Kasseler Neueste Nachrichten

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Kasseler Abendzeitung

Hessische Abendzeitung

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164. Einzelnummer 10 Pf, Sonntags 15 Pf.

Freitag, 17. ZuN 1925.

Einzelnummer 10 Pf., SotniagS 15 Pf. 15. JaHkglMg

VolksenWeid über die Aufwertung?

Mark für Hundert Mark der ursprünglichen An-I leihe in bar abgefunden. Richtbedürftige AnlciheLesttzer mit einem Einkommen bis 15001

die Produklionsfähigkeit des Landes zu erhöhen.

Sine gefährliche Spannung.

ar

Im Unterhauke wurde mitgeteilt, daß der ranzSsische Gesandte fich infolge von Meinungs­verschiedenheiten ans der Pekinger Gesandten- kommiffion zurückgezogen habe. Zur Tangernote ührte Chamberlain aus, Frankreich und Spa­nien hätten vorgeschlagen, datz britische Flottenstreitkräfte bei der lleberwachung des WafsenschmuggelS in der Tanger- und' M a - rokkozone Mitwirken sollen, und datz briti­sche, französische und spanische Truppen nach der Tangerzone entsandt werden sollen, um den Waf-

ifenschmuggel zu verhindern, datz ferner der Ver­treter des Sultans in Tanger angewiesen iwerden soll, den spanischen Behörden alle Einge- Iborenen auszuliefcrn, die nach der inter- ttationalen Zone zu entkommen versuchten und schließlich, datz die Einwohner der internationa- Ilen Zone außerhalb Tanger entwaffnet wer­den sollen. Die britische Regierung habe erwi­dert, datz sie die durch die Tangerkonven­tion aüserlegte Berpslichtung, bei der Unter­drückung des Schmuggelhandels in den Territo- 'ialgewassern mitzuwirkcn, durchführen werde, es jedoch vorziehe, nicht an irgendwelcher Aktion außerhalb dieser Gewässer teilzunehmen. Die britische Regierung sei g e g e n den Vorschlag der Entsendung einer Truppenabteilung nach Tan­ger, da sie der Ansicht fei, datz dies ein Angriff der Rifstämme möglicherweise herausfordere.

London, 16. Juli. (Eigener Drahtbericht.l Die Morgenblätter sprechen ihre Besorgnis aus wegen des Beschlusses der Bergarbeiter- Vertreter, sich an der von Premierminister Baldwin angekündigten Untersuchung über die Lage nicht zu beteiligen und auch keine Verhandlungen mit den Grubenbesitzern zu füh­ren. Sie trösten sich damit, datz dies nicht bi8 letzte Wort der Arbeiter sein werde und daß doch noch Verhandlungen zustande kämen.

DerVräWent HM das Wort

Volksentscheid über die Aufwertung? (Privat-Telegramm.)

ster für Landwirtschaft und Ernährung Graf K a n i tz setzt sich für die Annahme des Ent­wurfes ein. Die Landwirtschaft habe aufgrund der Dawesgesetze mit die Verpflichtung, für die Schulden des Deutschen Reiches auf­zukommen. Sie habe während der Inflation ihr gesamtes Betriebskapital verlo­ren. Hier solle die Kreditanstalt eingreifen. Sie soll zunächst vornehmlich Personalkre­dite geben, die bis 1930 laufen. Außerdem werde sie sich bemühen, insbesondere l a n g - sristige Auslandskredite für die deut­sche Landwirtschaft hereinzubekommen. Die Rentenbankkreditanstalt verfolge vor allem den Zweck, zur Intensivierung der Landwirtschaft und zur Produktionsförderung beiMragen. Abg. Schmid t-Köpenick (Soz.) begründet so­zialdemokratische Abänderungsanträge zur Vor­lage. Namens der Kompromißparteien stimmt Abg. Dietrich (Dntl.) der Vorlage zu. Be- 'onderer Wert würde in den Regierungspar­eien darauf gelegt, daß die Kredite der Anstalt ür Zwecke der Förderung der landwirtschrkt- lichen Produktion, der Bodenkultur und

ES geht abwättS.

