Hessische Abendzeitung

«gen zu beial

i. gegen

tim den Beitritt zum Völkerbund

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gtammet 22S. -d,«-»«.-. I«P,. Mittwoch, 24. September 1024. Ed«,„mm--, I» m. ,S P, 14. Jahrgmtg

Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung *

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Gtelkungnahme der Regiemna. «chnee und sis

Dejpr«ch«ng d-- Minister. - ««»«»,ndm>, »en WiderstSnden. ** “SSSjÜ

Die Reinigung der Bürgersteige im Winter.

iSbnis der N,

Sin amtlicher Schritt.

Äm Falle eines Streites, Um Angriff, Schlichtung und Rüstung. (Eigener Drahtbericht.)

1. Das Bestreuen der Fußwege bei Schnee­oder Eisglatte mit einem die letztere abstumpfen- den Stofs,

nennen: Zentrum 8 Mandate, Deutsch­nationale 1 Mandat, Kommunisten 1 Man­dat. Stimmen wurden abgegeben (in den Klam­mern die Wahlzissern vom 4. Mai d. I.): Zen­trum 191 695 (198 689), Deutschnationale 81001 (103 744), Kommunisten 75 917 (130306), Polni­sch- Partei 35 839 (49 259), Sozialdemokraten 19 229 (26 306), Völkische Freihütspartei 11836 (18 883), Deutsche Bolkspattei 11683 (18 216), Wlrtschaftspartei 8908, Demokraten 7811 (11 138), Deutschsoziale Partei 7160 (11408), Siedler 3139, Häußerbund 807.

Lage wäre, ausführe und daß die Grundstücks- oenv-r Mr die ordnungsmäßige ErfüMng der

At sich Lurch besonders starke Schneefälle und EisbWungen ausgezeichnet. Bon rund 7000 Grundstücksbesitzern hatten damals etwa 1600

Der Gang der Entwicklung dürste ungefähr folgender sein: Rach der Ber- öffentüchung eines formulierten Beschlusses des Rejchskabinetts werden zunächst die Ministerprä­sidenten der Länder zu einer Besprechung zusam­menberufe» werden, um ihre Ansicht über die weitere Behandlung der Frage zu erfahren. Da- bei durste dann auch zur Sprache stimmen, ob u n d w i e w e i t es für angezeigt gehalten wird, mtt dem Eintritt in den Völkerbund zugleich die Forderung an die europäischen Lander zur Oeffnung ihrer Archive zu verbinden, nur die Kriegsschuldfrage ihrer Lösung entge- gcnzufiihren. Es steht fest, daß einige Länder, w>- Bayern, Mecklenburg und Thüringen erhcb- lrchen Widerspruch geltend »rächen werden. Man rechnet sedoch bestimmt darauf, trotzdem die Zu- trmmung der Mehrheit der Länder zu erlangen.

Im Parlament

Die Wahlziffern.

Breslau, 22. Sept. Von den Reichstaosnach- wahren in Oberschlesien sind folgende Zahlen zu

3u der Anfrage der Ltadtverordnetenfrak.

tt»n ^Vereinigte Re»te-- «de» di«

nnb eiSbefeittgung anf bett Bürgersteigen gab der Magistrat gestern abenbburchWtadt. rat Weder die nachfolgende «rriiirnng adr

Oberschlesien.

Da« Ergebnis der Reichstags-Nachwahl.

Genf, 23. September.

Nach einem in letzter Stunde angenommenen Artikel verpflichten sich die Signatarmächte, sich jeder Aktion zu enthalten, die eine An­griffsdrohung gegen jeden anderen Staat bilden könnte. Ein weiterer neuer Artikel be­stimmt, daß im Falle eines Konfliktes die betref­fenden Staaten während des Schlichtungsverfah­rens keinerlei Erhöhung der Rüstungen vor­nehmen sollen. Ein weiterer Zusatzartikcl be­stimmt, daß die Artikel des Protokolls, die ei- gentlich Aenderungsvorfchlääge zum Völkcr- bundspast sind, für die Beziehungen unter bett Signatarmächten mit dem Inkrafttreten des Protokolls obligatorisch werden.

