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Hessische Abendzeitung

Mittwoch, 29. Juli 1925.

Einzelnummer 10 Pf^ SonntagS 15 Pf. 15. Jahrgang

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Nnmnier 174. Einzelnummer 10Pf, Sonntags 15 Pf.

Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

Millionenspen-en für einen Hothpoltiefen.

F. R.

Berlin, 28. Juli.

?

Da« Sviel der Dtvlomaten

Sachlieferungen zu bezahlen habe. Führer der französischen SnegSschulde

Ern Blatt berichtet: Der Ministerialbeamtc Fromageti ist aus London zurückgekehrt, wo er wiederholt mit dem Justitiar des Forelan Office, Sir Cecil Huret verhandelt hat. E

ähnlichen Weise eingeköft wird wie die Räu­mung des Ruhrgebiets, die auch erst ein Jahr nach dem Abschluß des Londoner Abkommens zur Durchführung gelangte. Trotz der ablehnen­den Haltung Coolidges, der auch das Sicher - hcitS- vor dem Abrüstungsproblem lösen will, wird Berlin auf der allgemeinen Abrüstung be- leben, auch wenn vorübergehend eine Sihmfton geschaffen wird, die einem völligen Stillstand der Erörterungen gleichkommt.

rüstungsforderung mit schärfster Ablehnung zu­rückweist. Es wird daher die Aufgabe der deur- chen Diplomatie sein, die französische Regie­rung an den Gedanken zu gewöhnen, daß ein Sichcrheitspalt nur dann für Deutschland einen Sinn haben würde, wenn das Abrüstungspro­blem verwirklicht wird und die den europäischen Frieden störenden Rüstungen gewisser Länder endlich eingestellt werden. Der englische

Der ApPcllationSgerichtShof von Paris ha, heute die Verurteilung von Cachin und B a j l-

Am den heißen Schuldenbrel.

Paris verhandelt in London. Bouillon für Amerika.

(Eigener Drahtbericht.)

London, 28. Juli.

Gefängnis sürVollsverlreter

Verhaftungen und Haussuchungen in Paris.

(Eigener Jnfonnationödlenst.)

PariS. 28. Juli.

Opfer Ser Seit

Härten gegen verheiratete Beamtinnen.

Sie räumen Düsseldorf!

Abmarsch der Artillerie. Am 16. August frei (Eigene Drahtmeldung.)

Essen, 28. Juli.

hergestellt worden. Allerdings zeigt sich letzt, daß die französische Diplomatie die deutsche Ab-

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büßen haben, sofern sie nicht wieder einen juristi- Regierungserklärung und Reichstagswiderspruch

aber in dem Augebnlick geändert, wo der deutsche Reichskanzler die Frage der Abrüstung ange­schnitten und betont hat, daß Deutschland, das allein den Abrüstungsforderungen nachgekoin- men, auf den Bestimmungen deS Versailler Vertrages bestehe wonach die Abrüstung all­gemein durchgeführt werden müsse. Damit ist der natürliche Zusammenhang zwischen der Sicherheitsfrage und dem Abrüstungsproblem

-ld *" zusammen, die Heiligen und die Ritter! Zür ' fs« Einkommenstsuervorlage wendet sich Abg. Eg. . , ....... . .gation für Amertta wird vermuttich F rTnk'' und dk?AuZchuß^schlüsse''

laut-Couturier zu je sechs Monaten-lin Bouillon ernannt werden.____ gen hätten im Dawesgutächttn fesrgcslellt,"trtz

Ein« Mabnnng an «ufere Anssaug«. U«- " satzsteuer «ab Kinderprioileg. Seid sparsam! Was «tu« von links.bemängelt. Lin stärke­rer Abba« möglich. Schlieben als Haasvater. Bertagttttgsaytrag der Kommunisten. Abge- lebttt! Ein komisches Intermezzo. Para­graph 1 augenommeu.

