Kasseler Neueste Nachrichten

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Nummer 28

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Montag, 3. Kebruar 1930

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20. Zahrgan-

panzerkreuzerflreii in neuer Auflage?

Panzerkreuzer b und Aatsberatnngen / Einsetzung einer „Anerkennungsgebühr"? / Mlklendmg-Skreütz plant Ausgabe der EigenffaMchkeit

Von unserer Berliner Schristleitung.

th. Berlin, 3. Februar.

Heute wird das Reichskabinett eine Sitzung Abhalten, in der übr die preußischen Ansprü­che wegen Entschädigung aus Grund des d e u tsch-polnischen . Liquidationsab- kommens entschieden werden soll. Am Sonnabend hat bereits eine sogenannte Chefbesprechung statt­gefunden, an der der Reichskanzler, der Außenmini­ster, der Finanzminister, der preußische Ministerprä­sident und der preußische Finanzminister teilnahmen. Dabei sind die preußischen Ansprüche angemeldet worden, die auf die Inbesitznahme des preußischen Staatseigentums durch die Polen begründet sind Es ist allerdings sehr fraglich, inwieweit das Reich diese Ansprüche Preußens anerkennen, bezw. nach der allgemeinen Entschädigungspflickt abgelten kann

Wichtiger als diese zwischen Reich und Preu­ßen schwebenden Fragen sind die Besprechungen, die heute mit den Fraktionsführern der R e g i er u n g s- Ixarleien abgehalten werden, denn dabei werden Erklärungen über die Saarfraqe und über das deutsch-polnische Liguidationsabkommen abgegeben werden, vor allem aber wird man über die

Grundzüge der Etataufstellung

«nd daS Finanzprogramm verhandeln. Diese Ver­handlungen geben bekanntlich auf eine Anregung des Zentrums zurück, welches dahin strebt, interfraktio­nelle Vereinbarungen für die Verabschiedung der Finanzreform noch vor der Ratifizierung des Doungplanes zustande,ubringen.

Im Rahmen der Finanzreform-Maßnahmen spie- ken verschiedene Pläne eine wichtige Rolle. So hat man wiederholt von der Erhöhung der U m satz- stewer um y4 Prozent gesprochen. Während aber z. B. die ^Deutsche Allgemeine Zeitung" dieses Pro­blem durchaus ernsthaft erörtert, glaubt der parla­mentarische Mitarbeiter der .Welt am Montag", daß die Sozialdemokraten gegen eine. Erhöhung der Umsatzsteuer lebhafte Bedenken hegen, und die .Mon- tagspost" ist sogar der Ansicht, daß der Reichsfi­nanzminister einen derartigen Vorschlag übe^ Haupt nicht in die Debatte geworfen bat, und daß er auch nicht die Absicht habe, eine derartige Er­höhung der Umsatzsteuer (welche etwa 300 Millionen Mark einbringen würde) zu beantragen. Man wird also abwarten müssen, ob der Finanzminister diesen Psan wirklich verfolgt, oder ob er. sich mit anderen Projekten begnügt, Diese würden zum Beispiel in der Erhöhung der Sier ft euer und der Tabak­steuer bestehen, über die kaum noch ein Zweifel bestehen kann. Kleine Projekte/ wie die Wiederein­führung der Weinsteuer, Erhöhung des Kaf­feezolles und ähnliche andere Maßnahmen sind stark umstritten. Ebenso die Reformmaßnahmen auf dem Gebiete der Arbeitslosenversicherung. Hier ist die Schaffung einer sogenannten Gesahrengemein- fch-st mit einem anderen sozialen Bersicherungs- träger

geplant. DaS würde heißen, daß die andere Ver­sicherung (Kranken-, Angestelltenversicherung etc.) für eine Reibe von Fahren aus ihren Ueberschüssen die Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung zu un­terstützen hätte. Wenn man andererseits an die Möglichkeit einer Etatisieruna der Zuschüsse denkt, die die Reichskasse der Versicherungsanstalt bisher leistete, so würde ein solcher Plan zu lebhaften Aus­einandersetzungen führen.

Ein besonderes Kapitel im Rahmen der Etatsauf- siellung bildet die Frage, ob der Panzerkreuzer B. in Angriff genommen werden fall. Die Baurate für den Panzerkreuzer A. läuft selbstverständlich weiter, ober man ist sich angesichts der schwierigen iFnanzlage des Reiches allgemein darüber einig, daß es

nicht möglich ist, jetzt den programmäßig an die Reihe körnenden Bäu ges Panzerkreuzers B zu beginnen.

