Kasseler Neueste Nachrichten

Kaffeier Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Humme. ö

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Freitag, 10. Januar 1930

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20. ^ahrgan«

Deutsche Länder in Finanznot

MWonen-IehlbetrSge in Thüringen und Braunschweig / Sie deutschen Delegierten Wen hartnäckigen Widerstand im Saag

panzeMenzer-Sireii in 2. Auflage?

Bon unserer Berliner Schriftleitung.

Berlin, 10. Januar.

Während sich im Haag gegenwärtig die Ergebnisse borbereiten, beginnt in der Heimat allmählich die Diskussion über die Finanzfragen, die unmittelbar nach der Haager Konferenz bei uns erledigt werden müssen, um die Verabschiedung des Etats und die Durchführung der Finanzreform zu ermöglichen. Bekanntlich ist für die Zeit nach dem Abschluß der Haager Konferenz eine Besprechung des Reichsfinanzminister; mit den Vertretern der Län- derregierungen vorgesehen, wobei es voraussichtlich zu recht ernsten Auseinandersetzungen über die Fi­nanzlage kommen wird.

In einer ganzen Reihe tron Ländern ist es nicht möglich gewesen, ordnungsmäßig einen Vor- anschlag für den neuen Etat den Landesparlamen- ten vorzulegen, ganz ähnlich, wie es im Reiche ebenfalls der Fall ist. Ebenso wächst die Zahl der Länder, die mit einem Defizit abschlietzen müssen.

So hat z. B. die Regierung des Landes Thürin­gen eine Denkschrift ausgearbeitet, die ein sehr ernstes Bild der Finanzlage des Landes gibt. Auch wenn dort alle scharfen Sparmaßnahme» durchgeführt werden, wird nur ein geringer Teil des notwendigen Bedarfs herausgewirtschastet werden können. Der neue Voranschlag für 1930 schließt für Thüringen z B mit einem Fehlbeträge von 16,5 Millionen ab, wobei ein Bestand von 55 Millionen Schulden zu verzeichnen ist. Auch in Braunschweig liegt ein Fehlbetrag vor, der dort auf etwa vier Millionen Mark beziffert wird, und int Staate Hamburg ist erklärt worden, daß es nicht möglich ist, den festgesetzten Termin für die Einrichtung des Staatshaushaltsvlanes innezuhalten, da es sich noch nicht übersehen läßt, welche Einnah. nien im kommenden Rechnungsjahr auf Grund der Umgestaltung des Finanzausgleichs zu erwarten sind Alle diese Tinge werden voraussichtlich auf der in Aussicht flehenden Konferenz der Länder beim Reichs - ftnanzmintster Ende dieses Monats besprochen werden.

Soweit der Reichshaushaltsplan in Frage kommt, ist vor allem über den

Märtne-Ctat

im voraus diskutiert worden, da dieser Tage die Meldung auftauchte, daß eine Anforderung des Reichswehrministeriums vorliege, mit dem Ban eines neuen Panzerkreuzers zu beginnen. Diese Mel­dung ist inzwischen dann richtig gestellt worden, daß vorläufig überhaupt noch nichts Abschließendes über die einzelnen Anforderungen im Etat gesagt worden ist, weil ja das Reichskavtnctt überhaupt noch nicht zur Beschlußsassung über den Etat-Voranschlag ge­kommen ist, sodaß vorläufig diese Dinge nur von den Ressorts beraten worden sind.

Gegenüber der Vermutung, daß der Reichswehr­minister diesesmal für den Neubau des Pan­zerkreuzers B eine erste Rate angefordert habe, daß aber diese Rate bereits in den Vorbesprechungen wieder zu Fall gekomnien sei, stellt der „Vorwärts"

heute fest, daß in der seinerzeit noch vom Reichs sinanzminister Dr. Hilserding ausgearbeiteten Vor­lage des neuen Etats ein Betrag für den Panzer- kreuzer B überhaupt nicht enthalten gewesen ist.

