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Rümmer 23

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Dienstag, 28. Januar 1930

20. Zahrgang

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Oer Kampf um die Flottenparität

Scharfe franzöfifch-itallemsche Gegensätze ans der Flottenkonserenz / Srauns Angebot an die S.V.P. / Aeichsrat nnd Nonngplan

Pessimismus in Preußen

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Berlin, 28. Januar.

Die Aussichten für das Zustandekommen der Erotzen Koalition in Preußen haben sich in­zwischen erheblich verschlechtert, und War sind die Gründe für diese Verschlechterung im wesentlichen in den Differenzen zu suchen, die innerhalb der preu­ßischen Koalition selbst aufgetreten sind. Es ist be­reits gemeldet worden, daß die

1 Demokraten schwere Bedenken dagegen hatte«, 1 die einzige Partei zu sei«, welche für das Zu- -I statldekommen der Groben Koalitio« Opfer briu- 1 gen soll. Diesem Standpunkte haben die Demokra- 1 te« in der gestrigen interfraktionellen Besprechung 1 «achtzollig Ausdruck gegeben, und sie habe« dabei J gleichzeitig Einwendungen gegen die Kandi- ! datur des sozialdemokratischeu Ab­geordneten König für das Kultusmini­sterium gemacht.

Die Demokraten haben darauf hingewiesen, daß Preu­ßen zum weitaus überwiegenden Teil eine evan­gelische Bevölkerung habe, und daß man infolgedesien im Kultusministerium neben einem katholischen Staatssekretär nicht noch einen Minister einsetzen könne, der früher Katholik und jetzt Dissident sei. Das Zentrum, welches sich bereits mit der Wahl des Sozialdemokraten König abgefunden hatte, hat darauchin sofort erklärt, daß angesichts dieses demo- kratischen Vorstoßes die Kandivatur Königs nicht aufrechterhalten werden könne, denn das Zentrum wolle unbedingt jeden Anschein vermei­den, als ob es etwa auf die Interessen der evangeli­schen Bevölkerung nicht genügend Rücksicht nehme. Die Sozialdemokraten aber haben in ihren interfraktionellen Besprechungen erklärt, sie hätten überhaupt kein Interesse an weiteren Verhandlungen, wenn Königs Kandidatur angeWeifelt werde.

Brauns Angebot '

Trotz dieser ungeklärten Meinungsverschieden­heiten innerhalb der Koalition hat gestern Minister­präsident Braun einem Vertreter der Deut­

schen Volkspartei ein Angebot gemacht, welches folgende drei Punkte enchält.

1. Die Volkspartei erhält das Handelsministerium

2. Die Volkspartei bekommt einen Minister ohne Portefeuille und ohne Gehalt.

3. Die Sozialdemokraten bekommen das Kultus­ministerium.

Dieser Angebot weist also gegenüber der bisheri­gen Besprechungsbasis wesentliche Veränderungen auf. Denn es ist nicht mehr von einem Staatssekre­tär die Rede, der den Minister ohne Portefeuille ver­treten soll. Neu ist ferner, daß ein Minister nicht nur ohne Portefeuille, sondern gewissermaßen auch ohne Portemonnaie eingesetzt werden soll. Ferner bleibt die Frage der Kandidatur König immer «och ungelöst.

Die Deutsche Volkspartei wird heute in einer Fraktionsbesprechung zum ersten Mal zu dem neuen Angebot des Ministerpräsidenten Braun Stel lung nehmen und es bleibt abzuwarten, ob sie die fern Angebot zustimmen wird.

Aber auch im Falle der Bejahung dieser Bedin­gungen würde es noch fraglich sein, ob die Große Koalition zustande kommt, weil dann wieder Ver­handlungen mit den anderen Parteien wegen des Abgeordneten König erforderlich find. Unter diesen Umständen ist es begreiflich, wenn die Bildung der Großen Koalition in Preußen mit einem gewissen Pessimismus betrachtet wird.

Die Ratifizierung des Noungplanes

Wahrscheinlich noch vor dem 20. Februar.

th. Berlin, 28. Januar.

