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Donnerstag, den 20. April 19u5.

14. Jahrgang

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3«sertio«SpreiS: Die einspaltige Petitzeile für ganz Ober- -essen, die Kreise Wetzlar und Marburg 10 Pfg. sonst 15 Pfg. Reklamen die Petitzeile 30 resp. 40 Pfg.

Redaktion u. Haupterpedition: Gießen, Seltersweg 83.

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AdvvuimentSPreis: abgehott monatlich 50 Pfg., in's HauS gebracht 60 Pfg., durch die Poft bezogen viertel jährl. Mk. 1.50.

8 Ornticbeilagen: Oberheffische Famittenzeituvg (täglich) und die Gietzeucr Seifenblase« (wöchentlich).

Das iMatt erscheint an allen Werktagen nachmittags.

Meuelle DaHriHIen

(Gießener TageöraU)

Unabhängige Tageszeitung

(Gießener Deilnng)

für OLerhessetl und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung. Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhcssen. !SS^^MBIM,*IMlM,*l,M,B*aMMMMMIM*l^Ml^^M,l,IIMM^M^MM*MW«»«MBM^^WM*^»»»«»MM^jMBIBgaBMmnMnWBMMBirHlfffi!nll1ffil1W"r*1fW!ri,>i riimil in IITinmr—fBi—'—--"——

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BetreZf: Gesuch deS Karl Stein 2. zu B urq- Gemündenum Erlaubnis zur Errichtung eines Schlachthauses.

BekanNimKchKttg.

Karl Stein 2. zu Burg-Gewünden beabsichtigt auf dem Grundstück Flur I Nr. 25—27 daselbst ein Schlachthaus zu errichten.

Pläne und Beschreibung hierüber liegen 14 Tage lang Dom Erscheinen dieser Bekanntmachung an gerechnet auf dem Kreau der Großh. -Bürgermeisterei Burg-Gemünden zur Einsicht der Interessenten offen.

Etwaige Einwendungen sind innerhalb dieser Offen- legllirgSsrist bei Meidung des Ausschlusses bei uns vorzu- bringen.

Alsfeld, den 13. April 1905

Großherzogliches Kreisamt Alsfeld.

Die Räcbserbscbaftsfteuer.

Neichsschatzsekretär Freiherr v. Stengel wird im kom­menden Herbst mit der Vorlage einer großen ReickMnanz- teform vor den Reichstag treten. Solche Reform ist unbe­dingt nötig. Es muß dafür gesorgt werden, daß die eigenen Einnahmen des Reiches eine Vermehrung erfahren, die dem Anwachsen der Reichsausgaben entspricht, damit nicht die Einzelstaaten durch Erhöhung der Matrikularumlagen zur Deckung herangezogen zu werden brauchen. Die Einzel- Mien können das zum Teil nach ihrer Finanzlage nicht ver- iragLN, sind überdies ohnehin in der Ordnung ihrer Finan­zen beengt, weil ihnen zahlreiche Einnahmequellen durch dW Reich tatsächlich abgeschnitten sind. Es muß also reiner Asch gemacht werden. Das Reich muß sagen, welche Steuern es für sich in Anspruch nimmt, und welche Steuern es ixen Einzelstaaten überlassen will. Das ist der Kern der in Aussicht gestellten Reform.

In bem Anlaß zu der Reform liegt aber zugleich die Mögende Aufforderung, neben der Verteilung der Ein­nahmequellen zwischen Reich und Einzelstaaten auch für eine Vermehrung der Steuererträge für das Reich von Reichs- Mgen zu sorgen. Es ist daher ein sehr billiger Scherz, Steuerreform mit Steuererhöhung zu übersehen. Diese Er- höhilng wäre unvermeidlich, auch wenn eine Reform zeit- Mlig oder dauernd sich umgehen ließe. Es ist im Gegen­teil erst die Notwendigkeit der SteuerMöhun^ die die Not- Mdigkeit einer Reichsfinanzreform verursacht.