schen Regierung warten. ES kann sich hei den bevorstehenden Entscheidungen nur darum Han- deln, in welcher Form dieser deutsche Schritt erfolge soll. In den msMbenden Krei­sen verhehlt man sich dabei keineswegs, daß die Reichsregierung mit großen innenpolitischen Widerständen zu rechnen haben wird. Zunächst'

Engttsch-srarizvllsche Befragung. .................... llur eiwa IVU

Paris, 23. September. (Eigene Drahtmel-I!^"^^ Straßen- und Reinigunasarbciter zur düng.) Rach dem „Matin" hat der englische Bot- " “***“ ~~ '

dürste die beste Gelegenheit zur Erörterung die- cr. Sraflc die bereits seit langem vorliegende oztall^mottatischc Interpellation über den Böl- «ltvUDuii*ccm i/auen oamcns etwa 1600

kerbund btlden. In Regierungskrejken würde E der Stadt ein privat rechtliches Ab- cs gern sehen, wenn diese Interpellation, kommen abgeschlossen, in dem die Grund- «alls b,S dohtn die Dmge so weit gediehen sind, üucksbesitzer bei der Stadt beantragten, die auf dte Tagesordnung des Reichstages ge-P^nen obliegenden Verpflichtungen zu überneh- setzt und von dort drr Regierung bcalttwortet m?n IU diesen Verträgen hatten sich die Grund- ^ütdc. Dcn Schluß der Aussprache würde dann üucksbösttzer ausdrücklich damit einverstanden eine Abstimmung über ein von den Regierunas- crkstttt, daß die Stadt die Reinigungsarbeiten Parteien eingebrachtes Vertrauensvotum bilden,!ihrem Ermessen und soweit sie dazu in der das dte Schrtticder Reichsregierung »ach dieser Lage Ware, ausführe und daß die GrundMcks- Richtung hm billtgt. Wie weit die Völkerbunds- Mtzer für die ordnungsmäßige Erfüllung der rage mit den Verhandlungen über die Um di l- ihnen obltegewden Verflicht,mgen sowie auch düng der Reichsregierunq in Zusam- " ntfa «-«* ......w

Anhang gebracht werden wird, dürfte von dem Wtsgmig der bevorstehenden Besprechungen ynv scheu Reichskanzler und Patteiführern abhängen.

r (vitjuiv i'lttiJJilJvi® I cn ... ' —utvitt _ v______

bttnfl.) Nach dem „Matin" hat der englische Bot- £e'kSL werden Die Bürgersteia­schaster Lord Crewe gestern vormittag hnt I b£r. J5” s:£1,Ien »nd Mirts-

we^tV^Än 1 b-suchst um ihn Quadratmete^ Schon?uZ"dieK Ät^S ® aen, ,^r*£r Stellungnahme für den Fall, daß bervor, daß für die Schnee- und Ei'sbeseittauna D eutschland setnetr Eintritt in den V öl- I" sehr erheblichem Umsanae H i l fs a r beH e- ke/bund verlange, zu sondieren. Herriot herangezoaen werden müssen. Dieses ist auch habe, tote der Genfer Berichterstatter des Mat-n ,{Tn doriacn Winter geschehen, allerdings ÄSÄ »ÄS

^Berlin, A. September. (Eigener Drahtbericht.) Aus den Erklärungen des Reichskanzlers und des Außenministers zu Parlamenta- rrern am gestrigen Vormittag ging hervor, saß auch der Reichspräsident, bei dem gestern abend wieder die sozialistischen Führer waren, mtt Entschiedenheit den Eintritt Deutsch­lands »n den Völkerbund anstrebt. Zu einer Befragung des Reichstags kommt cs vorher ebenso,oenig wie zu einer Befragung der Partei- M^er, dangen habe» bis gestern spät in die Rächt hinein telegraphische Verständigmtgcn mit den Regierungen der größere» Freistaaten des Reiches stattgesunden, sovaß man möa- lcherweise schon bald wichtigen hochpoliti­schen Entschließungen der Rcichsregic- rung entgegensetzen kann. ,

Die Kriegsmaschine.

