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Rümmer 246

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Freitag, 18. Oktober 1929

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19. Jahrgang

Mchenexempel um das Volksbegehren

Das Berliner Ergebnis des ersten Einiragnngstages / Ser Kampf ums Volksbegehren wird ans beiden Seiten mit schärfsten Misteln fortgesetzt

briefes

«Segen das Stahlhelmverbot!

müsse, dem Volksbegehren

Rotfront bleibt verboten!

Roch immer Rilitärgenchtsurteile

tEigener Drahtbericht.)

anstatt für die ganze Welt."

Dr. Thum.

sich in feiner großen Dort- anf eine Erklärung, die die

Der Reichsausschutz für das Volksbegehren hat in- zwischeu den Werbefilm zurückgezogen, von welchem gestern berichtet wurde, daß darin die Person deS Reichspräsidenten von Hindenburg eine hervorragende Rolle spiele. Heute sollte die Zulassung dieses Films do» der FUmprüfungsstelle entschieden werden, aber der Reichsaussckutz bat diese Entscheidung nicht mehr abgewartet, sondern aen Film von sich aus schon vor­her zurückgezogen. Es verlautet, daß dieS auf Grund einer Rücksprache mit dem Büro des Reichspräsiden­ten geschehen ist, und man erblickt darin eine Wirkung deS bekannten Briefes des Reichspräsidenten an den Reichskanzler, in welchem Hindenburg gebeten hatte, seine Person auS der Propaganda kür und gegen das Volksbegehren herauszulaffen.

Deutschnationalen in der Weimarer Nationalver­sammlung abgegeben hatten. Damals hatte ihr Redner erklärt, sie seien der Meinung, daß die Masse der Wähler nicht die geeignete Instanz sei, um eine gesetzgeberische Initiative auszuüben. Ueber den Pa­ragraphen 4 sagte Kaas schließlich, er fürchte, wenn die Erfinder dieses Paragraphen in die Lage kämen, die verantwortliche Leitung der Regierungsgewalt zu

beendet. «Auch aus diesen Mitteilungen Painleves spricht weiter die Furcht, die die verantwortlichen Kreise in Frankreich vor den Gegnern des Rau- mungsgedankens haben! D. Red.)

Berlin, 18. Oktober. Gegen daS Verbot hatte der Rote Frontkämpfrrbund beim Reichsgericht Be­schwerde eingelegt. Der vierte Strafsenat hat laut „Berlin am Morgen nunmehr entschieden, daß das Reichsgericht über die Beschwerde seit dem Außerkraft­treten des Republikschutzgesetzes nicht entscheiden könne.

Gesundheit verursacht den ihm nächst Stehenden viel Besorgnis. Nachdem er bei dem vorgestrigen öffent­lichen Empfang etwa 2500 Menschen die Hand ge­schüttelt hatte, sank er müde tn einen Stuhl zurück, und es wurde mitgcteilt. daß es ihm nicht möglich sei, den übrigen Erschienenen die Hand zu geben. Wegen seiner Gesundheit wurden weitere Empfänge in Ottawa und Montreal abgesagt.

Wie der „Vorwärts" berichtet, ist in Düsseldorf der Regierungsrat B i e r b a ch von seinem Amte suspen­diert worden, weil er den Aufruf zur Teilnahme am Volksbegehren unterzeichnet hatte. Das Disziplinar­verfahren gegen Bierbach ist bereits eingeleitet wor­den. In ähnlicher scharfer Form hat auch der Reichs­innenminister gegenüber dem Reichsausschuß für das Volksbegehren Stellung genommen, indem er gestern in seiner Antwort an den Reichsausschutz auf dessen Briefe und Eingaben unter anderem erklärte, er lehne «8 ab, weiterhin auf die Eingaben des Reichsausschus- feS zu antworten, soweit darin ein überheblicher Ton festzustellen sei, welcher den in dem Geschäftsverkehr mit Behörden üblichen Gepflogenheiten widerspreche.

Eine Auswirkung des Hindenburg-

M Gummiknüppeln und Ochsenziemern

Sie Leiden des AmerikasahrerS

Macdonald mutz 2500 Menschen die Hände schütteln.

London, 18. Oktober.

„Dailv Mail" meldet aus Ottawa: Premier­minister Macdonald sieht abgespannt aus, und seine

Bürgermeister Schneider vom Amt suspendiert.

