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Kasseler Abendzeitung
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Hessische Abendzeitung
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Nummer 22. Einzelnummer 10 Pf . Sonntags 15 Pf
Dienstag, 27. Januar 1925.
Einzelnummer 10 Pf-. Sonntags 15 Pf
15. Jahrgang
Die Verschleppung der Kölner Krise.
ZwlschenMWstelnen
Ein Parlamentarier zur PreußenkrifiS. von Dr. Höpker-Aschoff, M. d. Pr. 2.
Wir geben im folgenden, ohne unS mit den Argumenten deS Verfasser» zu identifizieren, der Zuschrift eines Anhängers der großen Weimarer Koalition Raum, der die in Preußen ausgebrochene Krise wie folgt beurteilt: Das Ministerium Braun ist zurüctgetreien. Warum? Die Minister haben den ihnen aujgezwungenen Kamps tapfer und gut ausgesührt, die gegen das Ministerium eingebrachten Mißtrau» ensanträge haben die in der Verfassung vorgeschrtebene Stimmenzahl von 225 Stimmen nicht erreicht und gelten daher als abge» lehnt Es bestand weder eine staatsrechtliche ncch eine moralische Verpflichtung zurackzutre- ten. Das Ministerium ist zurüctgetreteu, weil die letzten Tage eine Lage ergeben haben, die eine gedeihliche Arbeit des MinisterimnS Braun Sr die nächste Zukunft nicht als möglich erlernen läßt. Wichtige Arbeit steht bevor. Der Haushaltsplan soll in Angriff genommen und dabei für einen Fehlbetrag von annähernd zweihundert Millionen die Deckung gesunden werden, das jetzige Gesetz über die Grund» Vermögenssteuer, das am 31. März 1925 zum Teil abläuft, muß verlängert werden, em Gesetzentwurf über die Wahlen zu den KreiS» und Prooinziallandtagen und ein Ge- seyentwurs über die Auslandsiredite der Gemeinden sollen dem Lanbraae in diesen Tagen zugehen. Wie sollen buk Ges:tze Verabschiedet werden, wenn nicht nur die Kommunisten mit allen Mitteln Lbstrultion treiben, fondern auch der rechte Flügel von Ladendorfs über Stendel und Schlange bis zu Wulle diese Obstruktion mit allen Kräften unterstützt? Dazu kommt noch etwas anderes. Tie Mieten sollen erhöht werden und nach der Meinung dei WohlfahnSminiftettnmS im Lause des SommcrS die Friedenshöhe erreichen, Lohnsorderungen, zum Teil sicherlich berechtigt, uns überall angemeldet, die B e a m e tn ge y a t- ter verlangen, zum wenigsten in den unteren Gruppen, eine Erhöhung, und die S t e u erlast e n werden daher im besten Falle etwas ge» recht verteilt, kaum hevabaefetzt werden, die Fra, brr Arbeitszeit ist offen: wer weiß, wie bald Bewegungen und Unruhen in den breiten Mafien bei Volke» entheben? Und Wie soll dann eine Regierung sich durchfetzen, die n.d)» nur von den Kommunisten, sondern auch von rechts mit allen Mitteln der Demagogie bekämpft wirb?
Hier entsteht dt« Frage: Staatspolittt oder Patteipolitik? Es war leicht, im Bunde mit den Kommuniften und der völkischen Gruppe die preußische Regierung zu bekämpfen, es wird sehr schwer sein, mit diesen Bundesgenossen eine neue Regierungsgewalt zu schassen. Die widerlichen Vorgänge, bie sich um Schluß der FreitaaSsitzung im Landtage ab» ft»i»lten — all Herr Pieck, der Führer der Kommunisten, die Glocke des Präsidenten an sich tiß und unter dem Johlen der Tribüne die t8elire»olu:ior. verkündete — diese Vorgänge haben gezeigt, wohin eS führt, wenn man mit solchen Bundesgenossen Schulter an Schulter kämpft. Staatsrechtliche Betrachtungen haben in dem Kampfe der letzten Tage eine große Rolle gespielt. Im allgemeinen wird die Bevölkerung für diese staatsrechtlichen Betrachtungen wenig Verständnis haben, zumal Wenn sic bemerken muß, daß selbst die Zu- rillen immer diejenigen Ansichten vertreten, die ihrer parteipolitischen Einstellung ents nicht, und mit Recht den Verdacht schöpfen, daß die Paiteijührer sich in das Kleid deS Rechtes hüllen, um nicht tn der Blöße ihrer parteipolitischen Einstellung vor dem Volke erscheinen zu müssen.