Bei der Bewilligung der ersten Rate für den Panzerkreuzer A habe, fo schreibt der „Vorwärts", seinerzeit auch in den bürgerlichen Regierungs­parteien die Auffassung vorgeherrscht, daß damit nicht der Anfang für den Bau einer ganzen Reihe von Panzerschiffen gentacht werden solle. Gegen- teiligcr Meinung ist die „Deutsche Allgemeine Zeitung", die der Ansicht Ausdruck gibt, daß man seinerzeit bei Bewilligung der ersten Rate für den Panzerkreuzer A es als selbstverständlich an- gesehen habe, daß nun auch die ganze Serie von vier Schiffen dieser Panzerkreuzerklaffe in An­griff genommen werden solle.

lieber diese Frage wird im Parlament wahrschein­lich noch viel gesprochen werden, aber man kann jetzt schon damit rechnen, daß die Sozialdemokra- t i e und diesmal wohl auch ihre Minister dem Bau des Panzerkreuzers B entschiedenen Wider­stand entgegensetzen würden.

Schanmburg-Äppes

Anschluß an Preußen

Erste Lesung der Vorlage im Landtag.

Bückeburg, 10. Januar.

Im Landtag kam gestern der Gesetzentwurf über die Vereinigung des Freistaates Schaumburg- Lippe mit dem Freistaat Preußen zur ersten Lesung.

Die Regierungserklärung verweist auf den Land- tagsbeschluß vom 4. April 1929, der die Landesre- gierung ermächtigt, neue Verhandlungen mit Preu- ßen wegen des Anschlusses aufzunehmen, unter grundsätzlicher Anerkennung des preußischen Stand­punktes. Preußen hatte bekanntlich in einem Schrei- den des Ministerpräsidenten an den Reichsminister des Innern erklärt, ein anschlußsuchendes Land, das auf den Kopf der Bevölkerung berechnet, weniger Staatsbesitz habe, als Preußen, könne in keiner Form Anspruch darauf erheben, daß ihm ein Teil seines Staatsbesitzes als selbständiges Vermögen belassen werde. Die Landesregierung verlange nunmehr vom Landtage Ermächtigung, um den Vereinigungsver- trag rechtsverbindlich abzuschließeu.

Der Landtag beschloß, die Angelegenheit zur Wei­terberatung einem Ausschuß zu überweisen, der sich aus sämtlichen Mitgliedern des Landtages zusam­mensetzt.

* * *

Bückeburg, 10. Januar. Am heutigen Freitag fin­det die Vermählung der Prinzessin Elisabeth v Schaumburg-Lippe mit dem Freiherrn v G r ü n a u aus Oesterreich statt. Freiherr von Grü- nau ist der Nachbar der Besitzungen des Fürsten Schaumburg-Lippe in Steyerling.

Die erste Reparationsanleihe

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 10. Januar.

Der Autzenpolitiker deS „Echo de Paris" beschäftigt sich in einem Telegramm aus dem Haag mit der, Frage der aufzulegenden ersten Reparationsanleihe, die nach französischer Ansicht wahrscheinlich ebenso wie die Dawesanleihe 800 Mill. Reichsmark betragen soll.

Bei den Vorbesprechungen vor einigen Wochen sei eine Verständigung über diese Anleihe nicht erzielt worden. Um die Deutschen zu überreden, an der Re­parationsanleihe teilzunehmen, beispielsweise durch Uebernahme des vierten Teiles, suche man eine Kam bination, die es ihnen ermögliche, unter gewissen Sc- bingungen den Pariser Markt für innere deutsche Geld bebürfniffe in Anspruch zu nehmen.

Seine Einigung über die Zahlungstermine

Moratoriumsfrage erledigt!

Haag, 10. Januar.

Die Verhandlungen des heutigen Tages galten zum großen Teil »er Frage des Zahlüngsda- t u m s. Obwohl sic ohne heftige Auseinander, setzungen und formell durchaus störungsfrei verlie­fen, war eine Einigung in dieser Frage nicht zu erzielen. Tie Forderung der Gegenjeile, Deutsch­land falle jedesmal am 15. des Monats zahlen, wird mit dem Wortlaut des Aoungplanes gestützt. Tie Frage konnte in fast zwei Tage langen Kämpfen nicht geregelt werden, da Bte deutschen Dele­gierten nicht nachgaben.

Es kam dann gestern nachmittag ein Gegen­vorschlag zur Erörterung, wonach Deuifchland zwar cm 15. zahlen solle, die Beträge aber erst am 30. an die Gläubiger überwiesen werden. Die Zin­sen sollen der Bank für internationalen Zahlungs

auSgleich zur Deckung ihrer Unkosten überwiesen werden, so daß sie Deutschland als einem, wenn auch bescheidenen Beteiligten der Bank wieder zugute kämen. Da nach dem Plan die Unkosten von den Gläubigern zu zahlen sind, würde sie Deutschland bei Annahme dieses Vorschlages itt der Form deS Zinsverluftes zu tragen gehabt haben. Auch dieser Vorschlag ist deshalb von deutscher Seite abgelehnt worden.

