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Nr. 288.

Donnerstag, den 7. Dezember 1905

14. Jahrgang

>rft?H»«0|KH0s Die einsaitige Pettt-eUe für g«m Ober- Men, die Kreise Wetzlar und Marburg 10 Pfg. sonst 15 Pfg. Reklamen die Petitzeile 30 resp. 40 Pfg.

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Das Blatt erscheint an alle« Werktagen nachmittags.

Redaktion u. Haupterpedition: Gießen, Selter-weg 88.

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Nnaöhängige Tageszeitung

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für Oberhessm und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalaazeiger für Gietzm und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, d-s Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberheg«.

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Deutscher Reichstag.

V (6. Sitzung). CB. Berlin, 6. Dezember.

Zum ersten Mal in der neuen Session herrschte heute starker Andrang zu den Tribünen, und da auch die Ab­geordneten in beträchtlicher Anzahl zur Stelle waren, bot das Haus einen sehr interessanten Anblick. Es begann die große gesetzgeberische Aktion, die die Hauptaufgabe für die Volks­vertretung während der kommenden Monate bildet, auf der Tagesordnung stand die erste Beratung des Etats in Ver­bindung mit der Flo tten v or la g e und der Reichs­finanzreform. Nach der Verlesung der geschäftlichen Mitteilungen ergriff unter allgemeiner Spannung der Reichskanzler Fürst Bülow das Wort, um zu­nächst die Reichsfinanzreform zu begründen, sachlich und möglichst kurz, wie er im Eingang sagte. Seine Rede dauerte aber doch eine Stunde.. So wie bisher, das etwa war sein Gedankengang, geht es nicht weiter. Die Schuldenlast des Reiches wächst, und die Einzelstaaten geraten in Bedrängnis, deshalb sei eine durchgreifende Reform nötig, bei der es ohne neue Steuern nichlabgeht. Die Lasten müssen vonder breiten Masse des Volkes mit getragen werden, um sie den Reichen allein oufzulegen, gibt es nicht genug Reiche. Um aber nach Möglich­keit die Minderbemittelten zu schonen, haben sich die Ver­bündeten Regierungen entschlossen, trotz schwerer Bedenken die Reichserbschaftssteuer einzuführen. Wenn der Reichstag der Finanzreform zustimme, so erweise er damit nicht der Regierung den Gefallen, sondern tue eine patriotische Tat, so schloß der Kanzler unter lebhaftem Beifall beider Mehrheit, wäh­rend links einiges Zischen ertönte. Die Erläuterung der Einzel­heiten glaubte Fürst Bülow dem Reichsschatzsekretär überlassen zu können. Als es sich darum handelte, das Reichsschatzsekretariat neu zu besetzen, habe er dem Kaiser drei Männer genannt, die die finanziellen Verhältnisse aus dem ff. kennen: den Abg. Eugen Richter, der leider nicht im Hause sei, den Direktor Aschenborn und den Freiherrn von Stengel. Er habe hinzugefügt, daß Richter die Stellung nicht annebmen werde, für die er nach Wissen urd Charakter so vortrefflich geeignet sei. Aschenborn wäre nicht mehr in den Jahren, in denen es einem Spaß mache, Staatssekretär zu werden, Herr von Stengel hingegen sei die in jeder Beziehung geeignete Persönlichkeit. Dieser entledigte sich, nachdem der Kanzler geendet hatte, der ihm heute zugewiesenen Aufgabe in zweistündiger Rede, leider mit so schwacher Stimme, daß auf der Tribüne so gut wie nichts zu verstehen war.

Dann legte Abg. Fritzen die Stellung des Zentrums zu den bedeutsamen Gesetzen dar.

Er bespricht zunächst unter Ausblick auf die Fragen der inneren und auswärtigen Politik den Etat, erklärt, daß das Zentrum die Flottenvorlage in der Kommission mit Gerechtig­keit und Ernst, aber auch mit Wohlwollen preisen werde. Seine Feinde erkennen die Notwendigkeit neuer Steuern an, aber nicht in dem Umfange, wie der Staatssekretär. Vor allem aber scheint ihnen die Mehrbelastung des Massen­verbrauches bedenklich, und sie behalten sich ausdrücklich vor, in der Kommission Aenderungen an dem Vorgeschlagenem vorzunehmen. Sie würden sogar zu einer Erweiterung der Erbschaftssteuer auf Deszendenten und Ehegatten bereit sein. (Allgemeine Bewegung.) Sie können uicht anerkennen, daß die Vorlage ein geschlossenes Ganze sei, das nur ange­nommen oder abgelehnt werden könne. Redner ersuchte den Reichskanzler, unsere Stellung zu Japan, England

