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Nummer 299

Freitag, 20. Dezember 1929

iu Zavrgang

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Deutsch-englisches Liquidations-Abkommen

Merzeichnung steht noch aus / England behalt die lleberschüffe / Zurückerstattung des noch nicht liquidierten Eigentums / „Twstzahlungen"

„3n freundschaftlichem Geiste..."

(Eigene Drahtmeldung.)

Schacht als Iinanzdiktator

Von unserer Berliner Sch r ist! ei tun g.

r London, 20. Dezember.

Rach zehntägigen Verhandlungen zwischen Ber kretern der deutschen Regierung und des englischen Schatzamtes, ift es, wie der diplomatische Korrespon­dent des „Daily Telegraph" mitzuteileu weiß, nun zu einem Abkommen in der Frage des be­schlagnahmten deutschen Eigentums gekommen.

Rach Erklärungen des Korrespondenten wird das «unmehr erziette Uebereinkommen, das nur noch der formellen Unterschrift der beiden Regierungen be­darf. als „fair und zufriedenstellend" für beide Par­teien bezeichnet.

Im einzelnen weiß der Korrespondent mitzuteilen, daß der aus der Liquidation stammende Ueberschuh von rund 14 Millionen Psund von der eng­lischen Regierung zurückbehalten wird. Andererseits ist die englische Regierung bereit, das bisher noch nicht liquidierte Eigentum in Höhe von un­gefähr zwei Millionen Pfund den früheren Befiyern zurückzuerstatten.

Weiter verpflichtet sich die britische Regierung, alle Ansprüche auf amerikanische Wertpapiere, über deren Besitz zwiscksen der deutschen und der eng- tischen Regierung ein Streit vor einem amertkani- schen Gericht hätte ausgetragrn werden müssen, Deutschland zu überlaffen. Schließlich soll, wie be- teils früher vom Schatzamt erklärt wurde, ein Be­trag von fünf Millionen Pfunv aus Humanitären Grmden unter den früheren Besitzern des beschlag nayn-ten deutschen Eigentums zur Verteilung ge­lange«.

* * *

Der Korrespondent des genannten Blattes bemerkt dazu, das Abkommen stelle einen Beweis dar für den freundschaftlichen Geist, in dem. die Erörterungen ge­führt würden, und bedeute die Beseitigung eines SWischenfalls, der noch vor kurzem die zunehmende armonie der englisch-deutschen Beziehungen und die Aussicht der nächsten Haager Konferenz gestört habe.

Diese Mitteilung beweise auch die vollkommene Grundlosigkeit der in der kontinentalen Presse erschienenen Berichte, wonach sich bei den deutsch-eng­lischen Verhandlungen solche Schwierigkeiten und

solch scharfe Gegensätze ergeben hätten, datz Snow- den die Einführung von Sanktionsklau- seln in den Ioungplan gefordert habe.

Deutscherseits wird man sein Urteil über diese Abmachungen, tn dem unsere Wünsche nur zu einem Teil erfüllt werden, zurückhalten müssen, bis ausführ­lichere Meldungen vorliegen Erfreulich ist jedenfalls die neuerliche Versicherung, daß Snowden die Ein­fügung von Sanktionsklauseln in den Aoungplan nicht gefordert habe.

M 8 Stimmen Mehrheit

Knapper Sieg Macdonalds in der Bergwerksfrage

London, 20. Dezember.

Der konservative Antrag auf Verwerfung der Kohlenbergwerksvorlage der Negierung in zweiter Lesung wurde mit 281 gegen 273 Stimmen, das ist mit einer Mehrheit von nur 8 Stimmen, ab­gelehnt Die Vorlage erfuhr damit die zweite Lesung.

Die Mehrheit setzte sich aus 279 Arbeiterpar teiler» und Unabhängigen und zwe; Liberalen, die Minderheit aus 228 Konservativen. 41 Liberalen und 4 Unabhängigen zusammen. Fünf Liberale enthiel­ten sich der Stimme.

