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Nummer 20

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig.

Freitag, 24. Januar 1930

Einzelpreis: Sonntags 20 Pfennig.

20. Zahrganß

Oie Kassensorgen des Finanzministers

Zur Zeit zwar leine Schwierigkeiten, Ende Marz aber wieder ein Fehlbetrag von HO Millionen Mark / Koalitionsverhandlungen in Preußen

Gegensätze ans der Seekonferenz

Eigener Drahtbericht.

London, 24. Januar.

Die -Times" weist den französischen Stand» Punkt -Erst Sicherheit, dann vielleicht Uebernalimc Von Abrüstungsverpflichtungen" recht deutlich zurück. Ohne die Bedeutung der französisckjcn Wünsche ab» wägen zu wollen, sagt die „Times", liege die ff rage eines Mitielmeer» oder Atlantik-Paktes außerhalb des Aufgabenkreises der Konferenz, und die gegen­wärtigen Sicherheitseinrichtungen, so unvollständig pe auch seien, wären besser als irgend etwas, was die Welt bisher gesehen habe.

Die -Times" folgert in einer der französischen These genau entgegengesetzten Richtung, daß die be­reits bestehende Sicherheit eine weitere allge­meine Abrüstung erlaube, die wiederum die bestehende Sicherheit erhöhe.

Hinter verschlossenen Türen

Die erste Vollsitzung.

London, 24. Januar.

Die gestrige erste Vollsitzung der Seeabrüstungskon­ferenz war nur von kurzer Dauer und trug einen ausgesprochen formalen Charakter. Sie diente nach den offiziellen Mitteilungen dazu, die Konferenz zu Konstituieren. Die Sitzung war geheim.

Von den Erklärungen der fünf Delegationsführer geichnete sich diejenige des Staatssekretärs Stim- ff o n durch besondere Kürze aus. Stimson betonte, daß er die Flottenbedürfnisse Amerikas vorläufig Nicht bekannt geben möchte, fügte aber hinzu, daß der

Schlüssel für Amerikas maritime Bedürfnisse die Parität zwischen England und den Vereinigten

1 Staaten bilde.

Der französische Ministerpräsident, der als zweiter sprach, legte in einem längeren Expo­see die durch drei Haupifkaotren: geographische Lage, militärische und wirtschaftliche Naturnotwendigkeiten, bedingten Flottenbedürfnisse Frankreichs dar. Frank­reichs Besitzungen seien ebenso wie die Englands in der Welt sehr zerstreut. Da diese Besitzungen für Frankreich fast alle gleich lebenswichtig seien, müsse 1 die französische Flotte stark genug sein, um die

Schisfahrtslinien zu diesen Uebersee Besibnngen * wirksam zu schützen.

Eine erhöhte Sicherheit in der Welt würde aber durchaus geeignet sein, eine Reduzierung in dem Flottenbedürfnis Frankreichs herbeizuführen.

Macdonald beschränkte sich in seinen Erklä­rungen auf die Betonung der Notwendigkeit einer starken Flotte für die englische Nation. Wäre Eng­

land der freie Zutritt zu allen Weltmeeren ver­sperrt, so müßte es verhungern.

Die Flotte sei daher für England eine An­gelegenheit von Leben und Tod.

Die Gewißheit aber, daß die Meere nicht blockiert würden, würde um so eher kür England eine weit- gehen>e Herabsetzung der Rüstungen zur See durch­führbar machen

Italiens Flottenpolitik läuft nach den Ausfüh­rungen Gran dis auf eine Maximal-Reduzierung der Rüstungen zur See hinaus. Rüstungen und Sicherheit sind, wie Grandi ausführte, eng mitein­ander verbunden Dennoch kann Sicherheit nur re­lativ sein, weil absolute Sicherheit ein- Aufrüstung, nicht aber Abrüstung bedeuten würde. Auch für Italien bedeute der freie Zugang, zu ven Welt­meeren eine lebenswichtige Angelegenheit.

Der japanische Delegierte gab nochmals Japans Willen zur weitgehenden Abrüstung bekannt, soweit sich diese mit der Sicherheit Japans verein­baren lasse.

