Nr. 102.

Dienstag, den 2. Mai i9u5.

14. Jahrgang

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Quelle Yachrichlen

(Gießener Hageötatt) Unabhängige Tageszeitung (Gießener Zeitung)

für Oberhefseu und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalauzeiger für Gießen und Umgebung. Enthält alle amtlicken Bekanntmachungen der Grohl). Bürgermeisterei Gießen, des Großü. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen. gnHm^<aM»r«rT »J -^— -II— ^w*^ —! ■^—wriM-..i ■—■WMmiB.m i Wwm*«»«^^ in— ■■——g

Die Quittungssteuer»

— Ein Beitrag zur geplanten (Steuerreform. —

In früheren Zeiten, bei unentwickeltem Verkehr, ruhte alle Last ans dem Grund und Boden. Hatte der Staat Be- darf, so lag dem Grundbesitzer die Leistung ob. Denn der Grundbesitz stellte ungefähr das gesamte vorhandene Ver­mögen dar, wenigstens das greifbare. Das mobile Ver- nwgen gewann erst viel später Umfang und Bedeutung. Als dieo geschehen war, musste es zum Staatsbedarf beitragen. Gewisse Pflichten aber, die unter Umständen recht schwer ins Gewicht fielen, blieben am Grundbesitz haften, zu dessen Servituten sie teilweise noch heutigen Tages gehören. Zwischen dem immobilen und dein mobilen Vermögen ent­stand in steuerlicher Hinsicht eine gewisse Rivalität. Das immobile strebte danach, die größere Last Dem mobilen auf- zubürden, und das mobile suchte sich ihr zu entziehen, wozu es durch seine bewegliche Natur geschickter war. Ein Aus­gleich, der bon beiden Teilen als befriedigend angesehen wurde, ist bis zur Stunde nicht gefunden. Dabei ist das mobile Kapital allmählich in eine Art Verteidigungsstellung gedrängt worden. Es ist nicht gerade steuerscheu — diesen Vorwurf darf man ihm nicht machen —, aber es hat eine begreifliche und begründete Abneigung dagegen, in seiner Mobilität angegriffen zu werden, die seinen Lebensnerv ausmacht. Es mag eine Umsatzsteuer leiden, empfindet jedoch eine Steuer als unerträglich, die seinen Umsatz hindert oder auch nur erschwert. Denn das mobile Kapital ist zum Tode verurteilt, wenn es unbeweglich gemacht wird; es wird un- produktiv und zehrt sich selbst auf. Besteht nun schon der Witz des Staatsfinanzmannes im allgemeinen darin, solche Stenern ausfindig zu machen, die ergiebig sind und gleich- wohl nicht als drückend empfunden werden, so liegt dem mobilen Kapital gegenüber die Staatsfinanzkunst darin, die Steuer in dem Augenblick zu erheben, in dem die Bewegung des Kapitals ein nutzbringendes Geschäft abschließt.

Als eine Steuer, die solchen günstigen Moment erfaßt, wird allgemein die Quittungssteuer angesehen, die u. a. in Oesterreich - Ungarn, Frankreich, England eristiert, willig entrichtet wird und nicht unerhebliche Erträge bringt. Wir haben die Quittuugssteuer nicht. Wir sollten sie einmal bc= kommen, doch der Entwurf scheiterte im Bundesrat. Der Vorgang war eigentümlich genug unb verdient, in Erinne­rung gebracht zu werden: Der Quittungssteuervorschlag war bom Fürsten Bismarck ausgegangen. Zu dem Bundesrats- ausschuß, dem die Prüfung oblag, gehörte, weil in dem Ent­wurf eine Quittungssteuer auch für die Postgeldsendungen vorgesehen war, der Staatssekretär des Reickspostamts Dr. v. Stephan, der, wie man weiß, in Postangelegenheiten die Vertretung des Reichskanzlers hatte. Dr. b. Stephan fürch- tete von der Quittungssteuer eine Beeinträchtigung der Post- einnahmen und eine Erschwerung des Postdienstes. Er er­klär e sich deshalb im Bundesratsausschuß mit eifervoller Beredsamkeit gegen die Quittungssteuer. Er hatte durch­schlagenden Erfolg. Der Vorschlag des Reichskanzlers fiel durch die Opposition des Vertreters des Reichskanzlers. Man kann sich denken, daß Fürst Bismarck nicht gerade in rosige Laune geriet,, als er hiervon erfuhr. Es wurde Vorsorge getroffen, daß der Vorgang fiel) nicht wiederholen konnte.

