steuer (Oktroi) eine so scharfe Zurückweisung erfahr n, wollen wir unseren L.sern , , .. e

einiges aus der Denkschrift betr. die Ver­brauchssteuern in Gießen hier wiedergeben:

Sm Jahre 1806 wurde tn Gießen zur Bestreitung der Kosten für die damals eingerichtete öffentliche Straßenbe- leuchtung eine VerbrouchSabgabe (Oktro,) auf Fleisch und Wein eingeführt; 1827 wurde sie aus Branntwein, Brenn­holz und Mühlenerzeugnisse ausgedehnt; 1843 kam eine neue Ordnung, die H ute noch maßgebend ist und wonach okttoipfttchtige Gegenstände nur an den Oktroihäuschen am Neustädter-, Neuenweger-, Selters- und Walltor bezahlt werden können. Seit 1843 hat sich Gießen aber weit mehr ausgedehnt und cs sind (will man die jetzige Kontrolle der Einfuhr beibehalten) eigentlich — so sagt die Denkschrift — mindestens folgende Hebestellen nötig:

1. am Wismarer Weg bet der Kreuzung mit der Eisen­bahn

2. an der Marburgerstraße bei der Abzweigung des W-esecker Weges,

3. an der Grünbergerstraße in der Nähe des Triebs,

4. an der Licherstraße bei der Siechenanstalt,

5. am Sch'ffenbergerweg,

6. am Leihgesternerweg,

7. an der Frankfurterstraße,

8. an der Rodheimerstraße,

9. beim Güterbahnhofe.

Unter Beibehaltung der jetzigen Erhebungsart müssen zur Zeit die Räume für mindestens acht Hebestcllen neu be­schafft und fünf weitere Erheber besoldet werden. Allein, der Entwurf des Oberbürgermeister Mtcum sieht eine ein­fachere Erhebungsart vor: Die Hebestelle am Neustädter Tor, die eine zugleich günstige Lage zum Schlachthaus haben muß, nicht aus; dafür aber soll die Steuerhebung noch mehr, als in der letzten Zeit schon mit bestem Erfolge geschehen, auf die Buchführung der Kaufleute gegründet worden.

Ob in Zunkunft überhaupt noch Verbrauchssteuern zu erheben sind, beantwortet der Verfasser in folgender Weise:

Der wichtigste Einwand gegen die Echebung von Ver­brauchssteuern ist die Behauptung, daß sie unentbehrliche Gegenstände, die jeder Mensch ungefähr in gleichen Mengen verbraucht, verteuern und daher auf die Leistungsfähigkeit des einzelnen keine Rücksicht nehmen, sondern den wenig Bemittelten in gleichem Maße treffen wie den Reichen. Eine wohlhabende Familie hält eine mehr oder weniger große Zahl von Dienstboten und bewohnt mehr und größere Räume als eine ärmere, sie verbraucht also mehr Lebensmittel und Brennmaterial unb trägt dadurw mehr Verbrauchsabgaben. Allerdings wird die Mehrbelastung nicht in gleichem Maße steigen wie die Leistungsfähigkeit, und die ärmere Familie erscheint im Ver­gleich stärker belastet als die wohlhabmd-, wenn die Ver­brauchsabgabe den Preis im Kleinhandel erhöht. Die Preis­bildung hängt aber von ganz anderen Umständen ab.

