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Nr. 194.

Erstes Blatt

Sümstaa. Den Istz August 19^5.

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SwisHon u. H.u»t«rtzMti»«! Wiesen, »eHerlweg 83.

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14. Jahrgang

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Meaeke Machrichten

(Gießener TageöiÄtt)

Unabhängige Tageszeitung

(Gießener Ieitnng)

für OSsrhEeu und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

______________Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen und anderer Behörden von Oberhesien.

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eine Verfassung für Russland!

(Eig. Bericht.)

St. Petersburg, 17. August.

'n batte. Ein. ßifc an; er Artigen einen lüften Worten icht jener Graf r 130 Jahren Passus zerbrach nicht Herauszu- e, wenn er sich seè hielte. So en Grafen mit Majestät, von ' Auswärtigen e sei, welchen achten lassen."

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Zum Woch^enschluß soll die russische Verfassung verkün­det werden, die das Väterchen Zar seinen Kindern schenkt. Es ist eigentlich keine Verfassung, sondern ein Verfassungs­entwurf, dessen Ausarbeitung der neugeschaffenen Haupt körperschaft der künftigen Verwaltungs- und Gesetzgebungs- Organisation vorbehalten bleibt, Und das ist, so viel sich bisher erkennen läßt, weitaus das Beste an der Sache. Tst „Gossudarstwennafa Duma", d. i. die Veratungskörperschact des Zaren, die vielbegehrte Volksvertretung, die aus 520 Mitgliedern, darunter mindestens 90 bäurischen, bestehen soll, bildet die Grundlage des Verfassungswerks. Das Wahl­recht zu dieser Zaren-Duma ist an einen Zensus gebundeu. Der Minister des Innern Bulygin, vormals der Vertraute, Günstling und Helfer des Großfürsten Sergius, hatte in seiner VerfassungSarbeitung den Zensus sehr hoch gegriffen, so daß die Zahl der mit Wahlrecht ausgestatteten Personen verhältnismäßig gering gewesen wäre. Davon hat der Zar Abstand genommen. Das allgemeine Wahlrecht freilich wird nicht gewährt, aber der Zensus soll niedrig sein. Voraus­setzung des Wahlrechts ist außerdem der Besitz einer eigenen Wohnung. Aftermieter sind vom Wahlrecht ausgeschlossen. Im übrigen genügt eine geringe Gimierbesteuer, um das Wahlrecht zu verleihen. Die Wahl ist indirekt. Die Bauern dürfen Wablmänner nur aus ihrer Mitte nehmen, während es den Städtern erlaubt ist, ihre Vertreter unter d^n Bauern auszusuchen. Das aktive Wahlrecht beginnt mit dem 25. Lebensjahr des wirtschaftlich selbständigen Mannes. Der jüdischen Bevölkerring ist das Wahlrecht eingeräumt. Be­zeichnend und für die in Rußland hererschenden Verhältnis.? durchaus angemessen ist, daß kein Staatsbeamter, Zivilist oder Soldat, niemand, der vom Staat eine Besoldung be­zieht, für die Volksvertretung wählbar ist. Die Gossudarst- wennaja Duma wählt ihren Vorsitzenden aus ihrer Mitte leibst. Eine eigentümliche Bestimmung besagt, daß die Wahl des Präsidenten auf fünf Jahre erfolgt, aber alljähr tich erneuter Bestätigung durch abermalige Wahl bedarf. Zum Zaren hat der Präsident der Gossudarstwennasa Duma keine direkten Beziehungen; er hat dem Kaiser weder münd­lichen noch schriftlichen Bericht zu erstatten. Die Gossudarß- wennaja Duma bildet eine Mittelinstanz ztvischen Ministe­rien und Krone insofern, als sie Gesetzentwürfe und Reform- Vrojekte, die von den Ministerien oder sonst hierfür zustän­digen Körperschaftcnl ausgearbeitet und vorgeschlagen sind, die Genehmigung des Zaren nicht eingeholt werden darf, wenn die Volksvertretung mit Zweidrittelmehrheit sich gegen jene Gesetzentwürfe und Reformvrojekte erklärt hat. Nur eine Zweidrittelmehrheit dar Gossudarstwennaja Duma also kann eine gesetzgeberische Neuerung hindern. Ob die Duma zu Initiativvorschlägen die Berechtigung hat, ist einstweilen nicht gesagt. Ihrer Begutachtung unterliegen alle Projekte, die eine vollständige oder teilweise Reform des Staatswesens betreffen, alle Vorschläge für neue Gesetze oder für Gesetzes- änderungen Das Schwergewicht der Befugnisse und der politischen Bedeutung der Gossiidarstwennafa Dilma liegt eben in ihrer Verpflichtung, etwaige Ungesetzlichkeiten der Beamten, einschließlich der Minister, mr Sprache zu brin­gen, und Prüfungen anzustellen, ob die Verwaltungs- und Regierungsorgane in den Grenzen ihrer Vollmachten gesetz­lich handeln — Allmweit ist hiernach die Zuständigkeit der neuen russischen Volksvertretung nicht bemessen. Es wäre aber unrecht, wollte man nicht anerkennen, daß schon auf der gegebenen Grundlage sehr Ersprießliches geleistet und Rechtssicherheit geschaffen werden kann. Voraussetzung ist natürlich daß die Handbaluing der Verfassung nicht darauf gerichtet ist, ihre zur Schau getragenen Absichten zu ver­eiteln, daß die Volksvertreter selbst den Mut und die Kraft haben, ihre Rechte zu wahren und ihre Pflichten voll zu er- fünen. In bie^r Beziehung liegt noch alles im Dunkel, ist alles erst Don der Zukunft zu ersparten. Man wird übri gens nicht sehr erstaunt sein dürfen, trenn sich herausstettt daß die Verfassung in dem oder dem anderen Punkt nicht genau mit dem oben gezeichneten Bild übereinftimmt. Denn was man sich hieir erzählt, auch was die Zeitungen veröffent­lichen, ist nicht immer sehr zuverlässig. Die Petersburger Zeitungen, die früher unter der Zensur sehr zu leiden hatten, stehen augenblicflich unter einem andersgearteten Zwang' nämlich unter dem wilden Verlangen der Leser nach radi­kaler Sprache und radikalen Fordenmgen. Den Zeitungen, die sich hierin nicht fügsam zeigen, wird dar Straßenvertäuf entzogen, nicht von der Zensur der Regierung, sondern von der nicht minder harten Zensur der Zeitungskäufer. Diese gestrengen Herren werden freilich nicht mehr lange regieren.

