Mittwoch, den 24. Mai 1905.

Jahrgang

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Ims-rttsnSpret- i D« M>al*ce Petitzeile für ganz Ober- hege», die Kreise AMlar und «mdurg 10 Pfg sonst 1b Pfg.

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Redaktion u. Hanptexvedtttân: Gießen, beltersweg 83. FernspvechanschtnH Ar. Ml.

(Gießener Uerg-Vtatt)

Unabhängige Hageszettung

(Gießener Aeiinng)

für Oberheffe« und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung, enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großb. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessev.

Bekanntmachung.

Um den 17. L MtS. sind von den frisch gesetzten

Lindenbäumchen ai der SreiSftrahe Eudorf—Hattenrod [4

Stück abgebrochen und 7 Stück abgeschRitte» worden.

W" den Täter ermittelt und uns so bezeichnet, daß die ^ .(L-aiung der Täter- herbeigesührt werden kann, er­hält eine VeLohxmND vom 20 M«rk.

Alsfeld, den 20. Mai 1905.

DaS Orobherzoglichr Kreisamt Alsfeld

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Jlalutfor« chung der anama zu n nämlich unter den as frühere en beiden natiÄ l /veit ^ die grobt tu Teilen Äx eine bisherigen Uerbindung )em dritten der Epoche iluh würde e MN au8 von ^ . die Dodr. ng zwischen ächen Lnll $M w

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Chronische Reichstagöleere>

(Don unserem parlamentarischen Mitarbeiter.)

Nicht seit heute und gestern, seit Jahr und Tag hört man Vie Klage über die Beschlußunfähigkeit des Reichstags und Vorschläge zur Abstellung dieses ^Uebels. Doch über die Katsanikeit der Abhilfsvorschläge selbst ist Streit, und jeden­falls haben die bestinrnienden Faktoren eine Uebereinstim­mung in dieser Hinsicht nicht finden können. Sogar wenn sin einpfohlenes Mittel als wirksam anerkannt wäre, brauchte man es noch nicksi gutzuheißen, denn die Möglich e*v portjanben, daß die Nebenwirkungen des Mittels wären als das Uebel, um dessenwillen man das Mittel anwendet.

Einstweilen steht nichts fest, als die Tatsache, daß der Reichstag an chronischer Beschlußunfähigkeit leidet, daß mit rttenen Ausnahmen mehr als die Hälfte, ja mehr als Drei- ^^^ der Reichstagsabgeordneten sich der Ausübung der Nandatspfllcht entzieht. Die Folge babem ist, baß die De- ^atten iid) endlos hinziehen. Denn niemand darf wagen, C ^ve Auszählung ankommen zu lassen, die die Be- 'chlußun fähig keit feststellen würde. Eine fernere Folge ist, ^b Zufallsbeschlüsse zustande kommen. Denn die faul« enzende Mehrheit der Reichstagsabgeordneten gehört über- wiegend den Mebrheitsparteien an, während die Oppo- ''ind^'^â^^^ relativ zahlreicher in den Sitzungen anwesend

Man hat, um diesem Mißstand vorzubeugen, der beinahe ,^"^vM genannt werden kann, den Vorschlag gemacht, die Beschlußfahigkeitszahl herabzusetzen. Nicht 199 von 399 Aeichstagvabgeordneten, sondern schon 100 sollten ans- reichen, ein beschlußfähiges Haus zu bilden. Der Vorschlag i|t gut gemeint, aber er erreicht noch ganz etnxis anderes außer dem was er bezweckt. Freilich werden sich leichter luu als 199 Abgeordnete zu einer Sitzung zusammenfinden. Aber Erfahrung lehrt, daß unter den 100 Anwesenden 60 um. darüber der Opposition angehören werden, so daß die Opposition in dem nun für beschlußfähig erklärten Reichs- die Mehrheit hat. Einzig die Opposition^ hätte den Ge-

Die Mehrheit verliert ihren Charakter, wenn sie mcbt auf dein Platze erscheint, eine abwesende Mehrheit ist feine Mehrheit.

