Kasseler Neueste Nachrichten
Hessische Abendzeitung
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Nummer 282
Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig. Sonnabend, 30. Nvvember/Sonntag, 1. Dezember 1929 Einzelpreis: Sonntags 20 Pfennig.
19. Jahrgang
Das Defizit bei der Arbeitslosenversicherung
Schätzungsweise 200 Millionen Mark / Sie Reichskaffe kann nicht helfen / Freundliche Aufnahme der Lnrtius-Rede in pari»
Iseichstags-Nätsel
Die Deutschnationalen und die Abstimmung zum Freiheitsgesetz.
(Von unserem Berliner Vertreter.) ; Berlin, 30. November.
Die große politische Debatte über das sogenannte Freiheitsgesetz ist vorüber, und der heutige Sonnabend wird die Abstimmungen der zweiten Lesung Uber die vier einzelnen Paragraphen des Volksbegehrens bringen. Noch ist nicht mit Sicherheit abzusehen, wie diese heutige Sitzung verlaufen wird, aber, das eine steht unweigerlich fest, daß alle vier Paragraphen mit großer Mehrheit abgelehnt werden. Das große Rätsel bei dieser Absicht ist lediglich das Verhalten der Deutschnationalen, von denen man immer noch nicht weiß, ob sich ihre Oppofitionsgruppe schließlich der Parteidisziplin fügt oder sich abseits pellen wird.
Die Deutschnationalert haben gestern obenfc nach der Plenarsitzung gegen 8 Uhr eine Frak tionssitzung abgehalten, die sich bis in die frühen Morgenstunden hinein erstreckt hat. Diese lang andauernde Nachtsitzung diente dem Zweck, die Einigkeit der Fraktion durch eine Kompromißformel her- zustellen' Aber über den Erfolg dieser Bemühungen ist bisher lediglich bekannt geworden, daß man mit einer gewissen Ausgleichung der Gegensätze innerhalb der Fraktion rechnen könne, und daß die Oppositionsgruppe kleiner und nachgiebiger geworden fet. Die Frage, die man besonders scharf umstritten hat, war, ob die einzelnen Abgeordneten bei der Abstimmung über den Paragraphen 4 sernbleiben könnten, oder ob auch Erklärungen gegen diesen Paragraphen und die Abgabe von Nein-Stimmen zulässig sein sollten. Ueber diese Problem ist die ganze Nacht hindurch in der deutschnationalen Fraktion debattiert worden, und gegen Mitternacht fand ein« Sonderberatung der oppositionellen Gruppe statt. Daran nahmen unter änderem die Abgeordneten Schiele, Schlange-Schöningen, Lindeiner Wildau, Keudell und Lambach teil, welche ihren Standpunkt als Vermittler zwischen der großen Mehrheit der Fraktion und der Oppositionsgruppe äußerten Die weiteren Beratungen spielten sich dann im wesentlichen in einem Hin und Her zwischen den beiden Gruppen der Fraktion ab, aber
man gewann den Eindruck, daß die Opposition zu- nächst unter sich noch nicht ganz klar war über die Taktik, die ste einschlagen wollte, wodurch natürlich umgekehrt die Stellung des Parteichefs Hugenberg außerordentlich gestärkt wurde. Zunächst gehen, ohne daß etwas absolut Sicheres über die Ergeb- ! niffe der Fraktionsberatung bekannt geworden ist,
die Vermutungen dahin, daß bei der heutigen Abstimmung wohl lediglich eine Anzahl Abgeordneter beim Paragraphen 4 dem Saale fernbleiben werde, daß aber im übrigen die obwaltenden Differenzen nach Möglichkeit überbrückt werden, daß keine weiteren Demonstrationen erfolgen und daß auch der Fall Treviranus zunächst bis auf weiteres vertagt wird.
Selbstverständlich muß man bei solchen Situationen aus Ueberraschungen gefaßt sein, aber die hier angodeutete Entwicklung hat doch für heute große Wahrscheinlichkeit für sich. In der zweiten Lesung handelt es sich bekanntlich nur um Einzelabstimmungen, nicht aber um eine Gesamtabstimmung, sodaß denjenigen Abgeordneten, die beim Paragraphen 4 mittun, der Zwang erspart bleibt, in einer Gesamtabstimmung das Gesetz als solches anzunehmen. Auch eine dritte Lesung wird bekanntlich ganz in Wegfall kommen.
