Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

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Nummer 29

MnzelpreiS: Wochentags 10 Pfennig.

Dienstag, 4. Februar 1930

Einzelpreis: Sonntags 20 Pfennig.

20. Lahrgans

Oie Romreise des österreichischen Kanzlers

Ser Sure über die öfieneichisch-iialienische 3ufammenar6eif / Znnerpolittscher Konflikt in London / Nonngplandebaite erneut verschoben

fiorreliuren am Pvlenveürag

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Oberhaus gegen Kabinett

Parteiführer-Besprechung

(Eigene Drahtmeldung.)

Sie SM. an der Arbeit

die Polen bas Wiederkaufsrecht auf die 12 000 deutschen Siedlerstellen nicht ohne weiteres wieder aufleben lassen dürfen, wenn nicht (wie es im ursprünglichen Abkommen vorgesehen ist) irgendwelche Verbrechen »der Bergehen des deut.

Madrid, 4. Februar. Don glaubwürdiger Stelle wird zu den nächsten Zielen des Ministerpräsidenten B e r e n g u e r eine Erklärung abgegeben^ wonach, das Kabinett zwar schroffe Lenderungen im Lande aet«

den, die sonst zum unvermeidlichen Verfall eines Staa­tes- führen würden. Mit diesem Oesterreich, das sich seiner Energie und seiner Zukunft bewußt ist, wolle Italien wahrhaft freundschaftliche Beziehungen auf- rechterhalten.

ob die Regierung Gelegenheit zu einer Debatte geben könne.

Der italienische Miüisterpräsident Mussolini gab dem Korrespondenten des „Neuen Wiener Jour, «als" anläßlich der Reise des Bundeskanzlers Scho- her einige Erklärungen über Oesterreich ab. Er er- klärte unter anderem, er glaube an die Zu­kunft Oesterreichs und zwar deshalb, weil er sestgestellt habe, daß Oesterreich zu den Völkern ge- höre, die imstande sind, in sich selbst genügend fönet. nie aufzuv.ingen, um die Schwierigkeiten zu Überwut.

damit die Arbeiterregterunq aus den Neuwahlen mit einer absoluten Mehrbeit bervorgehen könne. „Daily Expreß- schlägt vor, aus Anlaß der Haltung der Lords, das Oberbaus vollkommen abzuschaffen und zum Einkammer-System überzugehen.

Bolle Einzeltziten find noch nicht eingegangen, aber mehrere hundert Namen sind als unter den Opfern befindlich gemeldet worden. Ihre Der- wandten in Rußland haben sich an ihre Glaubens­genossen m Riga mit der Sitte gewandt, dort Ge- dächtnisgottesdienste abzichalten, weil sie dies nicht auf Sowjetgebiet tun dürfen. Die orthodoxen Rus­sen in Riga organisierten daher eine Requiemfeier.

Rom, 4. Februar.

Der österreichische Bundeskanzler Schober trifft am Dienstag mittag in Rom ein. Er wird am. Bahn­hof von den Unterjtaatslehetäten, dem Außenmini­ster, dem Gouverneur und dem Präfekten von Rom und weiteren Beamte« des Außenministeriums emp­fangen werden.

Für den Nachmittag ist eine Unterredung Schobers mit Mussolini vorgesehen. Am Abend findet eine Vorstellung in der Oper zu Ehren Schobers statt. Am 5. Februar wird Schober vor­mittags einen Kranz an den Königsgriiberu im Pan­theon niederlegen. Mittags findet ein Essen beim italienischen Finanzminister statt. Am Abend veran. Haltet Mussolini im Hotel Exzelsior ein Festmahl- Am 8. Februar wird vom italienischen Außenministerium ein Festessen veranstaltet, und am Nachmittag findet ein Empfang im Capitol, am Abend ein Emp­fang und ein Essen in der österreichischen Gesandtschaft statt.

Landon, 4. Februar. Die konservativen Blätter äußern größtes Mißfallen über die „ausweichende Antwort", die der Staatssekretär des Aeußrren Hen­derson gestern im Unterhaus in der Frage der Gowjetpropaganda gegeben hat.

