KaUer Neueste Nachrichten

Kaffeler Abendzeitung

Hessische Abendzeitung

Sonntag, 19. Anguft 1928.

DieKfiegsächter zu e Llntei-zeich nu n g bereit

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sympathischste Aufnahme

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®fr Con6?rbertroo mit Aegypten.

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Der Entschließungsvorschlag der Pariser und Prager Sitzungen stellt solgende sechs Voraus- setzungen sür einen gesunden ParlamentariS- mus zusammen: Eine stabile Mehrheit, Unab­hängigkeit des Parlaments von wirtschaftlichen y?b Migen Faktoren, Wahrung de- polttj.

Ehar°!ters des Parlament-, Erziehung der öffentlichen Meinung zur Mitarbeit, Dezen­tralisierung der parlamentarischen Arbeit, Ver- besserung der parlamentarischen Technik. Dazu betont Dr. Wirth, daß di« Regierungsmehrheit ntchi nur einheitlich, sondern stabil sein muffe. Er bejaht die Frage, ob es eine allgemein gül­tige Methode gebe, solche Mehrheiten in poli­tisch natürlicher Weise herbeizuführen und zu erhalten. Für die Ausbildung des politischen Sinnes im Volke gibt es nach seiner Ansich' keine bessere Möglichkeit als den durch Wahl­gesetz ausgeübten Zwang, die praktischen Mög­lichkeiten der Politik von allgemeinen Ideolo­gien und engstirnigem InteressenegoismuS zu trennen. Die Mehrheitsbildung de» Parlaments sei ohne weitere« gesichert, wenn sie bereits in der Wählerschaft vorauSgegangen sei. In ver­hältnismässig natürlicher Weise sei das durch das englische Wahlverfahren möglich.

.Teil der sozialdemokratischen Reichsim Mitglieder. Die übrigen Minister befinSm !

»»ferne sei etngestürzt. Die B-hördcn f ru Hilfsarbeiten

8e[«nbL Man nimmt an, daß we Sturmflut mit einem Erdbeben zufammen-

Diese- Manko töte jede« wirllichen Fort- schritt in der politischen Erziehung parlamrnta- risch regierter Massen. Immer wieder müsse daher gefordert werden, di« Zahl der Parteien möglichst zu beschränken, sodaß bet der Wahlent- scheidung nur noch festgestellt werde, wo die Mehrheit sei, sodaß aber nicht mehr der Wähler damit rechnen müsse, daß seine Entscheidung nachher im Handel der Fraktionen umgefälscht werde. Die Forderung auf Entlastung des Parlament- erkennt Dr. Wirch an. Er hält er auch für ein Erfordernis des demokratischen Prinzips, daß die öffentliche Gewalt möglichst dezentralisiert werde. Die Wünsche nach einer Verbesserung der parlamentarischen Technik könnte« «ach seiner Meinung leicht erfüllt wer- de», wenn sich die einzelnen Parlament« do»

Das Primat des Politischen und auch die Unabhängigkeit der Parteien von privaten In- teressen in der Wirtschaft sei ein unweigerliches Grunderfordernis für das ersprießliche Funktio- nieren deS parlamentarischen Systems. Dr. Wirth weist darauf bin, daß in Deutschland der wirklich unabhängig« Politiker immer mehr an Boden verliere. Nur durch eine natürliche Be­schränkung der Parteien u. durch Vermeidung auch des Listensystems bei den Wahlen könnten die Jnteressenpolitiker zurückgedrängt werden in die Stellung der sachverständigen Ratgeber. Ge- wiß sei Wirtschaft ohne Politik blind. Anderer-

Auf der Tagesordnung der Jnterparlamcn- mrischen Konferenz, die in der nächste •« Woche in Berlin zusammentriti, steht an erster Stelle ein Vortrag des Reichstagsabgeordneten Dr. Wirth über die gegenwärtige Entwicklung des parla- mentarischen Systems. Ein Auszug au- dieser Rede ist den Konferenzteilnehmern bereit« jetzt gedruckt vorgelegi worden. Dr. Wirth stellt da-> rin fest, daß in fast allen Ländern eine „Krisis ‘