Churchill über Englands Wirtschaftskrise. (Eigene Drahtmeldung.)

London, 18. JuU.

Bei einem Esten zu Ehren des Schatzkanz­lers leitete Churchill eine Uebersicht über die wirtschaftliche Lage in England damit ein, er ziehe bei feinen Ausführungen nicht die Mögliästeit einer langandauernden Arbeitsein­stellung in der Kohlenindustrie in Betracht. Wenn es zu einer solchen Katastrophe kom­men würde, so würden die wirtschaftlichen und kommerziellen Verhäftniffe Englands i« Un­ordnung geraten. Sie würden Schädigungen und Verluste verursachen, von denen man sich während sehr langer Zeit nicht erhole» würde. Es sei nicht richtig, datz England von seinem Kapital zehre, aber zweifellos sei der ge­genüber der Zeit vor dem Kriege sowieso be­trächtlich verminderte Sicherheitskoeffizient während der letzten zwei Jahre weiterhin merklich zurückgegangen. Ob der Ge- . danke gefalle oder nicht, es fei notwendig, die : Erzeugungskosten herabzusrtzcn und ;

von Gesetzen nicht dorgenommen werden dürfen, bevor die Uebersicht über die Beschlüsse der zwei­ten Lesung gedruckt vorliegt. So schwankte denn selbst der Präsident Lobe in seinen Dispositionen, Sie die dritte Lesung zunächst auf die TagcS- nung der Mittwochsitzung, wollte sie dann wieder herunternehmen und erzielte schließlich im Aeltestenrat das Kompromiß, daß am Mitt­woch nur die Hypothekenaufwertung endgültig erledigt wurde, die Anleihe- aufwertung aber erst am Donnerstag.

sitzer erhalten eine Vorzugsrenie, die zwei Prozent deS ursprünglichen Anleihebetra­ges ausmacht: sie erhöht sich unter besonderen Umständen biS zum Höchstbetrag von 1200 Mark. Bedürftige Anleihealtbesitzer, die über nicht mehr als tausend Mark Anleihe ins­gesamt verfügen, werden, wenn sie aus ihren Umtaufchansgruch verzichten, Mit je fünfzehn

Die letzte Lesung.

Abstimmungsschlachten um die Hypotheken.

Der Arbeitsplan des Reichstages. — Zuerst die Reuteubaukkrediiaustalt. — Plaidoper des LaudwirttckattSmiuiiters. — Au» dem Mittel­stand tut cs «ot. — Die AuiiverMua um zwei Monate ausgesetzt? — In 3. Lesung an- geuommeu. — Der Staatsrat soll entscheide«.

Berlin, 16. Juli.

Der gestrige Aeltestenrat des Reichstages be­schloß, die 3. Lesung des Auswertuiigsgesetzes schon für gestern auf die Tagesordnung zu setzen, jedoch mit der Umstellung, an erster Stelle über die Rentenbankkreditanstalt und erst an zweiter Stelle über das Aufwer­tungsgesetz zu beraten. Den weiteren Geschäfts- plan hat der Aeltestenrat folgendermaßen festge­setzt: Am Donnerstag: 3. Lesung des Au- leiheablöfungsgefetzes, Angestelltenverficherung und Personalabbau; Freitag: Bericht des Untersuchungsausschusses über die Kriegs­schuld, Personalabbau, Gesetz über das Recht zum Tragen der Militäruniform. Sonnabend und Montag bleiben sitzungsfrei. Dienstag: Kriegsbeschädigtengesetz, von

Mittwoch an autzenpolitische Debatte.

Danach sollen die Steuergesetze in Angriff genommen werden.

Aus dem Tif<si des Hauses sind 466 000 Un­terschriften nied«egelegt, die für ein Schankstät­tengesetz gesammelt worden find, das den Ge­meinden das Recht gibt, die Schankstätten zu beschränken. Außerdem liegt auf dem Tisch des Hauses ein Bild, auf dem „Millionen von Trin­kerkindern den Reichstag bitten ufto." Es wird zuerst die zweite Beratung eines Gesetzentwur­fes über die Errichtung der Deutschen R e n- tenban^reditanstalt zur Gewährung und Beschauung von Krediten für die deutsche Landwirtschaft vorgenommen. Ter Reichsmini-

Der Ehineferrstreik flaut ab.

