Kasseler Neueste Nachrichten

20. Zahrgan«

Donnerstag, 20. Februar 1930

Nummer 43

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Hessische Abendzeitung

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I

Abtrennung des polenabkommens?

polen wehrt sich / Das Programm der französischen Radila'en / Londoner Konferenz vertagt / Syrds Flacht ans dem Sis

Das Kabinett Hal da« Wort!

Von unserer Berliner Schrifileitung.

Mißtranensanträge gegen Brann

Wegen der Ernennung Grimmes und der Zustimmung zum Polenvertrag / Scharfe

th. Berlin, 20. Februar.

Die Beratungen des interfraktionelle« Ausschusses der Regierungsparteien «tt den Vertreter» der Reichsregierung über den Etat, die Arbeitslosenversicherung und die Deckungsfrage, bzw. die neuen Steuergesetze, sind gestern im wesentlichen abgeschlossen wor­den. Nunmehr wird im Lause des heutigen Tages das Reichskabinett dazu übergehen, den Etat endgül­tig zu verabschieden, während di« letzten Beschlüsie des Kabinetts über die Deckungsfrage und die Arbeits­losenversicherung erst zu Anfang nächster Woche ge- faßt werden können,, weil der Reichsfinanzminister mif Grund der Besprechungen mit de» Fraltionssüh- rern der Regierungsparteien nunmehr erst seine end­gültigen Vorschläge für das Kabinett ausarbeiteu lassen wird.

Die Beivrechungen haben lediglich dem Zweck ge­dient, die Meinungen der Parteien zu son­dieren, nicht aber etwa dazu, die Entscheidung vom Kabinett auf die Parteien zu übertragen. Viel­mehr wird von der Regierung Gewicht auf die Fest­stellung gelegt, daß die letzte Entscheidung in jedem Stadium der Dinge beim Kabinett gelegen hat und auch verblieben sei, und daß mir den Vertretern der Parteien lediglich zum Zwecke einer Klärung der Meinungen verhandelt werden soll. Allerdings läßt sich nicht verkennen, datz gerade aus Grund dieser Be­sprechungen die ausführlichen Vorschläge des Reichsfinanzministers in manchen Stücken eine Abänderung erfahren haben, die sich nun­mehr bei den endgültigen Vorschlägen für das Ka­binett auswirken wird.

In der Frage der Arbeitslosenversicherung wird heute noch eine Besprechung, mit dem sozialpolitischen Unterausschuß des interfraktionellen Ausschusses statt- sinden. und es bleibt voraussichtlich dabei, dass das

, Defizit der Arbeitslosenversicherung aus den

' Tilgungsfonds übernommen

wird. In Regierungskreisen ist man zwar der An­schauung, datz dadurch an dem Gesamtbild des Etats nichts wesentliches geändert werden wird, weil dieses Defizit auf jeden Fall hätte abgedecki werden müssen, gleichgültig, ob es auf den Deckungsfonds verrechnet wird, oder ob es nach dem Beschlüsse des Reichsrats aus dem außerordentlichen Etat in den ordentlichen Etat übernommen worden wäre. Demgegenüber wird aber von anderer Seite betont, datz bei einem Ver­bleiben des Defizits im autzerordentlichen Etat der Fonds von 450 Mill. Mark für die anderen Te'le der schwebenden Schuld frei geblieben wäre, was nun­mehr leider nur noch bis zu 70 Millionen Mark der Fall sei.

In bezug auf die D e ck u n g s f r a g e ist im Laufe der interfraktionellen Besprechung eine große Zahl von Vorschlägen erörtert worden, woraus folgendes hervorzuheben ist:

Die Erhöhung der B i e r st e « e r ist vo» alle» Parteien gebilligt worden, es ist jedoch noch > nicht sicher, ob man bei 50 Prozent stehen bleibe» wird, oder ob ma» diese Erhöhung auf 75 Prozent < festsetzen wird, wenn man nämlich 25 Prozent für die Länder abzuzweigen gedenkt.

V Die Erhöhung der Umsatzsteuer jedoch ist von allen Parteieu (ebenso wie in der vorige» ' Woche von den Finanzmillisteru der Länder) ab­gelehnt worden.

