Nr. 128.

Freitag, den 2. Juni 19u5.

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14. Jahrgang.

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6utbÄlt alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. ^Bürgermeisterei Siegen, des Großd. Polizeiamtes Gießen imd anbercr Behörden von Oberbcssev.

Die verflossene Reicbstagssession.

(Von unserem parlamentarischen Mitarbeiter.)

Direktor.

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Die Reichstagssession ist durch kaiserlichen Befehl am Dienstag geschlossen worden. Sie hat am 30. November 1903 begonnen, also eine Dauer von 548 Tagen gehabt, in­nerhalb deren 193 Sitzungen stattfaudcn. Fast bis zuletzt war es zweifelhaft gewesen, ob Schluß oder Vertagung ein­treten soll. Den Ausschlag für den Sessionsschluß gaben die Stimmen der größeren Bundesstaaten, die sich gegen den „Nckichstag in Permanenz" erklärten. Der Unterschieb zwischen Vertagung und Schluß ist in der Hauptsache rein foi maler Natur. Die Pause, die eine Session von der an- bcrcu trennt, ist in der Regel nicht länger als die Dauer einer größeren Vertagung. Für die Geschäftsführung macht sich <cr Unterschied insofern bemcrUicfj, als das Ende einer Session alle noch unerledigten Gesetzesvorlagen begräbt und ihre erneute Einbringung und Beratung von Anbeginn in ber nächsten Session erfordert, während die Vertagung die Fcrtsetzung aller Veramngen an der Stelle der Unter brecyung gestattet. Früher war alljährlicher Sessionssll)tluß die stetig beobachtete Regel. Eiiie erste, sogar noch meiter- gehende Durchbrechung fand im Jahre 1870 statt. Damals verlängerte der Norddenlsche Reichstag sein eigenes Mandat, um Nenivahlen während des Krieges zu vernieideu. Später, beider Beratung der Neichs-Jnslizgeictze, die am 1. Oktober 1^<0 in Kraft traten und die sich innerhalb einer Session iiicht erledigen ließen, setzte man eine besondere Zwischen- kommission ein — deren Mitglieder übrigens eine PanschaU Entschädiguilg erhielten —, deren Arbeiten von einer Session Zur anderen fortgesetzt werden durften. Erst in einer näher­liegenden Zeit kam es häufiger vor, daß gesetzgeberische Ar­beiten, deren Unterbrechung untunlich war, der Vertagung vor dem Sessionsschluß den Vorzug geben ließen. Sessionen von mehrjähriger Dauer gehörten nun nicht zu den Aus­nahmen. Das bot eine gewisse Bequemlichkeit: es ist gleich­wohl sehr verständlich, daß man an maßgebender Stelle die Ausnahme nicht zur unverbrüchlicken Regel wollte werden lassen. Die jetzt abgeschlossene Session war ohnehin lang genug.

Gerade die Ungewißheit ber Entscheidung mag dazu beb getragen haben, daß brr gegenwärtige Sessionsschluß nicht allzuwenig „Reste" zurückläßt, deren Beratung in der näch­sten Session von vorn wird beginnen müssen. ^Zu den meist bedauerten wird die Novelle zum Militär-Penfionsgesetz ge­hören, die freilich allseitig mit einer Sympathie von übler Vorbedeutung begrüßt worden war. Es ist nämlich eine alte parlamentarische Erfahrung, daß Gesetzesvorlagen, dener alle Parteien ihre Sympathie bekunden, in der Regel ein vorzeitiges Grab in einer Kommission finden. Hätte mar ben Sessionsschluß vorhergesehen, so würde man in biesew Fall vielleicht eine Ausnahme gemacht und die Erlediguno beschleunigt halten. Anders verhält es sich mit den Bö.rsew gesetznovellen, deren ganzer Richtung ein großer Teil de^ Reichstags grundsätzlich widerstrebte, so daß eine annehm­bare Verständigung kaum zu erwarten war. Die Vorlage wegen des Baues der Kamerun-Eiseirbahn ist mit dem viel­besprochenen Toleranz-Antrag des Zentrums in die Ver senkung geraten. Doch beide gehören zu „den Würmern, die nicht sterben". Sie werden in der nächsten Session anederkehren. Zu den unerledigten Aufgaben gehören noch v » tn^ Gewichtsordnung und der Gesetzentwurf über die Ausgabe von Banknoten zu 50 und 20 Mark x ^^.?e-r Erstatt in der abgeschlossenen Session — t tm eueren Sinne genommen — zustande qe-

