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Hummer 19

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Donnerstag, 23. Januar 1930

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Vor arbeitsreichen Tagen im Reichstag

Zustimmung zum Uoungplan zu erwarten / Schwierigkeiten der Zinanzreform / Ernste Meinungsverschiedenheiten auf der Swttenkvnferenz

Vhrds Spedition in ernster Lage

Reichstags-Beginn

(Son unserem Berliner Vertreter.)

Französische Provinz

Von unserem Korrespondenten.

Eigener Drahtbericht.

Die amexikgnischen Behörden haben auf die franzö­sische Beschwerde erwidert, daß bei den französischen Schiffen keine Ausnahme gemacht würde und daß im Fälle des Schiffes „de Grasse" der Verdacht von schmuggel besonders stark gewesen sei.

th. Berlin, 23. Januar.

Der Wiederbeginn der parlamentarischen Arbeit im Reichstag ist durch die Beschlüsse des Aeltestenrates vollkommen darauf zugeschnitten daß man alle schwie­rigen Fragen auf den Zeitpunkt vertagt, zu welchem der Poungplan ratifiziert sein wird. Die Mehrheit für die Haager Reparationsbeschlüsse steht im Parla­ment schon jetzt fest, obwohl es auch im Lager der Regierungsparteien natürlich nicht an Kritikern gegenüber den Haager Ergebnissen fehlt. Die Ab­stimmung über den Youngplan und seine Anlagen wird dadurch erleichtert werden, daß in keinemPunkte eine verfassungsändernde Mehrheit erforderlich ist, sodaß die sämtlichen Be­schlüsse mit einfacher Mehrheit gefaßt werden können. Ursprünglich nahm man an, daß die Veränderungen bei Reichsbahn und Reichsbank eine zwei Drittel- Mehrheit brauchen würden, besonders, weil die Dauer des Reichsbahngesetzes mit der Dauer des Houng- planes um VA Jahre differiert, und weil das Noten- Prioileg der Reichsbank von der Dauer des Poung- planes um 14 Jahre abweicht. Von Aenderungen dieser Bestimmungen wird jedoch Abstand genommen werden, sodaß auch in diesen Fällen eine verfassungs- ändernde Mehrheit nicht erforderlich ist.

Zunächst wird der Reichstag jedoch das Zünd­holzmonopol und die Kreugeranleihe in Angriff nehmen, deren erste Lesung bereits heute nachmittag im Plenum des Reichstags beginnt. Da­bei wird wahrscheinlich jedoch nicht einmal eine Regie­rungserklärung abgegeben werden, weil man das Schwergewicht der Beratungen in den Hauptausschuß des Reichstages verlegen wil», wo eine Reihe von Verbesserungen versucht werden soll.

Darauf richten sich vor allem die Wünsche der bür­gerlichen Parteien, die in einer Fraktionssitzung der Deutschen Volkspartei gestern nachmittag ge=. äußert worden sind. Zur Außenpolitik hat die Frak­tion der Deutschen Volkspartei gestern nachmittag noch nicht Stellung genommen, sondern nur das ausführ­liche Referat ihrer beiden Minister Dr. Curtius und Profesior Moldenhauer angehört.

Rach der Ratifizierung des Poungplanes wird dann der Reichstag erst in das wirklich schwierige Stadium seiner Arbeiten eintreten, weil dann die Be­ratungen über den Etat, die Finanzreform, die Steuergesetze usw. beginnen. Der Reichskanzler beab­sichtigt, den Reichstag zu einer möglichst raschen Verabschiedung des Etats zu veranlassen, sodaß man in diesem Jahre, im Gegensatz zu dem vori­gen Jahre, ohne einen Notetat auskommen würde. Ob dies gelingen wird, muß natürlich noch dahingestellt bleiben, weil da sehr schwierige Auseinandersetzungen des Reichsfinanzministers mit den Fraktionsfühlern im Reichstag unvermeidlich find. Reichsfinanzminister Molden Hauer ist, wie man hört, entschlossen, sehr scharfe Sparmaßnahmen zu ergreifen, um das bestehende Defizit des Haushaltes möglichst im Laufe eines einzigen Etatjahres zu beseitigen.

