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Hessische Abendzeitung
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Nummer 115. Einzelnummer 10 Pf., Sonntags 15 Pf.
Freitag, 16. Mai 1924.
Einzelnummer 10 Pf-, Sonntags 15 Pf. 14. Zahkgait
Stellungnahme der Parteien zur Regierung.
Dle Hannoveraner.
Dor der Abstimmung der Welfen.
Fußend auf dem unglückseligen Artikel 16 der Reichsverfassung, ist es den Deutsch-Hannoveranern gelungen, zu erreichen, daß am 18. Mai darüber abgesti mmt werden soll, ob a n n o v e r sich aus dem preußischen Staat als elbständiges Land herauslösen darf oder nicht. Wirklich ein trauriges Zeichen für unsere innerpolitische Zerfahrenheit, für das Ueberwuchern aller möglichen, doch nur egoistischen Motiven entspringenden politischen Interessen, für den Mangel an einem starken, alle Stammesunterschiede überbrückenden nationalen Gefühl? Man sollte meinen, mehr denn je erfordert gerade die Gegenwart festeste innere Geschlossenheit, und man sollte sich,hüten, die parteipolitischen Gegensätze, die schon zur Genüge vorhanden sind, noch durch neue ausgepeitschte und in jeder Weise auch unberechtigt wieder ins Leben gerufene Stammesgegensätze zu vertiefen. Denn seitdem Hannover eine preußische Provinz geworden ist, hat gerade der preußische Staat alles getan, um es wirtschaftlich und kulturell so eng wie möglich mit den anderen preußischen Gebieten zu verknüpfen, um der neuen Provinz dadurch die Segnungen zuteil werden zu lassen, die eben nur die Zugehörigkeit zu einem Großstaat geben kann. Kulturfördernd bat Preußen in Hannover gewirkt, wie das Hannover selbst aus sich heraus niemals vermocht hätte.
Ganz abgesehen davon, daß die hannoversche Industrie sich nur dadurch so glänzend entwickeln konnte, daß das Land zu Preußen gehörte. hat dieser Staat seine großen finanziellen Kräfte lehr bald nach 1871 in den Dienst der Moorkultivierung gestellt, denn vierzehn Prozent in Hannover sind Moorland. Allein für die Kultivierung des Bourtanger Moores hat Preußen zwanzig Millionen Ma-.k ausgegeben, und es hat im aanzen 48000 Hektar Acker- und Wiesenland, 82000 Hektar Forstwirtsrbaftsland gewonnen. Großes hat Preußen im Ausbau der hannoverschen Wasser st raßen, der Eisenbahnen geleistet: 624 Millionen sind ausgegeben worden für die Kanalbauten und Flußregulierungen. 580 Millionen für die Bahnbauten. Das alles sollte doch versöhnend wirken und hat ja auch in weitesten Kreisen so gewirkt. Die Träger der Loslösunqsbestrebungen sind ja auch entweder nicht zu Werzeuqende. aus Tra- dktion welstsch gesinnte starrköpfige odliae Großgrundbesitzer und alte Beamte oder sonstige Unzufriedene. Was die welfMe Bewegung aber zrrr gefährlichen macht, ist die Tatfache, daß sie durch geschickte, allerdings eben auch skrupellose Propaganda sich ein starkes Mitläufertum zu sichern gewußt hat. Man redet der kritiklosen Masse vor, daß gerade die LoSlösung .Hannovers von Preußen eine nationale Tat sei. Die alte Mär, daß der Haß Frankreichs sich in der Hmiptsccke nur gegen das militaristische Preußen richte, nicht gegen Deutschland, wird immer wieder und in ollen Tonarten aufgetischt — die Zertrümmerung Preußens, die mit der Selbständigkeit Hannovers ihren Anfang nehmen müsse, sei eine nationale Notwendigkeit, ein Weg zur nationalen Rettung. Dabei ist das Gegenteil der Fall, denn gerade die Zertrümmerung Preußens wäre die schwerste Gefahr, die fiir den Bestand des Reiches über- hauvt heraufbeschworen werden könnte
