Kasseler Neueste Nachrichten

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Hessische Abendzeitung

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Nummer 304

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig.

Sonnabend/Somriag, 2S./29. Dezember 1929

Einzelpreis: Sonntags 20 Pfennig.

19. Zahrgang

Or. Schacht Hauptdelegierter im Haag?

Loch keine Einigung im Reichskabinett / Der Kampf nm die Sieuerfenkungrpläne / Ungünstiger Eindruck des französischen Flottenmemoranbnms

Vreiischeid zum Koaliiionsproblem

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Berlin, 28. Dezember.

Zur Vorbereitung der Haager Konserenz ist das Reichskabinett jetzt in sehr eingehende Beratungen der gesamten politischen Materie eingetreten, die im Haag verhandelt werden soll. Dazu werden wahr­scheinlich mehrere Tage «benötigt werden. Gestern nachmittag haben diese Beratungen mit einer vier­stündigen Kabinettssitzung begonnen, an der auch der Reichsbankprasi-ent Dr. Schacht teil- nahm. Heute sollen die Beraiungen fortgesetzt wer­den.

Es handelt sich dabei sowohl um ein sachliches, wie um ein persönlich.-s Problem In sachlicher Hinsicli muß ^arauf geacktet werden, datz in den zahlreichen noch vorhandenen Meinungsverschiedenheiten, die zwischen der Regierung und den Alliierten über das Reprrationsproblem bestchen, jede evtl, neue Be­lastung des Uouugplanes mit irgendwelchen zusätz­lichen Leistungen Deutschlands auf der zweiten Haazer Konferenz vermieden werde, so wie es lei­der auf der ersten Haager Konferenz nicht in vol­lem Umfange vermieden werden konnte. In Persön­licher Hinsicht steht die Frage der

Zusammensetzung -er deutschen Delegation im Vordergründe. Der Reichskanzler wird nun­mehr bestimmt in Berlin bleiben, schon um den De­legationsmitgliedern die Möglichkeit zu eventuellen Rückfragen an das Gesamt-Kabinett in Berlin zu lasten. Dagegen werden der Außenminister und K§r,S tnanzmin'ster, sowie der Minister kür Leseyren Geviere unbedingt stoch oem Haag gehen. Nun ist es noch fraglich, wer als Mit­glied der Sozialdemokraten an der Delegation teil­nimmt. Wahrscheinlich wird dies der neue Reichs­wirtschaftsminister Robert Schmidt sein, so daß auch eine Beteiligung des Reichsinnenministers Se- vering, die ursprünglich geplant war, nicht in Frage kommt.

Das Hauptproblem liegt jedoch in der Beteili- eunfl Dr. Schachts an der deutschen Delegation. Die Regierung hat den Reichsbankprästdenten aufgefor­dert, als Hauptdelegierter an der Haager Konferenz teilzunehmen und Dr. Schacht hat sich bisher noch nicht zu einer Zusage entscheiden können, weil zwi­schen ihm und dem Kabinett noch gewisse Meinungs­verschiedenheiten vorhanden sind, die sich aus den be­kannten Differenzen der letzten Wochen ergeben.

Man strebt nun dahin, durch Vereinbarung ge­wisser Richtlinien eine gemeinsame politische Basis zu finden, auf der sowohl der Reichsbank­präsident wie die Regierungsmitglieder im Haag ge­meinsam operieren können, denn es muß selbstver­ständlich von vornherein vermieden werden, datz ir­gendwelche Differenzen innerhalb der deutschen De­legation schon bei Beginn der Haager Konferenz be stehen. Rur wenn die jetzt im Gang befindlichen Besprechungen zu einem Erfolge führen, wird Dr. Schacht als Delegierter an der Haager Konferenz teil­nehmen, andernfalls kommt in Frage, daß er als Sachverständiger wie schon bei der früheren Konferenz im Haag teilnimmt, oder evtl, ganz zu Haufe bleibt.

