Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Nummer 11

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig.

Dienstag, 14. Januar 1930

Einzelpreis: Sonntags 20 Pfennig.

20. Zahrgan«

Aenderung des Michsbankstatuts beantragt!

Gegenastion der Reichsregierung gegen Schachts neuen Vorstoß / Ser Reichsbankpräsident lehnt Seteilignng der Reichsdank an der 3.3.3. ad

SasSeheimnis derEanktionsformel

Eigener Drahtbericht.

Schachts Attacke im Haag

Eigener Drahtbericht.

Haag, 14. Januar.

Die deutsche Delegation, die die Lage gestern abend als sehr ernst betrachtete, hat über den Vorsall. der durch die Erklärung Dr. Schachts hervorgerusen wurde, sofort mit den Berliner amtlichen Stellen und dem Reichskanzler Fühlung genommen.

Bon maßgebender Seite der deutschen Delegation erklärt man uns, daß man trotz der Zwischenfälle glaubt, die Konferenz zwischen Deutschland und den fünf Gläubigermächten zu Ende zu führen. Das in Berlin in den Abendstunden befürchtete Auf­stiegen der Konferenz sei beschworen.

Wie weiter bekannt wird, beantragte die Reichs regierung im Haag die Aenderung des Bankgesetzes Die deutsche Delegation hat nämlich im Einverneh­men mit dem Reichskanzler beschlossen, auf der Haa ger Konferenz offiziell die Abänderung des Entwurfes für das neue Reichs­bankgesetz im Sinne der Einschränkung der Rechte des Reichsbankprästdenten zu beantragen.

Man rechnet damit, daß die Konferenz bis Ende der Woche, spätestens bis Sonntag, trotz des Vorfal­les, beendet sein kann. Präsident Jaspar hat das Komitee für die I. Z. B. aufgefordert, seine Arbeiten alsbald fortzusetzen und ihm den Eingang des Brie­fes von Schacht bestätigt.

Auch die Arbeiten an den Vereinbarungen, die bisher zwischen Deutschland und den Gläubiger- Mächten verhandelt worden sind, werden fortgesetzt und die Ergebniffe in das Schlußprotokoll der Haa­ger Konferenz eingefügt.

Die weitere Beratung der noch nicht abgrschlosie- nen Mobilisierung s- und Sankt i ans- frage erfolgt Mittwoch vormittag 11 Uhr 45. Tar- dieu fährt am gleichen Tage von Paris zurück. Mini­sterpräsident Tardieu und Außenminister Dr. Cur- tius haben vereinbart, über die Sanktionsformel vorläufig keine Mitteilung zu machen. Der Text der Vereinbarung wird jedoch am Mittwoch veröffentlicht.

„Europäischer ©ittafor"

Schachts Vorstoß im ausländischen Urteil.

London, 14. Januar.

Der Haager Korrespondent des „Daily Herald" sagt: Dr. Schacht hat bereits 6 Stunden nach seiner Ankunft die erste Sensation der Konferenz geschaf­fen. Die beleidigende Herausforderung, die er damit nicht nur an seine eigene Regierung, sondern auch an die Regierungen der anderen 18 aus der Konfe­renz vertretenen Länder richtete, wurde mit dem Be­schluß der 6 Mächte beantwortet, seine Opposition unbeachtet zu lasten.

Der Haager Korrespondent der „Times" meldet: Angesichts der Haltung, die Dr. Schacht bei der ersten

Session der Haager Konferenz eingenommen hatte, ist es nicht erstaunlich, daß er es nochmals versucht, jede Verantwortung für die unvermeidlichen politischen Kompromisse abzulehne.:. ie bei der Auslegung und Anwendung des Aoungberichtes vorgenommen wurden.

Der Reuterkorrespondent im Haag mel­det, der Versuch Dr. Schachts, die Haager Konferenz zu „torpedieren", sei zum Scheitern gebracht worden, und der deutsche Reichsbankpräsident habe mit seiner Einmischung in politische Angelegenheiten nichts ge­wonnen als eine scharfe Zurückweisung durch die Dele­gierten.

