Kasseler Neueste Nachrichten

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Maifeier Abendzeitung

Hessische Abendzeitung

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Dienstag, 9. Februar 1926

Rümmer 33. Einzelnummer 10 Pf, Sonntags 15 Pf.

Einzelnummer 10 Pf., Sonntags 15 Pf ^6. IabrgaUg

Der Reichstag erhebt sich

3m goldenen Täfig.

Die Deutschen von den Tschechen entmündigt.

Die neuen Staaten, die durch das Gebot der Sieger" bei den Friedensverträgen entstanden sind, haben lediglich den Zweck, die schon ohne­hin zerstückelten Mittelmächte noch mehr zu schädigen und in ihrem Bestände zu bedrohen. Sie haben daher, ohne daß man auf das von der Entente bei jeder Gelegenheit im Munde geführte Selbstbestimmungsrecht der Völker Rücksicht genommen hätte, wette Gebiete erhalten, auf die sie auch nicht den geringsten Anspruch erheben konnten. Das unnatürlichste Staatengebrlde ist jedoch die Tschechoslowakei, die bei einer Bevölkerung von lechzehn Millio­nen insgesamt dreieinhalb Millionen Deu-iche, zwei Millionen Slowaken und eine halbe Mil­lion Ungarn zählt. Aber die Tschechen haben von Anfang an darauf hmgearbettet, einen Nationalstaat zu schaffen und haben keine Mit­tel gescheut, um die Minderheiten tn einer, leder Beschreibung spottenden Weise zu, unterdrücken.

Kaum war der neue Freistaat im November 1918 gegründet, als der Hatz der Tschechen gegen die Sudetendeutfchen in seiner vollen Wildheit aufloderte, wenn auch fürs Erste die Regierung noch etwas zurückhaltend war. Aber als sie sich im Jahre 1920 etwas gefestigt hatte, nahm auch sie den Kampf gegen die Deutschen auf, die etwa den fünften Teil ihrer Bevölke­rung und sicherlich nicht den ärmsten und fchlcch. testen ausmachten. Im Februar 1920 wurde gegen den Widerstand der Minderheiten im Parlament das S v r a ch g e s e tz erlassen, das nach nutzen hin einen sehr milden Anstrich hatte und den unteren Behörden in vieler Hinsicht freie Hand liefe. Gleichzeitig begann der Kamps gegen die deutschen Schulen, der mit aller Macht geführt wurde. Schon im nächsten Jahre wurden drei Lehrerbildungsanstalten geichloi- fen und dafür in Saaz, der fast reindeutschen Stadt in Nordwestböhmen eine tschechische An­stalt eröffnet. Achthundert deutsche UnterrlchtS- anftalten mit etwa zweitausend Schulklassen wurden aufgelöst und dafür achthundert tsche- chische Minverheitsschnlen mit 1606 Schulklassen errichtet. Dann ging man dazu über, den Großgrundbesitz, bet meist in den Hän­den der Deutschen war, zu zerstückeln, im voll- gen Jahre enteignete das Reformagrargesetz auch zahlreiche kleinere Grundbesitzer, in glei­cher Weise wurde gegen die deutschen Indu­striellen am Südbange deS Riesengebirges vor- gegangen, die früher ganz deutschen Bäder m Nordböhmen erhielten ein rem tschechisches Aussehen. Doch alles dies war nur Kinder- spiel im Vergleich zu dem gewaltigen Schlage, zu dem man jetzt ausgeholt hat. Die schon io lange angedrohten harten Ausführungsbesttm- mungen zu dem Sprachgesetz übertreffen alle Erwartungen, sie sind bei wettern schlimmer als die grausamste Auslegung der im höchsten Grade fanatischen Unterbehörden. Von den vier Abschnitte» behandelt der erste die Amts­sprache. Rach den Bestimmungen werden hin- fort Eingaben zurückgewiesen, die von einer Partei in der deutschen Sprache ringe- bracht werden, wenn bekannt ist, dafe sie die tschechische Sprache beherrscht. Mit den Par­teien darf nur in tschechischer Sprache verhan­delt werden, nur wenn Zeugen nach amtlicher Feststellung die Staatssprache nicht .genügend beherrschen, kann in ihrer Sprache geantwortet werden. Weigert sich eine der tschechischen Sprache mächtige Person In dieser auszusagen, so kann sie mit einer Geld st rase bis zu tau­send Kronen belegt werden. Sämtliche staat­lichen Anstalten dürfen nur die Staatssprache benutzen.