Neuer Boykott gegen England.

(Eigener Drahtbericht.)

London, 16. Juli.

Aus Schanghai wird gemeldet, daß die Pekinger Regierung die euglaudfeind- lichen Bestrebungen noch fördere. So ei z. B. die Berwattung der von der Regierung betriebenen Kiautsch au-Eisenbahn, die noch vor kurzem britische Firmen zu Lieferungs- Angeboten aufgefordert hätte, angewiesen wor­den, britische Angebote keinesfalls zu brrückfichtigen. Ferner läßt sich ein Blatt aus Hongkong melden, polizeiliche Streifzüge gegen verdächtige Häuser und die Ausweisungen von Aufwieglern hätten die günstige Wirkung gehabt, datz viele Streikende zur Arbeit zurückkehrten. Man hoffe, daß das Ende des Streiks nicht mehr fern sei. Reuter meldet aus Schanghai, daß zwischen Agitatoren, Gewerkschaftsbeamten und den Streikenden wegen der Verminderung des Streikfonds Meinungsverschiedenheiten entstan­den seien, die, wie man hoffe, die Neigung zur Wiederaufnahme der Arhett vergrößern wurden.

Mark, die weniger als fünfhundert Mark An­leihe haben, können mit acht Prozent aügefun- dcn werden. Hierfür wird ein Betrag von 150 Millionen reserviert. Ein Anleihesonderfonds soll zur rascheren Abfindung der Sparkassen und der sozialen Versicherungsttäger Verwender werden.

Ebenso wie die Anleihe des Reichs werden die der Länder und Gemeinden behan­delt, doch steht es den Ländern frei, die Auf­wertung höher zu bemessen. Die Aufwer­tung der Gemeindeanleihen kann bis auf das Doppelte der für das Reich geltenden Sätze erhöht werden, „wenn dies dem Anleihe- schuldner nach seiner finanziellen Leistungsfähtg- leit und unter Berücksichtigung seiner öffent­lichen Aufgaben zugemutet werden tann." Den Antrag auf eine solche Erhöhung kann der Anlciheschuldner und ein in dem Gesetz vorge­sehener Treuhänder stellen. Die Entscheidung über den Antrag trifft eine von der Landesbe­hörde eingesetzte Stelle. -r-

Aufprüche werden durch die Auslosung er­füllt, die innerhalb von dreißig Jahren beendet fein soll. Bei der Auslosung erhält der Gläubi­ger daS fünffache des Nennbetrages seiner Ablösungsanlethe. Wer also 1000 Stark alte Reichsanleihe besaß bekommt beim Umtausch 25 Mark Ablösungsanleihe, bei der Aus. lofung aber 125 Mark bar ausgezahlt. Zur Entschädigung der Gläubiger, die auf die Auslosung lange warten müssen, werden ihnen Zinsen von 4% Prozent zugebilligt, die so lange angesammelt werden, bis die Aus­losung erfolgt. Die bedürftigen Altbe-

Berlin, 16. Juli.

Zu der Annahme des Hypothekenaufwer- tungSgesetzes im Reichstag schreiben die Blätter, die Entscheidung über das Gesetz, das vom Reichstag und Reichsrat für dringlich er­klärt wurde, liege nunmehr beim Reichs- Präsidenten. der einen Monat Zeit habe, ehe er nach der Verfassung das Gesell ver- künden müsse. Der Reichspräsident habe eS auch in der Hans, das Gesell zum Volksent­scheid zu bringen. Dies müsse von einem Zwanzigstel der Stimmberechtigten bean­tragt werden. Ein Blatt wirft die Frage aus, ob die Auswertungsgesetze nicht zu solchen Ge­sellen gehören, die die Reichsverfaffung dem Volksentscheid weitgehend entzieht. A r t i k e l 7 3 der Reichsverfassung besagt, daß u. a. über Ab­gabengesetze nur der Reichspräsident einen Volksentscheid veranlassen könnte. Das Blatt kommt zu dem Ergebnis, da« dreier Sinn hier nicht vorliege. (Siehe auch den Reichstagsbericht der 4. Spalte.)