Italien zu präzisieren und besonders sich in vollster Offenheit über die Marokkofrage zu äußern. Er gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß der Konflikt mit Frankreich, tvie es scheine, beseitigt sei, und drückte die Hoffnung aus, rag unsere Beziehungen zu England infolge des Sturzes des bisherigen Kabinets sich besser gestalten würden. Unter dem Beifall des Hauses führte Redner aus, daß Deutschland ohne Reid auf die großen von Frankreich gelösten Kuliuraufgaben Md auf die bedeutsame Entwicklung des englischen Handels blicke, und betont, daß wir gleiche Achtung und Beachtung Ion der anderen Seite erwarten dürfen und müssen.

Fürst Bülow antwortet dem Vorredner, daß ein leitender Staatsmann nicht in jedem Augenblicke sich über die auswärtige Politik äußern könne, besonders dann nicht, wenn die Lage keine ganz befriedigende sei (Bewegung), wenn Schwierigkeiten eben erst überwunden und neue zu befürchten seien. (Hört, hört!) Wir müssen mit einer tiefgehenden Ab­neigung der öffentlichen Meinung in England gegen uns rechnen, zu deren Beseitigung erst in allerneuester Zeit An­sätze bemerkbar geworden seien. Er wolle darin gern den Anfang einer Wiederherstellung des leider unterbrochenen Verständnisses zweier gleichwertigen Kulturvölker erblicken. Aber wenn es auch kein allgemeines Expose der inter­nationalen Lage im Moment geben könne, so wolle er doch auf einige Fragen antworten.

Der Dreibund bestehe unverändert fort. Das englisch­japanische Bündnis r ,c der von uns befolgten Politik der Offenen Tür" in Osta^' nicht entgegen. Der Reichskanzler liegt die Instruktion vor, die in der Marokko-Frage dem deutschen Botschafter in London erteilt worden ist. Aus Diesem Aktenstück geht die offensichtliche Redlichkeit der deut­schen Diplomatie mit aller Bestimmtheit hervor. Die Ver­lesung wird von dem dicht besetzten Hause mit lautem Bei- ^ ausgenommen.

Kriegsrecht und Schreckensherrschaft.

Nicht nur die einzelnen Bevölkerungs-Gruppen in Ruß­land stehen gegen einander, auch in ihren eigenen Reihen machen sich die Gegensätze geltend, überall, vom Zarenhofe bis zu den Sozialisten, ist Kampf in den eigenen Reihen die Parole. Erzählt man sich doch sogar von Tätlichkeiten, denen sich der Zar selber von Seiten des Großfürsten Wla­dimir, seines eigenen Onkels, ausgesetzt gesehen habe.

Es kann nicht fehlen, daß bei derartigen Zuständen die Richtung wieder an Einfluß gewinnt, deren Bestreben die Wiederherstellung der alten Zustände ist.

Unter dem Schutz der Bajonette.

Die fortgesetzte Gährung hât der Militärpartei das Heft in die Hand gegeben. Sie ist am Werke, in den größeren Städten mittelst des Kriegsrechts ihre Herrschaft aufzurichten. Die Seele dieser Richtung ist Durnowo. Wie rücksichtslos er vorgehen kann, läßt eine Meldung aus Petersburg er­kennen, die besagt:

Durnowo hat ohne Wissen der Regierung den Kriegs­zustand über Kiew verhängt. Nur Graf Witte soll darum gewußt haben. Dessen Stellung gilt als erschüttert.

Auch in manchen Meldungen wird darauf hingedeutet, daß Wittes Ministerlage gezählt sein dürsten. Auch die An­hänger der Reform-Aktion beginnen ihm zu mißtrauen.

In Kiew und anderen Orten ist es bereits zu schweren Kämpfen zwischen Meuterern, deren Kern die Sappeurs bildeten, und den treuen Truppen gekommen. Auch in Peters­burg bereitet sich die Militärpartei auf Zusammenstöße vor. Es sind dort jetzt 60 000 Truppen aller Waffengattungen konzentriert.

Schrecken in Stadt und Land.

