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Nummer 14

Freitag, 17. Januar 1930

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20. Zahrgaas

Oie Schwierigkeiten der Mobilisierungsftage

Sie Wen offenen Fragen im Haag / Weißbuch über die Konferenz / Vor schweren innerpoliiischen Kämpfen / Reichstag am 23. Zanuar

Frankreich fordert Anleihesperre

Ei'ener Drahtberichi.

Paris, 17. Januar.

Bb« den noch offenen Fragen der deutschen Re- Parationen. die am Freitag und Sonnabend geregelt werden sollen, beschäftigt die Pariser Presse am meisten die Frage der Garantien, die Deutsch­land geben soll, um die Mobilisierung der ersten Tranche, sowie jede weitere Unterbringung der Mparationsbonds nicht durch andere Ausländs­anleihen zu hindern.

Während man bisher immer wieder die Ansicht vertrat, daß Deutschland keinesfalls Ausländs­anleihe« vornehmen dürfe, ist man nach und «ach M der Ueberzeugung gekommen, daß der Geld­bedarf Deutschlands auf die eine oder andere Weise gedeckt werden müsse, da die wirtschaftliche Entwick­lung des Reiches in hohem Maße die Unterbringung der Reparationsbonds erleichtere oder erschwere

Der „Petit Parisien" ist der Ueberzeugung, daß Generaldirektor Dorpmüller und der Reichspostmini- per durch die im Haag anwesenden Bankleute das feste Versprechen auf gewisse Summen, deren sie später bedürfen, erhalten werden. Auch das Journal" ist der Auffassung, daß die Verhandlungen der im Haag erwarteten Leiter der Reichsbahn und Reichspost zu einem sür beide Teile befriedigenden Ergebnis führen.

Aus alle Fälle wird man Sonnabend nach­mittag in einer Vollsitzung den Schlußpunkt hinter die zweite Haager Konferenz setzen.

Der „Watin" erNärt, Tardieu sei der festen Hoffnung, das Schlutzprotokoll noch vor seiner Abreise Sonnabend abend 22 Uhr zu unterzeichnen. Was die Frage der deutschen Garantien angehe, so habe man deutscherseits vorgeschlagen, mit Ausnahme für die Reichspost und Reichsbahn, bis zum April 1931 keine Ausländsanleihen aufzunehmen. Auf französischer Seite sei man jedoch gegen ein festes Da­tum und ziehe laufende Termine, von der Ratifizie­rung des Uoungplanes ab gerechnet, vor. Während dieser Termine soll Deutschland sich verpflichten, nur Reparationsanleihen aufzunehmen.

Sorpmüller im Haag

lleber die gestrigen Verhandlungen in der Mo» Lilisierungsfrage wird uns aus dem Haag berichtet: In der Mobilisierungsfrage ist in den Be­sprechungen, die gestern geführt wurden, noch keine Einigung erzielt worden. Nach den Sachverständigen­besprechungen von vorgestern nacht, die abgebrochen werden mußten, weil die französischen Sachverständigen vollkommen erschöpft waren, und nach den Zweier- Besprechungen zwischen Curtius und Tardieu griffen gestern vormittag die sechs einladenden Mächte die Frage auf.

Die Franzosen wollten jedoch in diesen Besprechun- ?en nicht von ihrer Forderung abgehen, da bis zum . Oktober 1930 die Anleihemärkte für Deutschland vollkommen geschlossen werden sollen und fanden sich auch für die neuen Anleiheprojekte Dr. Mol­denhauers auf Auflegung einer 400-Millionen- Anleihe, die durch die Reichsbahn und die Reichspost garantiert werden sollen, zu keinem Zugeständnis bereit, so daß Dr. Moldenhauer daraus hinwies, daß

er diese ganze Art der Verhandlungen nicht weiter- führen könne und daß es wohl notwendig erscheine, sich mit den Hauptpersonen der Mobilisierung, den Finanziers, und zwar mit den amerikanischen Finanziers selbst, erst einmal auszusprechen.

