Kasseler Neueste Nachrichten

20. Jahrgang

Mittwoch, 29. Januar 1930

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Nummer 24

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Hessische Abendzeitung

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Kasseler Abendzeitung

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Oie Arbeitslosigkeit steigt weiter!

SlÄlffe Zunahme in Sayern und Schlesien / Sie Schwierigkeiten der prenßisihen Koalilionsverhandlungen / Ende der spanischen Matur

2140000 üntersiützungsempsänger Ser spanische DiktatorzuMgetreten

(Eigene Drahtmeldung.) - . (Eigene Drahtmeldung.)

Berlin. 29. Januar.

Der schwere Druck der Arbeitslosigkeit hat «ach den Berichten der Reichsanftalt in der Zeit vom 20.. bis 25. Januar noch zugenommen, jedoch war die Zahl der neuen Arbeitsuchende« nicht so hoch wir in der gleichen Woche des Vorjahres. Wenn unter den gegenwärtigen Verhältnissen der Beschäftigungs­grad weniger scharf als im Vorjahre abstieg, so ist diese gewisse Widerstandskraft nur auf die milde Witterung dieses Winters zurückzuführen.

Die Zahl der HauptunterMtzungsemPfänger in bet verstcherungsmäßigen Arbeitslosenversicherung betrug am 21. Januar rund 2 140 000.

Am stärksten war die Zunahme der Arbeitsloflg- fcit in Bayern und Schlesien, am schwächsten In Riedersachsen, Rordmark, Westfalen und Rhein- kand.

Das neue ReichSbahngeseh

Berlin, 29. Januar.

Rach den im Haag getroffenen Abmachungen sind auch das bisherige Reichsbahngesetz und die Satzungen der Deutschen Reichsbahn­gesellschaft geändert worden.

Die Hauptänderungen betreffen das Ausscheiden des ausländischen Eifenbahnkommissars und der ausländischen Verwaltungsratsmitglieder, das Aus- hören der Repko und die neuen Bestimmungen über die Rcparationssteuer von alljährlich 660 Millionen Reichs mark, die die bisherige direkte Repare tions- verschuldung der Reichsbahn ablöst.

Die weiteren Aenderungen sind durch frühere Ver- bffentltchungen zum großen Teil bereits bekannt. Die Zahlung der Reparationssteuer durch di? Gesellschaft wird von der Reichsregterung g e w ä h r l e i st e t. Die Gesellschaft unterliegt der allgemeinen Gesetzgebung, soweit ihr nicht durch die Vorschriften dieses Geseyos oder der Gesellschafts­satzung eine besondere Rechtsstellung eingeräumt ist

Der für die Aussicht über die Eisenbahn zuständige Reichsminister ist berechtigt, im gesamten Netz der Ge­sellschaft alle Anlagen und Dienststellen zu besichtigen und durch seine Beamten besichtigen zu lassen. Die Reichsregierung hat das Recht, einen Vertreter zu den Sitzungen des Verwaltungsrats zu entsenden. Die Gesellschaft hat dem für die Aufsicht über die Eisen­bahn zuständigen Reichsminister alle wichtigen Verfü­gungen allgemeiner Art mitzuteilen Die Bestimmun­gen über die Tarife bleiben im wesentlichen un­verändert. Das Reichsbahngericht wird beim Reichs- verwaltungsgericht gebildet, sobald dieses errichtet ist.

Rach den Satzungen besteht der Verwal­tungsrat aus 18 Mitgliedern, die Deutsche sein muffen. Sie werden von der Reichsregierung er­nannt. Die Amtsdauer der Mitglieder betragt künf­tig drei Jahre. Die Ausscheidenden können wieder ernannt werden. Die vier ausländischen Mitglieder scheiden mit dem Inkrafttreten des Gesetzes aus.