Der Haager Korrespondent der „Daily Mail" spricht von einem Versuche des Reichsbankprästdenten, einen europäischen Diktator zu spielen.

*

Paris, 14. Januar.

Im Vordergründe der Erörterungen der Morgen­presse steht der Schritt Dr. Schachts, der von der Mor­genpresse als ernst bezeigtet wird. „Matin" schreibt: Der Vorswtz des Reichsbankprästdenten hat den Vor­teil, daß nun eine Möglichkeit gegeben ist, ein Ge­schwür zu beseitigen, an dem die Verhandlungen krankten. Der Schrecken, den dieser Finanzmann aus der Ferne verbreitete, übte einen ungesunden Einfluß auf die deutsche Delegation aus und lastete infolge einer Art Ansteckuna auch auf den anderen Delegatio­nen. Dr. Schacht kam na-' dem Haag, aber er siegte nickt.

„Petit P a r i s i e r." führt aus: Dr. Schacht will die Reichsbank von der staatlichen Kontrolle freihalten und ohne Verantwortung sein. Andere Kreise schrei­ben ibm dagegen politische Hintergedanken zu.

„Journal" erklärt, man mäste anncbmcn, daß der Reichsbankpräsident sich lieber «ta <mäTtt>r«r poZ deuycyen Rationalismus ausspielen will, als einige Konzessionen zu machen, um sich aus der ernsten Lage zu befreien, in die er sick durch sein Memorandum vom 6. Dezember gebracht hat.

Italien fordert FlottenvarM

Rom, 14. Januar.

Der Standpunkt Italiens zur bevorstehenden Londoner Seeavrüstungskonfecenj wird in einer offiziösen Mitteilung des faschistischen Befehlsblat­tes klar dargelegt, die auch eine indirekte Antwort aus die jüngste französische Ablehnung der italieni­schen Vorschläge darstellt. Es heißt darin:

„Es ist unser aufrichtiger Wunsch, daß zwischen den fünf Flottenmächten ein Abkommen erzielt wird. Aber wir verhehlen uns die zu überwindenden ern­sten Schwierigkeit nicht. Eine dieser Schwierig­keiten und eine Vorbedingung des Abkommens ist die Frage der Flottenparität mit Frankreich, wie sie im Protokoll von Washington erlangt wurde. Es ist absolut unmöglich, darauf zu verzichten. Es kommt nicht darauf an. ob man diese Gleichheit auf dem heutigen Niveau höher oder tiefer feftsetzt Die Hauptsache ist, daß das Recht der Parität auch im neuen Protokoll gewahrt bleibt, das die Arbeiten der Londoner Konferenz beschließen soll.

Sie Regierungsbildung in Thüringen

Weimar, 14. Januar.

Gestern abend kamen die Verhandlungen der bür. gerlichen Parteien und der Rationalsozialisten über die Regierungsbildung in Thüringen zum Abschluß. Dem Landtag soll folgendes Kabinett, daS sich aus acht Mitgliedern und zwar drei Ministern und fünf Staatsröten zusammcnsctzen wird, vorgeschlagen werden:

Ministerium des Innern und BolkSbildungsmini- sterium: Dr. Frick-Müncke» (Rat.-Soz.),

Finanzen: Baum (Landvo'kspartci), zugleich als

Vertreter des ehemaligen Gebiets Altenburg,

Wirtsckaftsministerium und Justizministerium: Dr. Kästner (Wirtschaftspakte:) zugleich als Ver­treter des ehemaligen Gebietes Gotha.

Dazu treten solgende Sraatsräte: Marsch l e r (Rational-Sozialist für das Gebiet

Weimar, Port (Landvolkspartei) für das Gebiet Reutz, Kien (Dn., kür das Gebiet Mei­nungen Fürth (Wirtschuftspartei) für das Ge­biet Rudolstadt und Bauer (DVP.) für daS Gebiet Sondershausen.

preußischer Staat

- und Evangelische Kirche

r Berlin, 14. Januar.