Es ist dann vorgeschlagen worden, die Ent- fdjeibung der Frage einem Schiedsrichter etwa C Wen Noung. zu übertragen, da die «nsichien der beiderseitigen Sachverständigen sich diametral gegenüberstehen Das ist wiederum von der Gegen­seite abgelehnt worden, und nach einigen Serhanb» langen und einer kurzen Zwischenpause wurde die Entscheidung dieser Frage aufgehoben, bis über die anderen Punkte der finanziellen Tagesordnung ver­handelt sein wird.

Im folgenden Punkt, der die Rechte Deutschlands zur Erklärung eines Moratoriums betrifft, ist eine Einigung darüber erzielt worden, daß dieses Recht an keinerlei VorauSsekung gebunden und nur Deutschlands alleiniger Entscheidung unterwor­fen ist. Die Zustimmung der übrigen Mächte ist er­teilt worben aufgrund einer von den Juristen for­mulierten Erklärung, die diekeS Recht DentfchlandS ebenso wie die im Boung-Plan enthaltene Beruflich mg. eindeutig formuliert, von dem Moratoriums recht nur im Falle eines wirklichen Bedürfnisses Ge > rauch zu machen.

Tatdieus Gegenbesuch

Die Gegensätze in der Sanktionsfrage.

Haag, 10. Januar

Bei dem Besuch, den, wie bereits gemeldet Tat otcu und Briand gestern vormittag der deutschei Delegation abstatteten, drehten sich die Besprechungen, an der auf deutscher Seite die Reichsminister Eur - tiuS und Wirth beteiligt Waren, ausschließlich um

die vorgestern überreichten französischen Anregungen.

Diese beziehen sich bekanntlich auf die Festlegung des Status, der bei einer einseitigen Auf­hebung des Poungabkommens durch Deutschland sich ergeben würde. Wenn Deutschland sich vom Uoungplan einseitig lossagt, fo würde nach französi­scher Auffassung eine solche einseitige Lossagung von einer internationalen Instanz, voraussichtlich von dem Haager internationalen Gerichtshof, sestgestellt Wer- den müssen.

Es ergab sich darüber Weiter die Frage, was ge­schehen solle, Wenn eine solche internationale Instanz die einseitige Lossagung Deutschlands sestgestellt hätte. Von französischer Seite wird für diesen Fall behaup­tet, daß dann alle irr Doungplan vorgesehenen Orga­nismen ihr Ende gefunden hätten und die Bestim­mungen des Versailler Vertrages wieder in Straft treten, lieber diese letzte von französischer Seite ausgeworfene Frage gehen die Verhandlungen Weiter.

Der Gedankenaustausch über den Inhalt der fran­zösischen Anregungen wird zunächst zwischen Frank­reich und Deutschland fortgesetzt und zwar außerhalb des Sechsmächte-Komitees und der Zoll­konferenz. Es wird daran gedacht, die eventuellen Ergebnisse dieses Gedankenaustausches in Briefen ober Noten niederzulegen, in denen der Einzelfall einer Lossagung Deutschlands von Youngplan ver­handelt Würbe, und bie bem Schlutzprotokoll anzufü­gen Wären, Wenn hierüber eine Einigung erzielt wer­ben sollte.

Diese erste Diskusflon über die Sanktionenfrage im Haag hat die Verschiedenheit in den Standpunkten der deutschen und der französischen Delegation schon recht klar hervortreten lassen. Den Franzosen kommt es sichtlich darauf an, sowohl in dem Protokoll als auch iu dem Notenwechsel den Artikel 430 des Versailler Vertrags erscheinen zu lassen, der ihnen das Recht geben soll, Sanktionen, also auch Wiederbesetzungsmaßnahmen zu ergreifen, im Falle der Dormzplan aus irgendeiner Ursache aufgehört hat zu bestehen. Mit einer solchen Festlegung wäre von vornherein bestimmt, daß der einzige Weg, der bei einer ungünstigen Entscheidung des Schiedsgerichts gegen Deutschland übrig bleibt, nach dem Versailler Vertrag zurück und zu den Sanktionen führen müsse, ohne daß dabei die durch den Kelloggpakt und die

Locarnoverträge sowie durch die Bestimmungen deS Bolkerbundpaktes geschaffenen völkerrechtlichen Mög- llchkecten berücksichtigt würden.