^Mâu „hat ferner vorgeschlagen, den Reichstagsabgeord- Men Diäten zu gewähren. Es sei von den Abgeordneten ft^L^hiP^ ^ß Ue ohne Entschädigung und auf ihre ÄbÄ ^°u°te im Jahre in Berlin sich aufhielten, âre Mit el^ickt T^ °»^5 "icht, das erlaubten ihnen Wre Mittel mdm Für den Reichstag selbst sind diese Grüudr überzeugend geweien, denn er hat in hänfiner Wiederhafüna den Beschluß gefaßt, vom Bundesrat ü'^Gewährung v^ Diäten zu verlangen. Man hat die Diäten auch ..Anwesen- Heitsgelder ' genannt. Womit man ausdrücken wollte daß sie nur den Reichstagsmitgliedcrn ausgezahlt narben sollten bie ihrer Mandatspflicht auch wirklich nachkämen In nn- beren mit Diäten ausgestatteten Parlanwuten gibt es einen solchen bedingten Diatcnbczug nicht. Im Preußischen Ab- beÄÄ 'lt eseinem Mitglied nicht einmal gestattet. rn*^o h C nF ^'°^" abzulehnen. Der Jall ist übrincna nod; nie vmgekommen- Wohl aber ist cs geschehen, daß die fim^ff ^ fe6 Einzige parlanienta^lschc Betätigung ^fl -geordneten gewesen ist. Gleichwohl hat man im Rrich^tag, namentlich in früheren Zeiten bielfadi nur h - ^eu feifd)e .^^eordnetenhaus hingewiesen als auf ein ®eb ft>ie[ für die fleißsordernde Wirkung der Diäten Es wäre ^var nicht gerade erhebend, daß ein Mann mir um her Dwtcm willen seine Pflickst täte. Aber so schlimm brauch S wrif^ l^ rx ^ Zusehen. Der Mann wurde S® ? m"'g° ^.^w die materielle Möglichkeit bo^ Sf%cn sei. Auch wurde gar mancher sich beschämt fühlen die Diäten anzunehmen und dabei mit der Gegenleistung ferner Teilnahme an den Sitzungen, Zurückbleiben An neuerer Zeit hat die Bezugnahme auf J"™ ordnetenhaus nachgelassen. Der GSmnb ist darin zu suchen rr? ^n ^Eutzlsche Abgeordnetenhaus trab seiner Diäten gelernt hat auchbcschlußunfähig jh fein; allerdings nicht

^ u “t-e3f ^6»” Regelmäßigkeit des Reichstags der ^J^o“1^01 Regierungen haben sich bis vor kurzem ablebnenb n?^^^^ «°? Reichstags gegenüber durchaus leone no berbnltyn Cerit ?n npnpffpv ^»ft sinh r»l'"« ^c„.

^l^en hervorgetreten, als ob sie unter Umständen geneigt sein konnten, dem Verlangen nachzugeben. Bewahrheitet sich das, pflichtet der Bundesrat dem Reichstag bei, so ge­schieht es gewiß nicht, weil der Bundesrat sich davon über­zeugt hätte, man könne bei einem aus allgemeiner, gleicher, direkter und geheimer Wahl hervorgehenden Reichstag ohne Schaden auf das Gegengewicht der Diätenlosigkeit verzich­ten. Der Bundesrat gibt vielmehr nur nach, um dem Par- lmnentarismuS in seiner gegenwärtigen traurigen Schwäche zu. Hilfe zu kommen, um den Reichstag nicht vollends 311 Gründe gehen zu lassen. Darum wird auch, wenn man sich zur Bewilligung von Reichstagsdiäten entschließt, diese Be­willigung bedingungslos ausgesprochen werden. Frühc'^ dachte man Wohl daran, die Gewährung von Diäten von einer gleichzeitigen Aenderung des Wahlrechts abhängig machen zu können. Davon ist nicht mehr die Rede. Dem kranken Reichstag soll nur ein Kräftigungsmittel eingeflößt werden.

Man braucht in der Bewilligung von Diäten keine Prin- zipienfrage zu sehen. Der Reichstag kann ohne Diäten fleißig sein und Ansehen genießen, und er kann mit Diäten einen geringeren Rang behaupten. Bestiuimeud sind für das eine wie für das andere die Männer, die im Reichstag sitzen. Es kann notwendia werden, Diäten zu bewilligen Aber nicht der parlamentarische Streik sollte die Erkenntnis der Notwendigkeit hervorrufen und die Bewilligung er-- zwingen. Die Gewählten haben gewußt, daß sie keine Diäten bekommen, und sie hätten kein Mandat annehmen dürfen, wenn sie ohne Diäten seine Pflichten nicht erfüllen konnten. Der Staat legt den Bürgern, die der Berufung zum Geschworenen- und Schöffendienst nicht Folge leisten ober den Dienst nachlässig versehen, empfindliche (strafen auf. Dem Reichstagsabgeordneten gegenüber tut er es nicht. Um so mehr hätte der Reichstagsabgeordnete sich nur durch seine Pflicht bestimmen lassen sollen

Der Krieg in Ostasien»

Trotz mehrfacher Dementis erhält sich mit Hartnäckigkeit das Gerücht, daß die Entsendung des russischen Admirals Brritew nach Wladiwostok mit der Erkrankung Roschdjesi. wenskps in Zusamrnenhantz stehe.