Immerhin hat man für die heutige Sitzung nicht nur mit der Einzelberatung über den Paragraphen 4 und den Abstimmungen, sondern auch noch mit einigen wichtigen politischen Reden zu rechnen. So wird z. B. der Abgeordnete B r e i t s ch e i d den Standpunkt der Sozialdemokratie vertrewn, und der volksparteiliche Abgeordnete von Kardorsf hat ebenfalls eine politische Rode angekündigt. Ob Severin g sprechen wird, steht noch nicht endgültig fest.
Die gestrige große Debatte hat zwei besonders bemerkenswerte Momente gebracht. Einmal die große Rede des neuen Reichsaußenministers Dr. Eur- tius »nd dann die Tatsache, daß der Abgeordnete Hugenberg, trotz der lebhaften Demonstrationen aller anderen Parteien, nicht das Wort ergriffen hat, sondern den Abgeordneten Oberfohren für sich sprechen ließ.
Minister Eurtius ist es zweifellos gelungen, einen sehr starken Eindruck im Hause hervorzurufen und vor allem wohl auch daS im Ausland bestehende Mißtrauen, welches durch das Volksbegehren hervorgerufen worden war, vollkommen zu zerstreuen.
Die schärfste Kritik wird heute in einer großen Zahl der politischen Blätter an der Tatsache geübt, daß Hugenberg persönlich darauf verzichtete, seine eigene Sache vor dem Reichstag zu verteidigen. Dem Außenminister Dr. Eurtius wird von einigen Mattern der Vorwurf gemacht, daß er sich allzusehr aus allge-
Erhöhung der Beiträge?
(Eigene Drahtmeldung.)
Berlin, 30. November.
Wie der „Demokratische Zeitungsvienst" erfährt, ist im Reichsarbeitsministerium eine Vorlage ausge arbeitet, die vorsieht, den gesetzgebenden Körperschaften in nächster Zeit eine Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um % Prozent vorzuschlagen.
Dieser Vorschlag ist entstanden, weil man im Reichsarbeitsministerium zur Zeit keinen anderen Weg sieht, um das entstandene und das noch entstehende Desizit bei der Arbeitslosenversicherung auszugleichen Dieses Defezit wird bei dem jetzt in Geltung befindlichen Beitrag von 3 v. H. auf rd. 200 Millionen Mark geschätzt.
Der Reichssinanzministcr hat sich bei den bishe rigen Verhandlungen außerstande gesehn, diese Beträge aus der Reichskasse zur Verfügung zu stellen. Auch eine darlehensweise Hingabe erscheint für die Reichskafle nicht tragbar.
Strittige Fragen
in der Reichstagsgeschäftsordnung.
Berlin, 30. November.
Innerhalb des Eeschäftsordnungsausschusses des Reichstages sind Erörterungen im Gange, die eine Aenderung oder eine Interpretation der Geschäftsordnung des Reichstages über einzelne strittige Punkte zum Ziele hat. Dabei handelt es sich im besonderen um die Frage der Abstimmungen der Vertrauens-, Billigungs- oder Mißtrauensvoten. Bet diesen Erörterungen soll geklärt weroen, weit >es VotUG den Vorrang in der Abstimmung hat, das Billigungs- oder das Vertrauensvotum.
Bei den bisherigen Verhandlungen ist vorgeschlagen worden, daß die Mehrheit darüber beschließen soll, welcher Antrag zuerst zur Abstimmung gelangen soll. Es ist weiter vorgeschlagen worden, denjenigen Antrag zuerst zur Abstimmung zu bringen-, der die größte Zahl der Unterschriften aufweist.
Schließlich ist noch erörtert worden, die Zahl der Unterschriften für ein Mißtrauensvotum dergestalt zu erhöhen, daß nicht, wie bisher, 15 Abgeordnete ein
Mißtrauensvotum einbringen können, sondern, daß dafür 50 Unterschriften beigebracht werden müssen.
pariser Scho zur Suttius-Re-e
Paris, 30. November.
Die Morgenblätter bringen die gestrige Rede des neuen deutschen Außenministers Dr. Eurtius in großer Aufmachung und. sind, abgesehen vom „Echo de Paris", mit den Ausführungen Dr. Eurtius und der Form, in der er seine Politik entwickelt, sehr zufrieden. Das „Journal" meint, daß Dr. Eurtius klar und deutlich gesprochen habe und direkt auf sein Ziel lossteucre. Seine Worte seien einschneidend und entschieden.