Genf, 23. September. (Eigene Drahtmeldung.) .v» der Diskussion über den Protokollentwurf ergriffen das Wort Henderson-England. Bon- coutt-Frantteich, Sckcmzer-Jtalien und Foullet- Belgien. Henderson pries das neue System, verlangte aber, daß die Kriegsmaschine erst im Falle eines wirklichen Angriffes losge- rassen werde. Er verlangte auch, daß die Sttei- tzgkettcn, die aus den kriegerischen Operationen bei englischen Flotte im Interesse bes Völker­bundes entstehen, dem ständigen Ger ichts-

Berlin, 23. Septemb». (Eigener Trahtbericht.) In den Regrerungskreisen herrscht fein Zweifel darüber, daß das Reichskabinett in kürzester Frist einen amtlichen Schritt in der Völ- kerbundsfrage unternehmen muß, da die Völker- bundmächte direkt auf eine Erklärung der deut-

Berlin, 23. September. (Eigener Drahtbettcht.) Nnmttetlbarnachdem gestrigen Besuch des briti­schen Botschafters Lord d'Aberuon beim Außenminister Dr. Stresemann bettes Stre- semanu eine Chesbesprechnngim Auswär­tigen Amte ein. Die Besprechung bauerte meh- rcre Stunden Im Anschluß daran begab sich Dr. Stresemann zum Reichspräsidenten Ebert. Der Reichsautzenminister zeigte sich äußerlich ge- jwrn «^nd besonders gut aufgelegt und seine Parteifreunde wollen daraus auf besonders günstige Mitteilungen durch den ena- ltschen Botschi^er schließen. Ob auch hinsichtlich der Glelchberechttaung Deutschlands im Völker- gemacht worden sind, äßt sich rwch nicht sagen. Die heutige Kabinctts- itzung wird möglicherweise die Entschei- düng noch nicht bringen, da es sowohl im Kabinett selbst wie auch bei einigen s ü d d e u t - chen Regierungen noch Widerstände zu überwmden gibt. Die Ueberwindung dieser Wi- derftande erhofft man aber bis spätestens -mor­gen durch Bekanntgabe der^engl. Zugeständntsse.

Dor wiOiigen Entscheidungen.

zum Reichs-

, .. — die Zus am«

mensetzung des Reichstages unverän- »ert. Es Mhen wieder drei Zentrmnsleute, ein Deurschnationaler, ein Kommunist und ein Völkischer in den Reichstag ein. Das Ereignis der Wahlen kann nur dann richttg gewettet wer- den, wenn man die Maizahlen zum Vergleich beranzieht. Damals wühlten von 780 000 Wahl- berechrigttn 582000 Wähler. Am Sonntag kamen aber nur 465000 Stimmen zur Abgabe. Die ^"^^,£keiligung ist also bei oen gestri­gen Wahlen um 20 Prozent zurückgegan- 8en. Die Verluste der einzelnen Parteien in Oberschlesien im VerhälttitS Mr Maiwahl be- tragen nun ungefähr: Kommunisten 43 Prozent, Völkische 40 Prozent, Deutsche BoWpartei 39 P-vzent, Deutschsozrale 34 Prozent, Demokraten 33 Prozent, Polen 30 Prozent, Sozialdemokraten 26 Prozent, Deutschnationale 2i Prozent. Zen­trum 3 Prozent. Daraus ergibt sich, daß sämt­liche großen Patteien mit Ausnahme des Zen- ttums mehr Stimmen verloren haben, als durch den Rückgang der Wahlbeteiligung zu erklären ist. Die Stimmen, die über den zwanzigprozen­tigen Wckgang hinaus abgegeben wurden, sind in erster Linie dem Zenttum, in zwetter Linie der Wittschaftspattei zugutegekommen.