Qurttungssteuer aber war einstweilen beseitigt.

Seitdem ist fast ein Menschenalter vergangen. Neuer und großer Bedarf ist entstanden, ein weiteres Wachstum der Reichs- und Staatsaufgaben und damit der Reichs- und Staatsausgaben ist in Sicht. Man darf nicht einmal wün schen, daß es anders wäre, denn die zunehmenden Kultur aufgaben des Staats bedeuten einen Kulturforschritt. Steuer erhöhungen und neue Steuern sind unausweichlich. Auch der Gedanke einer Quittungssteuer wird wiederkehren.

Man hat keine Ursache, sich für irgend eine Steuer zu be­geistern. Wohl aber hat man Ursache, zu wünschen, daß das obenerwähnte Ideal einer Steuer festgehalten werde, die er­tragreich ist und gleichwohl nicht als drückend empfunden wird. Die Quittungssteuer kann eine solche Steuer sein. Freilich muß sie dann von den in anderem Staaten gebotenen Mustern abweichen. Die Quittungssteuerpflicht muß schon bei 6 Mark beginnen und jede Zahlung von 5 Mark und darüber umfassen, es mag sich um den Ankauf eines Theater­billets oder eines Eisenbabnfahrscheins handeln, um Gehalts­oder Mietszahlung, um Wochen- oder Tagelohn Wer der Zahlungspflichtige in Wirklichkeit ist, d. h. wem die Zahlung zur Last fällt, wird sich nach den wirtschaftlichen Verhältnissen richten; die Steuerentrichtung liegt bei bem Quittungsaus­steller, b. i. bei dem Geldempfänger. Ob ein Preisaufschlaa emtrltt ober der Zahlungsetupfänger in den Abzug der Zehn- Pfennigsteuer willigt, dafür wird es eine allgemein gültige Norm nicht geben. Der Ertrag einer solchen Steuer ist mit 100 Millionen Mark jährlich nicht zu hoch veranschlagt

Heute und morgen wird die DuittungSjteuer noch nicht kommen. Aber kommen wird sie bestimmt.' Sie trifft das bewegliche Kapital und sie trifft es in der Bewegung ohne es darin zu hemmen, und das ist ihr großer Vorzug

Der Krieg in Ostafien.

Ssn der Lösung der Aufgabe, den Aufenthalt Noschdjest- Wenskys zu bestimmen, arbeiten die Korrespondeiiten eng­lischer und französischer Blätter mit großem Eifer weiter. Die Resultate sind bisher aber ebenso ziveifelhaft wie früher. Zivischen den einzelnen Meldungen bestehen unlösbare Widersprüche.

Wo ist Roschdjestwensky?

Nach einem Bericht aus Saigon war am 1. Mai ein russisches Geschwader in Port Dayot, 40 Meilen nördlich der Kamranhbucht und in der Binkhoi-Bucht außerhalb der territorialen Gewässer stationiert. Eine Anzahl Trans­portschiffe lagen unbeweglich am Cap Saint Jaques und im Saigonfluß. Tie Flottendivision von Cochinchina ist mobi­lisiert worden, um die Achtung vor der Neutralität der fran­zösischen Gewässer aufrecht zu erbalten. Dagegen weiß der Korrespondent der „Daily Mail", der in einem Fischerboot aus der Kamranh-Bucht nach Saigon zuriick- gekehrt ist, seinem Blatt von dort unter dem 29. b. Mts. zu melden, es liege die begründete Annahme vor, daß sich Admiral Roschdjestwen ! y nach den Philippinen begeben habe, um dort mit den Schiffen aus Wladiwostok unter Ad­miral Skrydlow und denen des dritten baltischen Gcschiv^r- ders zusammenzutreffen. Die Vereinigung mit dem letz­teren soll nach einer weiteren Meldung am 2. b. Mts. vor sich gehen. Um die Blütenlese zu vervollständigen, wird aber aus Tsingtau gemeldet, daß sich Schiffe des baltischen Geschwaders mit dem dritten russischen Geschwader bereit • bereinigt haben, und zwar bei Hainan. Man kann daher die Frage: „Wo ist Roschdjestwensky?" mit Fug und Recht beantworten: Heber all und nirgends.

