Kasseler Neueste Nachrichten

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Nummer 12

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig

Mittwoch, 15. Januar 1930

Einzelpreis: Sonntags 20 Pfennig.

20. Zahrga«,

Schwere Zusammenstöße in Worms

regelrechtes Feuergefecht zwischen Kommunisten und Polizei / Beteiligung der Reichsbank an der S.3.3, wird gesetzliche Pflicht

Lin Abgeordneter j als Aufwiegler

Worms, 15. Januar.

Trotz eines ausdrücklichen Polizeiverbotes, zogen •m Montag im Anschluß an eine kommunistische Ver­sammlung mehrere hundert Erwerbslose durch die Straßen der Stadt. Aus dem Marktplatz kam es zu einem scharsen Zusammen st oh mit der Polizei. Dabei sielen auch einige Schüsse. Ein Demonstrant wurde durch einen Beinschuh schwer ver­letzt, während fünf Polizeibeamte nach den bisherigen Feststellungen durch Steinwürfe Verletzungen am Kopfe daoontrugen. Zahlreiche Verhaftungen wurden vorgenommen.

Unter den Verhafteten befindet sich auch der kom­munistische preußische Landtagsabgeordnete Mül. l e r - Frankfurt a. M., der die Demonstranten immer wieder zum bewaffneten Widerstand gegen die Polizei aufgewiegelt hatte.

Da die Unruhen auch am Dienstag «och anhielten, sah sich die Wormser Polizei genötigt, Berstärkun- ge» aus Darmstadt herbeizurusen. Es wurde festgestellt, das, die Demoustranten reich mit Waf- fen ausgerüstet waren. Als die Polizei ver­suchte, die Strahen zu säubern, wurde ein regelrechtes Feuergefecht gegen sie eröffnet, so dah die Polizei auch ihrerseits gezwungen war, mit Scharfschüsieu gegen die Kommunisten vorzugehen. Dabei wurde ein Demonstrant durch einen Kopsschuh getötet, während ein Polizeibeamter durch einen Beinschuh uichst unerheblich verletzt wurde. Erst in den späten Abendstunden trat Ruhe ein. Die aus Darmstadt zur

•J Verstärkung herbeigerufene Polizei bleibt bis aus

nrikm in 9Rnr:na

Der vereinigten Wormser und Darmstädter Polizei gelang es, in der letzten Nacht, nach heftigen Kämpfen, die Kommunisten in der Judengasse ein» zukesseln.

Der am Dienstag verhaftete kommunistische preu- hische Landtagsabgeordnete Müller wurde in der Nacht auf Mittwoch mit sechs weiteren Rädelsführer» gefesselt und unter starker polizeilicher Bewachung mit Krastwagen in das Landgerichtsgefängnis Mainz überführt.

SSlz kehrt nach Sentschlanb zurück

Kowno, 15. Januar.

Wie aus Moskau gemeldet wird, wird nach einem «rehrmonatlichen Urlaub in Rußland der Kommnni- stenführer Max Hölz wieder nach Deutschland zu­rückkehren.

Dar Programm berFkottenkonferenz

Ein arbeiterparteilicher Vorstoß.

London, 15. Januar.

Mit dem Eintreffen der amerikani- schenKommissionzur Londoner Seeabrüstungs­konferenz in Plymouth ttrirb für morgen Donnerstag gerechnet.

Während des kommenden Wochenendes werden zwi­schen den amerikanischen Hauptdelegierten, dem fran­zösischen Ministerpräsidenten, dem italienischen Au­ßenminister Grandi und wahrscheinlich dem japani­schen Delegationsführer Wakatsuki Verhandlungen pattfinden, nachdem eine Fühlungnahme zwi­schen Amerikanern u Engländern vorangegangen ist.

Die Rednerliste der Konferenz, die am Diens­tag kommender Woche um elf Uhr eröffnet werden wird, ist veröffentlicht worden. Nach der Begrüßuugs- ansprache durch de« englischen König wird zuerst Pre­mierminister Macdonald das Wort ergreifen. Als zweiter Redner wird Staatssekretär S t i m s o n sprechen, dem dann der französische Ministerpräsident Tardieu und der italienische Außenminister Grandi, sowie der japanische Delegationsführer Wakatsuki und schließlich die Vertreter der einzel­nen Dominions folgen werden.