Diese Beweisführung blieb auf die sechs einladen­den Mächte nicht ohne Eindruck, und so stimmte man ihm zu, daß die Verhandlungen im Kreise der Haupt­delegierten über die Mobilisierung vorläufig einmal bis heute nachmittag 5 Uhr ausgesetzt werden und daß inzwischen in einem Sachverständigen - Gre­mium mit Reynolds, Tailor und anderen Sachver­ständigen über die finanziellen Details weiterberaten wird. Zu den deutschen Sachverständigen bei diesen Verhandlungen wird auch der Reichsbahndirektor Dr. Dorpmüller hinzugezogen, der heute vormittag im Haag eintrifft. Auch Dr. Schacht wird an diesen Verhandlungen als Sachverständiger teilnehmen.

*

Berlin, 17. Januar. Wie wir von zuständiger Stelle erfahren, sind die im Haag verbreiteten Ge­rüchte, wonach Reichsverkehrsminister Dr. Sieger- wald nach dem Haag reifen werde, falsch.

„Sin zweidenssges Kompromiß"

London, 17. Januar.

Als fast übereiltes und zweideutiges Kompromiß bezeichnet der diplomatische Korrespondent deS „Dai­ly Telegraph" die sogenannte Sanktionsformel, aus die sich die früheren alliierten Mächte mit Deutschland im Haag geeignet haben. Diese Formel bringe mit ihrem zweideutigen Text nackt Ansicht tz.es. Korxr,tpon- denten nicht nut Zwietracht zwischen Deutschland und den alliierten Mächten hervor, sondern trage auch die Uneinigkeit zwischen den Gläubigermächten selbst in sich.

Die Formel könne mit Leichtigkeit dahin ausgelegt werden, als ob sie den französischen Interpretationen des Artikels 18 im Reparationsanhang 2 dis Ver­sailler Friedensvertrages entsprechen, die dahingingen daß für die Anwendung von Sanktionen durch ir­gendeine Macht keine interalliierte Zustimmung not­wendig wäre.

Mit diesen Argumenten hätten die Franzosen 1923 die Ruhrbesetzung verteidigt, ein Vorgehen, das von der damaligen englischen Regierung als illegal be­zeichnet worden war, da eine solche Aktion eines Re­parationsgläubigers die Sicherheit eines Landes ernstlich bedrohe. *

London, 17. Januar. Der Haager Korrespondent des „Daily Herald" sagt: Aus praktischen Grün­den bestehl sehr wenig Wahrscheinlichkeit, daß die Sanktionsbestimmungen jemals zur Anwendung kom­men werden Die Verantwortung dafür. Deutschland einer vorsätzlichen Vertragsverletzung für schuldig zu erklären, liegt jetzt in den Händen eines internationa­len und teilweise neutralen Gerichtshofes, und die Maschine des Haager Gerichtes arbeitet zu langsam, um eine übereilte Maßnahme nach Art der Ruhrbe­setzung zu ermöglichen. Die Tatsache, daß die deut­sch Regierung ihr Einverständnis erklärt hat, ist der beste Beweis für ibren aufrichtigen Willen, den Noungplan durchzuführen.

KoalitionspolitischeGefahren

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Berlie, 17. Januar.

Da der Abschluß der Haager Verhandlungen sür Sonnabend, spätestens Sonntag, zu erwarten ist, so ist in der nächsten Woche in Berlin der Beginn der parlamentarischen Arbeiten zu erwarten. Diese wer­den voraussichtlich sehr rasch zu politischen Zufpitzun- geu schwerster Natur führen.

Die Ratifizierung des youngplanes selbst wird voraussichtlich keine allzu großen Schwie­rigkeiten machen, da dafür eine sichere Mehrheit im Reichstag unbedingt vorhanden ist. Zunächst wird sich das Kabinett wie auch der R e i ch s r a t mit dieser Angelegenheit zu beschäftigen haben.

