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Meter Neueste Nachrichten

Hessische Abendzeitung

Raffel« Abendzeitung

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Mittwoch, 10. Juli 1929

19. Aayr ang

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Verärgerung über Amerika

Vroteste aus aller Well gegen die amerikanische Hollvoriage / Deutschland 681t sich zurück

38 Länder erheben Einspruch

Rewyork, 10. Juli.

Frankreichs Antwort unterwegs

(Eigener Drahtbericht).

Einer Meldung aus Washington zufolge haben insgesamt 38 Länder gegen die neue Zollvorlage formell Einspruch erhoben, da­runter England, Frankreich, Belgien, Italien, Oesterreich, Spanien, die Schweiz, Dänemark und Schweden, die Niederlande und alle Staa­ten Südamerikas. Das Staatsdepartement hat somit 38 Proteste dem Finanzausschuß des Senats übermittelt.

Der Senats-Opposition find Einsprüche willkommenes neues Material im Kampfe gegen die Zollvorlage. Senator Harrison erklärte: Die ganze Welt ist über Amerika ver­ärgert. Amerika wird bald vereinzelt dastehen und sein Außenhandel zertrümmert sein.

Uebrigens ist in den veröffentlichten Listen über die Einfpruchserhebungen ausdrücklich vermerkt, daß Deutschland nicht zu den 38 ge­nannten Ländern gehört.

Amerika und Autzlan-

Wafifington, 10. Juli. In politischen Krei» sen verlautet, daß Präsident Hoover, der unter dem Einfluß der von Senator Borah und ge« wisser Industrie« und Bankkreisen geführten Kampagne geneigt sei, die Anerkennung der Sowjetregierung zu prüfen, vom Staatsde« partement itnd vom Handelsministerium Be­richte eingefordert habe. Beide Bericht« feien ablehnend ausgefallen, sodaß die Angelegen­heit voraussichtlich auf längere Zeit hinaus begraben sei.

Das kostbare Grööl

Beirut, 10. Juli. Nach den Berichten fran« zöstscher Berawerksingenieur« ist das Vor­kommen von Petroleums^uelle in Rordsyrien nunmehr mit Sicherheit festzustellen. Mitte Juli wird bereits eine Anzahl von Spezialisten in Syrien erwartet, die mit den Bohrungs« arbeiten beginnen sollen.

Ueber den Umfang der Vorkommen Wird vermutlich mit Rücksicht auf die amerikanischen Interessen strengste s Stillschweigen beobachtet.

Stresemanns Scho

Paris, 10. Juli.

Zu der Erklärung Dr. Stresemanns :m „9Hatin" schreibt .Oeuvre*: Dr. Stresemann, der sich bereit erklärt, den französischen Jnter- esien Rechnung zu tragen, unterläßt «s, da­ran zu erinnern, daß der Versailler Vertrag das Schicksal des Saarlandes in die Hand der Saarländer selbst legt, da er eine Volksabstim­mung für 1935 vorgeschrieben hat; er glaubt auch nicht, daß die Frage in London gelöst werden könne. Er hofft nur, sie stellen zu tön- nen. Aehnlich äußert sich „Avenir*, der hinzu- fügt, daß ein Regime wie im Saargebiet sich nicht mit einer „Garantie* vergleichen ließe, wie es die Rheinlandbesetzung sei.

„Figaro* sagt: Die französische Regierung muß das „Konferenzprogramm, das von vorn­herein fest umriffen bleibt, unerschütterlich sest- balten, unerschütterlich auch in Hinsicht der Mobilisierung der deutschen Schulden, die je­der Prüfung vorangehen muß, unerschütterlich auch hinsichtlich der Organisierung einer effek­tiven Kontrollkommission.

Macdonalds erster Sieg

London, 10. Juli.

Das Kabinett Macdonald hatte gestern im Unterhaus einen beachtlichen Erfolg zu ver­zeichnen. Bei der Abstimmung über den kon­servativen Adänderungsantrag zur Dankadresse in dem das Bedauern darüber zum Ausdruck gebracht wird, daß das Fehlen einer deutlichen Erklärung über die Politik der Regierung tn der Frage der Jndustriesckutzzölle und der Porzugsbehandlung eine unsichere Lage schaffe 5t« den Handel beeinträchtige, stimmten die Liberalen für die Regierung. Beachtenswert ist, daß von den (unter Ausschluß der acht Un­abhängigen^ 347 der Arbeiterpartei und der liberalen Partei angehörenden Abgeordneten 340 für die Regierung stimmten, während 220 von den 260 Konservativen den AbänderungS- antrag unterstützten.