Bon der Art dieses Kompromisses verlautet, Rußland 1; ^^c Japan die Suzeränität über Sachalin übertragen. Japan verpflichtet sich, die Insel weder zu befestigen noch zu militärischen und strategischen Zwecken zu benutzen und ben Russen dort dieselben Fischerei- und Handelsrechte einzu- räumen, mic den Japanern selbst. Japan dürfte auf eine Kriegsentschädigung verzichten und sich statt dessen mit den Einkünften begütigen, die sich an§ der Uebergabe der Pach­tungen auf der Liautung-Halbinsel mit Port Arthur, der chinesischen Ostbahn und der Vergütung für die Verpflegung von 100 000 kriegsgefangenen Russen in J-apan ergeben.

Es läßt sich natürlich nicht nachprüfen, wie weit diese Angaben auf Wahrheit beruhen, da vor rote nach strengste ( imhaRimg der Beschlüsse beobachtet wird. Daß aber bic Berl a.tt '-'ngen an einem entscheidenden Punkte ange­langt sind, darf wobl angenommen werden. Gestern be.r= sammelten sich säuitliche russisü-en Bevollmächtigt' und De- l^aierte bei sinister Witte. Tics war die erste Sitzung s it Beginn der Konferenz, an der sämtliche Vertreter Ruß- ianbS teilnahmen. Da die vorläufige Beratung der $rie= deusbedingungen im wesentlichen beendet ist, wurde wahr­scheinlich ein Bericht darüber entworfen und nach Peterhof übermittelt.

Die Entscheidung wird damit dem Zaren oder seinen Räten in Petersburg anheimjallen. — 'Wie aus Tokio kommende Meldung, nach der in einer beim TTi^ ^ ^' ge­gangenen Denkschrift Marschall Oyama mit allen t^er^en verlangt habe, den entscheidenden Schlag gegen ^ ^inb zu führen, ist wohl mehr als ein japanisches Wrnöiyr zur Einschüchterung der Russen auf311 fassen.

D[: frledcnshonferenz in portsmouth.

Wie es den Ansckpein hat, sind die Verhandlungen in den letzten Tagen etwas ins Stocken geraten. Bei der Be­ratung über die Kriegsentschädigung kam man sich nicht näher, so daß pessimistische Beobachter schon Unheil prophe­zeiten. Jedoch ist zur Beklemmung kein Anlaß, da voraus­sichtlich ein Kompromiß über die schwierigen Punkte znstande ^umt.

politische RundiVv.