Dagegen ist von der Linken der Gedanke eines soge­nannten R o t o p f e r s in die Debatte geworfen wor­den. Dieses könnte entweder darin bestehen, datz eine Erhöhung der Einkommensteuer durch einen Zuschlag eintritt — ein Plan, für den sich heute der .Porwärts" lebhaft einsetzt —, oder darin, datz die Erhebung eines Beitrages von den Festbesoldeten und von den Be­amten, oder auch nur von den Beamten allein, ins Auge gefaßt wird. Darin wäre natürlich in der Praxis nichts anderes als eine Kürzung der Be- amtengehälter zu erblicken. Die bürgerlichen Par­teien, einschließlich des Reichsfinanzministers, wehren sich aber entschieden gegen einen derartigen Vorschlag.

Außerdem wird von Regierungsseite betont, datz eine Erhöhung der Einkommensteuer, auf die ein solches

Rotopser

natürlich hinauslaufen würde, im Gegensatz zu dem Dezemberprogramm der Regierung stünde, an wel- chem das Kabinett im Prinzip noch festhält. Dieses Programm geht aber im wesentlichen darauf hinaus, datz aus dem Poungplan eine Entlastung der direkten Steuern eintreten sollte, datz also eine Erhöhung der Einkommensteuer gar nicht in Frage kommen konnte.

Gestern hat der Reichsfinanzminister mit den Ver­tretern der Angestelltenversicherung über den Kauf eines Teiles der Reichsbahn-Vorzugsaktien verhandelt. Diese Besprechung hat zu einem posi­tiven Ergebnis geführt. Dagegen sieht man der für Sonnabend anberaumten Besprechung des Mini- Pers mit den Vertretern der Invalidenver­sicherung mit der größten Besorgnis entgegen.

Zn der heutigen Kabiuettssitzuug wird der Etat endgültig verabschiedet «erde». Das

Auseinandersetzungen im Landtag

Defizit, welches uach deu oorangegangenen Be­schlüssen und Erörterungen des Kabinetts übrig bleibt, wird jetzt anf 289 Millionen Mark be­ziffert. Autzerdem wird in der heutigen Kabinetts­sitzung wahrscheinlich die Entscheidung darüber falle», ob die Reichsregierung daran festhält, ob der deutsch - polnische Liquidationsvertrag unbedingt gleichzeitig mit dem youngvlan verabschie­det werden mutz, oder ob nicht eine Berschiebnng der Entscheidnng über den Polenvertraq eintreten kann. Nachdem nunmehr in London und Paris durch diplo­matische Sondierungen festgestellt worden ist. datz die Ratifizierung des Houngplanes voraussichtlich keine Berzögerung erleiden würde, auch wenn der Polen­vertrag int deutschen Reichstag noch nicht gleichzeitig angenommen wird, glaubt man, datz mit einer Ver­schiebung der Beschlützsassung über dieses so heitz um­strittene Abkommen zu rechnen ist.

* * *

Abtrennung des polen Abkommens

Berlin, 20. Februar. <Eig. Draht-Meldung). Die Trennung des deutsch-polnischen Liquidations-Ver­trages von dem Gesamtkomplex der übrigen Poung- vorlagen ist, wie mehrere Blätter melden, noch nicht beschlossen. Man rechnet aber damit, daß sich das Kabinett tatsächlich in diesem Sinne entscheidet. Aus Warschau wird dazu gemeldet, daß die halbamtliche „Gazetta Polska" die Verknüpfung des deutsch-- polnischen Abkommens mit dem Uoungplan für zwangsläufig ansehe. Das sei im Artikel 1 und G des Abkommens klar zum Ausdruck gebracht. Der Artikel 6 besage, daß das Abkommen und sein Schlußprotokoll gleichzeitig mit dem Poungvlan rati­fiziert und in Kraft gesetzt werden solle. Ob es sich hier um ein Politisches oder juristisches Juncttm handele, ändere nichts an der Sache selbst. Diese Tatsache könne durch keine juristische Deutung besei­tigt werden. Unter diesen Gesichtspunkten könne das Gerücht über einen angeblichen deutschen Schritt bei der französischen Regierung nur als ein Versuchs­ballon betrachtet werden, durch den ein Druck aus Polen im Hinblick auf die Handelsvertragsverhand­lungen ausgeübt werden solle.

EhriMche Gewerkschaften

und Arbeitslosenversicherung.

Berlin, 20. Februar.

