I)llhl{[ Nr. 137
Mittwoch, Den 14. Juni I9u5.
14. Jahrgang
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Die debrsteuer.
Reichsschatzsekretär Freiherr v. Stengel bereitet, wie man iueiß, zum Herbst für den Reichstag ein Steuerbuket vor. Der Reiä)stag soll unter vielen Steuc^blumen die Auswahl haben. 9iid)t als ob er eine einzige sich aussuchen sollte, — solche Bescheidenheit verbietet sich leider durch die Höhe des unabweislichen Bedarfs — sondern damit er die Freiheit genießen, die eine oder andere als minder gefällig zurückzuweisen oder wenigstens zurückzustellen. Denn jede Steuerzurückweisung läuft doch nur auf eine Zurückstellung hinaus. Das entschiedenste „Niemals!" verliert, einem Steuerpro- 'ekt gegenüber angewandt, manchmal sehr schnell die Farbe der Entschlossenheit. Es braucht nur die Dringlichkeit des Bedarfs zu bleiben und hinter der abgelehnten Steuer eine noch weniger willkommene ihr Antlitz zu erheben, so mildert sich das Urteil über die abgelehnte, und man lernt sich mit ihr befreunden.
lichs'-it ober fori^t bofür, bah der Entwurf die gründ- foMirbe Gegnerschaft nidü mehr finden wird, an der einst das Projekt gescheitert ist.
(Eia. Bericht.)
frieden oder Krieg?
Petersburg, 13. gunl
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Die Wehrsteuer ist auch eine alte Bekannte. Als sie zum erstenmal erschien -— es war vor mehr als fünfunbüuanüg Jahren — wurde sie nicht eben freiinblid) begrüßt. So qröb- lich abweisend trat man ihr entgegen, daß sie nicht einmal dazu kam, aus dem Stadium eines Projekts in das eines Entwurfs zu gelangen. Unwirsch wies man den Gedanken ab, das aroße und ideale Prinzip der allqemeinen Wehrpflicht dadurch herahzuwürdiqen, daß man ihrer (Erfüllung die En^- riditung einer Geldsteuer qleichsiellte. Der Militärdienst ist eine Ehre, und wer aus persönlichen Gründen dieser Ehre nicht teilhaftig sein konnte, der sollte sich gewissermaßen von diesem — allerdings unverschuldeten — Makel freikaufen. . Das ging der Mehrzahl der Vevölkerunq so wenig an, daß, * 'wie gesagt, nicht eiirmal eine ausgearbeiwte Vorlage an den Reichstag gelangte. Nur in kargen Andeutungen war erwähnt worden, daß man auf einen Jahresertrag von 4 Millionen und darüber aus der Wehrsteuer hätte rechnen können. So geringe Summe sonnte nicht verlockend sein gegenüber dem Bedecken, daß die Weh.rlleuer zu ein^r Durchbrechung he^ Prinzips der allgemeinen Wehrpflicht und einem Militär-Freikaufsspstem führen möchte.
Es war ganz gut daß die Dinae solchen Verlauf nahmen Sonst wäre der zweijährigen Militärdienftwit ein schweres Hindernis entstanden.. Vgr fünfundzwanzig Jghren ggb es mehr, viel mehr militärdienstfreie junge Lente gls jetzt, weil die Zahl der zur Aushebung gelangenden 97nFritfnn ne^inaer war. Demgemäß hätte es damals eine llat^ich^ Q.^bl M"hr- steuer-Kontribuenten gegeben und fiskalischer Sinn hätt- nur ungern in eine Verringerung gewilligt die vlötzlick eintreten muß^e wenn d'e iährsirhe Re^rutenaushgl.i,ng tick um die .^^ttfe seigerte. Inzwischen bähen llck frnisüb die Verhältnisse wieder srßn geändert. Der fährl^n (^eburtpnübnr. fchnß in der ^^äsfcrung des Deutschen Reicks hel^"sf stch auf takt eine Million sg bob troh der M'^rholten Erhö^"u^ der Vräsen^tärke unsres .^^re^ die Zghl der bei nf^r Mili- ^är't''ckt^kei^ miltär^ien^'' ^l'^n ß'nae^ Oe'ck^ nu^s rpne stattlich ang^macksen ist Die ^nM h^*- Wel'rst^uervflicktr^eu würde also letzt min^esw^s in ar oh fein, w^ sie ru her ^eit gewesen m^m ol^ He ngchrsteuer mm erstenmal angeregt mttrbe^ ©cTWhcrftönbli» Mmbt S""ü augH» hna gsfe haft wnr bei to sr;nftcu„nn ^„ <n„^utpn ftdb herT^ fnhr^ f^s ^ zabst.'M'-ckäbmer-n Pc.s^c" hom Wtlttarb-nft avS7„>ckstc^--n —b ^r