Die deutschen Parlamente haben nicht allzu viele Leute auszuweisen, welche die Staatspolitik tn den Vordergrund stellen. Keiner von ihnen erreicht die Größe Friedrich $ turn a n n 8. Seine Idee: die Gegensätze auszugleichen, die bisherigen Gegner des Staates, He große Maste der Arbeiter, durch Mitarbeit und Vennttwortung mit dem Staate zu versöhnen, aus den einander bekämpsenden Ständen überhaupt erst die Nation zu schaffen, war Staatspolitik Diese Idee ist heute nodi bei manchen hervorragenden Führern der Parteien der Wei- uiaier Koalition lebendig, und selbst innerhilb der Volkspariei scheint es noch einige Leute zu flehen die diese Fdee zu vertreten gewillt sind Was jetzt in Preußen geschehen wird, i** ichver Vorauszusagen. Die Parteien der Weimarer Koalition können, wenn sie einig sind, auch bei der Neuwahl des Minißerprästdenten ihren Kandidaten durchbringen. Die Rechtsparteien, di« ohne die Hilfe der Kovwmnisteu in einer
hoffnungslosen Minderheit sind und bei der Bildung eine- Kabinetts nicht die Hilfe der Kommunisten finden werden, die sie bei der Bekämpfung des bisherigen gefunden haben, können ihren Kandidaten nicht durch- fetzen. Sie können allerdings — wieder mit Hilfe der Kommunisten — vereiteln, daß das von bem neuen Minsterpräsidenten gebildete Kabinett ein Vertrauensvotum erhält und arbeiten kann Die Zukunst wird zeigen, rb bei solchem Verlauf der Dinge noch einmal die Par- teipolittk über die Staatspolitik siegen soll. Tie Pinge können aber auch so taufen wie tm Reiche. Die Entscheidung liegt beim Zentrum Sein Verhalten wird für die politische Entwicklung überhaupt von entscheidender Bedeutung sein. Wir aber sind gewillt, Staatspolitik und nicht Parteipolitik zu" treiben, im Sinne Naumanns.
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Sin Äenkrumsmann un der Spitzt?
Berlin, 26. Januar. (Privat - Telegramm.) Einem Berliner Blatt zufolge will die preußische Zentrumsfraktion den bisherigen Anschluß nach links beibehalten. Sie lege dabei aber besonderen Wert auf die Besetzung d e s M i- nifterpostenS durch einen ZentrumS» m a n n. ES werde in politischen Kreisen angenommen. daß bie Weimarer Koalition unter einem Zentrums • Ministerpräsidenten Aussicht auf Bestand und RegierungSföhigkeit habe.
DasiftdieAntwott aufKöln!
Die Ententenote wird heute überreicht.
(Eigener ^-ahtbettcht)
Genf, 26. Januar.