orächt hat, war von großer und dauernder Bedentniig. Die Erledigunq bet? Etatsgesetzes erfolgte unter besonderen Schwierigkeiten. Kaum daß es gelang, es vor dem letzten Termin, bem 31. März, unter Dach zu bringen Die Be­ratung war gar zu eingehend gewesen, mit Erörterungen beladen, die nur äußerlich an den Etat anlehnten Resolu­tionen in grosserer Zahl waren das Ergebnis dieser ausdeh- nenden Gründlichkeit. Der Inhalt der Resolutionen stellte namentlich bem Nelchitamt deÄ Innern gegenüber einen Wunschzettel dar, dessen Erfüllung eine neue Erweiterung der sozialen Ausgal>en einleitet. Andere Resolutionen gaben Direktiven für manche Verwaltungsreformen. Die ge- setzlwhe Festlegung der zweijährigen Dienstzeit erfolgte zu- S^ch mit einer geringen Heeresvermehrung, die die Zahl c yfa^cö011^ öu 036, die der Schwadronen auf 510 brachte. Beachtenswert ist, daß die Bewilligung fast ohne Kanipf erfolgte und der Kampf jedenfalls von Erbitterung frei toar. Von geringerem Belang war das Totalisator­gesetz, das die Einrichtung von Wettmaschinen nur den Ver­einen gestattet die die Erträge aus dem Wettunternehnren zum Besten der Landespferdezucht verwenden Auch die Gesetze, die die Zuständigkeit der Schöffengerichte etwas er» Litern und die Zuständigkeit des Reichsgerichts auf Streit­gegenstände im Wert von 2500 Mark und darüber beschrän- ken sind von minberer Tragweite. Dagegen bilden Beratung und Annahme der Handelsverträge eine bedeutsame Kuut^ gebung der abgelaufenen Reichstagssession.

Ole Vernichtung der baltischen flotte.

Roch immer läßt sich der volle Umfang der Katastrophe &e in der Koreastraße über die baltische Flotte bereinbradh

nicht in allen Einzelheiten übersehen. Soviel ist aber sicher, daß die baltische Flotte bis auf wenige kleinere und unbedeu­tende Kampfeinheiten als vernichtet zu betrachten ist. Die schwache Hoffnung, die sich nach den ersten unzulänglichen Berichten noch in Petersburg behauptete, Roschdjestwensky könnte mit einem Teil seiner Schiffe nach Wladiwostok ent­wichen sein, ist gründlich zu schänden geworden. Roschdjest­wensky ist schwer verwundet in die Hand des Feindes ge­fallen. Mit ihm ein zweiter russischer Admiral, der nach einer Meldung Fölkersahm sein soll, während dieser nach einer anderen Version ertrunken wäre.

Es wäre ja auch zu verwundern gewesen und gar nicht nach der Art der Japaner, wenn sie den großen Sieg, der ihnen winkte, nicht durch rücksichtslose Verfolgung in seinem vollen Umfang ansgcnützt hätten.

Die Jagd auf die slichcuden Schiffe wurde von Togo sofort energisch ausgenommen lind hat denn auch die günstigsten Resultate gezeitigt. Geben wir dem siegreichen Admiral selbst das Wort. Er schreibt in der Fort­setzung seiner offiziellen Berichte über die Schlacht:

Nachdem sich der Hauptmacht der vereinigten japa­nischen Flotte bei den Liaucourt Rocks am Nachmittag des 28. Mai, wie schon gemclbet, der Rest der russischen Flotte ergeben hatte, hielt die japanische Flotte mit der Versal- gung inne, sah aber gleich darauf, während sie dabei war, die russischen Schiffe zu verteilen, in südwestlicher Nick)- tung das Küstenpunzerfchifs „Admiral Uschakow". Sofort wurden die beiden Panzer „Jtvate" und „Jakumo" zur Verfolgung geschickt, die das russische Schiss, nachdem sie es zur Uebergabe aufgesordert, dieses aber die Uebergabe venveigert hatte, um 6 Uhr nachmittags in Grund bohr­ten: die übrig gebliebene Besatzung, mehr als 300 Mana, wurden gerettet. Der russische Panzerkreuzer „Dmitri Donskoi" wurde um 5 Uhr nachmittags in nordwestlicher Richtung gesehen, sofort gejagt und eingeholt und heftig von unserer vierten Division iinb zweiten Torpedoboots- zerstorcrflotlllle beschossen. In der Nacht wurde der Dmikri Donskoi" von der ebengenannten zweiten Flottille angegriffen und am nächsten Morgen am südwestlichen Ufer der Urleung-Jnsel an der koreanischen Küste festge­kommen, entdeckt. Der japanische Torpedobootszerstörer Sazanami" nahm gegen Abend des 27. Mai südlich von der Insel Urleung den russischen Torpedobootszerstörer Biedovy", auf dem sich Adniiras Noschdscstwensky und ein anderer Adnnral, beide schwer verwundet, und 80 Russen einschließlich der Offiziere vom Stab des Flaggschiffs „Knws Ssuworow", das am 27. Mai gesunken war be- fanden: sie wurden sämtlich zu Gefangenen gemacht Von unserem geschützten Kreuzer „Tschitose" wurde, während er im Norden kreuzte, noch ein anderer russischer Torpedo- bootszersto^ Unsere Kreuzer