Die Wahl des Präsidenten des Verwal- tungsrats bedarf künftig der Bestätigung des Reichs­präsidenten. Die Einberufung einer Sitzung des Ver­waltungsrats kann künftig auch die Reichsregierung schriftlich beantragen. Die Reichsregierung kann einen ständigen Vertreter bestellen, der berechtigt ist, an den Sitzungen des Verwaltungsrats und seiner Ausschüsse ohne Stimmrecht teilzunehmen. Dasselbe gilt für seinen ständigen Stellvertreter.

Der Generaldirektor wird vom Verwal­tungsrat nach Fühlungnahme mit der Reichsregierung auf drei Jahre ernannt, hält die Reichsregierung eine Verletzung der Eesellfchastssatzungen durch den Generaldirektor für gegeben, so kann sie verlangen, daß der Verwaltungsrat über die Entlassung des Generaldirektors Beschluß faßt.

♦ * *

Der Verwaltungsrat der Deutschen Reichsbahngr- sellschaft hielt am 27. und 28. Januar eine Tagung «b. In der Mitteilung über diese Sitzung wird «. o. gesagt: Die Verkehrsentwicklung ist leider wenig befriedigend. In den beiden letzten Mo-aten des vergangenen Jahres wurden die veranschlagten Betriebseinnahmen nicht erreicht, und «ich für den Januar 1930 ist kein günstiges Ergebnis zu erwarten. Die Vereinbarungen im Haag über den der Reichsbahn und der Reichspost zu überwei­senden Anteil Deutschlands an der Mobilifierungs- mrleihe geben Aussicht auf eine Erleichterung der Lage der Reichsbahn, soweit Anleihen für werbende Zwecke in Betracht kommen. Der Berwaltungsrat ermächtigte die Hauptverwaltung zu entsprechenden Verhandlungen. Da zur Deckung der laufenden Be- dürfniffe für Betrieb und Erneuerung Anleihen nicht in Frage kommen, bleiben die Schwierigkeiten in die­ser Hinsicht bestehen.

Die Warschauer Lesart

Warschau. 29. Januar.

Wie eine Telegraphenagentur behauptet, soll ir­gendeine Aenderuug des deutsch-polnischen Liqui- dationsabknmmenS oder seiner Anhänge nach pol- «ischer Auffassung nicht in Frage komme«. Derartige Verhandlungen senden nicht statt. Es

könne sich überhaupt nur um die Auslegung gewisser Punkte des Abkommens handeln.

Die „Gazeta Warszawska" weist darauf hin, daß cs ganz klar sei, daß die deutsche Seite finanzielle Zugeständnisse geumcht habe, während Pole« vor­läufig nicht veröffentlichte politische Opfer gebracht habe. (Was sagt die Reichsregierung zu dieser Aus­legung? D. Red.).

Aach Kanadas

Hamburg, 29. Januar.

Ein weiteret Transport von 87 Deutschrussen hat am Dienstagabend mit dem Dampfer „Mary Lebose" den Hamburger Hafen nach Liverpool verlassen, von wo aus die Auswanderer mit dem Dampfer »Moat- tolm“ am 3L Januar ihre Reife wach Kanada fort, fetzen werden.

Italiens Vorbehalte

Heute keine offizielle» Besprechungen in London.

London, 29. Januar.

Für den heutigen Tag sind keinerlei offi­zielle Besprechungen zwischen den einzelnen Delegationen der Londoner SeeabrüstungÄonferenz an- gesetzt worden. Wahrscheinlich wird eine Reihe pri­vater Unterredungen zwischen den Delegierten statt­finden, wobei die int Verlaufe der gestrigen Sitzung im St. Jamespalast ausgetauchten Fragen eingehend untersucht werden dürsten.