Gegenüber den in der letzten Zeit in die Oefsent. (Weil gedrungenen Nachrichten von einem Abbruch oder einer Vecschl mpung »et sprcchungen zwi­schen dem preußiichen Staat und den evangelischen Kirchen und gegenüber den gerade entgegengesetzten Meldungen über einen nahe bevorstehenden Abschluß stellt der Amck che Preußisch? Vr.'stedienft scsi daß bisher nur unverbindliche Besprechungen zwischen

den beteiligten Restarts und den Vertretern der evangelischen Kirchen stattgefunden haben. Diese Besprechungen sollen als Grundlage für die Ver­handlungen dienen.

Im Staatsministerium weiden nach der Rückkehr des Ministerpräsidenten dte Richtlinien festgelegt werden, nach denen diese Verhandlungen ju führen sind Alle anders lautenden Nachrichten geben ein unrichtiges Bild von der tatsächlichen Lage.

Stahlhelm un» Reichsausschuß

e Magdeburg, 14. Januar

Am Sonnabend tagte in Magdeburg der Bun­desvorstand des Stahlhelms, um sich über seine künftige Stellung zum Hugenbergschen Reichsaus­schuß schlüstig zu werden Die Aussprache dauerte mehrere Stunden. Schließlich kam man zu einem Beschluß, worin es heißt, daß der Bundesvorstand „die Aufrechterhaltung des Reichsausschusses billigt und in ihm den unentbehrlichen Ausgangspunkt der gesamten weiteren Freiheitsbewegung sieht". Wei­ter tt-trb die Ueberzeugung ausgesprochen, daß sich diese Front zur großen nationalen Rechten erwei­tern werde

Die verschiedentlich geäußerte Auffassung, daß der Stahlhelm sich vom Reichsausschuß losen wolle, har sich also zunächst noch nicht bestätigt.

Revolution in llruguatz?

Reuyork, 14. Januar.

In der Republik Uruguay ist nach Meldung aus Montevideo eine Revolution ausgebrochen. Das Zentrum der aufständischen Bewegung soll in der Provinz Rivera liegen. Zur Niederwerfung des Aufstandes soll die Regierung von Uruguay einen Teil des Heeres mobilisiert haben. Eine Bestätigung dieser Meldung von offizieller Seite liegt bis jetzt noch nicht vor."

Haag, 14. Januar.

In dem Organisationsausschuß für die Bank für internationalen Zahlungsausgleich ist durch ein Schreiben des Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht an den Vorsitzenden dieses Ausschusses, den ameri­kanischen Bankpräfldenten Reynolds, die Frage der Beteiligung der Reichsbank an der BIZ. aufgeworfen worden. Dr. Schacht erklärte, daß er eine endgültige Entscheidung des Reichtzbankdirek- \ toriums über seine Stellungnahme zu dieser Betritt i gung noch nicht abgeben könne. Die Sitzung des \ Ausschusses für die BIZ. wurde daraufhin zunächst beendet.

Ueber den Inhalt des Schacht-Briefes verlautet ferner von französischer Seite, daß dieser Brief das Datum des 31. Dezember 1929 trägt und die Ant- wort Dr. Schachts auf die Rundfrage Rey- nglds an sämtliche Notenbanken darstellt, in der sie um Bekanntgabe ihrer Stellungnahmen zur Be­teiligung an der internationalen Zahlnngsbank ge­beten werden.

Schacht erhebt in diesem Bries die Forderung, daß der Aoungplan unverändert angenommen werden mutz, datz unter keinen Umständen bet militärischen und Politischen Sanktionen, rote sie im Versailler Vertrag vorgesehen sind, aufrechter- halteu werden könnten, und datz die Rechte des deutschen Privateigentums bei dem eng, lischen Sequester gewahrt bleiben mützten.

Wichtig ist ferner, daß der Bries die Forderung enthält, datz moralische und Politische Garantien da­für gegeben werden müssen, datz bei Annahme die politische Inferiorität Deutschlands gegenüber de» Alliierten ihr Ende finden müsse.