Die HavaSagentur meldet: Zwischen den Mächten wurde bezüglich der deutschen Kölnnote vereinbart, Deutschland eine Antwort aus seinen Protest zu geben. Die Antwort wird Deutschland nochmals aus die Richtersüllung der Entwaffnungsklauseln Hinweisen, ein weiteres Eingehen auf die deutschen Wünsche aber ab- lehnen. Einer englischen Preffenotiz zufolge soll die neue Jnterimsnate der Alliierten heute in Berlin überreicht werden. Sie enthalte von neuem die Tatsache, daß vor Eingang deS endgültigen Berichts bet Kontrollkommission
keine endgültige Entscheidung von den Alliierten
getroffen weben könne. Tatsächlich scheine die brttische Regierung die sranzöflsche These angenommen zu haben, daß bie Besetzung bet ersten Zone automatisch fortbauern solle, bis Deutschland alle Entwaffnungsverpflichtungen erfüllt habe. Die Räumung bet ersten unb zweiten Zone werbe so mehr zu einem Gnaden- a k te olS zu einer Verpflichtung. Der vollständige Bericht bet Kontrollkommission über den Stand der deutschen Rntwnsfnung soll erst im Februar der Botschasterkonferenz auSgehändigt werben. Die Botschasterkonferenz will auf die deutsche Protestnote über die Nichträumung KölnS überhaupt nicht eingehen.
DasZünglein an der Wage.
Am Freitag Entscheidung in Preußen.
(Eigener Informationsdienst.)
Berlin, 28. Januar.
Am kommenden Freitag wird bie Entscheidung über bie Lösung der Regierungsfrage tn Preußen fallen. Im Preußischen Landtag halten bie Parteien unausgesetzt Besprechungen ab, um alle Borbereitungen für die Neuwahl deS MinifterprSsidenten zu treffen. Tas Zentrum wird auch hier wieder bie Ent scheidung fällen. Stimmt es für den sozialdemokratischen Kandidaten, so wird es die bisherige Koalition weiter mitmadicn müssen. Tritt es dagegen für einen gemeinsamen Kandidaten der Rechtsparteien ein, so würde es damit endgültig eine Situation herbeiführen, die das
Schwergewicht der Machtverhäliniffe auf die Rechtsparteien
verlegen würde Die Zentrumsführer sehen vorläufig eine schwere volitische Gefahr darin, die preußische Regierung den Rechtsparteien auszuliefern. Man hält es für möglich, daß im letzten Augenblick sich die Zentrumsführer dazu entschließen, bei der Neuwahl des Ministerpräsidenten sich von der Abstimmung fer « zuhal - t e n und ein Sieg der Rechtsparteien zu dulden. Diese selbst wollen cfaie ähnliche Konstellation
wie im neuen Reichskabinett, das heißt, daß die Deutschnationalen zahlenmäßig am stärksten in der Regierung vertreten sind, das Zentrum an zweiter Stelle berücksichtigt wird, während die Deutsche Bolkspartei sich lediglich mit einem wichtigen Ministersitz zufrieden zu geben hätte. Man will dem
Zentrum den Pallen des Kultusministers überlassen, um ihnen in den kirchlichen und Schulfragen den stärksten Einfluß einzuräumen. Deutschnationale und Bolkspartei durften sich auf einen deutschnationalen Kandidaten für die preußische Ministerpräsiventschast einigen. Weiterhin steht schon jetzt fest, baß ber Wirtschaftspartei ein Sitz in der in Aussicht genommenen bürgerlichen Regierung eingeräumt würde.
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Die aNmkichlige A?ntrumspariei.
Berlin, 26. Januar. (Eigener Drahtbericht.) In einer Norstandsiägung der Zentrumspattei unter dem früheren Reichskanzler Marr wurde einstimmig die von der ZentrumSfraktion im Reichstag abgegebene Erklärung zur Bildung des Kabinetts Luther gebilligt. Auch die tn Bezug auf den Äarmat-Kon- zern ergriffenen Maßnahmen wurden gebilligt.
Gegen wen rüstet Polen?
Alarmnachrichten von der Grenze.
(Amtliche Drahtmeldung.)
Berlin, 26. Januar.
A»S Posen und den polnischen Grenzgebieten kommen seit einigen Tagen Nachrichten über polnische Vorbereitungen zu einer Mobilmachung, die von einem Teil der Berliner Presse lebhaft besprochen werden. Im Allgemeinen ist bie Stellungnahme zu ben bisher in Umlauf gesetzten Alarmnachrichten eine obtoartenbe. Im Auswärtigen Amt hält man die Meldungen in dieser Form sür Übertrieben und warnt zur Vorsicht und Zurückhaltung um bie beutsch-pol- nifdie Krise nicht zu verschärfen.