Deutsches Reid),

* Pei dem am 29. August festgesetzten Sta^el^uf b:j Hamburg-Amerikadampfcrs „Kaiserin Viftoua Augupe" wird der Kaiser persönlich die Taufrcde halten. Der Bor gang erhält dadurch eine besondere politische Bedeutung, aU der Kaiser bei dieser Gelegenheit die vier zu der Feier e n geladenen Admirale des gerade um diese Zeit vor Sivine- r ünde ankernden englischen Geschwaders empfangen wird. In London hat die 9cachricht einen vorzüglichen Eindruck gemacht. Man sieht darin die Brücke zu einer allmählichen Wiederannäherung. Die Besichtigung der englischen Flotte soll dem deutschen Publikum auch vor Swinemünde ge­stattet sein. — Der Magistrat und die Stadtverordneten von Swinenlünde lehnten den Antrag eines Sradtver-u-d- neten ab, eine Festlichkeit zu Ehren des englischen -S., al» geschwaders bei seiner Anwesenheit im Hafen zu veran­stalten.

* Die Aufregung eines Teiles der ausländischen Presse über die angebliche Zehnniillionen-Anlcihe des Sultans von Marokko in Deutschland stellt sich allmählich als vollständig gegenstandslos heraus. Der deutsche Gesandte in Tanger erklärte gegenüber einem Korrespondenten des „Echo de Paris", die deutsche Regierung glaube nicht, daß eine An­leihe in Frage koinmen könnte, meil die deutschen Banläors auf eine Anfrage des Sultans erklärten, daß sie ihm nur 10 Millionen vorstrecken könnten und als Garantie daüir die Güter des Machsen in Tanger übernehmen müß m. Tattenbach erklärte weiter, daß er Instruktionen habe, die Aufnahme einer Anleihe abznlehnen. Er habe den Snlwn wegen der Anleihe um eine Audienz ersucht, die alsl ilb stattfinden soll. Also wieder einmal viel Lärm gegenüber einer durchaus einwandsfreien, ja der internationalen Em- Pfindlichkeit entgegenkornmenden Haltung der deutschen Re­gierung.

* Am Sonntag, den 20. August, wird in Straßburg im Elsaß der diesjährige Katholikentag eröffnet. Nach dem einleitenden Gottesdienst finbet ein Festzug statt, zu dem man eine Beteiligung von 20 000 Personen erwartet. Zur Bewältigung des Verkehrs sind 35 Extrazüge eingeh 4 Anschließend sind zahlreiche ^cftücrfammlungcn und abends die allgemeine Begrüßungsfeier in Aussicht genommen. Die eigentlichen Verhandlungen werden von Montag vis Donnerstag nächster Woche bauern. Der Veratungsstoff wird in vier öffentlichen, vier geschlossenen und zahlreichen Nebenversammlungen Erledigung finden. Als besonders wichtige Punkte werden diesmal bic Genu-alversammlung des Volksvereins für das katholische Deutschland und die Veranstaltungen der katholisch-tcnic'Jonellen fiubentim,cn Verbindungen hervorstechen. Kommissar der Katholiten- herfamnilung ist Gras Droste-V is.be ring, Ehrenpräsi^-vt der Bischof von Straßburg Dr. Adolf Fritzen.

* Die im ü^riegshafen von Wilhelmshaven fg Jetten Eng­länder sind am anderen Tage bereits wieder entlasten wor­den, da sich ihre Harmlosigkeit bald heran:gtclUe. II- hatten allerdings die Unvorsichtigkeit begangen,, m tont Kniegshafen ohne Ausweispapiere zu kreuzen. Elnee^m liehe Verhaftung hat überhaupt nicht Ug« Engländer mussten mir so lange warten, ^s vom dent Generalkvwsul in London befriedigende Auskunft lu.j laufen war.

- Mehrere höhere Beamte und ein Gutsvëi val w Zer preußischen Ansiedelmigskommission in ben Ostmarren unternahmen eine Studienreise nach Amerika. Der Zweck der Fahrt, die schon in den nächsten Tagen angetreten wird, soll in der Sanunlung von Material über bic" AupedlungS- oerhältnisse auf amerikanischen Farmen bestehen.

* Der Gemeinderat von Stuttgart hat nun auch Stellung zu der Flcischteuernng genoum'/zu. Er beschloß mit anen gegen eine Stimme, die württembergische Regierung zu er­sticken, ihren Einfluß im Bundesrar dahin geltend zu madscn, daß bic Eiuführuug von ausländischem Schlachtvieh freigegeben wird. Die Einschleppnng von Seuäpen lasse iuh dnrcb sanitäre Maßnahmen verhiude.cn, ohne daß dc die Sperre de- un cn.icii und die dadurch bedingte st., .g- Dertencrung ,311m Schaben her großen Masse der Tonfilmen» teil notwendig sei, Ferner imcbc die Aufhebung c^ ’^r vom rDÜrttenibergiicIcn Winißcnmn des Innern erst.steuer Verfügungen gefordert, durch nasche die Einführung aus­ländischen, namentlich österreia i d>en Viehes , erschwert wurdet — Die Vorstände der Zwaugsinnnng für Ostttn- metzger und der Schweincnietzgerinnung zu Aachen be­antragten bei der Stadtverwaltung, auf die teilweise Auf­hebung der Greuziperce für lebendes Vieh im Verkehr mit Holland hinznwirken. Alle Viebarten zeigen in Ao men ( rtig ei reu so hohen Preiss.....b, witz er noch nie Jt= aeiéeUt wor^n ist.

