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19. Jahrgang

Donnerstag, 4. Znli 1929

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Regierungskonferenz im August

® r.anb scheint den englischen Wünschen nachzugeben / London als Tagungsort

Sie Abriislungsksmödie

Lloyd Georg« über die Genser Verhandlungen.

London, 4. Juli. Im Unterhaus ergriff Mittwoch u. a. Churchill für die Konser­vativen das Wort. Er gab der bestimmten Er- Wartung der Konservativen Ausdruck, daS die gegenwärtige Regierung am Anfang deS Jah­res 1930 durch Vorlage eines Vertrauens- antrages dem Hause Gelegenheit geben werde, zu ihrer Politik Stellung zu nehmen. Er schloß mit der Bemerkung. Im Augenblick, wo die Regierung «inen Versuch unternehmen würde, jene fundamentalen Trugschlüsse in die Wirklichkeit umzusetzen, an denen das gesamte Gefüge der sozialistischen Partei aufgebaut sei, werde sie auS dem Amt gefegt werden.

Lloyd George, der dann daS Wort er­griff, erklärte, die Tätigkeit der Abrüstungs­kommission sei biS zum gegenwärtigen Augen- blick nichts weiter alS eine Komödie gewesen, eine Rüstungsverminderung sei nicht durch­gesetzt worden, und es besteeht zur Zeit auch keine Aussicht, daß sie künftig erfolge. Zum Schluß kündigte der Führer der Liberalen« an, daß seine Partei sich um eine Wahlreform be- mühen werde.

Veränderungen im griechischen Kabinett

London, 4. Juli. Der griechische Sußenmt- «ister ZavitfianoS hat nach Athener Mel- düngen Benizelos fein RücktrtttSgefuch über­reicht. Der Rücktritt bei Ministers wird wahr- fcheinlich einige Beränberungen im Kabinett nach sich ziehen. Ma« rechnet in politischen »reifen mit dem Wiedereintritt von Mtchala- kopulos alS Vizepräsident des SabtuettS und Außenminister. Ebenso wird hier die ckeber- nahme eines Mnisterpostens durch «rgyropou- los, der die griechisch-ckürkifchen Verhandlungen zu Ende führt, für uxchrfcheirüich gehalten.

Der Mitz-Prozetz

Berlin, 4. Juli. (Eigen« Meldung). Am 23. Juli beginnt in Sattowitz der Prozeß gegen den Führer des Deutschen Volksbundes in Zolnisch Oberschlesien«. Ulitz, der von den Po­len der Spionage zuaunsten Deutschlands be­schuldigt worden Ui. Ei hat sich längst heraus- gestellt, daß di« Anklage aus einem Material beruht, das zu dem Zweck gefälscht worden ist, um Ulitz, den verdienestvollen Vorkämpfer deut» scher Kulturautonomie und deutscher Minder­heilenrecht« in polnisch Oberschlesien politisch unmöglich zu machen.

Ulitz hat bekanntlich lange Zett im Unter­suchungsgefängnis gesessen uno wurde dann gegen Stellung einer Santion aus der Haft entlassen. Die gesamte deutsche Oeffenilichkeiel nimmt an diesem Prozeß ein großes Interesse weiel sich dabet zeigen wird, ob di« Polen es wagen, aufgrund blefet gefälschten Dokumente einen verdienstvollen Vorkämpfer deutscher Kulturintereffen zu verurteilen.

Unüberbrückte Gegensätze

Ergebnislos« Verhandlungen in der Markfrage

Berlin, 4. Juli. Die deutsch-belgischen Markverhandlungen scheine« nicht recht vom Fleck kommen zu wollen. Di« in bet vorigen Woche in Brüssel gepflogenen Aussprachen ha­ben jeden falls keinen wefemtliche« Fortschritt gebracht. Der belgische Delegierte G u t t wnrd st chEnde dieser Woche wieder nach Berlin be­geben, wo man versuchen wird, in neue« Ver­handlungen zu einer Einigung zu kommen.

Daß diese bald zu einem Ergebnis führen, ist kaum anzunehmen, da die Gegensätze in der Zahlenfrage sich als bedeiuend größer heran»- gestellt habrn, als es ursprünglich den Anschein hatte.

Amerikanischer Urenzerbau

New-York, 4. IM Das Marineamt gibt bekannt, daß die Verträge über den Bau fünf ersten Kreuzer des amerikanischen Bauplanes für die 10 000 Tonnenkreuzer abgeschlossen und die Lieferungen entsprechend vergeben Wörde« seien.

„Drei-Einigkeit"

Herriot über Noungplan, Räumung und Schuldenregelung

Des Hündeschüttelns müde!

