Rückzahlung beS Beiussoreises. Verlas, »chrrktleltuna ne» Drucker«: »dlntldit temiBC Sammelnummer 6800. JuriMlche Sprechstunde leben Dienstag von 5 618 7 Uhr. Kölntlo

20. Zahrgam

Sonnabend/Sonntag, 48./19. Januar 1930

Einzelpreis: Sonntags 20 Pfennig.

Jlummei 15

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig

Kommunistische Hetze in der Michsmarme

Mehrere Kommunisten wegen agttalorWer Migkett dem Amtsgericht in Wilhelmshaven zugeführt / Am Montag Schluß im Haag

Flugblätter auf der „Emden"

Eigener Drahtbericht.

in Frage kommen könne, da ja Deutschland nicht die einzelnen Gläubigermächte auszahle, sondern dies Aufgabe der Bank für Internationalen Zahlungs ausgleich sei. Snowden schloß sich der Feststellung des Herrn Dr. Wirth in der Abendsitzung aufs ent­schiedenste an.

Zensuren

W. P. Versailles — seit dem Jahre 1919 heften sich für uns Deutsche an diesen Namen schmerzliche Gefühle. Mit voller Absicht hatten Cleinenceau und seine Gehilfen den Spiegelsaal des Versailler Schlosses

Wilhelmshaven, 18. Januar.

' Wie im Interesse der Untersuchung erst jetzt be- kanntgegeben wird, find dem Amtsgericht in Wil­helmshaven in den letzten Tagen mehrere Mit­glieder der kommunistischen Partei zuge- fllhrt worden, die an die Mannschaften des Kreuzers „Emden" einige Tage vor der Aus­reise Hetzschriften verteilt hatten.

Die Flugblätter, die verbreitet werden sollten, sind ziemlich plump abgefaßt. Der Einfluß der kommu­nistischen Zentrale ist deutlich erkennbar. Es sinden fich unter anderem folgende Sätze darin:

„Wir find unter Luch an Bord. Wir fitzen ge- «einsam mit Luch zusammen und werde» mit uu- serem Scheinwerfer die republikanischen Offiziere mit ihren Kasernenurethode» dann beleuchten, wenn i wir es für angebracht halte». Zur Zeit haben wir abgeblendet. Die Offiziere haben dieselben, -ft noch schlimmere« Methoden als in der wilhelmini­schen Zeit."

Des weitere» fordern die Flugblätter zum Ä mpse gegen die Offiziere auf.

Koaliiions-Sprengfioff

Berlin, 18. Januar.

Obwohl die Haager Konferenz noch nicht ganz beendet ist, ist man bereits in das Stadium ringc- iretrn, in weichent man das bisherige Ergebnis dec internationalen Beratungen im Haag parteipolittrch ausgedeutet hat. Dafür ist hetue angesichts der neue» Beschlüsse über dir Reichsbank ein neues dankbares Objekt vorhanden.

Im Haag ist nutzer beim 8 21 ^gesetzliche Mitwir­kung der Reichsbank an den Arbeiten der BIZ) noch eine weitere Aenderung auf deutschen Antvag zustande gekommen, die den Zweck verfolgt, die d'Utsche Staatsautorität mehr zur Geltung zu brin­gen. ES handelt sich dabei um den Antrag, daß die- jenigen Bestimmungen des Reichsbankstatuts, die international gebunden find, hei einer deutschen Aenderung auf einem verkürzten Instanzenweg re­vidiert werden können. In Zukunft wird also die

Reichsregierung einen Ae aderungsantrag beim Reichstag einbringen

können, es fei denn, daß Die BIZ das Schiedsge­richt des Aoungptanes anruft.

Wenn man diese Haager Beschlüsse näher betrach­tet, lo erkennt man ohne werteres, daß es sich ledig­lich um eine technische Veränderung des Weges handelt, auf welchem Aenderungen im RetchsLmrkftatut derbergeführt werden können.

Es handelt sich also dabei nidjt um eine neue Bestimmung von irgendwelcher politischer Trag­weite.