Minderheiten gelten nur dann als vorhan- ben, wenn sie mindestens zwanzig Prozent der GesamÜ>evölkerung des Gerichtsbezirks aus­machen. Immer müffen bei Verhandlungen die Parteien nach ihrer sprachlichen Zugehörig­keit befragt werden. Werden unrichtige Anga- den gemacht, treten hohe Geldstrafen ein Staats­beamte müffen in Zukunft die tschechnLe Sprache vollkommen beherrschen, ebenso auch Laienrichter und Geschworene, sodaß in Zukuntt als Richter nur Tschechen berufen werden können. Beamte und Richter, welche .die Staatsfprache nicht beherrschen oder sich der fetzt vorgesehenen Prüfung nicht unterziehen wol­len werden in den Ruhestand versetzt, bei Wi­dersetzlichen kann sogar ein Disziplinawerfab- ren eingeleitet werden. Alle diese Bestimmun- gen werden, aber noch übertroffen durch den vierten Teil, nach dem Körperschaften und Per- fönen, die irgend etwas durch öffentliche An- kündigungen bekanntgeben. verpflichtet sind, alle solche Kundgebungen in der Staatssprache zu veröffentlichen. Somit können nicht nur die deutschen Gastwirte, sondern alle deutschen Ge­werbetreibenden gezwungen werden, ihre Ke- schäktsinsch-iften in tschechischer Sprache inju. bringen. Das bedeutet nichts anderes, als daß daS Tschechische nicht nur die Staatssprache.

sondern auch die Verkehrssprache fein soll.

Eine ungeheure Erregung hat sich der deut­schen Bevölkerung in der Tschechoslowakei be­mächtigt. Diese neuen Bestimmungen waren zwar schon lange zu erwarten, sie sind trotzdem überraschend gekommen und als ein Kompen­sationsmittel gebraucht worden, um die tschcchi- lchen Sozialisten für die Anerkennung der sow- jelrekubllk zu gewinnen. Wahrlich ein gerade­zu widerlicher Kuhhandel, wie er nur leiten vorzukommen pflegt. Die neuen Sprachbestim­mungen sind eine ausgesprochene Verletzung aller Bestimungen für den Schutz der Mtnder- heiten und atmen alle? andere W1« den Geist von Locarno. Aber bisher hat der Völkerbund ja stets geschwiegen, wenn Frankreichs getreue Vasallen Deutschland schädigen wollen.

Reichstag rede!

Wird Stresemann Mussolini antworten? (Privat^kelegramm.)

Berlin, 8. Februar.

Wie die Blätter schreiben, wird die Debatte über die Interpellation der Deutschnationalen im Reichstage, die sich mit Südtirol beschäftigt, den Parteien Gelegenheit geben, auch zu der Rede Muffolinis Stellung zu nehmen. Ein Blatt nimmt an, daß der Reichsaufeenminister die Interpellation beantwortet und dabei auch auf die Ausführungen Mussolinis eingehen wird.

* * *

Don Mvsso lni entflammt.

Rom, 8. Februar. (Eigener Drahtbericht.) Sofort nach der Kammerstttung in welcher Mus­solini in seiner ReÄ em Denkmal für Battisti in Bozen ankündigte, wurde aus den drei Presse­tribünen für einen Beitrag zu diesem Denkmal gesammelt. Als der Premierminister davon er­fuhr, Uichnete in seiner Eigenschaft als Ion r- nalist einen Beitrag von fünf Lire.

*

Berlin rflflei zur Abwehr.

Berlin, 8. Februar. (Privat - Telegramm.) Wie wir erfahren, werden die Regierungspar­teien im Lause deS heutigen Tage» mit dem ReichSaufeenminister kons-rieren, um eine ge­meinsame Haltung gegenüber der Muflolinireve herbeizusühren. Beide Rechtsparteien haben Interpellationen überreicht über die Muffolini- schen Ausfälle gegen Deutschland. (S. a. 2. S.)