Geschloffen hinter Luiher.

Kabtnettsrat über den Pakt. Schiele-Stresemann (Eigener Informationsdienst.)

Berlin, 16. Juli.

Der Kabinettsrat gelangte in seinen Beratun­gen über d,e deutsche Antwort auf die französi­sche Sicherhertsnote zu einem einstimmigen Be­schluß. Das gesamte Reichskabinett übernimmt jetzt die Verantwortung für die wetteren Schritte der Reichsregierung zur Lö­sung der Slcherheitsfrage, sodaß es nicht schwer sem wird, dte Regierungsparteien ebenfalls ge­schloffen hinter der Regierung Luther zu verewigen. Noch herrscht über gewisse Vorgänge lm Reichskabinett, die zu einem persönlichen Konflikt zwischen dem Außenminister Dr. St r e- semann und dem zur Deutschnationalen Par­tei gehörenden Innenminister Schiele geführt hatten, völliges Dunkel. Man weiß nur soviel, datz Reichskanzler Dr. Luther und der Reichs- arbeitsminister Dr. Brauns zwischen den bei den Ministern vermittelt haben. Dabei dürste es auch seststehen, datz der Gegensatz Strese mann-Schiele mehr persönlicher als sachlicher Natur war. Reichskanzler Dr. Luther beab­sichtigt, die politische Aussprache im Reichstag schon am Dienstag durch eine Rede über den deutschen Standpunkt zur Sicherheitsfrage einzuleiten. Im «nschlutz an die Erklärungen des Kanzlers werden dann die Parteien in eine sachliche Debatte eintreten. Auch Strese- monn gedenkt in vie Aussprache einzugreifen

Mit leeren Händen.

Betrachtungen und Richllinien zur Aufwertung.

Der Kampf um die Aufwertung geht seinem Ende entgegen. Wenigstens so weit er in den Parlamenten geführt wurde. Im Lande wird er noch lange die Köpfe und Herzen beherrschen, die an tr.r Aufwertung aktiv oder passiv betei­ligt sind, und wird den Parteien manche Schwierigkeiten bereiten, durch deren Befchluß das Kompromiß Annahme gefunden hat. Im Reichstag wurde gestern der letzte verzwei­felte Kampf um die Hypothekenaufwertung aus­gefochten, der, wie nach den ersten Lesungen vorauszusehen war, auch in 3. Lesung mit dem Kompromißsieg der Regierungsparteien enden würde. Auch ein letzter Ausfall der Völkischen mit einem Aussetzungsantrag für die Verkündung der Gesetze um zwei Monate aus Grund der Reichsverfassung wurde durch den Dringlichkeilsantrag der Regierung abgewehrt, dem auch der R e i ch s r a t als letzte Instanz seine Billigung gab. Run steht es, wie aus unseren heutigen Morgendepeschen hervor­geht, nur noch beim Reichspräsidenten, einen eventuellen Volksentscheid über das ganze Aufwertungssystem herbeizusuhren, der aber, an der Schwierigkeit der Materie und den unabsehbaren Folgen für den Bestand der Reichsregierung selbst gemessen, ein für die jetzi­ge politisch hochgespannte Zeit sehr riskames und fragwürdiges Unternehmen ist. Daß die vom Reichstag gutgeheißene Kompromißlösung von dem größten Teil der nur mit Brosamen abgefundenen Sparer mit Empörung zurückge­wiesen wird, ist durchaus gerechtfertigt und menschlich begreiflich. Eine andere Frage ist es jedoch, ob im jetzigen Zeitpunkt der schwer­sten Wirtschastsnöte eine gerechtere und großzügigere Entschädigung der schuldlos Ent­erbten für den Reichsetat tragbar gewesen wäre.

Die formale Erledigung der Aufwertungs- gefetze machte im Reichstag zum Schluß noch einige Schwierigkeiten, da die dritten Lesungen

Das Spiel mit dem Feuer

Keine Einmischung Englands in Tanger.

(Eigener Drahtbertcht.)

London, 16. Juli.

Sine Armee im Anmarsch.

