftliche Ziele verfolgt haben. Ich freue mich ganz beson­ders. feststellen zu können, daß die Verhandlungen, welche auf diesem Gebiete in Berlin geführt wurden, den Abschluß des Handelsvertrages unzweifelhaft in kürzester Frist ermöglichen werden.

Sozialdemokraten gegen Siersteuer-Srhöhnng?

München, 25. Februar.

Rach einer Berliner Information des „Bayeri­schen Kurier" soll der Widerstand gegen die Bier­steuererhöhung insofern nicht ohne Erfolg geblieben sein, als sich nunmehr auch die Sozialp:>nokratew gegen eine Blersteuercrhöhung ausgesprochen hätten. Wie das Blatt hört, wollen die Sozialdemokraten der Erhöhung nur zuftimmen, wenn gleichzeitig der von ihnen gemachte Vorschlag eines einmaligen Notopfers angenommen wird. Dem widersetze sich aber die Deutsche Bolkspartei.

Soppelmiglück bei der Flughafen-Eröffnung

Zwölf Tote.

Reuyork, 25. Februar.

Rach einer Meldung aus Havanna ereignete sich am gestrigen Tage, an dem die Festlichkeiten zur Er­öffnung des neuen kubanischen Lufthafens, der den Namen Machado-Flugfeld führt, stattsinden sollte, ein Doppelunglück.

Zunächst stieß ein von dem Einweihungsgottes­dienst zurückkehrender vollbesetzter Autobus mit einem elektrischen Zuge zusammen, wobei 10 Insasse«

Kuhhandelm der AbrüstmigSfrage?

1 London, 25. Februar.

' Don englischer Seite soll der französischen Dele­gation, wie der politische Korrespondent der „Daily Rews" erfahren haben will, ein neuer Vorschlag ge­macht werden, der Frankreich zur Herabsetzung seiner Rüstungen zur See veranlassen soll. In englischen Kreisen soll man die Absicht haben, Frankreich gewisse Zugeständnisse in der Frage der „aus­gebildeten Landesreferven" zu machen, wogegen die französische Delegation auf der Londoner SonfeK.xg sich bereit erklärt haben soll, ihre Flotten­forderungen wesentlich herabzusetzen. Aehnliche Be­hauptungen stellt auch „Daily Chroniele" auf.

„Daily Herald" dagegen erklärt, an diesen Gerüch­ten fei keinwahresWort. Die Meldung sei als ein dummes und bösartiges Gerücht zu betrachten.

Zum mindesten wäre es eigenartig, wenn man in Bukarest allen Ernstes die Berlobungswünsche einet rumänischen Prinzessin mit einer deutschen Privatperson unter die Verantwortlichkeit des deut­schen Gesandten stellen wolle, es sei denn, daß das genannte Blatt unter der „peinlichen Affäre" eine andere Angelegenheit meint. Dann mutzte diese aber näher bezeichnet Werden.

Regierung Tardieu übernommenen Verpflichtung am 1. Juli in Kraft treten soll.

Ferner wird die Erklärung betonen, daß die Regie­rung die wichtigen Verhandlungen in Lon- d o n u n d G e n f mit dem festen Willen weitersnh- ren werde, der Friedenspolitik Geltung zu verschaffen, für die sich die republikanische Mehrheit stets eingesetzt habe. Sie werde die Ratifizierung der Hager Abkommen in die Wege leiten und über ihre loyale Durchführung Wachen.

des Automobils ihr Leben einbüßten. So­dann kamen zwei Flieger der kubanischen Luftstreit kräfte ums Leben, die über dem Flugfeld bei einem Schaufliegrn zusammenstießen und mit ihren Flug­zeugen in die Tiefe stürzten.

Drohbriefe gegen Loolidge

Reuyork, 25. Februar.

Der ehemalige Präsident C o o l i d g e, der gegen­wärtig Kalifornien besucht, hat bei seiner Ankunft in Los Angeles einen Drohbrief erhalten, worin es heißt, ein Verbrecher aus den Oststaaten beabsichtige, ihn zu töten, so daß er dir Rückreise sicherlich in einem Sarge antreten werde.