T’^ m ^.,7^ hon ^r ^;^„,„ iIt daß von ihre" Zahlung frei ist wer mckts zu mßlen ln-t
Tratz alledem hat man sick im Lauf der Jab^r- mit d^m Gedanken vertraut gemackt, daß es einen Weg arbeji müsse auf dem es möglick sei, die gllgemeine Wehrpflicht m unge- sckmalerter ^bealität zu erbosten, und gleickzcitia dieienigen einer UPehrftener zu unterwerfen, die wegen Nnwuglickkeit oder Uebenähligfeit von der Erfüllung der Militärpflicht befreit wurden. Denn wenn es audi ebrenvall ist für ^ürft unb «Paterlanb Seit unb im SYiegjfnrr das Leben zu opfern so bleibt dock der Militärdienst eine Ste-er. bie man webl S,,^ 6**u ^ n^h brinstt. Gerechtipkeitsyefübl verlangt, daß alle nlci»mnmg daran Halben unb die not- lèn^solle" ^fällig davon Ausgeschlossenen einen Ersatz . ®e^fiF1h’jlb.1'§r.ld,hle.r ?'"- Ben richtinen Maßstab 31t fin. ^^.^^^'? '? '"'^ . uian die Sehrftener von den Jfltditigen für so lange Zeit erbeben, als sonst ihre Dienst, hsltdjf und Dienst bere, tschaft hätte bauern müssen d , 12 bis 20 Jabre. Auch wird man bei der St-!â mestiing die Vermogenslaae der Besteuerten und ihrer Eltern, das «Mne Einkommen der Gesteuerten und das brer Eltern bernifftditigen. Der Solm reicher Eltern bei- stiielsweise der sich dem Rechtsstudium aewidmet hat und bt§ zum 30. oder 35. Lebens,abr auf eine Anstellung wartet not eigenes Einkommen überhaupt nicht, auch nickt eigenes Vermögen: , wos er verbrgucht, ist bereits berfteuert Es mare unbillig, von einem Monn in so bevorzugter Lage keine oder niir eine geringe Webrsteuer zu erheben, wie sie twa der Handgrbeiter be^ghlen müßte.
,. ^v siebt, die Webrstenerfrage ist nicht so ganz einfach, wta Sf tmt"1rn,slfnrf?! i^'U'fche und sonstige Schv-ieriqkeiten Aus der Vorlgge erst wird man ersonnen, ir welchem Maße biefc Schwierigkeiten überwunden sind. Höchste Wahrschein-
Das frohe Geläut der Friedensglocken hat kaum zu einem schwachen Summen ausgehoben, und schon hemnsi ihnl der allgemeine Skeptizismus die noch kraftlosen Schwingungen. Man hat hier zuviel Enttäuschungen erlebt, als daß man so leicht an die schöne Hoffnung glauben könnte, der große Krieg in Ostasien könnte durch eine Zusammenkunft diplomatischer Vertreter beider Gegner mit einem Federzug beendet werden. So einfach — meint man hier allgemein — fei die Sache denn doch nicht, wie sie sich Theodore Roosevelt da drüben im freien Amerika ausgeklügelt hat. Zwar erkennt man ohne weiteres an, daß der Präsident die Friedens- idce ein gut Stück Weges vorwärts gebracht hat. Schon daß es seinem Gesandten überhaupt gelungen war, dem Zaren das Versprechen abzugewinnen, den Friedensschluß in Betracht zu ziehen, war mehr, als man erwartet hatte. Daß jetzt sogar Bevollmächtigte ernannt werden und sich mit Elchen von feiten Japans zur Erörterung der Frage des Friedens treffen sollen, scheint die Uebereinstimmung der Regierung mit den Friedenswünschen des Volkes im vollsten Maße zu dokumentieren. Und doch gibt es arge Zweifler, uni wenn man sich's überlegt, kann man ihnen gar nicht so unrecht geben.
