Kasseler Neueste Nachrichten
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iQutttmer 276. Einzelnummer IN Pf, Sonntags 1!; Pf.
Donnerstag, 26. 9lot)ei1tbei? 1925 Einzelnummer IN Pf, Sonntags 15 Pf 15. Jahrgang
_______________Saffelet Abendzeitung Hessische Abendzeitung
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Bot einem Linkskabinen in Frankreich?
stellen, dass sie stets auf Befriedung bedacht waren und nach der Sicherheit strebten, die
Die BmmSm Witter.
Luther für Regelung nach dem Rücktritt.
Ereignis wäre nicht möglich gewesen, alS noch andere Einflüsse am Werke waren, und andere Staatsmänner die Politik leiteten, als Furcht und Hatz fast die beherrschenden und für die Politik einiger Grotzstaaten makgebenden Empfindungen waren. Soweit er die Meinung seiner Landsleute beurteilen könne, müsse er fest-
tEtgener Drahtbertchi.;
Berlin. 25. November.
Im HaushaltSauSschusi des Reichstages machte bei einer Parteibcsprechung über die Bram- tenbesoldungsfragrn Staatssekretär Dr. Fischer die ernstesten Bedenken vor einer Lö„sung geltend, ehe nicht die Frage der Kostenaufbringung geklärt fei. Reichskanzler Luther erklärte. daß nach dem Rücktrittsbrschlutz der Regierung mit einer Entscheidung von solcher Trag- weite der künftigen Regierung nicht vorgegriff.n werden könnte. Handle es sich doch nicht nur um die Beamtenfrage allein, sondern um die g samre Wirtschaft überhaupt. Er riet, die Angelegenheit Der Frage bis nach dem Rücktritt der Regierung zurück?»stellen, stimmte jedoch dem Einwurf des Abg. Müller-Franken zu, daß sofort praktisch gearbeitet werden müsse. Im Ministerium würden die Fragen aufs eifrigste erörtert. Er empfahl jedoch, den ganzen Fragenkomplex der GehaltS- Steuer- und Kreditfragen erst in der bevorstehen- den Parlamentspause einer Lösung zuzuführen. Finanzminister Tr. Höpker-Aschoff bezeich- nete die Not der Beamten nur alS einen Teil der Wirtschaftsnöte für die Steuerzahler überhaupt.
w*Vw v » • v w » I |l I « U l V H, UlC die gegenwärtige Regierung mit dem Vertrage von Loearno erstrebt habe. Tatsächlich beruhe der Vertrag von Loearno zum grossen Teil auf den Vorarbeiten derjenigen Männer, die vor der jetzigen Regierung im Amte waren. Er spreche vor der
Doumer nicht der rechte?
Die Wahl zwischen Herriot und Boneourt. (Eigene Drabtmeldung.»
Paris, 25. November.
Mann gegen Mann
Der Reichstagsendkampf um Loearno.
Berlin, 25. November.
Der Abschluß der ersten Rednergarnitur hat vorläufig die ganze parlamentarische Situation in eine klare und übersichtliche Linie gebracht. Wie bereits erwähnt, sieben die Regierungspar- teien nicht in der vordersten Gefechtslinie, denn die Deutschnationalen und dir Sozialdemokraten sind als die großen Flügelparteien in die Angriffslinie gegangen und stehen einander in einem sehr erbitterten Kampf gegenüber. Wenn auch die Person des Außenministers Dr. Stre- femann mehr oder weniger umstritten wird, fo t>at sich offensichtlich seine Position dadurch gebessert, daß die Einheitsfront der Parteien von der Deutschen Volkspartei bis zu den So- zialdemokraten hinter die Regierung und hinter das Vertragswerk von Loearno gelegt ist und den Loearno-Delegierten ihr volles Vertrauen ausspricht.