Parlamentarismus« fühlbar sei. Da sich * te ™ ben Staat die Aufgaben in viel grö­ßerer Fülle und in viel stärkeren Verflechtungen herandrängten als vor dem Kriege, so gelte es, ”e“e Arbeitsmethoden zu finden und eine ae- wtsse Dezentralisation durchzuführen, soweit sie mit der einheitlichen Führung der Politik ver­einbar sei.

Weniger Varteien!

Die Krisis des Parlamentarismus.

nn^aht sei z-rftört. ES fehlen biS zur Stunde noch abschl,eßende Meldungen.

Schwere Sturmschaden in Amerika

seitS müsse aber auch zugegeben werden, daß Politik ohne Wirtschaft leer sei. Deshalb soll­ten bei der politischen Willensbildung die Sach­verständigen der Wirtschaft michelfen. Unter ei- «em zerklüfteten Parteisystem habe jede Partei ihr, private Lösung ohne die Gewißheit, daß diese nach d«n Wahlen die Formel einer Mehr- heil sein werde. Nach der Wahl habe der Wäh­ler vielleicht di« Befriedigung, daS Best« getan zu haben, er habe aber keine Garantie dafür, war bei den Verhandlungen unter den Parteien Mießlich ans einem Votum wird. Di« letzte politische Entscheidung gebe also nicht der Wäh­ler selbst.

WiKL 3"* rinte-zcichnung bereit.

“ Nur Italien und Polen fehlen noch.

um Teil noch nutze^alb der Reichshauptstadt! w Termin für die nächste Kabinettsfitzung ist 7^7 "A, ".'cht festgesetzt. Dr. Stresemann

N das Kabinett oann Mitte der Woche zusam- u«b, über die außenpolitische Lag, $r- stresemann wird stch dann am Sonn- »end, den 25. August nach Paris begeben

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räumt auf.

Was geht in Nordchina vor?

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Auf Grund einer Denkschrift des 9iei(fi8. von Swuerßttak'en in’? bestsetzung und Erlaß K tn einem Teile der Oef-

in nbru« entstanden, als flössen

strafen Steuerstrafen und Geld-

inindlrt-»- bl ^dtLen und Verbrauchsabgaben m ^eihundertfünfzig Millionen Mark K Krn,^ik'NFlt Wird sogar in geharnisch. Riesmksiin,^»E Frage aurgeworsen, wo diese Ä'^u.'uwme an unvermuteten Einkünften bei ^amif mn^mKnifteriu1*6 untergebracht werden, wna £ 1". gleichzeitig die Vermu-

Ueberall Rabinettsitzungen.

Fn Berlin fängt di« Linke an. i j« «»• «oiu

8«n« la äu,uft zu >».

d« Soz!oldkmolr-l-n Epoche her omentanHd,™ leAi'ha®. im Reichstag waren auch di« der Fraktion ai hörenden Minister vollzählig erschienen. Die

Washington, 18. August. (Drahtbericht) ->,» SÄ'«bsch^uß eines

im Reichstag waren auch die der Fraktion anae der Schiedsverträge auf

hörenden Minister vollzählig erschienen. Die Be I Berbandlunoett'llh/-"tm^°"o/". ^obe' mit denen

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Was nützen Strafen

...wenn sie nur auf dem Papier stchen?