London, 10. Juli.

Die französische Antwort auf die englische Rote in der Frage der Einberufung der politi­schen Reparationskonferenz befindet sich auf dem Wege zum Foreign Office. Einzelheiten der Antwort sich noch nicht bekannt, doch lassen sich die Hauptpunkte aus den Botschafterbespre­chungen die der Absendung der Note voraus­gegangen sind, kurz zusammenfassen.

Die internationale Regierungskonferenz wird für die erste Woche des August etnberufen.

Frankreich geht auf den britischen Standpunkt ein, wonach die finanziellen Probleme mit den politischen gleichzeitig durch Minister und Sach­verständige behandelt werden sollen. England schließt sich dem sranzöstschen Vorschlag an, die

Saarfrage nicht in die Verhandlungen einzubeziehen.

Die gestrige Erklärung Hendersons im Unter­haus, wonach die beiden Fragen der endgül­tigen Rhetnlandräumung und der Regelung des Reparationsproblems nicht unmittelbar voneinander abhängig seien, haben in den po« litischen Zentren di« allergrößt: Beachtung fanden.

Atempause für Volncare

Paris, 10. Juli.

Die Lage der Regierung Poincarä hat sich im Laufe des gestrigen Tages bedeutend ge­bessert. Bei den Radikalen macht sich eine

gewisse Krisenmüdigkeit geltend, außerdem scheint sic zunächst die für Donnerstag ange­kündigten Erklärungen des Ministcrprästden« ten abwarten zu wollen. Infolgedessen faßte die Fraktion den überraschenden Beschluß, den von den Sozialisten in der Finanzkommifston eingebrachten Antrag, die Debatte über die Schuldenfrage von einer vorherigen Erklärung der Regierung über ihre Außenpolitik und ins- befondere über die Rheinlandräumung ab­hängig zu machen, nicht zu unterstützen, son­dern sich der Stimme zu enthalten. Damit war der Antrag völlig aussichtslos geworden und die Sozialisten zogen ihn zurück.

Die Finanzkommission nahm darauf mit 19 gegen 18 Stimmen einen neuen und stark ab­geschwächten Antrag an, durch den der Bericht­erstatter beauftragt wird, den Ministerpräsi­denten um Aufklärung über seine Einstellung zum Boungplan und seine außenpolitischen Absichten anzugehen.

Immerhin ist noch nicht jede Gefahr für das Kabinett beseitigt, denn die Gegensätze über die Form der Ratifizierung und die da­ran geknüpften Vorbehalte bestehen fort. Die Frage ist, ob eS dem Ministerpräsidenten, der di« tilnfnnhme der Vorbehalte in den Text des Ratifiziermrgsgesetzes nach wie vor ablehnt und zu einer Ratifizierung der Schuldenab­kommen durch Dekret neigt, gelingen wird, am Donnerstag mit seinem Expofi diejenigen Kammerkreise, vor allem die Radikalen, die die Aufnahme der Vorbehalte in dar Ratifi- zierungsgefetz selbst für unerläßüch erachten, von der Richtigkeit seines Standpunktes $u überzeugen.

Kabinettskrise in Rumänien?

(Eigene Drahtmeldung).

Bukarest, 10. Juli.

Die Spannung zwischen dem Regentschafts­rat und der Regierung ManiuS wegen der Verwaltungsreform hat einen bedrohlichen Charakter angenommen. Maniu bat dem Re- gentschaftSrat ein Memorandum Überreicht, in dem er erklärt, daß er außer den bereits vor­genommenen Modifikationen der Vorlage keine neuen Acnderungen mehr zutaffen werde. Wenn der Regentschaftsrat seiner Forderung nicht zu- stimme, so werde die Regierung die Konse- quenzen ziehe« und ihre Demission überreichen

Diese Erklärung hat in politischen Ärcifee große Erregung hervorgerufen, da di« gegen­wärtige Politik und finanzielle Lage des Lan­des nichts weniger als geeignet sind, einen Regierungswechsel durchzuführen.