Unter diesen Umständen ist es besonders bemer­kenswert, daß auch die Sozialdemokraten, die ja an einer weitgehenden Aenderung der Bestim­mungen über die Reichsbank ein besonderes Interesse haben, die neuen Haager Vereinbarungen mit einer gewissen Zurückhaltung beurteilen. Der „Vorwärts" gibt heute zu, daß man die praktische Tragweite der neuen Bestimmungen gewiß nicht zu überschätzen brauche, aber er meint, es werde darauf ankommen, wie man davon Gebrauch macht, und das toerbt eine innerpolitische Machtfrage sein. Wenn er weiterhin meint, daß damit wenigstens ein Teil der deutschen Souveränitätsrechte über die Reichsbank wieder er­langt fei, und daß damit der Abbau des Reichsbauk- präsidemen Dr. Schacht erleichtert werde, so wird man diese Schlußfolgerungen nicht zu teilen brauchen.

Es wird jetzt, abgesehen von derartigen partei­politischen Urteilen, lediglich daraus ankommen, ob die Sozialdemokraten überhaupt Anträge stellen, die eine Aenderung des Reichsbankstatuts im Sinne der Absetzbarkeit des Rcichsbankpräfidenten be­zwecken, und ob überdies verlangt wird, daß mit dem Inkrafttreten der neuen Bestimmungen über die Reichsbank auch ein neues Direktorium und ein neuer Präsident eingesetzt werden müssen. Der­artige Anträge würden zwar keine Mehrheit im Reichstage finden, würden aber bestimmt als Sprengpulver in der Koalition dienen.

Es ist schon wiederholt die Ansicht geäußert wor­den, daß die täglichen Sturmangriffe der Sozial­demokraten gegen Dr Schacht im wesentlichen nur als Vorbereitung für die kommende Koalitionskrise aufzusaflen seien.

Gegen diese Auffassungen, die jetzt in einer gan­zen Reihe von Blättern, besonders aber von der Zen- truuisprefle, getroffen werden, glauben die Sozial­demokraten sich jetzt energisch wehren zu müssen. Der sozialdemokratische Abgeordnete Dr. Hertz hf ze- stern in Köln vor einer Versammlung sozialdemokra­tischer Funktionäre eine Rede gehalten, in der er unter anderem betonte,

es fei nicht wahr, wenn man behaupte, die Sozialdemokraten suchten nach einem plausiblen Grund zum Aus­tritt aus der Regierung. Biel eher könne man dem Zentrum nachsagen, daß es nur auf eine Erklärung in der Rechten warte, um einen Bruch

mit der Sozialdemokratie und eine durchgreifende Reichs- und Finanzreform gemeinsam durchzu- sühren.

Anderseits richtete aber Dr. Hertz in derselben Rede wieder scharfe Angriffe gegen Dr. Schacht.

Der Äeltestenausfchutz des Reichstags wird erst im Laufe des heutigen Tages das endgültige Arbeits­programm des Reichstages feststellen, und man hält es jetzt für möglich, daß sich die Ratifizierung der Younggesetze im Reichstag vielleicht doch bis Mitte Februar verzögern wird.

Wirth rechtfertigt fich

Haag, 18. Januar.

Vor Beginn der gestrigen Nachmittagskonferenz gab Reichsminister Dr. Wirth im Einvernehmen mit der englischen Delegation folgende Erklärung ab: Durch die deutsche Presse liefen Aenßerungen über angebliche Ausführungen des englischen Pressechefs Stewart über Bemerkungen, die Reichsminister Dr. Wirth anläßlich der Besprechung der Sankttonsfrage in Kreise der sechs einladenden Mächte getan haben soll. Die Aenßerungen, wie sie in einem Teil der deutschen Presse wiedergegeben sind, sind nicht gefallen, und auch der englische Pressechef hat sie so, wie behauptet wird nicht weitergegeben.

Bei der damaligen Besprechung bandelte es sich um die Beantwortung der vom Schatzkanzler Snow­den gestellten Frage ob bei einer etwaigen Diskri­minierung einer einzelnen Nation durch Deutschland auch die einzelne Natton in dem gegebenen Falle vor dem Ständigen Internationalen Gerichtshof Klage erbeben ’önne. : jef: Frage wurde \ dem VeNraas- text entsprechend vrjaht. k **"

Im übriaen betonte Reichsminister Dr. Wirth, daß eine solche Diskriminierung praktisch nicht

Haag, 18. Januar.

Der oft vorausgefagte Abschluß der Haager Konferenz wird »n» doch nicht auf Sonnabend fallen, sonder» erst ant Montag erfolge» könne». Die sechs einladende» Mächte habe» in der gestrige» Sitzung zur Redaktion des Schlußaktes festgestellt, daß die juristische Lösung dieses Abkommens und seiner 13 Anhänge doch noch mehr Arbeit macht, als fich vor­aussehe» ließ, und daß deshalb die Schlußsitzung der Haager Konferenz aus Montag vormittag angesetzt wird.