Morgen werden wieder zwei Anfragen an die Ne­uerung gestellt werden. Locker-Lampson wird fragen,

meiden, aber alles tun will, den inneren und den äußeren Frieden aufrechtzuerhalten. Dann hofft die Regierung, alsbald an die organisatorischen Aufgaben herantreten zu können. Ohne Uebereilung soll das normale konstitüionell« Leben im Lande wieder hergestellt werden. Das paritätische Äomite bleibt bestehen, um zur Aufrechterhaltung des Frie­dens zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bei- zuttagen.

JUinifferraf im Ahsee

Paris, 4. Februar.

,6m Mann ersten Ranges"

Rom, 4. Februar.

Die italienische Presse beschäftigt sich ausführlich mit der Person des in der letzten Zett sehr viel ge­nannten österreichischen Staatsmannes. Die Blätter veröffentlichen in sehr wohlwollender Weise das Le­bensbild Schobers.

Die „Tribuna" bezeichnet Schober als einen Mann ersten Ranges wegen seiner geistigen Fähigkeiten und seiner Charakterfestigkeit. Schober komme nach Rom, um der italienischen Regierung für die italienische Hilfe in der österreichischen Anleihefrage und für die Unterstützung im Haag zu danken.

DaS faschistische Amtsblatt erklärt in Anspielung auf die gleichen Punkte, im österreichischen Volke sei die großmütige Haltung der italienischen Regierung, die auf die Italien zustehenden österreichischen Re­parationen verzichtete, Wohl bekannt, und es habe darin einen Beweis gesehen für den guten Willen Italiens, Oesterreich bei dem Wiederaufbau zu helfen Die Gesundung Oesterreichs trage zum europäischen Friedenbei. Dem Bundes­kanzler bietet das Blatt den Willkommensgrutz des faschistischen Italiens und spricht den Wunsch aus, daß während der Besprechungen in Rom eine enge italienisch-österreichische Zusammenarbeit zustande komme. !

London, 4. Februar.

Reuter berichtet aus Riga: Aus Sowjetrußland kommt die Nachricht, daß die G. P. U. di« Mas­senhinrichtung aller vormaligen Ma­rineoffiziere durchgesührt habe, das heißt aller derer, die nicht in den Sowjetflottendienst einge­treten und ttotzdem in Rußland zurückgeblieben wa­ren.

Di« Kammer nahm gestern das Budget des Lustministeriums in Angriff. Der Sozialist Gamard wies darauf hin, daß, wie auf allen anderen Gebieten, so auch auf dem Gebiete des Flugwesens, ein Wettrüsten im Gange sei. Die französischen Luft- strettkräfte beliefen sich auf 150 Geschwader. In zehn Jahren seien 13 000 Militärflugzeuge verbraucht war- Den. Während man öffentlich verkünde, daß der Gas krieg geächtet sei, suche in der Praxis jede Nation die Giftgase wettet zu vervollkommnen. Der Redner machte sich die von Paul Boncour in Genf vertretene Forderung zu eigen, daß sämtliche Flugzeuge interna- tionalifiett werden sollten.

Mehrer« Sdmer klagten darüber, daß Frankreich auf dem Gebiete des Handelöflugweseus und der Wasserflugzeuge hinter Deutschland, England und Italien zurückgeblieben sei. Auf eine Frage des Ab­geordneten Reuaitour, ob der Flugzeugkonstrukteur Dornier Frankreich sein Patent vergeblich zum Verkauf angeboten habe, entgegnete Lufwerkehrsmi- nister L a u r e n t E y n a c, die französische Regierung habe dieses Patent niemals abgelehnt und kauf« so- gat ausländisches Material. Frankreich hab« den Do X nur wegen.des hohen Preises nicht ««gekauft.

