Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Nummer 281

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig

Freitag, 29. November 1929

Einzelpreis: Sonntags 20 Pfennig.

19. Jahrgang

Oie Rußland-Flüchtlinge unterwegs!

Sis Sonnabend werden 1500 Personen ans Moskau ablransportiett fein / Sie Entspannung im Armen Osten / Großkampftag im Reichstag

LeiiländischeS Entgegenkommen

(Eigene Drahtmeldung.)

Vermitilungsaktion im Femen Osten

(Eigener Drahtbericht.)

Freiheiisgeseß vor dem Reichstag

(Von unserem Berliner Vertreter.)

Berlin, 29. November.

Heute nachmittag 2 Uhr beginnt im Reichstag die grohe Debatte über das sogenannte Freiheitsgesetz, die zwischen Volksbegehren und Volksentscheid aus Grund der Bestimmungen der Verfassung stattsindeu muh. Der Reichstag wird also heute in erster und morgen in zweiter Lesung zum Freiheitsgesetz Stellung nehmen, «ährend eine Ausschuhberatung nicht stattfinden wird. Auch eine dritte Lesung wird wahrscheinlich nicht er­forderlich sein, weil in der zweiten Lesung das Gesetz wohl abgelehnt werden wird. Die Bedeutung dieser zweitägigen Reichstagsdebatte liegt im Grunde nur darin, daß die politischen Parteien überhaupt einmal zu dieser Angelegenheit des Volksbegehrens öffentlich Stellung nehmen, wobei sich wiederum das Hauptinter­esse auf die Deutschnationalen konzentriert, die mit den Nationalsozialisten und den Christlich-Nationalen die einzigen sind, die für diesen Gesetzentwurf eintreten.

Die Regierung wird durch Außenminister Dr. C u r t i u s eine Erklärung abgeben lassen, worin die Ablehnung des Gesetzentwurfes vom Reichstag ver­langt wird, und zwar aus den bereits vor einiger Zeit mitgeteilten Gründen. Die Regierungspar­teien werden voraussichtlich eine gemeinsame Erklä­rung verlesen lassen, in der ebenfalls die Ablehnung des Gesetzentwurfs ausgesprochen wird Außerdem werden sämtliche Fraktionen ihre eigenen Red­ner vorschicken, denn man wird innerhalb der Re­gierungsparteien gemeinsam das Gesetz ablehnen, aber darüber hinaus wird z. B. die Volkspartei und auch das Zentrum durch ihre besonderen Redner Kritik an den Maßnahmen üben, die die Regierung während des Volksbegehrens z. V. gegen die Beamten ergriffen hat.

Die einzige Frage, die in dieser Angelegenheit von größerem Interesse ist — allerdings von einem über­aus hochgespannten Interesse —, betrifft die Haltung der Deutschnationalen, weil man weiß, daß die Partei in ihrer Stellungnahme in bezug auf das Freiheits­gesetz, besonders zum § 4, nicht einig ist. Auf dem Par­teitag in Kassel ist bekanntlich der überraschende Gegen­satz nicht ausgetragen worden, und es ist gegenwärtig zum mindesten sehr fraglich geworden, ob es heute oder morgen im Reichstag zu diesem damals vermiede­nen öffentlichen Austrag kommen wird.

Die Deutschnationalen haben gestern mittag und abend eine nicht weniger als sechs Stunden um­fassende Fraktionsfltzung abgehalten, die fedoch, wie beinahe zu erwarten war, ebenfalls noch keine end­gültige Klarheit gebracht hat. Zn diesen Stunden ist eine teilweise sehr scharf zugespitzte und erregte Debatte gesührt worden, aber ein abschließendes Ergebnis ist noch nicht herausgekommen.

