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Nummer 232

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Mittwoch, 2. Oktober 1929

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19. Jahrgang

Starke Gegensätze in der Koalition

Sm kritischer Tag ersten Ranges im Reichstag / Ser Kampf um die Arbeitslosenfrage / Vertagung der Krise ans Aoveinber?

Ruhe vor dem (Sturm

(Eigener Drahtbericht.)

Englisch-russische Versöhnung

(Eigene Drahtmeldung.)

Berlin, 1. Oktober.

3® Reichstag herrscht nach den gestrigen aufregen­de» Verhaudluugen in den Vormittagsstunden des Mittwoch Ruhe. Eine Parteiführerbesprechung beim Reichstag hat bisher nicht stattgefnndeu und ist, wie wir hören, auch noch nicht festgesetzt. Die Reichstags- frattron der Deutschen Bolkspattei tritt um 11 Uhr zu einer Sitzung zusammen, um sich mit der Lag« zu beschäftigen. Auch die deutsch nationale Fraktion hält eine Sitzung ab; die Demokraten haben erst für 6 Uhr abends eine Fraktions-Sitzung anberaumt, während die Wittschaftspartei um 3 Uhr zusammentritt.

Besondere Bedeutung wird der Frattiousfitzung der deuschen Bolkspartei beigemessen, in der es sich entscheiden muß, ob die Fraktion, wie gestern behaup­tet wurde, tatsächlich bei der dritten Lesung der Ar- beislosenvorlage am Donnerstag gegen die Gesetze stimmen wird. In parlamentarischen Kreisen HW man es für nicht wahrscheinlich, daß diese Konsequenz, die notwendigerweise zu einer Regierungskrise führen «ätzte, gezogen wird.

Rur ein Vorspiel!

(Son unserem Berliner Vertreter.)

Berlin, Z. Citaber-

Die gegenwärtige kurze Reichstags-Session wird aller B«ausficht »ach am morgigen Donnerstag mit einem in sachlicher und politischer Hinsicht sehr unzulänglichen, lückenhaften und angreifbaren Ergebnis enden. Auch wird es sich dabei lediglich um ein Zwischenergebnis, keinesweg aber nm eine endgültige Lösung handeln. 3» sachlich:- Hinsicht ist zu bemerken, daß die Arbeits- losenverficherungsvorlage in ihren Hauptstücken a«ge- »owme» werde« wird, aber mit einer großen Lucke in der sinanzielle«-Deckung, di« erst später beschlossen wer­de« muß. In politischer Hinsicht haben diese Verhand­lungen zwar nicht M einer eigentlichen Regierungs­krise, aber doch zu einem offenen Ausein«nderfall der Ko»litio«sparteiea geführt, so daß auch in dieser Hin­sicht nur sehr schlechte Aussichten bestehen.

»tat ist sich inzwischen im allgemeine» darüber klar geworden, daß die schwere Belastungsprobe, die der Re­gierungsgruppe durch die jetzigen Verhandlungen über die Arbeitslosenversicheruug auserlegt wurde, nur «in Vorspiel ist für die weit schwereren Auseinander- setznuge», die im November bei der allgemeinen Finauzresorm kommen werden, «»»bei da«« ja a«ch die Fittanperung der Arbeitslose«verstcherung beschlossen »»erde« mutz. Ob das Kabinett diesen Novemb^: über­stehe« wird, mutz scho« jetzt "ls sehr fraglich gelte», nachdem schon gestern beiaahe der Rücktritt des Kanz­lers zu verzeichnen gewesen war.

Di« zehnstündige Plenarsitzung hat nur wenig Interessante Moment« gebracht, aber darunter befindet

sich eine geradezu dramatische Auseinandersetzung zwi­schen dem Zentrumsabgeordneten Esser und dem volksparteilichen Abgeordneten Hueck, wobei beide Redner in aller Oöffentlichkeit eine derartig scharfe Auseinandersetzung führten, daß man heute in bei rechtsstehenden Presse von einem völligen Auseinander­fall der Koalition spricht.