Panzerkreuzer B

bilden. Erst im Laufe dieser Woche wird es sich end- gülttg Herausstellen, ob das Kabinett eine erste Rate dafür in den Etat einstellt. Ganz gleichgültig, wie groß diese erste Rate wussällt, ob es sich um 9 Mil­lionen, 100 000 Mark oder um eine Mark handelt, ob es eine wirkliche Baurate oder nur eine Anerken­nungsgebühr ist, auf jeden Fall wird sich ein leb­hafter, parteipolitischer'Streit innerhalb der Koalition entspinnen. Der „Vorwärts" führt bereits heute in einem langen Artikel aus, daß dieses Panzerschiff B sowohl finanziell wie national eine Unmöglichkeit sei, und daß die Sozialdemokraten gegen diesen Panzer­bau den lebhaftesten Widerstand leisten werden. Auf der anderen Seite wird im „Tag" darauf hingewie­sen, daß der ernste Widerstand der Rechten zu erwar­ten ist, wenn der Bau nicht genehmigt wird. ,-Jeden­falls werden sich bei der Besprechung dieses Kapitels große Schwierigkeiten ergeben.

- Berlin, 4. Februar. '

. Für die Arbeiten im Poungplan und die damit zu­sammenhängenden Finanzfragen ist. gestern wieder einmal ein neues Programm aufgestellt wor­den, weil es sich inzwischen herausgestellt hat, daß die ursprünglich in Aussicht genommenen Termine nicht eingehalten werden können. Punmehr ist vom Aelte- stenrat beschlossen worden, daß am Dienstag, den 11. Februar, die erste Lesung des Poungplans im Plenum des Reichstags beginnen soll, und daß man sich drei Tage mit der großen außenpoliti­schen Debatte beschäftigen wird. Dann folgen die Ausschußberatungen und man wird gerade noch Zeit haben, in den letzten Tagen vor dem 20. Februar die zweite und dritte Lesung des Poungplans zu verab­schieden. Die Ursache für diese Verschiebung liegt darin, daß der Reichsrat, der ja heute seine Schluß­sitzung über den Poungplan abhalten wollte, erst mor­gen dazu in der Lage sein wird, und daß der Reichs­tag frühestens am. Sonntag seine Debatte beginnen kann. ...

Inzwischen ist aher bereits.

zwischen Reichsrat und Regierung ein Einver­ständnis darüber erzielt worden, daß gegen das deutsch « polnische Liquidatiousab- kommen von der preußischen Regierung kein Einspruch erhoben werden wird, sondern daß auch dieses am meisten umstrittene Teilstück des Ge» samtkomplexes unserer außenpolitischen Betträge voraussichtlich eine vollkommen ausreichende Mehrheit im Reichstag und im Reichsrat fin­den wird.

Im übrigen null der Reichstag bis Ostern durcharbeiten und erst dann eine kleine Pause einlegen. Man wird sich auch sehr beeilen müssen, wenn man erst am 10. März mit der Etat-Debatte beginnt, um dann noch bis Ende März einen neuen Haushaltsplan endgültig zu verabschieden: Ist der

die gestern vom Kanzler abgehalten wurde, hat man sich über die'Saarfrage und das deutsch-polnische LiquidationsaÄymmen ausgesprochen. Bei der Saar­frage begnügte man sich mit einer Erklärung der Re­gierung darüber, daß eine enge Verknüpfung dieses Saarproblems und des Youngplans nicht möglich ist. weil die Pariser Saarverhandlunaen sich noch im An­fangsstadium befinden und ihr Ausgang überhaupt

Das Wettrüsten zur Lust

Frankreich und Do X.

Paris, 4. Februar.

. ngsnadrum befinden und tyr Ausgang uveryaupt noch nicht abzusehen ist.

Wichtiger waren die Verhandlungen über das deutsch-polnische Liquidationsabkommen, welches in­zwischen auf diplomatischem Wege in Warschau noch einigen Korretturen unterzogen wird. Vor allem han­delt es sich darum, daß

scheu Siedlers vorkommen. Man hat jetzt wenig­stens die Einschränkung getroffen, daß Polizeistro- fen nicht als Derartige Verbrechen und Vergehen angesehen werden sollen, so daß das Gefahrenmo- ment, welches in dieser Bestimmung lag, zum mim besten einigermaßen eingeschränkt worden »st.