Enttäuschung in Paris

Paris, 24. Januar.

Die französischen Blätter bringen in ihren Be­richten aus London ihre große Enttäuschung über den bisherigen Verlauf der Flottenkonserenz deutlich zum Ausdruck. Der „Petit Parisien" schreibt, es sei noch nicht zu erkennen, wie man angesichts der

einander direkt entgegenlaufenden Interesse«

die Aussprache beginnen wolle, ohne daß dabei Zu­sammenstöße erfolgten und die ganze Konferenz ge­fährdet werde. Nachdem die Allgemeinheiten bespro­chen seien, stehe man ernstlicheren Schwierigkeiten gegenüber, als die Urheber dieser internationalen Konferenz vorausgeseheu hätten.

Im Journal'' zollt Saint Brice dem französi­schen Ministerpräsidenten seine Hochachtung, den er als die beherrschende Persönlichkeit der gestrigen Ver­handlungen bezeichnet. Im übrigen erklärt aber auch Brice, daß das Ergebnis des gestrigen Sitzungstages sehr enttäuscht habe.

Im „Echo de Paris" kommt Pertinax auf die französisch-italienischen Gegensätze

zu sprechen. Unter Anspielung auf die italienischen Forderungen schreibt Pertinax weiter, daß eine Ab­rüstungskonserenz nichts mit Mächten zu tun haben sollte, die aus einer gewaltsamen Aenderung bestehen wollten. _____

Moldenhauer macht Bilanz Große Koalition in Preußen?

Eigener Drahtbericht. Von unserer Berliner Schriftleitung.

i Berlin, 24. Januar.

, Im Haushaltsausschuß des Reichstages Begann heute die Beratung des kündbaren Mono­polgesetzes.

Reichsfinanzminifter Dr. Moldenbauer ve. gründete den Gesetzentwurf und gab dabei eine all­gemeine Uebersicht über die Kaffenlage des Reiches.

Er führte aus: ,

Mit Hilfe des Ende Dezember von den Banken begebenen Ueberbrückungskredits in Höhe von 350 Millionen Reichsmark ist es gelungen, den Ultimo Dezember ohne weitere Schwierigkeiten zu überwinden. Der Betriebskredit der Reichsbank konnte am 31. Dezember 1929, wie es im Bankgesetz vorgeschrieben ist, restlos abgedeckt werden. Inzwi­schen ist durch die im Januar fälligen Sieuereinzah- lungen eine Verbesserung der Kassenlag'e in dem Maße eingetreten, daß im Augenblick Schwie­rigkeiten nicht bestehen. Am 31. Januar wäre ein Bankenkredit in Höhe von 200 Millionen Mark zur Rückzahlung fällig; inzwischen ist aber dieser Kredit auf etwa sechs bis neun Monate verlängert worden. «Somit ist für die Monate Januar bis März mit fol­genden Ueberschüffen oder Fehlbeträgen zu rechnen.

Für Januar: Ueberschuß rund 117 Millionen Mark, für Februar: Fehlbetrag von 117 Millionen Mark, für März Fehlbetrag von 140 Millionen Mk. Die Monate Januar und Februar werden sich also uuge,ahr au»gleit»-en; Ende Marz wird ein Fehl­betrag von etwa 140 bis 150 Millionen vorhanden fein. Zur Deckcung dieses Fehlbetrages werden rd. 55 bis 60 Millionen Mark aus der Abrechnung mit dem Generalagenten bezw. mit der Reichsbahn nach Inkrafttreten des doungplanes verfügbar werden, die jetzt infolge der nachträglichen Zahlung des Reichsbahnanteiles an der Dawesannuität vom Ge­neralagenten noch zurückbehalten werden. 20 Millio­nen werden aus dem Verkauf von Effekten flüssig ge­macht werden können, lieber die Deckung des dann noch verbleibenden Fehlbetrages sind Verhandlungen |

eingeleitet worden, von denen ich hoffe, daß sie zu dem gewünschten Erfolge führe» werden.

Die Reichsbanksrage

Berlin, 24. Januar.