Dies ist der dritte Drohbrief, den der frühere Prä­sident im Laufe seiner Reise erhalten hat. Die Be­hörden glauben an eine Mystifikation, haben jedoch

Schacht nach Rom abgereist!

Berlin, 25. Februar.

Zur Teilnahme an der Mittwoch in Aussicht ge­nommenen Besprechung der DorsitzeUden der Kcm- miissionsbanken der sechs Staaten die die Ban! für internaiinalen Zahlungs-Ausgleich gründen, ist Reichshankpräsident Dr. Schacht am Moniag nach Rom ahgereitz, _____ . .___,... .. _______________

Wir möchten wünschen, daß diese Nachrichten tat­sächlich nur ein „dummes und bösartiges Gerücht" ßien. Baldwin Halle sich bekanntlich im Jahre 1928 ?on einmal bereit erklärt, die französische Auffassung «n der Frage der „ausgebildeten Reserven" zu unter­stützen. Das Kabinett Macdonald hatte dann dieses Zugeständnis wieder zurückgezogen. Vom deutschen Standpunkt aus wäre es mehr als bedauerlich, wenn die arbeiterparteiliche Regierung eine Schwenkung vornehmen würde, denn es kann keinem Zweifel un­terliegen, daß die französische Stellungnahme zur Frage der Landreserven eine Wirkliche Abrüstung aufs schwerste gefährdet.

Die Rebgionsversolgungen in Rußland

Eine Erklärung Maedoualds.

Am Moniag vormittag waren die Besprechun­gen in der Reichskanzlei zu Ende geführt worden. In dieser Aussprache konnte über den geplanten Handelsvertrag zwischen Oesterreich nnd Deutschland eine Einigung in den wichtigsten bisher noch offenen Fragen erzielt werden. Es kann danach mit Bestimmtbeit erwartet werden, daß der deutsch-österreichische Handelsvertrag binnen kurzem

London. 25. Februar.

Die Haltung der englischen Regierung zu den Melizioasl^rsolgnngen in Rußland hat Minister- präüo-nt Macdonald in einer Antwort auf ein Schreiben in dieser Angelegenheit eindeutig darge- (egt

Macdonald erklärte in seiner Antwort auf die­ses Schreiben, daß die englische Regierung den Reltgionsverfolgtangen in Rußland keineswegs, wie man anscheinend annehme, gleich­gültig gcgenüberstche Die britische Regierung könne jedoch zurzeit nichts unternchtnen und müsse erst hingehende Berichte abwarten.

Im übrigen se- bw englische Regierung durch fcte augenblicklichen Vorgänge in Rußland außer- erventlich beunruhigt, wolle aber anderer­seits eine Handlung vermeiven, die zu weiteren Verfolgungen dec Christen m Rußland Anlaß geben könnte.

Lhaulemp«' Regierungserklärung

1 Paris, 25. Februar.

Die Regierung Chautcmps hat gestern ihren ersten Kabinensrat abgehalten, in dem di« heute vor der Kammer abzugeberzde Regierungserklärung in ihren Grundlagen festgestelli wurde.

Die Regierungserklärung wird, wie Havas berich­tet, ziemlich kurz gehalten sein. Sie wird zunächst auf die Notwendigkeit Hinweisen, daß das Parlament möglichst bald die Prüfung des Budgets für 1930 zu Ende führe. Die Legierung schließt sich da­bei der Mehrzahl der Beschläge der Finanzaus­schüsse der Kammer an, deren Annahme nach ihrer Ansicht keineswegs das Budgetglerchgewicht in Frage zu stellen geeignet sei. In der Erklärung _ wird außerdem gesagt werden, daß die Kredite für die Pensionen der ehemaligen Kriegsteil­nehmer vom 50. Lebensjahre an bewilligt werden sollen, daß der unentgeltliche Unterricht allmählich Weiter ausgedehnt werden und daß die neue Sozial­versicherungsgesetzgebung entsprechend der von der

schüsse des Reichstags mit der Besprechung der Vouna- gesetze nicht fertig werden. Es ist noch eine sehr große Zahl von Rednern gemeldet worden, und man nimmt an, daß

die Ausschüsse fast noch die ganze Woche brauchen, um endlich zu einem Beschlutz zu gelangen.

