Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Stummer 295

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Montag, 16. Dezember 1929

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19. Jahrgang

Einheitsfront der Gläubigermächte im Haag?

Die Pariser preffe über den Sinn der mteralliietten Vorbesprechungen / Vertrauensfomel im Reichstag angenommen

Die Wen Vorbereitungen in Paris Nach dem Vertrauensvotum

«Eigener Drahtbericht.) Von unserer Berliner Schriftleitung.

Japanischer Vesnch im Weißen Hans

noch eine beträchtliche Meinungsverschiedenheit zwi­schen Erohbritann.ixn und einigen Gläubigermächten. Was aber die Internationale Bank betrifft, so scheinen die Meinungsverschiedenheiten zwischen Erotzbritan- men. Frankreich und Deutschland nur noch ganz unbe­trächtlich zu sein.

Frage. Man hat sich nunmehr dafür entschieden, daß die Konferenz in dem letzteren stattfinden soll.

Die Räumlichkeiten der Zweiten Kammer, wo die Eröffnungs» und die Vollsitzungen, sowie die Aus­schußberatungen abgehalten werden sollen, befinden sich in unmittelbarer Nachbarschaft der Ersten Kam­mer, des Schauplatzes der ersten Konferenz, und bil­den einen Teil der unter dem Namen „Binnenhof" be­kannten historischen Gebäude. Die seinerzeit für die Presse zur Verfügung gestellten Säle, an deren Aus­stattung seit dem August nichts geändert worden ist, werden auch diesmal wieder für die Presse zur Ver­fügung stehen.

Haag, 16. Dezember. Die niederländischen Behör­den sind eifrig mit den technischen Vorbereitungen für die Abhaltung der zweiten Regierungskon- f e r e n z im Haag, die voraussichtlich am 3. Januar ähren Anfang nehmen dürfte, beschäftigt.

Wie aus einer Mitteilung des Außenministeriums hervorgeht, wird im Januar das Gebäude der Ersten Kammer der Eeneralstaaten, wo die erste Konferenz vor sich ging, nicht frei sein. Für die Abhaltung der zweiten Konferenz kommen der Friedenspalast und das Gebäude der Zweiten Kammer in

Washington, 16. Dezember.

Die ersten Besprechungen zwischen den japani­schen Delegierten zur Londoner Seeabrü- stungskonferenz und dem Präsidenten Hoover und Staatssekretär S t i m so n werden heute nachmittag stattfinden. Die japanische Abordnung wird heute vormittag in Washington erwartet. Am Nachmittag wird Präsident Hoover die Mitglieder der Delega­tion im Weißen Hause empfangen.

Die informatorischen Unterredungen zwischen Hoo­ver und den japanischen Deleaierren werden vier Tage dauern. Die amerika'iische Delegation zur Londoner Konferenz, die sich zurzeit in Washington aufhält, wird den Besprechungen gleichfalls bei­wohnen.

Muffolinis Mingungen

Paris, 16. Dezember.

Je mehr sich die Eröffnung der zweiten Haager Konferenz und der Londoner Flottenkonferenz nähen umso zahlreicher werden die Gründe besprochen, die die französische Regierung zur Begründung ihrer Haltung anführt.

Wie in französischen politischen Kreisen offen zu­gegeben wird, handelt es sich in der Vorbereitung der zweiten Haager Konferenz am 3. Januar für die Alliierten vor allem darum, Deutschland eine Ein­heitsfront gegenüberzustellen. In diesem Sinne seien die Besprechungen in London, Brüssel und Rom ge­pflogen worden und mit demselben Ziel treten am heutigen Montag die interalliierten Sachverständigen In Paris zu einer letzten Sitzung zusammen, um endlich die Forntel aufzustellen, die gemeinsam im Haag von den Alliierten vertreten werden soll, um den Youngplan in Anwendung zu bringen.