Der „Petit Parisi en" meint: Dr. Eurtius habe als Realpolitiker gesprochen.
*
London, 30. November. Die Freitagrede Dr. Cur- tius im Reichstag wird von den Morgenblättern vorläufig nur vom „Daily Telegraph" in einem ausführlichen Leitartikel kommentiert. Darin wird mit (Genugtuung festgestellt, daß Dr. Eurtius den Grundlinien der von Dr. Stresemann eingeleiteten Politik folgt.
Ialschmiinzeriverkfiatt aasgehoben
Bochum, 30. November.
Die Polizei verhaftete mehrere Personen, die sich nut »et Ht°»pettung falscher Li-Mart-Reichsoaicknoten befaßten, und zwar den Markthändler Joseph Sauer aus Herne, den Druckereibesitzer Ferdinand Wall- b r ä h l aus Bochum, in dessen Betrieb die Falsifikate hergestellt wurden und den Bergmann Emil R e y ch - ling aus.Bochum.
Durch Mittelspersonen wurden die Falfchscheine in den Städten des rheinisch-westfälischen Industriegebietes in den Verkehr gebracht. Die Polizei nahm in s diesem Zusammenhang eine Anzahl Männer und flauen in Herne, Gelsenkirchen und Geseke fest und beschlagnahmte die Klischees, Platten und Papier.
Vyrds Südpolflag geglökll!
(Eigener Drahtbericht.)
Rewyork, 30. November.
„Rewyork Times" meldet, daß Commander Byrd mit seinen drei Gefährten von einem erfolgreichen Flug über den Südpol wohlbehalten nach seiner Basis in Little Amerika zurückgekehrt ist. Commander Byrd war gestern früh um 3/20 Uhr Greenwicher Zeit gestartet. Bis 5,30 Uhr wurden feine drahtlosen Botschaften im Büro der „Rewyork Times" aufgenom- men. Die Flugdauer betrug ungefähr 18 Stunden, die zurückgelegte Strecke 2500 Kilometer.
Funkspruch vom Südpol
Rewyork, 30. November.
„Times" veröffentlicht in großer Aufmachung als erst« telegraphische Meldung vom Südpol einen Funkspruch des Kommanders Byrd, der von dem Flugzeug Byrds genau über dem Südpol abgesandt wurde.
Das Blatt hebt in den Ueberfchriften hervor, daß das Flugzeug einen nahezu 4000 Meter hohen Gletscherpaß überfliegen mußte, und daß der Südpol eine gewaltige Hochebene darstelle, an deren Rande vereiste Berge zu sehen waren. Der Proviant des Flugzeuges mußte zum Teil abgeworfen werden, damit die nötige Höhe zur Ueberquerung der Hochebene erreicht werden konnte.
Das ganze Land verfolgte den Sudpolslug mit größtem Interesse. Präsident Hoover hat Byrd und sei-
nieine politische Erörterungen eingelassen und dadurch den Eindruck seiner glänzenden Abwehrrede gegen das Volksbegehren leider etwas abgeschwächt hat
Im allgemeinen jedoch läßt sich der Eindruck über die gestrige Reichstagsfitzung dahin zusammenfassen, daß diese Debatte den entschlossenen Willen der großen Mehrheit der deutschen Bolksvertretung dokumentiert, in der Abwehr des Bolksbegehrens einmütig zusammen,ustehen. (Siehe auch Seite 2!)
Koffer packen!
Aachen, 30. November.
Ueberall in der zweiten Zone, für die heute die Befreiungsstunde schlägt, sind die Bcsatzungstruppen mit den letzten Vorbereitungen des Abmarsches de
nen Begleitern durch Funkspruch seine besten Glückwünsche übermittelt.
Somdenangriffe russischer Flieger
Tokio, 30. November.
Nach den aus der Mandschurei vorliegenden Nachrichten sollen mehrere russische Flugzeuge die chinesische Ortschaft Buchata mit Bomben Belegt haben. Eine Bombe habe in das Munitionslager eingeschlagen, das in die Luft flog. Die Eisenbahnstation Palu zwischen Mandschnlia und Chardin soll gestern gleichfalls von russischen Flugzeugen bombardiert worden sein.
