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Dienstag, den 24. Oktober 1905

r«fertto«SpreiS i Die einspaltige Petitzeile für ganz Ober- Mfen, die Kreise Wetzlar und Marburg 10 Pfg. sonst 15 Pfg. Reklamen die Petitzeile 30 resp. 40 Pfg.

Redaktion u. Hauptexpeditton: Gießen, SelterSweg 83. stfer«sprech««schl«ß Nr. 868.

14. Jahrgang

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keaege Nachrichten

(Gießener Tsgevtatt)

Knabhängige Tageszeitung

(Hießener Zeitung)

für Dberheffen und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalauzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhejien.

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I Vou. parlamentarischer Seite wird der „Deutschen Reformkorrespondenz" geschrieben:

Das Deutsche Reich kennt kein Defizit und keine Budget- Unterbilanz. Was Bundesrat und Reichstag als des Reiches Bedarf allerkennen, darum brauchen sie nicht zu sorgen, es ; ist nach formgerecht ausgesprochener Anerkennung des Be­darfs einfach da. Die Herbeischaffung der Mittel erfolgt 8 ganz von selbst. Die Einzelstaaten müssen das Notwendige f borantragen. Woher sie selbst es nehmen, ist ihre Sack)e.

Diese bevorzugte Stellung des Reichs wäre beneidens- ' inert, wenn sie nicht bloßer Sck>ein wäre, der nicht einmal mehr die Kraft hat, eine Illusion zu wecken. Die Zeit der ; Täuschung ist vorbei; sie hat gerade lange genug gedauert, um das Reich mit Schulden zu beladen, die Finanzen der Eiiizelstaaten aus der Ordnung zu bringen und in die Be- I Ziehungen zwischen Reich und Einzelstaaten ein störendes Element zu tragen.

Nach der Neichsverfassung tvar die finanzielle Ausstat- hing des Reiches, die in der Eile etwas kärglich und unzu­länglich ausgefallen war, für jeden Bedarf, der die eigenen Einnahmen überstieg, auf Zuschüsse der Einzelstaaten an­gewiesen worden. Diese Zuschüsse an das Reich, die Matri- ' kularumlagen, verteilten sich auf die Einzelstaaten wefent . lich nach der Kopfzahl der Bevölkerung, lvas keine sehr ge­rechte Verteilung war, da auf irgend ein armes thüringer Ij Ländchen eine ebenso große Last entfiel, wie etwa auf das , reiche Hamburg. Außerdem hatte die Neichsverfassung das j Neid) mit bem Recht ausgestattet, eigene Schulden zu machen. Das war nicht wohl 311 umgehen, denn gewisse einmalige große Ausgaben, deren Verwendung sich auf eine Reihe von Jahren erstreckte oder werbender Art war, fimb nicht aus laufenden Einnahmen zu decken.

So fam der Reichstag eigentlich in eine recht glückliche Lage. Er konnte Ausgaben über Ausgaben bewilligen, ohne daß die Deckungssorgen ihm Schmerzen bereiteten. Die automatisch dem wechselnden Bedarf sich anschmiegendeu Matrikularumlagen überleben den Reichstag der Verpflich­tung, sich den Kopf darüber zu zerbreck^n, durch welche Steuern die Umlagen aufzubringen sein würden. Und wenn der Reichstag mit den Einzelstaaten Mitleid fühlte, so be wies er sein Erbarmen, indem er — einen Pump anlegte und sogar regelmäßige Ausgaben aus Anleihen bezahlte.