Unter den Projekten, die zu einer Verbesserung 5er Reichsfinanzlage führen sollen, steht das Projekt einer Reichserbschaftssteuer in vorderer Reihe. Die Erbschafts­steuer selbst ist alt. In Frankreich ist sie von einem klugen Finanzmann ersonnen worden, und von dort aus hat sie ihren Weg durch alle geordneten Staaten gemaM auch in toi deutschen Ländern längst Eingang gefunden. Ursprüng­lich war sie eine Steuer wie jede aubere, d. h. eine bloße Form zur Erzielung von Staatseinnahmeir. Erst nach­träglich hat man ihr eine sozusagen sittliche Grundlage ge­geben. Die Staatsgesetze sind es, unb der vom Staat aus­gehende Schutz, die die S a m m lung und Erhaltung Don Vermögen fördern, vielfach sogar erst _ ermöglichen. Stimmt der Staat von dem Iahreseint'onrmen seiner Biirger 1 einen Teil in Anspruch, so ist er gewiß befugt, auch von den unter seiner Aegrde errtstandenen Vermögen einen Teil zu

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verlangen. Da niemand zu sagen weiß, welches Vermögen M fest halten wird, da Wandlungen nach beiden Richtungen, |jcr der Vermehrung wie der der Abilahme, immer möglich mnd, so ist der Zeitpunkt des Erbgangs der einzig geeignete Zeitpunkt 3111: Erhebung der Vermögensabgabe. Praktische Mcksichten verbieten, die ganz geringen Vermögen einer MgaiigSftcuer zu unterwerfen; praktische Erwägungen sind "e^ auch, die dazu geführt haben, die Erbschaftssteuer verschie- Val zu'beinessen, je nachdem die Erbschaft auf nähere oder entferntere Verwandte oder gar auf Fremde (Legatare) über- . ging. Daß man in vielen Staaten, z. B. in Preußen, beim Erbgang zwischen Aszendenten und Deszendenten eine Erb- siaftssteuer überhaupt nicht erhob, war eine nicht ganz logi- Me Konzession an eine übertreibende Vorstellung vom Pri­vate! gentumsbegrisf.

Die deutschen Einzelstaaten haben eine ganze Muster­karte von EMchaftssteuevn, soweit die Abstufung in Be-

Ai forte von ^roiaiaji^jieucuii, pi^u

'lA^Sv tracht kommt. Die Skala reicht bis 10 Prozent, in Preußen geht sie nur bis 8 Prozent. Da die Vermeiduirg einer Dop- pelbesteueruira sich unter aKcü llrnftänbicn empfiehlt, so Würbe die einzelstaatliche Erbschaftssteuer der Reichserb- fchaftssteuer zu weichen haben. Freilich finge bann die bieor Reichsfinanzreform, die den Einzelstaaten finanziell helfen trasse v‘ soll mit einer Schniälerunq der einzelstaatlichen Einnahmen /lvaoe^ m' Man hat den Vorschlag gemacht, diesem Uebelstand h 0 * durch die Bestimmung aus bem Wege zu gehen, daß aus ^^[{^ den Erträgen der Reichserbschaftssteuer in erster Reihe den

^fürters Einzelstaaten die Summen vergütet werben sollten, die sie ^7 j. J aus ihrer Erbschaftssteuer bisher gesogen haben.. Bei Aus- \ü^ fcnnn hiofn?. ^nrfrh(nrrn8 Wer würde es babin koMM0N,

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Einzelstaaten die Summen vergütet werdest sollten, die sie

führung dieses Vorschlages aber würbe es dahin kommen, das; diè Staaten, die eine Erbschaftssteuer bisher gar nicht

oder in geringem Umfang eryoven gaben, zu oen Neichs- lasten stärker beitrügen, als die Staaten, die eine ansehn­liche Erbschaftssteuer schon früher erhoben haben. Solche Ungleidwiägigfeit ist unter keinem Gesichtspunkt erwünscht. Es würde sich daher weit besser empfehlen, einen bestimmten Teil des Ertrages der Reichserbschaftssteuer den Einzel­staaten zu überweisen und auf die Matrikularumlagen in An­rechnung 31t bringen.

Nach den Veranlagungen ,ber preußischen Ergänzungs­steuer, d. i. einer Kapital-Abgabe, die nur die Vermögen über 6000 Mark trifft, ist in Preußen ein ergänzungssteuer­pflichtiges Vermögen von über 70 Milliarden Mark vorhan­den. Man darf annehmen, daß das entsprechende Vermögen im ganzen Reich sich auf etwa 120 Milliarden beläuft. Da ein Erbgang im großen und ganzen alle 30 Jahre eintritt, so würden im Durchschnitt alljährlich 4 Milliarden Mark erbgangssteuerpflichtig. Eine durchschnittliche 0 steuer von nur 2 Prozent würde einen jährlichen Ertrag von 80 Millionen Mark liefern.

Dc? Stand der jVia”ohhofrage.