Die parlamentarische Billigung des Aoungplanes und der sonstigen Einzelabkommeu des Haager Berhandlungsergebnisses wird, wie man schon aus den gestrigen Besprechungen im Reichstage gesehen hat, vorausfichtlich keinerlei Schwierigkeiten bereiten. Im Auswärtigen Ausschuß des Reichsratswurde inAewesenheitmehrerer Mini-

Tardieu gegen Grandi

j Eigener D

London, 28. Januar.

Di« Verhandlungen aus der Londoner See« «brüftnngskonserenz stehen nach de« Zu­standekommen eines Kompromisses zwischen der eng­lischen nnd der französischen Auffassung über die Art der Rüstungsbeschränkungen im Zeichen des ita­lienisch » französischen Gegensatzes, der sich in der Frage der Parität nun allmählich zum Kardinalpunkt der Konferenz heranszubilden scheint.

In den bisherigen Verhandlungen zwischen der französischen und italienischen Delegation soll so gut wie kein Fortschritt in dieser Frage erzielt wordeu sein, da die französische Delegation hartnäckig die ita- Aeuische Forderung «ach Flottenparität ab- lehut und die Italiener ebenso hartnäckig aus ihrem Berlangeu nach Parität bestehen.

Angesichts der gestrigen Entwicklung sieht mau der heutigen Konferenz mit besonderer Spannung ent« »egen.

*

Hebet die gestrigen Verhandlungen berichten die Dürrgenblätter u. a. folgende Einzäheiten:

Nach der „Time s“ schlug Tardieu vor, daß die Konferenz, bevor sie sich auf Einzelheiten übet die Echiffstypen einlasse, zunächst eine Vereinbarung über folgende drei Hauptpunkte erzielen solle: L Die Me­thode ber_ Berechnung der Bedürfnisse der verschie­denen Mächte, 2. die Eesamttonnage, 3. das Recht des Tonnagetransfers von einer Schiffsklasse auf die andere.

Der italienische Hauptdelegierte Grandi schlug daß vor allem eine Vereinbarung über das Stärkeverhältnis der einzelnen Kriegsflotten zu­einander hergestellt werden solle.

Hebet diese Forderungen konnte keine Einigung «zielt werden. Doch hofft „Daily Telegraph", daß hellte bei bei erneuten Zusammenkunft bet Haupt­delegierten die Tagesordnung „mehr ober ® e Niger endgültig" vereinbart werben könne. Das Blatt bestätigt im übrigen, daß bie Auseinanbersetzungen zwischen Tardieu und Grandi sehr erbittert gewesen seien.

Irland als Sündenbock

1 Unzufriedenheit in der Pariser Rechtspresse.

T Paris, 28. Januar.

Zu den gestrigen Auseinandersetzungen auf der Londoner Konferenz schreibt der Berichterstatter des »Echo de Paris", daß die Londoner Verhandlun-

ahtberich 1.

gen zuerst auf Kosten der französisch-italienischen Be­ziehungen gingen. Die Verantwortung hierfür falle vollkommen auf Briand, weil dieser der italieni­schen Regierung im Vertrag von 1922 nicht nur ein Kontingent von Großkampfschiffen in gleicher Stärke wie das französische bewilligt, sondern auch außerdem die Gleichheit für die übrigen Kriegsschiffe verspro­chen habe. Der gleiche Berichterstatter meldet, daß gestern abend in Konferenzkreisen davon gesprochen worden sei, sowohl bie französische wie bie italienische Forderung gemeinsam ab- z u w e i s e n, und kurzer Hand eine Fortsetzung der Seestreitkräfte nach Schiffskategorien vorzunehmen.

Der Sonderberichterstatter des „Matin" in Lon­don berichtet, daß . nach Ansicht Tardieus noch acht Tage erforderlich sein würden, damit die Konferenz sich von den Vorurteilen, denen jede einzelne Dele­gation unterworfen sei, befreie.

