Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

la.

Nummer 32

Freitag, 7. Februar 1930

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Hessische Abendzeitung

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Französische Spionage in Deutschland

Schwere Schädigung unseres MrtschastSIebeiiS / Moskauer Verstimmung über die dewsche presse / Amerikas Vorschlag zur Nottenabrüstung

sich.die russische Regierung noch-vor der Tagung dieses Schiedsgerichts in«, den Besitz des Konzessionsunter.

Das neue Gteuerbukett

siele.

Bon unserer Berliner Schriftleitung.

Sümfons Vorstoß auf der Konferenz

Eigener Drahtbericht.

Dräuen fordern Abrüstung

Landtagsabgeordneier August Haas, Mitglied des Provinziallandtags und des Provinztalausschusses der Rheinprovinz, ist bekanntlich zum Oberpräschentem der Provinz Hessen-Nassau in Aussicht genommen.

hingewiesen, daß es nunmehr dringend erwünscht sei. daß die einzelnen Mächte der Konferenz Zahlen unterbreiteten, um auf diese Weife eine« schnellen Fortschritt der Konferenz zu erreichen.

Der Stand der Arbeiten der Konferenz recht­fertigt nach englischer Ansicht die Vorlage bestimmter Forderungen. Auf englischer und wie es scheint auch auf japanischer Seite hat der amerikanische Vor­schlag einen sehr günstigen Eindruck gemacht.

Antzerdienststellung von fünf englische« und drei amerikanischen Schlachtschiffe«

Berlin, 7. Februar.

Die »Rote Fahne" veröffentlicht eine Mitteilung des Sekretariats des Zentralkomitees der KPD., in der zu den Meldungen, die kommunistische Partei »plane" ihre festliegenden Vermögenswerte zu ver­kaufen, mitgeteilt, wird, daß die KPD es heute selbst­verständlich nicht mehr nötig habe, etwa festliegende Vermögenswerte der Partei, sei es in Druckereien oder Parteihäusern fluffig zu machen, da derartige Werte bereits vor längerer Zeit abgesto- ßen worden seien. Diese Maßnahmen seien — entsprechend den Parteistatuten — durch die höchste Körperschaft der KPD. den Weddinger Partei-aq. in einer geschlossenen Sitzung am 15. Juni 1929 bestä­tigt worden, an der alle gewählten Delegierten mit beschließender Stimme aus dem ganzen Reich teilgc- nommen hätten.

sich die Werks- und Militärspio- nage angelegen sein läßt, ist nicht — wie vielfach an»

Sie hat entlang der deutschen Grenze auf fran­zösischer Seite ihre Spionagestellen eingerichtet und sie mit den bewährtesten ihrer Agenten besetzt.

Mit welcher Dreistigkeit der franzöffsche Nachrich­tendienst arbeitet, erhellt aus der Tatsache, daß die Verhandlung des Werkspionageprozeffcs Hellmann die Tätigkeit der französischen Agenten in keiner Weise störte. Deutschland fehlt eine mit allen Machtmitteln ausgestattete Abwehrorganisation.

Die KPS.

hat ihre Wette schon abgestoßeu

London, 7. Februar.

Der Internationale Frauenbund für Friede mtd Freiheit wurde gestern vom Premrer- ninister Macdonald in Anwesenheit des amerika­nischen und des japanischen Delegationsführers empfangen. Die Abordnung sprach im Namen der 40 angeschlossenen Länder den dringenden Wunsch nach Einschränkung sämtlicher Rüstungen zur See aus.

Macdonald betonte in einer längeren An­sprache daß die jetzige Kcnferenz. wie ihr Ergebnis ntd» ausfallen möge, nicht das letzte Wort über die Abrüstung darstelle. Es sei ebenso notwendig, die den Frieden bedrohenden Bauprogramme einzu- '"chränken, wie die Flotten selbst. Friede und Sicher­heit müßten zu einer politischen Ehe vereinigt wer­den.

Ter amerikanische Staatssekretär S t i m s o n wies gleichfalls darauchin, daß d'e jetzige Konferenz nur eine Etapve in einer Entwicklung bilde, die sich »us der veränderten Einstellung der Nationen zum Krieg ergebe und die immer mehr gefördert werden müsse.