Beispielsweise kostet im Jahresdurchschnitt für 1903 1 kg Weißmehl in Gießen 38, in Mainz 32 und in WormS 24 Pfg., 1 kg Roggenmehl in Gießen 33, in Mainz 25 und in Worms 24 Pfg.; beide Mehlsorten sind in Gießen steuerfrei, in Mainz und Worms stark belastet, müßten also in Gießen billigt sein als in Mainz und Worms. Zur Begründung dieses Unterschiedes könnte man behaupten, der­selbe sei durch Fracht- und Qualitätsunterschiede bedingt; nachstehende Beispiele zeigen aber, daß bei gleichbleibenden Fracht- und Q mlitätSverhältniffen das Oktroi auf den Preis keinen Einfluß hat. Nachdem Gießen und Offenbach im Jahre 1898 die Abgabe auf Mehl und Brot außer Hebung gesetzt hatten, hätte das im Preisunterschied gegen die Preise im Welthandel — z. B. gegen die Mannheimer Börsenpreise — zum Ausdruck kommen müssen, da der Einfluß der Fracht­kosten und des Qualitätsunterschiedes unverändert blieb; der Preis hätte also in Gießen und Offenbach im Vergleich zu Mannheim um den Betrag des weggefallenen Oktroi sinken müssen. Das Gegenteil aber war der Fall! Im ersten Vierteljahr 1898 waren 100 kg Weißmehl in Gießen 9,08 Mk. teurer als in Mannheim, im letzten Vierteljahr aber 13,32 Mk., in Gießen stieg also Weißmehl gegen Mann­heim um 4,24 Mk, ebenso Roggenmehl um 1,29 Mk., ob­gleich der Preisunterschied für beide Mchlsorten um 0,50 Mk. hätte abnehmen müssen; in Offenbach stieg Weißmehl um 6,58 Mk., Roggenmehl um 0,29 Mk gegen Mannheim. In der Zusammenstellung ist ferner der Wert des Mehls für 100 kg Brod ermittelt unter der Annahme daß 3 Gewichts­teile Mehl 4 Gewichtsteile Brod ergeben, und mit den Brodpreisen verglichen. Auch hier zeigt sich das Anziehen der Preise trotz Wegfall des Oktroi; nur Roggenbrod rst in Gießen billiger geworden, aber wesentlich mehr als die Ab­gabe ausmachte.

Die derzeitigen Einnahmen der Stadt Gießen werden für die rächste Zukunst nicht genügen; zur Deckung der Aus­gaben in 1904 und 1905 mußte eine größere Anleihe aus­genommen werden, und weitere große Ausgaben stehen in den nächsten Jahren bevor, die zum Tei! gar keinen Ectrag bringen (Straßenpflaster und Schulbauten), oder nur in so geringem Maße, daß die Verzinsung und Tilgung des Kapitals nicht gedeckt wird — Straßenbahn..

Der zur Zeit der Zwecken Kammer vorliegende Entwurf eines Gesetzes über die Gemeindeumlagen beschäftigt sich nur mit den direkten Steuern, er hat die erhoffte und von den Städten dringend gewünschte Erschließung weiterer Steuer­quellen nicht gebracht; dies soll vielmehr erst durch das Gesetz über die Gemeindeabgaben geschehen, das zwar eben­falls der Kammer im Entwurf vorlregt, voraussichtlich aber in diesem Landtage nicht mehr zur Verabschiedung kommt. Die nach dies m Gefitzmtwurf zu erwartenden Einnahmen werden in den ersten Jahren so spärlich fließen, daß sie kaum in Betracht kommen. Die Billetsteuer wird keinen nennenswerten Ertrag abwerfen, die Wertzuwachssteuer kann sich erst im Lause der Jahre auswachsm und die Erhebung einer Abgabe beim Besitzwechsel von Grundstücken soll den Gemeinden nach wie vor verschlossen bleiben und nur im Staatsinteresse geschehen.

Mangels anderer Einnahmequelle steht Gießen zur Zeit vor der Frage, ob es seine Einnahmen durch Erhöhung der direkten Steuern oder des Oktroi oder durch Erhöhung beider Steuerarten vermehren will. Vor Beantwortung der­selben ist ein Vergleich der Steuerverhältnisse in Gießen mit denen der anderen größeren Städte in Hessen erforderlich. Der Ertrag des Oktroi ist aus den Kopf der Bevölkerung gerechnet in Mainz, Darmstadt und Offenbach gleich geblieben, die direkten Steuern sind dagegen überall im Steigen be­griffen, was bet aufstrebenden Städten durchaus nicht auf­fällig ist. Die direkten Steuern stiegen in Mainz, Darmstadt und Worms rund um das doppelte, in Gießen aus 210 °/° und in Offenbach auf 266 % des früheren Betrrg. Der Anteil des Oktroi an den Steuern beträgt in Darmstadt zur Zeit ein Viertel, in Gießen dagegen nur ein Neuntel. Käme das Darmstädter Verhältnis bei Gießen in Betrag, so würde hier der Zuschlag zu den direkten Steuern nicht 114 °/o, sondern nur 97 1 % betragen.

Nach den beständigen Klagen über die Höhe der direkten Steuern scheint es, daß diese unangenehmer empfunden werden als das Oktroi. Es wird sich daher empfehlen, an­statt der ersteren das Oktroi zu erhöhen.