Es ging, wie es in solchen Fällen immer zu gehen pflegt: der Reichstag, der sich nicht mit den Fragen der Ausgaben­deckung zu befassen hatte, und deshalb durch Rücksichten auf deren Schwierigkeit nicht eingeengt war, bewilligte frisch und fröhlich darauf los. Nicht als ob er bewilligt hätte, was überflüssig gewesen wäre oder was auch nur eine Ver­schiebung hätte vertragen können. Er verschob im Gegen­teil manches, was eine Verzögerung kaum vertrug, und war zuweilen von unangebrachter Sparsamkeit. Aber er vernach­lässigte die vornehmste Ausgabe: bei jeder Bewilligung oder vielknehr vor jeder Bewilligung von Ausgaben darauf zu denken, in welcher Wleise die entsprechenden Mehreinnahmen heranzuholcn seien. Erst wenn das Wasser am Halse stand, wenn die Einzelstaaten über unerträgliche Belastung schrieen, wurde für den Augenblick Abhilfe geschaffen. Zum ersten­mal >m Jahre 1879. Fürst Bismarck wollte die Matrikular- beitrage der Einzelstaaten beseitigen, wollte, daß im Gegen­teil das Reich Beiträge an die Einzelstaaten zahlte. Durch die „wirtschaftliche Umkehr" jenes Jahres gelang das. Doch nur für kurze Zeit. Die alte Fehlwirtschaft, deren Ursache geblieben war, kehrte schnell zurück. Die Matrikularvertei- lungen, die einige Jahre hindurch den Finanzen der Einzel­staaten aufgeholfen hatten, verschwanden wieder, die Matri- kularunilagen erschienen aufs neue und wuchsen zu beängsti­gender Höhe. Es wurde schlimmer denn zuvor, denn man begann, den Tagesbedarf aus Anleihen zu decken.

Dabei ist der Reichstag noch nicht einmal am Ende seines Vewilligungseifers angelangt. Es sind Anforderungen vor­handen, deren Billigkeit allseitig anerkannt ist, die der Reichstag selbst aufgestellt hat und der Bundesrat sicher nicht luirb zurückweisen wollen. Die Reichsinvaliden, die Unter- mnd mittleren Beamten, die Heerespensionäre vom Gemeènen «ufwärts, erheben Ansprüche, die keiner Rechtfertigung mehr bedürfen, deren Nichterfüllung man allgemein als Be­schämung empfindet. Freilich ist aus den erhöhten Zollsätzen der neuen Handelsverträge manche Mehreinnahme zu er­warten. Aber zunächst weiß man nicht, wie groß die Mehr­einnahme sicher sein wird; sodann ist vorerst zu erwarten, -daß eine ungewöhnlich starke Einfuhr noch von den niedri­geren Zöllen wird Gebrauch machen wollen; endlich ist auch die höchste zu erwartende Mehreinnahme bereits vorgegessen Brot, kaum zur Herstellung des Gleichgewichts auf der Grundlage des gegenwärtigen Bedarfs ausreichend. Der iteigende Zukunftsbedarf ist unter allen Umständen völlig ungedeckt, ungedeckt ist der auf die Dauer unentbehrliche Be- 3ur Tilgung der Reichsschulden, ungedeckt endlich alles, ohne Verzug zur Erhaltung unserer Wehrkraft zu ^ande und zu Wasser erforderlich ist.

Der Reichstag wird nicht aufhören wollen und er soll nicht aufhoren, für alle notwendigen und ratsamen Ausgaben des Vteichs oie erforderliche Bewilligung auszusprechen. Er soll ncb aber bis ein förmliches Gesetz es verlangt — selbst

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zum unverbrüchlichen Gesetz machen," mit der Bewilligung einer Ausgabe immer zugleich die Bewilligung einer ange­messenen Einnahme auszusprcchen. Wer einer Ausgabe zu­stimmt, soll vorher bedenken, woher die Mittel zu nehmen sind. Die Freigebigkeit, die nachträglich die Mittel verwei­gert, ist nichts wert. Es ist sehr hübsch vom Reichstag, daß er den Reichsinvaliden, den Unter- und mittleren Beamten, den Heerespensionären größere Bezüge zubilligen mag. Dann muß er aber auch neue Steuern bewilligen. Eines ohne das andere ist unmöglich, läßt sich nicht ausführen. Was aber die Steuern betrifft, so darf man sich nicht auf die Be­willigung gerade der Steuern versteifen, die vom Bundes­rat, dem Gremium der einzelstaatlichen Regierungen, nicht für ratsam erachtet werden. Es darf nicht jeder bereit sein, einzig die Steuer zu empfehlen und zu bewilligen, die nicht ihn, sondern allein den lieben Nächsten trifft.

Man hat vielfach dagegen geeifert, daß man Steuern gewissermaßen „auf Vorrat" bewillige. Das soll richtig sein. Aber ebensowenig darf man Ausgaben auf unbenannte und unbekannte Deckungsmittel anweisen. Wer eine Aus­gabe vorschlägt, der sollte als seine Pflicht anMen, gleich­zeitig vorzuschlagen, woher die Mittel zur Deckung kommen sollen; und wer eine Ausgabe bewilligt, der sollte gehalten sein, vorweg die Frage zu beantworten: „Woher nehmen?"

politische Rundschau.