Die Vorlage wurde an einen Ausschutz des ge­samten Hauses überwiesen, in dem die größtmögliche Gelegenheit zur Erörterung der Einzelheiten vor­handen sein wird ,

Als bei der Abstimmung zu Tage trat, datz btt Regierung eine Mehrheit hatte, erhoben sich die Ar- beitermitglieder von ihren Sitzen zu mehreren Mi­nuten dauernden Beifallsrufen. Als dagegen dte Mehrheit von nur acht Stimmen verkündet wurde, ertönten ans Seiten der Opposition laute Ruse „Zurücktrete u"!

Haager Konferenz dvchain 3.3anuar

Paris, 20. Dezember.

Der Brüsseler Korrespondent des „Echo de Pa­ris" berichtet seinem Blatte, daß die Haager Kon­ferenz doch am 3. Januar beginnen wird ^aspar hat eine Depesche Briands erhalten, in der der ,ran- zösische Außenminister aus diesem Datum besteht. Es sei sicher, daß Jaspar sich durch die von Brtand ent­wickelten Gründe überzeugen laste.

Der Korrespondent kündigt ferner an, datz Bel­gien die tn Baden-Baden gefaßten Beschlüsse über den Sitz der Internationalen Zahlungsbank nicht aner­kennen würde, sondern fest entschloflen set, diese Frage erneut auf der Haager Konferenz aufzurollen

Der verbotene Weihnachisbaum

VonunseremKorrespondenten.

verbrannt werden sollen. Die Ablieferung der Ikonen soll offiziell freiwillig erfolgen, doch kann man bet den bestehenden Verhältnissen annehmen, dag die elnge- schüchterte Bevölkerung beim Besuch der Sturmtrupps von dieser „Freiwilligkeit" wenig merken wird.

Das einzige, woran sich die Regierung nicht ge­wagt hat, sind die kirchlichen Feiern. Eine starke antireligiöse Propaganda wird aoer auch die­ses Jahr entfaltet, wobei im Gegen,atz zu früheren Jahren der Staat selbst an der L>pttze dieser Aktion steht.

Alle Gebiete der Sowjetkunst sind gegen das Fest mobilisiert worden.

Die staatliche Hauptverwaltung für schöne Künste, an deren Spitze letzt der frühere Marineleutnant Raskolnikow steht, zieht auch den letzten Schau­spieler, Maler und Dichter zu diesem Zweck heran. Die Kinos zeigen ausschließlich antireligiöse tttlme, die Maler organisieren kirchenseindliche Karnevals- züae die Kapellmeister spielen auf ven ofsentlichen Plätzen „Antiweibnachtsmusik", die Tbearer fuhren antireligiöse Stücke auf „Die Fabrik der ^ro-nnun hettzt ein solches Stück in dem größten Schauspiel­tbeater der Sowieihauptstadt. Die Dichter lesen tn den Arbeiter- und Bauernklubs, in den Lesehallen und Betrieben eigens bestellte antireligiöse Novellen Die Regieruna kündigt strenge Strafen gegen Künst­ler an die „Religion St zeigen" werden. In solchen Fällen' soll eremplartsch ..eingewirkt" werden.

Auch die Museen sind tn den Dienst der religtons- ieindlicken Propaganda gestellt worden. Die Kirchen- ichätze vor allem die Heiligenbilder dte bisher in ihnen mit sehr viel Sachkenntnis und sehr viel Vkleae ausbewahrt wurden sollen fortan den Masten nicht mehr zugänglich sein Ein scharfer Wind webt in der Sowjetkttnst! Welch eine Entwicklung ,ett ber Jkonenausstellung in Berlin, auf die ne sich immer -nm Beweise ihrer Toleranz berief.

5 ^?on feiten der Kirche sind eifrige Vorbereitungen für das Fest im Gang Besonders die

religiösen Sekten zeichnen sich durch eine gesteigerte

8 Aktivität aus.

Sie versenden sogar Rundschreiben mit der Auffor­derung die Weihnachtsfeiertage tn diesem Jahr be­sonders festlich zu begehen Mit grovter ^arfe er­langt dte Sowjetpresse ein neues Eingreifen der Re. gierung gegen die Geistlichen und Sektenfuhrer

„Das Volk schweigt!" tautet Puschkins sprichwört­lich berühmt gewordene Regiebemerkung m setnem Drama „Doris Godunow" Auch heute schweigt das Volk An diesen beiden Weihnachtstagen wird das Volk von Moskau noch stiller sein als sonst.

r Moskau, im Dezember.

