Kasseler Neueste Nachrichten

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Kasseler Abendzeitung

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dcheurlich iechSmai nachmittag». Der «bon. «i frei« Su stell ung in» vaa», m der <Se» onatlich 2.80 X auSschlietzlich Suftellungege. «nlvrüche wegen etwaiger «ich« ordnung». unverlang' einaeiandte Bettröge kann die in keinem Oave Sbernedmen. Schriitleitung, W «t. 38/30. »ernspr. 3801, 3602, 8603, 3604.

Hessische Abendzeitung

Nummer 146

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig.

Montag, 24. Juni 1929

Einzelpreis: Sonntag« 20 Pfennig.

19. Jahrgang

Stresemann gegen Hugenberg

Außenpolitische Debatte im Reichstag

Berlin, 24. Juni.

Im Reichstag begannen heute vormiliag die Aussprachen über den Haushalt des Aus­wärtigen Amtes. Wenige Minuten vor 10 Uhr erschien Reichsautzenminister Dr. Strese­mann im Saal und nahm am Ministertisch Platz. Bon den Kommunisten ist bereits ein Mitztrauensantrag gegen den Reichsautzcn- minister eingegangen. Die Aussprache wurde von dem deutschnationalen Abgeordneten Graf

Kamps um die Befreiung unseres Volkes mit moralischen Mitteln führen (lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien)!

Vor Dr. Stresemann sprach Abgeordneter Graf Westarp (Deutschnational): freiwillig soll sich Deutschland bis 70 Jahre nach dem Kriegsende belasten. Der tiefe Grund des Scheiterns der deutschen Autzcnpolitik lieg, in dem Zusammengehen mit der Linken, der Jl« luffion, daß das Zeitalter des Machistaates vorüber und eine Aera des ewigen Friedens

heraufgekommen sei. Unsere Außenpolitik hat | bisher von Mißerfolg zu Mißerfolg geführt. Im letzten Herbst hätte man die nötigen Fol- | gerungen ziehen müssen: Schluß mit der Politik deutscher Vorleistung, mit der Rück­sicht aus den Phrasennebel der Genfer Atmo­sphäre und mit der Vorstellung, man muffe unter allen Umständen gerade mit Herrn Briand im Einklang bleiben (Zustimmung rechts). Der inzwischen erfolgte Abschluß hat uns in unferm Urteil von der Unannehmbar­keit der Pariser Vereinbarungen nur bestärkt. Der Redner begründet einen Antrag, der die Regierung aufsordert, den Widerruf des deut­schen Schuldenbekenntnisies an die Spitze der Tributverhandlungen zu stellen.

Westarp eröffnet.

Ms der Präsident dem Reichsaußenminister Dr. Stresemann das Wort erteilt, rufen die Nationalsozialisten: Pfui! Abzug! Fort mit Stresemann!

Reichsaußenminister Dr. Stresemann be­tont, bet der Erörterung der Pariser Verhandlungen sei der Kampf zwischen Re­gierung und Opposition nicht mit gleichen Waf­fen auszufechten Die Opposition befindet sich dabei in viel günstigerer Lage. Wir stehen noch vor den entscheidenden politischen Ver­handlungen. Niemals wird sich aber eine günstiges Argument treffen lassen, wenn der e:4e- Bei beiden Lette gezwungen wirv, vor­her die Gesichtspunkte, von denen er sich lei­ten läßt, auf offenem Markt bekanntzugeben. Wir denken garnicht an eine Ausschaltung des Parlaments. Vor der endgültigen Entschei­dung wird der Reichstag dazu Stellung neh­men müssen. Die Deutschnationalen haben seinerzeit durch ihre 48 Ja-Stimmen die An­nahme der Dawesgesetze ermöglicht.