Der neue Oberpräsiöent von Hessen-Nassau?

genommen — eine inoffizielle Einrichtung der Ve- satzungsbehörde. sie ist

offizielles Organ der französische« Republik, so daß sich also hier französische Beamte mit Spionage beschäftigen. Der damalige Prozeß wegen der in der 3- E. Farbenindustrie betriebenen Werkspionage wies nach, mit welch raffinierten Mitteln die Franzosen ein gut arbeitendes Spionagenetz bis in das Industrie­zentrum Deutschlands hinein ausgebaut haben.

Erst in allerneuester Zeit wieder haben die Franzosen durch ihre Beauftragten in den mittel­deutschen Leunawerken wichtiges Material stehlen lassen. Acht der hierbei Beteiligten konnten im vergangenen Herbst in Weißenfels an der Saale ge­faßt werden. Nur der Hauptverräter — ein gewisser Becker —- vermochte sich nach Frankreich in Sicher­

heit zu bringen. Der Prozeß gegen die Acht vor dem Reichsgericht wird interessante Aufschlüsse bringen.

Aber nicht nur auf tomfci;aUia)em y>ebiet icyädigi uns die ©niete: sie tut es auch durch

militärische Spionage.

Nicht daß wir etwa geheime Rüstungen zu verbergen hätten; da brauchten wir die Spionage nicht zu fürch­ten. Aber gewissenlose Elemente bieten den Fran­zosen aufbauschende Nachrichten an.

Auf allen nur möglichen Wegen suchen die Sure- tsbeamten Fühlung mit Angehörigen aller Berufe und Gesellschaftsklassen. Ebenso wie die chemische sind alle anderen Industrien Svionagefelder. vor allen die Elektro-, die Auto- und die optische Indu­strie. Bei den erwähnten Verhandlungen in Lud­wigshafen stellte sich heraus, daß

für die Prittung der eingeaaugeuen Pläne und Patente eigene Kammern

bestehen, die das Material aus seine Eignung prüfen. Erst nach vorliegendem Gutachten werden die Ve- stechungsgelder ausgezahlt.

Zurzeit — im Hinblick auf die baldige Räumung der Pfalz — hat die Tätigkeit der Surrte bedenklich zugenommen. Sie sucht noch weitere Beziehungen anzuknüpfen, um nach erfolgter Räu­mung Hintermänner im Lande zu haben, die auch weiterhin für Geld zu jeder gewünschten Tätigkeit auf j dem Gebiete der Wirtschastssvionage bereit sind. Be­merkenswert ist, daß die Suretsbeamten zu einem großen Teil aus dem Elsaß gebürtig sind und daher der deutschen Sprache mächtig. Dafür zeugen die Namen vieler Suretsbeamter: Wendling, Schepper, Haas, Leonhard, Baum, Eschenbrenner, Englinger, Junger, Weber, Wilhelm. Fries, Müller usw.

Die Feststellungen, die in letzter Zeit über die französische Spionagetätigkeit in Deutschland zuver­lässig gemacht wurden, müssen der Oefsentliässeit lei­der noch vorenthalten bleiben.

Die französisch« Besatzung wird abziehen Bit» neu, ohne daß in ihrem Nachrichtendienst eine Lücke entsteht.

Die dabei angewendeten Mittel haben mit dem Völ­kerrecht nichts gemeinsam. Nichr nur daß Beamte der Surete selber in einzelnen Werken der besetzten Ge­biete spionieren, sie werben gewissenlose Deutsche an und kommen dabei durch Hingabe reichlich verfüg­barer Geldmittel zum Zi '

Die Surete, die sich di

Loudon, 7. Februar.

Sie erste große Ueberraschung auf der Londoner Flottenkonferenz ist gestern abend von amerikanischer Seite gekommen. Staatssekretär Stimson hat nach Einholung der Zustimmung Hoovers eine Erklärung veröffentlicht, in der die amerikanische Delegation England den Vorschlag auf

sofortige Herstellung der Parität

alerchkommen. Die Zahl der verwendeten Schlacht- sch'.ffe würde dann auf beiden Seiten je 15 betragen.