Roschdjestwcnsktz tot?

Ja, wenn man gewissen Preßstimmen Glauben schen­ken darf, so wäre Roschdjestwensky bereits seit mehreren Tagen gestorben. Aus Paris wird gemeldet:

Hier verlautet aus guter Quelle, daß die Petersburger

Regierung vor einigen Tagen von dem Ableben Rosch- djestwenskys benachrichtigt wirrde. Man unterließ es, diese Nachricht zu veröffentlichen, da schon der Versuch, das Publikum durch eine Meldung von plötzlicher Erkran­kung des Admirals schonend vorzubereiten, eine heftige Panik hervorrief.

Die nächsten Tage müssen ja Aufklärung bringen, was an diesen Gerüchten wahr ist. Die Familie des Adinirals behauptet nach wie vor, daß Roschdjesttvensky sich des besten Wohlbefindens erfreue.

Prinz Friedrich Leopold von Preußen hat sich von Urga aus zur russischen Feldarmee begeben.

Russische Transportschiffe in Flammen.

Der „Daily Chronicle" meldet aus Hongkong vom 22, d. M., der Dcunpfer „Jsleworth", der Sargon am 17. b. M. verließ, sei an 50 russischen Transportschiffen vorbeigekom­men, von denen verschiedene mit Kohlen beladene in Flam­men gestanden hätten.

Dis Politik.

^* In der Streitfrage zwischen Japan und Deutschland, Srankrerch, England wegen der von Japan in den ehe- mailgen Frenrdenniederlassungen erhobenen Gebäubesteuern entschied der Schiedsgerichtshof im Haag zugunsten der drei europäischen Mächte.

e

^ Die Entsendung der französischen Condergesandtfchaft Zur Hochznt dcs deutschen Kronprinzen wird in Paris allge­mein als ein Akt aufgefaßt, der zu einer Besserung der Be- zrehnngen zwischen Frankreich und Deutschland beitragen wird. Die Initiative zu der feierlichen Form der Beteili­gung der Republik an der Hochzeit bes Kronprinzen ging vom Präsidenten Loubet selbst aus, der Ministerrat stimmte gesoffen

*

cf $u der Marokko-Angelegenheit kommt aus Petersburg die Nachricht, daß Rußland auf jeden Fall Deutschland oder einer anderen Macht seine Unterstützung gewähre falls Initiative im deutschen Sinne vor sich gehen'mürbe. Rücksichten auf Frankreich kämen nicht in Frage Der Sul­tan von Marokko hot dem französischen Gesandten in Fez eine Antwort auf dessen Reformvorschläge zukommen lassen Der Sultan erkannt die Notwendigkeit von Reformen an,

^och, diese nicht mit Unterstützung einer einzigen ^E allem dircchfuhren zu können. Diese Antwort wen­

Ldvnn« mentSpr«to: adgehv^i monatlich ö0 Pfg., in'S HauS

gebrach: h0 Pfg., durch die Post bezogen vierteljLhrl.Mk.1-o0.

Graticbeilase« : Cber^efFs^e Famittenzeituug (tS-lich)

und die Gietzevrr Lrisc»dlasc« (wöchentlich).

Das Blatt end eint an aür« Werktagen nachmittags.

det sich deutlich aenug gegen die Solidersiellung, die von französischer Seile beansprucht wird.

cf Auf dem .Kongreß der deutschen sozialdemokratischen Gewerkschaften zu Köln wurde festgestellt, daß auf dem Skm« iU'eß 1 ^ Million Arbeiter vertreten seien. Die Einnahmen tekrugen 1891 pro Jahr unb Kopf der Mitglieder 4,02 Mk., im Jahre 1903 18,50 Mk. Ter Kassenbestand der Gewerk­schaften betrug 1891 425 000 Mk., heute 16 109 000 Mk. Tic Einnahmen im letzten Jahre betrugen rund 20 Mil­lionen Mark, die Ausgaben 17 700 000 Mk,

^- Zur Aufrechterhaltung der Ordnung bei Ausständen soll ein besonderes Gendarmeriekorps geschaffen werden. Der Kriegsminister wurde mit den Vorarbeiten betraut.

frankreteb.