Es liegt in der Natur der Dinge, daß die einzelnen Patteien in ihren Organen jeweils einen Erfolg str sich herausrechnen. Da Ober- schlesten Grenzland ist und dort die Verhältnisse von jeher außerovdentlich komplizierte wareit, so >si auch aus dieser Zahl nicht ohne weiteres ein Rückschluß aus die allgemeine «Stimmung im Lande möglich. Symptomatisch dürfte allerdings die hier Mtagegettetene Wahlmüdtgkeit sein. Der .Vorwärts" weist in einet kritischen Betrachtung des Wahlresultats darauf hin, daß der Rückgang der sozialdemokratischen «Stimmen etwa dem «Satze der geringeren Wahlbeteilignng enffpttcht. Das Blatt hält die Wahlen für einen erneuten Beweis dafür, daß die kommunistischen SttmMen nach kurzer Zeit wieder im Meer des Jndifferentismus versinken. — Das .Berliner Tageblatt" rechnet aus, daß die Parteien der großen KoÄitton jetzt 242 465 Stimmen erhielten gegen 254 349 im Mai d. I., die Opposition 275915 gegen 264 341 im Mai, und solgett dar- mis, ebenso wie die .Voss. Ztg.', daß die vom Zenttum in Oberschlesien Vertretene Wirthsche Koalttionspolitik einen unbedingten «Sieg davon- ttug. Dabei rechnet das Tageblatt allerdings Wirtschastspattei und Siedlerpartei mit zusam­men rund 12000 Stimmen zu den Koalttionspar- teien, während die .Deutsche Tageszeitung" die Wittschastspartei den Dcutschnationalen zuzählt und unter Berücksichtigung der besonders starken Enthaltung in den deutschnationalen ländlichen Kreisen zu dem Schluß kommt, daß die Deutsch­nationalen bet gleicher Wahlbeteiligung 107 000 Stimmen erhalten, also 4000 Stimmen gewon­nen hätten.

In dem Stimmenrückgang dürste die allge­meine Unsicherheit in den Anschauungen der Wchlermassen über Lage und Zukunftsentwick- lung zum Ausdruck kommen. Die Folgen der Annahme des Dawesgittachtens lassen sich weder nach der einen noch der anderen Seite hin ".ber­schen, und der Wähler will erst einmal ab- arten. Verhältnismäßig am günstigsten ist das Wahlergebnis für die Zentrumspar- t« i, bereit Verluste nur ganz geringfügig sind. Oberschlesten ist und bleibt Zentrumsgebiet, daran ändert der Deuffchnaticmale und der Kommunist nichts, die neben den Zenttumsab- geordneten toicbentm in den Reichstag -in- ziehen. Man hatte bei ber Uneinigkeit bei Deutschnationalen, wie sie angesichts bei Abstimmung übet das Gutachten zum Ausbinck gekommen ist, mit einem stäikeien Rückgang füi diese Partei gerechnet. Absolut und prozentual stark ist die Einbuße der Sozialdemokia- ten. Das oberschlcsische Ergebnis rechtfertigt nicht die Wahlhoffnungen dieser Partei, wie sie in der letzten Zeit immer wieder zum Ausdruck gebracht sind. Katastrophal ist t>er Stimmrück­gang dcr Kommunisten. Die dort abge- wandetten Wähler sind allerdings nicht den So­zialdemokraten, cmch nicht, wie man erwartet hatte, den Polen mgute gekommen, sondern zum größten Teil wohl der Ni«Httoählerpartei und teilweise auch dem Zentrum. Die V ö l k i s ch e n Wulleschei und Kunzefcher Färbung haben eb:n- zalls über deti Durchschnitt gehende Verlusie zu verzeichnen. Erfteulich ist der sehr beträchtlich: Stlmmenrückgang der Polen, die trotz stärkster Propaganda und riesigem Gelbanfwand ihr Ziel ber Erreichung eines Mandates im Nebel ent,chwmden sehen Und bas i» berech- ttgt.

2. die Reinigung der Fußwege btt Schnee­fall und bei eintretendem Tauwetter,

8. die Beseitigung von Eisbildungen infolge Traufwasser aus Fußwegen und des von den Gebäuden auf diese abgestürzten Schnees wrd Eises,

4. das Aufhacken des Eises und Schnees auf den Fahrdämmen bei eintretendem Tauwetter und das Ablagern des EiseS und Schnees neben den Gossen.