In den finanziellen Verhandlungen, die zwischen ihm, dem Parlament und den Vertretern der Länder zu diesem Zweck geführt werden müßen, wird voraus­sichtlich auch der Fall Schacht eine erhebliche Rolle spielen. Man weist darauf hin, daß im Anschluß an dfe gestrige Kabinettfitzung noch eine Minister­besprechung stattfand, in der man sich ebenfalls über diese Angelegenheit aussprach, wobei gewiße Meinungsverschiedenheiten zutage traten. Das erklärt sich daraus, daß die Sozialdemokraten dem Reichsbankvräsidenten mit täglich wachsender Ab­neigung gegenüberftehen, während insbesondere der Finanzminister daran festhält, daß an der unabhän­gigen Stellung des Reichsbankpräsidenten unter keinen Umständen gerüttelt werden darf. Es ist begreiflich, daß man in der Opposition eilen Preße ein Interesse daran hat, diese Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Koalition noch größer erscheinen zu laßen, als sie in Wirklichkeit find.

Daß eine solche Kriseugefahr für die Zeit nach der Annahme des Aoungplanes besteht, wird von keiner Seite geleugnet. Auch der „Vorwärts" spricht heute offen aus, daß die Sozialdemokraten den Ausbruch einer Krise nach der Erledigung des Youngplanes nicht für unwahrscheinlich halten, aber er wendet sich gleichzeitig gegen den Gedanken, das diese Krise den Sozialdemokraten den Austritt aus der Regierung erleichtern bezw. ermöglichen solle Er sagt vielmehr, daß es nicht das Ziel der sozial­demokratischen Partei sei, bei einer solchen Krise den Rückweg in eine resignierende oder abwartende Stel­lung anzutreten, sondern daß die Sozialdemokraten bei einem Konflikt die Absicht haben würden, mit den anderen Parteien noch mehr als bisher um die Behauptung der politischen Stellung zu kämpfen Angesichts dieser Einstellung der Sozialdemokraten wird man auch den Beschluß des sozialdemokrati­schen Bezirksvorstandes von Ost-Sachsen in seiner Bedeutung nicht überschätzen dürfen, welcher von der Reichstagsfraktion das Ausscheiden aus der Koali­tion für den Fall gefordert hatte, daß dir bürger­lichen Parteien auf der Herabsetzung der Besitzsteuern bestehen bleiben sollten.

Es ist zum mindesten unwahrscheinlich, daß sich aus dieser Frage ein besonders scharfer Konflikt er­geben könnte, weil ja angesichts der sehr rigorosen Sparmaßnahmen, die im neuen Etatsjahr notwen­dig fein werden, die Möglichkeit einer Steuersenkung ohnehin sehr gering ist Man hat die Steuersenkung zwar als einen beson­ders wichtigen Teil f, Zt. in das neue Finanzpro-

Reuyork, 23. Januar.

Die Südpol-Etpediiion Byrds befindet sich in schwieriger Lage. Es ist nicht ausgefchloffen, daß die Expedition ein ganzes Jahr lang in ihrem Hauptauartier in Klein-Amerika festgehalten wird.

Das Flaggschiff „Stadt Neuyork" hat erst den Rand des Packeises erreicht, der Zustand des Eises verhindert jedoch einen Durchbruch nach Klein- Amerika.

Die Expeditionsleitung hat nunmehr die Regie­rung aufgefordert, in Zusammenarbeit mit Nor wegen die in der RotzsttAße anwesenden Walfisch­fänger zu beauftragen, Klein-Amerika anzulaufen, um die gesamte Expedition zurückzuholen.

Sie Zagd nach Alkohol

Französische Beschwerde über die Methoden der Prohibitionsbeamten.

Paris, 23. Januar.

Die französische Regierung hat sich bei der ameri­kanischen Behörde wegen der Unannehmlichkeiten, die die französischen Schiffe im Hafen von Neuyork, bei der Durchsuchung durch die Prohibttions- beamten über sich ergehen lassen müssen, beschwert.

Anlaß zu diesem Beschwerdeschritt gab der Fall des französischen Dampfers „de Grasse", der nach dem Neuyorker „Herold" im vergangenen Jahre 79 mal durchsucht worden sei und zwar rn den ungewöhnlich­sten Tages- und Nachtzeiten. Die Beamten seien manchmal sehr rigoros vorgegangen.

