Meler Neueste Nachrichten

Aesfische Abendzeitung

Kasseler Abendzeitung

. Juni 1926

Sonnabend' 12

Nummer 135. Amtliches Organ der Stadt Kassel

Amtliches Organ der Stadt Kassel 16. Jahrgang

ametotnereiK: iSinbetmtftbe ®dd)iiftS<insetoen Beile 10 aneeioen Zeil« 20 4. Samili«nan»eia«n Sette W 4.1 4 4. btetlamen Me Seil« 75 4. Cherwoübr 20 4 (6 SO 41. Rechininqsbeiräge sind innerhalb 5 Sofien iu kett «Her durch Bernfwetber an fee« ebenen Anzeigen, lueü Plätze kann nicht garantiert werden. Für Anze tigern Satz 100 Prozent AuÜchla«. Druckerei: Schlacht stelle: Kölnische Straße 6, eeaenüber bet Svobritratze.

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Ein schwarzer Tag für den Völkerbund.

Oe, auf die Wogen. Treten Brasilien und Spanien aus?

Dte^"über^'V^lksent- Für Brasilien so gut wie entschieden / Spanien hüllt sich in Dunkel.

tun« hält es

Spiegelfechterei.

Hindenburg im Varleigewüdl

Die Linke zieht vom Leder.

In schweren Sergen.

WaS ans die Regierung einstürmt.

In einer Ministerbesprrchung wurden gestern abend im wesentlichen Finanzfragen und Ange-

Abg. Müller.Franken ( der Reichspräsident sei unter

6in schwerer polrnkrawall

Sturm auf ein Arrestlokal.

(Eigener Drahtbericht.)

LSarschau. 11. Juni.

Bei den Eisenwerken von Ostrowietz im süd­lichen Kongretzpolen hatten die Arbeiter einen mißliebigen Ingenieur gewaltsam entfernt. Die Rädelsführer wurden verhaftet. Gestern mor­gen rotteten sich vor dem Arrestlokal qrotze Ar- beiternuHen zusammen, die schlietzlrch mit Ge­walt gegen die Polizei vorgingen. Es entstand offenbar eine Schieberei, bei der ein Polizist getötet und mehrere Personen verlebt wurden. Bon amtlicher Stelle wird mitaeteilt, daß die Ruhe bereits wieder hergestellt ist.

Nur nicht in Dollars!

Paris will die Schulden in Franken abzahlen.

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 11. Juni.

Die sozialistische Lammerfrattion will die Regierung auffordern, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten zu erNären, daß die i.t dem Abkommen vorgesehenen Zahlungen durch tue Unbeständigkeit der Währung gestört werden, könnten Es soll die Aufnahme einer Klausel In das Abkommen verlangt werden, nach der die geforderten Zahlungen in Franken geleistet und bis zur tatsächlichen Stabilisierung der ftauzö-

_________ ______ ______ Gebot, das Gesetz, über dessen Einzelheiten monatelang in der eingehndsren Weise beraten worden ist, nun­mehr beschleunigt zu verabschieden. Düe Reichs» reglerung wird auch nach einem verneinenden Volksentscheid mit aller Entschiedenheit auf ritze gefetzgeberisäft Regelung im Geiste der Vorlage dringen und würde die ihr geboten erscheinenden

Der Sturm bricht kos.

Marx deckt den Hindenburgbries.

Reichskanzler Dr. Marx erwidert auf dis Ausführungen des Abg. Müller-Franken folgen« des: Daraus, datz die BerftiffungSvvrschrift vmt Anordnungen und Verfügungen spricht und be« stimmt, datz ihre Gültigkeit von der Gegent Zeichnung abhängig ist, ergibt sich, daß