Der Berliner Bürgermeister Scholz hat gestern in Vertretung des Oberbürgermeisters dem Bürger­meister des Bezirksamts Mitte Schneider die wei­tere Ausübung der AnnSgeschäste auf Grund des DiSziplinargesetzes vorläufig untersagt.

Newyork, 18. Oktober.

Staatssekretär Stimson ist von Hoover mit der Führung der amerikanischen Abordnung auf der be­vorstehenden Londoner Flottenkonferenz betraut wor­den. Stimson wird voraussichtlich der einzige ameri­kanische Vertreter fein. Der amerikanische Gesandte Gibson und Admiral Jones werden Stimson begleiten 'v. v

Politische Versammlung in Wien gesprengt.

Wien, 18. Oktober.

dringend davon abraten zuzustimmen.

Prälat Kaas berief wunder Ansprache u. a.

Reue Kundgebungen

Von wichttgen neuen Kundgebungen gegen das Volksbegehren sind heute die Aufrufe der Führer des Wirtschaftslebens von Köln, sowie die Rede des Ab­geordneten Kaas, des Führers der Zentrumspartei, zu bezeichnen. Der Kölner Aufruf, unter wel­chem bekannte Namen, wie der Bankdirektor Louis Hagen, Dr. Silverberg, Dr. Zapf und andere stehen, erklärt, daß das Volksbegehren bei der schwierigen Lage der deutschen Wirtschaft, nicht als ein geeigneter und richtiger Weg zur Behandlung der Reparations­frage betrachtet werden könne, und daß man deshalb

ist natürlich zurzett noch nicht möglich, aber die Zahl, die am ersten Tage (am Mittwoch) in Berlin zu ver­zeichnen war, gilt immerhin als informatorisch. 20100 Eintragungen waren in Berlin anm ersten Tage zu verzeichnen, und man hat inzwischen ausgerechnet, daß, wenn an jedem Tage die gleiche Anzahl von Eintragungen erfolgen wird, und im ganzen Reiche in gleichem Matze wie in Berlin eingezeichnet würde, das Volksbegehren gerade knapp diejenige Zahl errei­chen würde, die für das Volksbegehren verfassungs- mäßig erforderlich ist. Run weiß man aber, daß die Eintragungen sehr ungleichmäßig fein werden, so- woty an den verschiedenen Tagen wie in den verschie­denen Teilen des Reiches.

Immerhin ist es interessant festzustellen, daß bei dem Volksbegehren der Linken, welches seinerzeit ge­gen die Fürstenabfindung stattfand, am ersten Tage in Berlin nicht 20 000, sondern 36 000 Einzeichnungen festzustellen waren.

Am Dannerstag abend fand in Wien abermals eine Versaurmiung statt, aus der Nationalrat Kun- schal sprach und auf der es wiederum zu heftigen Zwischenfällen kam. Kaum daß Kunschak seine Rede begonnen hatte, setzte ein ungeheurer Krawall ein. Anwesende Heimwehrleute waren mit Gummiknüp­peln und Ochsenziemern bewaffnet. Auch Stinkbom ben wurden geworfen. Wiederholt mußten v e Wr chcn eingrri?eii. da sich der Saalschnu als zu fck-wrch erwies. Schließlich wurde die Versammlung gesprengt. Es kam zu einem wüsten Durcheinander, das s-i;1ictz. lich in eine allgemeine Schlägerei ausartete, sodatz die Wachen eingreifen mußten. Die Polizei nahm 11 Verhaftungen vor.

*

• Wien, 18. Oktober. Der Ministerrat hat am Don­nerstag nachmittag die Schlußredaktion der Versis sungsresorm vorgenommen. Abend v rot eine Un­terbrechung des Ministerrates ein, um den Referen­ten Gelegenhett zu geben, die endgültige Fassung

Berlin, 18. Oktober.

Die Reichsregierung und die preußische Regierung scheinen entschlossen zu fein, im Kampfe gegen das Volksbegehren diejenige Schärfe walten zu lassen, die in den Ankündigungen des Reichsinnenministers und des preutzifcheu Ministerpräfidenten in Aussicht ge­stellt war.

auszuarbeiten. Roch in der Nacht versammelte sich der Ministerrat unter dem Voriltz des Vunvestanz- lers und überprüfte die Formulierung, worauf dem Entwurf die Genehmigung erteilt wurde. Bundes­kanzler Schober wird am Freitag dem Gesetzentwurf über die Verfassungsreform im Nationalrat einbrin­gen und die Vorlage erläutern. Die erste Lesung des Entwurfs wird erst zu Beginn der nächsten Woche stattfinden.