Zm Vordergründe stand gestern der F a l l Trevi- ranus. Es handelt sich dabei um einen Brief, den der Abgeordnete Treviranus an den Verlagsdirektor llllmann im Sinne einer Kritik an der Politik der Parteileitung geschrieben hat. Den Inhalt dieses Briefes hat Geheimrat Hugenberg auf dem Parteitag in Kassel Lffenllich mitgeteilt. Der Abgeordnete Trevi- ranus hat nun gestern in der Fraktionssitzung von Ge­heimrat Hugenberg eine Erklärung darüber verlangt, wie er in den Besitz des Briefes gekommen sei. Diese

Erklärung wurde jedoch verweigert. Selbstverständlich hat der Abgeordnete Treviranus innerhalb der Frak­tion gegenüber dem Parteichef Hugenberg eine ver­hältnismäßig schwache Stellung, und die Debatte dar­über, ob er in der Partei und in der Fraktion bleiben wird, oder ob er mehr oder minder freiwillig ausschei­den wird, ist gestern noch nicht zu einem Ergebnis ge­führt worden.

Der zweite wichtige Punkt, der gestern behandelt wurde, war die Stellungnahme der Frak­tion zum § 4 des Freiheitsgesetzes. Auch hier ist noch keine Entscheidung darüber gefallen, wie weit die Fraktion ihren einzelnen Abgeordneten eine abweichende Stellungnahme von dem offiziellen Par­teikurs gestattet, ohne daraus Konsequenzen zu ziehen.

Zeder einzelne Abgeordnete wird also zunächst gewissermaßen auf sein eigenes Risiko handeln, wenn er durch Reden ober durch seine Abstimmung sich in Widerspruch zum öffentlichen Parteikurs fetzt, nachdem in Kassel dieser Parteikurs in der Richtung einer vorbehaltslosen Stellungnahme für das Volksbegehren festgelegt worden war.

Es ist noch sehr ungewiß, inwieweit die oppositionellen Abgeordneten ihrer Haltung im Reichstag öffentlich Ausdruck geben werden. Außerdem kommt diese Stel­lungnahme erst Bei der Abstimmung in der zweiten Lesung, also am Sonnabend, in Frage, und es scheint, daß auch hier, wie oftmals in solchen Fällen, die letzte Entscheidung erst in letzter Stunde fallen wird.

Als offizielle Parteiredner sind in der gestrigen Sitzung der Abgeordnete Oberfohren und von Freytag-Loringhoven bestimmi worden, von denen der erstere das Problem nach der politischen, der zweite nach der juristischen Seite behandeln wird. Ob der Abgeordnete von Lindeiner-Wildau, der in letzter Zeit vielfach genannt wurde, überhaupt das Wort ergreifen wird, ist sehr fraglich und erscheint nach dem Verlauf der gestrigen Fraktionsfitzung eher unwahrscheinlich.

SieVerwendmig der Sauszmssteuer

Berlin, 29. November.

Der Hauptausschutz des Preußischen Land­tages beriet am Donnerstag abend den Urantrag Schmitt-Lin-kurg (Deutsche Frakt.), der das Staats­ministerium ersucht, unverzüglich noch für das Jahr 1929 einen weiteren Mindestbetrag von zehn Millio­nen aus dem Aufkommen der Hauszinssteuer zur Ge­währung von Hauszinssteuerhypolheken für landwrrt- schaftliche Siedlungsbauten zur Verfügung zu stellen.

Finanzministee Dr. H ö p k e r - A s ch o f f gab einen Ueberblick über die Verwendung des Hauszinssteuer­aufkommens Im Jahre 1928 hat es 10,4 Millionen betragen Insgesamt sind 536 Millionen für die Bau­tätigkeit verwandt worden. Wenn man hiervon 20 Millionen für die Siedlung ab zweigen würde, so fiele das gegenüber dem Gesamtbetrag nicht entschei­dend ins Gewicht Dabei soll man nicht übersehen, daß es auch der Stadt zugute kommt, wenn durch den Wohnungsbau auf dem Lande die Abwanderung nach der Stadt eingedämmt wird.

Riga, 29. November.

Es steht jetzt fest, daß der erste Transport der deutschen Kolonisten am Sonnabend vormittag 8 Uhr hier eintreffen soll. Auf dem Rigaer Bahnhof werden die deutschen Kolonisten vom deutschen Gesandten in Lettland Dr. Stieve, begrüßt werden, der in vor bildlicher Weise für die Kolonistentransporte gesorgt hatte.