* * *

Haag, 18. Januar. Die Ratifikation des Haager Abkommens wird, da die Vereinbarungen zwischen den Ostmächte» bisher nicht perfekt wurden, lediglich durch die Großmächte erfolgen, und zwar soll die Ratifikation durch Deutschland und vier Gläubiger­mächte genüge», während Japan als fünfte Eliin- bigermacht erst später nachkommen kann, was fich aus der Entsernung und aus parlamentstechnischen Grün­den erklärt. Japan hat diesen Vorschlag seinerseits gemacht, um die Inkraftsetzung des Vertrages nicht zu behindern.

MMtflerunMage gelöst!

Haag, 18, Januar.

In der MobilifierungSfrage ist gestern abend eine völlige Einigung mit Geltungsdauer auf ein Jahr erfolgt.

Das Abkommen hat folgenden Wortlaut: Die fünf GlänbigermSchte schließen mit Deutschland ein Abkommen, »ach dem zttnächft von der ersten Tranche der Reparaiwnsbonds eine internationale Anleihe in Höhe von zwölfhundert Mil­lionen ausgenommen wird. Hiervon erhalten die Gläuibigernrächte zwei Drittel und Deutschland ein Drittel. Der hierdurch dem Deutschen Reich zuflie­ßende Betrag wird der Reichsbahn und der Reichs­post zur Verfügung gestellt und entspricht, wenn auch nicht ganz, dem von den deutschen Sachverständigen beanspruchten Betrag.

Ferner ist vorgesehen, wie die Telegraphen- Nnion meldet, daß Deutschland

bis zum 1. Oktober 1930 keine internationale Anleihe

aufnimmt. Diese Sperrfrist wird bis zum 1. April 1931 verlängert, falls nach dem 1. Oktober dre BIZ der Ansicht ist, daß der Markt für die Mobifsterung der Reparationszahlrmgen noch nicht ganz auf. nahmefähig ist. Die Sperrfrist fällt jedoch, falls die erste Tranche der Bonds vollständig bis zu fiefem Zeitpunkt mobilisiert ist. Rach § 6 dieses Abkom>

Eümstm bei Macdvnald

London, 18. Januar

Stimson, der Führer der amerikanischen Ab- rüstnngskonser-nz. empfina gestern abend im Hotel Ritz, ton die Amerikaner ihr Hauptquartier aufge- schlagen haben, zahlreiche Vertreter der Presse. In einer Ansprache betonte Stimion, daß seine gestrige Untnre&ung mit Mardonald im Foreign Office sehr befriedigend bcrlaukn sei.

Wie der „Daily Erpr-'ß" zu berichten weiß, hat Staatsselretär Stimfon am 'Hbeitö vor seiner An­kunft in Plnnwnth vom Präsidenten Hoover eins Funkmeldung erhalten, m der der amerikanische Präädont seine Zustimmung zu einer Verlängerung des Washingtoner Abkommens über Schlachtschiffe, sowie zu einer Reduzierung der Tonnenzahl dieser Schisse b's aus 10 000 Tonnen und der Geschütz- Kaliber von 16 auf 12 Zoll erteilt.

Shumans Abschied

von Strefemann

inens Hai fich Deutschland verpflichtet, bis zum I* April 1931 sich bei jeder internationalen Anleihe zu­erst rät der BIZ. in Verbindung zu setzen.

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An Einzelheiten wird über die nunmehr zu- standegekommene Einigung in der Mobilisicrungs- frage noch folgendes berichtet: Das Reich selbst hat nach Erlangung der KreugerMnleihe kein Bedürfnis für langfristige Anleihen für das Etatsjahr 1930-31. Di« Post und dre E-isendahn hatten bereits im vorigen Herbst Verhandlungen durch die Reichsbank eingeleitet, um ihre Kreditbedürfnisse am Auslands­markt zu decken. Diese wurden aus etwa 500 Millio­nen geschätzt, 300 Millionen für die Bahn, 200 Millio­nen für die Post, di« jedoch nicht ganz im lausenden Jahr benötigt worden wären. Da die Verhandlun­gen von Bahn und Post mit dem Hause Morgan ge­führt wurden, das wegen der Mobtlisierunasanleihe von Frankreich angegangen worden war, hätte die Möglichkeit bestanden, daß Reichspost und Reichsbahn ins Hintertreffen gekommen wären.