Energisches Eingreifen »er deutschen Selegativn

Haag, 14. Januar.

Nachdem die Sitzung des Organisationskomitees für die BI. Z. vertagt war, fanden zwischen der deutschen Delegation und dem Reichs­bankpräsidenten Einigungsverhandlungen statt. Dr. Schacht wurde gefragt, ob er bei seiner Meinung beharre oder ob es doch noch möglich sei, die Mit­wirkung der Reichsbank in Aussicht zu stellen. Schacht konnte jedoch in dieser Beziehung keine bindende Erklärung abgeben.

Nachdem Versuche, Dr. Schacht zu einer Aenderung seines Beschlusses zu bringen, ergebnislos geblieben waren, wurde ihm daraufhin erklärt, daß dann von der Eventualberechtigung des Youngplanes Gebrauch gemacht würde, eine andere Bankengruppe anstelle der Reichsbank heranzuziehen. Auf die Frage, ob er einen Einspruch erhebe, wenn das geschehe, er­klärte der Reichsbankpräsident förmlich, er erhebe kei­nen Einspruch, und die Reichsbank sei bereit, die ihr als solcher obliegenden Funktionen für die Durchführung der im Aoungplan vorgesehenen Auf­gaben zu übernehmen. Aus eine weitere Frage er­klärte er sich bereit, im Organisationskomitee für die B. I. Z. bis zum Eintreffen eines Ersatzmannes aus der eventuell anstelle der Reichsbank tretenden Bankengruppe mitzuwirken.

In der darauf abgehaltenen Sitzung der sechs einladenden Mächte gab Reichsaußenminister Dr. Curtius eine Erklärung ab, die im wesent­lichen den vorstehenden Sachverhalt enchielt, und stellte in Aussicht, daß man innerhalb 24 Stunden den Versuch zur Konstituierung der gedachten Ban­kengruppe durchführen werde. Die Gläubiger­ve r t r e t e r haben diese Erklärung zur Kenntnis ge­nommen und einer von ihnen machte den Vorschlag, die Ausschuß- und Konferenzarbeiten weiter zu füh­ren und den Versuch zu unternehmen, um die Arbei­ten zu einem befriedigenden Abschluß zu bringen.

Die deutsche Delegation zeigt also die nötige Ent­schlossenheit und Tatkraft, um die Arbeiten trotz die­ses Zwischenfalles zu Ende zu führen.

Den Bogen überspannt!

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Berlin, 14. Januar.

Der neue Borstotz des Reichsbankpräsideuten Dr. Schacht im Haag hat eine politisch bedenkliche Lage geschaffen, und es wird sich nun darum handeln, die nächsten Schritte zu überlege«, die vom Reichskabinett und der deutschen Delegation erfolgen müssen.

Es ist durchaus möglich, daß die Reichsregierung, angesichts der Weigerung des Reichsbankpräsidenten, die Reichsbank an der neuen Reparationsbank teilneh- men zu lassen, eine Aenderung des Reichs­

bankgesetzes ins Auge faßt, um die Unabhängig­keit des Reichsbankprästdenten nicht mehr in der bis­herigen Weise aufrechtzuerhalten. Man begründet derartige Absichten mit dem Hinweis darauf, daß

Ser Reichsbankpräsident Dr. Schacht diesmal im Haag die politischen Absichten der Reichs­regierung in schwerster Weise durch­kreuzt hat, und es ist sestzustellen, datz die all­gemeine Zustimmung, die Dr. Schacht bei seinen bisherigen Schritten, auch sofern sie sich gegen die Regierung richteten, gefunden hat, jetzt bei weitem nicht mehr in gleichem Matze vorhanden ist. Biel- nehr ist es in hohem Matze auffällig, datz auch das Zentrum, welches bisher die Haager Repara- tionspolitik mit grotzer Zurückhaltung und Skepsis beobachtete, jetzt dem Reichsbankpräsidenten wider- ipricht und die Frage auswirst, ob die deutsche Mehrheitsregierung oder der Reichsbankpräsident Dr. Schacht in Deutschland politisch den Ausschlag geben sollen.