Was es heißen würde, wenn in der heutigen Zeit sich nach Hannover auch Nbcinland-West- falen, Ostvreußen, Schleswig-Holstein selbständig machen würden — und mit Süberbeit würden dahingehende Schritte dieser Provinzen nach einem hannoverschen Erfolg zu erwarten sein —, darüber sollte stch in der Tat kein Deutscher mehr im Unklaren kein. Wir wollen bof-en, daß das „808 von Berlin" nicht mehr die Zuokrast aus- übt, wie es die Deutsch-Hannoveraner erhoffen, daß sie die zirka 600000 Stimmen, die sie zur Porabsikmmüng über ihren Antrag am 18. Mai nötig haben, doch nickt zusammenbekommen. Nicht nur außenpolitifche Gefahren werden heraufbeschworen, auch der Hannoversche Steuerzahler wird sckwer geschädigt, denn ein selbständiges kleines Lgnd bedarf eines eigenen größeren Verwaltunqsavvaratcs, dessen Kosten nur durch erhöhte Stenern gedeckt werden können Das Verhalten der Deutfch-Hannnover- fchen Partei sticht ab von dem sämtlicher Parteien de? R b e i n l a n d e s, die stch in dem Beschluß von Köntaswinter dabin oreinigt haben, daß kein Abstimmungsantrag gestellt werden dürfe, so lange noch ein Feind auf deutschem Boden sieht. Noch stehen die Franzosen im Rheinland und iw Ruhrsand: die Welfenpartei aber betreibt rücksichtslosen Partikularis- mu? uneingedenk dessen, daß die französische Politik von jeher gerade diesen Par- »ikularismus, dessen Endüel die Schwächung Preußens und damit Deutschlands ist, als wert- vollsten Faktor in Rechnung gestellt hat.
Erfreulicherweise kann der welsiscke Vorstoß als einigermaßen aussichtslos gelten. Durch die Dorabstimmuna am 18. Mai wird zunächst nur festgestellt, ob die Hauptabstimmung, welche
über den Loslösungsantrag entscheidet, überhaupt stattfinden soll. Diese Haupiabsümmung findet ober nur statt, wenn sich bei der Vorabstimmung ein Drittel aller Wahlberechtigten dafür erklärt. Da die Anzahl der Abstimmungsberechtigten rund 1570 000 beträgt, müßten also genau über 523 000 Stimmen für den Antrag abgegeben werden. Nun hat aber die Deutsch- Hannoversche Partei bei den Reichstagswahlen nur 318503 Stimmen aufgebracht. Da alle anderen Parteien sich gegen die Veranstaltung der Abstimmung erklärt haben, würden die Deuv'ch- Hannoveraner jedenfalls schon bei der Vorabstim- mung einen Fehlschlag erleiden, so daß es erst gor nicht zur Hauptabstinrmung kommen dürste, bei der zur Durchdringung des Eintrages laut Artikel 18 drei Fünftel der abgegebenen Stimmen, mindestens aber die Hälfte der Stimmberechtigten erforderlich wären.
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Die Parteien gegen die Welfen.
Hannover, 15. Mai. (Telegraphische Meldung.) Nachdem die Deutschnationalen und die Deutsche Volkspartei gegen di; Borabstimmung in Hannover bereits Stellung genommen haben, erläßt nunmehr auch die Parteileitung der Demokratischen Partei einen Aufruf, in dem sie sich gegen die Absichten der Deutschhannoveraner wendet. In dem Aufruf heißt es u. a.: „In der SRaffung eines selbständigen Hannovers sieht die Deuiscke Demokratische Partei kein en Weg zur Stärkung des Reiches, vielmehr einen Weg, der von diesem Ziele wegsührt. Vor ollem ist die Deutsche Demokratische Partei der Auffassung, daß, solange feindliche Truppen Deutschland besetzt hasten, alles vermieden werden mutz, was den Eindruck rrwrckrn lönnic, ass ob der deutsche Einheitsgcdanle im deutschen Volke nicht fest verwurzelt wäre." In gleichem Sinne ist ein Appell des Reichsverbandes der Rheinländer gehalten.
Um öre RemenmgsbWung. Die Stellungnahme der Volkspartei.
(Telegraphssche Meldung.)