Nach UeVerreichung der Sicherheitsnote schien es, als wolle die französische Regierung aus möglichst schnellem Wege den Weg direkter Verhandlungen beschreiten. Dieses Bild hat sich

Zu der gestrigen Unterredung zwischen den französischen und den englischen Schuldendele- gierten erfährt ein Blatt, daß die Verhandlun­gen in dieser Frage eine beträchtlicheZeit andauern dürften. ES handle sich darum, ob die Schulden durch eine einzige Zablung oder durch Annuitäten geregelt werden sollen: dann müsse eS sich auch darum handeln, zu wissen, wieviel Frankreich in bar und wieviel in

Abg. Dr. Hertz (Soz.): Eine gesunde Steuer­reform hätte davon ausgehen müssen, daß zur Förderung der deutschen Wirtschaft vor allem die Stärkung der inneren Kaufkraft der breiten Massen notwendig ist. Die Regierungsparteien hätten aber umgekehrt, den Besitz geschont und di.e Massen des Volkes stark belastet. (Sehr wahr! links.) Vom sozialen GeW sei in diesem Steuerwerk nichts zu finden. Die Lohn­steuerpflichtigen müssen danach weit mey'r zahlen als die Veranlaqungspflichtigen. Ein Steuershstein, das mehr als ein Fünftel aller Lasten den Besitzlosen und enteigneten Schichten des Volkes auferlegt, wird dauernd den heftigen Widerstand aller leistungsschwachen Kreise her- vorrnsen. Wir lehnen für dieses GcsetzgebungS- werk )ed« Verantwortung ab. Alm. Neu- bauer (Komm.) bekämpft die Vorlage, die eine unerhörte Bevorzugung des Besitzes nno eine unerträgliche Belastung des arbeitenden Volkes sei. Abg. Tr. Fischer -Köln (Dem.): Die gegenwärtige Finanzpolitik befinde sich auf einem ganz falschen Wege, weil sie weit über den tatsächlichen Bedarf hinaus viel zu bohe Steuern aus der Wirtschaft ziehe. Die Lage Iverde noch verhängnisvoller, wenn sich zu der versehkt-n, itberspannten Steuerpolitik noch eine verfehlte, überspannte Hochschntzzollpolitik gesellt. Die gegenwärtige Finanzlage würde einen durchgreifenden weiteren Steuerabbau durchaus gestatten. Mr können mit einem Ueberschuß von mehr als einer Milliarde rech- neu. Reichsfinanzminister v. Schlieben: Ich habe schon im Ausschuß den Borwurf widerleg;, daß ich Fiskalismus- und Thesaurierungspotttik triebe. Bei der gegenwärtigen unsicheren Wirt- schastslage ist e8 aber notwendig, bei den Reichs- ftnanzen vorzusorgen. Mit den jetzt festgsstell- ten Ueberschüssen müssen wir

bis zum Ende des Jahres leben.

Die planmäßige Räumung Düssel- d o r f s hat mit dem Abzug des größten Teils des Artillerie-Regiments begonnen. Seit Mon­tag vormittag verlassen Meutere Abteilungen von Spezial- und Genietruppen die Stadt. Düs­seldorf hatte eine durchschnittliche Besatzung von 20 000 Mann. Zurzeit sind noch je ein Regiment Infanterie, Kavallerie und Genietruppen sowie eine Anzahl großer Stäbe und Milttärverwal- tungen hier stationiert. Die Gerüchte über die Räumung Düsseldorfs bis zum 15. August wer­de» durch Aeußerungcn höherer Offiziere gegen­über stadttschen Beamten bestätigt. Wie ein Der. liner Blatt meldet, soll die bereits amtlich be­stätigte Räumung der Sanktionsstädte Düssel­dorf, Duisburg und Ruhrort am 16. August also am letzten Tage deS im »origen Jahre in London verabredeten Zeitpunktes, erfolgen. Eine amtliche Bestätigung dieser Meldung liegt noch mcht vor; wie hur von zuständiger Stelle erfahren, kann man aber mit der Einhaltung der Frist rechnen. Die geräumten Quartiere und Kasernen in Essen befinden sich durchweg in einem üblen Zustande. Fast überall sind die Wände und Tapeten stark beschädigt und ve- chmutzt und sämtliche Privatquartiere voller Ungeziefer. Die Stadtverwaltung hat be­sondere GaSaPParate angeschafft, um das Un­geziefer in den Quartieren zu bekämpfen.

