Meter Neueste Nachrichten
Hessische Abendzeitung
Raffel« Abendzeitung
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Mittwoch, 10. Juli 1929
19. Aayr ang
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Verärgerung über Amerika
Vroteste aus aller Well gegen die amerikanische Hollvoriage / Deutschland 681t sich zurück
38 Länder erheben Einspruch
Rewyork, 10. Juli.
Frankreichs Antwort unterwegs
(Eigener Drahtbericht).
Einer Meldung aus Washington zufolge haben insgesamt 38 Länder gegen die neue Zollvorlage formell Einspruch erhoben, darunter England, Frankreich, Belgien, Italien, Oesterreich, Spanien, die Schweiz, Dänemark und Schweden, die Niederlande und alle Staaten Südamerikas. Das Staatsdepartement hat somit 38 Proteste dem Finanzausschuß des Senats übermittelt.
Der Senats-Opposition find Einsprüche willkommenes neues Material im Kampfe gegen die Zollvorlage. Senator Harrison erklärte: Die ganze Welt ist über Amerika verärgert. Amerika wird bald vereinzelt dastehen und sein Außenhandel zertrümmert sein.
Uebrigens ist in den veröffentlichten Listen über die Einfpruchserhebungen ausdrücklich vermerkt, daß Deutschland nicht zu den 38 genannten Ländern gehört.
Amerika und Autzlan-
Wafifington, 10. Juli. In politischen Krei» sen verlautet, daß Präsident Hoover, der unter dem Einfluß der von Senator Borah und ge« wisser Industrie« und Bankkreisen geführten Kampagne geneigt sei, die Anerkennung der Sowjetregierung zu prüfen, vom Staatsde« partement itnd vom Handelsministerium Berichte eingefordert habe. Beide Bericht« feien ablehnend ausgefallen, sodaß die Angelegenheit voraussichtlich auf längere Zeit hinaus begraben sei.
Das kostbare Grööl
Beirut, 10. Juli. Nach den Berichten fran« zöstscher Berawerksingenieur« ist das Vorkommen von Petroleums^uelle in Rordsyrien nunmehr mit Sicherheit festzustellen. Mitte Juli wird bereits eine Anzahl von Spezialisten in Syrien erwartet, die mit den Bohrungs« arbeiten beginnen sollen.
Ueber den Umfang der Vorkommen Wird vermutlich mit Rücksicht auf die amerikanischen Interessen strengste s Stillschweigen beobachtet.
Stresemanns Scho
Paris, 10. Juli.
Zu der Erklärung Dr. Stresemanns :m „9Hatin" schreibt .Oeuvre*: Dr. Stresemann, der sich bereit erklärt, den französischen Jnter- esien Rechnung zu tragen, unterläßt «s, daran zu erinnern, daß der Versailler Vertrag das Schicksal des Saarlandes in die Hand der Saarländer selbst legt, da er eine Volksabstimmung für 1935 vorgeschrieben hat; er glaubt auch nicht, daß die Frage in London gelöst werden könne. Er hofft nur, sie stellen zu tön- nen. Aehnlich äußert sich „Avenir*, der hinzu- fügt, daß ein Regime wie im Saargebiet sich nicht mit einer „Garantie* vergleichen ließe, wie es die Rheinlandbesetzung sei.
„Figaro* sagt: Die französische Regierung muß das „Konferenzprogramm, das von vornherein fest umriffen bleibt, unerschütterlich sest- balten, unerschütterlich auch in Hinsicht der Mobilisierung der deutschen Schulden, die jeder Prüfung vorangehen muß, unerschütterlich auch hinsichtlich der Organisierung einer effektiven Kontrollkommission.
Macdonalds erster Sieg
London, 10. Juli.
Das Kabinett Macdonald hatte gestern im Unterhaus einen beachtlichen Erfolg zu verzeichnen. Bei der Abstimmung über den konservativen Adänderungsantrag zur Dankadresse in dem das Bedauern darüber zum Ausdruck gebracht wird, daß das Fehlen einer deutlichen Erklärung über die Politik der Regierung tn der Frage der Jndustriesckutzzölle und der Porzugsbehandlung eine unsichere Lage schaffe 5t« den Handel beeinträchtige, stimmten die Liberalen für die Regierung. Beachtenswert ist, daß von den (unter Ausschluß der acht Unabhängigen^ 347 der Arbeiterpartei und der liberalen Partei angehörenden Abgeordneten 340 für die Regierung stimmten, während 220 von den 260 Konservativen den AbänderungS- antrag unterstützten.