Am nächsten Montag findet, wie das „Berliner Tageblatt" mitttilt, eine Besprechung der Frak­tionsführer her Regierungsparteien statt, die in erster Linie der Reichsbanksrage gilt

Es ist anzunehmen, daß vorher von keiner Seite Entscheidungen getroffen werden, oder eine Fest­legung erfolgt. Aus der anderen Seite rechnet man in den Kreisen der Regierungsparteien darauf, daß bis dahin volle Klarheit über die Absichten und Ziele des Kabinetts in der Reichsbankfrage gefchas. fen wird.

*

Basel, 24. Janrtar. Im Großen Rat drS Kan- wns Basel-Stadt erstattete Regierungsrat Micscher, der als Delegierter des schweizerischen Bundesrats an den Haager Verhandlungen über die Nieder - lassung der BIZ in Basel teilgenommen hatte, Bericht über seine Verhandlungen, woraus der Große Rat mit 96 gegen 24 Stimmen die Maßnah­men der Regierung trotz der Gewährung der Steuer­freiheit billigte und die Regierung ermächtigte, die notwendige Vorsorge für die Unterbringung der Bank zu treffen.

Ostmark-Vertreter bei Hindenburg

Berlin, 24. Januar.

Der Reichspräsident empfing gestern zur Ueberreichung einer gemeinsamen Denkschrift über die Not der preußischen Ostprovinzen und zu näheren Darlegungen über den Inhalt dieser Denkschrift den Landeshauptmann der Provinz Grenzmark Posen— Westpreußen, Dr. Caspar i, den Landesdirektor der Provinz Brandenburg von Winterfeld-Menkin und den Landeshauptmann der Provinz Niederschlesien Dr. von Thaer.

Berlin, 24. Januar.

Wahrend man sich im Reiche mit der Frage be­schäftigt, ob die Große Koalition ans den Schwierig­keiten herauskommen wird, in die sie durch die bevor­stehenden Finanzdebatten geraten wird, find jetzt in Preußen plötzlich neue Bestrebungen in Gang ge­kommen, die Große Koalition dort nach vorüber­gehenden Hemmungen endlich einmal herzustellen.

Bekanntlich haben im vorigen Sommer langwierige Verhandlungen über diese Frage stattgefunden, die aber damals ergebnislos blieben, weil man der Volkspartei ein sie nicht befriedigendes Angebot ge­macht hatte. Jetzt haben die preußischen Koalitions- parteien die Initiative erneut ergriffen, und es haben

interne Besprechungen

über ein neues Angebot stattgefunden, auf Grund dessen die Volkspartei in die Regierung eintreten soll. Die preußische Regierung ist an diesen Verhandlungen nicht direkt beteiligt, wird aber laufend informiert, und es scheint, als ob man von den Koalitionsparteien ein Angebot auf folgender Basis abgeben wird:

Die Bolkspartei soll das Handel s- miuisterium sowie einen Minister ohne Portefeuille bekommen, der zugleich dem Reichskabinett augehören und somit als Ber- biudungsmanu zwischen dem Reich u n d P r e u ß e n fungieren soll. Der gleiche Plan ist bereite im Sommer von der Bolkspartei abge­lehnt worden und deshalb wird allgemein erwar­tet, die Bolkspartei werde auch einen Staats­sekretär bekommen, der an Stelle des Ministers ohne Portefeuille, welcher durch feine Tätigkeit im Reiche häufig an der Teilnahme an preußischen Sitzungen verhindert fein würde, an allen preußi­schen Kabinettfitzungen mit Sitz und Stimme teil« nehmen soll, so daß die Bolkspartei immer mit zwei Personen in den preußischen Kabinettsberatungen vertreten sein würde. Außerdem kommt zur Ergän­zung der alten Vorschläge wieder in Betracht, daß die Bolkspartei bei der Besetzung einiger Ober­präsidentenposten in Preußen berückfichtigt werden soll.