Ter Volksentscheid bietet keine annehmbare Lösung. Nach Ucberwindung der Revolution müssen die Grundlagen des Rechtsstaates unver» sehet bleiben. Zu ihnen gehören: Rechts­gleichheit aller Staatsbürger und Unantastbarkeit des P r i v a t e i g e nt u m s. Die im Volksbegehren verlangte entschädigunyslose Enteignung der ehemaligen Fürstenhäuser rft nn» vereinbar mit diesen oü-ersten Geboten eines Rechtsstaates. Demgegenüber hält die Regie­rungsvorlage an den verfaffungsmätzigen Grundlagen fest, ohne die politischen und gesetz­geberischen Rotwendigkeiten autzer Acht zu las­sen, die sich aus dem Wegfall der staatlicher oheitsstellung der Fürsten und aus der durch Krieg und Inflation hervorgerufenen allgemei- nen Volksverarmung ergeben. Diese Auffassung der Reichsregierung wird von Preußen und Thüringen geteilt. Die Reichsregteri ' ' '*

deswegen für ein innerpolitisches

(SvzI erklärte, ________ . ,______... iter Mißachtung seiner verfassungsrechtlichen Stellung veranlaßt worden, gegen den Volksentscheid ein­seitig Stellung zu nehmen. Darin müsse man eine Verletzung der durch sein Amt gebote­nen überparteilichen Haltung erblicken. Hinden­burg nenne den Gesetzentlvurf einen Verstoß gegen Recht und Moral. Entspreche das dem Recht und der Moral, wenn Herzog Karl Michael von Mecklenburg, der bei Ausbruch des Krieges die deutsche Staatsangehör gkeit aufgab und sich bk Anwartschaft aus die Thron­folge in Mecklenburg mit fünf Millionen abkau­fen ließ, Erbansprüche stellt? Ferner verlange die montenegrinische ehemals mecklenburgische Prinzessin Jutta eine Entschädigung von 14Millionen. Der Redner wendet sich sachrf gegen den Reichspräsidenten. Es sei nicht die Aufgabe eines Staatsoberhauptes, in solcher Weise einseitig Partei zu ergreifen. Die Erflä- rung schließt mit einem Protest gegen die P a r t e i l ich k e i t des Reichspräsidenten und fordert die Wähler auf, für den Volksentscheid zu stimmen. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Der Redner betont dann noch, daß die Reichs­verfassung eine entschädigungslose Enteig­nung zu Gunsten der Allgemeinheit z u l a s s e. Die Entscheidung dieser Frage liege garnicht mehr beim Reichstage, sondern beim Volke. Wenn der Brief des Reichspräsidenten als Vrivatbries bezeichnet werde, so sei das eitel

Marx Nir Hindenburg

Schwere Fürstengewftter im Reichstag.

A«S der sch»« in einem Teil der gestrigen Ausgabe veröffentlichten gestrigen erflarnng des Reichskanzlers Marx im Reichstag bei der Einbringung des netten Fürsten» komvromiiies, den die Regierung unter allen Umständen durchsetzen will, seien Wer kurz die folgenden programmatischen Kernsatze wiederholt. ~ .

Berlin, 11. Juni.

Konseguenzen nicht scheuen.

falls fi chim Reichstag endgültig die Unmöglich- feit des Zustandekommens eines Abfindungs­gesetzes ergeben sollte.

Für die R eg ierun gSp arte t en erklärt« Abg. von Guerard (Ztr.) u. a., daß diese alles daran setzen werden, den vorliegenden Ge­setzentwurf in allen wesentlichen Bestandteilen zur Annahme zu bringen. Das Gesetz wird den Fürsten nur das Vermögen belassen, welches sie als unzweifelhaftes Privateigentum erworben haben. Den Folgen des verlorenen Krieges, der Verarmung des Volkes und der ge­samten Vermögenslage der Fürsten wird aus­reichend Rechnung getragen. Den Ländern soll zugeteilt werden, worauf sie aus Gründen der Kultur oder der Volksgesundheit Anspruch haben. Den Fürsten wird keine bessere Aufwertung zu­teil, als anderen Staatsbürgern. Andererseits werden die Fürsten auch nicht, wie es der Volks­entscheid will, außerhalb der Grundrechte ge­stellt, auf die jeder Deutsche Anspruch hat.

Alles für den Frank.

Bürger und Kaufmann unter Kuratel. (Privat-Telegramm.)