Mittwoch, den 25. Dezember 1929, soll, wie die Eowjetpreste betont,, ein historisches Datum, ein neuer Markstein in der Entwicklung des Sowjetstaates wer­den. Zwar veranstalteten die „militanten Gottlosen , der von der Sowjetregierung geförderte Atheistenver­band auch bisher jahraus, jahretn zu Weihnachten antireligiöse Festzüge, Aufführungen Volksspiele, doch zeigte das Moskauer Stadtbild immer wieder an den beiden Weihnachtstagen das festliche Gepräge des hohen kirchlichen Feiertages An diesen beiden Tagen, ebenso wie zu Ostern, entglitt das Volk der Macht­sphäre des Kreml, das alte, versunkene „heilige Müt­terchen Rußland" schien wieder aufzustehen.

Seit dem letzten Weihnachtsfest ist em Jahr ver­gangen, das im Zeichen einer

zunehmenden Radikalisierung der Politik von Partei und Regierung

gestanden hat. Heute beschränkt sich die Sowjetregie- rung nicht darauf, ein Gegengift gegen die Religion, das „Opium für das Volk", auszustreuen, sondern sie greift mit rauher Hand ein und

verbietet das Weihnachtsfest.

Eine nahezu tausendjährige Entwicklung soll mit

stelle eine der wichtigsten Abschnitte an der Kamps- frnnt der Klaffen dar Die „offene, schamlose Gegen­revolution" bilde den Hauptinhalt des kirchlichen Le- nnb der religiösen Aktivita, Uebetbtes falle g das erste Jahr der ununter­brochenen'Prodüktionswoche, in das erste Jahr des XnirÄÄ* wünsche Verordnung ‘»JSSImS

Ri'geuds, in keinem HauseinkeinerStt.be soll die russische „Jotta" der We.hnacht-baum. i« Lichterglanz erstrahlen.

Weihnachten im Dunkeln, trübes W.«n Wochentag wie jeder andere mit den endlosen Schlangen vor Lebensmittelläden, mit den kargen ' Schulen

beitstag. Behörden, Fabriken, Banken,

Berlin, 20. Dezember.

Der Reichsbankpriifident Dr. Schacht hat gestern bewiesen, daß er, dank der Schwäche und Unent­schlossenheit der jetzigen Reichsregierung, jetzt der u n - umstrittene Finauzdiktator in Berlin ge­worden ist. Man mag das schön finden oder nicht, man mag im Parlament zähneknirschend von einem Staatsstreiche Dr. Schachts sprechen, oder sich resigniert in das Unvermeidliche fügen, das Schlimmste dabei ift, daß Dr. Schacht wirklich sachlich tm Rechte ist, und daß die Regierung es sich selbst zuzuschreiben hat, wenn es mit ihr nun soweit gekommen ist, wie mit der Berliner Stadtverwaltung, d. h., wenn ihr ebeu- alls die Bildung eines besonderen Tilgungsfonds als Bedingung für die Aufnahme einer Anleihe auferlegt wird. Ja noch mehr, auch die Position des Reichsfinanzmini st ers Hikferding und eines Staatssekretärs Dr. Kopitz geriet gestern ganz bedenklich ins Schwanken. Wenn nicht am Sonntag der Bolksentscheid bevorstände, und wenn nicht im Januar die Haager Konferenz kommen sollte, ö würde wahrscheinlich heute bereits ein anderer Herr mit einem anderen Gehilfen im Reichsfinanzmini­sterium einziehen. Es ist alles noch einmal glatt ab­gegangen, aber niemand glaubt, daß es noch lange so wie bisher weitergeht. Die Tage des Herrn Hilfer- bing sind gezählt und Herr Popitz, der so viele Finanz­minister in seinem Amte überdauerte, wird wahrschein­lich kein neues Jahr mehr unter seine Führung neh­men, denn Dr. Schacht wird voraussichtlich keine halbe Arbeit machen und nicht eher ruhen, als bis hier ein Wandel eingetreten ist. Darüber kann jedoch der Januar oder Februar herankommen. Den äußeren Anlaß zu der gestrigen