Inzwischen war auch Außenminister Slrese- mann selbst in die Arena gesprungen. Geschickt greift er ein Wort seines demokratischen Vorredners aus, daß ein Volk auch in der Außenpolitik zu seinen Führern Vertrauen baben müsse, und diesen darum nicht entgeg»nst den sollte, wenn sie den Augenblick, der ihnen günstig erscheint, auch beherzt beim Schopfe packten Ein solcher Augenblick sei damals gewesen, als das deutsche Memorandum hin-usgegangen sei v*n namenffi* eine Binhi-m iih-r hie he Westgrenze nickt ohne uns zu verhindern. Punkt für Punkt gebt er Dann o-e Bedenken West uc durch und widerlegt ke. Auch er, der wie keiner
mit Russland Frieden wiinschem
ES ist an der Zeit daß Rußland nun auch fei- nerseits einmal erklärt, daß es in Europa den Frieden will. Das entspräche durchaus dem gegenseitigen Interesse lLärm bei den Komm.) ES wird von der L'vken so dargestellt, alS ov England im Völkerbund absolut dominiere. Ich glaube, nach den g,nz authentischen Erklärungen die der Reichskanz- ler aestern abgegeben hat. und die doch in die ^velt hinauSgehen, wollen wir doch einmal war« ten, ob gegen diese Darlegungen des Reichskanz- Icr8 von henienicen etwas eingewendet wird, bte es angehl. Wir haben ohne Widerspruch festgestellt dass die Erklärnuaen zum Artikel 16 auaschliesten nicht nur das Durckmarschrecht, «^^itärische: Hilfeleistung, sondern auch die Hilfeleistung bei wirtschaftlichen Maß. nahmen, weil eine solche Mitwirkung unS in Kriegsgef-hr bringen und wir
alle? ablehnen müssen, was einen Krieg
auf unser Land herabziehen kö.utc.
'Sitruf rechts: .Haben Sie das Recht der Neu« trautet?") Wenn Sie es so ausfassen, daß wir uns nicht beteiligen an frieoerM’cn Massnahmen aeaen irgendeinen anderen Staat fc haben ™Tu,balber Neutralität Etwas anderes ift die »rrage ob wir al« Mitafed des Völker- 'undeS eine bestimmte Macht a<3 Angreifer 6e» -eichn-n wenn wir fe'bst der Meinung stad daß ue es ist sLärm be, den Komm.) Auch dann nvd wir nicht verpflichtet, uns an friene- -if»cn Maßnahmen aeaen diese Macht ,n be. 'eilioen Die Rückwirkungen sind bi«he-- n-d> ri*t tn vollem Umfange eingetreten Tfe velanche Regierung Bat u-s ui her Mitteilung -rnmckstwt. daß sie betchlossen habe, die ^onhttnarfafnerfnfiren aeaen anaebticha bei-ttche
«?rle-s»er*'re!f!cr ni*t mehr forhiifet-en tDeisall.) Die französische Regierung hat et.
Ein Blatt schreibt, durch die Beteiligung 6er Sozialisten an der Regierung ist uie Lage so völlig geändert, daß es vielleicht besser ist, wenn Dourner seine nunmehr unnötigen Bemühun- gen aufgebe. In den Mandekgängen der Kam- mer ist gestern für den Fall, dass Herriot die Bildung eines Kabinetts bcS Kartells der Sin- len, dem die Sozialisten angchörcn, nicht übernehmen sollte, Paul Boneourtals geeigneter Mann für die Kabinettsbildung genannt werde. Auch cm anderes Blatt erklärt: Dourner wird ferne« erfolg haben. Seine Auffassung öon der Lösung der Finanzkrise ist zu verschieden von der des Kartells der Linien.