Paris, 18. Oktober. Zu den in verschiedenen Zei­tungen erschienenen Meldungen, daß bereits mit der Räumung der dritten Zone begonnen fei, teilt der Kriegsminister mit, daß Aachen, Ems und Koblenz nicht zur dritten, sondern zur zweiten Zone gehörtett.

Wenn aus dem besetzten Gebiete ein Teil der fran­zösischen Truppen nach Jnnerfrankreich zurückgezogen worden sei, so sei dies nur geschehen, weil man tn Frankreich zur Ausbildung von neu eingezogenen Re­kruten alte Soldaten benötigt habe. Diese Zurück­ziehung sei jetzt schon notwendig gewesen, weil sie ei­nige Zeit vor Einziehung der Rekruten hätte stattfin- ben müssen. Sie fei übrigens feit einiger Zeit schon

Nachdem nun der Preußische Landtag einen Unter­suchungsausschuß für den Fall Sklarek eingesetzt hat, sind wohl alle Wege beschritten, die zur Behandlung dieser dunklen Angelegenheit überhaupt in Frage kommen. Der Staatsanwalt, der Untersuchungsrichter, der Kommissar des Brandenburgischen Oberprästden- ten, die Disziplinarbehörde der Stadt Berlin und nun auch das preußische Parlament sind in Aktion ge­setzt, um eine Sache aufzuklären, die feit Barmat und Kutisker der größte Korruptionsfall nicht nur in der Reichshauptstadt, sondern wohl in ganz Deutschland ist. Man erinnert sich kaum noch an den Ursprung dieses schon mehrere Wochen dauernden Skandals, der Wie dn Vulkanausbruch über Nacht l ochging, uao dessen übel qualmende Lavaströme sich seither immer weiter nach allen Seiten hin ausbreiten. Wer weiß, Wie lang man noch auf die Aufdeckung der unsaube­ren Geschäftsbeziehungen zwischen den Sklareks und der Stadt Berlin hätte warten müssen, wer Weiß, ob jemals überhaupt etwas davon bekannt geworden wäre, wenn nicht damals ein schlichter Kaffenbeamter wegen eines Belegs mißtrauisch geworden wäre, nach­dem ähnliche Papiere zu ungezählten Malen glatt durch den Geschäftsgang gelaufen waren.

Das ist, Wie auch bei manchen anderen Korrup­tionsfällen, ja das Erstaunliche an der Sache, daß die­ser Fall so riesenhafte Dimensionen annehmen konnte, bevor er aufgedeckt wurde, obwohl es doch vorher, wie man jetzt erfährt, an Warnungen und Verdachtsmo­menten keineswegs gefehlt hat. Das Weiterwuchern dieser Saat, die nicht einmal im Verborgenen, sondern recht nahe am Lichte der Oeffentlichkeit blühte, war nur möglich durch die enge Verkettung einet>Reihe geschäftlicher und persönlicher Interessen von priva­ten und amtlichen Personen, und durch diese vielfach verschlungene Verknüpfung erklärt es sich auch, daß der Fall Sklarek jetzt eine ganze Reihe Nebenfälle mit sich gebracht Hai, die die Aufmerksamkeit von den Ur­hebern des ganzen Skandales bereits stark abgelenkt haben. Ueber die Geschäftsmethoden der Brüder Sklarek selbst hat jetzt der Staatsanwalt das Wort, und aus dem Untersuchungsgefängnis bringt nicht viel heraus, was unsere Kenntnis von den langfristi­gen Lieferungsverträgen, den ungerechtfertigten Vor­schüssen, den zweifelhaften Schecks und den Millio­nenunterschlagungen wesentlich erweitern könnte. In­folgedessen beschäftig man sich jetzt auch viel stärker mit den mehr oder minder schuldigen Teilhabern an den Sklarekgeschäften. Man macht einen Unterschied zwischen den Geschäftsleuten, die auf eigene Rechnung allerlei betrügerische Manipulationen unternahmen, für die sie nun vor den Strafrichter kommen werden, und den beamteten Persönlichkeiten, die nicht auf ei­gene Rechnung, sondern in der Verwaltung öffentlicher Gelder tätig waren und bei denen man nun die Frage prüft, inwieweit kriminelle Momente in Be­tracht kommen und inwieweit lediglich ein allerdings ins Grenzenlose gehender Leichtsinn die Möglichkeit für die Sklarekschen Betrügereien schuf.

