Nr. 26

Montag, Den 1. Februar 1904

..._______ 13. Iabraana.

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Postzeitungsliste No. 3269.

Redaktton und Expeditton: Gießen, Seltersweg SS ^ernsprechanschlnß Nr. 362.

Devese Dachpichten

schicke«er ‘^ageBfatt) Unabhängige Tageszeitung (Giekener Weitung)

für Oberhefsen und die Kreffe Marvarg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.

Entschädigung unschuldig Verhafteter

CB. Durch den Gesetzentwurf über die Entschädigung un­schuldig Verhafteter, der dem Reichstag jetzt zugegangen ist, ist endlich eine langjährige Forderung aller Parteien in Erfüllung gegangen. So richtig es ist, daß der einzelne Staatsbürger den allgemeinen Zwecken sich unterwerfen und vielleicht auch der allgemeinen menschlichen Unvollkommen- Heck seinen Tribut zahlen muß, ebenso richtig ist es doch auch andererseits, daß die organisierte Gesellschaft, die man Staal nennt, für materielle Schädigungen infolge von Justizirr­tümern aufkommen muß. Wer unschuldig in Untersuchunqs- oier Strafhaft genommen worden ist, hat ohnehin schwere seelische Beklemmungen durchzumachen und vielleicht and) Gemutsstorungen dauernder Art zu erleiden, die sich ma­teriell nicht berechnen und demgemäß auch nicht entschädigen lassen. Der Staat hat aber um so notwendiger für die tat- sachlichen und nachweisbaren Verluste an Eigentum und Ver­mögen aufzukommen.

Die Berechtiguiig zur Geltendmachung einer Entschädi­gungsforderung ist naturgemäß an gewisse Sicherungsbe- ihmmungen geknüpft. Vor allen Dingen muß der Unschulds­beweis in zweifelsfreier Form geführt sein. Demgemäß werden auch Entschädigungen durch Wiederaufnahme des Verfahrens hinfällig und durch den Eintritt einer Verurtei­lung annulliert und können, sofern sie bereits ausgezahlt sind, vom Staate nach dem Verfahren wie bei eingeklagten Forderungen wieder eingezogen werden. Zu der Geltend­machung der Entschädigungsforderung sind naturgemäß auch diejenigen berechtigt, deren Unterhalt dem unschuldig Ver­hafteten oblag. Ausgeschlossen von der Berechtigung sind im Falle erwiesener Unschuld Personen, deren Schuldkonto bereits mit Vorstrafen belastet ist, weil es doch wohl-ent­schieden dem allgemeinen Rechtsgefühl widersprechen würde, wenn Personen mit einem getrübten Vorleben in ihren materiellen Rechtsansprüchen mit unbescholtenen Persönlich­keiten auf gleiche Stufe gestellt würden. Weiterhin sind die­jenigen Personen ausgeschlossen, die vorbevachterweise die Verhängung einer Untersuchungshaft herbeigeführt, oder durch Unterlassung von notwendigen Gegenbeweisen die Ver­hängung nicht verhindert haben. Der Staat will offenbar durch diese Bestimmung verhüten, daß sich eine förmliche Ent- schäldigungsindustrie entwickelt. Eine wesentliche Bestim­mung des Gesetzentwurfs aber geht dahin, daß die Berech­tigung für Entschädigungsforderungen nur auf wirkliche Einkommens- oder Vermögensverluste ’ und nicht auf habi­tuelle oder ideelle Entschädigungen erstreckt wird.

Wir begrüßen, wie gesagt, den Gesetzentwurf als die Ver­wirklichung einer durchaus gerechten Volksforderung. Wir begrüßen ihn aber auch um seiner voraussichtlichen idealen Wirkung willen. Durch die Nachprüfung der erlassenen Haft- befehle gewinnt die Justizbehörde einen besseren Ueberblick über die Praxis der Untersuchungsrichter als seither und diese selbst werden in Zweifelsfällen Bedenken tragen, eine Verhaftung zu verfügen, die unter Umständen zu einer Er­satzpflicht des Staates und einet Kontrolle über ihre per­sönlichen Qualifikationen führen kann.

]Nacb Südwestafrika!

