Nr. 54.

Freitag, den 4. N^ürz m)4.

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Ä^âbetlEge« : Oberhesstfche Famittenzeitung (tLglich) und die Gietzeuer Seifenblase« (wöchentlich).

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Neuest

(Gießener GageSLatt)

NnaöhLnßige Tageszeitung

__________________l3 Jahrgang.

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Postzeitungsliste No. 3269.

Redaktion und Expedition: Gießen, S e ltersweg 88 Fervsvreâra«sch!vß Nr. 362.

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(Gießener Zeitung)

für Obsrheffen und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalameiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen her Großh. Bürgermeisterei Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.

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5,3.

Hsylfreibeit und Hsylpflicht.

CB. Unverkennbar geht ein weltbürgerlicher Zug durch die moderne Menschheit. Die neuzeitigen Verkehrsmittel haben Staaten und Völker einander nahe gebracht, und die Güter der Erde, so verschieden sie auch nach ihrer Produktion sein mögen, werden mit Windeseile über Länder und Meere ge­tragen. Unter diesen Umständen würde sich das Absperrungs­system früherer Jahrhunderte schwer behaupten lassen — auch der Einwanderung gegenüber ist es nicht mehr möglich. In allen Kulturstaaten der alten Welt hat man das Prinzip, fremden Staatsangehörigen, sofern sie friedlichen Beschäfti­gungen nachgehen, den Aufenthalt anstandslos zu gestatten. Das ist h e r r s ch e n d e s F r e m d e n r e ch t.

Aber wie es in allen Fragen geht, wird auch hier von den Interessenten und deren Sachwaltern sehr leicht das Fremden­recht einer bedingten Asylfreiheit mit einer Asylpflicht des Staates verwechselt, die aber nicht besteht. Der Reichskanzler hat die rechtliche Sachlage in wenigen Worten zutreffend charakterisiert, indem er denjenigen Fremden, die sich unter unsere Gesetze stellen, den staatlichen Schutz zusicherte, den un­gesetzlichen Elementen aber die Ausweisung ankündigte. Es ist ganz selbstverständlich, daß Ausländer hier kein größeres Recht genießen dürfen, als die eigenen Untertanen eines Staates. Danach kann der Schmuggel von Schriften revo­lutionärer Art den russischen-Untertanen unter keinen Um­ständen gestattet werden.

Allerdings wird von manchen Seiten darauf hingewiesen, daß die nihilistischen Bestrebungen vielfach nur die Einfüh­rung unserer hier in Deutschland geltenden Einrichtungen erreichen wollen. Das ist richtig; aber man darf diese Ele- mente nicht nach ihren Zielen, sondern man muß sie nach ihren Mitteln beurteilen. Sie wollen die Reform des russi­schen Staatsregiments durch den sog. Terror, d. h. durch die Bedrohung der jetzigen Machthaber mit Gewaltmaß'regeln durchsetzen. Die ganze Bewegung trägt also die Vorberei­tung ungesetzlicher Akte in sich und ist eine Gefahr für den inneren Frieden eines benachbarten Reiches. Würde man solche Vorbereitungen ungestört geschehen lassen, so wäre das unvereinbar mit den bestehenden guten Beziehungen. Wer die Verhältnisse vorurteilsfrei und objektiv beurteilt, wird Zugeben müssen, daß die preußische Staatsregierung mit ihrern scharfen Vorgehen gegen die russischen Terroristen nur den bestehenden Verhältnissen Rechnung getragen hat und auch die seit der Ermordung des Polizeirats Rumpff in Frank­furt offen bekannt gegebenen Prinzipien befolgt. Seit jener Zeit gilt der Anarchismus für Deutschland als eine, um ein Wort des Reichskanzlers zu gebrauchen, moralische Seuche, die mit allen Mitteln des modernen Staates verfolgt wird. Vor allem aber dürfen diese Revolutionäre nicht mit den Enthusiasten des Jahres 1848 auf eine Stufe gestellt wer­den. Das waren Männer, die zunächst auf gesetzlichem Wege eine Aenderung der Verfassung anstrebten, und als ultimo ratio einen offenen Kampf zwischen^Volks- und Fürstenmacht in Aussicht nahinen, mit einem Worte, wie man auch sonst sich zu ihrem Vorgehen stellen mag, Männer, keine Feig­linge, die aus dem Hinterhalte die Bombe schleudern oder im Dunkel den Mordstahl schwingen, damit der Terror, der Schrecken vor dem Ungewissen und Fürchterlichen, den In­habern der Staatsgewalt Zugeständnisse abringe, die sie sonst nicht gewähren würden. Die Terroristen wollen also nicht die Gegner geistig überzeugen oder in einem offenen Kampfe physisch besiegen, sondern diese sollen durch den Schrecken und das Grauen in den Zustand beschränkter Willensfreiheit ver­letzt werden. Dazu aber kann kein Staat eine Heimstätte Dieten. Selbst die Schweiz, die das Asylrecht für Mitifdje Flüchtlinge proklamiert hat, beschränkt dieses durch die Ver­pflichtung der Flüchtlinge, keine ungesetzlichen Handlungen zu begehen — auch nicht gegen einen fremden Staat.