Schon der Verlauf des ersten Tages läßt erkennen, daß die Reichstagsmehrheit für die Locarno-Verträge gesichert ist. Allerdings sind verschiedene Komplikationen eingetreten, die geeignet sind, die Entscheidung um einen oder zwei Tage hinauszuzögern. Im Vordergrund steht der Streit um die Zwei- drittelmehrhett, der wiederum ausgebrochen ist, da die gesamte Loearno-Opposition, die Deutschnationalen, die Völkischen und die Kom- munisten die Frage aufgerollt haben, ob die Lo-- carno-Gesetze verfassungsändernden Charakter haben und inwieweit eine Zweidrittelmehrheit für ihre Annahme erforderlich ist. Man kann voraussehen, daß dieser Kamps um die Wah. tunfl der Verfassung die Debatte im Reichstage überdauern wird, daß möglicherweise noch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes ange- rufen werden muß. Gleichzeitig tritt ein anderes Problem in den Vordergrund Die radikale Opposition hat schon jetzt den Antrag einge- bracht, im Falle der Annahme der Locarno-Ver. träge deren gesetzeskräftige Verkündung auf i to e i Monate auszusetzen. Dies würde bedeuten, daß Deutschland erst nach zwei Monaten die praktischen und rechtlichen Wirkungen der Verträge durch seinen Beitritt im Völkerbunde herbeiführen könnte und daß dadurch ein völliger Stillstand in den weiteren außenpolitischen Verhandlungen eintreten könnte Aus diesem Grunde werden der Reichstag und der Reichsrat die Dringlichkeit des Gesetzes beschließen, sodaß der Reichspräsident die sofortige Verkündung der Locarno-Gesetze vorzunehmen hätte.
Der erste Tag der Locarno-Debatte im Reichsparlament war ein Großkampftag erster Ordnung, da sämtliche Parteien zu Wort kamen, nm den Meinungsstreit über die Richtigkeit der Außenpolitik der Regierung Luther zum Aus. trag zu bringen. Reichskanzler Dr. Luther und Außenminister Dr. Stresemani wohn- ten persönlich der Debatte bei, in der. wie man erwarte: hatte, die innerpolitischen Ge, sichtSp unkte, die durch den bevorstehenden Kabinettswechsel in Erscheinung getreten sind, mehr und mehr in den Vordergrund traten. Der Streit spielte sich durch das scharfe Hervor- treten des sozialdemokratikchen Redners Wels hauptsächlich zwischen der Sozialdemokra- tic und den Deutschnationalen ab. Es kam zu sehr stürmischen Szenen zwischen der Reckten und der Linken, die sich im Verlause der Verhandlungen mehrfach wiederholten. Di- «roße Sensation des Tages war jedcch die An- grisfsrede des Grafen Westarp gegen die Regierung Luther und gegen den Locarnopakt. Der deutschnationale Parteiführer sprach über zwei Stunden und überschritt damit o'.e vorher vereinbarte Redezeit, sodaß nach dieser scharfen Kontroverse, an der sich auch der Reichskanzler und der Außenminister durch Zwischenrufe beiL'l'gle«. das Interesse des Hauses ziemlich erschöpft war. Doch unerbittlich war die Beharrlichkeit, mit der die einzelnen Redner der anderen Parteien aufmarschienen und das Argument ihrer Anschauungen in die Wogsckale der großen Auseinandersetzungen warfen '
Der vom Präsidenten der Republik gestern mit der Kabinettsbildung beauftragte Senator ""ul Dourner hat sich vom Elysee zum Mi- ss'ster des Innern Schramek begeben. Er """brte, eine endgültige Entscheidung erst am Mittwoch treffen zu können. Er werde beute die Verhandlungen beginnen, um sich fiber die Auffassung der für die Kabinettsbildung 'n Frage kommenden Fraktionen zu unter» rieten. Roch in der Nacht werde er an einem Finanz fanierungsplan arbeiten, den rr am gleichen Tage dem Parlament vorlegen werde, an dem er sich ihm mit seinen Mitgliedern vorstelle Gestern abend verhandelte Dou- mer mit dem Senalsvräsidenten de Selves, Herriot und mit Painlcve. Man rechnet da- mit, daß Briand Außenminister bleibt.
6uropa erwacht.
Balfours Hymne auf Locarno im Oberhaus. (Gigene Drabimelvung j
London, 25 November.
Im Oberhaufe erwiderte Lord Balfour auf die Forderung nach einer Reaierui-gserklörnng, er habe den bckannt-n ($r<-i>Tn;nfn ni(*fg hinzu- znfüg-n. Man müsse sich fragen, ob eS noch vor einigen Jahren möglich gewesen wäre, daß
«Sine Schmach für England
Kein Widerruf der KriegSgrcuellüge.