London, 10. Juli.
Die französische Antwort auf die englische Rote in der Frage der Einberufung der politischen Reparationskonferenz befindet sich auf dem Wege zum Foreign Office. Einzelheiten der Antwort sich noch nicht bekannt, doch lassen sich die Hauptpunkte aus den Botschafterbesprechungen die der Absendung der Note vorausgegangen sind, kurz zusammenfassen.
Die internationale Regierungskonferenz wird für die erste Woche des August etnberufen.
Frankreich geht auf den britischen Standpunkt ein, wonach die finanziellen Probleme mit den politischen gleichzeitig durch Minister und Sachverständige behandelt werden sollen. England schließt sich dem sranzöstschen Vorschlag an, die
Saarfrage nicht in die Verhandlungen einzubeziehen.
Die gestrige Erklärung Hendersons im Unterhaus, wonach die beiden Fragen der endgültigen Rhetnlandräumung und der Regelung des Reparationsproblems nicht unmittelbar voneinander abhängig seien, haben in den po« litischen Zentren di« allergrößt: Beachtung fanden.
Atempause für Volncare
Paris, 10. Juli.
Die Lage der Regierung Poincarä hat sich im Laufe des gestrigen Tages bedeutend gebessert. Bei den Radikalen macht sich eine
gewisse Krisenmüdigkeit geltend, außerdem scheint sic zunächst die für Donnerstag angekündigten Erklärungen des Ministcrprästden« ten abwarten zu wollen. Infolgedessen faßte die Fraktion den überraschenden Beschluß, den von den Sozialisten in der Finanzkommifston eingebrachten Antrag, die Debatte über die Schuldenfrage von einer vorherigen Erklärung der Regierung über ihre Außenpolitik und ins- befondere über die Rheinlandräumung abhängig zu machen, nicht zu unterstützen, sondern sich der Stimme zu enthalten. Damit war der Antrag völlig aussichtslos geworden und die Sozialisten zogen ihn zurück.
Die Finanzkommission nahm darauf mit 19 gegen 18 Stimmen einen neuen und stark abgeschwächten Antrag an, durch den der Berichterstatter beauftragt wird, den Ministerpräsidenten um Aufklärung über seine Einstellung zum Boungplan und seine außenpolitischen Absichten anzugehen.
Immerhin ist noch nicht jede Gefahr für das Kabinett beseitigt, denn die Gegensätze über die Form der Ratifizierung und die daran geknüpften Vorbehalte bestehen fort. Die Frage ist, ob eS dem Ministerpräsidenten, der di« tilnfnnhme der Vorbehalte in den Text des Ratifiziermrgsgesetzes nach wie vor ablehnt und zu einer Ratifizierung der Schuldenabkommen durch Dekret neigt, gelingen wird, am Donnerstag mit seinem Expofi diejenigen Kammerkreise, vor allem die Radikalen, die die Aufnahme der Vorbehalte in dar Ratifi- zierungsgefetz selbst für unerläßüch erachten, von der Richtigkeit seines Standpunktes $u überzeugen.
Kabinettskrise in Rumänien?
(Eigene Drahtmeldung).
Bukarest, 10. Juli.
Die Spannung zwischen dem Regentschaftsrat und der Regierung ManiuS wegen der Verwaltungsreform hat einen bedrohlichen Charakter angenommen. Maniu bat dem Re- gentschaftSrat ein Memorandum Überreicht, in dem er erklärt, daß er außer den bereits vorgenommenen Modifikationen der Vorlage keine neuen Acnderungen mehr zutaffen werde. Wenn der Regentschaftsrat seiner Forderung nicht zu- stimme, so werde die Regierung die Konse- quenzen ziehe« und ihre Demission überreichen
Diese Erklärung hat in politischen Ärcifee große Erregung hervorgerufen, da di« gegenwärtige Politik und finanzielle Lage des Landes nichts weniger als geeignet sind, einen Regierungswechsel durchzuführen.