Berlin, 15. Mai.
ReichÄagskraktion und Parteivorstand der Deutschen Volkspartei haben am 14. Mat in Anwesenheit der Reichsminister Dr. Stresemann und Dr Jarres nach einem Vorschläge des Ang. Dr. Scholz eingehend über die dringendsten innen- und außenpolitischen Fragen verhandelt. Dabei ergab sich volle Einmütigkeit über die Abhängigkeit der innerpolitischen Entscheidungen von der Lösung der großen außenpolitischen Probleme, und weiter über die Notwendigkeit, die Grundlinien der bisherigen Außenpolitik sortzu- führen. Reichstagsstaktion und Parteivorstand billigten die grundsätzliche Stellungnahme der Reichsregierung in der Behandlung der Gutachten der internationalen Sachverständigen. Sie setzen voraus, daß mit und neben der Lösung des Reparationsproblems die Forderungen deutscher Ehre und Freiheit erfüllt werden. Innen- und außenpolitische Gründe erfordern die Zusammenfassung der staatserhaltenden Parteien. Diese ist nicht zu erreichen durch die in der Presse erörterte Schaffung einer sogenannten „Fraktionsgemcinschast der nationalen 9Ri11e", die die Deutsche Volkspartei für unausführbar hält. Nicht Taktik, sondern sachliche Uebereinstimmung nt den außenpolitischen Lebensfragen der Ration steht im Vordergründe der demnächst beginnenden parlamentarischen Verhandlungen.
DeuNchsiationale Forderung.
Be r l i n, 15. Mai. (Telegraphische Meldung.) Die Parteileitung der Deutschnationalen BolkS- pariei, die am heutigen Donnerstag zu neuen Beratungen zusammentritt, wird, wie die „De»t- sche Tageszeitung" erklärt, an die Regierung die „kategorische Forderung" richten, endlich ihren Rücktritt zu erklären und sich bis zur Bildung einer neuen Regierung jeder Weiter- führung direkter oder indirekter Verhandlungen in der Frage der Sachverständigengutachten zu enthalten. — Der Rücktritt sollte sich besser in parlamentarischen Formen abspielen und nicht durch den Vorstoß einer einzigen Partei ins Rollen zu bringen versucht werden, um so weniger, wenn die betreffende Partei tatsächlich den Wunsch haben sollte, künftig mit eben den Parteien zusammenzuarbeiten, deren Regierung ie jetzt durch „kategorische Forderung" zum Mcktrttt zwingen will.
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Die Haftung der Demokraien.
Berlin, 15. Dkn. (Privattelegramm.) Im Berliner Demokratischen Klub sprach RenhSmi-
nister a. D. Koch zunächst gegen das gegenwärtige Wahlrecht. Auf die Frage: Welche Sicherheiten müssen bei der neuen Regierungsbildung erzielt werden? gab er folgende Antwort: 1 Beibehaltung der bisherigen Aus- landspolitik, 2. Schutz der Verfassung und der Republik, 3. Erhaltung unserer Währung. Das Wahlergebnis zeige, daß, wer sich zu diesen drei Tatsachen bekenne, die Mehrheit des Volkes hinter sich habe. Hinsichtlich der Bildung einer Fraktionsgemeinschaft der Mitte erklärte Koch/ daß dieser große und bedeutungsvolle Zukunstsgedanke nicht ad hoc aus taktischen Erwägungen verwirklicht werden solle, sondern nur durch grundsätzliche Entscheidungen.
Das französische Kabinett.
Regierungsneigung der Rechtssozialisten.
(Eigene Drahtmeldung.)
Paris, 15. Mai.