Der Streit um die Sachlieserungen

unterrichteter Stelle Mitteilungen über oen Inhalt der Note erhalten haben, die die italienische Regie­rung als Anwort aus Briands Memorandum in der Flottenäbrüstungsfrage vorbereitet. Danach sei die italienische Regierung bereit, dem französischen Standpunkt zuzustiminen und ans ihre bisherige Forderung nach Flottenparität zwischen Italien und Frankreich zu verzichten, falls vorher gewisse politische Probleme geregelt würden. Die italienische Regierung werde eine

freundschaftliche Lösung aller nordafrikani­schen und Mittelnieerfragen

verlangen. Darauf toeroe sie den Abschluß eines italienisch-französischen Freundschaftsvertrages an» bleien, der jebe Möglichkeit eines Flottenwettrüstens zwischen den beiden Ländern ausschließe. Die ita­lienische Antwort werde voraussichtlich noch tn die­ser Woche nach Paris abgehen.

London, 16. Dezember.

Der diplomatische Korrespondent des „Daily Tele- -raph" schreibt: In diplomatischen Kreisen herrscht jetzt der Eindruck, daß die zweite Haager Konferenz, «ie geplant, am 3. Januar zusammentreten und imstande sein werde, ihre Ausgabe, abgesehen vielleicht von der Frage der nicht deutschen Reparationen, in ,, «MltnkLmifßV-ryrzer Zeit.'-erlebw'».__

V In der Frage ch l i e f c r nug e u bessi

* pmiung’v gesuv lenken ttV*' Dezember.

’W^iWfer will in -W'» gut

Deutschtum im Kampf

«Eigener Drahtbericht.)

I Beuchen, 16. Dezember.

Die Wahlen in den polnisch-oberschlesischen Stadt kreisen sind im großen und ganzen ruhig verlausen. Von besonderer Bedeutung ist natürlich das Wahl­ergebnis von Grotz-Kattowitz:

Abgegeben wurden hier 53 745 Stimmen. Davon waren güittg 53 473 Stimmen. Auf die einzelnen Liften entfallen: Regierungssozialisten 692, Polnische Sozialisten 2458, Deutsche Sozialisten 2701, Handwerker und Händler 573, Liste Kustos 719. Deutsche Wahlgemeinschaft 19 431, Ratio nale Arbeiterpartei 2881, Korfanchpartei 12501, Sa- narja-Partei 10 696, Kommunisten 553, Liste der Juden 1348 Stimmen.

Uittet Berücksichtigung der Listenverbindungen entfallen aus die Deutsche Wohlgemrin- schäft 22 Mandate, auf die Rationale Arbeiterpar­tei und Korsantypartei zusammen 18 Mandate, auf dir Sanacja-Partri 13 Mandate, auf die Liste der Deutschen und Polnischen Sozialisten 5 Mandate, auf die Lifte der Juden 2 Mandate.

♦ * *

Dieses Ergebnis bedeutet, daß die Sanacja-Partei in Kattowitz in der kommenden Stadtverordnetenver­sammlung trotz der Aufstellung verschiedener Listen nicht den erwarteten Erfolg gehabt hat. Die Deutsche Wahlgemeinschast und die Korsantypartei, die zur Sanacjapartei in Opposition stehen, haben das Ueber- gewicht mit 27 Mandaten

Bei den letzten Kommunalwahlen im Jahre 1926 entfielen auf die Deutsche Liste 34 Mandate, in die ledoch auch die deutschen Sozialisten mit einbegriffen find, sodaß sich ein Verlust von neun Mandaten ergibt.

Der Verlust der Deutschen Wahlgemeinschaft gegenüber 1926 beträgt aber genau gerechnet nur sieben Mandate,

^butsche Wahlgemeinschaft ohne die Deutschen ldemokraten 1926 29 Mandate hatte. Die oeut- bie 1926 fünf Mandate hatten, er­reichten diesmal nur drei von den auf die Listenoer­

bindung der deutschen und polnischen Sozialisten ent­fallenden fünf Mandaten.