Paris, 11. Juni.

Baut Pressenotiz hat Vas Einschränkungs komitec folgenden Plan ausgestellt: 1. Dem Brotgetreide sollen acht O zehn Prozent andere als Weizenmehl« beigegeben werden. 2. Der Zwischenhandel mit Vieh soll möglichst unterdrückt werden, indem der Zwischenhandel hohe Gebühren entrichten mutz. & Der direkte Handel zwischen Landwirt und Konsumenten soll gefördert werden, indem vaS Regime der landwirtschaftlichen Postpakete verbessert werden soll. 4. Es soll eine Herabsetzung der brasilia­nischen Kaffee-Exportsteuer herbeigeführt werden.

legenbeiten deS SaargebieteS behandelt. Ueber eine Erledigung der schwebenden Personalfragen verlautet noch nichts, insbesondere noch nichts Uber die Bestätigung der Wahl Generaldirektors Dorpmüller und über die von den Sozial­demokraten und dem Zentrum gegen den Staats­ekretär der besetzten Gebiete, Schmid, erhobe­nen Borwürfe. Die Frage der weiteren Be­handlung des FürstenkompromißentwurfeS »st gestern abend in den Fraktionen beraten worden.

Die Reichstagsexplosionen über Volksentz scheid und Hindenburgbries sind vorüber. Die Regierung halte in. den letzten vierundzwanzig Stunden fieborhaft gearbeitet, um die Span­nung zwischen der Koalition und den Sozial­demokraten zu beseitigen und bei ihrer Erklä­rung im Reichstage die Worte zu finden, die die geladene Stimmung reinigen sollten. Nebenbei ; liefen Verhandlungen mit den Parteien und insbesondere mit den Sozialdemokraten, die an der Veröffentlichung des Hindenburg-Brie­fes großen Anstoß genommen hatten. ES war schließlich gelungen, die Sozialdemokraten von ihrer ursprünglichen Absicht abzubringen, bei der Beratung des Abfindungsgesetzes eine In- terpellation wegen des Hindenburgbriefes einzubringen. Sie hatten diese Taktik den Kommunisten überlassen und sich auf eine Erllärung beschränkt, die allerdings an Schär» fe und Mißachtung gegen die politische Handlungsweise derjenigen Personen, die die Veröffenttichung des Briefes vorgenommen ha­ben, nichts zu wünschen übrig ließ.

Die Entrüstungsrufe der bürgerlichen Frak- ttonen aus die Verunglimpfung des Reichs­präsidenten erfolgten vollkommen spontan, da dieser nach aller Meinung seit seinem Amtsan­tritt überparteilich und gerecht seine Aufgaben erfüllt hat. Di« Art und Weise, wie der Reichs­kanzler Dr. Marr den Borwurf zurückwieS, wirkte außerordentlich sympathisch und erleich­terte die Stellung der Regierung den Parteien gegenüber in großem Maße. <*t. Marx konnte darauf Hinweisen, daß die Regierung verschie- dentlich Gelegenheit genommen hatte, den glei­chen Rechtsstandpunkt in der Fürstenabfindung einzunehmen, wie der Reichspräsident in seinem Briefe an Staatsminister a. d. v. Loebell. Nach Auffassung der Regierung sei die Enteignung der Fürsten als mit den Grundsätzen eines Rechtsstaates nicht vereinbar. Man müsse ihr daher den Kampf ansagen und ein parlamenta­risches Mittel finden, um die gerechte Lösung der Abfindung herbeizuführen.