Die französische Delegation regte nun eine Be­teiligung ihrer eigenen Mobilisierungsanleihe an.

Die Endlösung sieht vor, daß das Deutsche Reich nach außen als Schuldner des für Post und Bahn zu erlangenden Teilbetrages auuritt und die innerdeutsche Verteilung aus beide Unterneh­mungen selbst zu übernehmen bat

Die Form, in der diese Lösung schließlich zustan- degekommen ist, ist die einer

Option für Deutschland, d. h. des Rechtes zur Annahme einer Beteiligung an der Mobilisierungsanleihe ohne die Verpflichtung hierzu, wenn z. B. ihm die Bedingungen nicht zu­sagen. Einen Vorrang für die französischen Anleibe- bevürsniffe gibt es aha nicht mehr. In Bezug auf die Kreuger-Anloihe, an deren Erörterung Ivar R r e uger gestern im Haag selbst teilnahm, wurde deutscherseits die Erklärung abgegeben, daß Deutsch­land im Zinsendienst für die Kreuaer-Anleih« keine Diskriminierung gegenüber der Mobilisierungsan­leihe vornehmen, also z. B. im Verzugsfalle eine gleichmäßige Teilzinszahlung für beide "durchführen werde.

Die Kreuger-Anleihe bleibt also bestehen.

Das gesamte Abkommen hat den von deutscher Seite verfolgten Zweck erreich,, d. h. es ist vermieden worden daß eine Beeinträchtigung der deutschen Handlungsfreiheit über die notwendigste Frist für die voraussichtlich einzig« in dies«m Jahre mögliche groß« Anleihetransaktion hinaus erstreckt wird. Zugleich ist erreicht worden, daß die Gefahr einer Beeinträchtigung der deutschen Anleihebedürs- nisse durch die Auflegung der Mobilisierungsanleihe nicht eintreten kann.

Tardien frühstückt mit Stetiger

Haag, 18. Januar.

Tardieu und L o u ch e u r frühstückten gestern mittag zusammen mit dem schwedischen Großindu­striellen Ivar Kreuger, dem Leiter des Schwedi­schen Zündholztrustes, der gestern vormittag feier ein« getroffen war, im Hotel der französischen Delegation.

als Stätte für die Unterzeichnung jenes Vertrages, der Deutschland in Fesseln schlagen sollte, erkoren. Sie wollten, daß sich das Dunkel dieser Schicksalsstunde über den Glanz legte, der einst von hier ausgegangen war und die deutsche Geschichte erhellt hatte. Aus­gelöscht werden sollte nach ihrem Willen die Erinne­rung an den 18. Januar des Jahres 1871, an dem der Traum von der deutschen Einheit in diesem Saal Wirklichkeit geworden war.

Der 18. Januar 18 71 stand am Ende einer langen, oft in die Irre gehenden Entwicklung; er be­schloß eine Epoche des Suchens und Ringens, in der sich die große Einheitsidee trotz Rückschläge und trotz Quertreibereien unter den Deutschen aller Stämme Bahn brach, und er eröffnete ein neues Zeitalter, das dem geeinten Deutschen Reiche Aufstieg, Krisen und schließlich Nöte und Zusammenbruch brachte. Viel Glanz von damals ist heute für immer erloschen, ge­blieben aber ist das eine, was an jenem 18. Januar geschaffen wurde: Die Reichseinheit selbst. Die Staatsform hat sich geändert, das Fundament, das Bismarcks Meisterhand gefügt hatte, war von Be­stand; auf ihm baut sich auch das neue Deutschland auf, um dessen Gestaltung wir seit dem zweiten Schick­salstage von Versailles ringen und arbeiten.