Die jetzigen Sätze für Schlachvieh nehmen auf das Schlachtgewicht der Trere nicht genügend Rücksicht, der Ent­wurf zum neuen OttroDuft daher die Sätze nach dem durch­schnittlichen Schlachtgewicht ab. Die vorgeschlagene Erhöhung wird im Kleinhandel auf 1 Pfund Ochsenfleisch nur 1 Pfg. und für das gleiche Quantum Schweinefleisch sogar noch etwas wenig r betragen. Auch für Pferde und Ziegen sind entsprechende Sätze vorgesehen. Wild und größeres Geflügel sollen verhältnismäßig hoch besteuert werden, da sie mehr von der wohlhabenderen Bevölkerung verzehrt werden Mehl wird mit 50 Pfg. per 100 kg und Brot mit 4 Pfg. per 10 kg versteuert werden. Für Bier ist eine Abgabe von 65 Pfg. per hl angenommen. Brennholz soll steuerfrei fein, während Kohlen einen geringen Aufschlag erleiden.

Ohne die Erhöhung der Verbrauchsabgaben wird eine Erhöhung der direkten Steuern unvermeidlich.

*

Ein Beschluß wurde nicht erhoben. Der Punkt wird vielmehr in der Stadtverordneten-Sitzung am nächsten Freitag noch einmal speziell behandelt werden. Sehr wünschenswert wäre es im Interesse unserer ganzen städtischen Bevölkerung, wenn einige Fachleute an dieser Stelle zu der vorgeschlagenen Oktroi sich äußerten.

22. April 1905.

*** Raummangels halber sind wir gezwungen, den Benchr über die SladLvsrsrdttcteu-Sitzung fstr die nächste Nummer zurückzustellen

V Landeslotterie. (Privattelegramm.) Bei der heutigen Z i e Hun g der 6. H< ff. -Thür. Landcslotterie wurden gezogen 50 000 Mk. auf Nr. 25 045, 4 â 2000 Mk: auf Nr. 23 063, 63 716, 38 943 und 56 474.

*** Viehmarkt zu Gießen. Bei dem am 18. u. 19. April stattgefundenen Markte waren aufgetrieben 872 Stück Rindvieh, 937 Schweine. Der nächste Markt findet am 2. und 3. Mai statt; am letzteren Tage auch Krämermarkt.

K In der Rhön und im Vogelsberge liegt Schnee.

K Wetzlar, 21. April. In Erda ist eine Typhus- epdewre ausgebrochen 25 Erkrankungen wurden festgestellt, von denen brs p§t 5 btn Tod zur Folge hatten.

K Mombach, 21. Apul. Die Blüten an den Apri­kosen-, Pfirsich- und Kirschbäumen sind in der Nacht vom 18 auf 19. April erfroren. Auch der Salat hat durch die Kälte gelitten. ________

MErkrvertchre

GtzsÄs«, 22 April. Aus Dem heutigen WochenmarlL treten Butter per Pfb 1.10—1.20 M?., Hüburreter per Stück 5—6 Pfg., Enteneier St. 6—7 Pfg., Käse per St. 6—8 Pfg., Käsematte 2 St. 5—6 Pfg Erbse i »er Liter 21 Pfg., Linsen per Liter 32 Psg, Tauben per Paar Mk. 0.80—1.00, Hühner per Stück Mt. 1.00—1.60, Hahnen, per Stück 0.80—1.80, Enten per Stück 1.80—2.20, Gänse per Pfd 00-00 Pffl., OchsenflersL per Pfd. 70—80 Psg., Rindfleisch per Pfd. 6L—68Pfg. per Pfd Schweinefleisch 66—76 Pfg. Schweine fleisch gesalzen per Pfund 0.80 Pfg., Kalbfleisch pec Pfd. 70—74 Pfg. Hammelfleisch per Pfd. 50—74 Pfg., Kartoffeln pro 100 Kilo 7.00 b 0 00 Mk., Zwiebeln ver Zt W 8.00—10.00, Weiskraut 10—15 Pf. per Stück, Rentner 3—4 Mk. Aepfel per Zentner 6—10 Mk. Zwetschen ver Zentner 0,00 —0.00 Nüsse 100 St. 00—00 Pfg. Milch per Liter 20 Pfg. Dauer der Marktzeit von 7 Uhr msrgenS bis 1 Uhr nachmittags. Gegenstände des Wochenmarktverkehrs dürfen vor Beginn bei Markrzeit überhaupt nicht, und während der ersten drei Stunden der Marktreit im Umberneben ieilgeboten werden ...........................—l'l ■■ 1 1 I i™

GsxAKMxi! LksÄwixtsäsMtetzrx Weèter-LerrfL Voraussichtliche Witterung in Hessen für Sonntag, den 23. Apcil. Ausheiternd und trügen, tagsüber wärmer. Auch für Montag wärmeres, trockenes Wetter in Aussicht. (Näheres durch die Gießener Wetterkarte.)