*

»Echo de Paris* erklärt, die Gerüchte von einer Umbildung des Ministeriums, die täglich im Umlauf feien,. feien vollkommen unbegrün­det, und man könne fogar aufgrund der von London kommenden Meldungen behaupten, daß die Solida­rität der Regierung vollkommen fei.

Lin russischer Emigrantenführer verschwunden!

Paris, 28. Januar.

Nach dem „Echo de Paris" ist man in hiesigen russischen Flüchtliugskreisen über das geheimnisvolle, plötzliche Verschwinden deS Generals Kutipeff sehr beunruhigt.

Kutipeff zeichnete sich zunächst in der zaristischen Armee und dann unter Denikin und Wrangel auS. Er ist der Vorsitzende der Bereinigung der in Frank­reich lebenden ehemaligen russischen Frontkämpfer.

In hiesigen russischen Kreisen spricht man davon, daß der General in einen bolschewistischen Hinterhalt gefallen sei.

*

Paris, 28. Januar. Die „Humanite" meldet, daß der Untersuchungsriö^er den kommunistischen Abgeordneten Cach in und Dorio 1 mitoeteilt habe, daß sie der Verschwörung gegen bie Sicherheit des Landes beschuldigt würden.

sterpräsideuten der Länder eine sehr angeregte und interessante Debatte geführt, aber es hat sich ergeben, daß von keiner Seite ernsthafte Einwendungen erho­ben wurden. e

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats sollen bereits am Freitag zum Haager Ergebnis Stellung nehmen, und am Sonnabend wird der R e i ch s r a t in einer Plenarsitzung den Uoungplan endgültig verabschieden, so daß in nächster Woche bereits der Reichstag wieder zusammenkommen kann. Am Diens­tag wollen die Fraktionen den Uoungplan beraten, am Mi11woch und Donnerstag wird die große außenpMtifche Debatte im Plenum des Reichstags stattfinden, die mit der ersten Lesung der Aounggesetze verknüpft ist.

Dann werden der Haushaltsausschutz und der Aus­wärtige Ausschuß des Reichstags gemeinsam in die Zwischendebatte eintreten, und am 14. und 15. Fe- bruar wird dann die zweite und dritte Le­sung des Gesamtwerkes im Reichstag stattfinden. Dabei wird noch vor dem 20. Februar (dem im Haag mit England, Frankreich, Belgien und Italien verein­barten Termin), die Ratifizierung des Young- plaues durch das deutsche Parlament endgültig voll­zogen fein.

♦

Auch in der interfraktionellen Befpre- chung, die gestern unter dem Vorsitz des Reichskanz­lers stattsend, und in der es sich um datz neue Reichsdankgefetz handelte, zeigte es sich, daß

die Mehrheit des Reichstags gefonnen ist, keinerlei weitere Abänderungen am Verhanvlungsergebnis vorzunehmen.

Die Wünsche der Sozialdemokraten gehen bekanntlich dahin, daß bei Gelegenheit der Aende- nrrog des Reichsbankgesetzes, gleich noch weiter- gehende Bestimmungen über die Absetzbarkeit des Rcichsbankprästdenten eingefügt werden sollen und mß beim Inkrafttreten des neuen Gesetzes eine Neu­wahl des Rerchsbankprüsidenten vorgenommen wer­den sollte.

Beides wird von den bürgerlichen KoalitionS- narteien abgelchnt und wenn auch die Sozialdemo­kraten auf Grund der negativen Ergebnisses der gestrigen Besprechungen der Meinung sind, ihre Wünsche könnten nur noch in Gestalt eines Initi­ativantrages im Reichstag eingebracht werden, so besteht doch keine Aussicht für sie, auf diesem Wege eine Erfüllung ihrer Wünsche zu erlangen. Die Mehrheit des Reichstages wird das Haager Ver- handlungsergebnis unverändert an­nehmen.

Sauerbrey wird ausgeliefert

Prag, 28. Januar.

