Kasseler Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung
Hessische Abendzeitung
start. Rur im Auswärtige« Ausschuß wird Herr auch ein Stresemaun am Montag Bericht erstatten. bei der '
«er wirb sich die Diskus
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Vranöbriefe -er Ltä-te.
Leine Mittel für die höheren Gehälter.
Stille im Reichstag / Heute Gehaltszahlung
Quebec, 15. Dezember. (Gig. Drahtbericht.) In der zweiten Etage des vierstöckigen Hospiz- Gebäudes, das mit fünfhundert Waisenkindern belegt war., brach ein Feuer aus. Man schätz die Zahl der Toten auf Hundert. 60 Leichen wurden schon gefunden. Eine ganze Anzahl Sinder wird vermißt.
PariS, 15. Dezember. (Eig. Drahtmeldung.) Barker Gilbert wurde gestern vor der Abreise nach Amerika vorn Mluisterprüfidenten Poincare
Berlin, 15. Dezember. Eine neue gewaltige Kältewelle geht über Osteuropa. BerN» hatte
Ouebey, 15. Dezember. (Durch Funspruch.) Dos Saint Charles-Hospiz ist vollkommen abgebrannt. Die Panik, die beim Zusammensturz des brennenden Gebäudes ausbrach, erschwerte die Rettung und die Nachforschungen nach Vermißten. Zahlreiche Verletzte liegen in Kranken i Häusern.
Lovnsteuersnikuna am 1. Januar.
Im SteuerauSschuß erfiäru Staatssekretär Dr. Popitz daß die Reichsregierung unter allen Umständen die Senkung der Lohnsteuer vom 1 Januar ab wünsche Um dar zu erreichen muffe man praktische Arbeit leisten Die Regierung Hal» draan iest. daß die Lohnsteuer 1300 Millionen Mark bringen muffe Er muffe doch auch erstrebt werden, daß der ReichSrai keinen Einspruch einlege, damit dar Gesetz tot« tächlich am 1 Januar 1923 in Kraft treten könne Roch komplizierter würde die Lage durch
Nummer 294. Amtliches Organ der Stadt Raffel
Wieder ein geheimer Schrtftenwechselr
Berlin, 15 Dezember. (Privattelegramm.) lieber einen neuen Schristenwechsel mit dem Reparationsagenten schweigt sich die Reichs« regierung aus. AuS der AuslandSpreffe ergibt sich, daß Parker Gilberet seinen letzten Einspruch hartnäckig ausrecht erhält.
Es wird wieder still.
Der Reichstag hat das Schwerste hinter sich.
Berlin, 15. Dezember.
Der Reichstag ist mit seinen großen Tagen vor den WeihnachtSferien zu Ende. Die Besoldungsvorlage wird heute auch vom Reichs- rat angenommen. Die politische Aussprache
Doch ein Anfang!
Aber der Einheitsstaat noch fern.
Die Einladung des Reichskanzlers an die Länder zur großen Verwaltungsresorm sieht als ersten Punkt eine Aenderung der versa s« sungSrechtlichen Bestimmungen in den Beziehungen zwischen Reich und Ländern und der Länder unter sich vor. Schon wegen der fi- n a n z i e l l e n Schwierigkeiten einzelner Läu- der, die ohne durchgreifende Maßnahmen kaum behoben werden könnten. Ein definitiver Vorschlag, der eine Erleichterung bringen könnte, wird aber nicht gemacht. Man behält vorläufig den einfachen Standpunkt des „einerseits-ande- teifeitS* bet. indem man davon spricht, daß „die historische Eigenart im Rahmen der Möglichkeit gewahrt werden' solle. Es ist wohl nicht anzunebmen, daß die Länderkonferenz schon jetzt grundlegende Beschlüsse zu diesem Punkte fassen wird. Roch ist die Rot der einzelnen Länder nicht so groß, daß man sich zur freiwilligen Aufgabe der bisherigen Selbständigkeit ohne weiteres bequemen könnte. : Leider fehlt in der Verfassung jede Bestimmung darüber, daß es einzelnen Ländern möglich ist, sich in unmittelbares Reichsgebiet zu verwandeln und den Charakter eines selbständigen Landes aufzugeben. Das Fehlen dieser Ver- sassungsbestimmung ist in den letzten Jahren von einigen Ländern peinlich empfunden worden. Die letzten Wahlen in Hessen , , zeigen, daß die Schaffung einer derartigen Ver- . fassungsbestimmung zu einer staatspolitifchen ‘ Rotwends