Berlin, 18. Oktober.

Die deutschnationale Reichstagsfraktion hat folgen­den Antrag eingebracht: Der Reichstag wolle beschlie- Nss'.v« Retchsregieru ig auszu Troern, die vco dem Reichslnnenmtntster erilärtc Zustimmung der Reichs- regiertmg zu dem Verbot des Stahlhelm in der Rhemprovinz und in der Provinz Westfalen znrückzn- nehmen.

Zur Begründung dieses Anttages hat Graf Westarp an den Reichskanzler ein Schreiben gerichtet m dem es u. a. heißt: Der Vorstoß gegen den Stahl­helm muß im Ausland den falschen Eindruck erwek- ken, als Wenn tn der entmilitarisierten Zone tatsäch- ltch Knegsvorbereitungen stattfänden, und er schafft lur die Zukunft ein Präjudiz, auf das sich das Aus­land berufen kann, um ein Einschreiten gegen jede noch so harmlose gesundheitliche und sportliche Aus- bÜbung ber Jugend zu fordern.

Wie die Pressestelle ber Deutschnationalen Volks- partet ferner mitteilt, hat bie beutschuationale Lanb- tagsfraktion gemäß ihrer Ankünbigung in der Land- tazssttzung am 16. Oktober ben Staatsgerichtshof an gerufen, um ein Feststellungsurteil über das Recht der Beamten zu erwirken, sich an dem Volksbegehren zu beteiligen. Mit dem Anträge hat die Landtags- sraktion den Antrag auf sofortigen Erlaß einer einst­weiligen Verfügung verbunden, durch die dem preu­ßischen Staatsministerium ausdrücklich untersagt wer­den soll, Beamten, bie sich in bie Listen für bas Volksbegehren eintragen, irgenbwelche Nachteile an­zudrohen.

übernehmen^ so würben sie sehr bald wieder abdan- ken müssen.

Eine Schätzung des Ergebnisses des

Volksbegehrens

Diese Frage wird in erster Linie gegenüber ben Direktoren der Berliner Stadtbank zu erheben fein, gegen die die Untersuchung ja im vollen Gange ist. Obwohl Warnungen, so z. B. von dem Sladtrat Jursch, Vorlagen, hat es bie Stabtbank vollkommen an der notwendigen Prüfung ber für so umfangreiche Krebitgeschäfte erforderlichen Sicherheiten fehlen las­sen, und ähnlich Wie bei ber S'.adtbank verfuhr man bei ben Bezirksämtern, wo von einem gewissen Zeitpunkt ab bie früher übliche Kontrolle vollkommen fallen gelassen wurde. Wenn natürlich die bestellende und bie auszahlenbe Behörde in gleicher Weise sich mit vollkommen unzulänglichen handge IUnebenen Zetteln begnügen, von denen nicht einmal Duplikate als Belegstücke eingeforden Wurden, so ist es kein Wunder, daß die Unterschleise in die Millionen gehen konnten, ehe es buchprüfungsmäßig zur Aufdeckung kommen mußte. In einem Berliner Blatt ist berichtet woroen, die Sklareks hätten bei ber Untersuchung geäußert, ihre eigenen Unterlagen seien niemals ernstgemeint gewesen und sie hätten vielmehr von ber Leitung ber Stabtbank selbst bie Anregung bekommen, für die stärkere Kreditgewährung „irgend­welche Unterlagen" beizubringen. Nun muß man Zwar im Laufe ber Untersuchung jeber berartlgen Aeußerung gegenüber zunächst mißtrauisch fein, aber

Trier,, 18. Oktober.

Das französische Militärgericht in Trier verurteilte tn seiner letzten Sitzung einen Elektromonteur wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einem Jahr elf Mo­naten Gefängnis.

Der Anklage liegt folgender Tatbestand zugrunde: Im Mai d. I. hörte der Elettromonteur und fein Be­gleiter spät abends auf dem Nachhausewege die Hilfe­rufe mehrerer jungen Leute und zweier Damem die Von französischen Befatzungssoldaten verfolgt wur­den. Er und sein Begleiter stellten sich den Soldaten entgegen, von denen einer ihn ins Gesicht schlug. Darauf ging der Elektromonteur mit dem Stock auf seinen Angreifer los und versetzte ihm einen Sck-lag nach dem Auge.