Drei Monate Pause?
Keine HandelSbastS mit Frankreich möglich.
(Eigene Drahtmeldung.)
Genf, 26. Januar.
AuS PattS wird gemeldet: ES verlautet, die französische Regierung habe der deutschen Regierung vorgeschlagen, eine freundschaftliche Unterbrechung der Handelsvertragsverhandlungen auf die Dauer von drei Monaten vorzunehmen, um in dieser Zeit beiden Regierungen die Möglichkeit zu parlamentarischer Behandlung der neuen Zolltarife zu geben. Au Berliner zuständigen Stellen wird diese Lösung alS möglich bezeichnet. Borläuttg beraten die französischen Unterhändler über die deutschen Rückfragen zum französischen Memorandum.
Wasser auf Frankreichs Mühlen.
Genf, 26. Januar. (Eigene Drahtmeldung.) Ein Pariser Blatt schreibt: Zu den vielen deutschen Zeugen für die Schulv Deutschlands am Weltkrieg sind jetzt die Z e u g n i s s e des preußischen Ministerpräsidenten und deS preußischen Ministers deS Innern getteten. Man sieht ein, daß die strenge Politik gegen Deutschland endlich auch die Führer deS TageS zur Einsicht gebracht hat.
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Noch rin 3o6r Miittürkonirokle.
Senf, 26. Januar. (Eigene Drahtmeldung.) AuS Paris wird gemeldet: Die Kcntrollkommis- sion halt eine Fortsetzung der ständigen Kontrolle um mindestens ein Jahr für notwendig. Auch der ,Slatin* meldet, daß vor Jahresende nicht an die Aufhebung bei Kontrolle zu denken wäre.
Der neue Reichspräsident.
Auf der Suche nach dem Kandidaten.
(Eigener Informationsdienst.)
Berkin, 26. Januar.
Wie wir erfahren, soll ein endgültiger Beschluß der Reichsregierung über die Ansetzung des T e r m i n s für die Wahl deS Reichs präftdenten Ende März gefaßt werden, damit die Aufstellung der Kandidaten noch rechtzeitig erfolgen kann. Dabei werden sich die Deutschnationalen "nd die Deutsche Bolkspartei aus einen gemeinsamen Kandidaten einigen, während daS Zentrum vorläufig noch nach keiner Seite Fühlung nehme» wird, und auf der anderen Seite die beiden Linksparteien ebenfalls geneigt find, sich auf eine gemeinsame Kandidatur zu einigen.
Der deutsche Film.
um Sein und Nichtsein deutscher Filmindustrie,
Der deutsch- Film ist in Gefahr. Nicht nur, daß die Kinotheater übersteuert sind, die Auslandseinfuhr droht die deutsche Filmindustrie zu erdrosseln. So lesen wir in einem Artikel u. a.: Die deutschen Filmfachleute haben von der Regierung für das Jahr 1925 die Re» aeluna der Fllmeinfuhr nach anderen mehr Gesichtspunkten verlangt. Es sollen nicht mehr so und so viele Tausend Meter Negativ eingefuhrt werden dürfen, sondern: sür jeden deutschen FUm, den ein Land abnimmt, soll es einen eigenen Film in Deutschland einfuhren dürfen. Das würde für Amerika immerhin bedeuten, daß eS jährlich 100 bis 150 deutsche »time bei sich einführen müßte, wenn es seine bisherige Einfuhr nach Deutschland beibehalten wollte. Wird die Regierung festbleiben? Das ist die große Lebensfrage sür den deutschen Film sür 1925. Gehl seine Hoffnung in Erfüllung, dann werden wir im nächsten Jahre ein allmähliches Wiederaufblühen der deutschen Filmsabn- kation sehen. Gibt die Regierung dem Ansturm der ausländischen Interessenten nach, dann wird 1925 dar Todesjahr der deutschen «ilmfabtua- tton, die — mit vielleicht einer Ausnahau —- den ausländischen Filmen das Feld überlasse« muß. , .