Der Frankfurter Millionenbetrüger Sauerbrey, der wegen falscher Anmeldung zu drei Monaten Ge­fängnis verurteilt worden war, hat feine Strafe ver­büßt und wird heute den reichsdeutfcheu Behörden übergeben werden. Er wird an die Grenze gebracht werden, wo ihn t--'-' s die verständigte deutsche Po- nzei übernehmen wird. t i leitet ifr i ■

Das Abkommen mit polen

Eigener D

Berlin, 28. Januar.

Der deutsch-polnische Vertrag über die Liquidierung der Vergangenheit, der aus Grund der Empfehlungen der ersten Haager Konferenz am 31. Oktober vorigen Jahres von dem deutschen Gesand­ten Rauscher in Warschau paraphiert wurde, liegt nunmehr iw Wortlaut vor. Allerdings wird halb­amtlich erklärt, daß diese Veröffentlichung des Ver­trages durch ein Nachrichtenbüro nur auf einer In­diskretion . zurückgehen können. Bekanntlich werde über das Abkommen noch verhandelt.

In dem Abkommen heißt es in den entscheiden­den Artikeln 2 und 3: Die deutsche Regierung erklärt bett VerziHt auf alle mit dem Krieg oder dem Friedensvertrag in Zufammenhang stehenden Forderungen finanzieller oder Vermögensrecht- kicher Art — sowohl des Staates wie seiner Staats­angehörigen (natürlicher od. juristischer Personen —, die wegen irgendeines Vorganges aus der Zeit vor dem Jnkraftreten des Young-Planes unmittelbar oder mittelbar gegen Polen geltend gemacht worden find oder künftig geltend gemacht werden könnten einschließlich der Reklamationen, die in besonderen auf solche Vorgänge bezüglichen Abkommen aner­kannt find. Was die Forderungen finanzieller oder verrnögensrechtlicher Art von feiten Polens sowohl deS Staates wie seiner Staatsangehörigen (physischer und juristischer Personen) betrifft, die mit dem Krieg Tiber dem Friedensvertrag in Zufammenhang stehen und wegen irgendeines vor dem Inkrafttreten des Young-Planes liegenden Vorganges unmittelbar

ahtberichr.

. Etwaige Streitigkeiten sollen durch ein Schiedsge­richt entschieden werden.

Dar Schlußprotskoll

zum Artikel 2 enthält u. a. folgende Bestimmungen'

1. Die deutsche Erklärung in Artikel 2 der genann­ten Vereinbarung umfaßt auch alle Reklama­tionen deutscher Staatsangehöriger gegen bie polnifckie Regierung, die sich auf bie Artikel 92 Abs. 4, 297 Abf. 2, 304 und 305 des Vertrages von Versailles stützen und zwar sowohl dkejemgen, die bereits vor das deutsch-polnische gemischte Schieds­gericht gebracht sind als auch bie, die künftig dort gel­tend gemacht werden könnten, aber aus der Vergan­genheit stammen.

2. Die polnische Erklärung in Artikel 2 der Verein­barung umfaßt auch alle Reklamationen polnischer Staatsangehöriger, di« vor demselben Schiedsgericht gegen die deutsche Regierung gellend gemacht worden sind und sich auf die Artikel 297, 298, 300, 302, 304 unb 305 bes Vertrages von Versailles stützen unb zwar sowohl diejenigen, die bereits vor das genannte Schiedsgericht gebracht worden sind als auch bie, die künftig dort geltend gemacht werden könnten, aber aus der Vergangenheit stammen.

3. Die Forderungen aus den für bie lieber« gangszeit geltenden Bestimmungen des Genfer Abkommens vom 15. Mai 1922 für bie das SchiedS- Oin Beuchen oder die gemischt Kommission m ritz zuständig sind, sind in dem gegenseitigen Verzicht nicht einbegriffen.