Neben diesen Plenarverhandlungen, die im übrigen zur Annahme der sozialen Bestimmungen der Vorlage in zweiter Lesung fühtten, gingen den ganzen Tag über Fraktionsberatungen und Besprechungen zwischen Regierungsmitgliedern und Par­teiführern nebenher, in denen der vergebliche Ver­such einer Einigung der Regierungsparteien gemacht wurde. Die linksstehenden Gruppen der Koalition hatten Kompromihanträge ausgearbeitet, wonach ge- wiffe Veränderungen an der sogenannten Hauptvorlage gemacht werden sollten. Vor allem handelt es sich um die Herübernahme der Bestimmungen über die Unter­stützung der Saisonarbeiter aus der Sondervorlage in das Hauptgesetz. Diesem Plan widersprachen die Volks-- patteiler, und dieser Antrag ist ja schließlich im Reichs­tag auch nicht angenommen worden.

Die Volksparteiler verlangen ihrerseits die Wieder­herstellung der Regierungsvorlage in einige» Punkten di« sich auf Anrechnung der Renten und auf die Aus-

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sparnisse von 40 Millionen erzielt werden, anftaw zar Ersparnisse von acht Millionen, die nach den ver­änderten Beschlüsse« des Ausschusses übrig bleiben.

Dine Brücke zwischen diesen abweichenden Meinungen konnte nicht gefunden werden und im Verlaufe des Nachmittags nmrde darauf von Demokraten und Zentrum versschett, der Kanzler werde unbedingt zu­rücktreten müssen, wonach die Hauptvorlage in Gestalt des Kompromißantrages angenommen werden würde. Die Volkspartei gab trotzdem nicht nach und auf diese Weise kamen einheitliche Beschlüsse nicht zustande. An­dererseits hat aber auch die Bolkspattei nicht etwa be­schlossen, nun als Fraktion geschlossen gegen die Vor­lage zu stimmen, sondern sie wird auf Fraktionszwang verzichten und die Abstimmung freigeben. Auf diese Weise wird ein Teil der Dolksparteiler mit den anderen Regierungsparteien für die Vorlage stimmen und die Mehrheit für die Kompromihanträge ist somit aus­reichend gesichett. Ein anderer Teil der Volkspartei wird allerdings die vorliegenden Anttäge ablehnen.

Da nun die Annahme der Vorlage, wen« auch in sehr lückenhafter und »erschlechtetter Form, sichergestellt sei« dürste, so entfällt auch jeder weitere Grund für eine« Rückttitt der Regierung, oder zu dem von den Links­parteien stehenden Gruppe« der Koalition gestern be­reits wieder angestrebte« Ausboote« der Bolkspattei ans der Regierungsgruppe. (Den Bericht über die gestttge Reichstagsfitzung finden unsere Leser auf Seite 2!)

©er treue Eckart

Der Reichspräsident 82 Jahre alt

Reichspräsident von Hindenburg feiert heute sei­nen 82. Geburtstag.

Das deutsche Volk gedentt des greifen Reichsprä­sidenten am heutigen Tage mit dem Gefühl tiefster Dankbarkeit. Den „besten Deutschen feiner Zeit" Hai ein auslandsdeutsches Blatt einmal Hindenburg genannt. Ein stolzes Start, auf das wahrhaften An­spruch nur der hat, dem fein glanzes Leben Dienst am Vaterland gewesen ist.

Der Reichspräsident hat diesen Dienst von der Jugend biS zum heutigen Tage ununterbrochen ge­leistet. Er ist für uns alle zum großen Vorbild ge­worden. Ein Vorbild durch seine restlose Hingabe an eine Idee gerade in unserer egoistisch-materiellen Seit. Ein Vorbild in seinem felsenfesten Glauben an den endgültigen Sieg von Gerechtigkeit. Sittlich­keit und Freiheit. Ein Hüter deutscher Ehre uttf> deutschen Ansehens. Ein Rufer zur Mitarbeit beim Neubau des deutfchen Hauses und ein Mahner, im­mer wieder ein Mahner zur Einigkeit.