Aus Hoftreisen verlautet, daß man in Zarskoje Sselo von der blitzartigen Geschwindigkeit, mit der Präsident Roosevelt die Friedensaktion betreibe, gar nicht sehr erbaut ' sein soll. Der Zar hatte nickst gedacht/daß Roosevelt es so eilig haben würde, dem ganzen Erdenrund zu verkünden, daß der Herrscher des mächtigen russischen Reiches triegs- mude und ftiedenslustig geworden sei. Jii den Atmeten her Petersburger Diplomatie lag es wohl, die Verhandlungen einzuleiten, aber nicht in diesem Eilzugstempo, das sie zu schnell zum Ende führen müsse. Der Zar sollte sich wo^ bereit erklären, vom Frieden zu s p r e ch e n , aber sich lange noch nicht dazu verstehen, Frieden zu schließen. Und mich jetzt glaubt man an unterrichteter Stelle, daß trotz Roosevelts rauhreitermäßiger Friedensattacke man vom Frieden leibst noch weit entfernt ist. Wenn genugsam von ihm gesprochen sein und er von allen Seiten mit vielen Pros uiid Contras beleuchtet sein wird, so heißt es, werden die russischen Vertreter ihn wieder ad acta legen und den Ka- noneii das Wort weiter überlassen. Sie seien angewiesen, ',u unterhandeln, damit man dem Volke zeige, daß der Zar den Frieden wolle. Verboten sei ihnen, diesen anders als unter den günstigsten Bedingungen zu schließen. Da letztere aber nicht aff311 günstig sein können und werden, so würden ne unverrichteter Sache zurückkehren und als Entü^nldi- gung anführen, daß trotz besten Willens ein Friedensschluß nicht möglich gewesen sei, da die Japaner Unmögliches verlangt hätten. Damit hoffe man günstige Stimmung für einen „nationalen" Krieg zu erwecken und schließlich doch die Javaner schlagen zu können.
Und es gibt eine Menge militärisLec Sachverständigen. > ie diesen angeblichen Standpunkt der Negierung warm vereidigen und darauf Bestehen, baB der Kampf weiter fort. c,e6t wird. Immer wieder wird darauf dingewiesen, da^ ue Japaner sich allmählich „verbluten" müssen. Iedcr'ncue ^ieq zu Lande, den sie erringen würden, bedeute für ä" rntegifd) ein" Niederlage, da er si? neiier v n ihrer Na's 'bzoge und sie zu unverhältnismäßig großen Lpfern für -roviantwrung und Etauvenlinien zwänge. Nützten ste aber eil sieg nicht durch Dorfelgung.des flüchtigen Kegners aus '^“ "W er ihnen dann überhaupt? Dann mäste der Krieg .Imahlich zum Stillstand kommen und die feindlichen Heere I» großen verschanzten Rayons einander untätig gegenüber ^bn — für Japan eine törichte Verschwendung von »eit 'md Geld. Rußland könne ein derartiges Spiel unendlich anger aushalten, und ihm könne es am Ende auch Vorteile .'ringen, günstigere Jriedensbcdingungen. Man täte daber gut. Weiter zu warten, bis sich Javan bequeme, bessere An- gebote zu macken. Zu riskieren sei für Rnßland nichts weiter dagegen für Javan von Tag zu Tag mehr
Das läßt sich hören. und aiick in Tokio scheint man derartige Erwägungen nicht ohne weiteres von der Hand au »etfen. Jedenfalls erwachsen dort ernstliche Bedenken -^en Ben geplanten Waftenststlstand. Nicht mit Unrecht sagen W) die Japaner: Den Russen kommt alles darauf an Zeit hn;^^ ®7 a6r baben keine zu verlieren, wenn wir bet dem Riesemmternehmen, das wir begonnen haben, wirk- l,ck gilt al >-meiden, d. h alle Fruchte unserer gewaltigen 2ln|trengungen ernten wollen.
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2>c beabsichtigte Friedenskonferenz.
mti^r Ort an dem die japanischen und russischen Bevoll- machtigten ihre Verhandlungen beginnen sollen, bildet mr 3eit den Gegenstand von Erörterungen zwischen den Botschaf- tern der beiden triegruhrenden Mächte und Präsident Roosevelt in Washington. Aus gewissen Anzeichen dtfieët man
daß Rußland den Haag als Ort für Die Verhandlungen in Aussicht nehme. Dem Vernehmen nach hat der russische Bot- fester Graf Cassini zuerst Paris, der japanisch Gesandte Takahira Tsäsifu als Verhandlungsort vorgeschlagen. Man glaubt, Marquis Ito werde der Führer der japanischen und her, Botschafter Nelidow der der russischen Vertreter sein. Auf der Zusammenkunft sollen Japans Bedingungen angegeben und dann direkt an Kaiser Nikolaus übermittelt werden. Erscheinen sie dem Kaiser annehmbar, so wird später eine Zusammenkunft.der Bevollmächtigten zur Vereinbarung des Friedens stattfinden, und jtoar wahrscheinlich in Washington.
Kommt cs zum Waffenstillstand?