Es ist geplant, wie immer tu solchen Fällen, die im Haag fertiggestellten Dokumente in Gestalt eines sogenannten Weißbuches dem Parlament zu Unterbreiten, in welches alles, sowohl das Schrift- prowkoll der Haager Konferenz, wie die einzelnen Abkommen und Verträge hineingenommen werden.

Es handelt sich dann noch um die Fertigstellung der Gesetzentwürfe über Reichsbahn und Reichsbank, um die Dokumente betreffend der Sach­lieferungen und Gründung der internationalen Bank sowie die der Organisations-Komitss. Wenn alle diese Unterlagen fertiggestellt sind, und wenn Kabi­nett und Reichsrat wahrscheinlich binnen weniger Tage ihre Zustimmung zum Abschluß dieser inter­

nationalen Vereinbarungen gegeben haben, dann wird der Reichstag zu Worte kommen.

Voraussichtlich wird die Reichstagssitzung mit einer Rede des Außenministers Dr. Curtius ein­geleitet werden. Man nimmt an, daß dies Anfang Februar bereits der Fall sein kann.

Der Reichstag wird am 23. Januar, also am nächsten Donnerstag, seine Verhand» lnngen beginnen, wird sich aber zunächst mit dem Republikschutzgesetz und anderen Gegen­ständen befassen, ehe btt Außenpolitik an die Reihe kommt. Immerhin aber glaubt man auch hier an eine rasche Erledigung der Dinge, weit die Beratungen im Auswärtigen Ausschuß des Reichstags sich ebenfalls nur auf eine General Debatte beschränken werden. Zu etnselabänbc« rungcn an Den vorgelegten Entwürfen ist in die­sem Falle bekanntlich keine Gelegenheit gegeben. Man hält es für wahrscheinlich, daß im ersten Drittel des Februar die Ratifizierung durchge­führt werden wird.

Die wichtigste Frage, Die sich dabei ergibt, geht in der Richtung, ob die Koalition bei diesen Ar­beiten standhält oder in die Brüche gehen wird.

Soweit die rein außenpolitischen Fragen in Betracht komme«, erwartet man in dieser Hin­

sicht leine Gefahr, besonders nachdem jetzt auch das Zentrum sich mit der Sanktionenfrage ab­gefunden hat.

Zentrum und Eanktionsfragen

Die „Germania" hat bekanntlich in der Beurtei­lung dieses Sonderproblems geschwankt. Noch gestern hat das führende Zentrumsblatt am Morgen für und am Nachmittag gegen die Sanktionsformel Stellung genommen. Diese Erscheinung wird jedoch belanglos durch die Veröffentlichungen eines anderen führenden Zentrumsblattes, der „Kölnischen Volkszeitung", wo unter anderem gesagt wird, daß durch die Sanktions­formel den Franzosen keineswegs die Handlungsfrei­heit des Versailler Vertrages, sondern nur die Hand­lungsfreiheit im Rahmen des allgemeinen Völker­rechtes wiedergegeben wird und wo außerdem die im Haag geschlossenen Abmachungen als eine Rehabili­tierung Deutschlands angesprochen werden. Es wird ausdrücklich festgestellt, daß vom deutschen Rheinland die Wiederbesetzung nach Artikel 430 des Versailler Vertrages endgültig abgewendet ist. Wenn aber das Zentrum sich mit den das Rheinland betreffenden Fragen des Aoungplanes und der Räumung endgül­tig einverstanden erklärt, dann besteht auch für die parlamentarische Ratifizierung des gesamten Repara­tionskomplexes keine Gefahr mehr.

Sozia'demokratische Offensive gegen Schacht

Schwieriger dagegen ist die Frage, ob nicht aus den sich dauernd wiederholenden Vorstößen der Sozialdemokraten gegen den Reichs­bankpräsidenten und das Reichsbankgesetz :öätltchnsp0tir^M. tz-rfü^ren enistehey-könuefl.