Die politische Bedeutung des Tages ag in der gemeinsamen Erklärung der Regierunzspar- leien, die AbsindungSfrage noch vor den S o m m e r f e r i e n zu lösen. In volksxartei- lichen Kreisen drückte man später sein Erstau­nen aus, daß die Demokraten der Koalitious- aktion beigestimmt hätten, obwohl sie indirekt für den Enteignungsantrag der Sozialisten cin- getreten wären. Die Demokraten selbst >ehen in ihrer Handlungsweise nichts außergewöhn- lches, da sie nach ihrer Auffassung von Anbeginn an für eine parlamentarische Behandlung der Abfindung eingetreten sind und sich erst zur Freigabe der Abstimmung ihrer Wühler ent­schlossen haben, als sie erkannten, daß sich einer schnellen Verabschiedung eines Komvcom-.ßze- fetzes Hemmungen entgegensetzten. Sie hätten aewünschl, daß die Regierung nach dem schei­tern der KoatttionSverhandlungen früher mit ihrem eigenen Entwurf an die Oefsentlichkeit getreten wäre. Dann hätte sich die Stellung­nahme der Partei zugunsten des Volksentschei­des vermeiden lassen, und es wären Komplika­tionen innerhalb der Regierungsparteien ver­mieden worden, die die Parteien jetzt h ndern, mit ganzem Vertrauen an die Umbildung der Reicksregierung heranzutreten. Die Entschei­dung über die künftige Gestaltung der parlamen. taristhen Verhältnisse und die Ättionsfäblgkeli des jetzigen Reickskabinettes wird nunmehr am 20. Juni, dem Tage des Volksentfcheides für und gegen den der flnnM auf der ganzen Linie entbrannt ist, fallen.

Nicht zu überhören wer die Drohung des Reichskanzlers mit der R e i ch s t ag s a u f- lösung. Don aber eine solche Möglichkeit rrst nach dem Volksentscheid eintreten kann, braucht kaum besonders betont zu werden, da der Ge­setzentwurf beim Rechtsausschuß zunächst bis zum Volksentscheid liegen wird. Nach e n?m n eg at Iben Verlauf des Volksentscheids wild der Reichstag sich allerdings mit der Verabicki.'- dung der Regierungsvorlage beeilen müssen, da er bekannttich um den 2. Juli herum in Urlaub gehen will. Da die Sozialdemokraten wie auch die Deutschnationalen in ihren Erklä­rungen zu der Abfindungsvorlage der Regie­rung außerordenflich zurückhaltend waren, so »st wohl die Annahme berechtigt, daß beide Par­teien nach dem 20. Juni mit sich reden lassen werden, sodaß dann die Verabschie­dung der so heiß umkämpsten Vorlage möglich werden dürfte. *

blems der Ratsrcsorm sucht. Die Demission sei nicht gültg, solange sie nicht angenommen wird. Juristisch beirackret, müsse Brasilien solange im Rate mit arbeiten, bis die Völkerbundsversamm- (ung anders beschlossen habe. Der Rat müsse vollzählig unb arbeitsfähig bleiben und er bitte Mello Franco, den Entschluß bis zur Entscheidung im September durch die Völkerbundsversamin- luiig zurückzustellen. Paul Boncour erklärte, daß nur die Böllerbundsversammlung das Mandat Brasiliens zurücknehmen könne. Bon, juristischen Staudpuntt aus

bleibe Brasilien Mitglied

Jshii - Japan und Benesch - Tschechoflowakei schlossen sich diesen Gegankengängen am Mello Franco erklärte, er werde diese Erwägung zur Kenntnis seiner Regierung bringen und verließ dann den Ratssaal, während gleichzeitig der Völkerbunds rat zu einer geheimen Sitzung zu- samm-ntrat. Mit ihren, Abschluß wurde gle,ch- stitig die 40. Tagung des Bölkerbundsrates für beendet erH&rt

... was soll es bedeuten.

Will auch Spanien abschwenken?

(Eigener Drahtbericht.)

Genf, 11. Juni.