Der deutschnationale Führer Hugenberg hat 1926 in einer langen Serie von Artikeln über .die Auszehrung Deutschlands" die schleunige Revision des Dawesplanes gefordert. Nun ist uns die Revision von der Gegenseite angeboten worden und nun verlangt Herr Hugenberg, wir roten solche Revtsionsverhandlungen ab- lehn-tk Müssen. Hätten wir solche Verhandlun­gen abgelehnt, dann hätte die Gegenseite uns nachsagen können, wir wollten nur durch fi­nanzielle Manöver die Unhaltbarkeit des Da- wesplanes zeigen.

Hugenberg und die von ihm geführten Deutschnationalen sagen nicht, was bei Ableh­nung Noungplanes bleibt, sie sagen nichts über die furchtbaren Wirkungen der Krise, mit der sie dem Deutschen Volke angeblich den Weg zur Freiheit zeigen wollen. Diese Krise würde dienen zum Untergang des gesamten industriellen Mittelstandes. Die großen Kon- lerne würden die Krise Überstehen, aber der gesunde Mittelstand in der Wirtschaft würde den Mangel jeglichen Kredits nicht aushalten. Der Erfolg dieser von Hugenberg in Marburg empfohlenen Krise als Weg zur Freiheit werde sein, daß den übermächtigen industriellen Kon- Sn nur noch abhängige Existenzen gegen, landen. z

Stresemann fährt fort: Es gibt natürlich kein Regierungs-Mitglied, das in dem Young- Plan etwas Ideales sieht und die Garantien für seine Durchführbarkeit übernehmen könnte. Es läßt sich aber doch nicht bestreiten, daß et dem Dawes-Plan gegenüber Erleichterungen bringt. Was die Räumungsfrage anbetrifft, so bin ich nicht in der Lage, hier über die in Madrid gepflogenen Besprechungen etwas zu erklären. Es wäre das Ende deutscher Be­sprechungen, wenn sie zum Gegenstand von Er- klärungen in den Parlamenten gemacht wür- den. Mit aller Bestimmtheit kann ich aber er­klären, daß für die deutsche Regierung die An­nahme irgend einer Versöhnungs- oder Aus- aleich-Kommisnon nach erfolgter Räumung Mhalb jeder Diskussion steht (Beifall!).

Die deutschnationalen Anträge, gegen die Kriegsschuldlüge rennen offene Türen «in Es gibt keinen, der die Lüge von bet Meinschuld Deutschlands am Kriege im englischen oder französischen Parlament aufstellen könnte, ohne den lebhaften Widerspruch seiner, Rgenen Landsleute zu finden. Von dieser stelle aus ist immer wieder durch Redner Lller Parteien gegen die Kriegsschuldlüge ProtefHeit »orben. Der erste Protest kam zufälligerweise von einem SoziÄdemokraten. Warum wollen Sie (noch rechts) in einer Frage, in bet wtr alle einig sind, fortwährend die Patttten ausein­ander reißen? Warum wollen Sie als die Folge eines einzigen Vertrags-Paragraphe.. Zls binstelleu, was die Folge eines verlorenen großen Krieges ist? Lassen Sie uns doch den

1929 viereinhalb Mlliardea Mark Kriegslasten!

Berlin, 24. Juni.

Weltkrieg stehen. Er gleiche Zurückhaltung Bitte wurde wenigstem

Wo ist Mello Franko?

Madrü», 24. Juni. (Eigener Drahtbericht). Der spanische Kommandant Mello Franco, der Freitag nachmittag unerwartet von Alparaves bei Cartagena zu einem Flug nach Rewyork gestartet war, ist bis jetzt als verschollen zu Le- trachten. Nachrichten, daß das Flugzeug in den Gewässern der Azoren ntedergegangen sei, haben sich nicht bestätigt. DaS Ausbleiben aller Nachrichten über sein Schicksal gibt Anlaß zu Befürchtungen. AuS Ponta Delgada wird gemeldet, datz ein portugiefisches Kanonenboot die Gewässer bet Azoren nach dem Fkugzeucs absucht.