Der Vorstand des Gesamtoerbandes der christ­lichen Gewerkschaften, der am 18. Februar in Berlin versammelt war. befaßte stck u. a. auch mit dem Plan der Reichsregierung zur Sanierung der Reichsfinanzen und der Reichsanstalt für Arbeitsver­mittlung und Arbeitslosenversicherung. Nochmals wandte sich, wie „Der Deutsche" berichtet, der Vor­stand schärfstens gegen die Verwendung von Mitteln der sonstigen Sozial-Versicherungsträger für die Ar­beitslosenversicherung. Es erscheine vielmehr nur ge­recht und billig, wenn alle Volkskreise, die nicht von der Arbeitslosigkeit betroffen werden und ein regel­mäßiges oder ausreichendes Einkommen hab'», zu den Kosten beitragen die zur Gesundung der Reichs­anstall für Arbeitslosenversicherung und damit der Reichsfinanzen notwendig sind.

Berlin, 20. Februar.

Der Preußische Landtag erörterte am Mittwoch in einer außerordentlich erregten Debatte zwei Mißtrauens-Anträge gegen den Mt- nitternröPben*'’n Der e ne v m Aba Ladenvo^ff (W. P.) begründete, sah in der Ernennung des re= ...fltöien Sozialisten lytünme zum KuUusmtnister eine Gefahr für die christlichen Konfessionen, der an­dere, von den Abgg. St. v. Winterfeldt und Steuer (Dn.) vertretene, wänd e sich unter Hinweis aus einen eniigegensteheuden Landtogsbeschluß gegen nie Zustimmung des Staatsministerium im Reichsrat zum polnischen Liquidations-Abkommen.

Ministerpräsident Braun

verwies auf Art. 45 der Verfassung, wonach der M n'sterv-^ssden» nie **<vn ».....ff-r <*n« r.rt un­

betonte, daß er int parlamentarischen Staate bei sol­chen Ernennungen natü.lich Den Machrvechälinsssen Rechnung tragen müsse, schon weil er des Ver- !rauens einer Mehrheit int Parlament bedürfe. Auch halbe Becker, als er .sich politischen Notwendigkeiten iügend sein Amt niederlegte", selbst als einzigen ge- rinneren Nachfolger Grimme vorgelchlagen. Die christlichen Konfessionen als solche hätten noch keine Ausregung wegen des neuen Kultusministers bekun- dot und brauchten es auch nicht, da ihre Interessen -n der Verfassung und in Gesetzen geschützt seien. Natürlich wurden die

Verhandlungen mit den evangelischen Kirchen ernsthaft weitergeführt.

Die Wirtschaftspartei habe selbst einmal über ihren Eintritt in die Regierung mit ihm, Braun, verhandelt. Ihr Unterhändler hätte allerdings offen esagt, eine Beteiligung käme nicht in Frage/ weil durch die Milübernchme der Verantwortung die Wirtschaftspartei ihre beste Agitationswaffe verliere.

Was das Polen-Abkommen anlange, so halte auch er die Ostgrenzen für ungerecht. Der Landtag habe bei seinem Beschluß aber nicht die Tat­sachen gekannt, die die Reichsregierung dem Preu- ßenkabinett unterbreitete. Das Reich habe sich auch bereit erklärt,

Preußens Verluste aus dem Liquidations­abkommen abzugelten.

Daher,habe die Staatsregierung ihre ursprünglich ablehnende Haltung aufgegeben, zumal im Interesse des östlichen Grenzlandes endlich der Wirtschasts- sriede mit Polen kommen müsse.

Oie Aussprache

Abz. Steuer (Sn.) bezeichnete die Ausführun­gen des Ministerpräsidenten als recht schwach. Es sei überaus bedenklich für die christliche Kirche, daß ein Sozialdem frn* Kul r-i Das Zen­

trum trage hierfür die volle politische Verantwortung. Was die Halmnq der Siaaisregierung zu dem deutsch-polnischen Liquidationsabkommen angehe, so erinnere er den Ministerpräsidenten daran, daß er früher das Schacht'sche Angebot als das äußerste bezeichnet habe, was Deutschland tragen könne. Die Staatsregierung habe hei der Abstimmung im Reichsrat

de» vitalsten preußischen Lebensintereffen zu­widergehandelt.