O Tas angebliche französisch-englisch-italienische lieber- ein kommen wegen Abeffynicn soll sich auch mit der Frage der Neutralität und territorialen Unverletzlichkeit Abes- fyniens beschäftigen. Das Uebereinkommen soll die Schaf- hmg irgend eines Eisenbahnmonopols zugunsten einer ein- Ügen Nation verhindern; England und Italien willigen jedoch ein, daß die Vollendung unb der Betrieb der Bahn Dschibuti — Adis-Abeba in französischen Händen bleibe,

Gnglanxu

A Bei der Frage der VorzugszöSte für die Kolonien kam es im englischen Unlerhause zu stürmischen Szenen, wie sie in der Geschichte des britischen Parlaments fast einzig ba= stehen. Ministerpräsident Balfour hatte gesagt, die Regie, rang habe noch keine Erwägungen darüber angestellt, eb bei der 1906 tagenden Kolonialkonferenz die britischen Vertre­ter ermächtigt werden sollten, mit den Vertretern der Kolo­nien die Vorzugszölle zu erörtern. Die Opposition erklärte, daI bedeut, .mr Aenderung in der Zollpolitik der Regierung und Campbell-Vannerinan beanrragte Vertagimg. Als ^v^ lonialminister Cythlton sprechen wollte, mürbe er niederge- fcljrieen, ebenso einige andere Redner. Man rief animiern brocl-en nach Balfour, der selber sprechen sollte. Schließlich erhob sich dieser und sagte, wenn der bentiae Auftritt Nacl- ahmung finden sollte, so würde dies das Parlament zugrunde r. .darauf brpch wieder Skan dal aus, so daß nach einer einftunbigen Larusszene die Sitzung geschlossen werden mußte.

S^ml«.

O In Vorncallo bei Bilbao kam eS zu heftigen Tumul- tcn. Die Erregung kam 311m Ausbruch durch die Kündi- lkung verschiedener &Wmngen durch die Hausbesitzer Das Modular wurde auf die Landstraße und die Bahnlinien ge- schleppt. Außerdem verbarrikadierte man die Schienen mit Genien, Baumstämmen und Brettern, stellte außerdem Betten mit schlafenden ^irbem darauf. Der Verkehr wurde ^st^slig unterbrochen. Weitere Ausdehnung der Unruhen wird befurchtet. 7

Balkan-Staaten,

S In Belgrad ist eine Ministerkrisis zum Ausbruch ae- kommen. Das Kabinett Pasitsch hat seine Entlassung gege­ben auv Anlag der schwierigen Präsidentenwahl in der Kam- mer 9^ach dreimaliger erfolgloser Wahl wurde der frühere Präsident mit relativer Majorität wiedergewählt. Er er- ble ^âhl nicht annehmen 311 wollen. Mit Pa- Gitter der einflußreichsten Männer vorläufig von der Regierung zurücktreten. Das Ministerium will nur bann im Amte bleiben, wenn die Kammer aufgelöst wirb Drese hat sich vorläufig vertagt. Anläßlich der Diskussionen über den Bau eines Parlamentsgebäiides und eines Königs-

Frage der Residenzverlegung von Belgrad Rsagujevatz lebhaft ventiliert. Der König selbst soll Belgrad bevorzugen.

EiirhcL

- f?^9^^ Erlegung des türkisch-rumänischen ^wi- ftyensalls i)t für die nächsten Tage zu erwarten. Der Wali

^^.^ dem rumänifeljen Konstil sein Bedauern ausdrucken Außerdem sollen walachische Gemeinden Orts- Vorsteher ihrer eigenen Nationalität wählen können unb in Rret^ und Provinzialaussck-üssen walachische Untertanen y!?^e ®^ und Stimme haben. Für die Errichtung walachlicher Schulen sollen Erleichterungen gewährt werden. tX^(^^ Bewegung geitigt ununterbrochen beiM- aropprpu^P^ ^^â nimmt der Streik immer größeren Umfang an. Bisher sind die Arbeiter von achtzig £n6fin^ ^u Ausstand getreten. Verschiedene Fabrikan- ^b^^^ geschlossen. Aus Shitomir wurde eine s Petersburg gebracht, in der zur Ermor-

S und der christlichen Intelligenz von Shi- Sur die Ermordung der Juden, Albeiter und intelligenten werden dem Vöbel Geldbeloh­nungen versprochen.

_ Hmerfha. 0N7^i^s^^i7^âukung der Einwanderung in die nord.

Ä l^d verschiedene Projekte ausgear- Präsident Roosevelt soll denjenigen bevorzugen, welcher eine bis zu 25 Dollars steigende Kopfsteuer vorsieht.