fUn über »Maßnahmen zur Gewährleistung sparsamster Finanzwirtschaft' gestalten. Das Begleitschreiben der Reichskanzlei hält dafür gesetzliche Bindungen für notwendig und verlangt eine Stärku lg der Stellung der Finanzminister und ihrer Rechte in den Ministerräten, eine Selbstbeschränkung der Parlamente durch die Geschäftsordnung und einen Verzicht auf der Parlamente durch das Erfordernd doppelter Beschlußfassung oder qualifizierter Mehrheit Diesen Standpunkt lann man billigen. Es ist unbedingt erforderlich, daß die Bewilligungssucht der Parlamente, die nicht immer aus reinen Motiven entspringt, und häufig wahl- taktischen Motiven zu danken ist, ein Züg.l angelegt wirb, damit endlich einmal Ordnung in die Staatsbudgets kommt. Allerdings dar man nicht vergessen, daß auch die Fii.anzmini- ster im parlamentarischen Staate nicht im»' mer reine Engel sind und daß auch sie gar häufig mit ihrer Seele bei der Parte stehen, aus der sie hervorgegangen sind. Es wäre viel zweckmäßiger, an Hand der bisherigen Ergebnisse der Budgets eine Höchstgrenze der Etats aufzustellen, die nicht überschritten
Die fUflelet «eaeften Nachncknea erftemea wö-denmch fed)8mal aachminaa»
Ebvni,emeniGvkei» fcirägi fftr den Äonai 1— x bei freier Saftenune '«• H'ns ’■» der IßefdtoitsiteHe abgtholt IjW) X Dur» die «oft monatlich 3— X auoidiliefil'e SufteUunaSgebübr. fternforcdier 951 and 952 ftür unverlangt etnaeiinote Beiträge kann die Redaktion eine Berantwortans oder (Semdbi in "'»em Nalle übernehmen Hi Odin bin nq des Bemgsg-ldes oder Snforütbe wegen etwaiger ntd» orbnnna8mdftiget Lieferung tft auSgeicfcloflea. - «ofttoedfonte »rontfurt e M Ramme, 688(1. ®tn»elnummer 10 A Sonntagenummer 20 A.
Freitag, 16. Dezember 1927. Amtliche« Organ der Stad« Staffel 17. Jahrgang
Ein Blatt hört aus Madrid, ,T Regierung den Bau eine» Zeppelin-Kreuzers in Auftrag gegeben habe, der die Verbindung mit den afrikanischen Besitzungen dienen werde. Die Verhandlungen mit der Zeppelin- Werst seien bereits im Gange. Die Werst selbst hat sich noch nicht geäußert.
Ueber das dritte Thema, die große Berwal- lungsresorm in Reich und Ländern, ist schon soviel geschrieben und gesagt worden, daß man wirtlich alles Vertrauen zu einer endgültigen Durchführung verloren hat. Was uns Mein nottui, ist hier daS Handeln. Es find in verschiedenen Ländern bereits Ansätze gemacht worden. Aber immer wieder hat man sich durch Einflüsse davon abbringen lassen. In Bauern I- v. blieb fie schon in den Anfänaen stecken weil e» eben nicht gelungen ist, bie Parteien unter einen Hut zu bringen. Da« Wol- len allein nützt nicht». ES kommt nur aus daS Handeln an Darum fei beute schon der Länderkor-'-e-n' »rnnkobken. die Beschlüsse so zu fassen daß fie scbm, in nächster Zeit in die Tat vmaesetzt werdenkönnen. DaS deutsche Volk, zu " Lande der einzelne auch oebören möge, muß das verkanaen. denn letzten f'mhe» geht eS um seine Zukunft und um seine Arbeit.
SS ist vollbracht.
Lärmender Abschluß der Besoldungsreform.