In der Presse wird in verschiedenen Parteilagern der Wunsch geäußert, datz sowohl die Regierung wie

auch Dr. Schacht darauf bedacht sein müssen, ihre Stel­lungnahme in diesen Fragen vor jeder Missdeutung zu bewahren, und es wird allgemein als wünschenswert bezeichnet, datz diese Verständiungsbestrebungen zu einem Erfolge führen, und daß Dr. Schacht an der zweiten Haager Konferenz als verantwortlicher Haupt- Delegierter neben den Kabinettsmitgliedern teilneh­men wird. Die Frage der

Beteiligung -er Sozial-emokratie

ist unter den jetzigen Umständen weniger eine Restort­frage, da ja der neue Reichswirtschaftsminister bisher kaum Gelegenheit gehabt hat, sich in seinem neuen Res- sort verantwortlich zu betätigen, als vielmehr eine Koalrtwnsfrage. Man legt selbswerständlich allgemein Wert darauf, daß die deutsche Delegation, in der sich zwei Volksparteiler und ein Zentrumsmann befinden, nicht ohne Beteiligung der Sozialdemo­kratie nach dem Haag geht.

Diese Auffassung ist umso berechtigter, als von der Sozialdemokratie aus das

Koalitionsproblem

erneut aufgegriffen wird und zwar durch einen Arti­kel, den der sozialdemokratische Frak"-'nsforsitzenbe Dr. Breitscheid veröffentlicht hat.

Sin sozialdemokratischer Vorstoß

Breitscheid setzt sich mit den bürgerlichen Koali- tlonsparteien auseinander und billigt vollkommen die Haltung seines Parteifreundes Dr. Hertz, der be­kanntlich die Annahme des Finanzministerpostens ab­gelehnt hat. Breitscheid meint, datz sich das neue Til- gungsgesetz für den Ueberbrückungs-^—dit nicht mit den Dteuersen"aügSplänrn des Fi.-W-'-rvssrHü ns per-- einbaren lasse, uno er verlangt von oürgerlicheu 1 Parteien, daß sie erklären sollen, wie sie sich die Durch­führung dieser beiden Dinge nebeneinander vorstellen.

Die Sozialdemokraten stehen auf dem Standpunkte, daß durch das Tilgungsgesetz für 1930 jede Möglichkeit einer Steuersenkung verschlossen sei, und da die Volkspartei und die Demokraten an dem Steuersenkungsplane festhalten, so verlangt Breitscheid, daß diese beiden Parteien sagen sollen, wie sie diese Dinge miteinander in Einklang bringen wollen.

Weiter spricht Dr. Breitscheid die Vermutung aus, daß der Retchsbankpräsident

Dr. Schacht die Absicht habe, die Sozial­demokratie für die Durchführung der Reparattonspolitik „mit anzuspannen" und sie damit evtl, zu kompromittieren. Demgegen­über weist der sozialdemokratische Fraktionsführer darauf hin, daß die Sozialdemokratie ihre Pflicht ge­genüber dem Staat und gegenüber der arbeitenden Bevölkerung innerhalb der Regierung sehr wohl er- fullt habe, und daß sie es verstehen würde, ihre Pflicht auch in der Opposition zu erfüllen.

Man wird gut daran tun, diese Andeutungen der Sozialdemokraten im Augenblick nicht allzu tragisch zu nehmen, denn ähnliche Aeußerungen sind in der letzten Zeit schon wiederholt aufgetaucht, ohne datz da- mit ernst gemacht worden wäre. Autzerdem ist zu er­warten, datz nach der Haager Konferenz das Koali- tionsproblem aufgerollt werden wird und vorläufig ist bestimmt damit zu rechnen, datz die Sozialdemo­kraten selbstverständlich an der Haager Konferenz tell- ndjmtn, ebenso wir auch die anderen Regierungspar­teien ihren Teil der Verantwortung an der Repara­tionsregelung zu übernehmen haben.

„Der Zug des Lebens erlahmt"

(Eigene Drahtmeldung.)

Rom, 28. Dezember.

Unter dem Titel: „Stirbt die italienische Raffe aus?" veröffentlicht der „Popolo di Roma" einen eindring­lichen Warnungsruf über den Geburtenrückgang in Italien. In den ersten elf Monaten dieses Jahres hat Italien nämlich 21460 weniger Geburten aufzu­weisen als in der gleichen Zeit des Vorjahres.

Die Zeitung schreibt, wenn das so weiter gehe, werde die Bevölkerungsabnahme Italiens in zehn Jahren ebenso bedenklich werden wie in Frankreich Schon wiesen zahlreich« Städte, so besonders Florenz und Bologna erheblich mehr Todesfälle als Geburten auf. Die Bevölkerung von Florenz sei z. B. in den ersten elf Monaten dieses Jahres um 647 Seelen zu­rückgegangen. Von den früheren Geburtenüberschüs­sen sei selbst in kleinen Provinzstädtrn wie Sienna keine Rede mehr.