London, 23. Januar.

Die heutige erste Arbeitstagung der Flotten­konferenz im St. Jamespalaste wird sich darauf be­schränken, daß die einzelnen Ländervertreter in ganz allgemeinen Formen und ohne alle konkreten Angaben ihre Standpunkte darlegen. Diese Beschränkung ist, wie nicht länger verschwiegen werden darf, auf die im wesentlichen unvermindertenMei nungS- Verschiedenheiten zurückzuführen.

In der gestrigen englisch-französischen Verhand­lung wurde ein Plan erörtert, der Rüstungsbeschrän­kungen sowohl der gesamten Tonnage noch, wie nach Kategorien vorzunehmen, wobei eine gewisse Handlungsfreiheit gelten soll, so daß ein kleiner Teil der Tonnage von einer Kategorie nach der anderen verschoben werden tonn. England hat Bedenken dagegen, denn es könnte auf diese Weise eine Macht neue Unterseeboote über die vor­gesehene Höchsttonnage hinaus bauen, eine andere Macht die Quote für die schweren Zehniausendton- nen-Kreuzer umgehen.

Schließlich ergaben sich Schwierigkeiten auch auf politischem Gebiet durch die verschiede­nen Auffassungen Frankreichs und Ameri­kas, von denen das erstere ein Londoner Abkom­men nur als einen Bestandteil der Abrüstungsarbei­ten des Völkerbundes anseheu will, während Ame­rika jede Verbindung mit Genf ablehnt.

Daneben aber werden wahrscheinlich, wie der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" hört, die Franzosen nach Ablehnung einer Ergän­zung des Kelloggpaktes durch die Amerikaner, von einem Mittelmeerpakt ganz abgesehen, versuchen, sich mit Großbritannien Über eine straffere Ausle­gung des Artikels 16 fSanktionsartikel) der Böl- kerbundssatzung, insbesondere noch der finanziellen und 'virtschaftlichen Seile hin zu einigen.

Ipsschasten an die Völker

London, 23. Januar.

Ministerpräsident Macdonald sprach gestern abend im Rundfunk über die Aufgaben der Flotten- konferenz:

Ein zweifacher Erfolg müsse von der Flottenkon- serenz erzielt werden:

L dürfte es in Zukunft keinen Bau-Wettbewerb für Kriegsschiffe mehr geben.

2. müsse das Bauprogramm so vermindert wer­den, daß innerhalb von 5 oder 6 Jahren die aus der Londoner Flottenkonferenz vrttretenen Mächte in der Lage seien, weitere Verminderungen vorzunehmen.

gramm aufgenommen, welches noch vom früheren Reichsfinanzminister Hilferding aufgestellt worden war, aber da jetzt der Zwang zur BiÜmng eines be­sonderen Tilgungsfonds besteht und auf allen Ge-

Havarie einer deutschen Dampfers

Renyork, 23. Januar.

Wie über Buenos Aires hierher gemeldet wird ist das deutsche Schiff „Monte Cervantes", eines der bekannten Passagierschiffe der Hamburg-Südamert- kanischen Dampffchiffahrts.iefellscho.fi. tn der Magel- haeasstraße auf einen Felsen aufgelaufen. Die Passa­giere, darunter etwa 400 Vergnügungsreifende, konnten wohlbehalten an Land gebracht werden

Haismanns Aichttgkeitsbeschwerde verworfen!

Wien, 23. Januar.

Heute vormittag verkündete der Senatspräsident Junkers die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes im Mott>prozeß Philipp Halsmann. Die Nichtig­keitsbeschwerde von Philipp Halsmann wurde ver­worfen, so daß die gegen ihn wegen Ermordung sei­nes Vaters verhängte Strafe von 4 Jahren schweren Kerkers, die in erster Instanz sogar auf 10 Jahre schweren Kerkers lautete, in Kraft tritt.

Die anwesende Mutter unb Schwester des Ange­klagten brachen in Schluchzen aus und mutzten von dem Verteidiger aus dem Saale geführt werden. Die Begründung des Urteils lehnt sich im wesentlichen an die Ausführungen des Staatsanwaltes an.