Kirchliche Nachrichten für Gietze». Evangelische Gemeinde.

1. O st erfe iert a g , den 23. April.

In der Stadtkirche.

Vormittags 9.30 Uhr: Pfarrer D. Schlosser.

Vormittags 11 Uhr: Kinderkirche für Matthäus- und Markusgemeinde gemeinsam. Pfarrer D. Schlosser.

Abends 6 Uhr: Beichte zu der mit der Konfirmation der Kinder aus der Markusgemeinde verbundenen Abendmahlèfeier. Pfarrer Schwabe.

In der Johanneskirche.

Vormittags 9.30 Uhr: Pfarrer Euler.

Vormittags 11 Uhr: Kindergottesdienst für die Lukas­gemeinde. Pfarrer Euler.

Abends 6 Uhr: Pfarrassistent Sattler.

Nach allen Gottesdiensten Kollekte für die Kirchenkaffe.

2. Ofterfeiertag, ben 24. April.

In der Stadtkirche.

Vormittags 9 30 Uhr: Konfirmation der Kinder, aus der Markusgemeinde. Fewr 'des Abendmals. Pfarrer Schwabe.

Nachmittags 2 Uhr: Vorstellung und P.üfung der Kinder aus der Matthäusgememde. Pfar^ D. Blosser.

Abends 6 Uhr: Pfarrassistent Schulz.

In der Johanneskirche.

Vormittags 9 30 Uhr: Professor D. Eck

Vormittags 11 Uhr: Kinderkirche für die Johanuxz, gemeinde. Pfarrassistent Sattler.

Nachmittags 2 Uhr: Vorstellung und Prüfung ber K^, fi manden aus der Lukas- Mllnärgemeinde. Pfarrer Euler.

Abends 6 Uhr: Siehe Stadlkirche.

Nach allen Gottesdiensten besondere Kollekten für die Armen.

Nächsten Sonntag, den 30. April, findet die Kor.sir- mation der Kinder aus der Matthäusgemeinde, in Ver­bindung damit bie Feier des heil. Abendmahls statt. Die Beichte wird am Samstag, den 29. April, oochm. 2 Uhr gehalten.

Nächsten Sonntag, den 30. April, findet die Konfir­mation der Kinder aus der Lukas- und Milttärgemeinde, in Verbindung damit die Feier des heil. Abendmahls Watt, Die Beichte wird am Samètag, den 29. April, nachmittags 2 Uhr gehalten.

Am gleichen Tagp nachmittags 4 Uhr die Vorstellung und Prüfung der Korfirmanden aus der Johannesgemeinde statt.

Nachdem Herrn Kirchenrat Dr. Naumann zur Wieder­herstellung seiner Gesundheit ein Urlaub bis 30 September bewilligt, und für bufe Zeit Herr Pfarrassistent Sattler zum Assistenten für die Johannesgemeinde bestellt wordeu ist, werden die Glieder der Johanneègemeinde gebeten, sich in allen pfarramtlichen Angelegenheiten nur an bttfeu, wohn­haft Südanlage 8, im Johannespfarrhaus, ebener Erde zu wenden.

Kirchliche Rachrichte» für Grünberg.

Am Ostersonntag (23. April) predigt:

Vormittags 9 Uhr: Dekan Wagner.

Text: Marc., 16, 1—8. Lied Nr. 81.

2. nachmittags: Pfarrer Schmidt.

Text: 1, Cor., 5, 7—8 Lied Nr. 91.

Beichte, Gottesdienst und Feier des hl Abendmahls, zu Stavgeurod vorm. 9 Uhr.

Am Ostermontag (24. April) pred-gt

1. vormittags: Dekan Wagner.

Text: Luc., 24, 13—35. Lied Nr. 83.

2. nachmittags: Vorstellung und Prüfung der diesjährigen Konfirmanden von Stangenrod, Lehnhe;m, Grünberg und Lumda, geleitet von Pfarrer Schmidt.

Beichte, Gottesdienst und Feier des hl. Abendmahls zu Lumda vormittags S1^ Uhr.

V erantwortlich: für die Politik und den Inseraten.eil Albin Klein, für den übrigen Inhalt: Georg Horn, beide in ÜH'fcen

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