namenlosen Heldentum reibungslos beflügelt und geleitet hat. Zum mindesten wird man mit allem Nachdruck dem Anspruch beipflichten müs­sen, die entlassenen, verheirateten, lebenslänglich angestellten Beamtinnen entweder mit vollem Recht in den Wartestand zu versetzen oder ihnen diese Rechtsprivilegien mit einer angemesse­nen Abfindungssumme abzugelten. ~ ~

Bei der zweiten Beratung der Steuervor- lageu gibt im Namen der Regierungsparteien Abg. Dr. Oberfohren (Dntl.) eine gemein; amo Erklärung ab. Die Belastung der Wirtschaft und der einzelnen Steuerzahler sei zwar gerade­zu unerträglich hoch, aber die Finanzlage des Reiches und die schweren Reparationslaften lie- ßen leider eine weitere Milderung nicht zu. An das Ausland müsse die dringende Mahnung ge­richtet werden, einen vollständigen Zusammen- bruch der deutschen Wirtschaft zu verhindern, daß man mehr Rücksicht auf die Leistungsfähig- leit der deutscher» Wirtschaft, das verringerte Ein­kommen des deutschen Bolles und seine sozialen Lebensnotwendigkeiten nehme. Besonders schmerzlich war es den Parteien, daß die Finanzlage des Reiches einen stärkeren Abbau der Umsatzsteuer nicht erlaubt. Die Par­teien äußern eindringlich den Wunsch, daß die Regierung in eine eingehende Prüsung der Frage eintritt, in welcher Weise das System der Umsatzsteuer geändert werden kann. Die Regie­rungsparteien haben den sozialen Gesichtspunk­ten Rechnung getragen durch eine wesentliche Verstärkung des Kinderprivilegs. Mit dem Finanzausgleich ist den Bedürfnissen der Länder und Gemeinden mehr als bisher Rechnung getragen worden. Wir müssen aber dir ernste Mahnung zur Sparsamkeit vor allem an die Gemeindeverwaltungen richten. Auch da müssen die Ausgaben den Einnahmen angepaht werden. Das Reich nniß in der Steuerpolitik den Vorrang behalten. Die Vorlagen sollen zur wirtschaftlichen und sozialen Gesundung ves deutschen Volkes dienen. (Beifall.)

Man feilt an der Note.

Hinter den Kulissen. Antwort in acht Tagen. (Eigene Drahtmeldung.)

Paris. 28. Juli.

(Abg. Dr. Fischer (Dem.): Sie gehen auf keine meiner Fragen ein!) Sie können nicht verlan­gen, daß ich im Augenblick aus alle einzelnen «ragen eingehe. Das behalte ich mir für später vor. Abg. Sckr ö d er-Mecklenburg (Völl.z be- kämpft in den Vorlagen besonders bk Luftecht- erhaltung be« Erzbergerschen Steuersystems mit seiner Zentralisation. M,g. Höll ein (fiomm.) beantragt Vertagung der Auswrache über die Einkommenssteuer. Mau müsse mind-- stens Gelegenheit haben vorher Stellung zu netz- men. Abg. Dr. H e rtz (Soz.) schließt sich die­sem Antrag an, während die Abgg Gerickr (Dntl. und Kulenkanrpsf (D. Vit.) Neit-rbe- ratung Vorschlägen. Der Vertaaunasantrag wich gegen die Linke abgelehnt. Abg Höllein (flamm.) ruft zum Zentrum: Da sind 'sie schon

Jremierminifter hat in feiper letzten Rede der Berliner Regierung nahegeleah zuerst den Sicherheitspakt abzusÄießen, tn dem guten Vertrauen daraus, daß die alliierten Mächte dann nachträglich bereit sein werden, auf die deutschen Abrüstungsforderungen einzugehen. Deutscherseits wird man dagegen auf Garantien drängen, daß das Abrüstungsversprechen in der

Mexiko für Kommunisten verboten.

Paris, 28. Juli. (Privattelegramm.)Ha- bas" meldet aus Mexiko: Die mexikanischen Konsuln haben Anweisung erhalten, die Visie­rung der Pässe von verdächtigen Kom- m u n i st e n, die sich nach Meriko zu begeben wünschen, abzulehnen. Die Einwanderungs­agenten dürften ausländischen Kommuuiswn nicht gestatten, mexikanisches Gebiet zu betreten.