4. Die gegenseitigen Erklärungen in Artikel 2 der genannten Vereinbarung umfassen nicht nur die For­derungen der Staatsangehörigen (natürliche und ju­ristische Personen) an die betreffende Regierung, sondern auch die für eigene Rechnung gestellten finanziellen Forderungen der einen Regierung an bie andere, gleichviel worauf sie sich rechtlich oder tatsäch­lich gründen.

ober mittelbar gegen Deutschland geltend gemacht worden find oder künftig geltend gemacht werden könnten .einschließlich der Reklamationen, die in be­sonderen auf solche Vorgänge bezüglichen Abkommen anerkannt fitüi, so erkennt die polnische Regierung die Bestimmungen in Kapitel 9 6 143 ves Young- planes an. Unbeschadet der Bestimmungen des Ar- tikels V dieser Vereinbarungen stellen die gegenwär­tigen Erklärungen einen vollständigen und endgül­tigen Verzicht auf die oben erwähnten Reklamationen dar, gleichviel wer daran beteiligt ist.

Die polnische Regierung erklärt, auf jede Liquidation polnischer Güter, Rechte und Interessen in Polen, die die polnische Regierung auf Grund oder nach Maßgabe der Bestimmungen des Artikels 92 und 297b des Friedensvertrages vorge­nommen hat oder vornehmen konnte, zu verzichte«,

Freisprüche im Lttivinoff-Prozeß

Paris, 28. Januar.

Im Wechfelfülscher-Prozeß Litwinoss und Eenosse« verneinten die Geschworenen nach län­gerer Beratnng sämtliche Schulbfragen. Die drei An­geklagte« Litwinoff, Joffe unb Sabatine wurde« infolgedessen freigesprochen.

Rach der Verkündigung des Urteils fiel der Ange­klagte Josse in Ohnmacht, während Litwinoff selbst ansrief: „Es lebe bie französiiche Justiz!" Die als Zivillläßeriu austretende rusfische Handelsvertretung in Berlin wurde zur Tragung der Kosten verurteilt. Ein Antrag ihrer Anwälte, die strittigen Reben Wech­sel im Werte von 25 Millionen Francs zu beschlag­nahmen, wurde abgelehnt, jedoch oerfügte das Gericht, daß die Wechsel so lange in der Eerichtsschreiberei hin­terlegt bleiben, bis der vierte Angeklagte, der nicht erschienene Berliner Bankier Alschitz, in Abwesen­heit abgeurteilt ist.

soweit sich diese Güter, Rechte und Interessen am 1. September 1929 noch in der Hand ihrer Eigentümer oder ehemaligen Eigentümer befanden. Alle Maßnah­men zur Erhaltung des bestehenden Zustandes, die in Verbindung mit dem obenerwähnten Liquidationsver- fahren getroffen worden find, verlieren mit dem In­krafttreten der gegenwärtigen Vereinbarung ihre Wir­kung. Die in Rede stehenden Güter werden in dem tatsächlichen rechtlichen Zustand, in dem fie fich befin­de», samt den mit ihnen zusammenhängenden Rech­ten und Vergünstigungen und nnter Aufrechterhaltung der bestchendeu Lasten frtigegeben, ohne daß jedoch für die Kosten und Honorare deS Liquidationsverwal­ters eine Zurückhaltung erfolgen darf.

Neubaueinsturz in Stollen

Rom. 28. Januar.

In Italien hoben seit einiger Zeit heftige Nieder, schlüge eingesetzt, die noch anbauern. Im übrige« be­ginnen sich wieder die Meldungen von Hauseiustürze« zu häufe«. In der Provinz Genua stürzte ein fünfstöckiger Neubau aus Eisenbeton wie ei« Karteohaas z«sammen. Glücklicherweise konnten fich alle Arbeiter noch rechtzeitig in Sicherheit bringen, da das Haus zunächst einen großen Riß erhielt.

In Sampiadarena, ebenfalls in der Provinz Ge­nua ftflr-tte am späten Abend ein hoher Erdwall in einer Länge von 12 Metern ei« unb bedrohte die Kaserne der Karabinieri. Während bie Feuerwehr noch mit den Aufrämuugsarbcilen beschäftigt war, stürzte ein weiterer Teil des cin unb &t,

störte die Kaserne fast vollständig.