Die „Welt am Montag" will nun aus dem Reichsmi­nisterium erfahren haben, daß man dort darauf ver-

Wien, 3. Februar.

Der heutige Tag wird in der Geschichte Oester­reichs stets die größte Bedeutung haben. Wie wir er­fahren, wird Mussolini mit dem Bundeskanzler Schober einen Freundschafts- und Schiedsgerichts­vertrag unterzeichnen.

Der Wortlaut ist ungefähr der gleiche, den die mei­sten derartigen Verträge haben, wie zum Beispiel der ungarisch-italienische und der ebenfalls von Schober unterzeichnete tschechisch-österreichische Vertrag. Ob in dem Vertrag Südtirol mit einem Wort erwähnt wer- den wird, steht noch nicht fest, ist aber auch nicht an­zunehmen.

Ebenso ist aber auch nicht auzuuehmen, daß die Erwartung der Heimwehrführer sich erfüllen wird, daß durch diesen Vertrag ein italienisch-österreichisch­ungarischer Block entstehen würde. In .erster Lime handelt es sich um die Wiederherstellung der finnn- ziellen Freiheu Oesterreichs, für die auch Muffolini stets eingetreten ist.

.Ser nationale Märtyrer"

Enthüllung der Princip-Gedeuktasel.

Belgrad, 3. Februar.

Die Enthüllung der Gedenktafel für den Mörder des Erzherzogs Franz Joseph und seiner Gemahlin

zichtet habe, die erforderlichen Geldbeträge für die erste Rate einzufordern ,daß man aber einen Posten von 100 000 Mark in den Etat einstellen wolle, der zur Vorbereitung für daS Bauprogramm dienen soqe und der als eine sogenannte .Anerkennungsge­bühr" gedacht fei, durch welche der Reichstag etat- rechtlich gebunden würde, in den nächsten Jahren die notwendigen Geldmittel für den Kreuzerbau zu be- toittigen.

Sollte eine derartige Absicht wirklich bestehen, so würden sie voraussichtlich

zu den schwersten Differenzen im.erhalb der Koalition führen,

denn die Frage des Panzerkrer-zer-Baues ist nicht nur eine finanzielle, sondern auch eine hochpolitische Frage und die Koalition .die ohnehin in schwierigster Lage ist, würde an einem derartigen Prozjekt vermutlich rettungslos scheitern.

Reichstag erst am Freitag

Berlin, 3. Februar.

Die für Mittwoch nächster Woche eiuberufene Ple- narsitzung des Reichstags, in der die erste Lesung der Young-Gesetze beginnen sollte, ist infolge der Verzöge rung der Beratungen im Reichsrat jetzt endgültig ab­gesagt worden. Der neue Termin ist noch nicht fest­gesetzt. Vorausstchtlich wird der Reichstag aber am F -itag zusammentreten.

Die für Dienstag und Mittwoch anberaumteu Fraktionssitzungen, die in der Annahme angesetzt wür­ben, daß die Haager Gesetze bis dahin dem Reichstag vorliegen, find für den Tag der Plenarsttzung des Reichstags angesetzt worden.

* * *

Die vereinigten Ausschüsse deS Reichsrats setzten am Sonnabend ihre Verhandlungen über die Haager Abkommen fort Die Arbeiten find inzwischen soweit fortgeschritten, daß in dieser Woche neben eini­gen Heinen Resten in der Hauptsache nur noch das Po­lenabkommen zu erledigen sein wird. Für die anschlie­ßende Plenarsitzung des Reichsrats ist daher jetzt der Dienstag Nachmittag in Aussicht genommen. Unter diesen Umständen würden einer Einberufung des Reichstags am Freitag keine geschäftsordnungsmäßi- gen Schwierigkeiten im Wege stehen.

Mecklenburg-Strelitz verhandelt mit Preußen

' N-ustr-Iih, 3. 8-biuar.

Die mecklenbnrg-strelitzsche Regierung führt, wie von zuständiger Stelle bestätigt wird, augenblicklich mit Preußen Verhandlungen über den Anschluß vou Mecklenburg-Strelitz au das preußische Staatsgebiet. Es handelt sich zunächst einmal darum, festzustellen, unter welchen Bedingungen Preußen Bereit ist, sich Mecklenbnrg-Strelitz einzugliederu.