Was die großen Kreuzer betrifft, so begnügt sich Amerika mit 18 10 000-To.-Kreuzern, während England deren 15 besitzen soll. Der 30 000 Tonnen betragende Unterschied in dieser Kategorie zwischen Amerika und England soll dadurch ausgeglichen wer­den, daß die amerikanische Delegation England in der Klaffe der kleinen Kreuzer, auf die Eroß- brttannien besonderen Wert legt, eine Ueberlegenheit von 42 000 To. zubilligt.

I« der Frage der N-Boot« erklärt sich Amerika für völlige AHchafsung.

Falls aber eine gänzliche Beseitigung sich nicht ermög­lichen ließe, sieht der amerikanische Vorschlag ein Uebereinkommen vor. das Angriffe auf Han­delsschiffe im Kriege verbietet, wenn nicht vorher für die Sicherheit der Passagiere und Mannschaft Sorge getragen wird.

Obwohl die englische Delegation den amerikani­schen Vorschlag bereits in seinen Hauptpunkten ge­billigt haben dürfte, hat man dem Vorschlag nicht di« Form eines englisch-amerikanischen Abkommens gege­ben, da ein französisch-italienisches Uebereinkommen von der amerikanischen Delegation als ein bedeuten­der Teil eines gemeinsamen Abkommens unter den Mächten betrachtet wird.

Macdonald will Zahlen sehen

London. 7. Februar.

Am Donnerstag abend um zehn Uhr suchte der französische Ministerpräsident Tardieu Macdonald im Unterhaus aus. Bei dieser Unterredung wurde, wie zuverlässig verlautet, von Macdonald darauf

Die Etataufftellung und die neuen Steuergesetze werden inzwischen noch vom Kabinett und den Partei­führern weiter behandelt, ehe sie in die Fraktionen selbst gelangen und man kann ohne weiteres damit rechnen, daß mit der für heute anberaumten ersten Fühlungnahme zwischen Kabinett und Parteiführern die vorbereitenden Arbeiten noch lange nicht erschöpft fein werden.

Wie groß die Gegensätze in dieser Hinsicht find, gebt heute schon aus einem Artikel des Vor­wärts hervor, der die Meinungen der Sozialdemo­kraten zu dem bisher nur stückweise bekannt geworde­nen Finanzprogramm des Reichsfinanzministers dar­legt. Insbesondere wenden sich die Sozialdemokraten gegen Kürzungen, die im Etat des Reichsarbeitsmini­steriums geplant sind und gegen die. Reform des Arbeitslosenversicherung.

Das Defizit von 700 Million««, über welches bereits berichtet wurde, soll bekanntlich einesteils durch die Beseitigung von Zuschüsse« au die sozialen Versicherungen, 2. durch neue Steuern i« Betrage von rund 360 bis 400 Millionen Mark und 3. durch Kürzungen am (Etat in Höhe von rund 100 Millionen gedeckt werden. Diese Etat­kürzungen sollen sich in erster Linie auf Verkehrs- mrnisterinm, Reilbsmehrminifterium sowie auf da« Reichsarbeitsministerium erstrecken.

Hier setzt nun die Kritik der Sozialdeuwkraten ein, die es als sehr bedenklich bezeichnen, in Zeiten einer wirtschaftlichen Notlage an sozialen Ausgaben zu

zwischen der englischen und der amerikanischen Flotte in jeder einzelnen Kategorie macht.

Bei Annahme dieses Vorschlages durch die eng» Ks Delegation würde die Herstellung der Parität iesen Kategorien der

»erlitt, 7. Februar.

