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I«sertio*-preiS, Die einspaltige Petitzeile für ganz Ober- Hessen, die Kreise Wetzlar und Marburg 10 Pfg. sonst 15 Pfg.

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Redaktion u. Haupterpedition: Gießen, SelterSweg 83.

Fer«sprecha«schl»st Nr. 362.

Freitag, den 12. Mai 19ü5.

14. Jahrgang

-rbonaementSpreiS: abgeholt monatlich SO Pfg., in's HauS gebrack ! ^O Pfg., durch die Post bezogen vierteljährl. L' k. l.bO. Crariebeilafen: Oberhes^icke ^imilieuzeituvg (täglich) und die lSiekcucr *. rffcubUkn wöchentliche

Das Stian mdui t an sUev Werktagen nachmittags.

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(Gießener Gagevkrtt)

Mnaöymlgig« Iageszeitung

(Gießener Aeiinng)

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für OSerhefseu und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Grotzh. Polizeianites Gießen und allderer Behörden von Oberhessev.

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Tagegelder für Laienrichter»

Zur Entlastung der Strafsenate des Reichsgerichts ist ton Reichstag ein Gesetzentwurf vorgelegt worden bei toe Zustandigkett der Schöffengerichte um ein Weniges er- Weitert- Danach sollen die Schöffengerichte auch über die aus Antrng zu verfolgeudeu Siöpcroerle^ungen über Hausiriedenèbnich in einfodjeren Fällen, über die Bcdrvh^ * ■ ung und Begehung eines Verbrechens, über strafbaren bigennutz, übefr Diebstähle, Untevschlagungm Sach­beschädigungen im Höchstwert von 150 (jetzt 25) Mark und über Bergehen urteilen, wegen deren auf Strafen nicht über ; ° i letzt 3) Monate oder Geldbuße nicht über 1500 (jetzl 600 > Mars ersannt werben darf. Da für die Schüffen- ■ genchtsurteile der Justanzenzug über die Landgerichts- etraffammer zum Oberlandesgericht geht, während die Netnfion der Strafkammerurteile bem Reichsgencht zusteht, )o begrimdet eine Erweiterung der Schöffengvrichtszustän' cigkelt eine Verringerung der Zahl der an das Reichsgericht geleiteten Revisionen. 9tod) einer vom Reichsjustizamt ber^ anlaßten statistischen Erhebung sind es etwa 12 000 Einzel- falle, die nach der in Rede stehenden und auch fid>er zur An- nabwe gelangenden Vorlage aus dem Kreis der Niöglicher- tvcife zum Reichsgericht führenben Revisionen ausgeschaltet Werden Selbstverständlich werden nicht alle Strafprozesse bis zur obersten Instanz verfolgt, die Entlastung des Reichs- gerichts wird also nicht durch die oben angegebene Zahl aus­gedruckt. Wohl aber stellt diese Zahl die Mehrbelastung

^âföffeugerichte dar. Drückend kann die Mehrbelastung nicht genannt werden, da die 12 000 Fälle sich auf 2000 Schöffengerichte verteilen, so baß im Jahresdurchschnitt auf das einzelne Schöffengericht ein Mehr von 6 Fällen kommt.

Bei der Beratung ber Vorlage im Reichstag wurde an- ^geregt baß den Schöffen Reisekosten und Tagegelder ge^ ceihrt werden sollten. Reichsjustizsekretär Dr. Nieberding ullärte nauiené- der Verbündeten Legierungen biefen Vor schlag als unannehmbar. Demgemäß wurde der Eintrag ab« ' ficl^hnr Die Erklärung des Her/rn Reijchsjustizsebretärs bedeutete aber keine grundsätzliche Stellungnahme gegen Den Antrag, sondern bezeichnete ihn bloß als bei dieser Ge- legenheit unangebracht und insofern als verfrüht, als du p in absehbarer Zeit komliiende Gerichtsverfassungsreforni dcügichtigen Anlaß zu einer abschließenden Erörterung die I jcr <^age bieten werde. Es ginge nicht an, bei einem eint Einzelheit der Gerichtsverfassung aus Zlveckmäßigkeits- gründen neu regelnden Gesetz den Schöffen Reisekosten unk I Tagegelder ziizusprechen, die Geschworenen aber ohne Reise- »kostell und Tagegelder zu lassen. Man darf hiernach an nehmen, da^ die Berbünbetcn Regierungen durch den Herrn Meichsjustizsekretär nicht eine unbedingte, auch für später gellende Alireifung zum Ausdruck bringen wollten. Aller Z)mgs würde man wohl and) fehlgehen, wollte man voraus Wetzen, daß die vorgeschlagene Neuerung keine Gegner hätte piefe sind vorhanden. Schon der Kostenpunkt spricht sehi Wesentlich mit, denn die Aufwendungen sind keineswegs gering, auch wenn man Reisekosten und Tagegelder sehr be : scheiben ansetzt. Es gibt, wie bereits erwähnt, 2000 Schöf fcngerichte, also 4.000 Schöffen. Geht die geplärrte Reforn I c.r Strafgerichtsovganisatton durch, die die Einrichtimc ^en noch drei anderen Schöffengerichten mit je 4, je 6 unk 8 Schöffen vorsieht, so wächst die Zahl der Schöffen auf Mindestens 10 000. Berechnet man die Reisekosten uni f Tagegelder für den ein;chicii Sdiöficii auf SOO Mark jähr- tidb se fommt man auf eine ^. re annnendung von achi ^cillionen Mark. Schon die Hälfte wäre mehr, als unserc -Finauzminisler unter den obwalt ?nben Verhällnissen gern 1 ibenulligeu-