Schnelle Sühne
Bukarest, 10. Juli.
Ein gestern abend abgehaltener Ministerrat kam zu dem Schluß, daß weitere Verhaftungen in der Angelegenheit des aufgedeckten Putschversuches nicht erforderlich seien Der Prozeß gegen die Verhafteten wird bereits in den nächsten Tagen vor dem Kriegsgericht beginnen.
Der Aotenkrieg
zwischen Ungarn und der Tschechoslowakei.
Prag, 10. Juli. Ein vorn Ungarischen Korrespondenzbüro veröffentlichtes Kommunique, worin die von dem tschechofiowakischen Gesandten überreichte Note als aggressiv bezeichnet und der Empörung über die Forderungen der tschechofiowakischen Regierung Ausdruck gegeben wird, hat in Prag schwer verstimmt. Man gibt dem Befremden darüber Ausdruck, daß Ungarn die diplomatische Gepflogenheit verletzt habe, indem eS vor Ueberreichung der Antwort aus die Rote deS Gesandten im Wege deS offiziellen Nachrichtenbüros Stellung nahm. Der tschechofiowakische Gesandte tn Budapest, der erst von Prag auS über das Kommunique der ungarischen Regierung unterrichtet werden mutzte, unternahm noch gestern nachmittag bei der'ungarischen Regierung einen weiteren inoffiziellen Schritt.
Der tschechoslowakische Standpunkt hat inzwischen eine teilweise Aenderung erfahren. ES wird erklärt, daß der verhaftet« Eisenbahner Pescha unschuldig fit. Don der ungarischen Regierung wird verlangt, daß sie die Spio- nagelätigkeii PeschaS überzeugend nachweife. Falls ihr dies gelingen sollt«, dann werde die Tschechoslowakei auf seine Freilassing verzichten und dem Gerichtsverfahren freien Laus lassen. Aber auch in diesem Fall« verlange sie unbedingt Entschuldigung und Garantien, da die Art der Verhaftung die Eisenbahnkonven- tion zwischen den beiden Ländern verletzt habe
Wie der Budapester Korrespondent des „Prager Tagblatt* an zuständiger ungarischer Stelle erfährt, wird Ungarn bk tschechoslowakische Note schriftlich beantworten. Daß man den in der Note vorgebrachten Wünschen ftatt- geben werde, sei kaum zu erwarten.
Tschechische Schikanen
Drei Reichsdeutsche seit neun Wochen im Gefängnis.
Prag, 10. Juli.
Wie die „Bohemia* meldet, befinden sich die drei reichsdeutschen Staatsangehörigen Heinemann, Damaschk und Lorenz aus Bautzen, die vor neun Wochen gelegentlich eines FetertagsauSflugeS auf tschechischem Boden verhaftet worden waren, noch immer im Gefängnis zu Böhmisch-Leipa, ohne daß das ordentliche Verfahren bisher gegen sie eingeleitet wurde.
Die drei Reichsdeutschen werden beschuldigt, den Versuch gemacht zu haben, einen tschechischen Soldaten zur Desertton zu verleiten. Die Behauptung stammt von dem Soldaten selbst, bett ble drei Bautzener in einem Gasthaus in angeregtem Zustand kennen gelernt hatten und der ihnen, wie sich herausstcllü überdies der B»..raa von 250 Mark he ml ich entwendete
Trotz dieses zweifelhaften Zeugen »erben die drei Reichsdeutschen im Gefängnis fest- gehalten; ihre bürgerliche Existenz ttrtrb dadurch vernichtet. ES ist noch nicht einmal ordentliche Anfiage gegen sie erhoben, obgleich seitens der reichsdeutschen Verttetung immer wieder in dieser Angelegenheit interveniert wird.