Der deutsche Gesandte hat wiederholt mit den Lett- ländischeu Behörden verhandelt und stets das größte Entgegenkommen gefunden. Auch die lettländischen Eisenbahnverwaltung hat für die Transporte auf An­trag der deutschen Gesandtschaft eine Ermäßigung auf 25 vom Hundert des bestehenden Tarifes ein- geräumt.

Ebenso wie im Reiche ist auch unter den Deutschen In Riga eine Sammlung für die Kolonisten einge­leitet worden, die bereits namhafte Erfolge gezeigt und neben Geldspenden auch Kleidungsstücke usw. ge­bracht hat.

Die nächsten Transporte sollen am Freitag und Sonnabend aus Moskau abgefertigt werden, fodatz bis Sonnabend bereits 1500 Perfonen befördert fein werden.

Moskauer Polemik

leiftung an die deutschen Rußlandbauern ernannten Reichstagsabgeordneten S t ü ck l e n, die das Sowjet- blatt als „völlig unbegründet" bezeichnet. Das Blatt verweist dabei auf ein Gespräch Stücklens mit einem Vertreter des W- T- B-, dem der Reichskommissar er­klärt labe: Die Sowjetbchörden hätten einen weite­ren Zustrom von Auswanderern nach Moskau ver­boten und die Sowjetbehörden wären daher verant­wortlich für die Ver'ögerung der Ausreise der Bauern

Daran knüpfen nun die „Jswestija" eine auffal­lend heftige Polemik. Es handle sich hier um „Er­dichtungen", die ein Vertreter des Reiches nicht hätte wiederholen dürfen. Eine solche Erklärung könne nur

als Einmischung einer offizielle« deutschen Persönlich­keit in innere Angelegenheiten der Sowjetunion

aufgefaßt werden. Ganz besonders „unstatthaft" er­scheint den „Jswestija" ein solches Auftreten auch noch deshalb, weil, wie das Blatt behauptet, verschiedene deutsche Organisationen die Schuld hätten „sowohl an der Erweckung unsinniger Hoffnungen unter den deutschen Kolonisten wie auch an der Nichtverwirkli­chung dieser Hoffnungen". Weiter heißt es dann, daß die Verschleppung des Abtransportes der Kolonssten durch die Verzögerung der deutschen Einreiseerlaubnis zu erklären sei (!?)

Moskau, 29. November.

in Deutschland und auch sonst rnt Auslande entstandene Erregung und deren begreifliche Gründe sehr -aM

Zum Schluß heißt es dann noch, daß in den poli­tischen Kreisen Deutschlands und in der Presse „mehr Reserve und Takt" gezeigt werden müsse. Dieser un­gewöhnlich schroffe und gehässige Ausfall erscheint um­so befremdender, als doch auch in Moskau die im Zu­sammenhang mit dem Schicksal der deutschen Bauern

Die offiziösen „Jswestija" polemisieren gegen «.tnqjnug uiu> ceren LLußernngen des zum Reichskommissar für die Hilfe-' bekannt fein durften.

London, 29. November.

Die amerikanische Regierung ist offiziell an die Re­gierung Großbritanniens. Deutschlands, Japans, Frankreichs nnd Italiens heran- getreten, um eine Verständigung über die Schritte zu erzielen, die zur Vermeidung einer Verschärfung der Lage in der Mandschnrei ergriffen werden können. Bei den inzwischen bereits «nternommenen Schritten der amerikanischen diplomatischen Vertretungen in den Hauptstädten der sechs Länder sind, wie zuverlässig ver­lautet, bestimmte Vorschläge noch nicht gemacht worden.

* * *

Ue6er den in London unternommenen Vermitt­lungsschritt meldet der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" ergänzend: Die britische Re­gierung hat am Donnerstag auf dem Kabelwege in einer zusagenden, aber vorsichtigen Weise auf die ame­rikanische Fühlungnahme geantwortet. Die britische Regierung sei zwar, wie Außenminister Henderson erst vor wenigen Tagen im Unterhaus barlegte, bereit, sich an einem gemeinsamen Vorgehen zu Beteiligen, halte aber eine Uebereinstimmung zwischen den Mach­ten für notwendig.