Der Sturz des heutigen Systems sei der einzige Weg, um uns zu besseren Verhältnissen zu bringen. (Beifall rechts, Unruhe links und in der Mitte).

Dr. Heß (Ztr.) betonte, daß jeder Kultusminister wie immer er heiße, zu bedenken habe, daß die

christlichen Kirchen über eine starke parlamen­tarische Rückendeckung verfügen.

Mit den Deutschnationalen sei auch kein Schulgesetz zu machen gewesen, und prominente Deutschnationale wie S. Mumm hätten die Partei sogar aus religi­ösen Gründen verlassen müssen.

Abg. $terff (Kom.) stimmte den Mißtrauens­anträgen zu, unter Ablehnung der Begründung.

Heilmann (Soz.), dem man »Nuniius von Preußen" zuries, unterstrich, daß die SPD keine antireligiöse Partei fei, sondern die freie religi­ös e Betätigung programmatisch anheimstelle. Auf Zurufe, die eine Differenz mit Braun wegen Becker andeuteten, erklärte er, zwei Menschen könnten einen dritten verschieden beurteilen, ohne sich des- lb zu verfeinden.

Stendel (DVK) stimmte dem Mißtrauens- Antrag wegen Grimmes Ernennung zu,

weil ihm ein Sozialdemokrat ungeeignet erschien, das erwünschte Schul- und Bildungsideal zu ver- tteten.

Riedel (Dem.) wies die Auffassung zurück, als ob seine Freunde einen Lehrer für unfähig hielten, Minister zu werden, bezeichnete aber auch die Be­setzung von Ministerposten nach der Partei- a r i t h m e t i k als Gesahr für den Staat. Wahrer Patriotismus müsse trotz aller Bedenken int Zerf­resse der Grenz lande dem Polen-Abkommen zn- stimmen

Dr R .h ode (W. P.) ermahnte das Zentrum, mit gegen die Ernennung des -jungen Mannes" Grimme ans religiösen Gründen zu stimmen. Auch die Abg. K u b e (Rat. Soz.), Lindner (Ehr. ,S. Volksd.), Jendrosch (Kom) und Leonhard (W. P.) be­gründeten ihr Mißtrauen gegen Braun. Nach einem Schlußwort des Abg. Becker (Dn.) wurden die Ab­stimmungen auf Freitag vertagt.

Vertagtes Nokkenban-prog ramm

Berlin. 20. Februar.

Von zuständiger Stelle wird die folgende Er­klärung abgegeben: Es ist bekannt, daß in der letz­ten Kabinettssttzung eine Einigung darin zustande gekommen ist, datz eine Rate für das Panzerschiff B m den Etat 1930 nicht eingesetzt wird. Die Gründe sind in der F i n a n z n o t zu erblicken, dte es dieses Jahr unmöglich macht, einen Posten für dos Pan- zerfch'fi B in Anfatt tu bringen

Ebenso ist es deshalb nickt möglich, schon jetzt einem Beschluß des Retchsiages (vom 18. Juni 1929> nachzukommen, wonach umgehend ein langsristi« ges Programm für Ersatzbauten der Flotte auf« gestellt werden foll. Diefes wird im Etatsvoran- schlag für 1931 vorgelegt werden und. auf eine Reihe von Jahren verteilt, die Erfatzbauten festlegen, wo­bei auch der Erfatz von Linienschiffen vorgefehen wird.

Vertagt!

Sonett, 20. Februar.

Die Verhandlungen auf der Londoner Flot- tenabrüftungskonserenz find »ach einem offizielle» Kommnniqus bis zum nächste» Mitt­woch vertagt worde», nachdem sie durch de» Sturz des fra»zöfifch«n Kabinetts bereits ins Stocken gerate» waten.

Als Ergebnis der bisherigen Besprechungen zwi­schen den Führern der Delegationen ist gestern abend beschlossen worden, die Konferenz bis zn« Mittwoch nächster Woche anszusetzr». In der Zwischenzeit soll der Sachverständigenausfchntz, der von dem ersten Konferenzansschntz eingesetzt worden ist. feint Arbei­ten. mit denen er augenblicklich beschäftigt ist, zu Ende führen.

★ ★ ★

Ein deulfchnationaler Landesverbandführer ver­läßt die Partei. Der frühere Reichs- unjb Landtays- abgeordnete Stippet (Hagen L 23.), der seit Grün­dung ver Deusschnqtionalen Volkspartei den Landes­verband Westfalen-Süd als Vorsitzender lettet, hat den Vorsitz niedergelegt und ist aus her Deutschna- tionalen Volkspartei ausgeschieden.

