Mer Neueste Nachrichten

Nummer 284

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig.

Dienstag, 3. Dezember 1929

19. Jahrgang

Einzelpreis: Sonntags 30 Pfennig

Gegner im Kriege — Freunde im Frieden

General Smnls feiert Den Führer der deutschen Offafritatimen

Lettow-Vorbeck in London

(Eigener Drahtbertcht.)

Oeuischnationale Gorgen

(Von unserer Berliner Schrifrleitung.)

9

Sind wir hier in Deutschland?

Don unserem Korrespondenten.

Der zweite Transport mit deutsch-rusfische» Flücht­lingen in Stärke von 360 Personen traf kurz nach Mit- ternacht in Eydtkuhnen ein.

Erklärung an China und Rußland, in der darauf hin- gewiesen wird, daß laut Ar-ikel 2 des Kelloggpaktes die Signatare sich verpflichtet haben, die Lösung aller Streitfragen nur durch friedliche Mittel zu erstreb.'». Die amerikanische Regierung erwartet, daß die beiden Regierungen von feindlichen Handlungen absähen und sich in naher Zukunft über eine Methode einigten, durch die der gegenwärtige Konflikt auf friedlichem Wege bereinigt werden könne.

Frankreich und England haben parallel laufende Aktionen unternommen.

Die Deutschen kämpften „ohne Handschuhe, aber mit sauberen Händen"

Das Washingtoner Staatsdeparte­ment richtete gestern eine sehr bestimmt gehaltene

Haager Rätsel

Paris, 3. Dezember.

Natürlich ist auch das unreine Lager — rein, dafür sorgen schon die blitzsauberen Schwestern des Roten Kreuzes. Unrein ist hier alles, was noch nicht unter­sucht und desinfiziert ist. Rein alles, was die Aerzte für den Abtransport ins Landesinnere zulassen. Im unreinen Lager haben sich die Flüchtlinge zunächst ein­mal an einem warmen Essen gestärkt und bann ein paar Stunden ausgeruht. Dann wurden sie gebadet und von den Aerzten untersucht, ihre Kleider und ihr Gepäck kamen in jene Anstalt, die zwar schlicht „Ent­lausungsanstalt" heißt, aber über das Entlausen hin­aus auch jede andere Keimtötung besorgt, und schließ­lich zogen sie ins reine Lager ein, glücklich und zufrie-

Berlin, 3. Dezember.

Heute tritt in Berlin der Parteivorstand der D e u t s ch n a t i o n a l e n zu der angekündigten Sitzung zusammen, in der es wahrscheinlich zum Ausschluß der drei Abgeordneten Lambach, Hart- wi g und H ü l s e r kommen wird. Man macht die­sen drei Abgeordneten den Vorwurf, daß sie eine Vereinbarung gebrochen hätten, die dahin ging, daß im Zusammenhang mit der Abstimmung über den § 4, keinerlei Erklärungen abgegeben werden sollen, während diese drei Abgeordneten bekanntlich nach der Sonnabendsitzunq des Reichstages eine Erklä rung veröffentlichten, in der sie sich folidarisch an die Seite des Abgeordneten Treviranus stellen Man nimmt dagegen nicht an. daß heute der Fall Treviranus erledigt wird, sondern es wird sich vor­aussichtlich nur um die drei Abgeordneten handeln Wenn es zum Ausschluß oder zur Einleitung eines Ausschlußverfahrens bei den Landesorganisationen wegen Lambach, Hartwig und Hülser kommt, so ist anzunehmen, daß diese drei Abgeordneten Aussicht haben, bei der Partei des Christlichen Volksdien­stes im Falle einer künftigen Reichs'agsneuwah! Mandate zu bekommen. Bis jetzt ist diese Partei im Reichstag überhaupt noch nicht vertreten, aber sie hat bekanntlich in einigen Landes- und Stadt­parlamenten Mandate gewonnen.

Der Abgeordnete Lambach hat seinerseits ebenfalls das Wort ergriffen,

um sich ausführlich mit den Vorgängen innerhalb der deutschnationalen Partei auseinanderzusetzen. In einem Artikel in der „Börsenzeitung" kommt er da­bei zu folgender Schlußformulierung: Wenn sich in der Deutschnationalen Partei eine Auffaffung durch­setzen werde, welche die Fühlungnahme mit den-

Hessische Abendzeitung

78 mm 6r.t.i 3ctle 45 4. L)fsettgebuhr 25 4 (bei Zustellung 85 4). — Für das Erscheinen von Anzeigen tii

Mn«e^n^eren dlssben und für telephonisch erteilte Auftrig« keine Gewähr. Rcch- nungsbetrase innerhalb von □ Tagen zahlbar. Gerichisttand Kassel. — Postscheckkonto Sranksurt a. M. 6386

Kämpfe um Kanton

London, 3. Dezember.