Die Antwort der japanischen Regierung auf den amerikanischen Schritt sei noch eine Schattie­rung vorsichtiger. Japan lehne die Anregung zwar nicht ab, halte aber einen Schritt der Mächte nicht für nötig.

Die Aussen räumen?

Tokio, 29. ÄLvsm-öer.

D»e russischen Truppe«, die tm Verlause ihrer Offensive bis mich Hailar vorgedrungen waren, sollen sich nach übereinstimmenden Meldungen aus Charbin wieder zurückgezogen haben. Rach Berichten von Flüchtlingen soll der Ort Dalainor, der das Zentrum der jüngsten Kämpfe zwischen chinesischen und russi­schen Truppen bildete, von den Russen bereits ge­räumt unb die Kampfhandlungen eingestellt fein.

Der Eindruck, daß die russische Regierung durch die Offensive in der Mandschurei auf China eine« Druck auszuüben beabsichtigte, um eine baldige Lösung des Konfliktes über die Ostchinesische Eisenbahn herbeizu­führen, hat fich durch die freiwillige Zurückziehung der ruffifchen Truppen hier weiter verstärkt.

* * *

Peking, 29. November. Der Oberbefehlshaber der Sowjetarmee im Fernen Osten hat die folgende Pro­klamation erlassen: Wir haben die Chinesen auf zwei Fronten geschlagen. Wir hätten den Feind bis Char­bin verfolgen können, begnügten uns aber damit, China eine Lektion gegeben zu Haben, die unsere Stärke und feste Absicht zeigt, die Kontrolle über die Eisenbahn aufrecht zu erhalten.

Die Lage wird nur durch vollständige Ausführung der Verträge von Moskau und Mulden geändert werden können. Wenn China eine neue Lektion ver­meiden will, so wird es ohne Verzug die früher bei der chinesischen Ostbahn bestehende Lage wieder Her­stellen, die russischen Gefangenen befreien, die Kon­zentrationslager öffnen, die Weißgardisten entwaff­ne und die chinesischen Truppen von den Grenzen

Vhrb zum Südpol gestartet!

Rewyork, 29. November.

Rach einer Meldung der „Rewyork Times" ist Sommauder Byrd am Donnerstag 22,29 Uhr ame­rikanischer Zeit, (4,29 Uhr MEZ.) von seinem Stand­ort Mittelamerika zum Flug nach dem Südpol ge­startet.

An dem Flug beteiligen sich außer Byrd Balchen als Flugzeugführer, Harald John als Bordfunker u. Kapitän Max Kinley als Photograph. Byrd benutzte ein Dreimotoriaes Fordflugzeug und hofft, während feines Fluges dauernd« Verbindung mit der Funk­station der „Rewyork Times" aufrecht zu erhalten.

Byrd will.wenn der Flug glücklich verläuft, i« 24 Stunden wieder zurück fein. Hier wird allgemein er­wartet, daß im Falle der Entdeckung des Südpoles durch Byrd, Wafhington biefe Entdeckung für sich in Anspruch nehmen wird.

Wie Kriegslügen entstanden

Zürich, 29. November.

M Nr. 2195 der „Neuen Züricher Zeitung' wird folgendes geschrieben: Die treffliche Reime os Ihe Churches gibt das folgende Beispiel einer Kriegs­lüge, das im der lawinenartigen Entwicklung der Nachricht evheüernd wirken könnte, wenn es n-cht so erschütternde Erinnerungen weckte. Die „Kölnische Zeitung* berichtete bei der Eroberung Antwerpens: „Ms Antwerpens Fall bekannt wurde, läuteten die Glocken" — gemeint waren die Kirchenglocken Kölns. Der Pariser „Slatin* Wersetzte: „Rach einem Bericht der Kölnischen Zeitung wurde die Geistlichkeit Ant-

zurückziehen müssen. Jede Verzögerung würde eine Verstärkung unserer Mion nach sich ziehen.

England räumt!

London, 29. November.

Die Räumung des Rheinlandes durch die englischen Truppen ist nach einer Znsormation der „Times" heute in ihr Endstadium eingetreten. Verschiedene größere Truppenteile werden heute oder morgen hi England eintreffen.