Schnelle Sühne

Bukarest, 10. Juli.

Ein gestern abend abgehaltener Ministerrat kam zu dem Schluß, daß weitere Verhaftun­gen in der Angelegenheit des aufgedeckten Putschversuches nicht erforderlich seien Der Prozeß gegen die Verhafteten wird bereits in den nächsten Tagen vor dem Kriegsgericht be­ginnen.

Der Aotenkrieg

zwischen Ungarn und der Tschechoslowakei.

Prag, 10. Juli. Ein vorn Ungarischen Kor­respondenzbüro veröffentlichtes Kommunique, worin die von dem tschechofiowakischen Ge­sandten überreichte Note als aggressiv bezeich­net und der Empörung über die Forderungen der tschechofiowakischen Regierung Ausdruck gegeben wird, hat in Prag schwer verstimmt. Man gibt dem Befremden darüber Ausdruck, daß Ungarn die diplomatische Gepflogenheit verletzt habe, indem eS vor Ueberreichung der Antwort aus die Rote deS Gesandten im Wege deS offiziellen Nachrichtenbüros Stellung nahm. Der tschechofiowakische Gesandte tn Budapest, der erst von Prag auS über das Kommunique der ungarischen Regierung unterrichtet werden mutzte, unternahm noch gestern nachmittag bei der'ungarischen Regierung einen weiteren in­offiziellen Schritt.

Der tschechoslowakische Standpunkt hat in­zwischen eine teilweise Aenderung erfahren. ES wird erklärt, daß der verhaftet« Eisenbah­ner Pescha unschuldig fit. Don der ungarischen Regierung wird verlangt, daß sie die Spio- nagelätigkeii PeschaS überzeugend nachweife. Falls ihr dies gelingen sollt«, dann werde die Tschechoslowakei auf seine Freilassing verzich­ten und dem Gerichtsverfahren freien Laus lassen. Aber auch in diesem Fall« verlange sie unbedingt Entschuldigung und Garantien, da die Art der Verhaftung die Eisenbahnkonven- tion zwischen den beiden Ländern verletzt habe

Wie der Budapester Korrespondent des „Prager Tagblatt* an zuständiger ungarischer Stelle erfährt, wird Ungarn bk tschechoslowa­kische Note schriftlich beantworten. Daß man den in der Note vorgebrachten Wünschen ftatt- geben werde, sei kaum zu erwarten.

Tschechische Schikanen

Drei Reichsdeutsche seit neun Wochen im Gefängnis.

Prag, 10. Juli.

Wie die „Bohemia* meldet, befinden sich die drei reichsdeutschen Staatsangehörigen Heinemann, Damaschk und Lorenz aus Bautzen, die vor neun Wochen gelegentlich eines FetertagsauSflugeS auf tschechischem Bo­den verhaftet worden waren, noch immer im Gefängnis zu Böhmisch-Leipa, ohne daß das ordentliche Verfahren bisher gegen sie einge­leitet wurde.

Die drei Reichsdeutschen werden beschuldigt, den Versuch gemacht zu haben, einen tschechi­schen Soldaten zur Desertton zu verleiten. Die Behauptung stammt von dem Soldaten selbst, bett ble drei Bautzener in einem Gasthaus in angeregtem Zustand kennen gelernt hatten und der ihnen, wie sich herausstcllü überdies der B»..raa von 250 Mark he ml ich entwendete

Trotz dieses zweifelhaften Zeugen »erben die drei Reichsdeutschen im Gefängnis fest- gehalten; ihre bürgerliche Existenz ttrtrb da­durch vernichtet. ES ist noch nicht einmal ordentliche Anfiage gegen sie erhoben, obgleich seitens der reichsdeutschen Verttetung immer wieder in dieser Angelegenheit interveniert wird.

