Nr. 282
Donnerstag den 30. November 1905
14. Jahrgang
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H«fer1ko«»»r et»» Die einspaltige Petitzelle für ganz Oberhaßen, die Kreise Wetzlar und Marburg 10 Vfh sonst 16 Pfg. Reklamen die Petitzeite 36 resp. 40 Pfg.
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Nt»«»e»e»tsPretS: abgehslt monatlich b<) Pfq.. in's Haus gebracht 60 Pfg., durch die Poft bezogen vierteljâhrl. Mk 150. GrattSbetlagem : Oberhefsische Zyamitteuzettnug (täglich) und die (Siebener CeiftwMafc« (wöchentlich)
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Yeuche Wachrichten
(chießener Uâgevtatt)
Unabhängige Tageszeitung
(Oießrmer Heilung)
für Oberhessen und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.
Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, d-s Grvßh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden »an Oberhestr».
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Die Steuerpläne.
Die zum Zweck der Neichsfinanzreform ausgestellten Steuerpläne der Regierung werden in ihren Einzelheiten offiziell bekannt gegeben. Veröffentlicht werden der Entwurf eines Gesetzes über die Ordnung des Reichshaushalts und die Tilgung der Reichsschuld sowie Auszüge aus den Entwürfen der Gesetze, betreffend Aenderung des Brausteuer- geietzcs, betreffend Aenderung des Tabaksteuergesetzes, aus dem Entwurf eines Zigarrettensteuergesetzes, aus dem Entwurf eines Gesetzes wegen Aenderung des Reichsstempel- gesetzes sowie aus dem El.twurf des Erbschaftssteuergesetzes. Angekündigt wird dabei, daß die Steuerentwürfe eine einheitliche Vorlage bilden, sodaß die Regierung sich nicht damit einverstanden erklären könne, daß nur ein Teil angenommen werde.
Die Erbschaftssteuer soll für erbende Eltern und Geschwister 4 Prozent, für Großeltern, für Neffen und Nichten 6 Prozent, für Onkel und Tanten, für weitläufiger verwandte Neffen, Nichten und Verschwägerte 8 Prozent und in allen übrigen Fällen 10 Prozent betragen. Bei Erbschaften im Wert von über 50 000 Mark wird ein 1'/«facher, bei über 100 000 Mark ein l’Marticr, bei über 300 000 Mark ein 1'/«facher Zuschlag und bei über 500 000 Mark das Doppelte der vorgenannten Sgtze erhoben.
Jnbezug auf die B r a u st e u e r ist zu bemerken, daß die Steuer gegenwärtig für den Doppelzentner Malz in Preußen 4 Mark beträgt. In Zukunft sollen erhoben werden bei den ersten 250 Doppelzentnern 7 Mark, bei den folgernden 250 Doppelzentnern 8 Mark, bei den folgenden 500 Doppelzentnern 10 Mark, bei den folgenden 2000 Doppelzentnern 11 Mark und so weiter bis 12,50 Mark. Für untergärige Biere wird ein Surrogatverbot erlassen.
Die Erhöhung der T a b a k st e u e r gliedert sich wie folgt: Ausländischer Rohtabak soll pro Doppelzentner 125 Mark zahlen, feingeschnittener Tabak 500 Mark und Zigarren die Summe von 600 Mark. Für den inländischen Tabakbau wird die Gewichtsteuer auf 62 Mark und die Flächensteuer auf 6,2 Pfennig für den Quadratmeter erhöht. Bei der Zigarettensteuer werden 3 Mark für 1000 Stück Zigarettenpapier gefordert. Eine umfangreiche Kontrolle der Papier- und Zigarettenfabriken geht damit Hand in Hand. Der Zoll für ausländische Zigaretten wird von 270 Mark auf 1200 Mark pro Doppelzentner erhöht.
Die S t e m p e l st e u e r bringt eine Abgabe von 10 Pf. für Konnossemente, Frachtbriefe, Ladescheine. Einlieferungsscheine im Seeverkehr zwischen inländischen See- und Flußhäfen und für alle sonstigen Frachtbriefe, Paketadressen, Gepäckscheine, Beförderungsscheine oder andere eins der bezeichneten Papiere ersetzenden Schriftstücke. Erhöhte Stempelsätze sind für Frachturkunden über ganze Schiffs- und Esienbahn- wagenladungen vorgesehen. Befreit sind nur Gepäckscheine über Reisegepäck und Frachturkunden über frachtfreie Sendungen. Im Eisenbahn- und Postverkehr erfolgt die Einziehung durch die Eisenbahn- und Postverwaltung. So wird jedes Packet außer dem Porto eine Stempelabgabe von 10 Pfennig tragen. Aehnlich verhält es sich mit den Quittungen. Der Stempelabgabe werden alle Quittungen unterworfen, die im Inland ausgestellt oder ausgehändigt werden, sofern sie über einen Betraa von mehr als 20 Mark lauten. Die Abgabe beträgt 10 Pfennig von jedem einzelnen Schriftstück, oder, wenn es mehrere Quittungen enthält, von jeder einzelnen Quittung.