Der neue Truppentransport für Südwestafrika ist unter­wegs. Unter dem 30. Januar wird aus Hamburg gemeldet: Die zur Abfahrt mit dem Dampfer „Adolph Wörmann" be­stimmten Truppen für Deutsch-Südwestafrika sind heute früh 6% Uhr hier eingettoffen und am Bahnhöfe auf Kosten des Senats bewirtet worden. Von dort wurden die Truppen nach dem Peterskai gebracht, wo die Einschiffung an Bord des Dampfers erfolgte. Gegen 10% Uhr erschien der Komman­dierende General des 9. Armeekorps Generalleutnant v. Bock und Polach an Bord des Dampfers zum Abschied von dm Truppen. Gegen 12 Uhr verließ der Dampfer „Adolph Wörmann" unter lebhaften Kundgebungen der ausreisenden Mannschaften und der am Kai versammelten Menge den

Hafen. _

Die Chancen der militärischen Operationen lassen sich an nachstehendem Situationsbilde ermessen: Wind­huk ist gegen Norden abgeschnitten, Okahancha von allen Seiten unb ebenso Otjimbingwe. Bis Karibik sind die Deutschen Herren der Bahn, aber Regengüsse und die da- ' ' ' 'keberschwemumngen haben im Tal

zerstört, ^er Kommandant des Februar die Linie Wiederher­

durch hervorgerufenen U des Khanflusses die Strec' „ . „Habicht" hofft bis Anfang Februar - stellen zu können, eventuell will er aber auch Zu Fuß vor- rücken. Vielleicht wäre es angebracht, da nach des ^oer- leutnants v. Wow letzten Leibungen Okahcmcha noch einige Zeit gehalkw werden kann, zu warten, bis der am 3. Februar in âakopmund erntreffende Verstartungs- transport angelangt ist. Windhuk ist, nach sachverständigem Urteil für die Aufständischen als uneinnehmbar zu betrach­ten und mit 230 Gewehren genügend verteidigt, trotzdem das Fehlen der Geschütze — vor dem „groot roer die Eingeborenen Heillose Anast — natürlich nümerzlich em-

pfunden werden wird. Lebensmittel und frisches Wasser sind in Hülle und Fülle vorhanden. Die Lage ist bei alle­dem sehr gefährlich, da zu den Hereros noch Bergdamareâ gestoßen sind, der Rest der Urbevölkerung Südwestafrikas. Doch handelt es sich hoffentlich nur um Splitter dieses Stammes, die von den Hereros zum Anschluß gezwungen worden sind. Dagegen ist die Bastardbevölkerung, ein Mischlingsvolk aus Buren und Hottentotten, uns treu ge­blieben. Da sie landeskundig und an das Klima gewöhnt sind, wird ihre Unterstützung für die operierende Truppe von größtem Vorteil sein.

Karl Peters über die Lage.

Der bekannte deutsche Kolonialpolitiker Dr. Karl Pe­ters beleuchtet in dem Londoner „Daily Erpreß" die Lage in Deutsch-Südwestafrika. Es sei ungerecht, so erklärt er mit Entschiedenheit, die deutsche Kolonialverwaltung oder den Gouverneur von Deutsch-Südwestafrika für den Aufstand verantwortlich zu machen. Dr. Peters ist der Meinung, daß die abgesandtenVerstärLungen vollkommen g e - nügen, um der Rebellion ein Ende zu machen, aber er gibt sich auch keinem Zweifel darüber hin, daß eine geraume Zeit verstreichen wird, ehe die Massen konzen­triert sind. Und mittlerweile werde das „übliche Abschlach­ten" die Reihen der weißen Ansiedler dezimieren, auch die der Frauen und Kinder. Wir alle erinnern uns der Grau­samkeiten während des Matabele-Aufstandes. Dieselbe traurige Geschichte wird nun aus Deutsch-Südwestafrika be­richtet. Die Buschmänner, die sich mit den Hereros vereinigt haben, zeichnen sich durch grausame Kriegführung aus. Selbstverstäindlich eilen die Ansiedler in den Schutz der Konzentrationslager, aber sie sind über ein weites Gebiet verstreut, und viele werden sicher in die Hände des Feindes fallen, ehe sie den Zufluchtsort erreichen. Wer die Ver­hältnisse in Afrika kennt — und der Verfasser kennt sie sicher von Grund aus —, kann sich eines Schauderns nicht erwehren, wenn er an das Schicksal der Frauen und Kinder denkt.

Die Antwortnote Russlands.

Wie lautet Rußlands Antwortnote an Japan? Bringt sie Krieg ober Frieden? Keiner weiß es zur Stunde, alle stützen sich auf Kombinationen. Aus Washington liegen diplomatische Nachrichten vor, wonach die russische Antwort­note für Japan befriedigenden Charakters sein soll. Es iDirb angenommen, daß Rußland, wenn diese Nachricht auf Wahrheit beruhe, gewisse Konzessionen gemacht habe, und daß England Japan überreden werde, sie als befriedigend anzunehmen. Allein, wie das in so kritischer Zeit vorzu­kommen pflegt: der nächste Tag, die nächste Stunde kann anders und ernster lautende Meldungen, ja kann selbst die Kriegserklärung bringen.