Bei der Aussprache über die besetzten Ge- biete bestand unter allen Parteien von rechts bis links volle Einmütigkeit in der Forderung oer rascken bedingungslosen Räumung des be> setzten Gebietes und der Rückgabe des Saar­gebietes ans deutsche Mutterland Dr. Wirth, der neue Minister für die besetzten Gebiete, sand großen Beifall mit der Antttndigung,daß ein umfafsenoes Hilfsprogramm für die not- leidenden Gebiete der Wefkgrenze in Vorberei­tung sei

DaS Haus überwies noch einen kommunisti­schen Antrag zur Srisensütsorge dem Sozial- polltischen Ausschuß, den deutich-eng'tschen Auslieferungsverttag für gewtsie Mandatsge­biete dem Auswärtigen Ausschuß und einen Antrag Zapf (Dvp.) Über den Ma hl zwang für inländisches. Getteioe dem Handelspolit.schen Ausschuß. Eine EtgänzunaSvotlage zum deutsch-französischen Handelsabkommen wurde in allen drei Lesungen angenommen

* * *

Hilfer-ings Rede

u.

neswegs alle erfaßbaren Ausgaben, die als unmittelbare Folgen deS verlorenen Krieges die deutsche Volkswirtschaft belasten. Will man ein vollständiges Biu> übet diese Gesamt­lasten geben, so muß man zu den im Kriegs- lastenhaushalt enthaltenen Ausgaben alle son­stigen Leistungen des Reiches einschließlich der von Reichsbahn und Reichspost hinzunehmen, die in weiterem Sinne unmittelbare Kriegs- lasten darstellen. Hierher gehören z. B. auch

die Aufwendungen die Deutschland für seine Kriegsbeschädigten und für

die sonstigen Kriegsfolgen aufzubrin- gen hat.

Nimmt man all oies zusammen, so ergibt sich, daß die deutsche Volkswirtschaft für das Rech­nungsjahr 1929 nicht weniger als 4)4 Mil­liarden Rm. an Kriegslasten zu tragen har.

-&M 8tesi-n^ensfaMiLBL>.MWLdM-aus. |je. äuße. en Kriegslasten, die sogenannten Repara­tionen, 1750 Millionen auf die inneren Kriegslasten und über 300 Millionen bilden, abgesehen von den Penstonslasten, die soge­nannten politischen Lasten der deutschen Reichsbahn-Gesellschaft im engeren Sinne, wie Besatzungszulagen und vermehrte Pensions- zahlungen. Den Reichshaushalt treffen da­von unmittelbar rund 3,3 Milliarden Rm.. Nun beläuft sich der Gefamtzufchußbedars des Reichs, d. h. der Bedarf, der unmittelbar für das Reich nötig ist, nach Abzug der Beträge, die an die Länder ausgeschüttet werden, auf 5,9 Milliarden Rm. Dte Kriegslasten bedeu- ten mithin 55 Prozent, d. h. mehr als die Hälfte des gesamten Zuschußbedarss. Nicht berücksichtigt sind hierbei alle mittelbaren Kriegslasten, die sich insbesondere in den ge­steigerten Ausgaben für soziale Zwecke aus- drucken.

Don den inneren Kriegslasten im Be­trage von 1750 Millionen Nm. entfällt bet weitaus größte Teil, nämlich 1378 Millionen, auf die Verforgung der Kriegsbeschädigten, der Kriegshinterbliebenen und der Offiziere und Beamten der alten Wehrmacht; auf die im Kriegslastenhaushalt enthaltenen „inneren Kriegslasten im engeren Sinne entfällt ein Betrag von rund 250 Millionen Rm. Gegen­über dem Vorjahr sind hier vor allem die Aufwendungen zur Abstellung wirtschaftlicher Notstände in Ostpreußen, die Zahlungen an Rumänien auf Grund des Abkommens vom 10. November 1928 und die Beihilfen des Reichs zu den Polizeikosten der Gemeinden im besetzten Gebiet neuhinzugekommen.