Die amllicheu Kreise in Mecklenburg-Strelitz find der Auffassung, daß sich die eigene Staatlichkeit ihres Landes, trotz bedeutender Vermögenswerte au Forste»,

in Sarajevo, Gawrillo Prineip, fand am Sonn­tag vormittag in aller Stille statt. An der Feier nahmen nur die Familienangehörigen des Atten­täters und feine ehemaligen Freunde teil, die mit ihm im Gefängnis faßen. Der bekannte Nationalist Wasil Grcic. der während des Krieges von den österreichischen Behörden zum Tode verurteilt und dann begnadigt worsen war, forderte die An­wesenden auf, durch eine Schweigepause von zwei Minuten das Andenken des nationalen Märtyrers zu ehren. Hierauf wurde die Hülle von der Gedenk­tafel entfernt

5?ür den Abend war ursprsinalich ein Festakt im Saale der Volks-Universität geplant, der aber ab­gesagt wurde.

Ser neue Kurs in Spanien

Paris, 3. Februar.

Der spanische Ministerpräsident General Beren- guer hat die Sonderberichterstatter verschiedener französischer Blätter empfangen. Nach dem .Jour­nal" führte er in der Unterredung aus:

Ich beabsichtige, Spanien das normale, verfas­sungsmäßige Leben wieder zu geben, halte es aber für notwendig, dabei schrittweise vorzugehen. Ich werde sorgfältig einen kostbaren Teil des Erbes

meines Vorgängers und Freundes Primo de Ri­vera übernehmen, beispielsweise gedenke ich das Programm großer öffentlicher Arbeiten u. den na­tionalen Wirtschaftsausbau durchzuführen, den Pri­mo de Rivera so mutig in Angriff genommen hatte. Ich gedenke auch die auf ihn zurückgehende Einrich­tung der paritätischen Ausschüsse von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die für b-n sozialen Frieden so viel geleistet haben, beizubehalten.

Da ich aus Kuba stamme, werde ich der Entwick­lung der Beziehungen Spanien zu betr latein­amerikanischen Ländern besondere Auf­merksamkeit zuwenden. Natürlich werde ich mein Bestes tun, um auch mit den anderen Mächten herz­liche Beziehungen zu unterhalten.

Unwetter in Südsrankreich

Paris, 3. Februar.

An der Südküste Frankreichs und ebenso on bet Westküste ber Pyrenäen-Halbinsel herrscht gegenwär­tig Sturm. In ber Gegend von La Rochelle wurde ein Damm durch das aufgewühlte Meer zerstört und eine dicht am Ufer gelegne Ortschaft vollkommen zer-

Th. G. London, Anfang Februar.

Die Arbeiten der Flottenkonferenz sind nunmehr so allmählich in Gang gekommen. Zunächst bestanden sie allerdings nur in öffentlichen Anspra­chen, Vorstellungen, Empfängen und Festessen. Wenn man aber bedenkt, daß jede Delegation mehr als hun­dert Köpfe zählt, so müßte man schon ein paar Tage des Kennenlernens bewilligen.

Macdonald hat sogar für nötig befunden,. seine Mitarbeiter durch die Macht des Sprechfilms der ganzen Welt bekannt zu machen. So konnten wir also auf der Leinwand in London, die.Führer der Delegationen von fünf Mächten, einer Oeffentlichkeit, die sie nicht sahen, einige hoffnungsvolle Worte über den Erfolg der Konferenz, sagen hören. Tardieu, Grandi und Stimson hat man sogar verstehen können, weil sie englisch sprachen. Aber Wakatsuki zog eK vor, der Feierlichkeit eine exotische Note zu verleihen, indem er japanisch redete. Und während der ganzen Zeit begleitete ein seltsames Geräusch die Worte der Redner: das Riesenluftschiff „R. 100“ kreuzte mit ge­waltigem Dröhnen über der Hauptstadt.

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Man darf kein allzu frühes Ende der Konferenz er­warten. Die größten Optimisten freuen sich schon darauf, das Osterfest mit den fremden Gästen zu feiern, sofern die Konferenz nicht schon vorher auseinanderfällt.