Was drängt Japan zum Kriege?

Man war und ist der Ansicht, Japan könne gar nicht Krieg gegen Rußland führen, weil es kein Geld habe. Dieser Ansicht tritt soeben der Militärschriststeller Major v. Bruch­hausen entgegen. Manchmal sei gerade die Ebbe in der Kriegskasse der Grund für eine schleunige Kriegserklärung. So schlug Serbien im Jahre 1885 trotz völligen Geldmangels gegen Bulgarien los, weil es ihm an dem nötigen Klein­geld zur Aufrechterhaltung der kostspieligen Kriegsbereit­schaft fehlte. Also gerade dieser Ebbe wegen. In eine ähnliche Zwangslage könnte Japan geraten sein. Wie viele Millionen hat es nicht schon der Kriegsmöglichkeit geopfert! Seit Monaten sind die Urlauber zu den Fahnen eingezogen, die Arsenale sind in fieberhafter Tätigkeit. Zwei neue Kreuzer wurden gegen Barzahlung im Auslande getauft; Don dort bezog man auch große Getreide und Kohlenvor- räte. Der Handel stockt. Der Wohlstand und das Gedeihen des Landes leiden unter dem lähmenden Kriegsdruck. So sieht sich Japan — ganz abgesehen von seinen starken koreanischen Interessen — in die Lage eines Kaufmannes versetzt, der sich in einer Unternehmung derart festgelegt hat, daß ihr Aufgeben seinen finanziellen Ruin bedeutet. Er mliß sie durchbiegen, wenn sein Tun auch einem Va-banque- Spiel gleicht. In bezug auf Japan kann obendrein von einem solchen Spiele gar nicht die Rede sein. Das Land hat gute E r f o l g s ch a n c e n für sich: ein gerüstetes, in seinem militärischen Werte nicht zu unterschätzeâs Land­heer und eine schlagfertige, einheitlich zusammengesetzte, mo­derne Flotte. Gerade jetzt hasardiert Japan am wenigsten, roenn es in den früher oder später anscheinend unvermeid­lichen Krieg mit Rußland tritt. Seine Machtmittel werden nach menschlicher Voraussicht im Laufe der kommenden ^agre nicht in dein Maße wachsen wie die Rußlands im fernen Osten. So ist es dem vielfach überschätzten — aber in letzter Zeit auch viel verlästerten — Jnselvolke nicht zu verdenken, wenn es losschlägt.

Die Politik

ß Den Dank des Kaisers an sein Volk für die Kr-nd- gebunaen au Kaisersaeburkstaa bringt folgender Erlaß an

den Reichskanzler, der im Reichsanzeiger veröffentlicht wird. Der Kaiser hebt hervor, daß alle Stände, Alt und Jung, ge­wetteifert haben, ihm ihre Freude über seine glückliche Ge­nesung auszusprechen. Er sei durch diese Aeußerungen treuer Teilnahme und liebevoller Anhänglichkeit hoch' beglückt worden, und spreche allen Gratulanten seinen wärmsten Dank

„Solano Gatt der Herr mir Leben und Gesundheit schenkt — so schließt er — werde ich nicht aufhören, meine ^ra;w in den Dienst des Vaterlandes zu stellen und auf das Wohlergehen des deutschen Volkes in allen seinen Schichten und Berufen von Herzen bedacht zu sein."

C Von einer endgilttgen Aussöhnung des Hauses Cum­berland mit dem deutschen Kaiserhause weiß ein Münchener Blatt zu melden. Die Aussöhnungsbestrebungen seien soweit gefördert, daß die bevorstehende Hochzeit des Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin mit der Prinzessin Alexandra für eine erste Begegnung Kaiser Wilhelms mit dem Herzog Ernst August die Gelegenheit abgeben werde. Der erfolgreiche Vermittler zwischen den beiden so lange sich entfremdet ge­wesenen deutschen Fürstenhäusern war kein anderer als der greise K'nig Christian von Dänemark. Der alte König Christian, von dem man weiß, daß er einer der aufrichtigsten Bewunderer des Kaisers ist, soll überfroh sein, daß es ihm gelang, in dieser schwierigen Frage mit Erfolg zu ver­mitteln.

cf Durch Kabinettsorder haben die Gewerbe-Jnspektions- aspiranten den Titel „Gewerbereferendare", die Gewerbe- Jnspektionsafsistenten den Titel „Gewerbeaffefforen" er­halten.

cf Aus Anlaß des Thronwechsels in Anhalt steht eine Amnestie bevor, welche dem Vernehmen nach einen Straf- wlatz für die Strafen bis zu drei Jahren enthält.