"Rutaka und der, Torpedobootszerstörer „Murakumo" griffen am Mittag des 28. Mai einen russischen Torpedo- bootszergtorer an, welcher schließlich sank,

Tie russischen Verluste, soweit sie bisher in Tokio amtlich ermittelt sind, umfassen die folgenden Schiffe:

Gesunken: 6 Schlachtschiffe: „Knjäs Ssuworow" „Imperator Alerander III.", „Borodino", „Osljabia" ^sissüi", „Weliki", „Nawarin"; 5 Kreuzer: „Admiral Nachimow", „Dmitri Donskoi", „Wladimir Monomach" „Swietlana", „Schemtschug". Weiter die Küstenpanzer „Ad- wlral Uschakow", ebenso 2 Spezialschiffe, „Kamtschatka" und „attisch", und 3 Torpedobootszerstörer.

, ^u ommen: 2 Schlachtschiffe, „Orek" und „Impera­tor , „Nikolar I.", 2 Küstenpanzer, „General-Admiral Jlprarin und „Admiral Senyawin", und 1 Torpedoboots- Zerstörer „Biedovy".

Also hat Rußland 22 Schiffe mit einem Gesamttonnen- gehalt von 153 411 Tonnen verloren, außer dem Kreuzer „Almas", von dem man in Tokio annimmt, daß er ae- funken sei. J

Auf japanischer Seite sollen nach Angabe des Admirals Togo keine ernstlichen Beschädigungen von Schiffen zu ver­zeichnen gewesen sein. Von anderer Seite wird dagegen behauptet, daß zwei japanische Schlachtschiffe, ein Kreuzer und neun Torpedoboote eingebüßt sein sollen.

Außer den oben aufgezählten großen Verlusten in der Schlacht in der Koreastraße soll die russische Marine noch cm weiterer schwerer Schlag getroffen haben.

Der Kreuzer „Gromoboi" gesunken.

Der durch seine kühnen Kreuzfahrten rühmlichst bekannte Lladiwostokkreuzer „Gromoboi" soll verloren gegangen mrd Admiral Skrydlow dabei ertrunken sein. Aus Tokio wird gemeldet:

Der russische Kreuzer „Gromoboi" mit fast 800 Mann an Bord stieß, als er Wladiwostok verließ, offenbar in der Hoffnung, sich mit dem Rest der baltischen Flotte ver­einigen zu können, auf eine japanische Mine und ging bei schwerer See mit. Mann und Maus unter.

Daß Admiral Skrydlow sich an Bord des „Gromoboi" befand und mit ihm ins Wellengrab versunken ist, wird daraus gefolgert, daß Skrydlow vor drei Tagen ankündigte, er würde in See gehen und der Kreuzer „Rossija" werde ihn begleiten.

Ein kleiner russischer Erfolg

irb aus Wladiwostok gemeldet. Dort soll am 30. Mai das Geschwader-Torpedoboot „Grosny" eingetroffen sein, dessen oerwundeter Kommandeur berichtete, daß er von einem großen japanischen Torpedobootszerstörer verfolgt worden jei, Mehrere Stunden hätten beide Schiffe aus nächster Nähe miteinander gekämpft, bis ein russisches Geschoß den Gegner in den Grund bohrte. Der „Grosny" sei unbeschädigt, ein Offizier und drei Mann seien getötet worden.