Wenn die „8 e r m a u i a" heute unter anderem schreibt: „Wir glauben, datz Dr. Schacht diesmal den Bogen überspannt hat und datz er diesmal nicht der Sieger sein wird," so ist eine solche Aeutzerung ein sehr bedentsames Symptom dafür, datz die AnhängerschaftdesReichs- bankpräsidenten im Schwinden be­griffen ist, weil man allgemein den Eindruck gewinnt, datz er seinen bisher als gesund aner­kannte» Weg verläßt und die gezogenen Grenzen überschreitet, die auch für seine Politik selbstver­ständlich bestehen. 1

Es ist natürlich kein Wunder, daß unter diesen Umständen der Sturm, der auf der Linken schon längst gegen Dr. Schacht entfacht worden war, jetzt seinen Höhepunkt erreichte. Die Sozialde­mokraten sprechen unumwunden aus, daß dem jetzi­gen blamablen Zustand sofort ein Ende gemacht wer­den müsse, bnd daß andererseits die viere Sozialde­mokraten in der Reichsregierung die Verantwortung nicht länger mittragen könnten. Es gehe nicht, daß das deutsche Volk sich eine Diktatur Dr. Schachts auf die Dauer gefallen lasse. Aehnliche Meinungen fin­gen müsse, und daß andererseits die vier Sozialde- derem davon die Rede ist, datz die Reichsregierung und die deutsche Delegation sich ihre Außenpolitik un­ter keinen Umständen von Dr. Schacht vorschreiben lassen könnten.

Besonders bedenklich erscheint es auch in den Kreisen der Rechten und der sonstigen Anhänger­schaft Dr. Schachts, daß hier keine Kenntnis von den politischen und positiven Ab­sichten, die Dr. Schacht bei seinem Vorgehen ge­habt hat, besteht. Man spricht lediglich die Vermu­tung aus, daß der Reichsbankpräsident vor allem jede Verantwortung an dem Haager Ergebnis und am heutigen Aoungplan überhaupt demonstrativ ablehnen werde. Die weiteren Vermutungen ergehen sich in der gleichen Richtung, wie sie die weiter oben mitge­teilte Meldung erkennen ließ.

Dr. Schacht selbst hat sich bisher leider geweigert, Aufschluß über seine Motive und seine Absichten zu geben. Man fragt sich nur noch, warum es nicht gelang, zwischen der deutschen Delega­tion und Dr. Schacht eine Einigung her­beizuführen, da ja der Brief Dr. Schachts, in welchem er seine Weigerung ankündigt, der deutschen Delegation schon seit längerer Zeit bekannt gewesen sein soll. Ueber diese Fragen mutz natürlich noch Auf­klärung geschaffen werden.

Ersah für dir Reichsbank

th. Berlin, 14. Januar.

Dr. Schaeffer ist gestern vom Haag nach hier ab­gereist und wird heute dem Reichskabinett in Berlin Bericht erstatten. Er wirv sofort in Verhand­lungen über die Frage, ob ein anderes Bankenkon­sortium an die Stelle der Reichsbank treten soll, ein. treten. Man hält es für wahrscheinlich, datz in erster Linie die Reichskreditgesellschaft. die Seehand­lung oder auch die Deutsche Bank f^z rfne derartige Mitwirkung in Frage kommen. (Siehe auch die "Meldungen „Das Geheimnis der Sanktionsformci^

Tardieus pariser Resse

^aris, 14. Januar.

Ministerpräsident Tardieu traf heute vormittag 6 Uhr 50 hier ein. Heute vormittag findet im Ely- see unter dem Vorsitz des Präsidenten Tottmergue ein Ministerrat statt, an dem auch die Unterstaats- fefretäre teilnehmen werden da Tardieu sämtliche Kabtnettsmitglieder über das Ergebnis der Haager Konferenz unterrichten Will.

Aus der Umgebung der sranzSsischen Delegation rat Haag verlautet, daß Tardieu mit einem Mchiuß der Verhandlungen bis Sonntag rechnet.