Da nun aber der Reichstag von der alten Hebung, eine Fastnachtspause einzulegen, nicht gänzlich abgehen will — eine Angelegenheit, die in rechts­stehenden Blättern bekanntlich mit scharfer Ironie kritisiert wird —, so wird man vor dem Donnerstag der nächsten Woche nicht zur Wiederaufnahme der Ple.iarverhandlungen über die Pcnnggcsetze to.umeu können. Allerdings wird die Fastnachtspause dies­mal auf drei Tage beschränkt. Immerhin bringt sie eine starke Störung der parlamentarischen Arbeiten mit sich.

Auch in den Diskussionen des Reichs­kabinetts ist eine Verzögerung festzustellen.

Die entscheidende Kabinettsfitzung über die Ver­abschiedung des Etats wird nunmehr erst am Donnerstag stattsinden, da der Finanzminister den heutigen Tag noch zu Be­sprechungen mit denjenigen Ressortministern braucht, an deren Haushaltsplänen weitere Abstriche gemacht werden sollen. Neben diesen Schwierigkeiten bestehen nach wie vor noch die sachlichen Differenzen und Ee- fahrenmomente fort.

In der Frage der Ratifizierung taucht immer wieder der Plan auf, das Polenabkommen von dem Poungplan zu trennen, aber es besteht wenig Aus­sicht, daß dieser Plan durchgeführt wird. Dagegen ist letzt ein

neuer Vorstoß iu der Sanktioussrage unternommen worden, der zugleich eine innere Auseinandersetzung im Zentrum mit sich bringt. Das Stegerwaldsche Eewerkschaftsblatt „Der Deutsche" veröffentlicht ein umfangreiches juri­stisches Gutachten, worin der Nachweis versucht wird, daß die Sanktionsgefahr durch das Haager Abkommen nicht beseitigt, sondern eher noch verschärft worden sei. Es wird dabei die Schlußfolgerung gezogen, daß der Kreis der Sanktionsberechtigten sogar noch gegen früher erweitert worden sei, well jetzt auch Polen eine sogenannte selb­ständige Sanktionsmacht geworden sei.

Ferner wird behauptet, das der Sanktionsfall wicht erst bei einer wirklichen Verletzung, sonder» -chon bei einer bloßen Gefährdung des You.-tH- planes eintrete. Allerdings wird in diesem Gutachten vollkommen übersehen, daß in den Haager Verhand­lungen die Schiedsgerichtsklausel in ba8 Sattktions- recht eingefügt worden ist, sodaß die Sanktionsfrage damit vollkommen andere Gestalt gewonnen hat.

Man glaubt im Reichstag, daß dieses Gutachten als Vorstoß der gewerkschastlichen Ecke des Zentrums gegen den Minister Wirth ge­dacht sein soll, dessen Name ja besonders eng mit den Sanktionsverhandlungen im Haag verknüpft ist. Wesentlich ernster sind die finanzpolitischen Schwie­rigkeiten zu nehmen, die sich nach der gestrigen Frak­tionssitzung der Sozialdemokraten abermals ergeben haben.

Der Reichsfinanzminister wird erst Ende dieser Woche in der Lage fein, nach der Verabschiedung des Etats mit den Fraktionssührern zu verhandeln, aber es besteht immer noch keine Aussicht, daß dann eine Einigung auf das Finanzprogramm erzielt werden kann.