Die Vertreter der Regierungsparteien ha­ben. sich unter Vorbehalt der Stellungnahme ihrer Fraktionen, im wesentlichen mit der Korrektur des deutsch-polnischen Liquidationsabkommens einver­standen erklärt, und die Regierung dürfte nun auch in diesem Falle auf eine sichere Mehrheit im Reichs­tag zählen können. , _

(Stellenpläne

Die Finqnzfrage soll erst in einer neuen Partei­führerbesprechung Ende dieser Woche in Angriff ge­nommen werden. Soweit man bis jetzt hört, braucht der Reichsfinanzminister rund 800 Millionen Atari zum Ausgleich des Etats-Defizits. 450: Millionen braucht man für den im 'Dezember beschlossenen Til­gungsfonds, und: die anderen 450 Millionen entstehen durch Nachforderungen im Etat, durch Zuschüsse an die Abritslosenversicherung usw. Als Quellen, aus denen diese .800 .Millionen fließen sollen, kommen für den Reichsfinanzminister sicherem Vernehmen zufolge im wesentlichen Viersteuer und Umsatzsteuer in Frage.

Die Bier st euer wird, trotz des Widerstan­des der Bayerischen Bolkspartei, im vorgesehenen Maße erhoben werden, und die Umsatzsteuer wird voraussichtlich am V. Prozent auf 1 Prozent erhöht werden müssen. Außerdem soll die Zucket- ftener aufrecht erhalte« werden.

Im ursprünglichen Hilferdingschen Finanzpro­gramm war bekanntlich der Wegfall der Zuckersteuer vorgesehen. * Bon St euersenkungen kann na­türlich bis auf weiteres ni cht die Re.de. sein, „

Ein besonders schwieriges Problem im neuen Ergt wird, wie bereits berichtet wurde, der '/

Unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republtt Doumergue fand gestern im Elysee ein Minister- rat statt, in dem Ministerpräsident Tardieu und Minister des Auswärtigen Briand über die Ver- handlungen auf der Seemachtekonsereaz Bericht erstatteten. Dabei wurde u. a. darauf hinge­wiesen, daß die Annahme des französischen Ver- Sleichsvorschlages von 1927 als Studiengrundlage für die Konferenz als ein Erfolg zu bezeichnen sei. Der Ministerrat hat die Haltung der französischen Delegation in London einmütig gebilligt.

Werter beschäftigte sich der Ministerrat u. a. mit dem Stand der Parlamerrmrischen Arbeiten. Man beabsichtigt, daraus zu drängen, daß diese möglichst sich auf die E r l e d ig u n g des Budgets konzenttie- ren. Eine Ausnahme soll möglichst nur zugunsten der Erledigung der Vorlage über bi« Ratifizierung des NoungplaneS gemacht werde«. « i

London, 4. Februar.

„Daily Expreß" erklärt in einem Artikel, an der Flotteirkonferenz nähmen „zwei Gespenster^ teil, nämlich die russische und die deutsche Flotte.

Das Blatt gibt eine ausführliche Beschreibung des Panzerschiftes „Ersatz Preußen- und sagt, dieses Schiff sei das wirkliche Problem, mit dem sich die Fünfmächtekonferenz zu befassen habe. (Wenn, die Konferenz keine anderen Probleme zu lösen hatte, könnte man an ihrer Daseinsberechtigung zweifeln!)

London, 4. Februar.

Wider Erwarten hat das Oberhaus in seiner gestrigen Sitzung auf die Beibehaltung der vom Unterhaus abgelehnten Zeitklausel der E r -- werbslosenversicherungs-Bill bestanden und damit eine ernste politische Lage heraufbe­schworen.

Die betreffende Klausel soll die

Gültigkeit des neuen Arbeitslosenverficherungsgesetzes auf ein Jahr beschränken. Sie war vom Oberhaus dem Gesetzentwurf eingefügt, vom Unterhaus mit einer Mehrhett von 114 Stimmen angenommen.