Heut« mittag beginnen die Beratungen der Fraktiousführer der Regierungsparteien über die Etataufftell uug und das Finanzpro- gramm. Der Reichsfinanzmiuister Dr. Molden- Hauer wird, nachdem er am Mittwoch im Kabinett seine» Plan entwickelte, nunmehr den Fraktionssüh- rern das gesamte Programm erläutern. Er wird ge­meinsam mit dem Reichskanzler versuchen, die An­schauungen der Regierungsparteien über diese wich­tige Materie festzustellen. Ob es allerdings bereits I dazu kommen wird, die vom Zentrum gewünschte Bindung der Koalttion auf diese» neue Finanzpro- gramm zu erreichen, ist mehr als zweifelhaft. Denn einmal werden natürlich nicht nur die FraMousfüh» rer, sondern di« Fraktionen selbst zu diesem Falle das Wort ergreifen wollen und zweitens bestehen zwischen den Regierungsparteien gerade auf dem Gebiete der Etatausstellung und Steuergesetzgebung so scharf« Meinungsverschiedenheiten, dich man schwerlich mtt einer sosortigen Verständigung, ge­schweige denn mit Verpflichtungen zur Durchführung dieses Programms rechnen kann.

Immerhin hat die Regierung großen Wert darauf gelegt, eine derartige Besprechung zu veranstalten, um die Meinungen der Parteien kennen zu lernen, und um die Möglichkeit späterer Differenzen, soweit es schon jetzt angängig ist, auszuschalten.

Besonders die Frage der Vertagung der Steuersenkungen auf einen späteren Ter­min, der Erhöhung der Umsatzsteuer und der Biersteuer sowie der Entlastung der Reichs­kaffen von den Zuschüssen an die sozialen Versiche­rungen wird zwischen de» bürgerlichen Parteien der Regierung einerseits und den Sozialdemokra­ten andererseits zu schwere« Differenzen führe«. Auch der Plan einer Garautiegemeiu» schäft zwischen der Arbeitslosenversicherung und der Invaliden- und Angestellttnverficherung wird angefichts der gewerkschaftlichen Opposition gegen dieses Projekt zu einem Einspruch der Sozialde­mokraten führen.

Die Fraktionen werden am nädjften Montag zusammentreten, aber nicht zur Besprechung der Finanzfragen, sondern zur Vorbereitung der dreitägi­gen außenpolitischen Debatte über de« Poungplan.

I Presse verletzt, und man verlangt in Moskau be- reite einen enfiprechenden Schritt bei per Reichs- regierung. .

Auch das Verhatte« der deutsche« Presse im Tscherwonzen-Prozeß sei zum Teil recht gehässig, und inan solle in Ber-in,u verstehen gebe«, ba# eine derartige Einstellung der deutsche« Presse nicht im Antereffe einer deutsch-russischen Annäherung liege.

Soivsktmtliz besetzt eine Konzession

Berlin, 7. Februar.

Wie dem „Berliner Tageblatt" mitgeteilt wird, haben die Sowjetbehörden an dem gleichen-Tage, an dem sie die Auflösung"des Vertrages mit der Mos­kauer Trikotagen-Konzession Ost (Bern­hard Altmann) verfügten, die RäumlMetten dieser Konzession durch Miliz besetzen und die Büros ver­siegeln lassen. Zugleich wurde mit der Aufnahme des Inventars begonnen.

Die Konzession Bernhard Altmann äußert sich gegenüber der-Verlautbarung der Sowjetbehörden zu diesem Fall u. a.: Der Konzessionär hat seine Ab­gaben für die Jahre 1927 und 1828 mit allen Rebeir- gebühren nachweisbar vollständig entrichtet. Seine Moskauer Verwaltung ist im Besitz der Quittungen. Die Errichtung der Spinnerei unterblieb, weil die russische Regierung in einem schriftlichen Vorschläge ein ganz anderes Projekt als das ursprünglich ver­traglich vorgesehene zur Durchführung bringen wollte. Obwohl über diese Streitfrage nach dem Kouzessions- vertrage ein Schiedsgericht zu befinden hat, hat

sparen. Die Abschiebung des Finanzrisikos der Ar­beitslosenversicherung auf Invaliden- und Ange- stellten-Versicherung-könnte die Leistungen der beiden anderen Versicherungen gefährden, ' Außerdem - wen­den sich die Sozialdemokraten gegen d.i e- Steuer­erhöhungen, die der Reichsfinanzminister vor­schlägt, da sie das Gesamt-Bukett etwas reichlich be­messen finden. Der „Vorwärts" glaubt sogar sagen zu können, daß man nach den Ausschweisungen der Steuersenkungs-Propheten jetzt in die Gefahr der ' Ausschweifungen hinsichtlich der Steuererhöhungsfreu­digkeit verfällt.