Ein treuer Diener seines Vaterlandes, der gute Eckatt des deutschen Volkes. Das ist uns Paul von tiudeltburg. Seinem Wesen liegt es fern. Dank und ohn für sich selbst einheimsen zu wollen. Denn für ihn ist das, was er tat, selbstverständliche Pflicht­erfüllung. Tanken kann ihm das deutsche Volk nur dadurch, daß es, über alle Unterschiede der Patteien und über alle konfessionellen und sozialen Gegensätze hinweg, sich zu den Lehren, die er ihm vorgelebt Hut, bekennt. Danken kann es ihm vor allem dadurch, daß es endlich den Appell, den Hindenburg immer wieder an alle Deutsche gerichtet hat. mit willige» Ohren hott und befolgt. Jenen Appell, .nicht immer die Verschiedenheit der Weltanschauungen und die Gegensätze der Interessen in den Vordergrund zu stellen, sondern sich in erster Linie von der Rücksicht auf das Gesamtwohl des Vaterlandes letten yt las­

sen. Nicht darauf kommt es an, das Trennende zu betonen, fonbern darauf, das uns Men Gemeinsame zu suchen und festzuhalten, das alle persönlichen Ge­gensätze überbrücken und alle Deutschen verbinden muß, nämlich die Sorge um Deutschland und feine Zukunft.

* * *

Da der Reichspräsident außerhalb der Reichs­hauptstadt weilt, wird von besonderen Festlichkeiten abgesehen werden. Anläßlich des Geburtstages des Reichspräsidenten schüttet die Hindenburgspende wie­derum an etwa 2200 bedürftige Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene und Veteranen 425000 Rm aus. Die Stiftung Hindenburgspende, die der Reichspräsi­dent aus den ihm zu seinem 80. Geburtstag darge­brachten Mitteln errichtete, konnte u. a. bisher insge­samt 2300 000 Rm. an notleidende Kriegsopfer über­weisen.

Heue politische Zwischenfälle

Berlin, 2. Oktober.

In einer Versammlung der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei kam es gestern abend in dem Vorott Tegel zu Auseinandersetzungen zwischen Versamm­lungsteilnehmern und polittschen Gegnern. Hierbei erhielt ein Kommunist von unbekannten Tätern fünf Messerstiche. Die Polizei drang nun in den Versamm­lungssaal ein, durchsuchte die Teilnehmer und be­schlagnahmte dabei vorgefundene Waffen. Fünf Per­sonen wurden wegen unbefugten Waffenbesitzes dem Polizeipräsidium zugeführt. In einem Versteck des Saales fanden die Beamten einige Gummiknüppel, Totschläger, Schlagringe, Dolche und sechs Pistolen mit Munition. Ein mit Versammlungsteilnehmern besetzter Straßenbahnzug wurde von politischen Geg­nern angehalten und zwei Fenster des Wagens durch Steinwürfe zertrümmert. Das schnelle Eingreifen der Polizei verhütete weiteres Unheil.

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Vers und Macdonalds sowie der Unterstützung des Völkerbundes eine ernste Herabsetzung dieser riefige« Ausgabe« zu erreichen.

Lo«do«, 2. Oktober.

Außenminister Henderson wies in einer Rede am Donnerstag bereits auf das vorher erzielte Ikebereinkommen mit dem russischen Abgesandten Dowgalewski hin. Sie hätten ein Abkommen ab­geschlossen, ans Grund dessen das Parlament sosott bei seinem Wiederzusammentritt ersucht werde« wird, dem Austausch vo« Botschaften zuznstimmen. Mit dem rassische« Botschafter werde gleichzettig eine russische Abordnung nach London kommen, die eiqe repräsentative Vertretung des rassischen Volkes roiS der Sowjet-Regierang darstelle« werde. Er glaube, daß das Ergebnis der ganze« Verhandlungen in bft Wiederherstellung der Beziehungen zwischen 2 großen Völker« auf einer zufriedenstellenden and — wie er hoffe, dauernde» Grundlage bestehe« werd«.