Der B o r st a n d der s o z i a l d e m o k r a t i s ch e n Reichstagsfraktion hat gestern einen Beschluß gefaßt, in welchem er Die Erwartung ausspricht, daß die Re­gierung durch eine Aenderung des Reichsbankgesetzes die Freiheit der deutschen Gesetzgebung in Bezug auf Personalfragen der Reichsbank ausreichend erweitern möge. Damit wird vom Kabinett verlangt, daß es beim Reichstag eine Aenderung des Reichsbankgesetzes über die im Rat getroffenen Vereinbarungen hinweg verlangen soll.

Daß ein solcher Wunsch erfüllt wird, erscheint aus­geschlossen. Richt nur das Kabinett widerstrebt einer derartigen Tendenz, sondern auch im Reichstag würde

keine Mehrheit dafür zu finden sein. Der „Vorwärts" ergreift heute erneut diese Gelegenheit, um gegen den Reichsbankpräsidenten vorzugehen und unumwunden seinen Rücktritt zu verlangen.

Man bezeichnet es bei fast allen anderen Parteien als einen Fehler, ja aus währungspolitischen Grün- den geradezu als eine Gefahr, wenn diese Wünsche der Sozialdemokraten erfüllt werden sollten. Da ja auch die Sozialdemokratie wissen muß, daß ihre Wünsche aussichtslos find, gewinnt die Ansicht Wahrscheinlich­keit, daß mit diesen Vorstößen gegen das Reichsbank­gesetz eine koalitionspolitische Krise vorbe­reitet und unterstützt werden soll, die sich nach Der Ent- Wicklung des Aounggesetzes ohnehin entwickeln wird.

SW Mischer Fehler Mich-?

Berlin, 17. Januar.

In einer Berliner Morgenzeituna ist davon ge­sprochen worden, daß der Reichsminister für die be­setzten Gebiete Dr. Wirth in der vorgestrigen Sitzung der sechs einladenden Mächte im Haag bei der französisch-englischen Meinungsverschiedenheit über die Anrufung des internationalen Gerichtshofs im Falle einer Zerreißung des Youngplanes sich auf den französischen Standpunkt ge­stellt habe, daß es einer Gegenmacht einzeln frei­stehen müsse, sich tn diesem Falle an die internationale Haager Stelle zu wenden. Der englische Schatzkanzler Snowden habe darauf seinen Einspruch gegen die französische Auffassung zurückgezogen.

In Berliner politischen Kreisen ist man der Mei. nung, daß die Ansicht Dr. Wirths so auszulegen sei, daß wir kein Interesse daran haben können, das Bündel der im Versailler Vertrage zusammenge- schlossenen Mächte für alle Zukunst zusammenzuhal­ten. Daß Snowden seinen Einspruch zurückgezogen habe, wird in politischen Kreisen nicht bestätigt, aber .efrüt Ätk" uch-M- oen Texten ver im -Mag je­nen Abmachungen ergibt, in ihnen eine Bestimmung enthalten, nach der die Mächte einzeln vorgehen können.

Herrivt meldet sich zum Wort

Paris, 17. Januar.

Wie in Kammerkreisen verlautet, beabsichtigt H e r r i o t, wegen der im Haag getroffenen Regelung der Sanktions-Frage eine Interpellation einzubrin­gen. Bekanntlich ist das Londönet Protokoll von 1924, von dem am Donnerstag im Haag die Rede war, unter Mitwirkung Herriots entstanden. Herriot will seine damals gespielte Rolle vor der Kammer klarlegen und sich gegen die Steuerungen Tardieus verteidigen.

Llngiinstige Vorzeichen für London

Eigener Drahtbericht.

Rom, 17. Januar.

Die letzten Erklärungen Macdonalds auf der Lon­doner Flottenkonferenz haben eine ebenso lebhafte wie ungünstige Wiedergabe in der italienischen Oef- fentlichkeit gefunden, die die Hoffnungen auf ein gün­stiges Ergebnis der bevorstehenden Beratungen noch weiter vermindert.