Zu der für morgen vormittag anberaumten Voll­sitzung im St. Jamespalast weiß der „Daily Telegraph" mitzuteilen, daß nach einet kurzen Rede Macdonalds der italienische Hauptdelegierte E r a n d i formell den Vorbehalt bekanntgeben wird, unter dem sich Italien zur Mitarbeit in dem aus de« Hauptdelegier­ten bestehenden Hauptausschuß bereit erklärt. Grandi wird wahrscheinlich morgen in der Vollsitzung mittei- len, daß Italien zu weiteren Besprechungen über den oon der französischen Delegation eingebrachten Vor­schlag über die Art der Rüstungsbeschränkung ent­schlossen ist. ohne daß diese Mitarbeit aber auch nur im geringsten seine eigenen Vorschläge auf Festsetzung der Maximaltonnage, di« nach den franMschen und englischen Abrüstungsvorschlägen erörtert werden sol­len, zu präsudizieren.

Weiter würde Grandi di« Ansicht der italienischen Delegation nochmals bekanntgeben, daß das italienische Verlangen nach Flottenparität mit Frankreich als „politische Entscheidung" unverändert be­

Berttu, 29. Januar.

Die Verhandlungen über die Bildung der preu­ßischen Koalition find auch gestern noch nicht zum Abschluß gekommen, obwohl der preußische Ministerpräsident die Volkspartei ausdrücklich gebeten hatte, ihm bis gestern abend auf fein bekanntes An­gebot Antwort zu geben.

Die volksparteiliche Fraktion hat jedoch ihre Beratungen, die am Vormittag begannen und am Nachmittag fortgesetzt wurden, gestern abend gegen 6 Uhr unterbrochen. Sie wird ihre interfraktionellen Beratungen erst heute vormittag zu Ende führen können, da noch eine ganze Reihe Redner zum Wott gemeldet ist. Infolgedessen teilte die Deutsche Volks- partei dem Ministerpräsidenten telephonisch mit, daß er die gewünschte Antwort erst im Laufe des heutigen Tages bekommen könne. Man hat den Eindruck, daß die

Deutsche Lolkspartei die Aussichten für das Zustandekommen der Großey Koalition nach wie vor fkepttfch beurteilt,

da die Basis des Angebots des preußischen Minister­präsidenten als zu schmal erachtet wird. Allerdings ist inzwischen einer der schwierigsten Streitpunkte be­seitigt, da die Sozialdemokraten nicht mehr an der Kandidatur des Abgeordneten König für das Kultusministerium festhalten. Wie die Entscheidung der Deutschen Volkspartei heute ausfallen wird, ist noch nicht abzusehen, und es waltet vorläufig immer noch ein gewisser Pessimismus vor.

Inzwischen haben sich auch neue tiefgehende

Meinungsverschiedenheiten zwischen den Sozial« demokrate» «ad den Demokraten

bei der Behandlung des Koalitionsproblems heraus­gestellt Die Demokraten hatten sich bekamulich da­gegen zur Wehr gesetzt, daß sie die einzige Partei sein sollten, die für die Koalitionsumbildung Opfer brin­gen mutz. Angesichts des Verhütens der Demokra-

Madrid, 29. Januar.

Der spanische Diktator, General Primo de Ri­ver a, ist gestern zurückgrtreten.

Primo de Rivera hatte eine Unterredung mit dem König, die über eine Stunde dauerte, in der er seine Demission dem König anbot, der sic unverzüglich anuahm. Primo de Rivera war vou seinem Finanzminiftcr Graf de les Andes und In­nenminister General Anido begleitet.

Rach der Rücktrittsettlärung sagte der ehemalige Diktator: „Ich sehe ein, daß ich einen Irrtum be- gangen habe, als ich mich an die Führer der Armee und Marine wandte und sic ersuchte, zu bestimmen, ob ich meine Funktion weiter bekleiden soll oder nicht".

Bor seiner Unterredung mit dem König und seinem Rücktritt hatte sich Primo de Rivera ins Kriegsministerium begeben, wo er eine Besprechung mtt dem Chef der spanischen Armee General Crespo, und dem Oberbefehlshaber von Barcelona General Barrera hatte.

In gut unterrichteten Kreisen glaubt man zu wissen, daß im Verlaufe dieser Unterreduug Gene­ral Barrera, der eben aus Borceloua zurückgekehrt war, Primo de Rivera Alarmnachrichten in Bezug auf die Antworten der militärischen Kreise in Kata­lonien überbrachte. Man glaubt daher, daß auf Grund dieser Nachrichten Primo de Rivera sich ent­schlossen hat, zu demissionieren.