Deutsches Reich.

* Der Posten des deutschen Botschafters in Petersburg hat einen Personenwechsel erfahren. Der Kaiser hat dem Botschafter Grafen von Alvensleben in St. Petersburg, der aus Gesundheitsrücksichten seine Pensionierung nachgesucht hat, unter Verleihung des Schivarzen Adlerordens den Ab­schied bewilligt, Sem °'<f -^D^cr ^> Graten iD her bis­herige Gesandte in Kopenhagen von Schoen ernannt worden.

*

* lieber die Verhältnisse auf Samoa äußerte sich der in England eingetroffene Gouverneur Dr. Solf. Er sagte, es seien chinesische Arbeiter in der Kolonie mit Erfolg einge­führt. Als der Gouverneur von Samoa abreiste, fand dort seit 44 Tagen ein ununterbrochener Ausbruch von einem neuen Vulkan auf Savai statt, der an Energie noch nicht

nachgelassen hat.

*

* Die Gesandten Deutschlands und Frankreichs haben die deutsch-französische Verständigung in der Maroktofrnge durch gleichlautende Noten dem marotTanifchen Minister des Auswärtigen angezeigt. $

* In der Redaktion des sozialdemokrat'schen Zentral- Organs „Vorwärts" haben sechs Redakteure narren Mei­nungsverschiedenheiten mit dem Parteivorstend ihre Kündi­gung zum 1. April 1906 eingereicht.

*

* Zwölf polnische Rittergutsbesitzer haben, den Anstoß zu einer polnischen (ijegenbewegnng in den Ostmarken be­züglich der Landverläufe gegeben. Sie bertenben folgende Erklärung: „Unter dem Eindruck der in letzter Zeit vor­kommenden Verkäufe polnischen Grund und Bodens an Deutsche erklären wir, daß wir keinem Landwirt, der seine Besitzung an Nicht-Polen veräußert, unsere Hand mehr rei­chen ihn in unser .E»aus nicht aufnehmen werden und ihn sogar für unfähig erklären, Ehrenrechte auszuüben. Wir er­klären ferner, daß durch Wiederankauf deutschen Bodei:-- die Schuld nicht gelöscht wird."

frankreieb»

** Die Besuchsreise des Präsidenten Lonbet in Spanien hat jetzt ihren Anfang genommen. In Madrid wird dem Präsidenten ein festlicher Empfang bereitet. Die dortige Polizei hat das Werfen von Blumen nach dem Wagen Lou­bets verboten.

Russland»

** Auf fast allen von Moskau ausgehenden Eisenbahn­linien ist der Verkehr vollständig eingestellt. Die Bahn­arbeiter beschlossen, den Ausstand fortzusetzen, bis alle ihre Forderungen erfüllt sind. In Moskau trafen 40 Brigaden des Eisenbahnbataillons zur Ausübung des Lokonwtiv- dienstes ein. Der Verkehrsminister Fürst Chilkow versuchte, die Maschinisten zur Arbeitsaufnahme zu bewegen. Nur einer ließ sich überreden und fuhr mit bem Minister auf der Maschine des nach Rjasan abgehenden Zuges. Infolge des Stockens des Verkehrs beginnt sich in Moskau Mangel an Lebensmitteln, besonders an Fleisch, fühlbar zu machen. Die Geschäftswelt erleidet sehr bedeutende Verluste

'Ciirhct»

** Die Pforte will sich das Vorgehen der Mächte in der mazedonischen Frage nicht gefallen lassen. Sie richtete eine Note an den österreichisch-ungarischen Botschafter Freiherrn von Calice, in welcher sie Einspruch dagegen erhebt, daß die in UesM weilenden Delegierten der Machte sich mit niuc- ren Angelegenheiten des Laildes besassen und bannt Die Neckte des Sultans verletzen. Der Sultan fordert, Daß

diesem Zustande eii^Ende gemacht werde Der Papierene Protest wird dem Sultan nicht viel helfen. Er muß doch schließlich tanzen, wie die Mächte pfeifen, England voran.