Auf deutschem Boden verbleiben zur Zeit nur noch das zweite Bataillons des Hampshire-Regiment» und die Königlichen Füstliere, deren Abtransport Anfang Dezember durchgeführt fein wird.

*

Koblenz, 29. November. Bei der Vefreiungs- feier, die in der Nacht zum 1. Dezember am Deut­schen Eck stattfinden, wird die Reichs- und die preu­ßische Regierung durch den Minister für die besetzten Gebiete Dr. Wirth und den Kultusminister Dr. Becker vertreten sein; wahrscheinlich wird auch Wohlfahrtsminister Dr. Hirtfiefer an der Feier teil­nehmen. f

Sa» Arbeitsprogramm

der Saarstnserenz

Paris. 29, Rovern k«--'

Ditz Vorverhandlungen übe: das rtroeirsprogramm der deutsch-französischen Saarkonferenz haben dahin ge­führt, daß der erste Unterausschuß (Gruben) und der zweite Unterausschuß (Handels- und Zollfragen) Sonn­abend ihre Arbeiten aufnehmen werden.

Den Vorsitz auf deutscher Seite führt im erste« Unterausschuß Geheimer Regierungsrat Ministerial­rat Claussen vom Reichswirtschaftsministerium, im zweiten Unterausschuß Ministerialrat Weyma«« vorn Reichssinanzministerium.

Ser Schaiwlah der Londoner Verhandlungen

Loudou, 29. November.

„Times" zufolge hat das Kabinett beschlossen, das Angebot des Königs anzunehmen und den Staats­raum des St. Jamespalastes für die kommende Fünf- mächtekonferenz zu benutzen. Die Plenarsitzungen der Konferenz Men indessen i« der königlichen Galerie des Oberhauses abgehalten werden. „Times" fügt hin­zu, daß nicht beabsichtigt sei, das Eröffnungsdatum der Konferenz (21. Januar) aufzuschieben.

* * *

London, 29. November.

Preß Associated meldet: Die drei Unterausschüsse, die sich mit der durch den Poungplan notwendigen Abänderung der deutschen Gesetzgebung, betreffend die Reichsbank, die Reichsbahn und die kontrollierten Einnahmequellen befassen, haben ihre Arbeit beenbet Ihre Berichte sind vom Vorsitzenden des Oraanisa-- tionsausschusses, Sir Charles Addie, dem Präsident«« der Haager Konferenz unterbreitet worden.

werpens gezwungen, bei der Einnahme der Stobt Me Glocken w läuten.* In England konnte man darauf losen: „Entsprechend einer Mitteilung, die der Mitin aus Köln erhält, wurden in Antwerpen die belgischen Triester, die sich weioerten. die Glocken cum Fall der stadt läuten zu lassen, aus der Stadt verjagt!* Da­rauf wußte der „Corriere della Sera* bereits: „Noch dem Bericht, den eine Lodoner Zeitung über Paris aus Köln erhält, wurden die unglückseligen belgischen Priester, die sich bei der Einnahme Aniwerpens wei­gerten, die Glocken läuten zu lassen, zu Zwangsarbeit verurteilt.*

Daraufhin setzte der „Statin* wieder ein, und Pvar mit folgender Schauermär: „Nach einer Erkun­digung des Corriere von Köln über London wird bestätigt, daß die barbarischen Eroberer Antwerpens die unglücklichen belgischen Priester für heroische Ver­weigerung des Glockengeläutes bestraften, indem sie sie als lebendige Klöppel — den Kops nach unten — airfhängten.*

Ser Kardinalshut für pacelli

Rom, 29. November.

Der Berliner apostolische Nuntius Monsignore Pa­celli ist gestern nach ferner Ankunft vom Papst in Audienz empfangen worden. Es bestätigt sich, daß er vom nächsten Konsistorium den Kardinalshut erhal­ten wird.

Der Papst empfing gestern außerdem den deut­schen Botschafter beim Vatikan von Bergen mit Gattin unp Kindern, sowie die Mitglieder der Bot­schaft. Pius XI. gab seiner Bewunderung Ausdruck über das wunderbare Tafelseroice, das ihm aus An­laß seines Priesterjubiläums von der deutschen Re­gierung geschenkt wurde.