Diese Darlegungen unterstreicht in einem Ge- genattikel der durch seine Wirksamkeit am Kasseler Usa-Theater bekannte Direktor P Koh l-Düfleldors und tippt dann an einem weiteren Grundübel: Die Steuerschraube den spieltheatern gegenüber. Die Lustbarkeitssteuer beträgt in Kassel beispielsweise 33 Prozent der Einahmen, ganz abgesehen von den ,om..ge« Steuerlasten. Solange dieser Steuerwahn stn« nicht aufhört, kann von einem Aufblühen der Film-Industrie keine Rede sein, denn die Lichtspielhäuser sind die Grundpfeiler dieser ^Industrie. ES ist eine traurige Tatsache, daß die meisten Lichtspielhäuser in Deutschland durch dis entsetzlich hohen Steuern heute nicht mehr existenzfähig und größtenteils verschuldet sind oder bereits ihre Pforten geschlossen haben. Nur noch wenige dürften vielleicht von einem fleinen Verdienst sprechen. Die natürliche Folge davon ifn die Licktspieltheater-Vesitzer suchen, da sie für erstklassige Filmprograme die Miete nicht mehr aufbringen können, nach billigen Filmen, Die meisten- nur amerikanische Fabrikate, d. h geringere Durchschnittsware sein können. Also Massenfabrikate, die um jeden Preis vermietet werden, weil ein Uebetangeboi vorhanden ist.
E» ist damit nicht gesagt, daß er keine guten ausländischen Filme gibt, diese können ober wegen ihres hohen Preises ebensowenig von den Theatern gespielt werden, tote die gute deutsche Ware. Unter diesen Umständen Verflacht daS Programm vieler Lichtspielhäuser in Deutschland immer mehr, und besonders ncch dadurch, weil der amerikanische Film durchweg auf Sensation eingestellt ist welcher dem Ge- schmack des deutschen Publikums meistens nicht entspricht. Das Publikum selbst lehnt es auch ab. fottgesetzt fast ausnahmslos ausländische Filme zu sehen, da ihm wegen seines JnhiltS der deutsche Film besser gefällt. Der Besuch in den Theatern läßt folglich nach und nicht nur ver Theaterbesitzer, sondern auch die Steuerbehörde Hai hierdurch den Nachteil. Es ist wirklich bedauerlich, wenn man bedenkt, daß ein Industriezweig wie bie Filmindustrie, die Hunderttausend!! von Menschen beschäftigt, in dieser Weise wie ke-ne andere Industrie von den einzelne» Städte« auSgebeutet und zum Ruin gebracht wird.
Nus Steuerverhandlungen heraus weiß der Verfasser, daß die Städte die Lichtspieltheater nur als ein gutes Steuerodjekt betrachten ohne Mcksicht darauf, ob die Unternehmen bestehen können. Das ist nicht nur unmoralisch sondern auch gesetzwidrig. Die Antwott aus Beschwer- den wegen zu hoher Lusübarkeitssieuer heißt von vielen Städten: »Wir brauchen Geld und die Kinos verdienen genug*, oder .Das Reich gibt uns einen zu geringen Anteil aus der Reichs-Einkommensteuer, daher müssen wir sehen, daß wir auf andere Weise Steuer hereinbekommen, selbst aus die Gefahr hin, daß dt« einzelnen Unternehmen der Steuer unierliezen. Diese Unternehmen sollen dann bei der Regierung vorstellig werden, um damit zu bewirken, daß die Regierung für einen höheren Anteil der Einkommensteuer für die betreffende Stadt eintritt*
Solche und ähnliche Antworten erhalten di« Sichtspieltheaterbksitzer von vielen Stabten, die keine Einsicht walten lassen. Es gibt aber auch Städte, die vernünftig genug sind und bereits die Lustbarkeitssteuer bis zu einem ettoa erträglichen Maße herabgesetzt haben, z. B. Berlin» Trotzdem sind alle bisber gemachten Steuerermäßigungen M gering «nd kann «tiw Häher«