Hsun»

** Der Sieger in der Seeschlacht von Tsuschima, Admiral Togo, hat den Dank des javanischen Volkes bei seinem glän­zenden Einzug in Tokio eingeheimst. Ec wurde empfangen von den Ministern, Generalen, Admiralen und Mitgliedern des diplomatischen Korps. Togo, in dessen Begleitung sich die Admirale Kataoka, Dewa und Kauümura mit ihren Stäben befanden, fuhr mit diesen in kaiserlichen Wagen zum Palaste, wo der Kaiser Togos Meldung entgegennahm und in warmen Worten die Dienste pries, welche die Admirale. Offiziere und Mannsck/aften geleistet haben. Aus allen Stadtvierteln waren die Leute in den Straßen zusammen geströmt, durch die Togo sich zum Kaiserpalast begab. Zwei riesige Triumphbogen waren errichtet worden. Noch nie waren so viele Flaggen anfgefteeft. Auf dem ganzen Wege des Zuges bildeten Schulkinder Spalier. Am Abend mnö eine große Illumination statt.

Hfriha.

*♦ Die von marokkanischen Briganten gefangenen eng­lischen Offiziere sind in Freiheit gesetzt. Das britische Kriegsschiff „Pathfinder" mit den aus der Gefangenschaft der marokkanischen, Seeräuber befreiten britischen Flotten- ossizieren .tapitän Crowther und Leutnant Hatton ist in Tanger eingetroffen.

hot und Gesellschaft.

*** Die Kaiserin beging ihren Geburtstag im Kreise der Familie im Dienen Palais zu Potsdam. Nach dem Gottesdienst in den Eommuus nahm die Kaiserin die Gratu­lationen entgegen. Abends fand im Theatersaal des Neuen Palais eine Theatervorstellung statt, zu der zahlreiche Ein- ladungen ergangen waren. Gegeben wurde Wilhelm Jodaus dreiaktiges Lustspiel „Durchs Ohr" von den Damen Arnstädt und v. Mayburg und den Herren Boetticher und Keßler.

*** Der deutsche Kr o n p r i n z ist am Geburtstage seiner Mutter â la suite von deren Pasewalker Regiment, dem Kürassier-Regiment Königin (Pommersches) Nr. 2 gestellt worden.

Anläßlich der Verlobung des Prinzen E i t e l F r i e d- r i ch von Preußen ließ die französische Negierung ihre und des Präsidenten Loubet Glückwünsche dem Kaiser aus­sprechen . _____________

Soziales Leben.

4= Der Ausstand in der Berliner Wäscheindustrie. Gestern begannen die Einigungsverhandlungen zwischen den Arbeit­gebern und Arbeitnehmern im Rathause. In Betracht kommen nach Feststellung durch die Versammlung rund 50 Arbeitgeber und 15 000 Arbeiter und Arbeiterinnen. Den Vorsitz bei den Verhandlungen führt der Magistratsrat von Schultz als Leiter des Einigungsamts beim Gelverbegericht. Die Verhandlungen werden voraussichtlich mehrere Tage dauern. Während der Verhandlungen sollen sich beide Par­teien durch ihre Vertreter über die gegenseitigen Angebote schlüssig machen. Wie aus Kottbus gemeldet wird, sind von den 200 Arbeiterinnen der dortigen Filiale der Berliner Wäschefabrik von I. Eichenberg 150 in den Ausstand ge­treten.

4= Wohlfahrts-Einrichtungen bei den Berliner Omnibus­betrieben. Auf den Antrag der Generaldirektion der All­gemeinen Berliner Omnibusgesellschaft ist vom Aufsichtsrat gebilligt worden, die Gewinnbeteiligung sämtlicher Angestell­ten, die bisher in dem Betrage der Dividende einer Aktie zu 300 Mark bestand und 45 Mark auf den Kopf in den letzten Jahren betrug, auf die Beteiligung einer Dividende von 600 Mark zu verdoppeln. Die erhöhte Beteiligung bc^- ginnt mit dem Geschäftsjahr 1907. Wichtiger ist noch ein Geschenk von 300 000 Mark von feiten der Gesellschaft zur Gründung einer Pensions-, Witwen- und Waisenkasse für sämtliche Angestellte», und die Verpflichtung der Gesellschaft, jährlich Beiträge in derselben Höhe wie die Angestellten zu leisten.

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KlÄ Ä S Win»« 114 W “ würbe getötet und zwei wurden schwer verletzt.