* * *

London, 15. Januar. Sechsundsiebzig Mit­glieder der Arbeiterpartei und ein libera­ler Abgeordneter haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie eine weitgehende Herabset- 5ung der Rüstungen auf der kommenden Lon­doner Abrüstungskonferenz fordern. Die Abgeordne­ten verlangen in der Hauptsache die Abschaffung al­ler Schlachtschiffe und der Kreuzer von über zehn­tausend Tonnen.

Die Flaggeusrage in Bayern. Der Versasiungs- ausschuh des bayerischen Landtages befaßte sich gestern Nachmittag ,mit einem sozialdemokratischen Antrag, wonach die Regierung anordnen soll, daß bei Reichs- anläffen die Staatsgebäude auch in den Farben Schwarz-Rot-Gold beflaggt werden. Ministerpräsi­dent Dr. Held erklärte, daß das Beflaggen der Zivil- und Staatsgebäude mit den bayerischen Farben einer Uebung entspreche, die seit der Gründung des Reiches üb^haupt bestehe. Die bayerische Regierung habe auch stets die Reichsfarben respektiert Nach der Ueberzeugung der bayerischen Regierung liege kein Anlatz vor, von der bisherigen Uebung abzugehen.

pomcatt als Rufer im Streik

Eigener Drahtbericht.

Paris, 15. Januar.

Der „Exzelsior" veröffentlicht einen Artikel des ehe­maligen französischen Ministerpräsidenten P o i n - e a r e über die Haager Konferenz.

Poinearö betont, daß aus den Verhandlungen

sehr beunruhigende Momente für die Zukunft

hervorgegangen seien, denn die deutschen Minister hätten häufig gesagt, daß der Doungplan früher oder später wenigstens korrigiert werden müsse, weil er die Zahlungsfähigkeit Deutschlands übersteige. Wenn es wirklich dazu kommen sollte, so betont Poincar«, so verliere nicht nur der Uoungplan gegenüber dem Da- wesplan seinen Wert, sondern Frankreich verliere auch die Garantien, die es durch den Aoungplan seinen eigenen Gläubigern hat geben wollen.

Solange der Etat in Deutschland nicht aus­geglichen sei, könne das Reich selbst bei dem besten Willen die Zahlungen nicht ausführen. Hierin liege der Kern der ganzen Angelegenheit. Wenn'Deutschland dem Rate Parker Gilberts nicht folge, würde auch das schönste Programm nichts nützen.

Alle diese Risiken geben den Sanktionen den besonderen Wert.

Im Haag vermehre die deutsche Abordnung noch die Zwischenfälle, die sich bereits bei den Beratungen in Paris ereignet hätten.

Die Abreise Briands nach Genf und die bevor­stehende Londoner Konferenz würden hoffentlich

nicht dazu beitragen, übereilte Beschlüsse zu fassen, die für die Zukunft von unberechenbaren Folgen sein müßten.

Niemals sei restlose Einmütigkeit und Ueberlegung mehr am Platze als jetzt. Man müsse sich vor allem vor jeder zweideutigen Formulierung hüten, die oft dazu führe, angebliche Vereinbarungen zus»....nenzu- fassen, die in Wirklichkeit nur Meinungsverschieden­

heiten darstellten und zu späteren Konflikten Anlaß geben.

Tardieu auf der Rückreise

Paris, 15., Januar.

Ministerpräsident Tardieu ist heute nacht 12 Uhr 15 programmäßig in Begleitung des Arbeits­ministers Loucheur wieder nach dem Haag abgereist, wo er gegen Mittag ankommen wird. Auf dem Bahnhof hatten sich zur Verabschiedung sämtliche Mitglieder der Regierung und zahlreiche offizielle Persönlichkeiten eingesunden. Das Publikum be­reitete dem Ministerpräsidenten beim Absahre» des Zuges eine lange Ovation.

Laut -Bftttin" hat Tardieu in seinen gestrigen Besprechungen mit mehreren Parlamentariern und Pressevertretern immer wieder unterstrichen, daß man sich am Ende der langjährigen Verhandlungen im Haag befinde, und daß Frankreich keinerlei Kon­zessionen gemacht habe.