Von den äußeren Kriegslasten, den Repa­rationszahlungen, tot Gesamtbeträge von 254 Milliarden, tragt bet Haushalt des Reichs die Summe von 1540 Millionen.

Die Haushaltsverpslichtung hat sich infolge des Eintritts in das fünfte Reparanonsjahr, bas sogen. Rormaljahr des Dawesplans, gegenüber dem Vorjahre um 312,5 Millionen erhöht. Diese Last hat die Schwierigkeiten herdeigeführt, die sich in dem laufenden Iaht mit besonderer Stärke gezeigt haben. Diese Last zu senken, bildet neben der völligen Wie­derherstellung der deutschen Souveränität die Hauptaufgabe unserer Reparationspolitik.

Retchssinanzmintster Dr. Hilferoina hatte vorher in kurzen Ausführungen den Kriegsla- fteneiat besprochen und daraus hingewtesen datz die »eutfche Volkswirtschaft für das Reck, nungsjahr 1929 nicht weniger als viereinhalb Milltarden Mark an Kriegslasten zu tragen hat Er erwähnte auch die Zustimmung des Kabi­netts zum Pariser Sachverst8ndtgen-Plan, lehnte ab et ein näheres Eingehen darauf ab mit der Begründung, daß wir noch vor bet politischen Konferenz über die Gesamtliqui­dierung bet schwebenden Fragen aus dem Welttrieg stehen. Er bat die Parteien, dte gleiche Zurückhaltung zu üben, nno diese Bitte wurde wenigstens in her Sonnabeno- Sitzunq erfüllt Ob es am heutigen Montag bei bet eigentluhen außenpolitischen Debatte so bleiben wird, muß abgewartet werden.

Die Reichstagssitzung am Sonnabend war ein Tag der Enttäuschung. Alles trug das Gepräge des sogenannten »großen Tages, Saal und Tribünen oicht besetzt, auch d:e Di­plomatenloge gefüllt in Erwartung der gro­ßen «chenvolitischrr- Rn- r™. ~' mann, die >a auch btt Funks unbe übertragen wollte. Das Bild änderte sich vollständig, als Präsident Lobe mitteilen mußte, oaß

Dr. Stresemann wegen seiner Erkrankung erst am Montag erscheinen und sprechen könne. ES wurde zwar formell in die gemeinsame Be­ratung oer Etats des Auswäntgen Amts, der besetzten Gebiete und des Kriegslastenetats eingetreten, aber die Aussprache beschränkte sich lediglich aus die besetzten Gebiete, lieber die Außenpolitik Witt man erst reden, wenn am Montag der Außenminister dabei ist.

biencuee ArockdorN-. )r, tfbgot eiern»! inloe charakterNiiscke

Es war umsonst

Graf Brockdorff-Rantzau's Manielnoie.

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mol8 das Srietensmachwerk brechen am deutschen Volk bi

von wir

In der dritten Maiwoche 1919 war Graf Brockdorsf-Rantzau. nachdem er einen acht­tägigen Aufschub für die Entscheidung über den vorgelegten Vertrag von Elemenceau erlangt hatte, in Spa mit Scheidemann und Erzberger zusammengetrossen, um sich über den Inhalt einer großen Mantelnote mit ihnen auszu­sprechen, die er zur Behandlung des Gesamt- komplexes und als letzten Versuch überreichen lasten wollte, um die unerträglichsten Bedw- gungen durw Erschütterung der Grundlage für ihre Aufstellung abzuwehren. Der Haupt­punkt war auch dabei natürlich das Problem der Kriegsschuld, das Clsmenceau auf Grund der Lansing-Note vom 5. 11. 1918 aus der deutscherseits übernommenen Verantwor­tung für den Angriff, also für ein rechts- widriges Eindringen In Belgien, in ein Ein­geständnis der Schuld am Kriege umge- gefälscht hatte. Dessen materielle Konsequenzen also gleichzeitig aus einer Wiedergutmachung mWit Um­