Krise im Finanzministerium gab das Scheitern der Dillon-Anleihe. Hierfür sind mehrere Gründe maßgebend gewesen. Vor allem hat Dr. Schacht erhebliche Bedenken gehabt, daß die Regierung sich an das Bankhaus Dillon, Read u. Co. wendete, während er, gemeinsam mit dem Re­parationsagenten Parker Gilbert die Angelegenheit der Mobilisierung der deutschen Verpflichtungen seit längerer Zeit mit dem Bankhaus Morgan verhan­delte. Dadurch war eine unliebsame Konkur­renz zwischen zwei großen amerikani­schen Bankhäusern hervorgerufen worden, vor allem aber hatten sich auch andere außenpolitische Faktoren eingemischt. Der Reparationsagent selbst hat Bedenken gegen die neue Anleihe geltend gemacht, und auch die französische Regierung hat gestern den deutschen Botschafter von Hoesch daraus aufmerksam gemacht, daß die beabsichtigte Ausländs­anleihe der Regierung beim Bankhaus Dillon. Read u. Co. in Kollision mit der Mobilisierung des ersten Teiles des Doung-Annuitäten geraten könne. Unter diesen Umständen

hat das Bankhaus Dillon, Read u. Co. selbst eine Absage nach Berlin geschickt;

die Regierung ist nunmehr gezwungen, sich nach ande­ren Mitteln umzusehen. Allerdings war ja bereits ein Rückhalt an der deutschen Vankengruppe gefunden, die sich unter der Führung von Bankier Warburg zur Schaffung eines sogenannten Ueberbriickungs- kredits bereiterklärt hatte. Dieser inländische Kredit bedarf aber immerhin einer Sicherung durch auslän­disches Geld, und dem Vernehmen nach ist es nun das

Bankhaus Morgan, welches sich zur Unter­stützung der Warburg-Gruppe bereiterklärt hat.

Dagegen hat Dr. Schacht keine Bedenken mehr, vor allem, nachdem nun die Regierung seine Bedingungen, in Gestalt der Schaffung eines Tilgungsfonds, ange­nommen hat.

Oer Tilgungsfonds

In aller Eile mußten gestern nachmittag Berhand- lungen zwischen dem Kabinett und den Parteiführern stattsinden, damit die Frattione» des Regierungsblocks schleunigst gemeinsam einen Initiativantrag einbrin­

gen konnten, auf Grund taffen ein besonderer Til­gungsfonds von 45l> Millionen Mark im Rahmendes nächstenEtats geschaffen werden soll. Daraufhin konnte die Regierung dann am Abend eine amtliche Mitteilung herausgeben, in der davon die Rede war, daß nunmehr zwischen der Regierung und dem Reichsbankpräfidenten völliges Einverneh­men bestehe und daß die Schaffung der notwendige» Kredite nun unter Führung der Reichsbank erfolgen werde. Dieses angebliche Einvernehmen ist in Wirk­lichkeit eine

glatte Kapitulation der Reichsregierung vor de« Bedingungen des Reichsbankpräfidenten.

Die Führung der Reichsbank für die Beschaffung tat notwendigen Kredite ist lediglich darin zu erblicken, daß Dr. Schacht nunmehr keine Einwendungen mehr dagegen erhebt, wenn die Warburg-Gruppe der Regierung einen inländischen Kredit von zunächst 330 Millionen Mark beschafft und sich dafür beim Bankhaus Morgan eine Rückversiche­rung geben läßt.

Grau in grau!

Die Vorgänge haben selbstverständlich in der Oeffentlichkeit die stärkste Kritik hervorgerufen. In der Rechtspresse werden gegen die Finanzpolitik Hilferdings die schwersten Vorwürfe erhoben, und es wird darauf hingewiesen, daß Dr. Schacht mit seiner unerbittlichen Haltung die

uferlose Schuldenmacherei der Regierung endlich demaskiert

hat. Aber auch in der linksstehenden Presse muß man zugeben, datz es so wie bisher nicht weitergehen könne. Der „Vorwärts" erhebt zwar den Vorwurf gegen Dr. Schacht, daß er die Verhandlungen wegen eines ausländischen Kredits zum Scheitern gebracht habe, aber er mutz andererseits zugeben, datz die erwähnten