Bei einer kritischen Betrachtung des Gesamtergeb­nisses der ostoberschlesischen Kommunalwahlen muß man berücksichtigen, daß die Zahl der Wahlberechtigten gegenüber 1926 eine starke Vergrößerung erfahren hat, die sich aus rein polnischen Kreisen zusammen­setzt, während wiederum auf der anderen Seite eine starke Abwanderung Deutschgesinnter nach auswärts zu verzeichnen ist.

Von den Wahlergebnissen in anderen Städten sei verzeichnet, daß die Deutsche Wahlgemeinschast in Bielitz drei Mandate verlor, während die deutschen und polnischen Sozialisten Mei gewannen. In Sorau verloren dir Deutschen in Loslau und Pleß je zwei in Lublinitz ein Mandat.

Schwarz-M-Gold über Sad Gins

Bad Ems, 16. Dezember.

Am Sonntag fand in Bad Eins die Befreiungs- feitr statt, die durch Dankgottesdienste in den Äir- chen eingeleitet wurde. Um 12 Uhr wurde die Reichsflaggc gehißt, Im Anschluß daran famo unter Beteiligung eines großen Teiles der Bevölke­rung eine Gefallenen-Gedenkfeier auf dem Fried­hof statt.

Um 20 Uhr begann die eigentliche Feier, bei der Bürgermeister Schreck die Festansprache hielt. Ter Reichspräsident, her Reichskanzler und die Reichs- Minister hatten dura, Telegramme ihre Glückwünsche gesandt. Darauf wurde die Reichsflagqe geküßt in Freudenfeuer leuchtete vom Bismarckturni ins Tal.

Der ganze Malberg erstrahlte in bengalischer Be­leuchtung. Oberpräsident Schwandet aus Kassel hielt dabej eine Ansprache. Mit dem Absingen des niederländischen Lankgebetes sand die Feier ihren Abschluß.

Berlin, 16. Dezember.

Die Reichsregierung hat am Sonnabend das von ihr geforderte Vertranensvotnm erhalten. Mit 222 gegen 156 Stimmen bei 22 Stimmenthaltungen wurde die von uns bereits am Sonnabend im Wortlaut mitgeteilte Vertrauensformel angenom- m e n.

Bei der Abstimmung haben f ü r das Vertrauens­votum gestimmt geschlossen die drei Regierungspar­teien der Sozialdemokraten, des Zentrums und der Demokraten sowie von der Deutschen Volkspartei 24 Mitglieder; dagegen haben gestimmt geschloffen die Parteien der Deutschnationalen, der Kommnnisten, der Wirtschaftspartei, der Deutschnationalen Arbeits­gemeinschaft, der Christi. Bauernpartei, der Natio­nalsozialisten und von der Deutschen Volkspartci, 14 Mitglieder der Dcutschhannoveraner, 3 Mitglieder

Allerdings ist man sich allgemein darüber klar, daß purch diese Zusage der Führer noch keine ab­solut zwingende Bindung der Fraktionen ge­schaffen ist. Unter diesen Umständen muß man damit rechnen, daß schon in allernächster Zeit, bei der Beratung der 17 Einzelgesetz-Entwürfe, aus denen das Finanzprogramm besteht, möglicher weise aber auch schon bei der Beratung der Ta baksteuererhöhung und der Beitragserhöhung in der Arbeitslosenversicherung (des sogenannten Sofortprogramms also) neue parlamenta­rische Schwierigkeiten auftauchen werden Ebenso wäre dies der Fall bei den Beratungen über die Zoll Vorlage, die noch in dieser Woche kommen muß, während die endgültige Verabschie­dung des Republikschutzgesetzes vermutlich keine bc sonderen Schwierigkeiten mmfjcn wird.

ferner die beiden Mitglieder der Bolksrechtspartei Best und Lobe und die keiner Partei angehörenden Abg. Bruhn und Fröhlich-Leipzig.