Während von einigen Seiten behauptet wird, daß sofort bei Einleitung der Friedensverhandlungen die Feindseligkeiten vorderhand eingestellt werden würden, wird andererseits hervorgehoben, daß es den Japanern nicht im Traume einfallen wird, ohne ernstliche Garantien seitens der rufst» schen Regierung ihre vorteilhafte strategische Position unausgenutzt zu lassen. Mehrere japanische Heerführer erklärten sich bereits energisch gegen einen Waffenstillstand.
Die Feindseligkeiten in der Mandschurei
dauern inzwischen weiter an. Zwar handelte es sich bisher nur um unbedeutende Gefechte in Vorpostenstellungen, die mit wechselndem Glück geführt wurden. Doch schließt man aus einer umfassenden Vorwärtsbewegung o e r $ a ü a n e r , daß eine neue große Schlacht unter Umstanden in allernächster Zeit zu erwarten sei.
Die Politik.
4« Auf Grund einer kaiserlichen Order werden Befestigungsanlagen für das Schutzgebiet Kiautschou errichtet werden. Die Festungswerke, die von einem Ingenieur vom Platz geleitet werden sollen, unterstehen dem Gouverneur des Gebiets.
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es Den deutsch-französischen Beziehungen ist der zuvorkommende Empfang, den die Sondergesandtschaft zur Hochzeit des deutschen Kroirprinzen in Berlin gefunden hat, entschieden von Vorteil gewesen. Präsident Loubet, der die Mission, bei ihrer Rückkehr nach Paris empfing, gab seiner lebhaftesten Freude über die Aufnahme der französischen Vertreter in Berlin Ausdruck. Mit besonderer Befriedigung gedachte Präsident Loubet der Zuvorkommenheit, die der Kaiser bei den Döberitzer Uebungen dem General Lacroix und den übrigen französischen Offizieren zuteil werden ließ, und sprach dem deutschen Militärattache Oberstleutnant v. Hugo seinen Dank für die dec französischen Mission erwiesenen Aufmerksamkeiten aus. Auch Ministerpräsident Rouvier enipfing General de Lacroix, welcher ihm über die Berliner Mission eingehend Bericht erstattete.
Russland*
^ Die künftige Volksvertretung rückt ihrer Vevwirk- nchung näher. Wegen der vielfach erhobenen Forderungen, die Abgeordneten so schnell als möglim cinuiberufen, wird der Gesetzentwurf, statt an eine Kommission zu gehen gleich nach seiner Erörterung im Ministerrat und der Genèhmi- gung durch den Kaiser auf dem Wege eines Manifeste oder ewes an den Senat gerichteten Ukases beröücntlid/ werden, |o daß die Wahlen im Sommer stattfinden und die Reichs- duma im Herbst einberufen werden wird. Sie soll dann gleichzeitig mit den Sitzungen des Staatsrats tagen. Große Befugnisse allerdings wird sie nach allem, was verlautet vorläufig kaum haben. Aber es ist doch wenigstens der An- sang gemacht.
Hfriha.
cPj Tie £nge in Marokko erfährt neue Komplikationen durch rie fciubiefige Haltung der maurischen Bevölkerung qegen- uber den Europäern Der Vizekonsul Oesterreich-Ungarns und Dänemarks, Madden, ein Engländer, wurde in Maza- 9O5*pÜ0n r^m aufsässigen reichen jungen Mauren serne Frau durch dessen Diener schwer ver- Mo?^ s^h foie gewöhnlich bei derartigen Affären, vorläufig spurlos verschwunden. Raisuli, der frühere Raubritter und jetzige Gouverneur des Landdistrikts Zanger, will allerdings dafür sorgen, daß sie dem Arm der Gerechtigkeit überliefert werden, aber auch seine.Macht er- ni^ unantastbar. In Tanger wurde sein Bevoll- machtigter erschossen, wahrscheiisiich von fremdenfeindlichen Fanatikern Diese Wirrnisse sind Wasser auf die Mühle derer, die Deutschlands Vorgehen in Marokko mit Argwohn und Eifersucht gegenüberstehen. Englische Kreise in Tanner betonen, daß die Unsicherheit für die Europäer von dem Mo- an bedeutend zugenommen hätte, wo Frankreichs be- abuchtigte strenge Reformmaßregeln durchkreuzt worden waren. Man dürfe nicht länger zögern, Ordnung und Ge- Ultung in Marokko wieder zu festigen. Natürlich fehlen auch die üblichen Stimmen nicht, die Deutschland der Absicht von Landerwerb bezichtigen. Der Sultan soll bereits eingewilligt haben, ihm den Hasenplatz Agadir in Pacht zu geben. Auf diese vorläufig rein in der Cuft schwebende Mel- dung bauen sich bereits französische und angeblich midi spa- nifdie rvorderungen auf Abtretung von marokkanischen Ge