Postanweisungen sind also steuerpflichtig; ebenso Post- aufträge. Auch alle Gehaltsquittungen nicht Versicherungs- Pflichtiger Personen, während Beamte und Versicherungs- pflichnge Angestellte oder Arbeiter frei bleiben. Getroffen würden die in privaten Diensten stehenden Personen. Per- sonenfahrkarten im Eisenbahnverkehr auf inländischen Bahnlinien und im Dampfschiffsverkehr auf inländischen Wasserstraßen unterliegen einem festen nach den Fahrklassen ab- gcstuften Stempel. Dieser' beträgt im Eisenbahnverkehr für einen Fahrausweis I. Klasse 40 Pfennig, II. Klasse 20 Pfennig, IIL Klasse 10 Pfennig und IV. Klasse 5 Pfennig; im Dampfschiffsverkehr 10 Pfennig, und wenn verschiedene Fahrklassen geführt werden, für die höheren Fahrklassen 20 Pfennig. Befreit sind Fahrkarten bis zu 2.— Mark.
Für Kraftfahrzeuge ist eine Erlaubniskarte zu lösen. Die Abgabe von der einzelnen Erlaubniskarte zerfällt in einen festen Grundbetrag und einen weitern nach der Zahl der Pferdekräfte des Fahrzeugs sich vervielfältigenden Betrag. Der Grundbetrag beträgt für Krafträder 10 M., für Kraftwagen mit ein oder zwei Sitzplätzen 100 M., für solche mit mehr als zwei Sitzen 150 M. Daneben sind von jeder Pferdekraft des Kraftrades und Kraftwagens oder dem Teile einer Pferdekraft 5 M. oder, falls das Fahrzeug, wie regelmäßig bei Kraftfahrrädern, nicht mehr als vier Pferdekräfte hat, 2 M. zu entrichten. Gewerblichen Zwecken dienende Fahrzeuge bleiben frei.
flottenfragen.
„ , Aus parlamentarischen Kreisen wird der ^Deutschen Reform-Korrespondenz" geschrieben:
Eine Londoner Meldung sagt, daß die englische Kanal- notte abermals um sechs Schlachtschiffe vermehrt werden soll.
Während die Kanalflotte im vergangenen Jahr acht Schlachtschiffe umfaßte, deren Zahl sich zwischenzeitlich auf elf vermehrte, soll die Zahl nunmehr auf siebzehn gebracht werden. Von den sechs neu hinzukommenden Schiffen wird gesagt, daß sie nahe an 13 000 Tons Deplacement haben," je vier zwölfzöllige und je zwölf sechszöllige Geschütze führen, geringen Tiefgang haben und mit Sicherheit in dem Teil des Kanals oder der Nordsee operieren können. Die Meldung ist noch unbestätigt. Ueberdies ist sie insofern undeutlich, als sie nicht erkennen läßt, ob es sich um neugebaute Schiffe oder um bloße Abkommandierungen zum Kanalgeschwader handelt. Die zweite Zlnnahme ist wahrscheinlicher, weil der Bau von sechs großen Kriegs-Schiffen sich nicht binnen Jahresftist ausführen läßt. Dazu sind selbst die vereinigten englischen Schiffswerften nicht imstande. Weitere Mitteilungen aus London wollen wissen, daß in Dover ein Schwimmdock für Torpedos und eine Torpedostation eingerichtet werden soll, sowie daß die Regierung beabsichtigt, dem Parlament eine Erhöhung der Staatsbeiträge für die Freiwilligenkorps vorzuschlagen, damit diese Korps, ohne eine Verringerung ihrer Zahl zu erfahren, schlagfertiger werden können.