In der gestrigen Schlußsitzung erklärte noch Quer Boule»Spanien, datz seine R: gicrintg sich nicht in der Lage sieht, eine Rege­lung anzunehmen, durch die Spanien den Rang eines Landes zweiter Klasse erhalten würde. Die Haltung Spaniens bleibe unverän­dert. Hierauf erflärt Paul B-uncour, et hoffe, daß der spanische Vertreter damit nicht zu verstehen geben wolle, daß der Sitz seines Landes unbesetzt bleiben werde. Cham­berlein führte aus: Es wäre ein großes Un­glück für den Völkerbund, und zugleich auch eine irrige Meinung, wenn die Mächte, denen es verfassungsmäßig nicht möglich sei, einen ständigen Ratssitz zu erhalten, glauben wollten, daß damit in irgend welcher Weise ein Urteil über ihre Bedeutung gesprochen würde. Seiaso- ja bat den Vertreter Spaniens, ihm für den Au­genblick zu erlauben, diesen Teil der Erklärung nicht zu kennen, in bet Hoffnung, datz er bis zur nächsten Ratstagung keine Daseinsbe­rechtigung mehr habe. Alsdann wurden die Vorschläge der Studienkommiffion für die Rats- reform genehmigt. Mello Franco enthielt sich bei der Abstimmung der Stimme.

scheu Währung in Frankreich bleiben würden, um dann in Dollar konvertiert zu wer­den, da sonst jede Bemühung, eine Stabilisie­rung des Franken herbeizuführen, unmöglich fei und vergeblich werden würde.

Ensland ist streikmüde.

Die Regierung soll eingreisen.

(Eigener Drahtbericht.)

London, 11. Juni.

Der Bergarbeiter verband hat gestern in ei­nem Manifest eine Intervention der Re­gierung angeregt, um eine Regelung in der Kohlenindustrie herbeizuführen. Die Blätter halten die Beendigung der Bergbaukrise für be­vorstehend. Die Regierung bereite gesetzgebe­rische Maßnahmen vor. Im Unterhause besteht der lebhafte Wunsch, datz die Regierung unver­züglich eine Gesetzesvorlage einbtingen möge, auf Grund deren in ben Bergwerken mehr als sieben Stunben gearbeitet werben könnte. Der KriegSminifter äußerte gestern, dir Regierung müsse jetzt unbebingt eingreifen.

Genf, 11. Juni.

Mello Franco übergab gestern nach Ver­lesung seiner Erklärung über ben Rücktritt Brasiliens als nichtständiges Rats. Mitglied dem Bvlkerbundsrat ein Schreiben, von dem gerüchtweise behauptet wirb, daß boriu die brasilianische Reaierung erkläre, sie werde zur gegebenen Zeit und unter gewissen Umstän­den ihren Austritt aus dem Völkerbund » zeigen. Eine Bestätigung dieses bestimmten Ge­rüchts war nicht zu erlangen.

Die große Wette in Genf.

Mau hofft noch ans Spanien. (Eigener Drahtbericht.) London, 11. Juni. Ein Genfer Berichterstatter schreibt: Man ha­be allen Grund zu der Erwartung, daß der an­gedroht« Rücktrit Brasiliens und Spaniens vom Völkerbundsrat im höchsten Falle zeitweilig sein werde. Was vor fünf Jahren den Völkerbund vielleicht runiett haben würde,, sei heute ein bedauerlicher Zwischenfall und Ver­lust füre die Körperschaft, aber auch nicht mehr alS das. Einige faßten den Schluß der spani­schen Erklärung so auf, daß Spanien end­gültig aus dem Völkerbundsrat a u s g e t r e- te n sei, während andere glaubten, daß Spanien beabsichtige, sich der ferneren Stimmabga- b e im Rat zu enthalten in der Hoffnung, doch noch einen ständigen Ratssitz zu erlangen.

Austritt verboten!

Rur der Bülkerbundsrat kann verfügen. (Eigener Drahtbericht.)

Genf, 11. Juni.

Präsident Auani-Uruguay gab seinem tiefen Bedauern über ben Rücktritt Ausdruck. Sern Land sei für die absolute Gleichheit der Bölker- bundSstaaten. Chamberlain schloß sich im Na­men aller Ratsmitglieder den Worten des Be- daurens an. Vielleicht könne Brasilien noch po­litische Gründe finden, um feinen Entschluß einer Nachprüfung zu unterziehen. Seigloja-Jtalren wies auf die große Verlegenheit hin, die für den Völkerbundsrat gerade in dem Augenblick ent­stehe, wo er eine Lösung des schwierigen Pro-

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