(Eigener Drahtbericht.)
London, 25. November.
In einem Leitartikel heißt es unter der Uebcrschnst: „Tie grosse KriegSlügc": Der Kriegsminister gibt jetzt "zu, daß das britische Kriegsamt die lächerliche Kadavcrgeschickte mit großer Wirkung zur deutschfeindlichen Propaganda benutzt habe. Der Kriegsminister hat d n General Charteris überhaupt nicht erwähnt, der auS feiner eingehenden Kenntnis über die Angelegenheit den ganzen Schwindel ent- yullt hat. Dadurch, daß sich der Minister wci- gerte, im Namen der britischen Regierung dir Unwahrheit dieser Geschichte zu,zugeben, hat tr eine Siebtigteit der Gesinnung an Den Lag getegf, die kaum w — K- ,
als bas ursprüngliche Borgehen selbst. ES gibt kernen vernünftigen Menschen in Europa »bei Amerika, ber nicht weiss, dass diese Geschichte eine besonders krasse und verwerfliche Kriegs lüge war. Die durch ihren ungeschickten Wort fübrer im Unterhaus erfolgte Weigerung brr Regierung, öffentlich Abbitte zu tun, ist eine nationale Schmach und eine Schande für den öffentlichen Anstand in England.
Glreskmanns Weg.
Eine Abrechnung mit den Locarno-Gegnern. .
Berlin, 25. November.
Nach dem Wg. Koch (Dem) (Siehe Kasten 2. Seite) griff Außenminister Stresemann in die gestrige Locarnodebatte mit grundsätzlichen Erklärungen ein, indem er ausführt-, daß die Meinung des Vorredners. Deutschland hätte mehr erreichen können, wenn es schon früher dem Völkerbunde beigetreten wäre, nicht richtig ift Damals schon tauchte die Frage deS Verhältnisses Deutschlands zu Rußland auf. Auch hätte Deutschland seinerzeit keinen perma- nenten Sitz im Völkerbund bekommen. Wie b’e Beobachtung der Weltvorgänge ergab, war eS unbedingte Zeit für ein deutsches Eingreifen, wenn nicht ein Eingreifen von anderer Stelle aus erfolgen sollte. Hätten die Deutschen sich m Locarno in die Oposition begeben, wäre eine Paraphierung nicht erfolgt, so wäre Briand irotzdem nicht mit leeren Händen nach Paris gekommen, sondern dann hätten sich die
Alliierten unter sich geeinigt
Auch Sozialisten treten ein.
Frankreichs kommende Regierung.
(Eigene Drabtmeldung >
Paris, 25. November.
Den gestrigen Beratungen der Sozialisten lugen zwei Tagesordnungen vor, und zwar eine S» Gunsten einer unverzüglichen '-Beteiligung der Sozialisten mit einer begrenzten Anzahl von Portefeuilles und eine andere, die Die effektive Uebernahme Der Regie- rung durch Die sozialistische Partei unter Mitarbeit der Radikalen und Sozialrepublikaner örtert. Nach fünfstündiger Beratung hat Die ,,raftlon eine Tagesordnung angenommen, in Der sich die Partei bereit erklärt sich an einer Regierungsbildung, fei es allein, fei eck unter Mitarbeit mit den Demokratischen Par- teien nach reiflicher Ueßcrlegung zu beteiligen.
Doumer sucht ein Kabinett.
Heute will er sich entscheiden.
(Eigener Drahibenckn.)
Paris, 25. November.