Paris, 15. Januar. In dem Ministerrat, der ge­stern unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik und in Anwesenheit der beiden aus dem Haag zu­rückgekehrten Kabinettsmitglieder, des Ministerpräsi­denten Tardieu und des Arbeitsministers L o u - ch e y r, stattfand, erstattete Ministerpräsident Tardieu Bericht über alle Verhandlungen, die er und seine Kollegen, Außenminister Briand, Finanzminister Cheron und Arbeitsminister Loucheur, seit dem 3. Januar im Haag geführt haben. Er betonte die un­bedingte Einigkeit, die stets zwischen den Delegatio- nen der einladenden Gläubigermächte geherrscht habe, und fügte hinzu, daß die Beziehungen dieser Delega­tionen zur deutschen Delegation korrekt und gut ge­wesen seien. Die meisten Verhandlungen seien be- i.idet oder stünden unter günstigen Bedingungen vor ihrem Abschluß.

Verständigung mit Schacht

Eigener Drahtbericht.

Wir hatten bereits gestern in einem Teil unserer Auflage mitgetetlt, daß im Haag aussichtsreiche Ver- bandlungen zwischen Reichsfimmzmiuister Mol­de «haue r und Dr. Schacht zur Beilegung des bekannten Zwischenfalles eingeleitet waren. Die in dieser Meldung zum Ausdruck gebrachte Erwartung, daß sich iene Verständigung erzielen lassen werde, ist, wie aus der folgenden Meldung hervorgehl, in Erfüllung gegangen.

Am frühen Nachmittag gab die deutsche Dele­gation im Haag folgendes Kommunigue heraus: Die deutsche Delegation wird in der Sitzung am Mittwoch die erforderlichen Schritte tun, um die Be­teiligung der Reichsbank an der Bank für internatio­nalen Zahlungsausgleich und die Mitwirkung der Reichsbank bei den Aufgaben der B. I. Z. gesetzlich zu gewährleisten.

Der Reichsbankpräsident hat in einer Bespre­chung mit Richsfinanzminister Moldenhauer erklärt, sich selbswerständlich für diesen Fall den daraus sich ergebenden Verpflichtungen nicht zu entziehen. Da­mit ist die Mitwirkung der Reichsbank gesichert.

In einer sich anschließenden Besprechung des Reichsbaukpräsidenten mit sämtlichen vier deutschen Delegierten wurde die Nebereinstimmung auf vor­stehender Grundlage festgestellt.

Teilung -er Kompetenzen

Heber das Ergebnis der gestrigen Verhandlungen zwischen Regierung, Delegation und Dr. Schacht gibt unsere Berliner Schriftleitung folgende aufschlußreiche Mitteilungen:

Durch eine verständnisvolle Zusammenarbeit zwi­schen dem Reichskabinett in Berlin und den deutschen Delegierten int Haag, sowie durch ge­schickte und einsichtsvolle Komproinißverhandlungen des Finanzministers M o l d e n h a ü c r mit Dr. Schacht «st der schwere Konflikt beigeleat worden, der gestern durch die Weigerung Dr. Schachts entstanden war. die Reichsbank an der Bank für internationale Zahlungen zu beteiligen. Tas Ergebnis der schwie­rigen Einigungsbestrebungen läßt sich auf die Forme! bringen:

Nachdem Dr. Schacht den vollständigen Rückzug aus der Verantwortung durchgeführt hat, die er durch seine Mitarbeit am Aoungplan seinerzeit angenommen hatte, die er aber angesichts der Ver­schlechterung des Boungplanes nicht mehr tragen wollte, ist jetzt der Weg für eine neue Zusammen­arbeit zwischen der Reichsregierung und dem Reichs bankprästdenten wieder gefunden worden, und dieser Weg wird auf der Basis der Teilung der Korn petenzen weiter durchgesührt werden. Dabei ist vor allem festzustellen, daß die Reichsregierung nicht daran denkt, den Versuch zu machen, an der Unab hängigkeit der Stellung des Reichsbaukpräsidenten zu rütteln. Alles was jetzt in gesetzgeberischer Beziehung z« geschehen hat, ist eine Benderung des Reichsbank- ftatuts in dem Sinne, daß die Beteiligung der

R e i ch s b a n k an der Bank für internationale Zah­lungen zu einer gesetzlichen Pflicht erklärt worden ist.