Henderson erklärte weiter über die Abrüstungs­frage, der Völkerbund und der Kelloggpatt zusam­men würden es möglich machen, einen sehr wichtigen Schritt zu tun. Henderson verurteilte die Tatsache, daß England heute etwa 115 Millionen Pfund Ster­ling für Vorbereitungen auf einen neuen Krieg jähr­lich ausgebe gegen 78 Millionen Pfund Sterling im Jahre 191344 und sagte, er würde sehr enttäuscht sein, wenn das Parlament auseinanderginge-, ohne

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Bedingte Räumungszusage?

Das zwischen Henderson und Dowgalewski er­zielte Uebereinkommen über das Verfahren zur Bei­legung der englisch-russischen Differenzen nach Wie­deraufnahme der diplomatischen Beziehungen ent­hält im ganzen fünf Punkte, die nach dem Austausch von Botschaftern durch diplomatische Verhandlungen geklärt werden sollen: 1. Soll die Haltung der bei­den Regierungen zu dem Vertrage vom Jahre 1924 eindeutig definiert werden. 2. Ist bte Aufnahme von Verhandlungen über den Abschluß eines Han­delsvertrages zwischen den beiden Ländern und über ähnliche Fragen vorgesehen worden. 3. Sollen die Ansprüche und Gegenansprüche in Bezug auf Staats­und Privat-Schulden untersucht sowie alle anderen Fragen finanzieller Att geklärt werden. 4. Sollen alle'Fragen, die mit dem Fischeretrecht der beiden Staaten zufarnmenhängen, ausführlich erörtert wer­den. 5. Die Anwendung früherer Starträge und Ab­kommen soll eindeutig feftgiriegt werden.

Das notwendige offizielle Dokument befinbet sich zur Zeit in Ausarbeitung, und man hofft, daß «s bereits am Freitag vor der Abreise Dowgalewskis nach Paris durch ihn für die englische Regierung und durch Dowgalewski für die russische Regierung unterzeichnet werden kann. Wie verlautet, muß das Ab -ammen aber vor Inkraftsetzung dem englischen 1 •'----/"■ “Miflunfl Ruferin

(Eigene Drahtmeldung.)

Päri«, 2. Oktober.

Zu der aufsehenerregende» Rede des Kolonialmrnr- sters Slagtnoi, über die wir gestern berichtet habe», erfährt unser Gewährsmann an zuständiger französischer Stelle, daß die Erklärungen des Ministers rein sachlich genommen durchaus de«

offizielle« Standpunkt des sranzSsifche« Außenminifterittms

und der ganze« Regier««g wiedergeben. Maginot habe lediglich den Zusammenhang zwischen der Ratifizierung und Inkraftsetzung des Youngplaues und der Räu­mung des Rheinlandes betont, ein Zusammenhang, der bereits im Protokoll der Haager Konferenz, wenn auch in wesentlich lockererer Form festgelrgt worden sei.

Di« Form der Rede Magiuots sei jedoch ausschließ­lich eine persönliche Angelegeuhttt des Ministers. Sie sei lediglich erklärlich aus der politische« Entwicklung, die Maginot in letzter Zeit durchgemacht habe. Bo« diesem Standpunkt ans betrachtet, stelle die Zustimmung des Kolonialminifters zu der von Briaud betriebenen Annäherungspolitik gegenüber Deutschland, insbeson­dere zur vorzeitigen Räumung des Rheinlandes, selbst, auch wenn diese Zustimmung mit den von ihm ent­wickelten Vorbehalten verknüpft sei, schon eine« gewal­tige« (!) Fortschritt dar.

Ma« sucht di« Tragweite der Erklärungeu Maginots auch damit abzuschwäche«, daß man dazu bemerkt, etwaige Schwierigkeit«« bei der Inkraftsetzung des Posngplaues könnte« nur dann eine Verzögerung der Räumung mit sich bringe«, wen« dabei ein Verschulden Deutschlands vorliege.