0 cfier- ^^JIn^m

** Die Bebölfcrmig von Budapest wurde durch größere politische Strahennnruhen in Erregung versetzt. Eine Gruppe von Christlich-Sozialen veranstaltete vor der Re­daktion des sozialistischen Blatts Ne cszava eine Kund­gebung da sie die gegen Franz Kossuth gerichteten Angr ^? pes Blattes mißbilligten. Alsbald versammelten sich Hunderte von Sozialdemokraten, die eine Gegendemonstra­tion veranstalteten. Als die Menge immer mehr anwwhs, britt die Polizei ein und zerstreute die Menge. 18 Per- ' iien murian fefigenommen.

r.vhhrd.

** Ein kaiserlicher Ukas ermäßigt den Fiuanzmu. ter mr A' : mbc einer neuen bprozentigen inneren Anleihe von 200 M\mioneii Rubel, deren Tilgung innerhalb 4b < en erfolgen soll. - Aus Baku werden wieder enti^..d)e Metzeleien acni-ld-t, deren Opfer die Armenier sind, die von den seitens der Behörden bewaffneten Tataren mu..en- halt erschien werden.

Griechenland,

*♦ <MC OTnffr-tng ül • die Eü-^c^^ fAcr 0 b’ett freiaert üdi mit jedem Tage. Bulgaren ermordeten im Dorp Egridere einen Griechen nebst Weib und Kind ^ brannten sein und seines Bruders Hau - nieder Dann W ien b e iclbrn 5':i Lumen den G-ineindevor,teher b^ Dor,.- Jie

luiMii nieder.

Hmerika.

** Auf dem nationalen Handelskongrep in Chicago hielt der Nationalökonoin Fargnhar^ne aufseheEw^ Der Redner sagte, der deutsche Zolltarif fei dre Antwort auf den Dingley-Tarif, er berühre

nicht sondern treffe den amerikanischen Farmer am har testen. Eine vorgelegte Resolution schreibt derHa ^9 Vereinigten Staaten in Handelssachen u^ ^ Umstand, daß man verabsäumt habe» die im Dmgley-Tarif 6^ h neu Reziprozitätsbestimmungen zur Anwendung 3U /^ ' die Gegnerschaft fremder Nationen zu deren Wohlwollen wünschenswert sei, und die bisher Abnehmer schusses an Erzeugnissen des ^ndes gewesen l ^^ Konaren riet der Regierung dringend an, g me sinkommen zu mäßigen Zollsätzen> mf.t ^den ^an /^^^ Nationen zu treffen. Man beabsichtigt, eine besonder- Lgi tationsorganisation zu diesem Zwecke zu schaff

Rof und GeseUsebafL

», In WilhelniShöhe fand bei dem Kaiser anläß­lich des Gcblirtètagcs des Kaisers von Leiterreich eine größere Tasel statt, an der auch der österreichrsche Botschaitci v. Szoegenvi und der Reichskanzler Furst Bulow teil- nahmen. Letzterer war bei seinem Eiutresfen in Cajel tem Gesandten v. Ticturschly u. Bögendon, ani Vahntzo c empfangen und begab sich in einem körperlichen Jutomobi. , ^ Schloß Wilhelmshöhe, wo er Wohnung nahm.

Es ist davon die Rede, daß Prinz H e i N r i ch von Preußen im Herbst b. I. wieder eine Amerrkarelse unter- :ei .ich werde. t , . . .

- Tcr Reick Kanzler Fürst Bülow wurde bei seinem E'nirefstn in Cassel vorn Gesandten v. Mn;cl?ti) u Vöa-nborff a'u Bahnhöfe empfangen und begab nd) in einem Ston Automobil nach Schloß Wrlhelnrshohe, wo er Wohnnng nahm. cv -

" Der 75. Geburtstag des K a r 1 e r s F r g n 1 vZ 0 s e f ollen Teilen Oesterreichs und Ungarns festlich be­gangen In allen Kulten wurden feierliche Gottesdrenstc ol-c'-alten Aus Anlaß des Geburtstages sind 62 Neu- ^ueüunuzcn für das österreichische Herrenhaus erfolgt, wo- . alle Stände mib Kei-essionen vertreten sind.