Wle der Wüterich tobt.

England kanzelt den Diktator ab.

(Eigene Drahtmeldung.)

London, 8. Februar.

In einem Leitartikel heißt es zur Muflolini- rede: Eine Quelle der Reibung, wie der ange- drohte gegenseitige Boykott wegen Südtirols müsse offenbar vom Völkerbund erwogen wer- den. Es sei eine schleunigee Untersuchung der Rechte des deutschen Teiles der Bevölkerung unter dem Versailler Vertrag am Platze. Wäre Italien vollkommen im Rechte, so schreibt ein anderes Blatt, und Deutschland vollkommen im Unrecht, bann würde dies noch nicht den bruta­len Ton, den Mussolini gewählt habe, oder, die Drohung, die seine Worte einschliefeen, rechtfer­tigen. eine solche Haltung sei vielleicht des italienischen Diktators würdig, des großen ita­lienischen Volkes aber sei sie unwürdig. Durch Muffolinis Erklärung, daß Italien eventuell die Trikolore nach der anderen Seite des Bren­nerpasses hinübertragen werde, sei Frankreich beunruhigt, insbesondere durch eine frühere Erklärung, da 1926 das napoleonische Jahr für den italienischen Faschismus sein werde.

Die Äeflrfeite oer Meoalfle

London, 8. Februar. (Eigene Drahtmeldung) Die englische Regierungspresse bringt zum Aus­druck. dafe derjenige, der die Entwicklung des FasziSmus beobachtet habe, über den Beifall, den die Muffolinis in Italien habe, nicht über­rasch) sein könnte. Der bayrische Ministerpräsi- deut habe durch feine Rede das Gegenteil von dem erreicht, was er habe erreichen wollen. Letz­ten Endes liege die Führung der deutschen Außenpolitik aber noch in anderen Händen.

Selbst Varis ist entrüstet.

Mussolini lügt und beleidigt.

(Eigener Drahtvr-icht.s

Paris, 8. Februar.

Die Rede Muffolinis wird von der Regie- rungspreffe abgelehnt So schreibt Oeuvre: Es ist wahr, daß Mussolini zweihundert Deutschen von Tirol verboten hat ,ihre Sprache zu spre­chen. Es ist auch wahr, daß er geschworen hat,

sie zu italienisieren. Die Minderheiten chikanieren, Deutsche heute, Slaven mor- jen und auch die französische Bevölkerung int Tale von Aosta, heifet Jredenta schaffen. Ein anderes Blatt schreibt, der Zwischenfall, der Mussolini mit der deutschen Regierung stark in Widerspruch gesetzt hat, ist ein schlagender Be­weis, daß man nichts dem Zufall überlassen darf, denn alle Wunden des Krieges find noch nicht geheilt. Man mufe also mit Methode vorgehen. Ein Sozialistenblatt urteilt: Musso­lini bedroht jetzt Deutschland mit Krieg. Man kann nicht den Frieden organisieren, wenn man fortgesetzt vom Kriege spricht. Mussolini hat eine Rede gehalten, so lautet eine weitere Stim­me, in der er sich schwer beleidigend gegen Deutschland geäußert hat. Aber, was er jetzt tut, ist ja kein erster Versuch! Man kennt ja Fiume, wo der Duee in Den Fußlappen d'An- nuncioS wandelte. — Anerkennung zollen Mus­solini reaktionäre n. radikale Blätter. (S. 2. S.)

Lieber tot als Sklave.

Abd el Krim rüstet zum letzten Waffengang.

(Eigener Drahtbencht.)

Paris, 8. Februar.

AnS Rabat wird berichtet: Verschiedene Nach­richten lassen agf eine demnächstige Offensive Abd el Krims an der französischen Front schließen. Die Unterbefehlshaber Abd el Krims und sein Bruder versuchten die Stämme auszu- wiegeln. An der spanischen Front hätten sich in den letzten vierzehn Tagen die Unterwerfung gesteigert. Die gegen die Spanier kämpfenden Aufständischen weigerten sich, sich nach der fran­zösischen Marokkofront versenden zu lassen.