Trotzdem wird sich eine gereckte und weit­sichtige Staatsleitung dem verfassungsmäßig verauLerten Prinzip der völligen Gleich- der e.chtiaung der Geschlechter in allen Be- ruf?- und Lebenslagen nicht auf die Dauer 6er» schließen dürfen. Es wird nicht angehen, die Frau als vollgültiae Mitbewerberin noch lange zugunsten des Mannes aus der Beamtenlauf­bahn herauszudrängen und ihr Lebensziele.zu verbauen, die sie in talenfrohem Wettbewerb nach Maßgabe ihrer Leistungen zu erringen trachtet. Kamps hält die Kräfte rege, avck in den friedlicheren, wenn auch sandigeren Gefil­de «des Bernfsbeamtentums. DaS weibliche Ferment und Element kann auch hier, und ge­rade hier nur anseuernd und fruchtbringend iriijtcn, zumal es in entsagungsvollen KriegS- notzeiten fast die ganze Wirtschasts- und Ver- wayungsmaschinerie in bewundernswertem,

Office, Sir Ceett Huret verhandelt hat. Es habe sich hierbei um die Antwort auf das deutsche Memorandum und um die Vorberei- tung des Textes des Sicherheitspaktes gehan- delt. Die über die deutsche Sicherheilsnoie abgehaltenen französischen Kabinettsberatungen haben eine Ueberemstimmung nicht gebracht. Ein Blatt meldet: Einigkeit im Kabinett herrsche nur darüber daß die deutsche Rote tunlichst um sehend beantwortet werden soll, daß aber vor- I»er Besprechungen über Deutschlands Eintritt in den Völkerbund stattfinden sollen. Ein Londoner Blatt meldet aus Paris: Sobald die Erfiärungen Belgiens vorliegen soll die franzö- ische Antwort an Deuffchland abgehen. Das wird innerhalb acht Tagen geschehen. Frankreich tellt für die Fortsetzung der Verhandlungen eine Reihe enffcheidender Vorbehalte.

Berlin, 28. Juli. fPrivattelegramm.) Zu den KabinettSberatungen über die Entwafi- nunasnote verlautete gestern im Reichstag, daß der Kanzler vor der endgültigen Erledigung oie französische Erwiderung auf die l-tzt- keulsche Sickerheitsnote abwarten will. Die französische Note wird nach dem Abgang aus Paris für Montag in Berlin erwartet.

scheu Ausweg entdecken sollten. Heute Nacht wurden am Sitz der kommunistischen Ausschüsse von Paris Haussuchungen vorgenommen, und Zwar wegen eines anlimilitaristischen Artikels, in dem die Marokko-Soldaten zum Ungehorsam und zur Verbrüderung mit den Rif- kab6len ailfgefordert worden waren. Es wurden zahlreiche Dokumente beschlagnahmt, je­doch keine Verhaftungen vorgenourmen.

Der Reichstag hat dieser Tage das Ende des Beamtenabbaus verkündet und da­mit von vielen tausend Familienschwellen das Sorgengespenst verscheucht, das in diesen dür­ren, beispiellos hartem Zeiten so manches junge H^dgluck verfinstert und vergiftet hat. Zugleich abgeschafft wurde die schroffe Klausel, daß jeder Reichsbeamte sich bei Versetzung in ein anderes SXmi derselben Laufbahn und zwar auch in ein solchesvon geringerem Grad und niedrigerem Diensteinkommen gefallen lassen muß. Hinfort kann der Reichsbeamte nur auf dem Verord­nungswege unter Wahrung seines Dienstranges und des planmäßigen Diensteinkommens in ein 2lmt geringeren Dienstgrades versetzt werden. N.chr minder wichtig ist auch, daß eine Kür­zung der Ruhegehaltsbezüge nicht mehr eintreten darf. Wenn von diesem im Reichstag gereisten Abbausegen die Beamten der Reichsbahn ausgeschlossen sein sollen, w ist das eine unbillige, rücksichtslose «arte, die man so rasch als möglich aus der Welt schaffen sollte. Denn Dienstfreudigkeit. Zuverlässigkeit und sprichwörtliche Pflichttreue des Beamtentums, die in den halt- und charak­terlosen Schieb«. und Inflationszeiten vielfach . fo stark ins Wanken geraten waren (die zahl- losen Skandalprozeffe haben uns ein Sied da- bon gesungen) wachsen nicht zuletzt auf dem Nährboden staatlich verbürgter, unantastbarer Beamtenrechte, deren Anwartschaft meist mit einem langen Leben der Aufopferung und Ent­behrung bezashlt werden muß.