In der Pclizeiverordming vom 8. Januar 1918 ist ausdrücklich angeordnet, daß bei Frost das Eis aus der Gosse werktäglich minbestens cmuml bis 9 Uhr morgens vollständig biS auf die Pflaftersohle auszuhcmen und neuen der Gosse ,n flachen Haufen bis zur Abfuhr zu lagern ist. In dieser Verordnuiig sind noch eine Reihe weiterer Einzelbesttmmungen über die Schnee- und EisboseittMng getroffen

Der Winter 1923—34

Auf Grund des Paragraphen 2 des Ottssta- tuts vom Jcchre 1901, bag die Uebrrnahme der Straßenreinigung und der Müllabfuhr durch die

Die Reichsregierung beabsichtigt daher, dief-n 9 2b^P!.l!9tun^n. D0-_. . ----

Schritt nicht ohne Fühlungnahme mit den Län­dern und mit dem PattamcM zu unternehmen.

wr alle etwa entstehenden Unfälle nach wie vor und driten gegenüber persönlich haftbar blieben. Die Stadt hatte sich damals gegen Haftpflicht versichert und diese in die Ber- ----—------—w.trage embezogen; die Hastpfltchtversicheruilgen

Hof nicht unter sieben sollen < h s»>n L1!1? ?f.r Inflationszeit nicht erneuert wor- Schluß warnte er vor Jlusionen. ' wäen^na'h Fen AbonncmentSver-

. Ilesigelegi, daß außergewöhn-

_„ _ tlche Arbeiten, wie Schnoebeseitigung bei bau-

Aus dem Völkerbund.

, v vun 'vyiKIMUHV. Plötzlich eintretenber (glätte u. berat, nicht von

Der deutsche Gesandte bei den Delegietten. der Stadt ausgesÄhtt würben, sonbern daß ber

(Eigene Drahimelbung.) Grundstäcksbesttzcr selbst für bie Vornahme die-

ßtf-e m 1” Arbeiten verpflichtet bleibe Ilus biefeir

deutftfl'&efanbte ?e8^$ourn“1" der!NEm^^^^ttsvettr^ist^zu"erAen

Mö-MMW MUWUNM tron. Die Schicksalsfrage des Völkerbundes istI räbiaTrit kiJ'?iT£n13e,,t^rer Leistungs- nach allgemeiner Auffassung das unmittelbar b^baLu? ^/^^/iuzuhalten. so ergab sich bevorstehende deutsche Aufnahmcaesuck>!5a ' bon Lchwierrgkeucn, bie

In Genf sind zahlreiche deutsche Sozialist!! "N vergangenen Winter so auf«

und Pazifisten im Laufe des Sonntag und Mon- Januar

tag eingetroffen, die den fremden Preffevertretern bie unhaltbaren Zustände durch

Emer wieder die Betticherung geben, daß! Aufhebung der Abonnementsoertrüge ^«itschlands Eintritt in den Völkerbund so gut ZU beseitigen. Roch eingehenden Beratungen in wie ;n zustimmendem Sinne cntsch-cbcn sei. d-r zuständigen Kommission hat b« Sm

• penn auch am 19. Januar 1924 beschlossen, die

3n Erwartung des deutschen Antrag«. "uszicheben und von jeder weiteren

23' .Wtüember. (Eigene Drahtmeldung). men. D i e' v o i ba nden en * fi rft ?"•> wurden auf bstse am Montag haben Weise frei für die DurcUühlÜng de7"m öffü-t- ü>.merkenswertc Reden noch Entschließun- tichcn Interesse Hegenben aflerbrinoliSftaiT größerer Bedeutung gebracht. Das In- Schnee- und Eisbesertiaungsarbeiten Das Rei- W k°nzcntr,ett »ch lediglich auf den bevorstc- niaungsamt bat

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PtetAit mindestens 250 Arbeiter erforderlich, §?m.dfeinlgi!ngsamt selbst können nur etwa ICO