FrankreichsWacht am Rhein

Ein Wink mit dem Zaunpfahl an Mussolini.

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 8. Februar.

Gustave Hervt schreibt in einem Artikel: Haben unsere italienischen Freunde zu begreifen begonnen, warum eS ihr direktes persönliches Interesse ist, daß wir die militärische Grenze am Rhein und an der Schweiz und von der Schweiz bis nach Holland halten, sei es auch nur, um es dem französischen Heer zu gestatten, die Boches an dem Tage an den Rockschößen fefljul)alten, wenn Großdeutschland, ver- stärkt durch Oesterreich, ein großes Heer nach dem Brenner oder nach Rom entsenden will? (!)

*

Wasser auf Frankreichs JRüöien.

Paris, 8. Februar. (Eigener Drahtbericht) Tie nationalistische Presse erklärt zur Muffolini- rode, dafe die Hoffnungen Deutschlands, durch die Vermittlung des Völkerbunds im Kriege verlorene Gebiete wieder zu erlangen, trügerisch seien. Es sei zu hoffen, dafe Italien jetzt ver­stände, wo seine wahren Freunde seien. Ein Blatt möchte seststellen, daß man in Deutschland die Rede Muffolinis deshalb nicht allzu ableh­nend behandeln werde, weil Deutschland immer noch die Hoffnung habe, Italien im Völkerbund künftig auf seiner Seite zu sehen.

<8s gebt um die Ehre.

Bethlen weicht nicht von seinem Platz.

(Eigene Drahtmeldung.)

Budapest, 8. Februar.

In einem Presseartikel führt Ministerpräsi deut Graf Bethlen aus: Bei der Klatschsucht im ungarischen öffentlichen Lehen habe er der ersten anonymen Fälscher-Anzeige keine beson­dere Bedeutung beigemessen. Trotzdem habe er sofort dem Landespolizeichef und spater dem In­nenminister die enftprechenden Weisungen er­teilt. Er habe weder danach getrachtet, noch die Möglichkeit gehabt, irgendwelche deutschen Zu­sammenhänge zu verbergen. Alles, was er in dieser Beziehung wisse, sei, daß irgend ein ge- heimnisvollcr Mann angeblichen deutschen oder russischen Ursprungs namens Schultze gesucht werde. Fn welchem Zusammenhang dieser mit der Sache steht, sei ihm ebenso unbekannt, wie allen anderen. Die innerpolitischen Jnttiguen hätten die Kompromitierung des Reichsverwe sers zum Ziele gehabt und dann sich gegen ihn selbst gerietet. Bethlen erklärte: Ich nehme den Kampf auf. Wenn ich daS Bewußtsein haben werde, dem Lande dadurch zu schaden, dafe ich auf meinem Platz bleiben, so werde ich mich sofort zurüüziehen. Aber meine Ehre gebe ich nicht her, denn sie ist auch die des Landes.

Die rechte Hand.

Vom Einfluß unserer Staatssekretäre.

Ter Minister als Neuling. — 9l«r der Herr Ge­heimrat ist „im Bilde". — Mimsterlole ZAte». Luthers Famulus SeWinter. — Meister Strele- manns Gehilfe: t>. Schubert. — Proiesior und R- nanzminifter. — Der vielgenannte Trendeleu- bnrg. — Gebier und von Seeckt.

Die Unterstaatsselretäre waren früher die rechte Mnb der Minister, die verwaltungstech­nischen Oberleiter des komplizierten Beamten- apparates, den auch das kleinste Ministerium schon damals darstellte. Irgend welche politi­schen Entscheidungen lagen ihnen nicht ob, ihr Einfluß auf die Gesamtpolitik des Kabinetts war gleich Null. Das alles hat sich seit dem Umsturz geändert. Die Reichsminister sind nur noch in den seltensten Fällen Fachmänner; der Arbeitskreis ihrer Ressorts ist ihnen in der Regel ein Buch mit sieben Siegeln, sie sind daher auf den Rat und die Unterstützung ihrer Staatssekretäre weit mehr angetoiejen als ihre Kollegen des Dornovembers. Dazu kommt, daß sie als parlamentarische Minister fast ununierbochen in Anspruch genommen sind und nur selten einmal eine ruhige Stunde zum Studium der Akten finden. Kabinettssitzungen, Tagungen des Reichstags und seiner vielen Ausschüsse, die Notwendigkeit im Reichsiat und Reichswirtschaftsrat zu sprechen, der Empfang zahlloser Menschen und Deputationen, endlich Parteigeschäfte bilden einen ununterbrochen atemraubenden Wirbel. So ist denn der Ein­fluß des Sachbearbeiters, des Geheimrats in jedem Reichsministerium