Das Regierungsorgan kommt zu dem Schluß, datz auch Italien auf dem Wege zur Dekadenz sei; auch in Italien sei der Zug des Lebens erlahmt.

Ztaliens bevölkerungspolittfche Sorgen

Mailand, 28. Dezember.

Der Aufsehen erregende Artikel des „Popolo di Roma" über den bedenklichen Rückgang der Geburten in Italien wird allgemein Mussolini zugeschrie- Len und in ganz Italien lebhaft erörtert.

Die Zeitungen bringen allerlei Vorschläge für die Hebung der Geburtenzahl, wie neue Steuererleichte­rungen, besondere Auszeichnungen für kinderreiche Fa­milien, Verschärfung der Junggesellensteuer usw. Eine Besserung könnte nur von der

Rückkehr de» sozialen Gewissens zu den Sitten der Väter

kommen. Die Geburtenabnahme falle nämlich gleich­zeitig mit der Dekadenz des Pflichtgefühls zusammen, das non der Vergnügungssucht verdrängt werde. Jeder Italiener müsse sich daher einer Gewissensprüfung unterziehen und sich fragen, ob er auch seine Pflicht gegenüber dem Vaterlande erfüllt habe.

Das abrüstungsfeindliche Frankreich

Die franz. Rot« in Washington noch nicht überreicht.

Reuyork, 28. Dezember.

Der amtliche Text der französischen Denkschrift zur N l o 11 e n a b r ü st u n g s v o r l a g e liegt in Was- ytngwn noch immer nicht vor. Ter französische Bot- Ichaswr Claudel hat im Staatsdepartement Vorge­sprächen, um diese Verzögerung zu entschuldigen. Die Ueberroichung wird^veruiutlich am Montag statlfinden.

Staatssekretär Stimson verweigert inzwischen jede amtliche Stellungnahme. In Regierungskreisen wird sedoch nicht verhehlt, daß die Auffassung des Cuai d Orsay ein Zusammengehen der fünf Mächte fast un­möglich mache, sodaß man im besten Falle mit einem

Abkommen zwischen England, Japan, Amerika und I Italien rechnen könne.

Frankreichs ironische Behauptung, daß der Kellogg- Pakt keine ausreichende Friedensgarantie geschaffen habe, wird in Washington als Beweis dafür ange­sehen, daß der Quai d'Orsay und die öffentliche Mei- nun in Frankreich jeder A brüstung feindlich gesinnt seien.

* * *

Paris, 28. Dezember. „Reuyork Herald" zufolge hat (im Gegensatz zu den oben wievergegcbenen Washingtoner Ansichten) der neuernannte Botschaf­ter der Vereinigten Staaten Edgc die Ansicht ge­äußert, daß keine der Zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten in der Frage der Flotteukon- fereuz bestehenden Meinungsverschiedenheiten <|i unüberwindliches Hindernis für das Gelingen der Konferenz fein könnte. Botschafter Edge hatte be­reits zwei Unterredungen mit Tardieu über die Seeabrüstung. Er wird mit dem Ministerprästdeu- teu vor der Haager Konferenz noch mehrmals Füh­lung nehmen.

Londoner Bedenken

London, 28. Dezember.

Die den an der Londoner Konferenz beteiligten Mächten übergebene franzöfische Denk­schrift zur Flottenabrüstungs-Konferenz hat in maßgebenden englischen Kreisen einen sehr un­günstigen Eindruck gemacht. Die starken Ein­wendungen, die von der englischen Presse gegen die Denkschrift erhoben werden, richten sich

gegen den Vorschlag eines Mittelmeer-Locarnos.

Der „Daily Telegraph" erklärt in ein .n Leitartikel, die französische Feststellung, der Kellogg-Pakt reiche im Augenblick nicht aus, um die Sicherheit der Natio­nen zu garantieren, schließe eine sehr geringe Bewer­tung des Kellogg-Nertrages in sich. Die öffentliche Meinung Greoßbritanniens sei darin einig, daß britisches Leben und britische Besatzung nicht wieder mit -Ae-.sse niffo’ta wStf« eine- fremden Macht

; e--< - PerzWunswerbin dürften. ,

Ein zweites Locarno in entfernteren Zonen komme für England nicht in Frage.