k Doch so wichtig die Geldrücknu wn sind, allein ausschlag­gebend dürfen sie nicht sein. Lieg- die umfassendere Ver lr^endrurg des Laieneleruents bei der Rechtsprechung im In ter es je der Rechtspflege -- und darüber gibt es zruzeit kaun «ure Meinungsverschiedenheit — so handelt es sich um eim Milturaufgabe, bereu Einrichtung nicht unter einer hièl unangebrachten Sparsamkeit leiben darf. In England iwo die Laienmitwirkung bei der Rechtsprechung am meister »ausgebildet ist, werben die Mitglieder der Jury angemessen entlohnt und was in England möglid) ist, das wirb and :bei uns möglich sein.

Gewiß ist es ein schöner Gedanke, daß unabhängige Männer sich ehrenamtlich dem Dienst des Staates und ihrer Mitbürger Wibmen. Es wäre aber eine recht enge und in tuen Konsequenzen unter Umständen nicht unbedenkliche . luffassung wollte man den Charakter eines Ehrenamts ur dann als gewahrt ansehen, wenn der Inhaber zu den : ffern an Zeit und Mühe auch noch Opfer an Geld bringt. 2 amit wären von der Möglichkeit der Bekleidung eines ; hrenamts alle die ausgeschlossen, deren äußere Verhältnisse - men eine Zubuße aus eigenen Mitteln nicht gestatten. Der kleine Mann", der kleine Kaufmann, der kleine Handwer- r und vollends der Arbeiter müßten sich der Berufungen rem Schöffenamt erwehren, müßten in der Suweifung riefer Ehre ein förmliches lluglück sehen.

Man sage nicht, daß es bei uns nicht an Personen fehlt, )even wirtschaftliche Lage ihnen gestattet, im öffentlichen "nteresse auch materielle Opfer zu bringen. Der Welt- ndige weiß, wie oft solche Opfer von Ber Ionen mit inne-

rem Widerstreben gebracht werben, wie oft ne Personen zu- gemutet werden, die nicht sagen wollen, vielleicht auch nicht sagen dürfen, wo unb wie sehr sie der Schuh drückt. Es hat überdies etwas Verärgerndes, wenn über die Persönliche Tüchtigkeit hinaus für die Schöffenqualifimtion eines Mannes der Geldbeutel bestimmend sein soll. Das verbit­tert um Ende sogar den, der ganz froh nt wenn er der Be­rufung entgeht.

Der Krieg in Ostasien.

Der französisch-japanische Zwist wegen bei* Begünstigung der Russen in Indochina durch die französischen Behörden nimmt immer ernstere formen an. Das japanische Marine­departement hat zuverlässige Nachrichten, nach denKn zu einer Zeit, wo nach französischen Versichevungen Rofchdjest- wensky längst die indochinesischen Territorialgewässer ver­lassen haben sollte, die russische Flotte noch ruhig in der Honkohe-Bucht vor Anker lag. Man nimmt auch an, daß Nebogatow, dessen Geschwader sich mittlerweile der Haupt­macht bereits angeschlossen haben soll, dieselben Begünsti­gungen genossen hat, wie Noschdjestwensky.

Daß unter solchen Umständen die Wogen der patrio­tischen Entrüstung in Japan immer höher gehen, kann nicht Wunder nehmen.

Japans Ruf nach England.