weit stärker als früher,

und auch die Macht der Staatssekretäre, die als erste Beamte Vertreter der Minister sind, ist in einer nur Eingeweihten bekannten Weise ge­wachsen. Das tritt auch äußerlich in die Er- Kfceinung; denn die Staatssekretäre nehmen an fast allen Kabinettssitzungen teil, und nur bei sehr schwierigen, rein politischen Entscheidungen beraten die Reichsminister unter sich. Der Machtzuwachs der Staatssekretäre beruht auch auf dem Umstande, daß sie oft monatelang ihr Ressort selbständig verwalten. Denn die Uebertraauna irgend eines Portefeuilles an ein anderes Kabinettsmitglied hat in der Regel nur formelle Bedeutung. So hat zum Beispiel der Staatssekretär im Reichsministerium des In­nern Zweigen dieses Ministerium, das nach dem Außenministerium als eines der wichtig­sten bezeichnet werden kann, in dem monatelan­gen Interregnum zwischen Schiele und Külz verwaltet. Da der jetzige Reichskanzler Luther von einer großen Energie, ja einem gewissen Eigensinn ist, hat natürlich sein Berater Staats­sekretär

Kempner nicht so viel Einfluß

wie mancher seiner Vorgänger. Vielleicht als Ersatz hierfür hat sich Herr Kempner, der der Reichskanzlei feit 1919 angehört — er hat sich dort von der Pike auf hinaufgearbeitet — rach seiner Rückkehr aus Ostafrika, wo er unter Set» tow-Vorbeck besonders tapfer gekämpft hatte — eine bedeutsame Stellung in der parlamentari­schen Welt geschaffen. Parteiführer nehmen häufig seine Vermittlung bei Differenzen zwi- scheu Reickstag und Reichsregierung in An­spruch. Während Staatssekretär Kempner sei­nen Schwerpunkt im politischen Leben hat, liegt die Hauptaufgabe seines Kollegen vom Auswär­tigen Amt, des Staatssekretärs von Schubert, in dem umfangreichen dienstlichen und gesell­schaftlichen Verkehr »mit dem diplomatischen Korps und in der Beaufsichtigung des vielsei­tigen und komplizierten Apparates, den daS deutsche Reichsaufeenministerium darstellt. Im Gegensatz zu Herrn Kempner liegt Herrn von Schubert die Reichstagsatmosphäre nicht besonders. Er spielt dort

keine große Rolle.

Dazu kommt freilich, daß sein Ches Herr Stre­semann die parlamentarische Maschinerie tn der Vollendung beherrscht und daher schwierige Anfragen im auswärtigen Ausschuß mit einer Geschicklichkeit beantwortet, wie sic Her» von Schubert niemals aufbringen könnte. Da sich Staatssekretär Z w c i g ei t (Innenministeriums nur als Beamter kühlt und parteipolitisch völ­lig ungebunden ist. -st cS 'hm bisher in allen Fällen gelungen, politisch schwierige Verhand­lungen zu einem erfolgreichen Ende zu führen. Staatssekretäre des Retchssinanzm-instertums, des größten Ressorts oer Reicksregierung find die Herren Popitz mb Fischet. Pspitz oer schriftstellerisch viel hervorgetreten ist and nebenamtlich

Professor an der Berliner Universität,

hat es bekanntlich abgelebnt, das Portefeuille der Reichsfinanzen im ersten Kabinett Luther zu übernehmen. Die stille Arbeit 'm Mini­sterium ist ihm sympathischer als das Getriebe in der Arena der Parteien. Sein Kollege David Fischer hat seine Karriere im Preufei«