Si«e Biertrlmllliarde Steueritrak,»

Vatis, 18. August. (Drahtbericht.) Laut orsonorrs zwischen i7^"^" haben außer Deutschland bisher auch Ja- Stresemann und Briand über gewisse Probleme Belgien und die Tschecho-Slowaki Ena-

lonb oder den Dawesplan anzubahnen, hieße ti= "ittgeteilt. Bisher fehlen noch die Ant> nem Abenteuer entgegengehen, für das die In- Worten von Italien und Polen «reffen Frankreichs alle Kosten zu tragen hätten.

wie die Pariser Presse «tresemannS Entschluß aufnimmt. - Angst vor P-litischenDiSkuffionen.

Paris 18. August. (Drahtbericht.) Im Ou d ^rsaylft die offizielle Nachricht eingetroffe daß Relchsaußenminister Dr. Stresemann pe sonlich nach Paris kommen wird, um am 2' August im Namen Deutschlands den Kellom , » ------

Pakt zu unterzeichnen. Petit Parisien bearüs Stresi

es. daß der Neichsauhenminister die Einladun Sonntag aus Cl

Aur Unterzeichnung des Antikriegspaktes na" ....... ‘

«°.n8'”ommen d»t und schreibt: „Die frier liche Orientierung, die Stresemann der deutsche. Außenpolitik zu geben gewußt hat, ist die sicher- G-°n..e dafür, daß der deutsch« Minister bc

outo) eine Sturmflut heimaeslllüt worden. Drei Personen seien getötet, mehr als hundert verletzt worden, darunter siebzig S Die Kaserne sei eingestürzt. Die Bch,

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finden wird. Nach Berliner Nachrichten wird! Paris, 18 August kDrabts,--!^« i an, ?«. SÄ”WäSä s S *?

6-r 3m ».SÄ’ S‘, Press, mit der Frage, inwieweit neben der « terzelchnung des Antikricgspak.es Besprechung-, über internationale Probleine in Pari« gepflo- werden. Man ist gewiß, daß ein kurzer, °f- UKL Meinungsaustausch zwischen den auS- wndischen Staatsmännern, besonders zwischen

Einzelpreis- Sonntag, M Pfennig. 18. Iahk-a«g

dlvMMSr 196 Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig.

L«t»on, 14 August. (Drahtbericht.) „Times" meldet aus Peking: In der Rordmandschurei ist Beunruhigung entstanden wegen der Tärigkeir mongolischer Truppen im Gebiet vo« Hailar. Der Gouverneur von Heilungkiang hat Mukden ßE! ersucht. Der internationale

sibirische Etsenbahnzug, der Mantschuli am 15. derließ, wurde von den Mongolen angehalten und durchsucht. Die chinesisch^ Ostbahn ist an mehreren Punkten beschädigt. Der sibirische Zug, der vo« Eharbin am 16. nach Westen gehen s°M-. i« »och nicht abgefahren'E, wird Ä tet, M 5000 SRon« untee einem «owjetofsizier ,

Vowjetregierung Bewegungen ermutigt, die ge-Inehmen. ' b t Ausstellung

erhielt die verblüffende Auskunft, dass die Riesensumme an Steuer- und Geldstra­fen zwar ausgesprochen wird, haß aber nie und n^wnrer mit ihrem Eingang zu rechnen sei )m iWird in der Tal nur bei be«1 »wtih °nCns. ^inRdl,ee Geldstrafen ftr hen und Verkehrssteuern gerechnet, bei den sollen und Verbrauchsabgaben wird vorpchtlg nur mtt Summen bis zu einer Mil- nkbtl'inmnF;,,?6” fe(6ft btefe Million kommt !$ finmal zusammen, obwohl im Rechnunas- ^-1 ber festgesetzten Geldstrafen Üblich oer Wertersatzstrafen bei «erh^y*? ?Ueln yy,° Millionen und bei den ^b^Wabgaben 131,9 Millionen betragen ÖD” insgesamt 227,4 Mil- h.» obendrein rechtskräftig festgesetzt wor- ber'^}?rteniLD* ?tei£,t frommer Wunsch £ n?aCr?aHun0' Nur die 13,5 Millionen fteuern®e^fLritfen «SS. bcn Besitz- und Verkehrs- wovon allein 6,5 Millionen aus der Nnflatzsteuer. j>.s M.slionen ans der Etn'öm- mensteuer und 0,6 Millionen aus dem Lohn, abzug tta-nmen, Wernen ziemlich ae ia-, an die I^uerkassen abgeführt. Die Restziffer von 1227,4 Millionen Mark der insgesamt 2400 Mit, -wnen Mark Steuerstrafen erb?L daAen^u! L, u. fl°n» lächerlich geringe Beträge