Wenn etwas Aehnliches tatsächlich Vorgelegen haben sollte, so würbe aus die Leitung der Stadtbank aller­dings ein großes Maß von Mitschuld kommen. Mit Recht ist in der Oeffentlichkeit eine sehr ironische Kritik auch daran geübt worden, daß die Stadtbankdirekto­ren anstelle schriftlicher Belege von den Sklareks die Versicherung „auf Treu und Glauben und bei Goll" entgegennahmen, daß ihre Geschäfte in Ordnung seien.

Außer der Stadtbank ist eine Reihe Bezirksämter und zum Teil auch der Berliner Magistrat durch diese Vorkommnisse belastet worben. Die Sozialdemokraten haben ihren Bürgermeister Schneider, die Kommuni­sten ihren JtaBlrai Guedel aus beträtet-' ,

tau und bie Deutschnationalen haben zwei Avgeorß- nete aus der Fraktion beurlaubt. In allen diesen Fällen handelt es sich vor allem nm die Vermen­gung geschäftlicher und gesellschaftli­cher Beziehungen. Diese Vermengung zweier Elemente, deren mangelnde Trennung schon manchem Beamten und manchem Geschäftsmann zum Verhäng­gis wurde, wird überhaupt in steigendem Maße als die Wurzel des ganzen Uebels angesehen. Die Skla- reks verstanden es, gesellschaftlich ganz groß auszuire- ten. Sie spielten auf ben Rennplätzen eine hervor­ragende Rolle und sie pflegten kostspielige Festlichkei­ten zu geben, deren Reiz offenbar Vielen die Augen blendete. In breitere Streife gingen sie jedoch mit den berüchtigten Kleiberlieferungen, unb auf ben soge­nannten Anzugliften mögen tatsächlich viele Personen stehen, bie sich überhaupt nicht klar barüber gewesen sind, baß bie billige Beschaffung teurer Kleiber irgend­wie nicht korrekt war. Man wird in dieser Hinsicht für sehr viele der hier in Betracht kommenden Perso­nen Entschuldigungsmomente finden, und biefe An­gelegenheit tritt neuerbings auch um deswillen stärker in den Hintergrund, Weil der Kreis der Betroffenen allzugroß ist und sich auf fast alle Parteien erstreckt.

Je höher jedoch bie Rangstellung des Einzelnen ist, um so weniger ist man geneigt, irgendwelche Ent- fchuldigungsgrünbe anzuerkennen, und von dieser Tatsache wird besonders der Berliner Ober- bürgermelfter stark betroffen. Daß er für einen Pelt im Werte von mehreren 1000 Slf. nur 275 Mark zahlte, erklärt man ganz allgemein für völlig untrag­bar bei einem Manne in fo hervorragender Position, und der Umstand, daß er bei dieser Gelegenheit 1000 Mark für Wohltätigkeitszwecke stiftete, wird vielfach nicht als Gntlaitee, sondern eher als Verschlimme­rung für ihn angesehen, weil damit erst recht bewiesen tei, daß ihm die Unzulässigkeit eines solchen Kaufes nicht verborgen blieb. Herr Böß wird am 1. No­vember wieder in Berlin eintreffen. Er ist als ein sehr energischer Mann mit guten Nerven bekannt, unb man ist deshalb hier sehr gespannt darauf, wie er in den Skandal eingreifen wirb, ob er als zerknirschter Sünder, oder, was man für wahrscheinlicher hält, als zorniger Rächer feiner Ehre im Berliner Rat­hause erscheinen wird.

Der Strom ber Enthüllungen unb ber Untersuchun­gen wirb zweifellos noch eine ganze Weile weiterflie- icn. Man kommt allmählich aus der ersten Aufregung heraus, aber man empfindet auch immer stärker das Beschämende, das diese Angelegenheit für Berlin unb ür das Reich mit sich bringt. In die Sensationsgier der Berliner Boulevardpresse mischen sich allmählich nachdenkliche Betrachtungen von der Art, wie man sie heute aus der Feder eines Zentrumsmannes lesen kann, welcher schreibt: ,Zm vorigen Jahre hieß es: „Berlin im Licht". Jetzt sieht es in der ganzen Reichshauptstadt leider sehr trübe aus. Man kann heute mit größerem Rechte sagen „Berlin in der Dämmerung". Hofsentlich wird es bald wieder hel­ler Tag, damit Berlin wieder als das gelten kann, Was es bisher galt, nämlich als kommunale Muster-

Der znriickgezogene Werbefilm

Eigener Drahtbericht.)

Sömmerung in Berlin

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