Mit der Bildung des neuen Kabinetts wurde General Berenguer beauftragt.

Deshalb primo de Aivera ging

' ' Paris, 29. Januar.

' Ueber die Ursache zur Demission des Generals Primo de Rivera bringen die französischen Blätter zwei Lesarten. Im „Excelsior" findet sich die Dar­stellung, daß der Rücktritt des Diktators durch die Antwort der militärischen Führer auf eine Umfrage veranlaßt worden sei, auf die Frage, wie sie über die Regierung denken, hatten zahlreiche Führer folgende Antwort g-geben: -Handelt es sich um die Regierung von heute oder die von morgen?"

Der Madrider Korrespondent des -Journal" da­gegen berichtet seinem Blatte folgendes: Die bereits in den Universitätsstädten Sevilla, Barzc- lona. Granada, Salamanka usw. bestehende Be- toegung habe in letzter Zeit weiter um sich gegriffen. Auch in den verschiedenen Provinzen habe sich eine ausgedehnte Bewegung gegen die Dik­tatur angekündigt. In der Nacht vom 27. aus den 28 Januar sei der Flieger-Oberst F r a u c o auf dem Luftwege in Cadiz eingetrofsen. um dem Mili­tärgouverneur von Andalusien Informationen für

ten machte der „Vorwärts" gestern abend einen scharfen Angriff gegen die Demokraten, indem et be­hauptete, datz di« demokratischen Minister am Amte klebten, und daß die Demokraten die Umbildung der Regterungskoalition sabotieren wollten, lediglich, da, mit sie ihr« jetzig« übermäßig starke Stellung im Ka­binett behalten könnten.

Auf diesen Angriff der Sozialdemokraten sind di« Demokraten di« sofortige Antwort nicht schuldig ge­blieben und im „Demokratischen Zeitungs- dienst" wurde dem „Vorwärts" erwidert, daß di« Sozialdemokraten es seien, die offenbar nur die Ab­sicht hätten, aus der Umbildung der Koalition ihren eigenen Einfluß im Kabinett zahlenmäßig zu ver­stärken.

Die Demokraten würden im übrigen den Beweis geben, daß sie keinesfalls an ihren Sitzen llrben.

Diese Aeußerung faßt man als ein« Drohung für einen eventuellen Austritt der Demokrate« auf, aber man nimmt dies« Drohung in parlamentarischen Kreisen vorläufig ebensowenig ernst, wie das Gerücht, das davon spricht, daß bei dem Austritt der Demo­kraten die Deuffche Volkspartei in die Regierung ein» treten will, so daß gewissermaßen nur ein Aus­tausch der Demokraten gegen die Deut- sche Volkspartei in der Regierung stattfinden würde. Eine solche Lösung hält man in parlamenta­rischen Kreisen zunächst sür vollkommen aus­geschlossen. Jedoch nimmt man an, daß der

heutige Tag nunmehr nnweigettich die Entschei- düng darüber bringen wird, ob die Große Koali­tion zustande kommt oder nicht.

Für Nachmittag ist bekanntlich eine interfrak­tionelle Besprechung anberaumt, in der man zu der bevorstehenden Antwort der Deuffche« Volks- pattci Stellung nehmen will.

stehen bleibe.

Vor der Entscheidung in prevßen

Von unserer Berliner Schriftleitung.

den Aufstand der Garnison gegen die Diktatur zu überbringen. General Primo de Rivera hat sich so­fort nach Bekanntwerden dieser Vorgänge zum König begeben und ihm einen Erlaß zur Unterzeichnung vorgelegt, durch den der Militärgouverneur von

Primo de Rivera.

Andalusien Don Carlos, ein Schwager des Kö­nigs Alfons, und der Flottenkommandeur von Ca­diz, General Godet, ihre Posten enthoben werden sollten. Der König habe die Unterschrift ver­weigert und General Primo de Rivera sei des­halb nichts anderes übrig gebliebe«, als seine De­mission einzureichcn.