Russen in der gefährlichsten Weise. Vor Phöngjang, das von 6000 Japanern, darunter 200 Reitern, besetzt ist, stoppten die leichtberittenen russischen Kosaten notgedrungen, da sie mit wohlgezieltem Feuer empfangen wurden, doch haben sie, wie General Pflug meldet, ihre Rekognoszierungen in der Richtung auf Genfan (direkt östlich) fortgesetzt und sind auf keinen Feind gestoßen. Die Russen täten aber nach Dem vor­her Gesagten gut, sich dadurch nicht in strategische Sicherheit wiegen zu lassen.

Tic Loge Port Arthnrs

gilt weiter als äußerst gefährdet. Die von uns gelegentlich des neulichen Erlasses General Stößels geäußerte Ver­mutung, daß womöglich den Japanern eine Landung auf der Halbinsel Liaotung bereits geglückt sei, scheint sich in für die Russen verhängnisvoller Art zu bestätigen. Aus Washington wird dazu berichtet:

Japanische Streitkräfte landeten auf der Halbinsel Liaotung, um die Einschließung von Port Arthur vom Lande aus ins Werk zu setzen.

Wenn die Nachricht sich als wahr erweist, so ist das Schick­sal Port Arthurs in absehbarer Zeit besiegelt, um so mehr als die Japaner große ©treten der mandschurischen Bahn zer­stört haben sollen, so daß Truppennachschübe von russischer Seite ungemein erschwert sind. Auch spricht man davon, daß sie bei Niutschwang Truppen landen werden, um die Eisenbahnstrecke von Port Arthur nach Mukden abzuschnei­den. Die Russen befürchten auch das Schlimmste von der

Feindselig 'it der Chinesen,

wie das nachfolgende Telegramm aus Tientsin beweist:

Der chinesische General Ma soll sich mit 10 000 Mann nur noch 70 Kilometer von Mukden befinden, und zwar im Bezirk Schinmintun, durch den der ganze Handel aus- Peking seinen Weg nach der Ostmongolei und nach Mukden nimmt. Der Vizekönig Auanschikai steht mit 15 000 Mann im Norden von Schanhaikwan.

Die Russen befestigen Mukden und die Ortschaften südlich davon mit der größten Eile. In Hackscheng sind tausende von Kulis Tag und Nacht mit der Anlage von Verschanzungen und Wällen beschäftigt.

Monate nach dem Enipsang Der Segelordre noch im Hafer lag, wird dem Marineminister Pelletan zur Last gelegt: Ei soll die Mitteilung von der Abgaiigbercitschast der „Sully" fünf Neonate im Ministerium haben liegen lassen, ohne trotz wiederholter telegraphischer und schriftlicher Vorstellungen die Genehmigung für Fertigstellung und zur Aucneise des Schiffes zu 'geben! Nicht minder heikel liegt der Fall des bcEamiten Panzers „I a u r e g u i b e r r y". Der Komman- dank des Schiffes, das Ende dieses Monats Toulon ver­lassen sollte, hat festgestellt, daß sämtliche Trink- n a ss e r b e h ä lte r des Schiffes durchlöchert sind. Der Seepräfekt hat eine Untersuchiing eingeleitet, ob Böswillig, keit vorliegt, um die Abfahrt des Schiffes 31t verzögern Was sollte sonst vorliegend tiin nettes Symptom für den Geist, der in der französischen Marine herrscht!

F)of und Gesellschaft.