Man hat bei uns der englischen Kriegsflotte und ihrer Entwicklung ziemlich allgemein nur geringe Beachtung geschenkt. Man nahm ohne Erregung und ohne Neid die Tatsache hin, daß das meerebeherrschende England die größte Kriegsflotte hielt, und ließ ohne jede Erregung den briti chen Grundsatz gelten, daß die englische Flotte immer stärker fein müsse, als die beiden nächstgrößten Flotten zusammen. Das ist noch heutigen Tages |o. Vor einem Jahre wäre eine Tripelallianz — Deutschland, Rußland und Frankreich umfassend — nötig gewesen, um eine gemeinsame Flotte aufzubringen, die der englischen ungefähr gewachsen wäre. Nach Vernichtung der russischen Kriegsmarine durch die Japaner ist auch diese Kombination nicht mehr möglich. Ihre Beseitigung ist ein Verdienst, das sich die Japaiter um England erworben haben. Man kann das mit gutem Recht so bezeichnen: daß die Japaner zur Erreichung dieses Zieles von den Engländern zum Krieg gegen Rußland ermutigt unb angespornt worden sind. Die Engländer haben dabei oben- ein ein vortreffliches Geschäft gemacht. Denn die japanische Flotte, die Rußlands Flotte zerstörte, ist auf englischen Werften gebaut worden. So erhielten die Engländer viele Millionen Pfund als Prämie für die Vernichtung eines möglichen Gegners au See. Ein weiterer Gewinn Englands aus dem Krieg in Ostasien besteht darin, daß die Japaner für geraume Zeit die unbezahlte Schutzwache für die englischen Besitzunge?! in Asien sind. Man kann der englischen Politik, die das erreichte, den Ruhm der Klugheit nicht versag ii, wenngleich solche Klugheit nicht jedermanns Sache zu sein braucht, auch nicht jedermanns Sache ist. Dazu gehört nun eigenes Naturell und eine lange, das Urteil beeinflussende Gewöhnung.
Daß die britische Regierung nicht auf den Lorbeeren der Japaner ausruhen wird, darf ohne weiteres angenommen werden. Es ist durchaus glaublich, daß sie gern eine sich bietende Gelegenheit benutzt oder auch eine Gelegenheit herbeigeftihrt hätte, noch andere mögliche Gegner zu See unschädlich zu machen und dadurch den Abstand zwischen ihrer Marine und der anderer Staaten noch zu erweitern. Herr Delcassè war im vergangenen Sommer bereit, dazu die Hand zu bieten, wobei er sich auf Zusagen verließ, die ihm von unverantwortlicher englischer Seite gemacht worden waren. Die französische Negierung war klüger als ihr Minister des Auswärtigen. Sie wollte nicht mit ihren Niederlagen den Vorteil bezahlen, den England aus einer etwaigen Zerstörung der deutschen Kriegsflotte und aus der Schädigung des deutschen Handels ziehen könnte und jedenfalls zu ziehen beabsichtigte. Denn sie wußte, daß die Scherben zu ihren Lasten gewesen wären. Das französisch-englische Marokko-Abkommen war der Anfang der auf Provozierung eines Krieges abzielenden Intrigue, deren tatsächliches Vorhandensein dadurch nicht beseitigt ist, daß die verantwortliche englische Regierung den unverantwortlichen Einbläser desavouierte. Diese Verleugnung konnte nur bewirken, daß die amtlichen deutschenglischen Beziehungen „korrekt" blieben, wie die Thronrede Kaiser Wilhelms sich ausdrückt. Der amtlichen englischen Versicherung wurde höflich Glauben geschenkt. Aber was gewesen ist, kann wiederkehren, wie gleichfalls die Thronrede sagt. Daß man zur Abwehr bei etwaiger Wiederkehr mehr als einen Pfeil im Köcher hat, ist in der Thronrede nicht ausgesprochen, doch darf man in dieser Beziehung volle Zuversicht hegen. Es wird schon dafür gesorgt sein, daß England einen Ueberfall und offenen Friedensbruch nicht wagt.
Die Zuversicht der verantwortlichen Leitung der deutschen Politik spricht sich in der Flottennovelle, d. h. in der Bescheidenheit ihrer Forderungen aus. Die Vermehrung der Flotte soll ohne jede Hast und ohne übermäßigen Aufwand vor sich gehen. Daß England den gleichen Weg der Flotten- Vermehrung anschlägt, ist sein gutes Recht. Der Gedanke, daß der Abstand dann doch der alte bleibt, darf uns nicht abhalten, zu tun, was in unserer Kraft liegt. Wir dürfen nicht und wollen nicht zu See abdanken. Dafiir sind unsere Interessen über See zu groß. Auch verbietet Deutschlands Würde, daß das Reich zu See sich versteckt.
Allem Anschein nach ist der Flottengesetznovelle eine große Mehrheit im Reichstage sicher. Wir sind dafür Herrn
Delcassè und seinem unverantwortlichen Einbläser zu aufrichtigem Dank verpflichtet, obschon sie nicht eben unsern Dank sich verdienen wollten. Ohne Schwarzseherei den Blick nach vorwärts gerichtet, wird der Reichstag seine Pflicht tun, wie es in der Thronrede heißt: zu des Reiches Wohltat, Ehre und Frieden.
Beamte und Offiziere revoltieren!