# Der Zwist zwischen der deutschen Acrzteschaft und den Krankenkasten wird, wie vorauszusehen war, durch die Be­schlüsse des Leipziger Krankenkassentages nur noch heftiger geschürt werden. Schon jetzt sieht man die Wirkung der ärztefeindlichen. Leipziger Resolutton in dem zielbewußten Zusammenschluß zwischen den bisher getrennt marschieren­den ärztlichen Jnteressentengruppen, wie er allerorten zu­tage tritt. Selbst in Berlin, wo der Boden für die Ab­sichten der Kassenvorstände bisher noch am günstigsten war, haben auf den Appell an ihre Kollegialität hin sämtliche Kassenärzte die bereits auf 5 Jahre eingegangenen Ver­pflichtungen den Kassen gegenüber rückgängig gemacht. Eine endgiltige zufriedenstellende Lösung der Frage ist im Inter­esse der Kranken recht bald herbeizusehnen, um so mehr, als nach Ankündigungen des Grafen Posadowsky die Krankenversicherung immer weiter ausgedehnt zu werden verspricht. Der Staatssekretär erkannte die Berechtigung der Dienstboten und der ländlichen Arbeiter, an den Wohl- taten der Versicherung teilzunehmen, im Prinzip vollkommen an. Wenn sich aber schon jetzt bei den städtischen Kassen diese Mißhelligkeiten herausstellen, wie soll es erst auf dem Lande werden, bei den erschwerten Verkehrsverhältnissen, die höhere Aufwendungen unabweislich nötig machen?!

A Nimmt der Volkswohlstand in Deutschland ab oder zu? Diese Frage ist so alt wie die Forderung nach sozialen Ge­setzesmaßnahmen. Eingehende Berechnungen berufener Stellen haben ergeben, daß der Wohlstand des deutschen Volkes im Wachsen begriffen sei. Folgende Zahlen mögen die vorstehende Behauptung illustrieren: 1902 waren in den Städten einkommensteuerfrei, weil das Einkommen den Be­trag von 900 Mk. nicht überschreitet, 50,80 %, 1903 nur 48,78 %, auf dem Lande 1902 67,04 %, 1903 nur 66,85 %, also insgesamt 1902 59,66 %, 1903 nur 58,92 %. Gegenwärtig haben also bereits über zwei fünftel der Bevölkerung ein Einkommen von 900 Mk. Da­bei ist zu berücksichtigen, daß zu dem Reste von 58,92 %, dessen Einkommen über 900 Mk. nicht hinausgeht, ohne Zweifel noch eine große Anzahl von Personen gehört, die durchaus nicht den unbemittelten Schichten zuzurechnen sind, so z. B. Söhne und Töchter wohlhabender Bauern, die in fremder Haus- und Landwirtschaft ein eigenes, aber 900 Mk. nicht überschreitendes Arbeitseinkommen erwerben, oder Kinder reicher Leute, die ein eigenes, der Verfügung des Familienoberhauptes nicht unterliegendes Zinseènkommen von nicht mehr als 900 Mk. besitzen. Es sei noch hervorge­hoben, daß der Teil der Bevölkerung mit über 3000 Mk. Ein­kommen ebenfalls im Wachsen ist; so waren in der Gesamt­bevölkerung 1903 4,36 % gegen 4,34 %, in den Städten 7,37 % gegen 7,39 %, auf dem Lande 2,01 % gegen 1,99 % im Vorjahre.

Italien.

4« Der Führer der jüdisch-zionistischen Bewegung, Dr. Theodor Herzl aus Wieir, weilt gegenwärtig in Rom, wo er nicht bloß vom König, sondern auch vom Papst em­pfangen wurde. Papst Pius zeigte lebhaftes Interesse für die Bestrebungen des Zionistenführers.

Russland,

□ Die Russifizicrung Finlands wird mit allen erdenk­lichen Gewaltmaßregeln konsequent durchgeführt. Der rus­sische Gouvernercr General Bobrikoff läßt sich keine Gelegen­heit entgehen, den Finländern nachdrücklich und in beleidi­gendster Form zu zeigen, daß es mit jedem Nestchen der alten Selbstverwaltung ein für allemal vorbei ist. Jetzl