Die Sozialdemokraten haben sich gestern erneut für die Beibehaltung der aus der Reichs- taffe zu leistenden Zuschüsse für die Arbeitslosenversicherung und außerdem für den Gedanken eines sogenannten Notovfers zur ^ckung des Defizits ausgewrochen. Es ist bemer­kenswert. daß die Fraktion sich dabei ebenso wie in der Frage der ungekürzten Aufrechterhaltung des Sozialetats

geschlossen an die Seite des Arbeitsminifters Wissell gestellt hat.

Paris, 25. Februar. Die linksrepubikani- sche Kammerfraltion hielt gestern nachmittag eine Sitzung ab, in der ein Schreiben Tardieus ver­lesen wurde, der seinen Parteigenossen für ihre treue Anhänglichkeit dankt. Die Fraktion hat alsdann mit den Stimmen aller bei der Beratung anwesenden 47 Mitglieder (die Fraktion zählt 64 Abgeordnete) eine Entschließung angenommen, in der sie unter Berufung auf die volle Solidarität aller Fraktionsmitalieder für eine freiwillig übernommene Disziplin ankündigt, daß sie dem Ministerium des Kartells der Linken das Vertrauen verweigert.

Selgraber Scho

Belgrad, 25. Februar.

Sowohl die maßgebenden politischen Kreise als auch die jüdslawi'che Presse beurteilt Die Reise des Bundeskanzlers Dr. Schober nach Berlin v o l l k o m - m en ruhig. Es wird daraus hingewiesen, daß das Verhältnis zwischen Südslawien und Deutschland durchaus normal sei und daß, ausgenommen in der Minderheitenfrage, keine Meinungsverschiedenheiten bestehen.

Die Reden, die anläßlich des Ablebens des deut­schen Gesandten in Belgrad gehalten wurden, bewie­sen am besten die guten Beziehungen zwi­schen Südslawien und Deutschland Man glaubt hier allgemein an die Aufrichtigkeit der Er­klärungen, die Bundeskanzler Schober in seiner Un­terredung den Vertretern Wiener Blätter in Berlin gegeben hat.

Wien, 25. Februar.

Bundeskanzler Dr. Schober, der gestern abeno 6,48 Uhr Berlin wieder verlassen hatte, traf heute früh um 9,25 Uhr in Begleitung des Generalsekretärs für Auswärtige Angelegenheiten Peter und des Gesandten Junkar am Hauptbahnhof ein. Der deut­sche Gesandte in Wien Graf Lerchenfeld hat auch die Rückreise aus Einladung des Bundeskanzlers als dessen Gast mitgemacht. Zum Empfang waren am Bahnhof erschienen Vizekanzler Vaugoin und die Bundesminister Dr. Hainisch, Dr. Juch und Föder- maver sowie mehrere höhere Funktionäre. Beim Verlassen des Bahnhofes wurde der Bundeskanzler von einer zahlreichen Menge lebhaft begrüßt.

Gerüchte um einen deutschen Diplomaten

Rumänische preffeangriffe gegen den Sesandken v. RluiiuS / Ser Kampf nm das Rotopfer / Befriedigung in Wien über Schobers Reife

Berlin, 25. Februar.

Die Diskussionen in der Reichsregie­rung und im Reichstag Übei die Erledigung der außenpolitischen und finanzpolitischen Fragen haben leider bereits wieder starke Verzögerun­gen erfahren. Nachdem man gestern in die neue Ar­beitswoche mit der Hoffnung eingetreten war, mög­lichst bald zur Ratifizierung der Pounggefetze zu ge­langen, steht man jetzt vor der betrüblichen Tatsache, daß die zweite Lesung des youngplanes überhaupt nicht vor Donnerstag nächster Wi-che, also dem 6. Marz, beginnen kan«, so daß man mit der Ratifizie­rung schwerlich vor dem 10. oder 12. März zu rechnen hat.

Die Ursache dieser Verzögerungen ist im wesent­lichen darin zu erblicken, daß die Vereinigten Aus-

Eine „peinliche Affäre

Eigener Drahtbericht.