Immer düsterer gestalten sich die Verhältnisse in Ruß- land. Die letzten Säulen des Zarentums wanken. Beamte und Offiziere treten in scharfen und bewußten Gegensatz zur Regierung. Schon wird ganz offen von der Abdankung des Zaren gesprochen; und wenn das auch nur ein Gerücht ist, so ist dessen Auftreten doch als Symptom für die Lage bedeutsam.
Am Schlimmsten sieht es nach wie vor am Schwarzen Meer aus.
Belagerung von Sebastopol.
Man benft allen Ernstes an eine neue Belagerung der Festung Sebastopol, die aber diesmal von russischen Regierungs- Iruppen gegen russische meuternde Truppen unternommen werden soll. Leichtes Spiel werden die Angreifer dabei nicht haben, denn d'e Belagerten verfügen über starke Abwehrmittel und entbehren auch nicht der Führung. Es wird darüber aus Petersburg gemeldet:
Die Meuterer in Sebastopol sind im Besitz der gesamten Flotte. Sie haben den wegen revolutionärer Umtriebe eingekerkerten Schiffsleutnant Schmidt befreit und ihn zum Oberlommanvanten der Flotte gemacht. Schmidt, ein energischer und kenntnisreicher Offizier, droht, die Stadt zu bombardieren, wenn von der anderen Seite etwas unternommen wird.
Auch an anderen Stellen fehlt es nicht an revolutionären Offizieren. So hat General Linewitsch aus der Mandschurei- Armee 150 Offiziere ausstoßen müssen, weil sie umstürzlerische Anschauungen unter den Mannschaften verbreiteten.
Streik der Telegraphisten.
Eine bedeutende Verschärfung erfährt die Lage dadurch, daß, wie einst die Eisenbahner, so jetzt die Telegraphen-Beamten die Arbeit niedergelegt haben. Von Moskau ausgehend, hat. sich die Bewegung nach allen Richtungen bis nach Sibirien und Charbin hin ausgebreitet. In allen Hauptzentren wird gestreikt, alle Verbindungen sind unterbrochen. Ueber die Folgen wird aus Petersburg gemeldet:
Durch die Unterbrechung des telegraphischen Verkehrs hat die Lage eine außerordentliche Verschärfung erfahren. Es liegt die Gefahr nahe, daß ganze Provinzen sich erheben können, ohne daß die Regierung Kenntnis darüber erhält.
Die Ursache dieses Streiks ist in dem schroffen Vorgehen des reaktionären Ministers Durnowo gegen den Verband der Post- und Tclegraphen-Beamteu zu suchen, während es dem Grafen Witte nicht gelang, den Einfluß Durnowos zu brechen.
Es ist nicht ausgeschlossen, daß dieser Ausstand der Telegraphisten der Ausgang zu einer neuen allgemeinen Bewegung bildet, die angesichts der immer bedrohlicher werdenden Haltung der Armee noch schlimmere Zeiten heraufführen müßte.
politische Rundschau.
Deutscbee Resche
• Zum ersten deutschen Vertreter auf der Marokko- Konferenz in Algeciras ist der Kaiserliche Botschafter in Madrid v. Radowitz und zum zweiten deutschen Vertreter der zur Zeit nach Deutschland beurlaubte Gesandte in Liffa- bon Graf v. Tattenbach ausersehen.
* Das preußische Landwirtschaftsministerium hat eine Denkschrift über die Fleischteuerung ausgearbeitet und diese dem Reichstag zugestellt. Die Denkschrift lehnt das Verlangen nach Oeffnung der Grenzen entschieden ab. Die Landwirtschaft trage keine Schuld an der Fleischteuerung, die zugegeben, aber als eine vorübergehende Erscheinung bezeichnet wird. Dagegen habe der Zwischenhandel die Erhöhung der Preise veranlaßt. Händler und Fleischer hätten Mittel gefunden, das Fleisch künstlich zu steigern und hochzuhalten. Ein Teil der Schuld wird ferner der Presse, sowie den städtischen Schlacht- und Viehsteuern zugeschrieben. Der Landwirtschaft müsse das jetzige wirtschaftliche System erhalten bleiben.
♦ Der Steuerausschuß des deutschen Brauerbundes ist in Berlin zusammengetreten. Er beschloß, Ende nächster Woche eine große öffentliche Versammlung von Angehörigen des norddeutschen Braugewerbes nach Berlin zu berufen, welche gegen die geplante Erhöhung der Brausteuer Stellung nehmen soll.
* Aus dem oftafiatiatischen Schutzgebiet wird amtlich berichtet, daß die Wahehe ruhig sind, ebenso der Süden des Bezirks; der Norden wird noch durch Wasagra beunruhigt; auch die Grenze nach Mahenge ist noch unsicher. Die Gesamtverluste der Kompagnie Jringa in 14 Gefechten betrugen vier tote und 15 verwundete und kranke Askaris, außerdem