Die Spaltung, die auch unter den entschiedenen Revo­lutionären eingetreten ist, hat dazu geführt, daß die Ver­wirrung immer größer wird und vielfach zu einer richtigen Schreckensherrschaft ausgeartet ist. Es hat sich unter dem Priester Gapon, der auf Grund der Amnestie nach Rußland zurück gekehrt ist, eine gemäßigte Richtung herausgebildet, die mit dem Erreichten vorläufig zufrieden sein und aus diesem Grunde weiterbauen möchte. Gegen Gapon wenden sich die Ent­schiedenen, und aus diesem Kampfe ziehen jene Elemente ihren Nutzen, denen es nur auf Raub und Umsturz ankommt. Aus Petersburg wird gemeldet:

In Odessa, Kischinew und anderen Städten ist eine völlige Pöbelherrschaft aufgerichtet. Niemand ist fcimé Lebens sicher, und eine wilde Panik ist ausgebrochen. Noch schlimmer sieht es auf dem Lande aus. Die aufrührerischen Bauern haben förmliche Räuberbanden organisiert. Sie erpressen Geld von den Dörfern, brennen und plündern und morden ihre Opfer in viehischer Bestialität.

Der Strom der Auswanderer wird unter diesen Ver­hältnissen ein immer stärkerer. Den Finanzinstituten werden überall die Einlagen gekündigt.

Die alten Gesetze in Kraft.

Unter Hinweis auf die Unmöglichkeit, die Bevölkerung und die Verwaltung mit einem Schlage an die neuen Ver« hältnisse zu gewöhnen, erklärt die Regierung, vorerst dir alten Gesetze in Kraft belassen zu müssen. Diese Erklärung hat sehr böses Blut gemacht, und namentlich die Presse erbebt dagegen lebhaften Widerspruch. Dazu kommt, daß die Be- rufung der Reichsduma, auf deren Arbeiten fortgesetzt ver­tröstet wird, noch im weiten Felde steht. Denn Graf Witte studiert noch die verschiedenen Wahlarten, um eine geeignete für Rußland zu finden.

Maßnahmen anderer Staaten.

Die Nachbarstaaten schicken sich an, ihren Staatsange­hörigen den nötigen Schutz angcdeiheu zu lassen. So cnb sendet die schwedische Regierung einige Kriegsschiffe nach Ruß­land, und auch die Türkei hat Torpedoboote nach den Dar­danellen abgehen lassen, da sie Raubfahrten von russischen Meuterschiffen im Schwarzen Meer befürchtet.

politische Rundschau. j

Deutsches Reich« \

* Der Bundesrat hat dem Reichstag einen Gesetzentwurf über die Verlängerung des deutsch-englischen Handels­provisoriums zugehen lassen.

In dem Entwurf heißt es, der Bundesrat wird er­mächtigt, den Angehörigen und den Erzeugnissen des Ver­einigten Königreichs von Großbritannien und Irland sowie den Angehörigen und Erzeugnissen britischer Kolonien und auswärtiger Besitzungen bis zum 31. Dezember 1907 die­jenigen Vorteile einzuräumen, die seitens des Reichs den An­gehörigen oder den Erzeugnissen des meistbegünstigten Landes gewährt werden. Das Gesetz soll nit dem 1. Januar 1906 in Kraft treten. Die Begründung konstatiert eine fortwährende Steigerung des Warenaustausches zwischen England und Deutschland während der letzten Jahre. In den Kolonien mit Ausnahme von Kanada ist das gleiche der Fall gewesen. Für des Jahr 1904 stellt sich die Gesamthandelsbilanz zwischen Deutschland und dem Vereinigten britischen Königreiche derart, daß dieses nach Deutschland für 614,9 Millionen Mark aus-

richten

(Gießener Zeitung)

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<übrt hat, wozu noch 346,6 Millionen Mark Edelmetalle treten, während Deutschland dorthin für 985,5 Millionen Mark Waren zur Ausfuhr brachte. Bei Miteinrechnung der britischen Kolonien unb Besitzungen beträgt zufolge der deutschen Statistik die Ausfuhr auf britischer Seite 1173 Millionen Mark, daneben 362 Millionen Mark Edel­metalle. während Deutschland nach dem gesamten britischen Reiche für 1200 Millionen Mark und 10 Trillionen Mark Edelmetalle ausführte.

* Aus Deutsch-Ostafrika wird gemeldet, daß Oberleutnant Paasche nach Utete in Kitschi marschiert, um mit Hilfe von 1000 Rufiji-Leuten Getreide von Aufständischen zu ernten und wegzubringen. Oberleutnant zur See Sommerfeldt hat einen Uebersall ausgeführt und ein aufständisches Dorf zer­stört. Der Feind hat viele Tote und Verrvundete und verlor mehrere Gefangene.