Wahsington, 4. Juli. Präsident Hoover hat di« Sittr des bei dem Empfang im Weißen Hause üblichen Händeschüttelns für den Rest des Sommers abgeschafft. Wenn die heiße Zeit vorüber ist, will der Präsident die Ge­wohnheit wieder aufnehmene.

diplomansche Mitarbeiter des »Daily Tele­graph" hört, von sehr wesentlicher Art.

Die finanziellen Opfer, die die Annahme deS Young-Planes von Großbritannien erfor­dern, würden von der britischen Regierung al» viel schwerer angesehen, als die der ande­ren beteiligten Länder

Großbritannien würde vielleicht bereit fein, noch einmal die Hauptbürde der finanziellen Opfer zu Übernehmen, aber nur dann, wenn gleichzeitig ein politisches Abkommen erreicht werden könnte, das wirklich eine dauernde

Lösung der europäischen Fragen verspricht.

Ein rein zeitliches und künstliches Abkommen, daS die Saat für eine neue Spannung im Rhetnlande in sich bergen würde, könne nach Ansicht der britischen Regierung so schwere Opfer nicht rechtfertigen, wie der Young-Plan sie erfordere.

Im Verlaufe der Verhandlungen werde diese britische Anschauung den anderen Part- nern in sehr klarer und deutlicher Form mit­geteilt werden, von denen einer oder zwei ohne den Young-Plan sehr gut auSkommen könnten.

England und die Haager Optionsklausel

London, 4. Juli. Bon den außenpol'ktschen____

Zielen der gegenwärtigen britischen« Regierung wird, wie der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph"' meldet, die Unterzeichnung der Optionsklausel des Haager Schiedsgerichtes nicht die geringsten Schwierigkeiten bereiten. Im Gegenatz zu der Lage während der britische ReichSkonferenz von 1926 seien« heute von den britischen Dominion- ernste Schwierigkeiten kaum zu erwarten.

Paris, 4. Juli. Zur Stellungnahme des Kabrnetts Macdonalds in der Rheinlandfrage schreibt „Ere Nouvelle": Die Konservativen hat­ten ebensowenig, wie die Labour Party den Wunsch, die Besetzung des linken Rheinufers durch britische Truppen weiterhin aufrechtzu­erhalten. Der einzige Unterschied zwischen bei­ßen Parteien ist in dieser Hinsicht, daß Bald- Win uns zur Räumung überreden wollte, wäh­rend Macdonald räumt, ohne sich die Mühe zu geben, uns von der Richtigkeit dieser Maß- nähme zu überzeugen. Dieses Vorgehen kann unsere Empfindlichkeit verletzen, aber außer in der Form hat sich nichts in den großen Zielen der englischen Politik geändert.

ES fragt sich nun, welche triftigen Einwände Frankreich gegen die These von bet Räumung erheben kann. Di« Besetzung war, um es noch einmal zu sagen .nicht eine Handlung Frank­reichs, sondern eine Handlung der Alliierten. Es erscheint uns fast unmöglich, heute am Rhein zu bleiben, während die englischen Truppen ab­ziehen. Frankreich bleibt nur die Wahl zwi­schen dem Verzicht auf die europäische Solida- rität und dem Verzicht auf di« Methode des Zwange» zwischen der Politik der Gewalt und der Politik der Allianzen, zwischen Aufgabe des Rhein» und der Aufgabe des Vergleichsabkom­men», zwischen der Garantie der Bajonette und di« Garantie der Unterschriften.

In der gleichen Nummer de» Blattes nimmt auch Herriot Stellung tut ^Rheinlandräu- mung. Er schreibt: In der Thronrede verpflich­tet sich England das Rheinland zu räumen, das heißt — man möge sich in dieser Hinsicht nicht die geringste Illusion machen — daß Frankreich auf der RegierungSkonferenr ein England fin­den wird, da» zu dieser Maßnahme fest ent­schlossen ist. DaS heißt auch, daß die Schulden­regelung, die Annahme des YoungplaneS und die Räumung ein« Dreieinigkeit bilden, die so stark ist wie für gute Christen die unlösliche Dreieinrgkeit von Vater, Sohn und Heiligem Seist. _____

Der neue Völkerbund- Palast in Genf

Unser Bild zeigt den endgültigen Entwurf zum Dölkerbund-Palast in Genf. In der Mitte der große Sitzungsaal, recht» die Bibliothek, links der Rathaussaal.

Frankreich aus dem Rückzug?

(Eigene Drahtmeldung).

Pari», 4. Juli. Zwisck^n der französischen und der englischen Reigerung ist in beit letzten Tagen ein eifriger Meinungsaustausch über Ort und Zeit bet RegierungSkonferenz für ben I)oungplan geführt worden. Aus der Umge­bung des Quai d'Orsay verlautet, daß Briand den 5. August für bet Zrsammentritt der Kon ferenz vorgeschlagen hat. Der Widerstand der französischen Regierung gegen die Wahl der englischen Hauptstadt als Tagungsort scheint nachgelassen zu haben, sodaß man «unmehr imt ziemlicher Sicherheit damit rechnen kann, daß der englische Borschlag von sämtlichen beteilig­ten Mächten angenommen wird.