Staatskassen. Im günstigsten Fall ver- 6te -'fall- uns Verbrauchsaogabensünder berrnne^i^h1"'01'?16 fie arg um ihre Einkünfte stiaen ^Sllett'"osK" toe,U Häufigeren ungün- P« ä \i rn bleiben sie als „arme Schlucker", Gereckt?«,?^ bOT allen Ziffern der 11 fl le i t unv der Gerichts- vollzieher erweisen, Im Lande, lassen sich ein paar Mark abnehmen und fallen im übriaen hen *ihnentdf^en entweder durch die von

n^n, b"ursachten ungeheuren Gerichtskosten . , ader sogar durch Dauerbezüge an Erwerbsln«

eignet wären, den status guo zu stören und fte, Ifenfl^t|ern; benn eine große Zahl der Bestrafte» Pan einen Anlaß zu geben sein« Stellung in der ^earundet ia die GesetzeSübei^ibreituna mit her Mandschurei noch mehr zü beflstigen ° "" Erwerbslosigkeit. Die Zahl b®ÄS moÄfrf.™ kTrahtbericht.) Die ^b^» Lallen rechtskräftige Geldstrafen ve "

mongolischen Feindseligkeiten gegen den Staat Ik* wurden, erreicht nahezu zwölftausend ^lrgg dauern fort. Abteilungen der mongoli-1 . b*n Verbrauchsabgaben sogar zwanziatau- ^unruhigen Varga unJ?£' J."1 ^ichsfinan,Ministerium, aber ^auch zwingen die Einwohner, sich der Unabhängig- ^?uerausschuß des Reichstage- hat sich keltsbewegung anzuschlie^en. Die Stärk, der unser Mitarbeiter erfährt, denn auch schon ffhinrfifrt$e*i Abteilungen steht noch ncht fest aeLnh^®^9“»0 ^eftiflt, daß die gegenwärtig Chinesisch« Panzerzüge und Truppen haben den Utende SteuerstrafenpraxiS 9

fi°^i^aeni=fle ™0ffn't w ihren Zweck völlig verfehlt.

18. August. (Funkspruch.) 45000 Die Vorschriften, nach denen bei der s-chv°n Norden mensteuer in den' mildestm All?» auf d?S Tov-" senbahnlinie,!delte, in den schweren bis zum Zehnfachen der rfstellung zu ^lerzogenen Steuerbeträge erkanntÄrden und Oie bei den Zöllen und VerbrauchSab-

Sturmflut Löerschwemmt einen Stt

unnh und Brechen d^rau losg sündig

und rechtzeitig durch Fluchtvorbereituna u. Sbn. Ät ma»n*r?len gesorgt wird, daß der 1 möqftdjff garnjchtö berommt, wenn er |nen kostspieligen Fahndungs- und RechtSversot gungsapparat einsetzt VMÄÄ ^n«bt iel erwartet der Staat auS

^k ^^^ iüllen von Verstößen gegen die Aus- Atlanta, 18. August. (Drahtbericht i I ^e Riesensumme von 76

d türme und Sturmfluten in den Staaten einleuchtend, daß ein s»

glnia, Georgia und Nord- und Süd-Carottna werhrn^i.?'^ nicht gutwillig auSgeliefert haben insgesamt »ehn Opfer en Menschenleben k^um ein^D»«,-0^ bavon, daß „