Der Kampf um den Besitz Kantons und Süd-Ost- Chinas hat nach Hongkonger Meldungen bisher wäh­rend der letzten Nacht besonders stark getobt. Der Nankinger Befehlshaber hat Verstärkungen an die Front entsandt, stützt sich aber in erster Linie auf die Wirksamkeit seiner Flugzeuge.

General Tschangfatkwai hat die Kantoner Truppen in der Gegend des Nordflusses in Kämpfe verwickelt, während die Kwangsi-Armee nach Kanton vorgeht.

Roch der gestrigen Konferenz zwischen T a r d i e u, Briand, Cheron, Lauchenr, Marin und zahlreichen Sachverständigen, die sich, wie bereits ge­meldet, auf die Vorbereitung der zweiten Regie- rungskonsercnz bezog, erklärte der Ministerpräsident laut „Matin", er hoffe nach wie vor, daß die Konfe­renz am 3. Januar zusammentreten könne.

Kasseler Abendzeitung

2" höherer Gewalt br steh; kein «nsvrach »xf Lieferung der Zeitung oder aus

Kückzabluua der ^rtaa, Sdmftiethtna und Druckerei: Kölnische Swatzc 10. — Telephon-

Semmel na mmn «800. Jurist Uche Sprechstunde tede» Dienstag von 5 M8 7 Uhr. Kölnische Straße N- 10

jenigen Kräften unterbinde, die vom Volke her nach neuer Gestaltung drängen, entstehe für die davon betroffenen Abgeordneten ein Gewissenszwang eige­ner Art. Die Partei verhindere den Einsatz ihrer Kräfte an denjenigen Stellen, die sie für die wich­tigsten halten. Sie unterbinde ihnen die Möglichkeit zu ihren Anhängern zu sprechen, weil dadurch Un ruhe entstehe.

Beispiele solcher Krisen fänden sich in der Ge­schichte zugrunde gegangener Parteien mehr vor, als in der Geschichte derjenigen, die es verstanden hatten sich lebensfähig zu erhalten.

In der .„Deutschen Allgemeinen Zeitung" wird heute sehr nachdrücklich auf den Ernst der Perband­lungen des Parteivorstandes ausmerkfam gemacht, und es wird betont, daß die Fragen und Personen, die heute im Mittelpunkt der Verhandlungen stehen, nur äußere Erscheinungen einer tiefer liegenden Ent­wicklung seien. Es handele sich offensichtlich nicht etwa bloß um den bekannten Vorfall in Kassel, wo Geheimrat Hugenberg den Brief des Abgeordneten Treviranus verlas. In diesem Falle hätten weite Kreise innerhalb der Deutschnationalen Partei diese Dinge als eine Gewissensfrage empfunden . . Hin­zu kommen die plötzlichen

Angriffe gegen den deutschnationalen Fraktions- führcr Grafen Westarp,

welcher sich in letzter Zeit außerordentlich bemüht hat, unter Einsatz seiner ganzen Autorität die vorhande­nen Differenzen in der Fraktion auszuglcichcn. Unter diesen Umständen sei auch, wie das Blatt mit Recht betont, kaum anzunehmen, deß der Versuch, einen Wechsel im Fraktions-Vorsitz herbeizuführcn, die ver­worrene Lage erleichtern könnte.

London, 3. Dezember.

Zum gestrigen Festmahl der Ostafrikakämpfer, an dem als Ehrengast General von Lettow-Vorbeck ieil- nahm, sagt die liberale „Daily News" in einem Leitartikel: Eine solche Veranstaltung zeigt, °daß die Erbitterung, die der große, furchtbare Krieg im Ge­folge hatte, tatsächlich schwindet, und daß die Men­schen eine Gemeinschaft ihrer Interessen erkennen, die einen künftigen Konflikt verhindern sollte.

Die rechtskonservative „Morning Post" druckt 'hre Befriedigung darüber aus, daß bei der gestrigen Ver­anstaltung, jeder „sentimentale Pazifismus" ausge­schaltet war. Das Blatt sagt: „Englands Bewunde­rung ist umso größer, wenn Mut und Pflichttreu« der Soldaten sich mit der Bescheidenheit und der würdi­gen Zurückhaltung des wirklichen Gentteman verbin­den, die dem vormaligen Befehlshaber der deutschen Streitkräfte in Ostafrika eigen sind.