Keine Beratung in Etappen

Berlin lehnt ab.

Berlin, 4. Juli.

Die Stellungnahme der hiesigen zuständigen Stellen zur Konferenzfrage läßt sich dahin sest- legen, daß man tn Berlin glaubt, die Konfe­renz könne anfang August beginnen. Wenn man mit einer Dauer von 14 Tagen rechnet, so könnten die Verhandlungen also etwa am 2D August abgeschlossen sein Selbst wenn die Ratifikationen durch die Parlamente der bet» schiedenen Staaten nicht bi» zum 1. September beschlossen sein würden, so kann doch bei Young-Plan, falls er angenommen wird, an diesem Termin Inhaft treten. In den Bor- schlagen bet Sachverständtgen-Konferenz ist ja auch tn dieser Beziehung für den Uebergang vom Daw«»-Plan zum Young-Plan Vorsorge getroffen.

Von französischer Seit« ist der Plan zur Er­örterung gestellt worden, daß in verschiedenen Etappen zunächst eine Konferenz der Staats­männer zur grundsätzlichen Beschlußfassung über den Young-Plan, dann «ine Sachverstän« digen-Konferenz für die technischen Einzel­heiten und danach wiederum eine Konferenz bei Staatsmänner zur enbgülttgen Erledigung stattfinven sollen. In bet englischen Presse liest man di« Vermutungen, daß die deutsche Regie­rung einem solchen Plane freundlich gegenüber­stehen könnte. Diese Vermutung ist trria. Die deutsche Regierung steht entschied«« aus dem Standpunkt, daß sofort in einem Zuge die Gesamtliquidation aller KrirgSrest« vorgenom­men werden müsse.

Eine neue Verzögerung

Paris, 4. Juli.

Für Donnerstag früh ist «in Kabinettrat im Finanzministerium einberufen, der sich wohl ausschließlich mit der Frage der Statist- zterung deS DchuldenabkommenS und der par- lamentarischen Lage befassen wird. Die von dem Kammerausschuß für Finanzen und Aus. wärttge Angelegenheiten ernannten beiden Betichterstatter haben inzwischen wissen lassen, daß die Abfassung ihrer Berichte mehr Zeit tn Anspruch nehmen werde, alS ursprünglich vor- gesehen war. Unter diesen Umständen dürste die Beratung der Ratifizierungsgesetze von bet Kammer wiederum von der Tagesordnung ab- gesetzt werden und nicht am Dienstag kommen- bet Woche, sondern frühesten» am Donnerstag, den 11. Juli, beginnen können.

Sie finanzielle Seite der Räumung

Eigene Drahtmelbuttg

London, 4. Juki.

In einem Wiesbadener Bericht der »Daily News« wird darauf hingewiesr»«, daß die finanzielle Abwicklung der Rheinlandräumung erhebliche Schwierigkeiten bereitet. Die deutsche Rechnung für Verluste al» Folge bet Besatzung werde von den britischen Steuerzahlern zu decken fein. Gegenwärtig fei man bemüht, diese Rechnung auf ein erträgliches Maß her. abzudrücken und ein« Unterstützung de» Schatz- amt» sei bei diesem Versuch zu erwarten.

Der Berichterstatter bezeichnet al» die vor- hertschende Einstellung der britischen Kreise die Forderung nach einem geordneten Abzug, der mehrere Monate in Anspruch nehmen würde. Wenn der erste britische Soldat am 1. Septem- bet abziehe, würde die Räumung bi» Weih­nachten beendet sein.

Abgelehnte Uontrollwünsche

London, 4. Statt. Wie der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" Höri, wird sich London unter alle« Umständen den franzö-

fischen Bemühungen, einet Beimischung der beide« volllommen getren«tcn Einrichtungen der Internationale« Kommission, die gelrqent- lich der Zurückziehung der Rheinlandtruppen aus dem Rheinland auf Grund des Artikels 213 deS Versailler Vertrages ernannt werden wird, und der Srnnnung eines Komitees für Feststellung und Ausgleich d,a» im Versailler Vertrag nicht vorgesehen ist, entschieden wider­setz««. DaS letzter« Komitee würde eine tat* sächliche Ueberwachung des entmilitarisierten Rheinlaude» darstelle«.

Nachklänge

zur englischen Thronrede

London, 4. Juli.

Der Grund für die Formulierung der Stell« der Thronrede über den Young-Plan, tn der von einer Erwägung des Planes durch die britische Regierung, nicht aber von einer endgültige« Annahme die Rede ist, ist wie der