Kolonialmandate
W. P. Als sich Präsident Wfison im Dezember deS Jahres 1918 aus der Reise in die französische Hauptstadt befand, kam er mit feinen Reifegefährten auch aus die kolonialen Fragen zu sprechen. Diese Gespräche, über die David Hunter Miller, ein Teilnehmer bei Pariser Verhandlungen, berichtet hat, ließen schon deutlicher erkennen, was der Washingtoner Friedensapostel unter der „freien, weitherzigen und unbedingt unparteiischen Schlichtung aller kolonialen Ansprüche*, die er in seinen vierzehn Punkten unseligen Angedenkens verhießen hatte, verstanden wissen wollte. Wilson sprach damals davon, „daß die deutschen Kolonien zum Gesamteigentum des Völkerbundes erklärt und von kleinen Staaten verwaltet werden sollten. Die Rohstoffe einer jeden Kolonie sollten allen Mitgliedern des Völkerbundes zugänglich sein, und in dieser wie in den anderen Fragen der internationalen Beziehungen wäre es ein unerträglicher Zustand, wenn man zu nichts weiter als zu Arrangements käme.*
Das heißt also: Dieser „ehrliche* Makler war sich schon vor Beginn der Pariser Verhandlungen darüber einig, daß Deutschland seinen kolonialen Besitz verlieren sollte, und ei hatte sich auch bereits über die Zukunft der deutschen Kolonien seine eigenen Gedanken gemacht. Gedanken und Pläne, in denen das Mandatssystem bereits eine wichtige Rolle spielte. Im 22. Artikel der Völkerbundssatzung und im vierten Teil des Versailler Vertrages ist dieses System dann zur Wirklichkeit geworden. Nur daß inzwischen tn jenen Pariser Konferenzen, die mit dem Bankrott des Staatsmannes Wilsons endeten, an den Plänen des amerikanischen Präsidenten von den Verhandlungspartnern gründlich herumgedoktert worden war!
Gewiß, daS Ziel der Annexion haben die französischen, die australischen und neuseeländischen Vertreter, die von Miller als besonders annexionslusttg bezeichnet werden, formell nicht erreicht. Aber sie konnten sich trösten. Es war ihnen gelungen, den Unterschied, der staatsrechtlich zwischen Annexion und Mandatsübertra- gung besteht, so zu verwischen, daß er in der Praxis kaum bemerkbar wurde. Nichts mehr von einer Verwaltung der Mandate durch die kleinen Völkerbundsstaaten, von der Wilson geträumt hatte, und nichts mehr von den aller- dings recht wirNichkeitsfremden Plänen des Amerikaners, nach denen die Allgemeinheit Nutznießerin der Mandatsgebiete werden sollte! Die Hauptmächte legten Hand auf die deutschen Kolonien, sie richteten sich selbst dort schnell häuslich ein und verwalteten die Mandats- länder nur zu ihrem eigenen Nutz und Frommen. DaS Arrangement hatte auf der ganzen Linie gesiegt!
In einer der Resolutionen, die zur Errichtung des Mandatsystems führten, war schwungvoll und feierlich von der „heiligen Treupfiicht der Zivilisation*, die Interessen der kolonisierten Völker wahrzunehmen, die Rede. Gegen diese „Treupflicht* sollte Deutschland verstoßen haben. So behaupteten die Schöpfer deS Verfailler Vertrages, und so schrieben sie es, ohne daß für diese Behauptung der Beweis angetreten wurde, in der Mantelnote vom 16. Juni 1919 nieder. Sie tischten diese koloniale Schuldlüge auf, weil sie ein moralisches Teck- mäntelchen für ihr Tun brauchten. Und bann begannen sie ihren Film von der „heiligen Treupflicht her Zivilisation* zu drehen, bann versuchten sie dem sündigen, zum Kolonisieren unfähigen Deutschland zu zeigen, wie koloniale Musterbetriebe organisiett fein müssen. Ruh- meskränze haben sich die Mandatare bei diesen Versuchen nicht errungen. Sie haben allmählich «ingesehen, daß „das Bessermachen* schwer fällt. Blamagen, tote sie die Mandats- Mächte aus Samoa oder in Ruanda erlitten haben, ließen eS ihnen doch ratsam erscheinen, Vergleiche mit der deutschen kolonisatorischen Tätigkeit zu vermeiden und die koloniale Schuldlüge nicht mehr so laut auszusprechen.
Mit der Aufnahme Deutschlands tn die Mandatskommission ist dieses Märchen von Deutschlands kolonialer Unfähigkeit im Grund« ja mich in aller Form aus der Welt geschafft worden
Aber gerade tvcil die Entwicklung immer weiter von den Paragraphen des SerfaiOer Vertrages, die Deutschland seine Kmottten nahmen und diesen Maßnahmen der Gewalt