Die Stimmung in Petersburg

ist sehr gedrückt. Man kann die vorliegenden traungen Nachrichten bem Volke nicht mehr verheimlichen. Die Flotte ocr nicht et, die Führer ertrunken oder gefangen, keine Aus. sicht auf Ersatz! Wenigstens nicht in absetzbarer Zeit. R an kann es verstehen, daß jetzt wieder Friedensstimmen in Ruß­land und anderswo sich erheben, aber es scheint Dorlmr^o nicht so als ob die russische Regierung ihnev ohne wervere^ Gehör schenken will.

IMe Politik

1" Im britischen Oberhause sprach der Minister des Aeußern über die Handelsbeziehungen zwischen Deutsch, land mit England. Aus den Ausführungen ging hervor, daß die Regierungen beider Staaten den, Abschluß eines Handelsvertrages in Erwägung gezogen haben, doch sind die Verhandlungen vorläufig gescheitert infolge der imperia­listischen Politik der britischen Regierung. Doch herrschen auf beiden Seiten die freundschaftlichsten Beziehungen.

*

^^ Die Reichstagsersatzwahl im Wahlkreise H^.-Kn er­gab das Resultat, daß zwischen dem nationalliberalen Kan­didaten Hausmann und dem Sozialdemokraten Brey eine Stichwahl stattfinden muß.

W Zu der hessischen Wahlrechts-Vorlage, die das direkte, g'eiche und geheime Wahlrecht einführen will, hal der Kam- merausschuß jetzt Beschluß gefaßt. Die Mehrheit des Ar^- schusseL steht der Vorlage ablehnend gegenüber, hält sicü aber für verpflichtet, nach Mitteln und Wegen zu suchen, um ihre Annahme zu ermöglichen, ohne daß der Staat durch bad U^b^möchtigwerden von Sonderbestredimaen Not leibe. Aus dieser Erwägung heraus haben 21 Mr^lieder bei erst» Oemmer einen Initiativantrag auf Abänderung der Artikel 67, 69 und 110 der Verfassungsurkunde Angebracht : hiernach werden die beiden Kammern in bezug auf das Bud^ gestecht gleichgestellt. Die Weiterechebung von Auslagen für den Fall des Nichtzustandekonrmens des Finanzgesetzes wird neu geregelt und für gewisse Fälle ebenfalls die Zu­stimmung beider Kammern verlangt.

Die Gesetzentwiirfe über Aenderungen des Genchts- erfassungsgesetzes und der Zivilprozeßordnn«g haben die Zustimmung des Bundesrates gefunden, ebenso die Gesetzentwürfe über das Vereinswesen und die Synodalord­nung für die reformierte Kirche in Elsaß-Lothringen.

»

* Das Gebiet in Kamerun, in welchem die Unruhen aus- gebrochen sind, umfaßt die südöstliche Ecke der Kolonie Es ist verhältnismäßig klein, so daß einstweilen keine große Be- fürchtungen gehegt zu werden brauchen. Jedoch sind Kom­plikationen namentlich wegen der Nähe der französischen Grenze nicht ausgeschlossen, so daß der Bewegung ernste Auf­merksamkeit gewidmet werden muß.

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..<? Mit der Zulassung konfessionsloser Volksschulen ve. jchaitigte sich die Württembergische Abgeordnetenkammer^ Sie lehnte den Antrag mit 53 gegen 9 Stimmen ab. ,

y trank re i cd*

^ Der König von Spanien ist in Paris eingetroffen. Im Elysee fand ein großes Festmahl statt, bei dem der König nnd Präsident Loubet Trinksprüche mit Versicherung der Freundp^ast austauschten. Weitergehende politische Bedeu­tung H^r v,r Besuch nicht.

Russland*

O> In Lodz kam es zu einem heftigen Zusammenstoß, ^u.'an! rie ging gegen eine GOOföpfige Volksmenge vor, die sch beim Hospital des Roten Kreuzes angesammelt hatte. Acht Arbeiter wurden verwundet. Ein Schutzmann wurde durch vier von .Unbefaupt°n abgegebene Revolverschüsse verletzt

Dor und Gesellschaft.

■*** Vor dem Kaiser fand am Mittwoch die Früh« fa h r s p a r a d e der Berliner, Charlottenburger und Weinbauer Garnison auf dem Tempelhofer Felde statt. Die 1. Kompagnie des 2. Garde-Regiments hatte die 36 Fahnen und die 4. Eskadron der Garde-Kürassiere die 4 Standarten