Die Japaner halten die letzten Vorgänge für geeignet, den Anlaß zum Eingreifen ihres Alliierten England zu geben und rufen allen Ernstes Großbritannien auf den Plan. Aus Tokio wird gemeldet:

Ein hiesiges angesehenes Blatt schreibt: Japan hat das Recht, zu fordern, daß England die Bestimmungen der Allianz zur praktischen Anwendung bringe, da die französische Duplizität den Anlaß dazu gebe. Japan sèi berechtigt, anzunehmen, daß Frankreich die Unterstützung Rußlands beabsichtige.

In Paris wird man wohl angesichts dieser unver­hohlenen Drohungen bereuen, sich an den russischen Ka­stanien die Finger verbrannt zu haben. Ob es noch Zeit ist, einzulenken, ist fraglich, eét ist aber immerhin nicht unmöglich. Und es steht zu viel für die Franzosen auf dem Spiel, als daß nicht schließlich die politische Besonnenheit über die Freundschaft zu den Russen siegen sollte.

Spionenfurcht in Japan.

Bei der jetzt in Tokio herrschenden Aufregung ist es nicht auffällig, daß man bereits französische Untertanen unter dem Verdacht der Spionage verhaftet hat. Ein früherer französischer Fregattenkapitän Bougouin wird beschuldigt, zusammen mit seinem Schwiegersohn Strange, einem Engländer, im Solde Rußlands gestanden zu haben. Der französische Militärattache, welcher der Bräutigam der Toch­ter Bougouins ist, unternahm Schritte, um die Freilassung der beiden Verhafteten zu erlangen. Auch ein angesehener Japaner wurde zugleich mit den beiden in Haft genommen.

Auf der Insel Formosa, die bem Admiral Togo zur Flottenbasis dienen soll, wurde ' sogar der deutsch e Konsul, der zusammen mit seinem amerikanischen Kol­legen zufällig die befestigte Zone von Keelung betreten hatte, verhaftet und einen halben Tag lang feft-

Die Aufnahme der Kohle geschieht in der einfachsten Form derart, daß der Brennstoff aus einem daneben liegen­den Schiff mit Handwagen in die Löcher der Kohlenbunker des Danipfers hineingefahren wird. Diese Arbeit erscheint bei den heutigen technischen Fortschritten als sehr primitiv und fast menschenunwürdig, ist auch meist durch maschinelle Einrichtungen überholt. Diese bestehen aus Hebewerken, Don denen die Kohlen auS bem Kohlenschiff herausgeholt werden. Eine neue englischche Einrichtung, der sogenannte Teinperley Transporter, soll das Verladen der Kohle auch vom Lande und wenigstens auf einen Abstand von etwa 30 Metern gestatten und bewirkt alle notwenbigen Bewegungen durch ein einziges Seil. Auch diese Vorrichtung ist jedoch keineswegs ideal zu nennen, weil sie nur bei einem be­schränkten Abstand anwendbar ist, was bei bewegtem See­gang immer die Gefahr des Zusammenstoßes zwischen dem Kriegsschiff und dem Kohlenschiff bedingt. Daher erfüllt ein noch neuerer Apparat, der von dem amerikanischen Inge­nieur Ss>encer-Miller stammt, ein wesentliches Bedürfnis. Er besteht aus einer Kabelbahn mit einem starken Draht­seil, das mit einer Geschwindigkeit von 30 Metern in der Minute auf eine erhebliche Entfernung zu den beiden Schif­fen läuft und so Kohlensäcke mit 400—1000 Kilogramm In­halt befördert. Vorläufig können auf diese Weise auch bei bewegter See 40 Tonnen Kohle in der Stunde verladen werden, jedoch hofft dep Erfintber die Leistungsfähigkeit bis auf 60 Tonnen stündlich heben zu können. Immerhin kostet der Apparat etwa 60 000 Mark, und seine Einfüh­rung für alle größeren Kriegsschiffe würde daher keine kleine Ausgabe sein.

Die Politik.

A Von der Gcsnmtbebölkerung des preußischen Staates wohnen gegenwärtig mehr als zwei Fünftel in den Städten. Im Ganzen existieren 1281 Städte mit 15 291 918 Ein­wohnern. Drei Städte, nämlich Berlin, Breslau und Köln zählen mehr als 300 000 Seelen,

4= Tie Mitglieder der Berggesetzkommission des preußi­schen Abgeordnetenhauses sind von der Informationsreise in das Ruhrgebiet zurückgekehrt. Ueber das Resultat und bia gewonnenen Eindrücke verlautet vorläufig noch nichts, doch soll das gesammelte Material nicht ohne Wert sein.

gehalten.