Im „Echo d e P a r i s" wird dieses Datum an­gezweifelt. Es sei noch nicht das Geringste hinsicht­lich des Beginns und des Tagungsortes der Konfe­renz besprochen worden. Die französische Regierung werde ihre Vorbereitungen mit den Sachverständigen fortseyen, um nicht wieder unvorbereitet aus die Kon­ferenz zu kommen.

Nach dem Journal" handelt es sich darum, die Zustimmung der Regierungen zu dem von dem Joungplan ausgeavbeiieten Vorschlägen zu erlangen, und di« zahlreichen in den Berichten der Blätter offen gelassenen Lücken ließen darauf schließen, daß man das Ergebnis der zwischen London und Berlin schwebenden Verhandlungen in der Liquidations­frage abwarte. Solange diese Schwierigkeiten nicht Gehoben seien, sei das am 10. Dezember zusammen­

Rechte des ReichsprWdenten

Eine Denkschrift des Lutherbundes.

Mehr Macht dem Reichspräsidenten! Unter diesem Kampfrufe ist schon seit längerer Zeit eine Bewegung im Gange, die darauf abzielt, die Befugnisse des deut­schen Reichspräsidenten im Interesse einer ruhigen und stetigen Reichspolitik zu erweitern Es ist nicht zu verkennen, daß die Praxis des Parlamentarismus in Deutschland zum großen Teil die Schuld daran trägt, daß eine derartige Bewegung überhaupt in Gang kommen konnte, denn nur durch die allzu häufigen Krisen im Reichstage ist in der Bevölkerung die Mei­nung entstanden, daß mit dieser Art Politik einmal gründlich aufgeräumt werden müsse und daß es zu diesem Zwecke wohl am besten sei, wenn man dem Reichspräsidenten eine stärkere Machtvollkommenheit, besonders gegenüber dem Parlament, in die Hand gebe.

Bei diesen Erörterungen wird jedoch vielfach nicht genug beachtet, daß die jetzige Reichsverfassnng dem Reichspräsidenten bereits ein sehr beträchtliches Maß rechtlicher und politischer Befugnisse zuspricht, die nur bisher durch mancherlei politische Gewohnheiten, wie sie sich bei uns eingebürgert haben, nicht recht zur Gel­tung gekommen sind. Da gleichzeitig das Problem der Stellung des Reichspräsidenten im Staate in den Be­reich derjenigen Fragen gehört, die zu dem großen Aufgabenkreis der sogenannten Reichsreform in enger Beziehung stehen, so hat jetzt der auf diesem Gebiete bekanntlich eifrig tätige Lutherbnnd zur Er­neuerung des Reiches gerade diese Frage auf­gegriffen und hat in einer gemeinverständlichen Dar­stellung die Rechte des deutschen Reichspräsidenten nach der Reichsverfassung erläutert.

Es ist besonders zu begrüßen, daß in dieser Schrift keine Aenderung der Reichsverfassung vorgeschlaaen wird, sondern daß man sich daraus beschränkt hat, den bestehenden Rechtszustand in allen Einzelheiten zu untersuchen.