Dann werde eit« tatsächliche Abrüstung erreicht und eine Sicherung des Friedens möglich sein. Die bti- ttschen Rüstungen zur See, zu Land und in der Luft seien seit Kriegsende ständig vermindert worden. Ohne ein Rüftungsabkommen würde der Wettbewerb im Ban von Riesenschiffen wettergehen, und die Steuerbelastung der Völker würde ins Ungeheure stei­gen» bis ein neuer Krieg komme.

Der französische Ministerpräsident T a r d i e u wird am heutigen Donnerstag dem Beispiel Macdonalds folgend durch den Rundfunk eine Botschaft an do/ französische Volk richten. Staatssekretär S t i m s o n wird gleichfalls eine Rundfunkrede an das amerikani­sche Volk halten. Ebenso wird Außenminister Gran- d.i sich mit einer solchen an das italienische Volk wenden.

Sombe mit Zeitzünder

London, 23. Januar.

„Daily Telegraph" meldet, Spanien habe eine „Bombe mit Zeitzünder" in die Flottenkonferenz hineingeworfen, und die Delegierten ständen infolge­dessen bei ihrer Erörterung über die Zukunft der Schlachtschiffe einer ganz neuen Laqe gegenüber. —

Der Marinekorrespondent des Blattes schreibt: Während Großbritannien vorschlägt, neuen Schlacht­schiffen eine Tonnage von 23—25000 Tonnen mir 12zölligen Geschützen zu geben und während die vier anderen Konferenzmächte diese Anregung wohl­wollend erwägen, beabsichtigt, wie ich höre, die spa­nische Regierung den baldigen Bau von Schlachtschiffen mit mehr als 25000 Ton­nen Verdrängung und 15zölligen Geschützen. Spa­nien hat genaue Pläne für den Bau von zwei der­artigen Schlachtschiffen vorbereitet, denen entspre­chend der Finanzlage des Landes weitere Neubauten folgen sollen.

Die große Kraftprobe

Ghanbis Standpunkt unverändert.

London, 23. Januar.

Der Sonderkorrespondent des -Daily Expreß in Ahmedabad meldet, G h a n d i habe ihm in einer Unterredung erklärt: Die große Kraftprobe ist jetzt gekommen. Die weiteren Ereignisse hängen völlig von der britischen Regierung ab, denn unter keinen Umständen werden wir jetzt oder in Zukunft an ir­gendeiner Konferenz teilnehmen, wenn diese nicht ein- berufen ist, um über die völlige Loslösung Indiens von Großbritannien zu beraten.

Die Stimmung im indischen Volke ist beunruhigend. Es ist eine Neigung zu Gc- waltätigkeiten erkennbar, die ich vielleicht nicht im Zaum hatten kann. Dennoch hoffe ich, daß sich der Geist des Verzichtes auf Gewaltanwendung diesen Kräften überlegen zeigen werde.

bieten die strengste Sparsamkeit Platz greifen muß, wird man die berechtigten Wünsche nach einer als­baldigen Steuersenkung wohl noch um etit-.ge Zeit vertagen müssen.

Frankreichs Forderungen in London

Eigener Drahtbericht.

Paris, im Januar.

Lille, Roubaix, Tourcoing — drei Städte, die im Kriege oft genannt worden sind, denn sie waren vom Oktober 1914 bis Oktober 1918 von den Deutschen besetzt. Von Lille vielleicht noch abgesehen, werden sie als wenig schöne Städte in einer sehr häßlichen Landschaft jedem in Erinnerung fein, den das Kriegsschicksal dorthin verschlagen hat. Wahrhaftig, das französische Flandern, das Departement du Nord, zeichnet sich durch keinerlei landschaftliche Reize aus; eine flache Gegend, Rübenfelder, Fabri­ken, Eisenhämmer, Spinnereien, die eintönigen Wohnkolonien der Kohlenhäuer. Ms in dieses Land der Krieg einzog, sagte man in Frankreich, daß das Land wohl nach dem Kriege menschenleer sein werde, denn wer werde in der verwüsteten Gegend bleiben wollen, wo schon im Frieden nur geblieben fei, wer "ichi genug Geld gehabt hätte, um wegzuziehen!