Dr. Schacht wollte keineswegs freiwillig die Zu- stimmuiig zur Mitwirkung der Reichsbank an der Bank für interationale Zahlungen zugestehen, aber mau hat den Umweg gewählt, daß diese Mitwir­kung durch gesetzlichen Zwang hevbeigesührt wird, und damit ist Dr. Schacht durchaus einverstanden, weil angesichts eines solchen gesetzlichen Zwanges, auch keinerlei Verantwortung für diese Maßnahme mehr aus ihn entfällt. Dieses schr komplizierte Ver­fahren stellt in einzelnen folgendes dar:

Man wird zunächst die Reichskreditgesellschaft und die Preußifche Staatsbank an der Gründung der Bank für internationale Zahlungen teilnehmen lassen, wobei der Betrag von rund 10g Millionen Mark, der aus Deutschland entfällt von dieser Bank einzuzahlen isi. Dieser Zustand wird jedoch nur so lange andauern, bis die gesetzliche Neuregelung über die Stellung der Reichsbank getroffen wird, die be­reits heute im Haag bei dem Komitee für die Repa­rationszahlungen beantragt werden wird

Demgemäß wird entweder in das Schlußprotokoll des Boungplanes oder in das Organisations-Statut ■ter ReichsbaE die oben erwähnte Bestimmung von der pflichtmäßigen Beteiligung der Reichsbank an der Bank für internationale Zahlungen ausgenom­men werden, und wenn diese Bestimmung durch das Parlament ratifiziert ist, dann wird die Reichsbank dementsprechend in die Bank für internationale Zahlungen eintreten Die Reichskreditgesellschaft und die Preußische Staatsbank werden wieder aus­scheiden. und das wird dann mit einer gewissen Verzögerung und auf einem gewissen Umwege ge- chehen, alber mit der bedeutsamen Begleiterscheinung der moraldschen Entlastung des Reichsbankpräflden- ten Dr. Schacht. Damit wird ein Zustand erreich:, der im shoungplan vorgesehen, der aber angesichts der bisherigen Weigerung Dr. Schachts nicht auf geradem Wege zu ereichen war.

Finanzminister Moldenhauer hat, wie weiter verlautet, dem Vernehmen nach eine Kabinettsfrage auS der Aufrechterhaltung der völligen Unabhän- gigkeit des ReichS bankp rSsiden ten ge­macht, und es ist festzuftellen, daß das Reichskabinett, einschließlich feiner sozialistischen Mitglieder, nicht da­ran denkt, an dieser Unabhängigkeit zu rütteln. Der „Vorwärts" setzt allerdings feinen Feldzug gegen Schacht fort und gibt erneut die Parole aus: „Fort mit Schacht!"

Konseronzschlllß am Sonnabend?

Haag, 15. Januar.

Die auf heute vormittag anberaumte Sitzung der sechs Mächte soll in erster Linie der Bereinigung der M o b t l i s i e r u n g s f r a g c bienen. Die Vorderer tung hierfür stellte die gestrige Besprechung Molden- hauer-CHSrou dar.

Die allgemeine Auffassung geht dahin, daß die Kon­ferenz am Sonnabend abend beendet sein wird.

Die Sanktionsformel soll bekanntlich heule veröf­fentlicht werden Es handelt sich dabei um einen für zen Notenaustausch., Rach deutscher Ueberzeugung ist die darin gefundene Lösung für uni durchaus tragbar.

Irrungen, Wirrungen

W. P. Das war ein Tag der Irrungen und Wirrungen, der Falschmeldungen uitb der Demen­tis. Dieser Tag nach dem Haager Zwischenfall, dessen Urheber der Reichsbankpräsident Dr. Schacht gewesen war. PesstmismuS, Hoffnungen, daß die Krisengefahr beschworen sei, neue Befürchtungen

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Reichsbankprästdent Dr. Schacht.

und dann wieder gedämpfter Optimismus. —, Der Zeiger auf dem Barometer, das die politischen Stimmungen registriert, machte Sprünge von einem Extrem ins andere. Selbstverständlich waren diese Erscheinungen in erster Linie auf die starke Nervo­sität zurückzuführen, die der Schachtsche Vorstoß in alle Lager, in das Lagere- der deu.scheu TsttSSÜR" nicht weniger als in die Kreise der Gläubigerver­treter, hineingetragen hatte. Und alles war im Fluß; es wurde an drei Stellen zu gleicher Zeit ver- handelt: Im Haag, in Berlin imv in Paris. Auch das schuf Unsicherheit und erschwerte die richtige Be­urteilung der Lage. Man kombinierte, und man ver kombinierte sich; man meldete, und man be­richtigte sich . . .