Der der Regierung nahestehende „Daily Herald" lehnt dagegen mit aller Deutlichkeit einen solchen Ge­danken ab und stellt fest, datz die ösfeniliche Meinung Großbritanniens ein Mittelmeer-Locarno unter kei­nen Umständen aunehmen werde.

Für Indiens llnabhängigkett

Lahore, 28. Dezember.

Die von dem Exekutivausfchuß des A l l i n d i - scheu Nationalkongresses gefaßte Resolu­tion, in der eine Beteiligung Indiens an der von Lord Irwin in seiner Erklärung vorgeschlagenen allindischen Konferenz abgelehnt wird, ist im offi­ziellen Text veröffentlicht werden.

Wie aus der Entschließung des Vollzugsausschus­ses des Mindischen Kongresses hervorgeht, stellt das Ziel der indischen Politik nicht mehr die Erlangung der Selbstverwaltung Indiens, sondern der völligen Unabhängigkeit Indiens von England dar. Weiter wird in der Entschließung die Durchführung eines passiven Widerstandes gegen England, insbesondere auch die Nichtzahlung von Steuern an die englischen Behörden vom 1. Januar 1930 ab dem Kongreß an- empfohlen.

Die Annahme dieser Resolution auf dem allin­dischen Kongreß gilt hier als sehr wahrscheinlich.

Am Schmmans Erbe

Reuyork, 28. Dezember.

Rach Blättermeldungen aus Washington werden als mögliche Kandidaten für den Botschafterposten in Berlin der Botschafter in der Türkei Joseph C. G r e w und der frühere Leiter der War Finance E"rpo,^^^n —. Eugen Meyer ----- erwähnt.

._$c“re Ktzeise haben allerdings .t.vcr Nachfolger Shurmans in Aussicht genommene Per- sönlichkeit bisher noch nichts verlauten lassen.

Somgplan, von Paris gesehen . Von unserem Korrespondenten.

Paris, Ende Dezember.

Zwischen allen Weihnachtsvorbereitungen, die in Paris von Jahr zu Jahr einen größeren Umfang an­nehmen — denn mit dem wieder zu Frankreich zurück­gekehrten Elsaß rückt auch der deutsche Weihnachts­baum stetig und unaufhaltsam nach dem Westen und Norden Frankreichs vor —, vergaß man natürlich die finanziellen Sorgen nicht. Und keine beschäftigt Frank­reich so. wie die um den Poungplan, dessen Annahme oder Ablehnung durch Deutschland den Gegenstand un­zähliger Gespräche an der Börse, in den Wandelgängen der Kammer und in den Cafes bildet. Da

hört man immer wieder den Namen Schacht.

Man hört ihn so oft, wie früher den Namen Strese- mann — und immer in einem guten Sinne. Denn aus allen Aeußerungen, die Schacht über den Poungplan gemacht hat, hören die Franzosen folgendes heraus: Schacht, der als hervorragendster Sachverständiger an diesem Plan mitgearbeitet hat, steht seine Annahme durch Deutschland als notwendig und unvermeidlich an. macht sein Land aber sehr nachdrücklich darauf aufmerksam, daß die ungeheuren Leistungen, die es mit der Annahme dieses Vertrages übernimmt, nur erfüllt werden können, wenn Deutschland seine Finanzen in Ordnung bringt, seine Steuern steigert, seine Auslandsverschuldung (außer der Poungplanver- schuldung), vor allem aber seine Kulturausgaben aufs äußerste einschräntt. Das liegt alles ganz im Sinne der Franzosen und findet ihren Beifall, während die Vorbehalte Schachts, soweit fie sich auf die nichtdeut­schen Vertragsteilnehmer beziehen, nicht gehört werden.