* * *
Washington, 30. November.
Im Staatsdepartement wurde erklärt, Staatssekretär Stimson habe am Dienstag, als die Nachrichten aus der Mandschurei besorgniserregend klangen, die Botschafter in Berlin, London, Paris, Rom und Tokio angewiesen, bei den dortigen Regierungen anzufragen, was ihrer Ansicht nach getan werden könnte, falls die Lage in der Mandschurei sich weiter verschlimmere. Dabei habe es sich lediglich um die Anbahnung eines Meinungsaustausches gehandelt und nicht um eine positive Aktion.
Sollte, wie es nach den Meldungen aus Charbin den Anschein hat, keine Kriegsgefahr mehr bestehen, so beabsichtigte man nicht, irgendwelche Schritte zu unternehmen, oder auch nur vorzuschlagen. Den Vereinigten Staaten liege ein Wunsch nach Einmischung fern, und sie seien lediglich daran interessiert, daß der chinesisch-russische Streit friedlich beigelegt werde.
schäftigt. Die Zone umfaßt an wichtigen Städten: Koblenz, Aachen, Stolberg, Eschstweiler, Düren, Euskirchen, Geilenkirchen, Heinsberg, Erkelenz, Jülich, Monschau und Schleiden. Für dieses Gebiet treten die Ordonnanzen der Besatzungsbehörde heute nacht 12 Nhr außer Kraft. (Also doch! Tie Red.) Praktisch wird die eigentliche Räumung bereits im Laufe des Nachmittags beendet fein. In Aachen ist, ebenso wie in anderen Städten, nur noch ein Abwicklungskommando in Stärke von einer Kompagnie vorhanden. Heute mittag wird auch dieser Rest der Besatnmg abmarschieren, nachdem um 1130 Uhr vom Hauptquartier am Boxgraben die Fahne heruntergeholt worden ist. — Bereits in den frühen Morgenstunden sah man vor den Hotel und anderen Gebäuden Lastwagen der Besatzungsarmeen. Die Bevölkerung wird ihre Freude über die Wiedergewinnung der Freiheit heute nacht 12 Uhr und morgen in den angekündigten großen Bolksftiern zum Ausdruck bringen.
Die Stunde der Befreiung
W. P. Wenn die Interalliierte Rheinlandkommission, die ihre Ordonnanzen wie ein Heiligtum schirmt, nicht noch in letzter Stunde Schwierigkeiten macht, so werden an diesem 30. November um Mitternacht die Feuerstöße auf den Bergen und Hügeln längs der Rhein- und Moselufer bei Koblenz auflohen. Auf den Kirchtürmen werden die Glocken gezogen werden, und es wird ein feierliches Klingen durch die Nacht gehen. Tausende werden nach dem Deutschen Eck wallfahren, und Tausende werden das alte, schlichte Danklied „Großer Gott, wir loben dich" anstimmen.
Die Stunde der Befreiung ist gekommen! Elf Jahre hindurch hat die Besatzung wie ein Albdruck über Koblenz und der zweiten Zone gelastet; jetzt endlich wird die deutsche Reichsflagge hoch vom Ehrenbreitstein wieder die freundlichen Landstriche am deutschen Rhein grüßen. Und wenn dieser erste Sonntag der Freiheit zur Neige geht, dann werden im Koblenzer Stadttheater festlich gestimmte Menschen das große Freiheitslied Schillers vernehmen, das von den fremden Militärs verboten war, weil sie nur Zwang und Gewalt kannten. Für die Männer und Frauen, die dort in Koblenz die Ränge und das Parkett des Theaters füllen, hat das Werk des deutschen Dichters, hat diese Geschichte vom Leiden und Ringen des schweizer Volkes einen neuen, tieferen Sinn bekommen; die Worte des Rütlischwures finden in ihren Herzen Widerhall, und dieser Schwur ist auch ihr Treugelöbnis zu Volk und Vaterland.