Die deutsch-französischen Verhandlungen über Marokko scheinen nunmehr tatsächlich in Fluß gekommen zu sein, ob­wohl nach den durchsickernden Mitteilungen eigentlich herz­lich wenig geschehen ist, was Anspruch auf allgemeine Be achtung verdient. Die Eröffnungen, die der französische Botschafter Bihourd im Auswärtigen Amt zu Berlin ge­macht haß ändern an dem bisherigen Status kaum etwas und dürften den bisher von der Reichsregierung eingenom­menen Standpunkt wenig beeinflussen. Das bestätigen auch die Informationen unseres Berliner L'S-Mitarbeiters, der sich folgendermaßen äußert:

Ter französische Botschafter in Berlin, Herr Bihourd, hat die Ankündigung des Herrn Delcass^ wahr gemacht und an das Auswärtige Amt die Eröffnungen seines Chefs über die Marokko-Frage gelangen lassen. Wenn diese Eröffnun­gen den inzwischen vom Pariser „Figaro" angegebenen In­halt gehabt haben — und das Pariser Blatt scheint 3m treffend unterrichtet zu fein —, so hat Herr Bihourd nur das wiederholt, was Herr Delcass^ schon im französischen Senat gesagt hat: daß die französische Regierung bereit sei, etwaige Mißverständnisse, die in der Entwickelung der Ma- rokko-Affäre' vorgekommen sein mögen, aufzuklären. Mit einer solchen Wiederholung einer recht wenig bedeutenden Zusicherung ist hier nicht gebient, wird man auch nicht von der Stelle kommen. In Berlin ist im Grunde gar kein Mißverständnis vorgekommen, ist daher auch keins aufzrc- klären. In Marokko ist Frankreich „mißverstanden" worden, als es sich für den Wortführer Europas ausgab, in Fez hat es deshalb feine Aufklärung anzubringen.. Was Deutschland von Frankreich hinsichtlich Marokkos will, für sich und alle anderem Staaten, ist ganz etwas anderes, und das weiß Herr Delcass^ auch recht gut. Wenn er sich den Anschein gibt, mit der Nachholung einer Formalität fei Deutschland Genüge geschehen, so unterschätzt er Deutschlands Zielsicherheit. Rkundspitzen genügt nicht, es mich auch ge­pfiffen sein.

In der französischen Deputiertenkammer kam ev Autt- woch zu einer Debatte über die Marokkoangelegenheit. Danrès tadelte es, daß man nicht rechtzeitig eine Verständi­gung mit Deutschland gesucht habe. Delcasi'6 verschanzte sich hinter der Phrase, er sei keiner Unterpedung ausgewichen. Auf den Einwand des sozialistischen Führers, der Mi­nister habe die Initiative ergreifen sollen, sagte Del- ?aHé, er habe dem deutschen Botschafter erklärt und mich durch den französischen Gesandten in Berlin erklären lassen, daß, wenn noch ein Mißverständnis be­stände, er bereit wäre, es zu zerstören. Mi- nifterbräfibent Rouvier betonte ebenfalls, der Minister des Aeußeren habe die Initiative zu einer Verständigung mit Deutschland ergriffen. Die Regierung erwarte die Ant­wort und werde stets den Weltfrieden im Auge haben.

Mit diesen offiziellen Erklärungen durfte die bald-qe Beilegung der entstandenen Schwierigkeiten gesichert sein, da Frankreich schwerlich noch einmal den falschen Weg ein- schlagen wird, von dem es augenblicklich reumütig zm .ehrt.

De? Kne^ in ü frästen.

Nach wie vor ist man weiter im Unklaren über die Standorte der beiden feindlichen Flotten. Zwar wird bald hierher, bald dorther berichtet, daß russische und japanische Schiffe gesichtet worden sind, z. B. russische Kohlenschiffe bei der Bucht von Lingayen, an der Küste der Philippinen, 16 japanische Kreuzer bei der Südspitze der Insel Formosa. Tas ist aber so ziemlich alles, was man weiß.

Admiral Togo soll die Ueberwachung der russischen Flotte durch einen kühnen Handstreich des Gegners sehr er­schwert sein.

Das Kabel nach Formosa zerstört,

Aus London wird dazu des näheren gemeldet:

Rilssische (Geheimagenten durchschnitten das Kabel von dem chinesischen Festlands nach der Insel Formosa, so daß Formosa seit mehreren Tagen ohne telegraphische Ver­bindung mit der Außenwelt ist. Nachdem Admiral Togo seine Flottenbasis auf der Insel Formosa ober auf den nächstliegenden errichtet hat, erleidet

er unzweifelbar einen bedeutenden Nachteil durch den Mangel an Drahtnachrichten von der chinesischen oder der philippinischen Küste. Jetzt ist er ausschließlich auf den Aufklärrmgsdienst angewiesen, den seine eigenen Kreuzer verrichten.