Zu diesem Zwecke wird in einer Einzelbetrachtung der einschlägigen Verfassungsartikel daraus hingewie­sen, daß die Reichsverfassung dem Präsidenten nicht etwa nur Ehrenrechte geben wollte, sondern, daß er sehr reale Machtbefugnisse in der Hand hat. Im Vordergründe stehen dabei die Artikel 50, 53 und 54 der Verfassung. Nach Artikel 50 bedürfen alle Anordnungen des Reichspräsidenten der Gegenzeich­nung durch den Kanzler oder den zuständigen Reichs­minister. Gegenüber dieser Einschränkung der Rechte des Reichspräsidenten wird mitunter darauf hingewie­sen, daß der Präsident der Vereinigten Staaten von Nordamerika eine solche Gegenzeichnung nicht braucht, aber in der Schrift des Lutherbundes wird nachgewie­sen, daß sich dies aus der vollkommen anderen Rechts­stellung des amerikanischen Präsidenten erklärt, wäh­rend z. B. der frühere deutsche Kaiser und König von Preußen ebenfalls der Gegenzeichnung eines verant­wortlichen Ministers für alle Staatsakte bedurfte. Die Frage dieser Gegenzeichnung gewinnt eigentlich nur im Falle der Entlassung und der Neu­ernennung eines Reichskanzlers praktische Bedeutung, da es sich dann darum handelt, ob der alte oder der neue Reichskanzler die entsprechenden Urkunden gegen­zeichnen soll. Dabei spielt wieder der Artikel 54 eine Rolle, wonach der Reichskanzler zu seiner Amtsfüh­rung das Vertrauen des Reichstages braucht. Kann also ein neuer Reichskanzler, noch ehe er ein parlamen­tarisches Vertrauensvotum erhalten hat, eine Gegen­zeichnung vornehmen, und kann ein vom Parlament gestürzter Kanzler, der also das Vertrauen des Reichs­tages nicht mehr besitzt, seinerseits die eigene Ent­lassungsakte noch gegenzeichnen? Der Lutherbund stellt sich in dieser Frage auf den Standpunkt, daß das Ent­scheidende nicht die Vertrauensfrage vor dem Parla­ment, sondern die Ernennung bzw. die Entlassung durch den Reichspräsidenten ist, sodaß nur dieser Zeit­punkt dafür maßgebend ist, ob ein Kanzler oder ein Minister noch rechtsgültige Gegenzeichnungen vorneh­men kann. Immerhin ist auf Grund dieser Frage in der Oeffentlichkeit bereits erwogen worden, ob man nicht den Artikel 54 der Verfassung, der die Regierung an das Vertrauen des Reichstages bindet, gänzlich be­seitigen solle, also namentlich auch den Zwang zum Rücktritt, falls ein Mißtrauensvotum erteilt wird. Der Lutherbund wendet sich gegen diesen Gedanken und weist darauf hin, daß durch eine solche Maßnahme der deutsche Reichspräsident noch weit größere Macht­befugnisse als der amerikanische Präsident erhalten würde.

Wenn also in der Theorie und nach dem Wortlaut der geltenden Verfassungsbestimmungen die Rechte des Reichspräsidenten in starkem Maße in der Ver­fassung verankert sind, da ja auch noch die Sonder­rechte der Handhabung des Artikels 48, das Begna­digungsrecht und anderes hinzukommen, so geht der Lutherbund doch nicht an der Tatsache vorbei, daß die prakttsche Handhabung dieser Vcrfassungsarttkel mit ihrem Sinn und Ziel vielfach nicht überein­stimmt. Die Schrift behandelt in einem befonders wichtigen Kapitel das übliche Verfahren bei der Bil­dung einer neuen Reichsregierung und kritisiert scharf die Methode, nach welcher neue Kabinette in der Praxis fast immer zwischen den Beauftragten der Fraktio­nen vereinbart und dann vom Reichspräsidenten im wesentlichen bestätigt werden. In diesem Kapitel liegt der aktuelle Kernpunkt des neuen Buches, denn hier handelt es sich tatsächlich um einen Mißstand, der im wesentlichen die Schuld an der übermäßigen Dauer fast aller deutfchen Regierungskrisen trägt. Allerdings liegt ja bereits in der Auswahl derjenigen Persön­lichkeit, die vom Reichspräsidenten mit der Regie- rungsneubildung beauftragt wird, ein entscheidender Einfluß auf die Kabinettsbildung selbst, aber es wird

den, daß der ungastliche Staub Rußlands im Unreinen geblieben ist.

Der Chefarzt des Lagers reibt sich vergnügt die Hande, dem gesunden Schlag der Bauern hat auch das moskowitische Elend nicht viel anhaben können. Er hat neben leichteren Krankheitsfällen nur zwei schar­lachkranke Kinder festgestellt, die nun im Krankenhaus gesund gepflegt werden. Dort genießt auch eine junge Bäuerin, die im Zug ohne ärztliche Hilfe ein Kind ge­bar, etwas verspätet die verdiente Ruhe.

Die Leute find etwas müde und abgespannt, aber sie sehen dennoch ziemlich gesund ans.

Die zahlreichen Kinder sind sauber und gepflegt, und sie freunden sich rasch mit den Besuchern an, und hand­haben mit bebenden Händen das Spielzeug, das ihnen geschenkt wurde.

Das Deutsch, das die Bauern reden, ist hart, es klingt vielleicht deshalb so ungewohnt, weil es gram­matikalisch richtig mit voller Betonung der Endsilbe ausgesprochen wird. Sie können es noch immer nicht recht fassen, daß jedermann deutsch mit ihnen spricht, daß jeder rückhaltlos freundlich ist, daß selbst die uni­formierten Menschen liebevoll mit ihnen umgehen. Keiner unter ihnen hat Deutschland je zuvor gesehen, das Mutterland war ihnen ein erhabener, aber unendlich ferner Begriff.