Linksregierung in Frankreich?

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 20. Februar.

Der erweiterte Borstand der Radikalen Partei hat zur Regierungsbildung Stellung genommen. Dala vier betonte, daß die neue Mehrheit, die die Regie­rung gestürzt habe, nur Stimmen der Linken um­fasse. Unzweifelhaft würden noch viele andere Re­publikaner fich dieser Mehrheit anschlietzen. Dir Schlußfolgerung aus dieser Abstimmung könne also nur die

BUdung einer entschlossen links gerichteten Regierung sein, in der die Radikale Partei einen entscheidende» Einfluß ausüben müsse. D«r vom erweiterten Par teivorstand schließlich angenommene Tagesordnung besagt, die Möglichkeit einer Linksmehrheit und der Bildung einer Linksregierung erfordere, daß man fich auf ein Aktionsprogramm einige, das die Vertreter der Rechten und ihrer Alliierte» ausschlietze. Diefc Tagesordnug wird vom <$a)o de Paris fo gedeutet, daß der erweiterte Parteivorständ die Alternative stelle:

Entweder eine Regierung des Kartells der Linke» oder überhaupt keine Regierung!

Diät» Tagesordnung fei der von Chautemps er­

träumten Konzentration nicht dienlich. Wolle Dala- dier etwa Chautemps in den Rücken fallen, genau wie er Clementel in de» Rücken gefallen fei? Selbst­verständlich verwahre er fich dagegen. Jedenfalls fei bezeichnend, datz Chautemps bei der Sitzung des er­weiterten Parteivorstandes gefehlt habe.

Oie Aussichten Chautemps

Paris, 20. Februar, lieber die Erfolgsaussichten des radikalen Fraktionsführers Chautemps, dem, wie allgemein angenommen wird, beute die Kabi­nettsbildung angeboten werden wird, äußert sich Journal folgendermaßen: Die bei ver gegenwärtigen politifchen Lage in der Kammer einzig mögliche Lö- fung wäre die Bildung einer Konzentratwnsregie- rung die auf der äußersten Linken die Sozialisten, auf der Rechten die Freunde Martns ausfchlietzen würde. Wenn Chautemps verfuchen würde, diefe Konzentration zu bilden, würde er. vorausgefetzt daß er Erfolg Hobe. 360 bis 380 Stimmen zufam- menbringen können. Es fei jedoch fraglich, ob stck die Linksrepublikaner (Fraktion Tardieu mit 52 Stimmen), die Demokratifch-Soziale Vereinigung (Fraktion Maginot mit 29 Stimmen) und die Ka- tholifchen Demokraten mit 18 Stimmen mit der Lostrennung der Gruppe Marin von der bisherigen Mehrheit einverstanden erklären würden.

Als Grund für die Vertagung der Beratungen her Seemächtekonferenz nennt der Amtliche Britische Funkdienst die Rücksicht ans die Regie- rnngskrisis in Frankreich. Bor der Ber, ttrgung find die Delegationsfnhrcr der Seemächte mit dem sranzöfischen Botschafter in London in Berbin- tung getreten, der dem Vorschlag einer vorläufigen lnterbrechung der Tagung zugeftimmt hat.

Die Delegationssn^er der übrigen Mächte wer­den, wie »»gekündigt wird, während der Beratungs- panse in London bleiben und den informellen Mei- nungsaustansch über die vorliegenden Fragen fort­setzen.

lleberskürzke Heimkehr

Byrd lätzt Flugzeuge und reiches Material im ewigen Eise zurück.

dr-uyork, 20. Februar.

Byrd und die Teilnehmer an seiner Südpolar- expedition l?abcn an Bord der City of Neuyork die Heimreise von der Walfischbay aus »»getreten, Flugzeuge und anderes Ausrüstungsmatcrial muß­ten wegen der schnell durchzuführcnden Heimreise zurückgelaffen werde» Tas wertvollste Material, das zweifellos die teilweise noch nicht entwickelten Film­aufnahmen darstellen, hat Byrd mit an Bord ge­nommen. (Weiteres über Byrds Heinckohr stehe erste Seite der 2. Beilage).

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