Es ist nach dem Lovarnovertrag viel Uner- lrägliches für Deutschland geblieben; aber nach diesem verlorenen Kriege wird es Jahrzehnte dauern, bis alle Unerträglichkeiten für uns vollständig beseitigt sind. Der Minister suchte dann nachzuweisen, daß auch der Lo:ar- novertrag keineswegs die Möglichkeit ausschließe, die bevorstehenden Grenzen im Wege friedlicher Verständigung zu ändern. Die Feststellung, daß der Versailler Vertrag un- angetaftet bleibt, findet sich fast in .iLen Verträgen, die Deutschland in den letzten Jahren abgeschlossen hat. Gegen diese Verträge, die zum Teil von der vollständigen Regierung Luther abgeschlossen wurden, ist
niemals der Einwand erhoben worden, dass sie eine freiwillige Anerkennung des Versailler Vertrages seien. (Hört! Hört!) Zur Kriegsschuldfrage haben wir unsere Erklärungen bei der Einleitung der Locarno- Verhandlungen so deutlich abgegeben, daß man unter keinen Umständen in der Unterschrift unter den Locarnovcrtrag ein neues Schulden« crfenntniS sehen kann. Professor Hoetzsch, ber Parteifreund Graf Westarps, sagt in einem Ar- lifel, Rußland hätte alle Veranlassm g, das fo offen, hysterisch und anmaßend geäußerte Mißtrauen aukzugeben. als wollte Deutschland in einem Westkonzern sich gegen Rußland wenden. (Hört! Hört!) Mit solchen Absichten wäre auch die Tatsache ganz unvereinbar, daß wir letz: mit Rußland einen Vertrag abgeschlossen haben, der uns große Opfer auferlegt. ES (Ubt auch in Deutschland Stimmen, die für einen Pakt gegen Rußland eintreten. Dazu gehört z, B der Iungdeutsche Orden, der riefen Gedanken in feinem Organ klar und offen propagiert. Die deut-che Regierung aber 6at mit all diesen Bestrebungen gar nichts zu tun Wir haben schon so oft, daß es endlich einmal aufhören muß, betont, daß wir
Oeffentlichkeit beS Kontinents, unb spreche mit voller Ueberzcugung, wenn er erkläre, baß eS eine unmögliche Vorstellung wäre, baß bas große Werk, bas nur noch der formellen Vollendung bedürfe, noch vor einigen Monaten zu einem erfolgreichen Abschluß hätte gebracht werden »önnen. DaS fei eine kaum zu überschätzende Wendung zum Bessern. Er könne sich ber Erkenntnis nicht verschließen, vatz Vie Oeffentlichkeit recht habe, wenn sie ben Vertrag von Locarno als das Sinnbild und die Ursache einer tiefgehenden Besserung der Slim- mung in Europa, als den Anfang einer neuen Aera, als das Ende eines alten unerfreulichen ZustandcS, als den ersten großen Schritt zi- jener internationalen Freund- f tf) a f t betrachte, die dem Hass des vergangenen Krieges nicht viel ferner stehe, alS der inneren Erbitterung, die fo lange Jahre nach dem nominellen Friedensschluss geherrscht habe.
*6m das Ohr das Hauses hat, ist kein be-tdie ehemals verfeindeten Länder sich als Gleich. 8 6 r »„ 2 der Aömachu ngeu berechtigte zu einer freundschaftlichen AuSspra-
als einen SchrVtt wei"r A"der Stufen- S' "»» Konferenztisch versammelten. Ein solches folge zu werten, die in die neue deutsche Freiheit fuhren. In der Beziehung zwischen ihm und Luther keinerlei Meinungsverschievenhei- ten, im Gegenteil, Uebereinftimmung fast bis auf die Satzprägung, verschieden nur wieder -m Temperament; er beschwingter und lebhafter, Eenwelse sogar leidenschaftlicher als der andere, bei dem der Verstand jeden Herzschlag resselt. Dauernder Friede ist notwendig, nm dauernde Gesundung zu erzielen. Wie ober wollen wir hei unserer Machtlosigkeit einen bauernden Frieden berbeissihren, wenn nicht über ben Weg von Locarno.
Es scheint bte Tragik des deutschen Parlamentarismus zu sein, dem Auslande bei ber Beratung außenpolitischer Fragen immer wieder ein Bild der inneren Zerrissenheit zu bieten Man steht, tote die Federn der fremden Berichterstatter bet diesen Zwischenfällen in fieberhafter Eile über das Pabier gleiten. Und man steht, tote die Insassen der Plätze auf der Diplo- matentribüne einander verständnisinnig zu- lacheln. Wird sich der Reichstag endlich auf leine Pflicht zur Würde besinnen?