Vom Landkriegsschauplatz wird über verschie­dene kleine Scharmützel berichtet. Doch ha adelt es sich wohl kaum um Vorläufer einer größeren Offensivbewegüng, sondern nur um taktische Maßnahmen lokaler Natur,

Die Politik.

c? Den Standpunkt Deutschlands in der Marokkofrage legte der nach Fez entsandte Graf Tattenbach in einem Ge­spräch mit dem Vertreter eines englischen Zeitungsbureaus dar. Deutschland brauche Raum wegen der schnellen Bevöl­kerungszunahme, die Ausdehnung des deutschen Handels und der Industrie verlange Schutz gegen die Hindernisse, die im Auslande in den Weg gelegt werden. In Marokko habe Deutschland Anspruch auf Meistbegünstigung und müßte sich dem Versuch widersetzen, seine dortigen Handelsinteressen zu schädigen. Deshalb beansprucht Deutschland Gleichbe­rechtigung mit anderen Nationen und besteht auf der Inte­grität Marokkos.

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.> Der Aufstand in Südwestafrika hält unaufhörlich die kämpfenden deutschen Truppen in Atem. Der Kommandant der Stationsbesatzung am Waterberg hat eine große Herero- Werft am Osonsjacheberg aufheben lassen, da die freiwillige Uebergabe verweigert wurde. Major Täubler befindet sich auf dem Marsche, um den Bethanierhäuptling Cornelius Frederik anzugreifen. Der Bandenfiihrer Morenga, der beripunbet und zur Uebergabe geneigt sein sollte, ist nach neueren Nachrichten aus den 51arasbergen geflohen und wird von Major von Kamptz verfolgt. Die Kapregierung empfing ein Heliogramm aus Speringsbokfontain, nach bem die Herero einen Proviantwagen nördlich von Warinbad und zwei weitere zwischen Kalkfontain und Valmas erbeuteten. Sieben Deutsche sollen gefallen sein.

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. 0 In Sterbohol bei Prag sind gemeinsame Gräber für die preußischen Offiziere, die im Feldzuge von 1866 auf den Friedhöfen von Prag und Umgegend beigesetzt wurden, am gelegt worden. Die Gebeine wurden in der letzten Zeit auf Veranlassung des Vereins deutscher Reichsangehörigen nach Sterbohol überführt. Jetzt fand die Feier zur Einweihung der Preußengräber unter Teilnahme von Vertretern des deutschen und österreichischen Kaisers, sowie von Deputatio­nen der Armeen beider befreundeter Länder statt.

o?d Das Befinden des preußischen Eiscnbahnministers von Budde hat sich soweit gebessert daß der Minister ohne Be schwerden von Mentone nach Berlin zurückkehren und die Amtsgeschäfte wieder übernehmen formte.

T Der oldenburgische Minister Ruhstrat sollte nach einem Gerücht seine Entlassung beim Großherzog nachgesucht haben. Dieser hätte sich aber nicht geneigt gezeigt, das Ent­lassungsgesuch anzunehmen. — Minister Ruhstrat demen. tiert das Gericht von feinem Rücktritt ganz entschieden. Er denke gar nicht daran, zurückzutreten.

Italien»

# Die Zusammenkunft der Minister Goluchowski und Tittoni in Venedig ist ohne besondere Ereignisse verlaufen. Bei dem Festmahl wurden von beiden Seiten die intimen

Beziehungen Oesterreich Ungarns und Italiens betont. In Italien betrachtet man die Entrevue als eine neue Stärkung des Dreibundes. Sonntag nachmittag ist Goluchowski nach Wien zurückgereist.

Frankreich.

S In Paris herrscht Befriedigung über den Besuch König Eduards von England. Nachdem die üblichen Besuche zwischen dem König und dem Präsidenten der Nepllblik vor sich ge- gangen, empfing König Eduard auch den Minister des Aeußern Delcasse. Sonntag abend fand ein Diner bei den: Präsi­denten zu Ehren des Königs statt. Ob die Marokkoange­legenheit zur Sprache kam, ist vorläufig nicht bekannt. Jedenfalls betonen englische Blätter, die Steife des englischen Geschäftsträgers nach Fe; habe keineswegs mit der von französischer Seite kommenden Deutung etwas zu tun, die Entsendung soll die Politik Frankreichs in Marokko unter­stützen. Die letzten Nachrichten aus Fez lauten baljin, daß die Unterhandlungen der französischen Mission wenig Fort­schritte machen. An dem Diner beim Präsidenten nahm auch der deutsche Botschafter Fürst Nadolin teil.

Ru FeUnd.