Kolonialmandate

W. P. Als sich Präsident Wfison im De­zember deS Jahres 1918 aus der Reise in die französische Hauptstadt befand, kam er mit fei­nen Reifegefährten auch aus die kolonialen Fragen zu sprechen. Diese Gespräche, über die David Hunter Miller, ein Teilnehmer bei Pa­riser Verhandlungen, berichtet hat, ließen schon deutlicher erkennen, was der Washingtoner Friedensapostel unter der „freien, weitherzigen und unbedingt unparteiischen Schlichtung aller kolonialen Ansprüche*, die er in seinen vier­zehn Punkten unseligen Angedenkens verhießen hatte, verstanden wissen wollte. Wilson sprach damals davon, „daß die deutschen Kolonien zum Gesamteigentum des Völkerbundes erklärt und von kleinen Staaten verwaltet werden soll­ten. Die Rohstoffe einer jeden Kolonie sollten allen Mitgliedern des Völkerbundes zugänglich sein, und in dieser wie in den anderen Fra­gen der internationalen Beziehungen wäre es ein unerträglicher Zustand, wenn man zu nichts weiter als zu Arrangements käme.*

Das heißt also: Dieser „ehrliche* Makler war sich schon vor Beginn der Pariser Ver­handlungen darüber einig, daß Deutschland sei­nen kolonialen Besitz verlieren sollte, und ei hatte sich auch bereits über die Zukunft der deutschen Kolonien seine eigenen Gedanken ge­macht. Gedanken und Pläne, in denen das Mandatssystem bereits eine wichtige Rolle spielte. Im 22. Artikel der Völkerbundssatzung und im vierten Teil des Versailler Vertrages ist dieses System dann zur Wirklichkeit gewor­den. Nur daß inzwischen tn jenen Pariser Konferenzen, die mit dem Bankrott des Staats­mannes Wilsons endeten, an den Plänen des amerikanischen Präsidenten von den Verhand­lungspartnern gründlich herumgedoktert wor­den war!

Gewiß, daS Ziel der Annexion haben die französischen, die australischen und neuseelän­dischen Vertreter, die von Miller als besonders annexionslusttg bezeichnet werden, formell nicht erreicht. Aber sie konnten sich trösten. Es war ihnen gelungen, den Unterschied, der staatsrecht­lich zwischen Annexion und Mandatsübertra- gung besteht, so zu verwischen, daß er in der Praxis kaum bemerkbar wurde. Nichts mehr von einer Verwaltung der Mandate durch die kleinen Völkerbundsstaaten, von der Wilson geträumt hatte, und nichts mehr von den aller- dings recht wirNichkeitsfremden Plänen des Amerikaners, nach denen die Allgemeinheit Nutznießerin der Mandatsgebiete werden sollte! Die Hauptmächte legten Hand auf die deutschen Kolonien, sie richteten sich selbst dort schnell häuslich ein und verwalteten die Mandats- länder nur zu ihrem eigenen Nutz und From­men. DaS Arrangement hatte auf der ganzen Linie gesiegt!

In einer der Resolutionen, die zur Errich­tung des Mandatsystems führten, war schwungvoll und feierlich von der „heiligen Treupfiicht der Zivilisation*, die Interessen der kolonisierten Völker wahrzunehmen, die Rede. Gegen diese „Treupflicht* sollte Deutschland verstoßen haben. So behaupteten die Schöpfer deS Verfailler Vertrages, und so schrieben sie es, ohne daß für diese Behauptung der Beweis angetreten wurde, in der Mantelnote vom 16. Juni 1919 nieder. Sie tischten diese koloniale Schuldlüge auf, weil sie ein moralisches Teck- mäntelchen für ihr Tun brauchten. Und bann begannen sie ihren Film von der „heiligen Treupflicht her Zivilisation* zu drehen, bann versuchten sie dem sündigen, zum Kolonisieren unfähigen Deutschland zu zeigen, wie koloniale Musterbetriebe organisiett fein müssen. Ruh- meskränze haben sich die Mandatare bei diesen Versuchen nicht errungen. Sie haben allmählich «ingesehen, daß „das Bessermachen* schwer fällt. Blamagen, tote sie die Mandats- Mächte aus Samoa oder in Ruanda erlitten haben, ließen eS ihnen doch ratsam erscheinen, Vergleiche mit der deutschen kolonisatorischen Tätigkeit zu vermeiden und die koloniale Schuldlüge nicht mehr so laut auszusprechen.

Mit der Aufnahme Deutschlands tn die Mandatskommission ist dieses Märchen von Deutschlands kolonialer Unfähigkeit im Grund« ja mich in aller Form aus der Welt geschafft worden

Aber gerade tvcil die Entwicklung immer weiter von den Paragraphen des SerfaiOer Vertrages, die Deutschland seine Kmottten nahmen und diesen Maßnahmen der Gewalt