Für Deutschland Waren dieser Montag und die­ser Dienstag schwarze Tage. Schwarze Tage vor allem deshalb, weil unsere Kräfte nicht zur gemein­samen Abwehr der Gläubiger-Forderungen einge­setzt waren, sondern miteinander in Kollision gerie­ten. Was gesündigt wurde, ist auch bamti nicht wieder gutgemacht, daß am gestrigen Nachmittage schließlich zwischen der deutschen Delegation, hinter der natürlich die Reichsregierung steht, und dem Retchslbankvrästdenten doch noch eine Verständigung erzielt wurde. Die Reichsbank wird sich an der Bank für internationale Zahlungen beteiligen; wie diese Beteiligung nunmehr gedacht ist, wird an anderer Stelle ausführlich geschildert. Das Ver­fahren ist kompliziert, aber es ist ohne Zweifel zu begrüßen, daß ein Kompromiß gesunden wurde. Denn schon letzt wurden beispielsweise von fran­zösischer Seite Bedenken gegen die geplante Not­lösung vorgebracht. Aber die nachteiligen Folgen der ganzen Aktion sind durch die im letzten Augen­blick zustandegekommene Einigung zwischen Delega­tion und Reichsbaukpräsidenten, wie nochmals be­tont werden muß nicht ausgeschaltet worden.

Zunächst bleibt abzuwarten, wie sich die Gläubi­gerstaaten mit den Bedingungen, unter denen Dr. schacht die Reichsbank an der B. I. Z. Mitarbeiten lassen will, abftnden werden. Wesentlicher aber noch ist die Tatsache, daß die Mission, die der Reichsbank­präsident im Kampf gegen die „Verfälschung des Aoungplaues" hätte erfüHen können, zumindest fürs erste zu Ende ist. Schacht mag weiter als Delegier­ter in dem Organisationskomite für die B. I. Z. sitzen, größere Aufgaben werden ihm auf dieser Kon­ferenz kaum noch zufallen.

Obwohl es von weiten Kreisen stark bestritten wird, hätte unserer Ansicht nach der Reichsbankprä- sident als deutscher Vertreter, der von den politischen Instanzen unabhängig ist, der deutschen Sache auch jetzt noch im Haag nutzen können, wenn von ihm und der deutschen politischen Vertxetung nach dem Grundsatz „Getrennt marschieren und vereint schla- gen gehandelt worden wäre. Die Sorgen, mit denen die Presse der Gläubigerstaaten Schachts Ankunft im Haag entgegensah, und die Bemühungen Tardieus und Snowdens, die Verhandlungen noch vor dem Eintreffen des Reichsbaukpräsidenten zu beenden, bewiesen, daß Schacht bis vor kurzem drüben im an­deren Lager als Gegner gefürchtet wurde. Heute tst den Gläubigern dieser Alpdruck von der Seele ge­nommen; aus den Kommentaren der Pariser und Londoner Blätter spricht unverhohlene Freude, und triumphierend stellt man fest, daß Schachts Erschei­nen im Haag kein „veni, vidi, viel", kein „Ich kam, ich sah, ich siegte", sondern ein „Ich kam, ich sah nicht und ich ward geschlagen" war.

Daß es so kam, ist sicherlich zu einem guten Teil auf das eigene Verschulden des Reichsbaukpräsidenten zurückzumbren Auch wer nicht zu den „Schachtgeg­nern aus Prinzip" gehört, konnte diese Haager Extra­tour des Reichsbaukpräsidenten nicht gutheißen und wird zugeben müssen, daß keine Regierung derartige Eingriffe in iffte Außenpolitik zulassen kann. Die Grund«, di« Schacht bei feinem Handeln bestimmten.