An Abwesenheit Macdonalds, des Präsidenten der Konferenz, müssen die anderen Delegierten feine Stelle in alphabetischer Reihenfolge vertreten. In diesem Zusammenhang ist es nicht ohne Reiz, festzu­stellen, daß man den diplomatischen Bräuchen einen leichten Swß versetzt hat, indem man die Vereinig­ten Staaten unter dem Stichwort Amerika ein­reihte. So haben sie also das Recht, als erste zu prä­sidieren, zu reden — kurz, überall die ersten zu fein. Hierzu erübrigt sich jeder Kommentar; die amerikanische Eitelkeit wird zwar befriedigt fein, wenn man aber glaubt, man könne ihnen Zugeständ­nisse ablisten, indem man ihnen schmeichelt, so wird man sich irren. Europa verliert, wenn es mit diesem Abenteuer einen Präzedenzfall schafft. Gottlob gibt es noch Albanien, um das diplomatische Prestige Europas „alphabetisch" zu retten.

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Die Londoner Hotelbesitzer haben sich noch nicht von ihrer Aufregung erholt. Sie hatten würdige Diplo­maten erwartet, stille und zurückhaltende Leute — und siehe da, sie müssen sich gefallen lassen, daß man ihre Hotels in Postanstalten oder besser noch in Bör­senplätze verwandelt. Oder stehen etwa nicht Ritz, Carlton und andere Paläste des West Ends in direktem Draht mit Washingwn, Tokio, Rom und Paris? Die Delegatwnsfiihrer halten es tatsächlich für unerläßlich, in ständigem Kontakt mit ihren jewei­ligen Regierungen zu stehen. Hinzu kommt das stän­dige Hin und Her der Sekretäre, der Sachverständigen, der Tippfräuleins, und natürlich der Journalisten, um das Durcheinander zu vervollständigen. Die Jour­nalisten sind nicht die leisesten: sie wollen den Dele­gierten durchaus Geheimnisse entreißen, die noch gar teilte Zeit Mr Entstehung hatten. Die Freundschaft­lichkeit, mit der einige von ihnen zu den Diplomaten ihrer Länder stehen, ist ein dauerndes Aergernis für die vergoldeten, behandschuhten und vornehm zurecht­gestutzten Lakaien, die ihnen zugeteilt find. Richt zu vergessen die K a r i k a t u r i ft e n, für die eine Zeit fieberhafter Tätigkeit angebrochen ist. Einer der be­rühmtesten hat gleich zu Anfang die Parole ausgege­ben, die Köpfe sämtticher Delegierten der Flottenkon­ferenz seien herrlich geeignet, den unbarmherzigen Stiften der Karikaturisten als Zielscheibe zu dienen.

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Während die Delegierten arbeiten oder sich davon erholen, find ihre Damen entschlossen, sich nicht zu langweilen. Dank der Bemühungen von Miß Macdonald, Frau Wedgwood Beim, der

Starke Sturmschäden werden auch aus Lissabon gemeldet. In ganz Portugal finy starke Schneefälle und Ueberfchwemmungen eingetreten. Infolge des Unwetters und der Kölle sind in Portugal auch Men­schen ums Leben gekommen.

Wer wird ObervrWdeni?

Die Kandidatur Haas steht weiter im Vottiergrund.

Berlin, 3. Februar.

Zu der Neubesetzung einiger preußischer Oberprä- Sidien, über die wir bereits berichtet haben, läßt sich reute die „Welt am Montag" von .besonderer Seite" berichten:

Die durch den Rücktritt von Dr. Schwander und Lippmann freigewordenen Oberprästdenlenposten von Kassel und Stettin werden in allernächster Zeit neu besetzt. Als Oberpräsi dent von Hessen- Nassau ist der sozialdemokratische Landtagsabge­ordnete H a a s, als Oberpräsident von Pommern der der demokratischen Partei angebörende Ministerialrat H ä n tz s ch e l aus dem Reichsministerium des Innern in Aussicht genommen.

Eatttn des Staatssekretärs für Indien, und Frau Alexander, der Frau des Marineministers, ist eine Reihe von Festlichkeiten, Essen und Ausflügen zu Ehren der auswärtigen Delegierten angeseht worden.