Jedenfalls nretbe die sozialdemokratische Reichs- tagsfraktiou gründlich prüfen, was in dem neuen Steuerbukett notwendig und was sozial ttagbar ist, und sie werde das Notwendige bewillige«, um di« Sanierung der Finanzen und die Unabhängig, kett der Reichsfinanzpolttik herbeizufiihren.

Diese vorherige Kritik der Sozialdemokraten läßt deuttich erkennen, wie scharf die Auseinander- setzungen nicht nur in der heute mittag stattfin­denden Sitzung,, sondern auch in den Beratungen der nächsten Zeit sein werben, denn wenn auch von den anderen' Parteien noch keine derartigen offiziösen Meinungsäußerungen vorliegen wie von den Sozial­demokraten, so ist unschwer vorauszusagen, daß di« bürgerlichen Regierungsparteien in . den meisten der vom'Vorwärts berührten Punkten anderer'Meinung sein werden als ihre sozialdemokratischen Koalitions- freunde. ...

Berlin, 7. Februar.

Dieser Sage erst wieder wurde ein Deutscher (der Kaufmann Anton Riehl aus Viernheim) wegen Ver­gehens gegen das Spionagegesetz verurteilt. Man fragt sich unwillkürlich, was es denn in Deutschland überhaupt noch auszuspiouiereu gibt, da wir doch durch bett Versailler Vertrag völlig wehrlos gemacht find. Aber die französische Spionage ist am Werk« geblieben. Sie schädigt unser gesamtes Wirt­schaftsleben aufs schwerste und die Verluste, die uusere Industrie so jährlich erleidet, find nicht nur mit siebenstelligen Zahlen auszu- drücke«. Einige Angabe« über das Wese« der franzö- stschen Spionageorganisationeu werben interessiere«.

In lebhafter Erinnerung ist der aufsehenerregende Ludwigshafener Werkspionage-Pro­zeß. Damals erfuhren auch die wenig Eingeweihten im Reich etwas über die Surete (verdeutscht: fran­zösische Geheimpolizei). Diese befaßt sich im Gegensatz zu den Aufgaben der militärischen Besatzung mit der

wirtschaftlichen Riederknebelung Deutschlands durch Beschaffung von Patenten aus affen Industriebrancheu.

Russische Demarche in Berlin?

Kotvno, 7. Februar.

Wie aus Moskau gemeldet wird, beschäftiat ft* die „Jftwcstija" mit der Haltung der deutsche« Preffe gegenüber der Sowjet-Union und schreibt dieser einen ungünstigen Einfluß auf die Entwicklung der deutsch . russ ischen Beziehungen zu. Das Blatt hat der deutschen Preffe ihre Darsteffuugeu über die inner^oti Ischen Verhältnisse in Sow-e'r"ßand und im Falle des Generals Kutiepow sehr Übel ge­nommen.

Auch die amtlichen sowjetrussischen Stellen fühlen sich durch das Verhalte« der deutschen

Aos her Tätigkeit her „Smettz

(Eigene Drahtrneldung.)

Heiter Gewaltakt im Reme'aebiet

Memel, 7. Februar.

Die litauischen Behörden haben den r e i ch s d e u t- schen Lehrern im Memelgebiet folgende Mittei­lung gemacht:

"Die Zentralregierung ist nicht einverstanden, daß sie als Reichsdeutsche im memelländischen Schulgebiet verbleiben.

Es wird nunmehr die Aufenthaltsgenehmigung nicht mehr erteilt werden, und sie werden in aller­kürzester Zett das Memelgebiet verlasse« müssen.«

Wie die T. U. weiter erfährt, handelt es sich um särnttiche reichsdeutschen Lehrer, die zum L April ausgewiesen werde».