Die Finanzkraft Japans

gilt für ziemlich erschöpft. Der ganze Nationalreichtum Japans wird nach einer soeben veröffentlichten Statistik nicht höher als 4340 Millionen geschätzt, eine verschwindend kleine Summe im Verhältnis zu den großen pekuniären Opfern, die der Krieg dem Jnselreich auferlegt hat. Aus diesen Verhältnissen ergibt sich auch, daß unter den vorge- schlagenen Friedensbedingungen die Zahlung einer erheb­lichen Kriegsentschädigung eine so wichtige Stellung ein­genommen hat, und daß es luesentlich auf die Erledigung dieser Frage ankommen wird, ob die „gelbe Gefahr" nach Beendigung des Krieges mit akuter Schärfe auftreten wird ober nicht.

Noblen Versorgung auf hoher 8:e

Berlin, 11. Mai.

Die Kohlenversorgung von Kriegsschiffen aus hoher See ist jetzt während des ostasiatischen Kriegs eine äußerst wichtige Tagesfrage geworden, von deren praktischer Er­ledigung vielleicht sogar die Entscheidung des Völkerzwei- tampfes abhängen kann. Wenn die russische Flotte keine Schutzwinkel an der hinterindisch^ oder chinesischen Küste mehr findet, wo sie ihren Kohlenvorrat in Ruhe ergänzen könnte, so wird ihre Lage eine außerordentlich viel schwie­rigere sein. Je größer und je schneller ein Fahrzeug ist, desto mehr .Kohle verbraucht es und dies Gesetz bezieht sich selbstverständlich in besonderem Grade auf die Kriegsschiffe. Trotzdem ist man mehr darauf bedacht gewesen, einzelne Koblenstationen in verschiedenen Meeresteilen zu erwerben, als die Versorgung der Kiegsschiffe mit Brennmaterial auf hoher See ins Auae zu fassen.

— Der preußische Kultusminister, dem das Medizinal­wesen untersteht, hat über die Ausschreibung der Apotheker- konzessivnen einen Erlaß an die Regierungspräsidenten ge- nchtet, in dem es heißt: „Es ist mir ausgefallen, daß von den Herren Regierungspräsidenten bei der Ausschreibung von Konzessionen für Apotheken mehrfach die Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen auf preußische Staatsangehörige beschränkt Worben ist. Ich mache daraus ausmerksam, daß eine solche Beschränkung d e m A r t i k e l 3 der R e i ch s v e r f a s s u n g widerspricht."

*

cf Die Regierung verhielt sich in der ersten Sitzung des preußischen Abgeordnetenhauses ablehnend aegen die bean­tragte Verschärfung der Warenhaussteuer. Man hatte ver­langt, die Vesteuerungsgrenze schon bei einem Umsatz von 200 000 Mark statt wie bisher bei 300 000 Mark beginnen Ku lassen. Mehrere uatioualliberale Abgeordnete haben nun für die zweite Lesung des Warenhausantrages eine Re­solution eingebracht, nach der die Staatsregierung ersucht werden soll: 1. den zur Förderung des gewerblichen Ge­nossenschaftswesens in den Etat des Ministeriums für Han­del und Gewerbe eingestellten Betrag von 300 000 Mark erheblich zu erhöhen; 2. überall da Staatshilfe zu gewähren, wo Kleingewerbtreibende durch Einkaufsgenossenschaften ihre wirtschaftliche Lage zu verbessern streben; 3. durch eine allgemeine Enquete die Zustände des gewerblichen Mittel­standes insbesondere nach der Richtung festzustellen, wo zur­zeit ein Niedergang des gewerblichen Mittelstandes statt- findet, und auf welche Gründe dieser Niedengang zurück­zuführen ist.

Italien»

~ # Minister Missoni gab im Senat Erklärungen über die Stellung der italienischen Regierung zur Tripolisfrage. Danach denke Italien nicht daran, ohne zwingende Not Tri- palis zu besetzen, werde aber and) nicht sein Vorzugsrecht aufgeben. Aus diesem Grunde habe die Regierung neue Maßnahmen für die Flotte beschlossen, die bem Parlament oorgelegt werden sollen. Man sei überzeugt, daß der Sul­tan von Freundschaft gegen Italien erfüllt sei, aber die attomamfeben Beamten in Tripolitanien müßten sich eben­falls mehr wie bisher von freundschaftlichen Gefühlen leiten lassen. Mißtrauen gegen Italien und seine berechtigten Interessen könne man nicht dulden. Die Politischen Ziele des römischen Kabinets seien friedliche, aber Konzessionen zum Nachteile Italiens würden die Regierung nötigen, icharfe Maßregeln zu ergreifen Der Sultan habe übriaeus offiziell nach Übermittelung dieser Ansichten erklären lassen, daß keine Konzession bezüglich des Hafens von Tripolis ?rteilt und auch keine solche an Ausländer erteilt würde.