Znm Waffengang mit Abd el Krim.

(Eigener Drahtbericht.)

Paris, 16. Juni.

Ein Sonderberichterstatter in Fez meldet, daß Trtlppenverstärkungen in Stärke eines Armeekorps aus Frankreich in Marokko er­wartet werden. — Abd el Krim habe einem ge­wissen französischen offiziellen Abgeordneten gegenüber erklärt, datz erkeinWaffenstill- standsangebot annehmen werde. — Die Havasagentur meldet Aufstände der Einge­borenen in Casablanca und Tanger.

Siedlung verwendet würden. Wenn durch die Errichtung des Jnsftttlts zunächst noch keine neuen Kreditmittel beschafft werden könnten, so würden doch durch seine Gründung die Ab- l ö s u n g der laufenden Verpflichtungen erleich­tert und die Aussicht auf langfristigen Realkre­dit durch Hereinnahme von entsprechendem Aus­landskredit eröffnet. Abg. Ronneburg (De­mokrat) betont, daß alle anderen Streife des Wirtschaftslebens, insbesondere ifie Mittel- tändlerischen, mindestens ebenso kre­ditbedürftig seien. Diese Kreise müßten in konsequenter Weise von der Regierung ver­langen, daß ihren Kreditbedürfnissen wie denen der Landwirtschaft Rechnung getragen werde. Notwendiger als die Beschaffung von Krediten für die Landwirtschaft fei die Schaffung von erträglichen Zinssätzen. Trotzdem wür­den die Demokraten zustimmen. Abg. Schrö­der-Mecklenburg (Völk.): Dis jetzt seien von dem in der Vorlage genannten Kapital von 500 Millionen erst 200 Millionen vorhanden. Die Völkischen würden dem Gesetz ihre Zustimmung geben. Damit ist die zweite Lesung des Gesetzentwurfs über die Errichtung der Renien- bankkredftanstalt bis auf die ausgesetzten Abstimmungen beendet. Das Hans wen­det sich dann der

3. Lesung des Hypothekenaufwertungsgeselles zu. Abg. Henning (Völk.) kündigt die Ein­leitung eines Volksentscheids über die Aufwertungsfrage an (Händeklatschen und Heil- rufe auf den Tribünen; Präsident Loebe droht bei Wiederholung Räumung an.) Abg. Keil (Soz.): Unter dem Vorwand wirtschaftlicher All- gememinteressen seien den Schuldnern große Vorteile auf Kosten ihrer Gläubiger gewährt worden. Tro Aufwertung der öffentlichen An­leihen habe eine Gestaltung bekommen, die von

Immerhin ist man, da auch die zweite Lesung nur unwesentliche Aenderungen gebracht hat, schon jetzt berechtigt, das Aufwertunas- werk als abgeschlossen anzusehen. SBi lassen heute die Aufwertung der Hypotheken, die wir in einem besonderen Artikel zu behandeln gedenken, beiseite und geben eine kurze Utber­licht über die Aufwertung der öffentlichen A u l e i h e n, wie diese sich nun nach dem Kom­promiß der Regierungsparteien gestalten wird Die Anleiheschuld des Reichs wird bekanntlich in einer Anleiheablösungsfchuld um« getauscht. Diese ist unkündbar und trägt auch bis zmn Erlöschen der Reparationsverpslichtun- gen keine Zinsen. Der Umtausch wird so voll­zogen, daß je 1500 Mark Nennbetrag der Spar- prämienanleihe und je 1000 Mark Nennbetrag der übrigen Anleihen in fünfundzwanzig Reichsmark Anleiheablösungs- schuld umgewandelt werden. Umgetauscht wird nur ein Anleihebesitz Mm mindestens 750 bezw. 500 Mark. Der kleinere Besitz soll durch Darabfindung entschädigt werden.

So wett besteht kbt Unterschied zwischen All- und Reubesitz. Nun aber find die Vor­teile der Altbefitzer zu beachten, also derjenigen, die ihre Papiere nachweislich vor dem 1. Juli 1920 erworben und ununter­brochen besessen haben. Ihre erhöhten

" »räche werden durch die Auslosung er-