Vielleicht denkt in diesen Stunden der Freude irgendjemand daran, den frischen Grabhügel auf dem Luisenstädtischen Friedhof in Berlin mit einem schlichten Kranze zu schmücken. Der Mann, der dort vor einigen Wochen zur letzten Ruhe gebettet wurde, hat einen Anspruch auf Dankbarkeit; es ist in erster Linie sein Werk, das jetzt gefeiert wird. „Slresewanu lag," so schreibt Rudolf Olden, der neue Biograph des verstorbenen Außenministers (Oldens vortreffliches Buch wird in den nächsten Tagen noch eine eingehende Würdigung finden), „vor allem die Räumung am Herzen. Sein Gefühl wurde beleidigt durch die fremde Gewalt auf deutschem Boden." Der Befreiung der Rheinlande galt Stresemanns Sinnen und Trachten, und als bei den Verhandlungen in Paris eine Schwierigkeit die andere ablöste, da begehrte der schwerkranke Mann, der wohl ahnte, daß ihm vom Schicksal nur noch eine kurze Frist zum Wirken gewährt sei, auf: „Sie verderben mir die Räumung, die Befreiung des Rheinlandes!" Im Haag wurde dann endlich erreicht, wofür Stresemann gekämpft, worum er gebangt hatte; aber die Feier am Deutschen Eck und das große „schwarz- rot-goldene Fest" im Juli 1930, von dem er in seinen letzten Wochen sq gern sprach, müssen ohne ihn gefeiert werden. . .
Nüchternheit und Romantik waren nach dem Urteil Oldens die Welten, in denen Stresemann lebte. Oft hat das romantische Gefühl dem Politiker einen Streich gespielt. In der Rheinlandfrage aber gingen diese beiden Welten ineinander auf. Was hier der Realpolitiker erstrebte und errang, entsprach dem Sehnen des Romantikers. Stresemanns romantisches Gefühl wurzelt in feiner nationalen Gesinnung, und das Rheinland ist heiliges, deutsches Land. Gottes segnende Hand hat sichtbar über diesen deutschen Landen geruht, hat ste mit Schönheit und Fruchtbarkeit beschenkt, sie verschwenderisch mit rauschenden Flüssen, lieblichen Tälern, waldumkränzten Bergen und rebentragenden Hügeln geschmückt. „Der schönste Landstrich von Deutschland, an dem unter großer Gärtner con amore gearbeitet hat, sind die Ufer des Rheins . . . Das ist eine Gegend wie ein Dichtertraum", schreibt, von des Rheinlandes Schönheit begeistert, selbst ein so herber Dichter wie Heinrich von Kleist. Dom steigt neben Dom steilaus, Erde und Himmel sichtbar vermählend; sagenumrauschte Burgen raunen von alten Zeiten; freundlich-alte Städte sind von warmen Leben erfüllt.
Rheinland ist Romantikland, und es ist heiliges Land deutscher Geschichte. Jeder Schritt auf diesem Boden stößt auf Stätten der Erinnerung. Der Porta nigra dunkeles Gemäuer in Trier führt die Gedanken weit in die Vergangenheit zurück Aachens Dom redet von mittelalterlicher Geschichte. Manche Ruine zeugt von dem Jahrhunderte währenden Kamps deutschen und welschen Geistes. Und das Ehrenmal am Deutschen Eck, an dem sich in dieser Nacht die Tausende zur Befreiungsfeier versammeln wollen, erzählt von den Auferstehungstagen des deutschen Volkes.
Noch ist das Befreiungswerk, für das Stresemann mit den Waffen des Rechtes zäh und geduldig kämpfte, nicht vollendet. Erst in einem Teil des Rheinlandes läuten die Glocken den Beginn einer neuen Zeit ein. Noch brauchen wir die Nüchternheit, zu der sich unser früherer Außenminister in seiner politischen Laufbahn immer mehr erzogen hatte.
Nachrichten aus Paris belehren uns, daß die Ewig- Gestrigen, die Unversöhnlichen, erneut versuchen, an den Haager Räumungsbeschlüssen zu rütteln. Franklin- Bouillon hat es in der Kammerkommission für auswärtige Angelegenheiten erreicht, daß ein zehn Mann stark'r Unterausschuß eingesetzt wurde, der „an Ort und Stelle" die Bedingungen der Räumung nachpriisen soll. An Ort und Stelle — das hieße also, daß eine Kommission im besetzten Gebiete herumschnüfselte und nach Argumenten, die sich gegen die Räumung aus- 'spielen ließen, suchte. Wenn wir auch Rechtsmittel besitzen, die ausreichen müßten, um die Wünsche des Herrn Franklin-Bouillon zu unterbinden, so ist doch