„Popolo di Roma" erllärt, daß die Art, wie Mac- donald die Aufgaben der Konferenz sähe, seine pessimi­stischen Aeutzerunge«, daß die englische Regierung sich keinen Illusionen hingäbe, durchaus rechtfertige. Mac- donald wahre einzig und allein die englischen Inter­essen und wolle nichts anderes, als die Sicherung der Vormachtstellung Englands zur See.

Krlsen-Stoffe

London, 17. Januar.

Auffallenderweise hat sich Premierminister Mac- donald in feinen vor Der Presse im Auswärtigen Amt abgegebenen Erklärungen über Die schweren Kreuzer sehr vorsichtig ausgedrückt.

Der Diplomatische Korrespondent des „Daily Tele­graph" teilt hierzu mit, daß eine befriedigende Lösung dieser Frage mit ungewöhnlichen Schwierigkeiten ver­bunden sei. Die Konferenz könne nach der Mtteilung des Korrespondenten nicht nur einer Krise in der Frage der Flottenparität zwischen Frankreich und Jta lien zutreiben, sondern auch einer Krise wegen der ja panischen Forderung nach einem 10:7 Verhältnis in der Kategorie der Kreuzer, da diese hartnäckig vertre­tene Forderung Japans von Washington aus einen ebenso hartnäckigen Widerstand findet.

Sie reifen getrennt!

Paris, 17. Januar.

Die Mitglieder der französischen Delegation für die Flottenabrüstungskonferenz werden im Lause des Samstag und Sonntag nach London abreisen. Auf- sallenderweise benutzt jeder Delegierte einen anderen Zug. Briand reist mittags, begleitet von dem Prä­sidenten der Marinekommission Danielou, dem Direk­tor im Quai d'Orsay Leger und dem Ches des fran­

zösischen Völkerbundsdienstes Mafligli. Der Ma» rineminifter und die französischen Sachverstän­digen reifen am Sonntag mittag und Kolonialmi­nister P i e t r y wird den Nachmittagszug benutzen. Ministerpräsident Tardieu begibt sich bekanntlich am Samstag abend direkt von hier nach London, wo er Sonntag früh eintrifft und sofort einer Sitzung der französischen Delegierten präsidieren wird.

Am Sonntag nachmittag 6 Uhr wird Tardieu dann den amerikanischen Staatssekretär Stimson und um 9 Uhr abends Macdonald besuchen, wobei die Organisation der Konferenz erörtert werden wird

Ser Mahnruf der grauen

Washington, 17. Januar.

Ein in Loder gebundenes Buch mit einem von 12 Millionen amerikanischer Frauen unterzeichneten Ausruf zur Verminderung Der Rüstungen wird in der ersten Februarwowe der Londoner Konferenz zugestellt werdon, gleichzeitig mit einem ähnlichen Aufruf von 100 000 japanischen Frauen

Piraten anf dem Jangtse

London, 17. Januar.

Der Dampfer „T u ck w o", Der Englisch-Jndochina- Gesellschaft wurde auf dem Jangtse zwischen Nanking und Schanghai bei Tschinkiang von chinesischen Pira­ten Überfällen. Diese kamen bis auf etwa 30 Meter an die „Tuckwo" heran und eröffneten dann das Feuer, wodurch ein chinesischer Passagier getötet und der chinesische Zahlmeister schwer verletzt wurde. Die Piraten kamen an Bord. Inzwischen hatte eine andere Räuberbande vom Ufer aus den Dampfer hes- tig beschossen.

Als es sich erwies, daß die an Bord befindlichen Piraten nach Durchführung der Aufgabe nicht mit dem erbeuteten Opium an Land zurückkehrten, sondern stromabwärts fuhren, entstand zwischen den am Land zurückgebliebene «Räubern u. ben Piraten auf dem Dampfer eine längere Schießerei, wobei eS auf beiden Seilen Verwundete gab.