Die Lords haben es abfichtlich auf einen Konflikt mit der Regierung ankommen lassen,

da sie die Einfügung der Zeitklausel als eine Art Prestige betrachten, um der Regierung zu erklären daß auch das Oberhaus das Recht zu Gesetzesan- ttägen besitzt, von dem aber unter normalen Um­ständen fast niemals Gebrauch gemacht wird. Die Mitglieder des Oberhauses waren sehr zahlreich zu der gestrigen Sitzung erschienen,, damit chre Kund­gebung recht eindrucksvoll verlaufe.

Rach Bekanntwerden des Abstimmungsergebnisses Wurde eine Kabinettssitzung abgehalten, die eingehend zu der durch die Haltung der Lords ge­schaffenen Lage Stellung nahm. Das Kabinett ist, sich aber scheinbar über seine Haltung noch nicht schlüssig geworden und hat für heute vormittag eine Sitzung der parlamentarischen Arbeiterpartei einbe­rufen, auf der die weiteren Maßnahmen der Regie rang entschieden werden dürften. Wie es heißt, soll die Regierung beabsichtigen, mit dem Oberhaus ein

Kompromiß über die Zettklaustt

abzuschließen, zu welcher Maßnahme es sich anschei- nend die Zustimmung der Pattei verschaffen will.

Obwohl gestern abend un Parlament auch viel von Neuwahlen gesprochen wurde, erscheint es als recht unwahrscheinlich, daß es über diesen Kon- flitt mit dem Oberhaus zu einer Parlamentsauf­lösung kommen wird. Die Regierung wird alles daran setzen, um die Krise so schnell als möglich zu beheben damit die Verhandlungen auf der Londoner Konferenz durch die evtl. Abhaltung von Neuwahlen nicht ungünstig beeinflußt werden. Auf der anderen Seite aber wird hauptsächlich

von Mitglieder« der Arbetterpattei betont, daß nur die Konferenz die Regierung daran hindere, das Parlament sofort aufzulösen.

Serenguer- Programm

Madrid, 4. Februar.

Der ehemalige Juftizminister Fais ist zum Witt- fchaftsminister ernannt worden. Er hat bereits vor dem Minister und dem Ministerpräsidenten General Berenguer den Treuschwur geleistet.

Die Offiziere und Mannschaften des I. Artil­lerieregiments, die im vergangenen Jahre den Aufstand von Eeuiad Real arrangierten und bis- her eingekerkett waren, sind in Madrid angekommen und am Bahnhof von einer großen Menge lebhaft be­grüßt worden. Alle Studenten der Univerfttät be­suchen wieder die Vorlesungen. Die Lage im ganzen Lande ist vollkommen ruhig.

Sie englische Tabelle

der Schiffskategorien.

Wie von zuverlässiger Seite verlautet, hat die britische Delegation den anderen Delegatio­nen einen von ihr formulierten K o m p romiß- vorschlag zum franröst'chen Vorschlag für die Be­schränkung der Pauschaltonnage mit dem Recht des Transfers bet verschiedenen besonders bezeichneten Schiffskategorien zugehen lassen.

Der hauptsächliche Unterschied zwischen dem französischen und dem brititoen Vorschlag besteht darin, daß die Engländer Ereßkampfschiffe und Unterseeboote aus jedem Trans fer- plan ausschließen wollen. Der britische Vorschlag könne, so wird betont, als eine Erweiterung der Verhandlungsgrundlage angesehen werden.

Die britische Tabelle der Kategorien weiche et­was, alber nicht wesentlich, von der französischen ab. Sie teile die Schiffe wie folgt ein: Grcßkampffchiffe lSchlachtschiffe und Schlachtkreuzer), Flugzeugmut­terschiffe, Kreuzer mit achtzölligen Geschützen, Kreu­zer mit sechszölligen Geschützen, Zerstörer und Unterseeboote.

Sespenfler...

Vor her Unierrebimg mit Mussolini

Eigener Drahtbericht.