Die Aufgabe des neuen Kab!netts

Uebergang zu einer verfassungsmäßigen Regierung.

-> ■ i . - Madrid, 29. Januar.

Das Kabinett Berenguer wird nach Ansicht der fpauischen politischen Kreise vor allem di« Ausgabe haben, de» Uebergang z» einer »er­fass u» g s m aß ige» Regierung vorzuberefte», in die die ehemaligen Staatsmänner, die sich bisher weigerte», Pottefc»illes aus der Hand Primo de Riveras entgegenzunehmen, eintreten sollen.

Unter den Persönlichkeiten, die für das neue Ka­binett i» Frage komme», nennt man Leopolds Ma« tos für das Innenministerium, General Sato für das Kriegsministerium, Ventofo für die Finanzen und ferner La Sietoa Arguelles, General Dattera, Jotee, Silvela und de» bisherige» Minister bet öffentlichen Arbeiten, Guadalhotce.

Die Ratio»alvetsamllrl»»g, die ans unbestimmte Zett vertagt worden ist, wird voraussichtlich nicht mehr zusammentreten.

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lieber . die Persönlichkeit des Generals Beren­guer wird aus Madrid gemeldet: Berenguer, der 1873 geboren ist, gilt als ausgezeichneter Politiker und großer Heerführer. Nach der Riederlage des Generals Silvestre bei Melilla int Jahre 1921 durch di« Rifleute, hat Berenguer Marokko gerettet und sein Werk durch die Einnahme von Tetuan gekrönt.

Sechs Zahre Diktatur

Die Diktatur Primo de Riveras hat sich entgegen zahlreichen Voraussagen länger als sechs Jahre be­hauptet. Am 13. September 1923 ‘atie der damalige Generalkapitän von Katalonien. Een eral Primo de Rivera, in einem Manifest der allgemeinen Un= zuftiedenheit über die Erfolglosigkeit des Marokko­unternehmens und die zerfahrenen innerpolitischen Verhältnisse Ausdruck gegeben und mit Zustimmung des Königs ein Militä r-Direktorium gebil­det, das die Volksvertretung auslöste und die Garan­tien der Verfassung von 1876 außer Kraft setzte.

Es gelang Primo de Rivera, den kostspieligen Maro kkokrieg in Zusammenarbeit mit Frankreich im Jahre 1926 ein Ei.de zu bereiten. Trotz seiner un­bestreitbaren Verdienste um die materielle Entwicklung und di« wirtschaftliche Wihlf. brt '■'es Landes verstand es der Diktator nicht, tn der durck die rücksichts­lose Pressezensur verärgerten OeffentliÄeit Sympathien zu gewinnen. Auch glückte ihm die Schaffung einer eigen-n po litischen Or­ganisation, die an u:- Stelle t<r alt'n Parteien hätte treten können, nicht in oem von ihm er­wünschten Maße. Obw.hl das Militärdirekto- rium im Jahre 1925 in eine zivile Regierung umge­wandelt und daneben eine Erst.T'ationalv-isammlung mit beratenden Befugnissen gffckafftn wurde. w'ch» die Opposition, di« sich in wiederbolte.t Putschen äußerte. Auck die Armee, auf die sich die T>if™*ut stützte, verband sich ze- irniffg mit liberalen ^ol't.kern, wie Sanchez Euerra. im Ä»m?fe gegen Primo ve Rivera.

Der hauptsächlich auf pal.tisibew Grund« b#:’.'V»nbe Sturz der Peseta Hai bi* letzten Monate des Regimes verdüstert und dem Diktator f-.'bst den Ent- fchluß zur Liquidierung seines Unternehmens n-'-etfe« legt. Allerdings hatte er gehofft, die RäL:3r zu rrr- faffungsmäß:geil Zuständen, insbesondere dft Rruwch- len, »och selbst veranstalten zu können.