bern auf dem gleichen widerrechtlichen Wege erreichten Nordfrankreich, ,um Ersatz aller wir», ober angeblichen Schäden, Verluste und Nachteile umgebogen worden waren, die über­haupt im Kriege entstanden waren. Es ist die berühmte Mantelnote geworden, die vom 29. Mai datiert ist, und in einer ruhigen und sachlichen Sprache, nur gelegentlich von typisch Brockdorfs-Rantzau'schen Epigrammen durch­setzt, den Sachverhalt so darstellt, wie er i st, nicht wie ihn die Gegner sich vorzustellen be­lieben, um dann in einer Reihe von Anlagen die Mißgriffe und Rechtsbrüche, die Unmög- lichkeiten und Widersprüche aufzuzeigen, die der Friedensvertrag enthält.

„Die Deutsche Delegation möchte", so schreibt ihr Führer, „die Worte Eurer Exzellen; nicht dahin verstehen, daß die Zusage der Alliierten und Assoziierten Regierungen damals (in der Lansing-Note) nur eine Kriegslist war, um den Widerstand des deutschen Volkes zu läh­men und daß die Zusage heute zurückgenom- men werden soll." „Wir hofften auf den Frie­den des Rechts, den man uns verheißen", so heißt es in der Einleitung, und mit Bezug auf die einseitig festzusetzende, später aber jedoch abzuändernde ober zu erhöhende Summe: „Das deutsche Volk wäre also zu dauernder Sklavenarbeit verurteilt": und schließt nach der Feststellung, datz die deutsche Souveränität praktisch ausgehoben wäre: „So soll ein ganzes Volk seine eigene Aechtung, ja, sein Todes- urteil unterschreiben." In neun Punkten er­folgen demgegenüber die materiellen Angebote Deutschlands? Verzicht auf allgemeine Wehr- pflicht und Flotte, Verringerung des Heeres auf 100000 Mann. Verzicht auf Elsaß-Loch- rtogen, aber gegen freie Volksabstimmung, Ver­zicht auf die unbestreitbar polnischen Gebiete der Provinz Posen, Einräumung von Frei­häfen für Polen und Danzig, Königsberg und Memel ufw. Umgekehrt aber auch Aner­kennung des Selbstbestimmungsrechts zu gun- sten der Deutschen in Oesterreich und Böhmen. Unterstellung der deutschen Kolonien unter Ge­meinschaftsregime des Völkerbundes, aber Verwaltung durch Deutschland als desien Man- batur, Zahlungen bis zum Höchstbetrage von 100 Milliarden Goldmark Mitarbeit an dem Wiederaufbau der Zerstörungsgebiete und Er­satz des Produktionsausfalls an Kohle, Kohle­produkten, Farbstoffen ufw. für Frankreich, Belgien, Italien und Luxemburg ufw. Die sozialen Bedürfnisse werden erneut zur inter­nationalen Diskussion gestellt und eine neutrale Untersuchung über die Verantwortlichkeit für den Krieg und die Kriegsschuld wirb verlangt. „Nur die Zuversicht, daß die Schuldfrage unbe­fangen geprüft wirb, kann den verfeindeten Völkern die Gesinnung geben, die notwendig ist, um den Völkerbund zu bauen."

Der Erfolg dieser Dokumente von Historie scher Bedeumna trotz ihrer säst völligen mate­riellen Wirkungslosigkeit, weil sie weit voraus^ schauend die Gedankengänge eines mögliches und wirklichen Friedens übermitteln und in den zwisckenliegenden Jahren zahllofe Bestätig gungen durch den Gang der Politik und bei Wirtschaftlichen Entwicklung erfahren haben, zeiget sich erst nach saft bret Wochen in Gestalt