* Wie aus Bremerhaven gemeldet wird, ist das Panzer­schiff '„Kaiser Wilhelm 11." mit dem K a i s e r, an Bord sowre des Begleitschiffe in der Wesermundung bei Hoher Weg- Leuchtturm vor Anker gegangen. Die Landung in Helgo- land mußte wegen des starken Seeganges aufgegeben wer­den In Helgoland beabsichtigte sich der Kaiser vor allem über den Stand Der Schutzarbeiten zu informieren die nach seinem vorjähri-gen Besuche auf Der Insel auf feine Ver­anlassung in die Wege geleitet wurden. Es sollte auch eine eingehende Beratung darüber stattsinden, ob die Schieß­übungen mit den innreren Haubitzengeschutzen im Hinblick auf die Erschütterungen, Die sie für den Jnselgrund stervor- rufen, vielleicht ganz zu unterbleiben haben.

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Der Krieg in Ostasien.

Mit Spannung erwartet man amtliche Aufklärungen über die Truppenbewegungen im nördlichen Korea, wo man am ehesten auf einen ernsten Landkampf zwischen Japanern und Russen rechnen kann. Es scheint, als ob die Japaner der be­reits bis Phöngjang (Pingjang) vorgedrungenen russischen Vorhut den Rückzug auf die Hauptarmee abschneiden wollen.

Eine neue japanische Landung

an der Plaksinbucht hat unzweifelhaft diesen Zweck. Aus Wladiwostok wird darüber gemeldet:

Man teilt aus einer Privatquelle mit, daß die Japaner­in der Plaksinbucht (Nordostküste von Korea) 2900 Mann von drei Dampfern, die von drei Kriegsschiffen begleitet waren, gelandet haben. Die Landung fand in der Nacht statt. Die Japaner rückten bann auf Maoschan zu, der Truppenteil hatte Marineartillerie. Tiefer Schnee hin­derte das Vorgehen.

Maoschan oder Mangsan liegt nordöstlich von Phöngjang und bedroht, wenn sich die Japaner dort festsetzen. Die rück­wärtige Verbindung der bis Vtzöngiang ausgeschwarmten

Die politik.

+ Eine neue Flottenvorlage ist in Sicht! In der gestrigen Sitzung der Budgetkommission erklärte bei der Beratung des Marineetats der Staatssekretär v. Tirpitz, als ihm aus der Kommission vorgehalten wurde, die im Etat neu geforderte Offiziersstellenvermehrung deute auf eine neue Flottenvor­lage: „Die Behauptung, eine neue Flottenvorlage werde vor­bereitet, trifft in diesem Punkt (Zuruf aus der Kommission: In diesem Punkt!) — jawohl, in diesem Punkt der Stellenvermehrungen nicht zu." Das bedeutet tatsächlich, daß eine neue Flöt tenvor läge vorbereitet wird. Ueber ihren Inhalt verlautet selbstverständlich einstweilen noch nichts.

G Als Nachfolger des zum 1. April d. J. in den Ruhestand tretenden kommandierenden Generals des 11. Ar­meekorps, v. Wittich, ist der diensttuende Generaladjutant des Kaisers und Kommandant des kaiserlichen Hauptquartiers, General der Infanterie v. Plessen in Aussicht genommen.

=4= Zum Hereroaufstand liegt heute eine Privatmeldung vor, die von einem erfolgreichen Gefecht mit Ovambos zu berichten weiß. Die Station A m o t i n i, in der Etoscha- gegend, wurde — an welchem Tage, ist aus der Meldung nicht ersichtlich — von den Ovambo überfallen. Die Stations­besatzung, sage und schreibe s e ch s M a n n , hielt dem Sturm großer Ovamboscharen stand, tötete 56 und verwundete viele. Bald darauf traf eine Patrouille ein, um die Stations­besatzung nach Grootfontein zu bringen. Die Owambo ge­hörten zu Necheles Kapitänschaft. Necheles im Westen sitzen­der Bruder Kambonde ließ, durch den Mißerfolg der Horden seines Bruders eingeschüchtert, durch finnische Missionare leine Freundschaft nach Outje versichern

frankretcb*

)—( Zu einem offenen Konflikt ist es zwischen dem Erzbischof von Lyon und dem Kabinet Combes ge­kommen. Der Erzbischof, Kardinal Coullie, wurde wegen Mißbrauches der Amtsbefugnis vor den Staatsrat gefordert, iveil er kürzlich, gleichzeitig mit anderen Kardinälen, ein Protestschreiben an den Präsidenten der Republik richtete. Konnte erklärte, er werde sich dem Staatsrat nicht stellen. Wenn das bedenklich wackelnde Kabinet Combes nicht bald in die Brüche geht, wird der Kardinal wohl den Kürzesten stehen.