Man steht hier in Schacht — weit mehr als in dem Reichsaußenminister Dr. Curtius, oder in dem neuen Reichsfinanzminister — den wahren Lenker der politischen und finanziellen Schicksale Deutschlands. Das Eingreifen des Reichsbankpräsidenten in Anleihe­verhandlungen des Reiches, Preußens, der deutschen Städte, insbesondere Berlins, hat großen Eindruck auf Paris gemacht. Man betrachtet Schacht als den tat­sächlichen Finanzdittawr Deutschlands, dessen Anwei­sungen sich die Finanzminister des Reiches und der Länder fügen müssen und ohne dessen Willen keine An­leihe aufgenommen werden kann. Wäre nicht Schacht da und wirkte et nicht beruhigend, so hätten Volks­begehren und Volksentscheid hier Mißtrauen auch in den nichtnationalistischen Kreisen hervorgerufen, wäh­rend sie so den Nationalisten nur als ein erwünschter Vorwand für Beunruhigung dienten. Die ganze Pari­ser Presse billigt die in Schachts Memorandum geübte Kritik an der Reichsfinanzverwaltung — int Gegensatz zur englischen Presse, die Schachts Vorgehen scharf ta­delt. Vom französischen Standpunkt kann man sagen, daß

Schachts Aktion eine Stützung von Briands Politik

bildet. Die äußere und innere französische Politik steht in einem engen Zusammenhang mit Morgan, der

der Bankier der französischen Regierung und auch ihr politischer Verbindungsmann zu den Vereinigten Staaten ist. Ohne Morgan kein Poungplan, ohne Morgan keine Möglichkeit, die deutschen Reparations­bonds auf den Weltmarkt zu bringen, sie zu „mobili­sieren". Die Mobilisierung setzt voraus, daß Deutschland, in bezug auf die Aufnahme von Aus­ländsanleihen, sehr zurückhaltend sei. Schacht hat ver­hindert, daß das Reich, Preußen ober Berlin (Selb» bedürfnisse im Auslanb befriedigen. Er hat bewirkt, baß bas so gut wie abgeschlossene Geschäft mit Dillon, Reab u. Co., bent Neuyorker Bankhaus, bas jung und rührig der alten Firma Morgan Konkurrenz macht, nicht perfekt wurde. Das liegt ganz im Sinne der Vriandschen Politik und natürlich auch im Sinne Morgans.

Als Bindeglied zwischen den Vereinigten Staaten und Frankreich sorgt Morgan für die

Liquidierung der Schulden Frankreichs an Amerika.

Eine Liquidierung, die sich nun einmal nach den Be­stimmungen des Versailler Vertrages notwendig auf Kosten Deutschlands vollziehen muß. Die In­ternationale Bank, die in Basel errichtet wird, ist nur ein zwischengeschaltetes Glied in der Kette: Deutsch­land hat bis zum Jahre 1965 jährlich durchschnittlich 473,7 Millionen Dollars an die Internationale Bank zu zahlen, die ihrerseits diese Summe auf die verschie­denen Gläubiger weiter verteilt. Außer Japan und Portugal haben alle Gläubigerstaaten — Frankreich allein 4Vi Milliarden Dollars — an Amerika zu zah­len. Die Einnahmen der Vereinigten Staaten aus dem Yonngplan betragen bis zum Jahre 1965 durch­schnittlich 350 Millionen Dollars per annum, sodaß etwa 75 Prozent aller Reparationszahlungen Deutsch­lands an die Vereinigten Staaten fließen.

Was wird nun Amerika mit diesen Kapitalien machen? Es wird sie zum großen Teil — und zwar, wie Morgan wohl mit Recht annimmt, durch seine Vermittlung — außerhalb Amerikas anlegen. Un­ter den Anlageländern wird auch Deutschfti n b, wenigstens in einem gewissen Maße, inBetrachtkommen, namenttich in seinem größ­ten werbenden Betrieb: der Reichsbahn: Hier mag wohl auch ein Motiv liegen, das Schacht veranlaßt, die guten Beziehungen zu Morgan aufrechtzuerhalten und sie jedenfalls nicht durch Beziehungen zu anderen amerikanischen Bankfirmen zu stören. An der In­kraftsetzung des Noungplanes zweifelt niemand in Frankreich und auf Schachts Vorbehalte wegen der über die eigentlichen doungplanleistungen hinaus­gehenden Zusätze erwidert die französische Presse trocken, wenn Deutschland jährlich 2050 Millionen Mark zahlen könne, dann könne es auch noch die klei­nen Zuschläge ertragen, die ihm im Haag auferlegt worden seien. Wie heißt es doch im Faust?: „Denn du hast recht, vorzüglich, weil ich muß."