Die Gegenstimmen aus der Deutfchen

Oer Kurs der Deutschen Volksparie»

Angesichts der Tatsache, daß bei her Abstimmung am Sonnabend di« Deutsche Volkspartei vollkom-

Volkspartei wurden abgegeben von den Abg. Becker-Heffen, Gramm, Dauch, v. Gilsa, Havernann,

men auseinander gefallen erwartet man, daß anf der gleichzeitigen Tagung des Zentralvorstan-

Hintzmann, Hueck, Dr. Hugo, Janson, Köngeter, Dr. Pfeffer, Schmid-Düffeldorf, Dr. Schnee und Winne felb.

Die 22 Stimmen der Enthaltungen wurden abgegeben von der Bayrifchen Volkspartei mit zwölf Stimmen, von drei^ Mitgliedern der Deutschen

Mitglieder der Deutschen Bauernpartei und dem Deutsch-Hannoveraner Abg. Alpers.

Bon der Deutschen Volkspartci entschuldigt fehl­ten die Abg. Dr. Scholz, Beythien und Günther. Von der Kommunistischen Partei find zurzeit noch ausge­schloffen die Abg. Koenen, Jadasch, Papke und Beut- ling.

v - * * *

Von unserer Berliner Schriftleitung wird uns folgender zusammensassender Bericht über die gegenwärtige Lage gedrahtet:

des der Partei an Nachmittag eine sehr hefttge De­batte entstehen würde. Diese Erwartung hat sich nicht bestätigt. Die Diskussion im Zentralvor­st aus (Näheres siehe Seite 2!) ist verhältnismäßig ruhig verlaufen, und man hat von allen Seiten be­tont, daß der

SOnti i".< i tn pntf'■> ntw* kälter

wegs die Abtrennung einer Gruppe von der Partei oder eine dauernde Berstimmmung bringen

Werde, sondern daß man in allen 1 anderen Fräße» wieder gemeinsam und geschlossen zusammen arbei­ten werde. Ja es wurde auch betont, daß gerade die Tatsache, daß eil« so starke Gruppe von Volks- parteilern nicht für das Vertrauensvotum gestimmt habe, geeignet sei, in der Oeffentlichkeit darzrttun, mit wie wenig Vertrauen man auch tn diesen Krei­sen der Politik des Rcichssmanzministers H i l f e r-

Durch das Vertrauensvotum, daß der Reichstag am Sonnabend der Regierung mit 66 Stimmen Mehrheit erteilte, ist zunächst die sehr ernste Krisengefahr besei­tigt, die über der Regierung und dem Parlament schwebte. Aber man fragt sich, wie lange dieser Zu­stand andauern wird.

Das politische Ergebnis der Abstimmung über das Vertrauensvotum kann man dahin kurz zusam­menfassen, daß die Reichsrrgierung nun für den Ultimo wieder kreditfähig und für die bevor­stehenden Haager Verhandlungen wieder aktions­fähig geworden ist.

Mehr ist für den Augenblick nicht zu erreichen. Der Streit darüber, ob man die gesamte Koalition auf die Durchführung des Finanzprogramms in allen feinen Einzelheiten verpflichten könne, ist dahin entschieden worden, daß eine solche Verpflichtung nicht zustande kommt.

ding gegenüberstehe.

Besonders bemerkt wind vielfach, baß auch der Abgeordnete Schmid-Düsseldorf dos BerrrauenZ- votum ablehnte, obwohl er aktiver Staats­sekretär im Ministerium für die besetzten Ge­biete sei.

Schmid habe als Abgeordneter selbstverständlich dar Recht, zu stimmen, wie er wolle, aber wen» er gleichzeitig ein hoher politischer Beamter sei und trotzdem seiner eigenen Regierung dhs Vertrauen verweigere so liege hier ein SondersM vor, mit dem sich das Kabinett wahrscheinlich noch befassen werde.

Lin Wort hätte genügt!