Der Reichsiag bat Mitera in »chnftiiudiger Ge- waltsttzung d.e Besoldungsreform vollendet und damit endlich der Beamtenschaft gegeben, waS tbr gebührt, wenn natürlich auch »iele de- recht igle Wünsche hinter der allgemeinen eriuansmtfere anrttdtrcten mutzten und leider auch ein Teil her GrhShnngen von der nna6« lantg geitiegenen Teuerung schon wieder auf» gefoneu worden ift Die Abschlutzdebatteu ergaben folgendes Bild:
Berlin, 15. Dezember.
die verschiedenen Anträge, di« nicht direkt mit * * *
der Lohnsteuer zusammenhingen. laa ..... . t
Der KriegsbesLäolgten-Ausschutz ersuchte diel «enrnernrreg oer... Frauen. Regterung, die früher gezahlten laufenden Ent- Warum keine gesetzliche Sh-nehmn» schädigungen für den ZivUversorgnngsverein in gvtT/w Jet ' 8 T .i T “ 8 ‘
den alten Monatsbettägen biS zum Höchstbetraq uhet bt® Wethnachtsbei-
von 12 Mark wieder zu zahlen. Die LUopenzu- i . Sozialrentner,
ein Zeppelin für Spanien?
Für den Ozeandienst nach Afrika. hatten nämlich erklärt, sie bedauerten, daß g e«
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, fetten, die nicht überschritten werden dürste. So gut eS auch die Finanzmini- ster elbst meinen, o ist es doch notwendig, da nun einmal die Grenzen gelockert sind, die in bei einer gesunden Finanzwirtschaft respek- ert werden müßten, sie selbst an gewisse Normen zu binden.
wegen der Genser BSlkerbundSratStagung fin» L , ------------ „ - ,-------, — -------
bet vor Weihnachten nicht melr im Parlament auS eigenen Mitteln hierzu nicht imstande seien.
FroMrieg in Mecklenburg
Die Regierung verNagt den Landtag.
~ " * I Berlin, 15. Dezember.
Zwanzig Grad unter Null. MLWSSLZ
Wieder in der Kältewelle. On Defizit von
iümh» früh «Ai im m v |~'7 ^Eionen. Ohne die Besoldunasreform
I 1 dkS zeht. Grad Kälte hätte daS preußische Budget für 1927 sogar
£" a£" 9^6cÄF l?ar Aktern abend die Tempera- einen Ueberschuß gehabt. DaS Besoldungsdeft- stur zwanzig Grad unter Rull. I$it von 62 Millionen werde aber bis zum
Hundert Kinder verbrannt
DaS Massengrab im brennenden Waisenhaus.
nur 10 Stimmen zur «nnabme keblte«.
|CyOlt llCUtC» Auch die übrigen AenderungSanträge wurden Die Behörden bereits angewiesen. abgelehnt. Angenommen wurde dagegen der Berlin, 15. Dezember. (Funkdienst.) 23ic|?""a8 der Regierungsparteien, der einen A b - die B. Z. erfährt, find auf Anordnung des preit-K ° ® e e 11,®n Reich, In
tzischen Finanzministers Dr. Höpker-Bschost non J°.rberL Der
den preußischen Finanzbehörden die notwendi- hat sich mit diesem Antrag
gen technischen Vorbereitungen für Vie AuS- Etcklart^ Abg. Guerard (Ztr.)
zahlung der erhöhten Gehälter bereits soweit ‘r £ beJ gediehen, daß schon heute die GehaltSerhöhun- ^^en zm Der fozialdemokratstche Antrag gen den preußischen Beamten ausgezahU wer-1orl.r ^rrichtige Weg dazu,
den Unnen. nuogezayu wer Auf die Frage des Redners erklärte Finanzmi.
oen rönnen. 'ntfter Dr. Kohler, daß schon in allernächster
Zeit ein Ministerpensionsgesetz vorgelegt wer- den soll. Der sozialdemokratische Antrag auf Pensionsbegrenzung wurde auch in der dritten Berlin, 15. Dezember. mit 21-7 Segen 176 Stimmen bei 13
Einige dreißig Stadtgemeinden PreustenS ?.^^"Sen abgelehnt. Dann wurde in sind beim Finanzministerium vorstellig fle»ot- n Schlutzabstimmung das Besol
den, um Staatszuweisungen für die erhöhten ' 0®8C,C* Gehaltszahlungen zu erhalten, da die Städte . mit 383 gegen 53 Stimmen
* ‘ ----- bei 16 Enthaltungen angenommen.