Fast schien es so, als ob der 18. Januar für das deutsche Volk neue schicksalshaste Bedeutung bekom­men sollte. Nur die technischen Schwierigkeiten, die im Haag noch zu überwinden sind, haben es verhin­dert, daß die Unterzeichnung des Protokolls, durch das der „Neue Plan" zur Regelung der Reparationsfrage MÄ» Ä^..de^ursxEAch«'LMi>^M chend schon heute unterzeichnet wird. Äls vor rund einem Jahre diese Verhandlungen, die jetzt vor ihrem Abschluß stehen, in Gang gesetzt wurden, war bei uns die Hoffnung maßgebend, daß es möglich sein werde, die Reparationsfrage aus der politischen Atmosphäre herauszunehmen und unter rein wirtschaftliche Ge­sichtspunkte ;zu stellen. Vielleicht war dieser Gedanke von vornherein eine Utopie, weil in jedem Repara­tionsplane etwas Vernunftwidriges steckt; vielleicht ist es aber auch so, daß. unsere Zeit nur noch nicht reif für eine auch den Schuldner befriedigende Lösung der Reparationsfrage ist. Jedenfalls zeigten schon die Pariser Sachverständigenberatungen und die erste Haager Konferenz, daß die Politik ihre Rolle in diesen Reparationsverhandlungen noch längst nicht ausge­spielt hat. Und die Enttäuschung, die uns damals bereitet wurde, ist durch die harten Kämpfe, die jetzt in der holländischen Residenz ausgetragen wurden, noch bedeutend vertieft worden

Während im Binnenhof die letzten Arbeiten durch­geführt werden, während sich die Delegationen bereits langsam zur Heimreise rüsten, ist die Heimat damit beschäftigt, die Bilanz der Verhandlungen zu ziehen und über die Leistungen ihrer Vertreter Zensuren auszustellen. Am geringsten ist das Interesse für die Haager Ergebnisse wohl in London, dessen Presse schon in starkem Maße durch die bevorstehende Flottenkon­ferenz in Anspruch genommen wird Größeren Eifer im Kommentieren und Debattieren legt man schon in Paris an den Tag; am lebhaftesten und erregtesten aber ist der Meinungsaustausch bet uns Und das ist nicht verwunderlich: Für Frankreich handelte es sich im Haag um das Ernten, für uns aber um das Opfern.

Ein alter Schulkamerad des Reichsfinanzministers hat kürzlich in einem Berliner Blatte erzählt, welch vortrefflicher Schüler der Minister einst gewesen sei. Ein wahrer Musterknabe, dessen Antworten und Lei­stungen das Entzücken seiner Lehrer waren. „Es war gut, es war sehr gut, Paul Moldenhauer", lautete das Lob, das der Schüler Moldenhauer tagtäglich erntete, und der Verfasser dieser Jugenderinnerungen sprach in seinem Artikel die Hoffnung aus, daß sich der Finanz­minister ebenso vortreffliche Zensuren verdienen möge. Die deutsche Vertretung im Haag war die erste große Aufgabe, die der Minister Mol­denhauer zu lösen hatte. Und die Zensur? Wie be­standen er unt^ sein Kollege Eurtius der mit ihm zu­sammen die Hauptlast der Verantwortung zu tragen hatte, dieses schwere Examen? Klingt ihnen bei der Heimkehr als Gruß das Lob „Es war gut, es war sehr gut“ entgegen?

Das Urteil, das in der deutschen Presse über die Haager Ergebnisse gefällt wird lautet sehr unter­schiedlich. Was die einen befriedigend nennen, be­zeichnen die anderen als vollkommen ungenügend. Sicherlich spielt bei diesem Widerstreit der Meinunge» häufig wieder die Rücksicht aus die leidige Part»-- volitik eine Rolle. Wer es ist andererseits doch nicht zu verkennen, daß auch rein sachliche Gründe die Be­urteilung erschwerten und noch erschweren. Zweierlei Art waren die neuen Forderungen der Gläubiger­staaten, denen sich unsere Delegierten diesmal im Haag gegenübergestellt sahen. Einmal galt es, finan­zielle Mehrbelastungen, die mit allerlei Schlichen und Ränken in den „Neuen Plan" hineinlanziert werden sollten, als ungerechffertigte und undurchführbare Forderungen abzuweisen, und zweitens mußte sich die deutsche Abwehr gegen die von den französischen Ver­tretern unternommenen Versuche, politische Momente in die Maschinerie der Reparationszahlungen einzu­schalten, wenden.

Die deutsche Delegation hat — die Anerkennung wird ihr niemand versagen können — tapfer und ener-

Berli», 18. Januar.

Der amerikanische Botschafter S h u r m a n, der in der kommenden Wocke seinen Posten verlassen und nach Amerika zurückkehren wird, legte gestern am Grabe des Reichsaußenministers Strefemann einen Kranz nieder. Der Kranz ist mit einer Rosette in den amerikanischen Farben und einer Schleife ne- schmückt. di? folMd? I.o«kd

Shurman seinem verstorbenen Freunde." Im An­schluß besuchte der Botschafter das Geburtshaus Stresemanns.

Kehraus im Haag

Eigener Drahtbericht.