△ Recht erquickliche Zustände scheinen bei der Kriegsmarine der „zweiten Seemacht der Welt" zu herrschen. Neulich iDunberte man sich, wie lange es dauerte, bis der Kreuzer „Sully", der nach Ostasien abgehen sollte, seeklar war. Die Verzögerung der Instandsetzung des Schiffes, das über fünf

Beer und flotte»

DaS neue deutsche Feldgeschütz. Mitteilungen, die bei preußische Kriegsminister vor kurzem in der Sitzung bei Budgetkommission gemacht hat, lassen erkennen, daß füi bas neue deutsche Feldgeschütz eine bestimmte Konstruktion angenommen worden ist, die es in die Klasse der Schnell- feuergeschütze mit langem Rohrrücklauf einreiht. Es handel: sich um ein Geschütz, das die Militärverwaltung, des als krieg^brauchbar ausgeprobten Kruppschen Geschützes ohne sich um ein Geschütz, das die Militärverwaltung auf Grund des als kriegsbrauchbar ausgeprobten Kruppschen Geschützes ohne irgendwelche Verletzung anderer Patente in ihrer Werk- wacht werden können, ist es, die für das neue deutsche Feld­geschütz in Aussicht genommen ist. Die amtliche Bezeichnung dieses Geschützes wird, wie üblich, nur das Konstruktionsjahr führen; will man es aber nach seiner Herkunft bezeichnen, so roirb man es Feldgeschütz Spandau nennen müssen.

Ein großer Admiralstab der Marine soll nach kaiserlicher Anordnung außer dem bereits bestehenden Admiralstab der Marine in Berlin analog dem großen Generalstab der Armee gebildet werden. Zu demselben sollen alle Chefs der Stäbe und alle Admiralitäts-Offiziere, die auf Schiffen in den heimischen und außerheimischen Gewässern tätig sind, gehören.

Äus den Parlamenten.

* Nach der dem Reichstage zugegangenen Uebersicht über die rechtskräftigen Bestrafungen aus dem Jahre 1902 wegen Zuwiderhandlungen gegen die A r b e i t e r s ch u tz - b e st i m m u n g e n der Gewerbeordnung sind im Jahre 1902 insgesamt 5621 rechtskräftige Verurteilungen erfolgt; es wurden 5943 Personen bestraft, darunter 4 mit Gefäng­nis. Die verhängter Geldstrafen fchwankten zwischen 3 und 300 Mark; die geringste Strafe von 3 Mark wurde in der Mehrzahl der Fälle verhängt.

* Der von den Freikonfervativen im preußischen Abgeordnetenhairie beantragte Gesetzentwurf wegen Gewährung von Beihstfen an Veteranen aus dem Kriege gegen Dänemark 1864 besagt im wesentlichen: „Die ehe- maligen Angehörigen deS preußischen Heeres und der Marine vom Feldwebel abwärts, welche an dem Kriege gegen Däne­mark 1864 Anteil genommen haben, erhalten eine jährliche Beihilfe von 120 Mk., wenn sie unbescholten sind und weniger als 600 Mk. Jahreseinkommen haben. Diese Beihilfe von 120 Mk. wird um denjenigen Betrag gekürzt, um welchen das Einkommen des Berechtigten durch Gewährung der Bei­hilfe 600 Mk. jährlich übersteigen würde, und unterliegt nicht der Beschlagnahme."

Deutscher Reichstag.

(48. Sitzung.) ^. Berlin, 3. März.

Wie reichhaltig das Menu ist, das seit einigen Tagen die Kost der Juristen des Reichstags bildet, mag man aus der Speisekarte ermessen, Die lediglich der erste Redner der heutigen Sitzung, der Reichsgerichtsrat Dr. Spahn, dem Hause auftisDe. Denn die I u r i st e n d e b a t t e dauert auch den ganzen heutigen Tag fort. Er behandelte der Reihe nach die Art der Publikation des Reichsgerichts, die Entschei- dungsgründe des Reichsgerichts in Sachen des Börsengesetzes, Die Immunität der Abgeordneten, die Beschimpfung kirch­licher Einrichtunaen, die Duelliraae, die Strafmündiakeits-