Dagegen stimmten Kommunisten, WirtschaftS- Partei und bayerischer Bauernbund. Verlängert wurde die Erwerbslosenfürsorge und die Sozialversicherung für die bei Reparationsarbeiten im Ausland beschäftigten deutschen Arbeiter bis zum 31. Dezember 1929.
rechtlichen
fachung des Reichs in staatspolitischer Hinsicht zu kommen. Wer darüber Zweifel hegt, nehme gefälligst einmal die Reichsverfasiung zur Hand und lese die einschlägigen Artikel durch. Woran eS aber fehlt, ist die Erkenntnis staat-politischer Notwendigkeiten aus Grund unserer wirtschaftlichen, finanziellen und außenpolitischen Lage. Entschließt sich die ReichSregie» rung nicht, mit fester Hand die ReichSzügel an- zufaflen, dann erleben wir wiederum große Reden, viele Ausschutzsitzungen, noch mehr Entschließungen, aber keine Taten.
Ein praktisches Ergebnis ist in dieser Hinsicht jedoch wegen der starken Widerstände aus den souveränen Ländern kaum zu erwarten.
Die Oppositionsparteien bemühten sich zu- nächst heftig um eine bessere Einstufung der
.Ruhestandsbeamten, aber ihre Anträge wurden Reue Solquellen in Marien. feiiSPÄE Riesen-Kali-Lager in Texas entdeckt. - Sie brauck-en uns nicht mehr. I einem^hitzigen Stteit^ L^eitwU Hrl
91'Wort, ^Dezember. Rach einem Berichti xaS Kali-Lager entdeckt worden, die ausrei- f e^m-nl,eL d?^.Schm id t
der chemischen Versuchsstation an der Universi chen sollen, um den Bedarf der $eteinm*cn ^abei nämlich persönliche An-
tät Texas an de» Kongreß sind im Staate Te-I Staaten auf 250 Jahre hinaus sicher zu stellen. K ^gen^den bk
/M. E. •• w 1J weist, wofür er einen Ordnnungsruf einstecken
Derdachbges SesWer. BSSSSSF6
Poincars steckt sich hinter den ReparationS-Agenten. urtber ec^ tig t waren. Für den
„ ILinks-Antrag auf Pensionsbegrenzung stimme
i großer Teil des Zentrums, sodaß ihm Abstimmung
-'..r —, Ihatten nämlich erklärt, sie bedauerten, daß ge^
Paris, 15. Dezember. IenJArfn ^Sillen die gesetzliche Regelung iadrid, daß die spanische Kleinrentnerversorgung auf Wunsch des -------- - -• Arbeitsministers vertagt worden sei. Die Zentrums betonte demgegenüber,
^si die Vertagung vom ganzen Reichskabinett beschlossen und von allen Regierungs- gebilligt worden sei. Abg. Frau Dr. LuderS (Dem.) erklärt, die beu£ fje Nation müßte sicb in Grund und Boden Der neue vrüfldent der Schweiz. lA^n, daß sie nicht die paar verarmten
Bern 15 Dezember. (Eigene ^aWI-K& ihrSÄ Ä’Ä» m’ SÄV’Ä'1 ium »WW”"" «*» keiSe&S.ÄT
—— fDte Regierungsparteien würden sich bemtchen,
S’Ä
rikanischen Schatzamt eint Zahlung n. 22652000 7^ WilYtAtiot»
Dollar, wodurch der Gesamtbetrag der engfischen * ♦lllUtOtlCtt
Dollar-Schulden auf 44S0 Millionen zurückgeht Wie Preußen wirtschaftet und ... spart.
Der Mecklenburg-Strelitzer Landtag erklärte gestern zwei deutschnationale Mandate für ungültig und sprach davon eins der Völkischen Freiheitsbewegung und der Deutschen VolkL- partei zu. Die Regierung kündigte gegen den Landtag wegen Versassungsbruckfes ein Verfahren beim Staatsgerichishos an.
Staatliche Daugelder für Nauheim.
Darmstadt, 15 Dezember. Der schlesische Landtag bewilligte 109 000 Mark für bauliche Ausführungen zur Verbefferung verschiedener Anstalten in Bad Nauheim, darunter Sch-rffung von Badewäsche, Errichtung eine Vestibüls im KonzenhauS. Vergrößerung eines Teiles der Wandelhalle Das Zentrum sprach sein Befremden über das geringe Maß von Entgegen- kommen auS. das dem deutschen Wunsche auf Herabsetzung der sianzöfischen Besatzung Rheinhessens zuteil geworden ist.