Nun, ein mehrtägiger Aufenthalt in der Städte- dreiheit Lille-Roubaix-Tourcoing Has mir gezeigt, daß die klugen Leute. sich wieder einmal getäufcht haben. Es ist ganz anders gekommen. Die drei eng benachbarten Städte sind in einem bemer­kenswerten Auffchwung begriffen, sie wachsen durch eine bemerkenswerte Wohnbautätigkeit immer mehr zufammen und die Zeit, wo sie eine einzige rie­sige Stadt bilden werden, scheint gar nicht ferne. Dabei ist sehr schön aufgebaut worden, sowohl das, was der Krieg im Inneren der Städte zerstört hat, wie auch die neuen Vorstädte, welche die drei Städte verbinden. Rechnet man dazu, daß noch fünf andere ansehnliche Stadtdörfer in den Verschmelzungspro- 5<$ eingezogen werden, so scheint der Optimismus der französischen Flamen nicht übertrieben^ " bte hoffen, daß etwa in einem Jahrzehnt sich hier die zweitgrößte Stadt Frankreichs entwickelt haben werde.

Dabei ist die Häßliche Landschaft durch unzählige Garten- und Parkanlagen1 verschönt worden. Der Anblick ist heute nicht mehr traurig, sondern heiter.

5SCm meisten imponiert einem aber der Mut ver Einwohner, dieser Flamen, die freilich seif Jahr­hunderten zu Frankreich geboren, fast nur französisch sprechen, sich aber doch dem bürokratischen Zentralismus von Paris widersetzen. Sie sind gute Franzosen, aber sie kämpfen gegen die -Latinisierung" Frankreichs,- gegen die politische Vor- * Herrschaft des Südens, des „Midi", der Heimat des Tartarin von Tarascon und des Ruma RouMestan, Hat doch Wphonse Daudet , selbst ein Südsranzrxse die dritte Republik mit den Worten charakterisiert: „Zum zweiten Male haben die Lateiner Gallien er­obert!" Diese Eroberung durch die Lateiner wird von den Flamen, die ja meist fränkischer Abstam­mung sind, als unheilvoll für -La France" ange­sehen, deren Name ja von den Franken herkommr. Das fränkische Volkstum hat sich noch heute, trotz veränderter Sprache, in Französisch-Flandern erhol- ten, und es will sich in der so mächtig ausbluheNden Dreistadt Lille-Roubaix-Tourcoing eine Hauptstadt geben. Man hat es hier mit einer sehr starken. Be­strebung des regionalen dezentralisierten Auto- nomismus zu tun. Diese Bewegung der Pro­vinzen gegen Paris ist ja auch im Elsaß, in der Bretagne und in der Provence zu spüren. Hier in Französisch-Flandern betont sie auch noch den Gegen­satz von Norden und Süden.

Selbstverständlich sieht man in Paris diese Dinge nicht gern. Man versucht daher auch, die Verschmel­zung der drei Städte und der fünf Stadtdörfer zu einer politischen Einheit durch allerhand burean» kratische Mittelchen zu hindern oder wenigstens zu hemmen. Aber die Verkehrseinheit, die wirtschaftlich« Einheit und vor allem das Gefühl der Einwohner- fchast, die sich als einheitliche Gemeinde Mit, das alles ist schon da, und kann von Paris aus nicht wie­der kassiert werden. Es kommt dazu, daß Französisch- Flandern zu dem an Menschen fruchtbaren Gegenden Frankreichs gehört. Der Süden stirbt ab Dörfer wer­den dort menschenleer, Italiener und Spanier fiedeln ich an, wo der französische Bauer ausstirbt, aber Flan­dern ist eine Menschenquelle, und die Leute hier be­haupten, daß sie die besten Franzosen liefern. Von hier aus, sagen sie, kommt das neue Frankreich, das einen germanischen Einschlag hat.

Das bedeutet natürlich nicht etwa, daß man in Lille deutschfreundlich ist. Man hat die 48 schweren Monate der Besetzung nicht vergessen. R a ch e g e f ü h l habe ich aber hier nirgends gefunden. Diese Gefühle stehen nut in den Schulbüchern und werden der Jugend künstlich eingeimpft Der Regionalismus hat für Frankreichs innere und äußere Politik große Bedeutung. Er bildet Gegengewichte an dem Pariser Triebrad. Die Entstehung großer Kultur- und Wirt- chaftszentren in Frankreich außerhalb Paris kann bet Verständigung mit Deutschland nur günstig. sein.