Diese etwas gewundenen Erläuterungen bestätigen den in unterrichteten Kreisen herrschenden Eindruck, daß der genaue Wortlaut der Rede Maginots dem Ministerpräsidenten Briand und den Übrigen Regie­rungsmitgliedern nicht vorgelegt worden ist. Es ver­lautet sogar, daß der von den Blättern

veröfientlichte Tert nicht mit dem Worttaut der wirNich gehaltenen Rede Lbereinstimmt, sondern, daß Maginot in letzter Stunde anscheinend auf eine Beeinflussung seiner Ministerkollegen und insbe­sondere Briands die schärfften Stellen des Manu­skriptes, die aber bereits in die Presse übergegangen waren, ausgemerzt und nicht gehalten habe. Anderer­seits dentt man offenbar in französischen Regierungs­kreisen daran, die Rede Maginots auszunutzen, um sich in der Räumungsfrage alle Möglichkeiten offen zu hal­ten, für den Fall, daß in Deutschland vor der Inkraft­setzung des Houngplanes ein politischer Umschwung, öder gar ein Regierungswechsel erfolgen sollte.

★ ★ ★

Wenn man auch durchaus geneigt ist, das Be­streben der französischen Staatsmänner, das Ver­sprechen der Rheinlandsräumung dem französischen Volke schmackbar zu machen, zu begreifen, so hindert das doch nicht dann gegen solche Versuche Stellung zu nehmen, wenn sie Behauptungen darstellen, die mit der Haager Einigung nicht in Einklang zu brin­gen sind. Maginot, Frankreichs Kolonialminister, be­zeichnete das Versprechen der Rheinland räumung als

eine Ankündigung, die nur den Zweck habe« soll, Frankreich eine Garantie für die Durchführung der im Haag getroffenen Finanzvereinbarungen zu schaffen. Die deutsche Delegation im Haag hat die politische Einigung als ein bedingungsloses Ver­sprechen der Besatzungsmächte bewertet und die An­sicht auch wiederholt offiziell vertreten. Wenn auch nicht daran zu zweifeln ist, daß der Youngplan im Reichstag eine Mehrheit finden wird und seine Rati- fizierung also durchaus gesichert sein dürfte, so wäre die französische Vorbehaltsklausel doch erst erledigt, wenn die nötigen Vorbereitungen der Reichsregie­rung zur Durchführung des Poungplanes abge­schlossen wären. Da das offizielle Frankreich über diesen Begriff „Vorbereitungen" eine Auslegung noch nicht gegeben hat, so ist es leicht möglich, daß Deutsch­land in den ersten Monaten des kommenden Jahres biet no chvon französischer Seite gewisse höchst un­liebsame Ueberraschnngen erleben kann. Jedenfalls ist der Inhalt der Rede Maginots so svmptomattsch für den französischen „Räumunaswillen", daß man in Deutschland gut daran tut, sie mit gebührender Sorg­samkeit zu beachte«.

Kabinettskrise in Aegypten

München, 2. Oktober.

Das ägyptische Kabinett ist zurückgetreten. Mini­sterpräsident Mohamed Mahumd Pascha hatte vor der Ueberreichung des Rücktrittsgesuches mit König Fuad eine längere Aussprache, ferner eine solche mit dem englischen Oberkommissar, der im Anschluß daran von König Fuad empfangen wurde. Ferner wurde auch Nahas Pascha, der Führer der Opposition, vom König empfangen. Zn politischen Kreisen Alexandriens rechnet man damit, daß ein Beamten - Kabinett gebildet wird.

Das „britische Geheimdokument"

Washington, 2. Oktober.

Im Untersuchungsausschuß des Bundessenats wurde Sh eurer nach dem britischen Geheimdoku­ment gefragt, das er angeblich im vorigen Jahre vor­gezeigt habe. Shearer antwortete: „Hier ist es. Es ist unterzeichnet von Sir William Weisman, der, wie jedermann weiß, der Leiter der britischen Spionage und des britischen Geheimdienstes in Amerika war und der jetzt bei der Kuhn-Loeb-Gesellschast angestellt ist. Ich erhielt das Dokument von einem Richter Summers; es wurde von der Marinebehörde photo­graphiert. Ich zeigt« es auch dem Senator Reed; was Reed damit gemacht hat, weiß ich nicht." Als Senator Allen erklärte, die Echtheit des Dokuments sei avge- zweifelt worden, erwiderte Shearer: „Schön, rufen Sie Weismann an." Nach Shearers Vernehmung vertagte sich der Untersuchungsausschuß auf unbe­stimmte Zett,