Weiter wird noch gemeldet, daß zwei chinesische Dschun­ken in der Nähe von Jschusan auf schwimmende M inen gerieten und in die Luft gesprengt wurden. In Sachversiändigenkreisen weist man die Möglichkeit nicht von der Hand, daß diese Minen feit der Zeit der Kämpfe um Port Arthur herumschwimmen und so weit vertrieben wor- den finb. Die europäischen Schiffahrtsinteressenten hegen große Besorgnis wegen des Austauchens dieser Minen.

Die Politik.

&' Verhandlungen wegen eines neuen deutsch chinesischen Vertrages sind in Schanghai nach einer Mitteilung an das Staatsdepartement in Washington eingeleitet worden.

=1= Die Kommissionsfassung der preußischen Berggesetz. Novelle soll den maßgebenden Ministerien als u n a nneh m« bar gelten. Namentlich soll dies der Fall sein in. bezug auf die Verminderung der Befugnisse der Arbeiterausschüsst. Die Regierung will alle Kräfte aufbieten, um hier durch« greifende Aenderungen durchzusetzen.

es Ueber Einzelheiten der beabsichtigten Persouentarifi reform auf deutschen Bahnen wurden in letzter Zeit eine Anzahl Mitteilungen verbreitet, die sich neuerdings nur als Kombination^^ herausstellen. Fest steht bisher nur die schon zum Prinzip erhobene Absicht, die Riicksahrkarten auf­zuheben und die Personenfahrpreise auf die Hälfte , des Preises der jetzigen Rückfahrkarten zu reduzieren. Wertere Schritte sind allerdings geplant, haben aber noch keine greif­bare Gestalt angenommen.

0% Die Propaganda gegen das Ueberbandnehmen der ge­richtlichen Eide scheint bei der badischen Regierung auf günstigen Boden gefallen zu sein. Das badische Unterrichts­ministerium hat die evangelische Generalsynode dahin be­nachrichtigt, die Landesregierung werde bestrebt sein, die Reform des gerichtlichen Erdes im Sinne einer Einschrän­kung zu unterstützen.

Italien«

O°? Der Streik der Eisenbahnangestettten scheint ziemlich im Sande zu verlaufen, hat aber doch mancherlei unlieb­same (Erscheinungen im Gefolge gehabt. So versuchten am Dienstag abend etwa tausend Landleute in den Bahnhof zu Foggia einzudringen, während den ausständischen Eisen­bahnern der Lohn ausgezahlt wurde. Das Militär, welcher- die Manifestanten entfernen wollte, wurde mit Knütteln und Revolvern angegriffen. Als ein Soldat schwer verletzt wurde, machten seine .stanierabcn von der Schußwaffe Ge- braud), töteten drei Personen und verwundeten

mehrere anbere.

England«

c? Der von der Regieruirg im Unterharrse eingebrachte Ge­setzentwurf gegen die Einwanderung unerwünschter Frem­der wurde in erster Lesung angenommen. Grund ,3m Ab­weisung sollen Mittellosigkeit, Krankheit oder Erwerbsun­fähigkeit und Verurteilung wegen eines nicbtpolitischcn Ver­brechens sein. Politische Flüchtlinge dürfen nicht wegen Mittellosigkeit zurückgewiesen werden.

Russland«

0% Der russische Senat hat b^n Mörder des Großfürsten Sergius zum Tode verurteilt. Die Oefsentlichkeit war bei der Verhandlung ausgeschlossen. Der Attentäter K 0 l j a - jew verweigerte die Auskunft über seine persönlichen Ver­hältnisse und untersagte nach der Verurteilung seiner Mutter und Schwester, ein Gnadengesuch ciuâureichen,

Oürkei.

0 Ein blutiges Ereignis in Zagowicani, das auf einen Kampf mit Bulgaren zurückgeführt wurde, klärt sich jetzt dahin auf, daß eine griechische Bande den Ort überfiel und 60 Personen tötete, darunter sieben Frauen und Kinder, und weitere sieben Personen verwundete. Außerdem wiir- den Pliinderungen verübt und die nach dem Aufstande von 1903 errichteten Notunterkünfte angezündet unb mit Dyna­mit zerstört. Herbeieilende Gendarmen verhinderten wei­tere Gewalttätigkeiten.

F)of und Gesellschaft,

*** Der deiltsche Kronprinz gedenkt die Festtage am Schweriner Hofe in Gesellschaft seiner Braut, der Herzo-