ausländischen Einflüsse des Reparationsagenten und der französischen Regierung ausschlaggebend

gewesen sind, um diese Anleihe nicht zustande kommen zu lasten. Er sagt, datz die Regierung unter diesen Umständen plötzlich vor die Wahl gestellt war, ent­weder Ende Dezember die Gehälter der Angestellten und Beamten, sowie die Pensionen und Ueberweisun- gen an Länder und Gemeinden nicht voll auszahlen zu können, oder daß sie neue Verhandlungen mit Dr. Schacht anknüpfen mutzte, um seine Einwilligung zur Kreditbeschaffung zu erhalten.

Der „Vorwärts" spricht ganz öffentlich aus, datz die Regierung es gern vorgezogen haben würde, von ihrem Amte zurückzutreten und die Kapitulation von Dr. Schacht ihrem Nachfolger zu überlasten, aber der Ernst der Stunde fordere außergewöhnliche Maßnah­men und rechtfertige auch die Haltung der Regierung. Selbst Hilferdnig gebe'unter den heutigen Umständen zu, daß es ein außergewöhnliches Verfah­ren sei, wenn das Kabinett angesichts der­artiger Niederlagen überhaupt noch im Amte bleibe.

Was wird aus dem

Steuersenkungs-Programm?

Darüber, wie man tau Tilgungsfonds bilden will, ist man sich anscheinend noch nicht völlig klar. Ma« wird nicht um neue Steuererhöhungen herumkommeu, und dafür wird entweder die Bier­steuer oder auch eventuell die Umsatzsteuer in Frage kommen. Zunächst ist daran gedacht worden, die Steuerfenkungsmaßnahmen. die im Fi- nauzprogramm der Regierung vorgesehen worden find, auf einige Zeit zu befchränkeu, um greif, bare Mittel für den Tilgungsfonds zu gewinnen. Auch das würde natürlich eine stenerliche Maßnahme fein, gegen die schon jetzt von verschiedenen Seiten energisch Front gemacht wird.

tooitierenoe Eingeborene

London, 20. Dezember

Nach einem amtlichen Telegramm ist es im Lü­den von Nigeria neuerdings zu Unruhen gekommen. Nach dem Telegramm sollen Truppen der westafri- kanischen Streilkräfte gezwungen gewesen fein, in einer Stabt auf ausständigen Mob zu feuern, wobei zwanzig Eingeborene getötet worden sind.

Die Truppen seien gerade rechtzeitig eingetragen, um die Fabriken und den Bahnhof vor einer völligen Ausplünderung zu bewahren. Ein Teil der Einge­borenen habe versucht, den Truppen die Gewehre zu entreißen, sodaß der Befehl zur Abgabe einer Salve gegeben worden sei. Hierdurch seien zahlreiche Einge­borene verletzt worden Die Zahl der Verletzten be­laufe sich nach Hunderten

E'N eingeborener Häuptling, der als Mitglied Der gesetzgebenden Versammlung vom Mob gefangen ge­halten worden sei, sei von den Truppen befreit worden. Der Hauptgrund für die Unruhen sei tn

Dem Sturz der Preise der Emgeborenen-Erzeugnifle, in erster Linie für Palmöl, zu suchen.

Amerikanische Kältewelle

Renyork, 20. Dezember.

Jni gesamten Westen und Rordwesten Amerikas herrscht eine ungewöhnliche Kältewelle. In einzel neu Städten sank die Temperatur auf minus 40 Grad Celsius, so daß durch diese Kälte, verbunden mtt eisigen Schneestürmen, ein Aufenthalt in den Straßen unmöglich ist Insgesamt fielen dieser Kältewelle bisher 30 Personen zum Opfer.

Infolge ber gewaltigen auf den Straßen liegen­den Schneemasien ist der Verkehr vollkommen unter- brockten und zweihundert Straßenbahnwagen ent­gleist Auch die Landstraßen sind zugeschneii Bohn- und Telephonverbindungen sind unterbrochen. Es ist mit der weiteren Ausdehnung der Kältewelle auch auf den Osten und Süden zu rechnen. (Weitere Meldungen siehe auch in der Beilage!)