„Petit Journal" meldet, daß der Zusammenschluß der Radikalsozialisten und der Geeinigten R e p u b l i k a n e r so gut wie vollzogen sei. Dadurch würde die kommende Regierung Herriot-Briand eine geschloffene parlamentarische Partei der Sozialisten vorfinden, auf die sich im Wege der Kompromiffe eine Mehrheit aufbauen ließe. Von anderer Sette wird erklärt, daß über die Bildung des treuen Kabinetts bis zur Stunde keine Beschlüsse vorliegen. Die Entscheidung wird erst in den ersten Tagen der nächsten Woche fallen. Die überwiegende Mehrheit der beiden linkSsozialipischen Parteien ist nach wie vor Gegner einer Beteiligung der Sozialisten an der Regierung. — In Lyon hat Herriot in der Lyoner Arbeitervereinigung sein Programm entwickelt. Seine zweistündigen Ausführungen brachten folgende Programmpunkte: Aufstieg der arbeitenden Klaffen, gerechte Steuer- Verteilung und Erledigung der Ruhr- und Reparationsfrage im Sinne ausgleichender Gerechtigkeit. Herriot stellte sich vorbehaltlos auf den Boden des Experten-Gutachtens.
Einigung der Sozialisten?
Paris, 15. Mai. (Eigene Drahtmeldung.) Das „Journal" berichtet: Gestern ist in Paris ein Abkommen zwischen den vier sozialistischen Parteien erfolgt, das sich für die gemeinsame Uebernahme der Regierungsbildung durch die Sozialisten ausspricht.
Der Rationale Block sucht sich zu halten.
Paris, 15. Mai. lPrivattelegramm.) Der Nationale Block hat am Dienstag nachmit. tag eine kurze Sitzung abgehalten und sich mit dem Wahlergebnis beschäftigt. Der Nationale Block bedauerte die Absicht Poin- c a r s, ohne Stellung der Vertrauensfrage am 1. Juni zurückzutreten, und sprach die Hoffnung aus, daß der Präsident wieder PoincarS mit der Bildung des Kabinetts bemistragrn werde. Die Sitzung billigte die mit den gemäßigten Sozialisten eingeleiteten Verhandlungen über Schas- fnng einer parlamentarischen Mehrheit.
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Englands Auffassung.
London, 15. Mai. (Eigene Drahtmeldung.) Die gestrige Abendpreffe beschäftigt sich eingehend mit der Lage in Frankreich. Dabei wird darauf aufmerksam gemacht, daß die französische Politik der Zukunft durchaus undurchsichtig sei Die „Times" schreiben, daß nicht die Ruhrpolitik, sondern die Steuerpolitik, der Rückgang des Franken und die immer höher werdenden Kosten des täglichen Lebens Poin- caieS Fall herbeigeführt haben. Für den Fall einer Ernennung Briands oder Hcrriots zum Nachfolger Poincarös wird mit einer europäischen Konferenz für diesen Sommer gerechnet. Das englische Kabinett hat gestern unter Macdonalds Vorsitz eine Konferenz abgchalten, in der vor allem der Ausbau der englischen Politik besprochen wurde, wie sie sich aus der gegenwärtigen Lage ergibt.
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Siu OHiimlst in Amerika.
Rotterdam, 15. Mai. (Eigene Drahtmeldung.) Times berichten aus Washington- Im Weißen Hause erklärte Senator Borah, das Ergebnis der französischen Wahlen sei außerordentlich ermutigend und eröffne eine bessere Aussicht für die wirtschaftliche Wiederherstellung Europas. (?)
Die Kölner Messe.
Aus dem rheinisch-westfälischen Wirtschaftsleben- Köln, 14. Mai.
Die Kölner Messe, die seit Sonntag geöffnet ist weist einen außerordentlich guten Besuch von Schaulustigen und Käufern auf. Von den dreitausend Ausstellern ist etwa die Hälfte aus Köln, viele andere aus dem Rheinland und Westfalen, verhältnismäßig wenige sind aus dem übrigen Reich, ferner sieht man einige ansländische Firmen, vor allem Oesterreicker und Franzosen. Ans der Herkunft der Aussteller zeigt sich, daß die Kölner Messe vorwiegend eine Schau des rheinisch-westfälischen Wirtschaftslebens ist. Neben den verschiedenen Zweigen der Textil- und Bekleidungsindustrie nimmt die Technik — besonders in den Ständen im Freien — die hervorragendste Stellung auf der Liesse ein, was nach der Zusammensetzung der rheinisch- westfälischen Industrie auch erklärlich ist. Bagger, Lokomotiven, Güterwagen und Hebezeugs stehen neben den Landmaschinen Und Kraftwagen. In der O Malle, in der fru Technik untergebracht ist, fällt ans, daß viele Anlagen und Maschinen im Modell gezeigt werden. Man erhält dadurch den Eindruck einer Ausstellung. Gerade bei der Tecknik fragt man stch, ob wirklich alles, was ausgestellt ist, messesähig ist (zum Beispiel Lokomotiven). Einen breiten Raum innerhalb der Technik nimmt die Braun!ohlenmesse ein, die vom Rheinischen Braunkohlensyndikat veranstaltet ist. Keramik, Glas. Spielwaren, Musikinstrumente, Schmnckgegenstände. Beleuchtungskörper^ Haus- und Küchengeräte, Papierwcrren, Bücher, und Musikalien sind schwach vertreten, während Möbel, Tabak und Genußmittel (vor allem Liköre) eine größere Zahl Aussteller auf» zuweisen haben.