Der deutschen Delegation muß eS deshalb vor allem daraus ankommen, sowohl aus dem Schlutzpro- tokoll als auch aus dem Notenwechsel diese Ein­engung der Versahrensfrage zu ent­fernen und alle Versuche der Franzosen, ein Ver­fahren einzuschalten, das über die Bestimmungen deS Youngplanes selbst hinausgeht, zu bekämpfen.

Snowden beschwert sich

über den deutschen Widerstand.

London, 10. Januar.

»Daily Heralb" berichtet aus dem Haag: In der gestrigen Geheimsitzung der Kommission für deutsche Reparationen Wurden einige deutliche Worte ge- sprechen Sowohl Snowden als auch Tardieu drückten Usberraschung über den fortgesetzten deut­schen Widerstand aus, der zu fo später Stunde und in Punkten einsetzt, die für das glatte Arbeiten des P-lqnes wesentlich sind, itnb forderten, daß eine endgültige Antwort ohne weitere Verzögerung er­teilt werbe.

Auch „ftoining Post" berichtet aus dem Haag über scharfe Erörterungen bezüglich der Zahlungs- Zeitpunkte. Dem Korrespondenten zufolge verlautet, baß die Deutschen gestern ihre Anerkennung deS guten Willens ausgedrückt hätten, der dem sranzöst- schen Sanktionsmemorandum zugrundelieg«, es je. doch Mr überflüssig erachteten, Zwangsmaßnahmen für einen Fall in Aussicht zu nehmen, der so weit über den Charakter des Noungpkanes hinaus geht, daß er ein Zerreißen des Planes bedeutet.

Deutschland und Polen

Warschau, 10. Januar.

Wie der „Syrier Porannh" meldet, soll die Nach­richt von einer angeblich in Genf beabsichtigten großen deutsch-polnischen Konferenz unrichtig fein.

Allerdings wird Außenminister Zaleski mit Reichsaußenminister Cnrtius über die Handels- Vertragsfrage Rücksprache nehmen.

Die deutsche Ostgrenze

Sin Zehrrjahresgedenktag

In diesen Tagen sind zehn Jahre vergangen, seit- dem der Versailler Vertrag vom Juli 1919 in Kraft gesetzt worden ist. Die Mächte des Diktatfriedens haben mit der neuen Grenzziehung bem deutschen Osten Wunden geschlagen, die in diesen zchn Jahren nicht nur nicht ausgeheilt sind, sondern Tag für Tag sich als

offene Wunden erweisen, denen deutsches Blut und deutsche Lebens» kraft schmerzvoll und nutzlos entströmt.

Das Memelland wurde abgetrennt, ohne die geringste politische Selbständigkeit zu erlangen. Danzig erhielt den hochklingenden Namen einer „Freien" Stadt, und wurde in Wirklichkeit das Sprungbrett der rigorosen Ausdehnungs- und Han­delspolitik des neuen polnischen Staates. Die preu­ßische Provinz Ostpreußen wurde aus demVolks- und Wirtschaftskörper des Reiches herausgeschnitten, und blieb ein von fremder Willkür umklammerter Landblock, dem die Zufuhr bet Lebenskräfte aus bem Mutterlands aufs äußerste erschwert ist. Wie ein Keil hat sich der polnische Staat mit der Besitzergreifung der früheren Provinz Posen fast bis an das Herz des Reiches vorgetrieben. Oberschlesiens Lei­densweg seit 1918 ist ein weltgeschichtliches Faktum geworden, für bas bie Welt, nicht ein einzelner Staat verantwortlich ist. Die Abstimmungskämpfe unb bie Erenzregulierung find von den Auffichts- und Kontrollorganen unb bem Militär fast aller Groß- ftaaten „überwacht" worden.

Aus Anlaß des Gedenktages deutscher Ohnmacht und feindlicher Willkür im Osten veranstalten am Sonntag, den 12. Januar, die landsmannschaftlichen Verbände eine große Trauerkundgebung in Berlin. Sie soll ein Treuebekenntnis werden im Hinblick auf den endgültigen Sieg des Rechtes; sie soll zum Ausdruck bringen, daß sich

das deutsche Volk mit den außerhalb der fetzigen Grenzen lebenden Bolksgenossen eins weiß in dem Gefühl der Schicksalsverbundenheit, nicht minder auch in dem Willen, in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft auszuharren.