Das ganze Angebot ist der Volkspartei noch nicht öffentlich übermittelt worden, sondern es haben bis­her lediglich unverbindliche Sondierungen in dieser Frage stattgefunden. Auch stnd die Meldun­gen, die einige Berliner Abendblätter gestern brach­ten, vollkommen unzutreffend, wonach bereits eine Verhandlung zwischen dem preußischen Ministerpräsi­denten Braun und dem Vertreter der Volkspartei stattgefunden habe. Bis jetzt sind die Dinge noch nicht soweit gediehen. Die Landtagsfraktion der Deutschen Volkspartei wird sich erst heute mit dieser Angelegen­heit beschäftigen. Wahrscheinlich werden dabei

in der volksparteilichen Landtagsfraktion starke Meinungsverschiedenheiten auftreten, besonders da bekannt geworden ist, daß die S o z i a l d e m o- kraten bei derartigen Umgruppierungen der Regie­rung ihrerseits das Kultusministerium mit dem sozialdemokratischen Abgeordneten König besetzen möchten, eine Lösung, die von der Volks­partei auf das schärfste bekämpft wird. Am meisten würden bei einer solchen Umgruppierung die D e- mokratenzu opfern haben, die das Handels» Ministerium an die Volkspartei und das Kultus­ministerium an die Sozialdemokraten abzugeben hätten, und die bann nur noch den Finanzminifter behalten würden.

Es ist charakteristisch, daß man gestern nach nit- tag in der demokratischen Presse in Berlin plötzlich mit Meldungen über obige Vorgänge hervortritt, nachdem in unterrichteten Kreisen seit mehreren Ta­gen bekannt war, daß diese Besprechungen streng ver­traulich behandelt werden sollen. Obwohl man diesen Vorstoß der demokratischen Presse als ein Störungsmanöver ansieht, ist man in den Kreisen

der preußischen Koalitionsparteien optimistisch in der Beurteilung der weiteren Entwicklung der Koäli- tionsfragen, und man erwartet, daß wahrscheinlich noch im Saufe des heutigen Tages Klar­heit darüber geschaffen wird, ob aus der erwähn­ten Basis eine Erweiterung der preußischen Regie- runa möglich ist.

Die politische Bedeutung dieses neuen Unter­nehmens ist darin zu erblicken, daß man durch die Bildung der gffoljen Koalition in Preußen eine Stütze für die ins Wanken geratene große Koalition im Reiche zu schassen wünscht. Das wird auch von den jetzigen preußischen Koalitionsparteien offen zu- gegeden. Man glaubt, wie ;. B. die „Germorta" heute bestätigt, in maßgebenden politischen Kreisen zur

Stabilisierung der Regierungsverhältniffe im Reich

wesentlich beitragen zu können, wenn die alten preußischen Koalitionspläne möglichst bald verwirk­licht wurden.

In Preußen erscheint außerdem die große Koa­lition deshalb erwünscht, weil mit Hilfe einer sol­chen die Pläne zur Verwaltungsreform leichter dmrchg/eführt werden könnten. Schüe/ich sptÄlen dabei Erwägungen eine Rolle, die sich an das Urteil des Staatsgerichtshofes im württembergischen Falle anschließen, denn wenn man dieses Urteil ans Preußen praktisch anwendet, so wurde es den Reu-Einzug von 17 Abgeordnete» der Splitterparteien in den Landtag zur Folge haben Dabei würde natürlich die jetzige KvulcUvn in Gefahr geraten, und deshalb sucht man diese Koalition schnell noch zu erweitern

Es ist besonders charakteristisch, daß gerade das Zentrum jetzt die Bildung der Großen Koalition befürwortet, wahrend 'n den früheren Sta-, dien' dieser Verhandlungen und noch im letzten Sommer gerade beim Zentrum der stärkste Wider-' stand gegen die Einbeziehung.Der Deutschen Volks- Partei in die preußisch- Regierung herrschte. Heute redet das Zentrum dm Demokraten gut zu, daß diese sich doch nicht den Erwägungen verschließen solltcn, die für die Erweiterung der Koalition sprechen.