„Es ist so," sagt eine Fran mit dicken gelben Zöpfen, „als ob ich plötzlich im Himmel wäre, da könnte ich auch nicht den Mund aufmachen. Wir müssen uns erst an alles gewöhnen."

London, 3. Dezember.

An öem am Montag abend voll den britischen Teilnehmern am Feldzug in Ostafrika zu Ehren von General Lettow-Vorbeck tut Hokborn-Restaurant ver­anstalteten Festessen nahmen über 1000 Personen teil. General Dmuts, der Befehlshaber der britischen Ost- asrtka-Sirettkraste, führte den Vorsitz. Zu seiner Rechten saß General von Lettow-Vorbeck.

Smnts führte in feiner Rede aus: Wir haben heute das besondere Vergnügen, unseren alten Geg­ner bei uns zu sehen. Ich brauche ihm kaum die Versicherung zu geben, daß diese große Versammlung in sehr hohem Grade eine Huldigung für ihn bar« stellt Er war ein braver und sauberer Kämpfer und ein großer Befehlshaber. Wir verehren einen Geg­ner von solchem Charakter, und wir schätzen uns glücklich, daß wir ihn heute abend zwischen ans haben, um ihm

zu zeigen, daß die hohe Achtung, die wir unserem Gegner im F«ld cntgegenbrachten, auch im Frie­den standlmlt. Nachdem der Kampf zu Ende ist, tragen wir dem Gegner nichts nach. Es ist daher nur recht, das wir, die wir die Hitze und die Bürde des Kampfes trugen, Frieden machen und der Welt mit gutem Beispiel vorangehen.

Als sich Lettow-Vorbeck zur Erwiderung erhob, wurde er mit stürmischem Beifall begrüßt. Er führte aus: Ich schätze mich glücklich, die englische Gast- fpeunbid»aft, die in der ganzen Welt anerkannt wird, zu gemeßen. Ich weiß, so sagte er weiter, daß so­wohl in Eng-laild wie in Deutschland Personen vor­handen sind, die mit der Annahme Ihrer Einladung durch mich nicht ganz einverstanden sind.

Ich sehe in der Einladung nicht nur ein Kompli­ment gegenüber dem Führer, sondern auch ein Zei­chen der Achtung für die braven Offiziere und Mann­schaften auf der deutschen Seite, die nur ihre Pflicht taten, indem sie ihrem Lande bis zum letzten dienten. fBcifall). Ich habe mit großem Vergnügen in einem englischen Blatt die Bemerkung gelesen: „Die deut­schen Soldaten in Ostafrika haben ihre grobe Arbeit ohne Handschuhe, aber mit sauberen Hände» getan."

tretende Juristen-Komitee in seiner Tätigkeit behin­dert und das Datum der zweiten Haager Konferenz bleibe fraglich.

Das Spiel kann beginnen

Die chinesischen Unterhändler am Berhandlungsort.

London, 3. Dezember

„Times" meldet aus Schanghai: Die chinesischen Delegierten, die von Mulden abgesandt worden sind, um mit den Sowjetvertretern über die Wiederherstel­lung des Status quo der chinesischen Ostbahn zu ver­handeln, sind in Nikolsk-Uffurisk nördlich von Wla­diwostok cingetroffen, wo die Verhandlungen stattfin- dcn sollen.

Die neue Gemeinschaft

Londoner Presseecho.

wk. Eydtkuhnen, 3. Dezember.

Ein alter Bauer, der unter seiner russischen Lamm­fellmütze ein deutsches Gesicht zur Schau trug, sprang vom obersten Trittbrett in einem Satz auf den Bahn­steig, ging mit breiten Schritten auf einen Sanitäter zu und fragte: „Sind wir hier in Deutschland?" Und als er seine bejahende Antwort hatte, nahm er die Mütze vom Kopf und stammelte langsam: „Das ist gut..."

Kurz nach Mitternacht ist gestern der erste Trans­port auf dem Bahnhof Eydtkuhnen eingetroffen. Wei­tere find von Riga her im Anrollen. Der Organisa­tion auf deutschem Boden ist diese Teilung sehr ge­nehm. Das Flüchtlingslager, das die Pioniere der Reichswehr in wenigen Tagen aus der Erde stampf­ten, kann die 400 Menschen, die jetzt da find, bequem versorgen, aber mit Taufenden wüßte man nichts an­zufangen.

Di« schönen warmen Baracken der Pionier« stehen in zwei Gruppen, das eint ist das „un­reine", das andere das „reine" Lager.