O Die Befürchtungen, die man mögen Verstärkung der inneren Unruhen an den russischen Ostertagen hegte, haben sich zwar nicht ganz bewahrheitet, doch ist'es immerhin zu vielen schlimmen Zusammenstößen zwischen Bevölkerung und der bewaffneten Macht gekommen. Außer Czenstochau wurde namentlich die Ortschaft Grodeck in Kongreßpolen betroffen. Bauern zündeten einen Gutshof an. Herbeigerufene Kosaken gaben auf die Menge Feuer. 18 Bauern wurden getötet, 24 schwer verletzt. 85 wurden gefesselt ins Gefängnis überführt. Auch aus dem Kaukasus kommen schlinune Nachrichten. Im Tionezker Kreise wurden bei einem Angriff auf die Soldaten drei Bauern getötet und 12 verwundet. Im Dorfe Tolatsopeli töteten die Kosaken, von denen ebenfalls viele verletzt wurden, einen Bauern und verwunderen 12 andere schwer. Der Zar hat die wegen des Kartätschenschusses am Wasserweihfeste zu Festungshaft verurteilten Artillerieoffiziere zu drei- bis einmonatigem Arrest begnadigt, außerdem zum Osterfeste auch noch eine Reihe weiterer Gnadenbeweise er­lassen, vorzugsweise an höhere Beamte. Der seit langem in Aussicht gestellte Toleranzerlaß bestimmt, daß der Abfall vom orthodoxen zu einem anderen christlichen Glauben keine Verfolgung oder sonst irgendwelche rechtlichen Folgen nach sich zieht. Für die Sektierer lverden Erleichterungen gewährt. Ihnen wird die Errichtung von Schulen gestattet. Die Strafen der wegen religiöser Vergehen verurteilten Personen sollen aufgehoben oder gemildert lverden. Die obligatorische Schließung der römisch-katholischen Klöster im Königreich Polen wird aufgehoben. Der Religionsunterricht solcher russischer Untertanen, die nicht dem orthodoxen Bekennt­nisse angehören, darf inihrer Muttersprache erfolgen, also dürfen die polnischen Katholiken sich der polnischen Sprache bedienen. Den zweiten Tag des Osterfestes, den 1. Mai, benutzte die polnische Arbeiterschaft in Warschau zu großen Demonstratio­nen. Von morgens 10 Uhr war der Verkehr in der Stadt unterbunden. Läden, Restaurationen, Cafeis wurden ge­schlossen. Güterzüge konnten nicht abgelassen werden, da die Arbeiter in den Depots feierten. Auf dem Personenbahnhof nahmen Ingenieure den Dienst wahr. Nachmittags durchs zogen unzählbare Massen die Straßen. In Lodz wurde in fast allen Fabriken die Arbeit eingestellt. Am Vorabend wurde eine Militärpatrouille angegriffen, sie feuerte und ver­letzte vier Personen, darunter zwei Frauen, tödlich. Tw Oberschutzmann Mironiewko wurde schwer verwundet. -

Türken

A Heftige Zusammenstöße zwischen, Ausrührern und Struppen des Sultans sind in Mazedonien an der Tages­ordnung. Eine 40 Mann starke griechische Bande wurde bei Lesnitza von türkischen Truppen angegriffen; von den Griechen wurden drei Mann getötet, zwei verwundet und fünf gefangen genommen. — Bei Tsareweselo wurde eine 19 Diann starke bulgarische Bande von trirkischen Truppen vernichtet. Ferner hat bei Svilanovo und Rajcani, Vilajet liest üb, ein Kampf mit einer Bande stattgefunden. Neunzehn Komitatschis und drei Soldaten wurden getötet.

C3 Die fremdländischen Konsule haben in der kretischen Frage einen entschiedenen Schritt getan. In einer Note forderten sie die Regierung auf, von allen öffentlichen Ge­bäuden die griechischen Flaggen zu entfernen und sie durch kretische zu ersetzen. Wenn dieser Forderung nicht nachge­kommen wird, sollen die internationalen Truppen mit ihrer Durchführung beauftragt werden. Der englische Kreuzer Venus hat Kanea mit 70 Mann internationaler Truppen an Vord verlassen, die in Pyrgopsilouero gelandet werden sollen, um die Freilassung der in dem Gefecht bei Vukolies gefangen genommenen Gendannen zu erzwiugew

1^2? wd Gesellest.

*** Der Kaiser trifft heute in Begleitung der Kaiserin und der Prinzen in Venedig ein. Die letzten Tage waren Ausflügen in die Umgegend bon Stori gewidmet, auch wurden die Sehenswürdigkeiten der Stadt selber besichtigt. Die Mitglieder der deutschen Kolonie wurden vom Kaiser­paar an der Landungsstelle empfangen. Der berühmten