* Im Reichstag ist von nationalliberaler Seite ein An­trag eingegangen, das Gesetz zur Bekämpfung des un­lauteren Wettbewerbs einer Abänderung zu unterziehen. Der Antrag verlangt, daß die Veranstaltung eines Ausver­kaufs seitens des Veranstalters der Ortspolizeibehörde an­zuzeigen ist; daß der Anzeige das Verzeichnis derjenigen Waren-Restbestände beizufügeit ist, welche ausverkauft werden foütn, und daß diese Restbestände an dem Tage, an welchem die Anzeige erstattet wird, Eigentum des Veranstalters des Ausverkaufs sein müssen; daß in gleicher Weise die Veran­staltung einer Versteigerung von Waren angezeigt werden muß und die zur Versteigerung bestimmten Warenbestände am Tage vor der Versteigerung im Gewahrsam des Veran­stalters der Versteigerung sein müssen. Wer über diese Be­stimmungen hinausgeht, soll bestraft werden.

* In Eisenach tagte eine Konferenz von Vertretern aller deutschen Staatsbahnen, in der über die einheitliche Feststellung von Vorschriften über die Ausführung und Hand­habung des Eisenbahnbetriebes verhandelt wurde. Die^ Konferenz führte zu einer vollständigen Einigung. Zurzeit werden im Reichseisenbahnamt auf Grund der geführten Verhandlungen die einheitlichen Vorschriften für den deutschen Eisenbahnfahrdienst ausgearbeitet. Es ist anzunehmen, daß sie im Verlaufe des nächsten Betriebsjahres schon in Kraft gesetzt werden können.

19 Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin nahmen Stellung gegen die geplante Besteuerung der Pakel- ndreffen, der Postanweisungen und der Fahrkarten. Die vorgeschlagenen Maßnahmen bedeuten nichts anderes als eine Erhöhilng des Postportos. Die Paketportosätze steigen von 50 und 25 Pf. auf 60 und 30 Pf., die Postanweisungs­gebühren für Beträge über 20 M. steigen um 20 Pf. Eben, so verkehrsfeindlich sei die geplante Besteuerung der Per­sonenfahrkarten auf Eisenbahnen und Wasserstraßen.

* Schon vor längerer Zeit wurde behauptet, die preußi­sche Regierung beabsichtige, dem Handw rk Sitz und Stimme im Herrenhaus zu geben. Zu dem Plane bemerkt jetzt die Zeitschrift des hessischen Landesgewerbevereins, nachdem die amtliche Organisation des Handels in seinen Handels­kammern mehrere Vertreter im Herrenhaus erhalten hat, glaube man, nach Durchführung des Handwerksorganisations­gesetzes dem Handwerk eine solche Vertretung nicht vorent­halten zu sollen, damit das Handwerk sich dem Handel gegen­über nicht benachteiligt fühle. Es sei beabsichtigt, vor der Auswahl der vom Könige einzuberufenden Handwerksver­treter den Handwerks- und Gewerbekammerausschuß zu hören.

* Die infolge der Debatten im Landtage entstandene Wahlrechtsbewegung im Königreich Sachsen zieht weitere Kreise. Sowohl von freisinniger, nationalliberaler wie sozial­demokratischer Seite will man von der Regierung Aufklärung über die Vorfälle des letzten Sonntag verlangen, eine Inter­pellation des sozialdemokratischen Abg. Goldstein liegt der zweiten Kammer bereits vor. In derKölnischen Zeitung" beschäftigt sich ein längerer offiziöser Artikel mit der Be­wegung, der die Warnung auslpricht, nicht mit dem Feuer zu spielen.

Oesterreich-Ungarn»

** Großes Aufsehen ruft die Meldung wach, daß Böhmen stark militärisch besetzt werden soll. Zwölf Infanterie- bataillone in Linz, Krakau und Olmütz sowie die in Wiener- Neustadt und Wels liegenden Dragonerregimenter haben den Befehl erhalten, sich zum Marsche nach Böhmen bereitzuhalten. Offiziell wird dieser Befehl als eine notwendige Vorsichts­maßregel angesichts der in Prag und in den nördlichen Teilen Böhmens herrschenden Stimmung bezeichnet, tvelche Ruhestörungen besorgen lasse. Die Krawalle in Budapest dauern an. Mehrere Personen wurden bei Zusammenstößen mit der Polizei verletzt. Der Boykott der Setzer gegen die Blätter, welche das allgemeine Wahlrecht bekämpfen, dehnt sich aus; gestern konnten 16 Tageszeitungen garnicht, teil- weise nur in beschränktem Umfange erscheinen.

frankreich.

Der als Urheber des Attentats auf den König von Spanien in Agde verhaftete Mann erklärte dem Staats- anivalt, daß er spanischer Nationalität, mehrere Male bestraft und ausgelviesen worden sei. Sein wirklicher Name ist ßatone Palaccis. -£ ^^&^'^^^^ ^