Das Gef ckäft war bis jetzt mit Ausnahme der Industrien für den täglichen Bedarf schwach. Stellenweise verspricht man sich von den späteren Tagen mehr. Im Rahmen des gesteckten Zieles kann die Kölner Messe, die nach den Ausführungen des Kölner Oberbürgermeisters Adenauer ein Zentralmarkt des westdeutschen Wirtschaftsgebietes und gleichzeitig ein Antrieb zum Fortschritt der bedrückten deutschem Wirtschaft sein soll, als ein Erfolg gelten. 7
Slnlgungsvermlttlung km Bergbau.
Beratungen beim Reichskanzler.
Berlin, 15. Mai.
In den gestrigen Besprechungen der Vertreter des 3ecf)enöerbant>e8 und ter Bergarbeiterverbände beim Reichskanzler betonte dieser, die Regierung erkenne vollkommen die Notlage im Bergbau, die hauptsächlich durch die fremde Bedrückung fcrnorqerufeit fei. Aber aus nationalen und außenpolitischere Grünten müsse ter Kamps im Innern schnell beendet werten. Jede Verlängerung des Kampfes vermehre die Schwierigkeiten ter Wirtfchaft, steigere die Kreditnot und bringe außenpolitische Gefahren mit sick in einem Augenblick, da die Fragen des Gutachtens und die Wiederaufnahme ter Reparationsverhandlungen Frieden und Gcschlo fsenh eit in Deutschland zur Pflicht: macken. Auch speziell für den Bergbau würde ein längerer Kampf die Minderung der gegen- wärtigen Nöte nur erschweren. Nach dem Reichskanzler sprachen im Namen ter Bergarbeiterverbände ter Abgeordnete Husemann vom alten Verband und Rotthäuser vom Gewerkverein christlicher Bergarbeiter sowie im Namen des Zechcnverdantes Generaldirektor Wiskott in allgemeinen Ausführungen über den Streitfall. Im Anschluß an die Aussprach« stellte ter Reichsarbeitsminister die
Berettwiüigkeit ter beiden Teile fest, anknüpfend an die Verhandlungen über bete Manteltarif ein Schlichtungsverfahren zu eröffnen. Er schlug vor, daß sich die Führer ter beiden Parteien sofort zum Reichsarbeitsministerium begeben möchten, um dort über die Formalitäten dickes Verfahrens Beschluß zu fassen, tim 2 Uhr würde man mtt den SchlichtungSver- handlungen beginnen können. Die Anwesende» stimmten dem zu.
Amerikanische Finanzhilfe?
Aickeihe an Deutschland gegen Sicherheiten. ' Rewyork, 14. Mat.
Wie aus Washington gemeldet wird, erklärte baS Kuratorium bet Federal- Reserve Board, es sei dringend notwendig, baß die amerikanischen Bankiers bei ter Errichtung bet neuen beutschen Notenbank, wie sic im Dawesberichi vorgescklagcn wirb, mitmitften unb stellte bie Mitarbeit der Federal Reserve Board in Aussicht. D-S Kuratorium äußerte den Wunsch, ber auch kürzlich von Coolidge ausgesprochen wurde, daß bas Privatkapital unb bie Initiative ter Amerikaner bem Dawesplan ihre Unterstützung