Im Zusammenhang mit der evt'. Regierungs­umbildung, würden in personeller Hinsieyt selbstverständlich ebenfalls einige Aenderungen ein» treten. Die Sozialdemokraten wollen wie gefügt, mit ihrem Abgeordneten König die Stelle des demokratischen Ministers Becker im Kultusministe­rium besetzen und an vie Stelle des demokratischen Handelsmimsters Schreiber im Knltusministe lich der volksparteiliche Abgeordirete Dr. Leidig treten.

Wer wird Oberpräsident in Kassel?

Weiterhin entsteht ein Streit um verschiedene Oberpräsidentenposten. so z. B. in Stettin, 7 r allem aber auch in Kassel Für Stettin wird jetzt der volksparteiliche Abgeordnete von Eynern genannt, während der Posten in Kassel noch stark umstritten ist.

Einerseits kandidiert dafür der eveml. aus seinem Amt ausschkideude demokratifche Handelsminister Schreiber, andererseits würde auch die Volk s- Partei für diesen Posten Interesse haben. Schließ­lich aber weiß man, daß die Sozialdemokraten und insbesondere der Innenminister Grzefinfli Wert darauf legen, daß dieser Posten in sozialdemokra­tische Hände kommt. Man holt es jedoch ntcht fit r wahrscheinlich, daß der sozialdemokra­tische Oberpräsident von Breslau Lüde mann nach Kassel kommen wird, sondern man spricht von einem anderen Sozialdemokraten aus der Regte- rungskarriere, der ftir Kassel präsentiert werden würde, so daß im Augenblick gerade über die ildeu- besetzung des Kasseler Oberprästdiums noch keiner­lei Klarheit besteht.

Jedenfalls ist auch diese Entscheiouna wie man geht, stark von der Entwicklung der Koalitionsfrage in Preußen abhängig.

Sesorgniffe um Vyrd

Network, 24. Januar.

Die Nachrichten übet die Lage Byrds im Süd­polareis geben zu ernsten Besorgnissen An­laß, besonders fein an die amerikanische Regierung gesandter Funkspruch, mit dem et um Hilfe innerhalb dreißig Tagen ansfordert, falls eine Rückkehr ans den Eiswüften überhaupt noch möglich fein sollte.

Ans diesen Hilferuf hat die amerikanifche Regie­rung an die norwegische Regierung die Aufforderung gerichtet, norwegische Walfischdampfer in die antark- tifchen Gewässer zu beordern.

Admiral Byrd hat in einem Funkspruch weiter an­gegeben, daß feine Lebensmittelvorräte nahezu auf gebraucht feien, und daß mehrere Mitglieder der Expeditwn einen zweiten Winter in der Antarktis nicht überstehen würden.

♦

Admirat Byrd hat einen neuen Flug ausgeführt, um die Ausdehnung der Felsen über der Eisbarriere der Diseovery-Bucht näher zu erforschen und nach dem viele Meilen südlich des Randes der großSn

Eisbarriere vermuteten Neuland Umschau zu halten.

Infolge der Blockierung der „City os Neuyork* mußte der Forscher dann aber für dieses Jahr auf «ben Plan verzichten, das Land hinter der Dlscoverh- Bucht zu entdecken.

Mago in Nnanznvien

Verschuldung von 300 Millionen Dollar.

Chicago, 24. Januar.

Die Finanzlage der Stadt Chicago, die schon ost zu großen Besorgnissen infolge technischer Schwierig­keiten bei der Steuererhebung Anlaß gab, hat sich neuerdings sehr ernst gestaltet. Es scheint, daß die Finanzgebahrung der Stadtverwaltung, die zu einer Verschuldung von 300 Millionen Dol- lars geführ' hat, in manchen Punkten etwas zu großzügig gewesen ist.

Die städischen Kaffen verfügen über keinerlei nett« nenswerte Geldmittel mehr, was in beit städtischen Betrieben zu ganz unmöglichen Zuständen geführt hat und die Weiterführung mancher Einrichtungen direkt in Frage stellt. Größere Geldmittel fehlen auch zur Aufreckuerhatrung der Krankenhäuser, und man 6c« fürchtet, daß zahlreiche Personen aus die Sdtraße ge­setzt wewen müssen, wenn dieser Zustand anbauert.