W Ulan in den erwähn- ten Reichstagsbeschluffen mit den verheirateten Beamten weiblichen Geschlechts umge- sprungen, deren Dienstverhältnis nach der ur­sprünglichen Abbauverordnung jederzeit am ersten Werktage eines Monats gekündigt werden konnte, sofern nach behördlichem Ermes- sn die wirtschaftliche Versorgung des weib­lichen Beamten als gesichert galt. Diese aus vrennenden Finanznöten geborene wirtschaft- liche Harte und Zurücksetzung hatte schon da- mais d-, Frauengemüter aufs tiefste verbittert, die sich mit Reckt aus die V e r f a s su n g s g a - rannen beriefen, denen zufolge Männern Frauen dieselben staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten zu flehen und alle Ausnahme- b e st i m m u n g e n gegen weibliche Beamte b e- seüigl werden. Aber die Not gebot damals dem Staat zu handeln, und so trafen die Ab- bauschtäge in erster Linie das zarte Geschlecht und dies umso schwerer, als sie auch jeden An­spruchs auf Warte» oder Ruhe- oder irgendwel­che Eittschädigungsgelder verlustig gingen. Run bringt dos neue Gesetz zwar insofern Vergün­stigungen, als die beiderseitige Kündi­gungsfrist auf brei Monate verlängert ist und eine Art R u h e ge h a l t in Form einer A b - sin bungSfuntme in Höhe des sechzehn- fachen Diensteinkommens nach vierjähri­ger Dienstzeit gewährt wird. Daß mit diesem Pülverchen aber tue den Frauen angetane bittre Kränkung und Eristcnznot nicht getilgt ist, be­zeugt d'e von den Parlamentarierinnen des Reichstags aller Parteigrade von rechts nach links, einmütig geführte Offensive gegen den RegierungSkompromiß. Und auch der Bund deutscher Frauenvereine hatte in letz- ter Stunde durch eine Eingabe das nahende Unheil abzuwenden gesucht. Der Reichstag ist darüber unerbittlich zur Tagesordnuirg überge­gangen in der Erwägung, daß in Notzeiten da» Einzelmokck h'nter dem Ge-'amtwohl zurücktrckn und eLst die Mehrzahl der Männer im J?>lcreffe einer gesunden BevöUerungspolilik befchäffigt werde« müsse.

Eckener ruft!

Zeppclingedenkiag zum Bau des Rordpvlschiffs. (Privat-Telegramm.)

Berlin. 28. Juli.

Der Lvftichiffbau Zeppelin in FriedrichSha- "en veranstaltet am 20. Auguft anläßlich- des fünfundzwanzigjährigen Gedenftag.-S des ersten Zepprlinaufstieges eine Feier, an der Regie- ivngS- und MirtfchastSvertreter und anverer Körperschaften teilnehmen werden. Dr. Ecke­ner wird bei dieser Feier den angekündigten Aufruf an das deuffche Volk erlassen, zur Opfer» spende für den Bau eines neuen Zeppelinlust­schiffes, 8*i dem etwa sieben Millionen Mark er­forderlich sind, von denen durch die Speiide etwa vier Millionen aufgebracht werden sollen, bei zutragen. Zu gteidier Zeit foll mit Unterstützung ausländischer wissenschaftlicher Korporationen daS Ersuchen an die Batschasterkonferenz gerich­tet werden, den Bau eines 105 000 Kubikmeter großen Luftschiffes zur Erforschung der Rörd- polgebiete unter EckenerS Führung zu gestatten.

Nicht locker laffen.

Unser Recht auf Abrüstung... der andern.

(Eigener Informationsdienst.)

Berlin, 28. Juli.