In kleiner Gruppen stimmen diese Tarnen die ßen Modehäuser des West-Ends. Die Mayfair-Klnbs reißen sich um ihr Erscheinen. Die Theaterlogen rei- chen nicht mehr aus. 'Die Sportliebenden unter ihnen können sich am Volant, beim Tennis, beim Golf zer­streuen ober auch die herrlichsten Ausflüge in?bje Um­gebung der Hauptstadt unternehmen. Sicherlich ist Miß Macdonald, im Augenblick die Begehrteste von allen. Sie möchte, daß ihre neuen Freundinnen Lon­don das beste Andenken bewahren. Und deshalb ver­anstaltet sie eine Reihe gemütlicher Essen in Downing Street.,

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Eine der größten Sensationen der Konferenz war die Nachricht, Spanien behalte sich seine Unab­hängigkeit hinsichtlich seines Flotten­baues vor. Es hatte 1921 zu der Konferenz in Washington nicht um eine Einladung ersucht, es ist also auch zu dieser Londoner Konferenz nicht eingeladen worden. Auch Spanien denkt an seine Seesicherheit, cm den Schutz seiner Kolonien und der Wege, die es mit seinen Schwesterländern jenseits des Ozeans verbin­den. Um so mehr, als man gerade jetzt von einem Lo­carno des Mittelmeers, des Atlantic und des Aermel- kanals spricht.

Trotz verschiedener Dementis erfährt man tatsäch­lich, daß Spanien gesonnen, ist, zwei Linienschiffe von über 25 000 Tonnen zu bauen, bewaffnet mit lözölli- gen Geschützen, kleinere Modelle der Metallriesen „Rodney" und „Nelson", wie man sagt. Spanien be­sitzt schon drei Kriegsschiffe neuester Art: „Principe Alfonso", „Almirante Cervera" . und „Cervantes". Ueberdies baut es gegenwärtig zwei Kreuzer von 10 000 Tonnen, ähnlich der .^London", es besitzt zwei kleine Panzerkreuzer mit 15-Zoll-Eeschützen, zwölf Zer­störer und zwanzig Unterseeboote, von denen noch einige im Bau find. Gleich nach Bewilligung der Kre­dite sollen die beiden Linienschiffe übet 25 000 Tonnen in Auftrag gegeben werden. Und die spanischen Flottenmanöver auf der Höhe der Balearen bewiesen, daß die alten Ueberlieferungen der spani­schen Marine noch ebenso lebendig sind.

So verursachen also diese Neuigkeiten keine geringe Störung bei den Verhandlungen in London. Nicht bloß, weil sie das maritime Gleichgewicht auf dem Mittelmeer gefährden, sondern, weil eine solche Ton­nage und Bewaffnung das zwischen England und Ame­rika ausgemachte Maximum übersteigt. Unter diesen Voraussetzungen wird es der Konferenz weder an Er­schütterungen noch an Interessen fehlen.

Macdonalds MrüstungspoM

Abstriche vom Luftfahrieial.

London, 3. Februar.

„Daily Telegraph" will wissen, daß die Arbeiter- rcgierimg neben der angekündigten Verminderung des Flottenbauprogramms auch bezüglich der Luft­waffe eine „Friedenskundgebung" beabsichtige.

Dem Blatt zufolge wird das Budget für das körn- wende Finanzjahr nur ein Flugzeuggeschwader anfor­dern, während im Programm von 1923 sechs Geschwa­der vorgesehen Waren. Die Gesamtzahl der Kampfge­schwader wird infolgedessen 13, statt 18 betragen.

Das Blatt erklätt, bereits das Programm von 1923 habe nur das Mindestmaß des für Verleid igungs- Swecke unbedingt Notwendigen enthalten. Gegenwär- lig habe England nur 772 Flugzeuge erster Linie, ver­glichen mit 900 amerikanischen, 1350 französischen und 1000 italienischen.

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JUariS, 3. Februar. Wie die Morgenblatter be­ruhten, wird Mlnisterprästdent Tardieu am Mitt­woch vormittag wieder nach London reisen. Am Freitag wird er dann wieder in Paris eintreffe».

an der Kammersitzung über das Sazialversiche- rimgsgesetz teilzunehmen.

nicht anfrechterhalten lassen wird. Die Fühlungnahme soll auf eine Anregnug der Sozialdemokratischen Frak­tion des Mecklendurg-Strelitzer Landtags zurückznfüh- ren sein.

Mussolini befreonbel sich mit Wien

Eigener Drahtbericht.

stört.

Rings um die Floiienkonserenz

Von unserem Korrespondenten.