Ein englischer General über die Kriegsschuldfrage

Nachträglich bemühen sich die an der Entscheidung beteiligten Parteien ihrerseits, von der gemeinsamen Linie wieder abzurücken und sich auf ihre Sonder­standpunkte zurückzuziehen. So betonen die So­zialdemokraten immer wieder nachdrücklich, daß niemand wissen könne, was nun aus dem Eesamt- programm werde. Der „Vorwärts" erklärte, daß der Gang der Finanzreform sich nicht nach einer Resolu­tion richten könne, die einem taktischen Zwang ihre Entstehung verdanke, sondern nach der Entwick­lung der Verhältnisse und der Ueberzeugung der Parteien.

Auch der Reichsinneitminister S e v e r i n g, der heute in einem Artikel der „Montagspoft" zu diesem Ereignis das Wort ergreift, schreibt: Ungleich wich­tiger als die Formel „Verttauenskundgebung" set die besondere Zusage, noch vor Weihnachten das So­fortprogramm zu verabschieden, denn die Ver- ttauensformel sei immer noch ausdeutungssähiger, und niemand vermöge zu sagen, welche Gestalt das Finanzprogramm im einzelneit gewinnen werde. Aber das Sosortprogramm werde voraussichtlich noch im Lause ver nächsten Woche verabschiedet werden, und darin liege ein bedeutungsvoller Schritt zur Besserung unserer Finanzen, zur Erleichterung un­serer Wirtschaft und zur Festigung der Republik.

Bekanntlich hat aber vor allem die Deutsche Volks­partei das Sofortprogramm eigentlich nur deshalb gebilligt, weil es einen Teil des Gesamtprogramins bildet, und weil man mit den Sozialdemokraten noch in letzter Stunde aus dem Wege protokollarischer Abmachungen durch die Fraktionssührer erreicht hatte, daß gewiffe Zusagen gemacht wurden, wonach neben dem Sofortprogramm auch die Senkung der Einkommensteuer und der Vermögenssteuer so rasch als möglich er- lebiflt werden müssen.

London, 16. Dezember.

General Sir Jan Hamilton .aqlc gestern -n einer Rede bei der Enthüllung eines Denkmals für die Gefallenen:

Die englischen Staatsmänner hätten den Krieg mit einem Wort verhindern f J titnt- aber sie waren durch feit acht Jahren geführte und vor Parlament und Volk und fogar vor einigen Käsinettmugiie dern geheim gehaltene militärische tfitb maritime Besprechungen in verhängnisvoller Weise behindert und gebunden. Diese Besprechungen wurden von einer Heinen Gruppe Personen dazu benutzt, um der Regierung die Hände zu binoen und sie daran z« verhindern, im letzten Augenblick zu erklären: „Wer zuerst mobil macht, muß daraus gefaßt fein, es mit uns zu tun zu bekommen!"

Mit gefälltem Settengewehr

Politifche Zufammenstötze in Oesterreich.

Wien, 18. Dezember.

Am Sonntag kam es zu mehreren Zusammenstö- tzcu in Ebensee. Anläßlich des Heimwehrauszuges begaben sich etwa 100 Heimwehrleu e aus Lin; dort­hin. Der Zug mußte in Ebe»,'« halten, wo sich am Bahnhof eine große Anzahl von Arbeitern eingc- funden hatte.

Da Zwischenfälle befürchtet roiirben. sperrte die Gendarmerie, die den Zug begleitete, sofort die Wa­gen ab. Dabei kam es zu i-riistlichr-i Zusam-venstö- ßen zwischen den Arbeitern uno oer Gendarmerie die mit Steinen beworfen wurir. Die Gendarmerie machte von den Waffen Gebrauch. Sie ging mit ge­fälltem Seitengewehr gegen die Arbeiter vor und verletzte drei Arbeiter schwer. Auch unter den Gen­darmen gab es zahlreiche Verletzte. Die Ruhe konnte erst nach Mitternacht Wieder hergestellt werden.