Als nach den großen, verlustreichen Kämpfen um die östlichen Grenzen durch die Abstimmung und die Uebernahme der abgetrennten Gebiete durch Polen im Osten die äußere Ruhe leidlich wieder hergestellt war, wurde durch die Richtung der deutschen Außenpolitik und die wirtschaftliche Abhängigkeit Deutschlands vom Westen der Blick des deutschen Volkes ganz überwie- ■ genb auf den Westen Europas gelenkt und dort fest- ■ gehalten. Aber zwischendurch meldete Polen schon seine Forderungen bezüglich einer Stabilisierung der deutschen Ostgrenze an, um zu verhindern, daß für die ' Abmachungen zwischen Frankreich in Locarno und : Thoiry Deutschland eine Gegenleistung im Osten zuge- i sagt würde. Die Lage wurde bestimmter und für j

Deutschland ungünstiger, als Frankreich nach dem Lor- bild der vorhergegangenen Abmachungen mit Deutsch­land ein „östliches Locarno" zugunsten seines Schützlings Polen in die politische Debatte hieinwarf. Von diesem Zeitpunkt an wurde auch der Blick wieder mehr auf den Osten gelenkt. Aber Deutschland mußte bald erkennen, was polnische Gewaltpolitik inzwi­schen aus den deutschen Ostgebieten gemacht hatte.

Ein Blick in das statistische Material, das über die wirtschaftliche

Sage Danzigs

»on berufenen Sachkennern gesammelt worden ist, widerlegt in schlagender Weise die von den Polen in der ganzen Welt verbreitete Meinung, als ob die Los- löfung Danzigs aus dem Reich und die Erhebung zu einer Freien Stadt unter internationaler Aufsicht eine Blütezeit für Danzigs Wirtschaft heraufgeführt habe. Danzig ist der Natur seiner Lage nach eine Handelsstadt, Uebergangsplatz vom Land- zum See­verkehr, ein Umschlaghafen, der die Erzeugnisse des östlichen Hinterlandes zur See weiterleitet. Aber der umfangreiche Verkehr ist durch das Warschauer Ab­kommen vom 24. Oktober 1921 in ein enges Netz von Vertragsbestimmungen hineingezwängt worden, die sich als verhängnisvolle Hindernisse für den Danziger Handel ergeben haben unb die es ben Polen ge­statten, ihre Verpflichtungen gegenüber Danzig ein­fach zu umgehen. Der große Reichtum des Weichlel- gebietes hat zwar den Güterumschlag im Danziger Hafen vom Jahre 1924 bis 1928 der Menge nach ge­steigert, aber der Charakter des Hafens hat sich unter der Ungunst der politischen Verhältnisse völlig gewan­delt. Das Hinterland ist fremdes Land, politisch ab getrennt, und das Schwergewicht des Danziger Außenhandels hat sich vom früheren Eigen­handel zum Durchgangsverkehr verschoben

Die „Freie" Stadt ist ein „Niemandsland" ge­worden, das sich der Stärkere gefügig machen kann.

Unb was ist aus Oberschlesien geworden? Au- einem^ an Bodenschätzen reichen Landstrich hatte deut scher Fleiß und deutsche Schaffensfreude ein wirtschaft lich blühendes Gebiet geschaffen, das mit den übrigen Wirtschaftsbezirkeii des Reiches in einen- inneren Zu­sammenhang hineingewachsen war Wie mit der Schere, geführt von der Hand eines ungelenken Kin­des, ist dieses Gebiet zerschnitten worden, alte lebens- volle Zusammenhänge find auseinandergeschnitten worben, in einer Weife, bie jedem natürlichen und geschichtlichen Völkerleben ins Gesicht schlägt. So bleibt nicht aus, daß ganze Industriezweige und ganze Gebiete von ihrer einstigen Höhe herabsinken, daß in tbnen die Arbeit und die wirtschaftliche Erzeugung nur noch künstlich aufrechterhalten werden kann Tinern großen Volksteil werden nach unb nach bie Möglichkeiten »ur Entfaltung seiner Wirtschafts- und Kulturkräfte genommen und müssen das Schicksal ihres